Die Internetplattform “gegen-hartz.de” berichtet über Zustände wie im ‘alten Rom’:
Alg I und Alg II - Empfänger werden unentgeltlich der Industrie zur Verfügung gestellt. Da fällt einem nur zu ein, ob da nicht mutmasslich jemand die Hand aufhält ! ! !
In zwei Artikeln (hier und hier) berichteten wir bereits über die Geschäftspraktiken des Internetgiganten Amazon. Nachdem wir, das Erwerbslosen Forum und zahlreiche weitere Medien berichteten, dass der Konzern mit Hilfe des Jobcenters während der Vorweihnachtszeit Hartz IV Bezieher zunächst ohne Lohn für zwei Wochen beschäftigt, um dann die überwiegende Mehrheit der “Vermittelten” nach dem Weihnachtsgeschäft wieder zu entlassen, weitet sich der Skandal anscheindend aus. Das Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO) berichtet nun von “schlimmsten Formen des Abzockens” und unhaltbaren Zuständen für die Beschäftigen.
Wenn wir in den letzten Tagen über das Erstaunen eines großen Teil der Presse und so ziemlich aller Politiker über das Ausmaß Rechter Gewalt in diesem Land lesen und hören, mag sich manch einer die Frage stellen wer hier denn außerhalb jeglicher Realitäten lebt. Seit Jahren wird aus den verschiedensten Organisationen und Verbänden immer wieder auf diese Gefahren hingewiesen und mit Beispielen aus dem täglichen Leben auf die Situation aufmerksam gemacht.
Die Verdrängung vorhandener Tatsachen und das nicht wahrnehmen wollen einer sich mehr und mehr kriminalisierenden Gesellschaft mag Teil einer immer noch vorhandenen deutschen Eigenschaft besonders in den „Oberen Etagen“ zu sein. Mag es vielleicht daran liegen das gerade in dieser „Oberen Etage“ die Kriminalität Teil der Tagesordnung und so bereits schon zur Normalität geworden ist?
Wie anders sonst ist es zu erklären, dass sich in den letzten Tagen mehr als zwei Dutzend Journalisten auf den weiten Weg nach Halifax machten um dort einen hier erkannten Betrüger eine Aufmerksamkeit zu kommen zu lassen, welche ihm bei weitem nicht zusteht. Ja richtig, es geht hier um den Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg welcher jetzt fern seiner Heimat versucht seinen persönlichen Geltungstrieb zu befrieden.
Dazu schreibt zum Beispiel die Saarbrücker-Zeitung folgendes und wir zitieren:
Die Veranstalter kündigen Guttenberg als “angesehenen Staatsmann” an. Und wie ein Staatsmann redet Guttenberg dann auf dem Podium. Zuerst etwas verhalten, dann läuft er zu Form auf. Da verteilt er eine Breitseite gegen Europas Politiker, die unfähig seien, die Krise zu lösen und den Menschen die Lage zu erklären. “Wir stolpern von einer Ad-hoc-Lösung in die nächste.” Guttenberg führt Klage, dass sich die USA mehr Richtung Asien wenden und die Europäer dem tatenlos zusehen. “Die Verschiebung der Macht ist offensichtlich.”
Götterdämmerung in Kanada? Warum wagt keiner der anwesenden Journalisten diesen „sauberen Herrn“ einmal auf seine Vergehen anzusprechen? Weil solch ein Verhalten in den Kreisen des Adel und der Politik Normalität ist? In der Gesellschaft sind solche Herrschaften als Hochstapler bekannt.
Zu befürchten ist, dass ein aus der Journalisten Begleitung angekündigtes Guttenberg-Interview in einer großen Zeitung bevorsteht. So hat nur die Staatsanwaltschaft Hof noch zu erklären, ob Guttenberg wegen seiner gefälschten Doktorarbeit ohne Strafbefehl oder Anklage davon kommt. Das letztere ist aber zu befürchten da wie die Erfahrung zeigt vor dem Gericht eben nicht jeder gleich ist. Ein Prominenten Status macht manche gleicher.
Da sehen wir sie wieder, die große Verbeugung vor die CDU und wir stellen die Frage ob denn dem Wähler nicht jetzt schon Sand in die Augen gestreut und die Regierungsübernahme durch eine große Koalition nach den nächsten Bundestagswahlen längst abgesprochene Sache ist. Sand welcher heute schon von einem steinernen Mühlwerk in der SPD gemahlen wird?
Peter Müller, der Exministerpräsident des Saarlands soll am Freitag doch zum Verfassungsrichter gewählt werden. Nach Meldungen der Presse sollen sich die beiden Parteien CDU und SPD letztendlich doch einig geworden sein. Wie sagt der Volksmund: „Am A.. und am Kopf finden sie immer wieder zueinander“.
Diese Wahl wird besonders an der Saar sehr kritisch gewertet, da Müller als Ministerpräsident vom Saar-Landesverfassungsgericht wegen Verstoßes gegen die Landesverfassung verurteilt wurde. Es ging in diesem Fall um illegal für den Landeswahlkampf der CDU verwendete Steuermittel aus dem Etat der Staatskanzlei.
Soll die Deutsche Justiz auf Dauer nicht an Akzeptanz in den Augen der Bevölkerung verlieren ist es dringend geboten jegliche Beeinflussung durch die politische Macht auszuschließen. Es ist an der Zeit endlich ein neutrales Gremium zu schaffen welches politisch unabhängig über die Besetzung von Gerichten oder auch frei werdende Plätze in den öffentlichen Medien entscheidet. Die Entscheide sind für den Erhalt der Demokratie viel zu wichtig als das wir sie den Politikern zu deren Machtsicherung überlassen dürfen. „Alle Macht geht vom Volke aus“
Wie weit die Verfilzung zwischen der CDU und SPD schon voran geschritten ist lässt sich auch daran ersehen dass Peer Steinbrück nun daran denkt seinen Pflegeposten bei Helmut Schmidt
aufzugeben um beim Dicken in Oggersheim einzusteigen. Aber das sind Zukunftsvisionen wie im Folgenden nachlesbar:
Schlaflos im Rauch
Peer Steinbrück wohnt jetzt sogar bei Helmut Schmidt.
Die erste Nacht in Lokis Bett. Peer findet keinen Schlaf. Zu viel geht ihm durch den Kopf. Zwölf Schachpartien musste er an diesem ersten Abend spielen. So lange, bis er Helmut dann gewinnen ließ. Der liegt jetzt schnarchend nur einen Fußbreit neben ihm. Die Nachtzigarette ist ihm in die Schlafmütze gerutscht.
Überhaupt der Rauch. Die Wettervorhersage hat von dickem Nebel über Norddeutschland gesprochen. Dabei sieht es draußen viel klarer aus als hier im Schlafzimmer. Dreimal war der Feuermelder wegen des vielen Qualms angesprungen. Dann hatte er das verfluchte Ding endlich gefunden und aufs Garagentor gepfeffert. Helmut durfte das jedoch nicht wissen. Da war seine Schwerhörigkeit mit Peer im Bunde. Denn alles, was von Loki stammte, war tabu.
Günther H. Oettinger: “Sie sagen, alle(s) seien Kopfbahnhöfe. Stimmt doch gar nicht! Strasbourg - Durchgangsbahnhof. Karlsruhe - Durchgangsbahnhof. Es stimmt, Paris ist ein Kopfbahnhof. Gare de l’Est. Warum? Weil es westlich von Paris keine Menschen mehr gibt.
Wenn wir in den letzten Tagen über das Erstaunen eines großen Teil der Presse und so ziemlich aller Politiker über das Ausmaß Rechter Gewalt in diesem Land lesen und hören, mag sich manch einer die Frage stellen wer hier denn außerhalb jeglicher Realitäten lebt. Seit Jahren wird aus den verschiedensten Organisationen und Verbänden immer wieder auf diese Gefahren hingewiesen und mit Beispielen aus dem täglichen Leben auf die Situation aufmerksam gemacht.
Da sehen wir sie wieder, die große Verbeugung vor die CDU und wir stellen die Frage ob denn dem Wähler nicht jetzt schon Sand in die Augen gestreut und die Regierungsübernahme durch eine große Koalition nach den nächsten Bundestagswahlen längst abgesprochene Sache ist. Sand welcher heute schon von einem steinernen Mühlwerk in der SPD gemahlen wird?