Die Kernfrage der vorsitzenden Richterin des 16. Senates des Bayerischen Landessozialgerichts an die ARGE …
nach einem … “schlüssigen Konzept der ARGE zur Begründung der Angemessenheitsgrenze”, welches die ARGE vorlegen soll. Danach wurde dem Gericht zwar viel Papier mit zahllosen Daten vorgelegt, aber die vorsitzende Richterin sagte in der Verhandlung am Mittwoch trotzdem: “Wir können immer noch kein schlüssiges Konzept erkennen.”
…wird nicht nur Signalwirkung in München haben, sondern für die gesamte Bundesrepublik.
Scheinbar gibt es im Staate doch noch Richter_innen, die nicht über dem Boden schweben und Urteile nach Parteibuch fällen.

Wir können nur hoffen, dass diese Frau den Prozess weiter durchzieht und wünschen ihr dafür viel Kraft!

- zu viel für einen Hartz-IV-Empfänger???

Prozess gegen Landeshauptstadt München

09.11.2011 - von Ekkehard Müller-Jentsch

Eine Münchner Hartz-IV-Empfängerin will einen höheren Zuschuss für ihre Miete. Seit Jahren prozessiert sie, das Gericht hat nun die Stadt in Zugzwang gebracht. In dem Einzelfall geht es nur um wenige Euro - doch die Auswirkung des Streits könnte Millionen kosten.

Was dort lange Zeit den Verantwortlichen nur als einer von zahllosen lästigen Routinefällen erschienen sein mag, droht nun zum Fiasko zu werden: Geht es im Einzelfall bloß um 50 oder 60 Euro, könnte die Auswirkung des Streits Millionen kosten. Immerhin gibt es in München rund 75.000 Betroffene, für die rund 234 Millionen an Unterkunftskosten bezahlt werden.

weiterlesen >>> SÜDDEUTSCHE ZEITUNG

Das ist einmal ein wirklich aussagekräftiges Interview mit Gregor Gysi. Und noch dazu im Saarland im Bereich des eigentlichen Platzhirschen Oskar! Aussagekräftig weil einmal die entsprechenden Fragen gestellt wurden und zum Zweiten die Antworten sehr nüchtern und präzise auf den Punkt deuten.

Gysi weist durch seine Antworten darauf hin das eine Linke Lebenseinstellung rein gar nichts mit einer  immer so gerne ins Spiel gebrachten Ideologie gemeinsam hat. Links Denken ist ein Lebensgefühl welches als eine gewisse ur -Haltung in jeder Gesellschaft vorhanden ist und nur nicht entsprechend in den Vordergrund gestellt wird, um gewissen Spinnern und Sektierern genüge zu tun. Es geht diesen Gruppierungen nicht um ein miteinander Arbeiten sondern nur um die Deutungshoheit und eine private Vorteilbeschaffung.

Es ist nicht das Ziel dieser Gruppen eine Gesellschaft zu verändern, sondern der Sinn ist  allein sich persönlich abzusichern. Da werden dann Sprüche hörbar wie: „Dieser oder Jenen muss in ein Mandat geholfen werden, da er/sie sonst in Hartz 4 fällt. Bildung, Qualifikation oder gar Menschenführung ist dabei vollkommen uninteressant. Das genau wissen die Insider und sehen die Menschen der Gesellschaft.

Es ist auch richtig das Links sein etwas mit Kultur gemeinsam hat. Mit einer Kultur in der die Gesellschaft zu Hause ist. Er sagt leider nicht das diese Gesellschafts -Kultur von diesen Sektierern und Spinnern innerhalb der Partei nicht gewünscht und respektiert wird, da diese Kulturen eigenen Interessen im Wege stehen.

Gysi hat scheinbar verstanden das der Partei ein linkes intellektuelles Feld fehlt. Er verschweigt aber das es dieses Feld nicht geben kann solange selbstständig denkende Bürger unter der Zuhilfenahme   von kriminellen Machenschaften aus der Partei gedrängt werden, oder erst gar nicht  mit dieser in Berührung kommen möchten, solange Kommunisten, Stalinisten oder andere extreme Randgruppen deren sich die Gesellschaft schämt in einer solchen Partei das Sagen haben.

Wenn denn hier schon einmal über Kultur geschrieben wird brauchen wir uns nur die Flut der Presseerklärungen ansehen, welche derart stereotyp daherkommen, das es schon peinlich ist. 90 % dieser Erklärungen stammen aus der gleichen Feder und weisen den gleichen Duktus auf. Die meisten der Abgeordneten scheinen geistig nicht in der Lage zu sein, eine eigenständige Erklärung aufzusetzen.

Hier das Interview:

Der Meister hat es allen gezeigt

Herr Gysi, was ist ein linkes Lebensgefühl?

Sehr ursprünglich. Das hat was mit Gleichheit zu tun, mit der Vorstellung von einer Chancengleichheit zwischen den Menschen. Es ist okay, dass man Menschen nach ihrer Leistung, ihrer Begabung, ihrer Verantwortung unterscheidet. Es ist nicht okay, dass schon bei der Geburt, tausend Welten zwischen dem einen Säugling und dem anderen liegen, weil der eine aus der Familie A kommt, der andere aus der Familie B. Das ist im Kern ein linkes Lebensgefühl. Das bedeutet aber nicht, dass alle gleich behandelt werden müssen. Es ist okay, dass die etwas begabtere Sängerin etwas mehr bekommt. Aber erst mal brauchen wir eine Chancengleichheit und davon sind wir meilenweit entfernt.

Eigentlich waren Sie doch mal gut dabei. 1989 haben Sie im Osten mit dem Slogan „Unsere Geschichte beginnt nicht 1989“ gepunktet. Später hieß es „Armut per Gesetz“, womit sie auf die Hartz-IV-Gesetze angespielt haben. Wo ist denn Ihr Gefühl für den Zeitgeist verlorengegangen?

Es ist halt nicht so einfach, den Zeitgeist zu erfassen, was daran liegt, dass man zu wenig die Kultur beachtet. Das wiederum liegt daran, dass die Kultur in Deutschland derzeit nicht links genug ist.

Was heißt das?

Es fehlt uns ein linksintellektuelles Feld. Es gibt einfach kaum noch Leute, die linksintellektuell diskutieren. Deshalb mangelt es uns auch ein wenig an Impulsen von außen. Das zweite ist, sie können einen Wahlkampf, der 1989 erfolgreich war, nicht 2011 noch mal führen.

Darum geht es auch nicht. Ich frage nach dem Gespür für linke Aufregerthemen. 1989 im Osten war das Stasi, 2005 war das Hartz IV, 2011, was war da? Ich habe bei Ihnen keines gesehen.

Weil jede Zeit andere Antworten hat. Schauen Sie, wir sind doch nicht die einzige Partei, die immer wieder neue Antworten sucht.

Quelle: Forum >>>>> weiterlesen

Emissionsspitzen aus Atomkraftwerk Gundremmingen

Schützen amtliche Grenzwerte Embryonen?

Anlässlich der zahlreichen Reaktionen auf die Veröffentlichung amtlicher Daten über radioaktive Emissionsspitzen aus dem Atomkraftwerk Gundremmingen zu Beginn der diesjährigen Revision erklärt IPPNW-Vorstandsmitglied Reinhold Thiel:

Während einer Revision mit Wechsel von hochradioaktiven Brennelementen werden durch das Öffnen des Reaktordruckbehälters erhöhte Mengen radioaktiver Substanzen vom Atomkraftwerk über den Kamin in die Umgebung abgegeben. Zu Beginn der diesjährigen Revision in Gundremmingen erreichte die Edelgaskonzentration im Maximum das 500-fache des Werts vor der Revision. Die Ärzteorganisation IPPNW hat dafür als Beleg amtliche Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Umwelt. Auf der Grundlage des Umweltinformationsgesetzes war es nach jahrelanger Weigerung gelungen, endlich ungeschönte und nicht gemittelte Emissions-Halbstunden-Messwerte des Atomkraftwerks Gundremmingen übermittelt zu bekommen.

Seitdem werden die Landesbehörde, der Atomkraftwerksbetreiber und der Dillinger Landrat nicht müde zu betonen, dass alle Grenzwerte eingehalten worden und sogar „nur“ zu rund 13 bis 15 Prozent „ausgeschöpft“ worden seien. Das bestreitet die IPPNW nicht. Die Reaktionen gehen jedoch am Kern des Problems vorbei, denn:

Schützen diese Grenzwerte Schwangere mit ihren ungeborenen Kindern hinreichend? Emissionen unterhalb eines amtlichen Grenzwertes bedeuten nicht automatisch, dass für Menschen kein Gesundheitsrisiko bestünde.
Behörden und Betreiber verweisen allgemein und gerne auf die Einhaltung der Grenzwerte. Es wird dabei der Eindruck vermittelt, dass diese Einhaltung – vermeintlich wissenschaftlich abgesichert – vor jeder Krankheitsgefahr schützen würde. Dem ist nicht so.

Zum Beispiel setzte die EU-Kommission nach dem SUPER-GAU von Fukushima die Grenzwerte für Nahrungsmittelimporte aus Japan deutlich nach oben. Diese Entscheidung war pragmatisch und nützlich für die Wirtschaft, aber nicht im Sinne unserer Gesundheit. Später korrigierte die EU diese Entscheidung dann wieder, u.a. weil die damit festgelegten Kontaminations-Grenzwerte sogar weniger streng als in Japan selbst waren. Bemerkenswert ist auch: In der Ukraine und in Weißrussland gilt mit 100 Becquerel Cäsium-137 pro Kilogramm ein wesentlich schärferer Grenzwert für Milchprodukte als in der EU mit grundsätzlich 370 Becquerel sowie mit 200 Becquerel für Japan-Importe in die EU. Mit welchen wissenschaftlichen Grundlagen werden derartige Grenzwertunterschiede begründet?

Grenzwerte werden immer politisch an das „praktisch Machbare“ angepasst und schützen nicht unbedingt in erster Linie unsere Gesundheit. Außerdem: Grenzwerte basieren auf Rechenmodellen, deren Voraussetzungen oft überprüft und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst werden sollten. Generell gilt, dass es keine Grenze gibt, unterhalb der Radioaktivität keinen Schaden setzen könnte. Das ist seit Jahrzehnten allgemeine wissenschaftliche Lehrmeinung.

Während einer Schwangerschaft werden zum Schutz des Embryos Röntgenuntersuchung vermieden. Schwangere bzw. ihre ungeborenen Kinder werden aber beim Strahlenschutz um Atomkraftwerke wie erwachsene Menschen behandelt. Rechengrundlage dafür ist ein „Reference-Man“, ein gesunder und erwachsener Mitteleuropäer mit intaktem Immunsystem. Embryonen sind viel strahlenempfindlicher.

Ein Embryo reagiert auf jede Strahlungsspitze unmittelbar und „merkt“ sich jede einzelne Strahlungsexposition. Das „Strahlenkonto“ eines Embryos errechnet keine Mittelwerte. Nachdem das Gewebe eines Embryos einer Belastung ausgesetzt war, droht, dass durch jede weitere „Irritation“ des Kinder-Gewebes Krebs und Leukämie ausgelöst wird.

Aktuelle Info-Grafik: http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Edelgasemissionen_Gundremminge_.pdf

Kontakt: Angelika Wilmen, Tel. 030-69 80 74-15, Henrik Paulitz, Tel. 0171-53 888 22. Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de, Email: ippnw@ippnw.de

Zum Tode von Franz Josef Degenhardt

(na) Als gesellschaftskritischer Künstler ist der überzeugte Kommunist Franz Josef Degenhardt seit Mitte der 1960er Jahre bekannt. Seine Lieder und Romane haben in linken Kreisen Kultstatus. Wie kein anderer prägte er durch sein künstlerisches Engagement die 68er-Bewegung. In seinen Liedtexten und Romanen hat er die gesellschaftlichen Klassenstrukturen angeprangert. Der Befürworter radikaler gesellschaftlicher Veränderungen ist seinen Prinzipien treu geblieben und war ein scharfer Kritiker des Kapitalismus.
Sein Lied “Spiel nicht mit den Schmuddelkindern” wird immer mit seinem Namen verbunden bleiben und sein Roman Zündschnüre, einst ein Bestseller, wurde sogar verfilmt.
Am 14. November 2011 ist er mit 79 Jahren verstorben. Sein künstlerisches Werk wird auch weiterhin das Denken ganzer Generationen prägen.
Quelle: DIE LINKE NRW

So “würdigt” DIE LINKE den Tod von Väterchen Franz. Eine Würdigung sieht anders aus, indem man ein Liedchen zitiert und Brecht, seinen Freund.
Wichtig für die Partei, die sogenannte LINKE ist scheinbar nur, dass Degenhardt Kommunist war. Im Gegensatz zu grosskopferten Kreisen relativierte Degenhardt allerdings seine Meinung. Mein Freund Veit schrieb:
degenhardt war einer der verfemten, weil er die ddr bis zu ihrem ende für den besseren teil deutschlands hielt. das war falsch, ändert aber auch nichts daran, dass er mit seinem musikalischen sezier-messer geschwüre der brd freilegte, die tatsächlich auch welche waren. mit „auf der heide“ hat degenhardt seine fehler bekannt und zurückgenommen. aber er hat busse nicht geleistet, in dem er sich an den mainstream heranrobbte und verkaufte, wie es andere ex-kommunisten (zum beispiel wolf b. [1]) exerzierten.

[1] Für die Trittbrettfahrer und opportunistischen Mitläufer: wolf b. = Wolf Biermann

Ich selber bezweifle, dass die Partei DIE LINKE etwas mit der 68-Bewegung zu tun hat oder besser: Dass die 68-iger mit der Linken etwas am Hut haben! Ein Teil (SED) war damals noch in der DDR, den anderen Teil gab es noch nicht. Und heute hätten es die 68-iger schwer in diesem Sauhaufen. Durch Parteiausschlussverfahren wären sie in der Regel weg vom Fenster.
Gefühlt möchte ich behaupten, das die, die heute die 68-Bewegung zitieren und dadurch zu partizipieren beabsichtigen, mindestens noch Hemd und Hose an einem Stück anhatten, wenn sie sogar nicht noch geschaukelt wurden.

UP.

„DIE LINKE steht hinter der Occupy-Bewegung und ruft die Genossinnen und Genossen in Rheinland-Pfalz dazu auf, am kommenden Freitag, den 18. November an den Protesten in Frankfurt am Main teilzunehmen.“ so Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner.

“Unsere” Sprache ist altmodisch und hölzern: “DIE LINKE steht hinter der Occupy-Bewegung..”

Entweder sind Linke Teil dieser Bewegung, als Person(en) oder DIE LINKE hat den Charakter dieser Bewegung offensichtlich nicht begriffen! Eine BürgerIn (nen)-bewegung, die auch von der LINKEN nicht okkupiert werden will gibt der Linken keinen Vertrauensvorschuss.

Also: Was sollen die alte Phrase, wir stünden “hinter der…”. Machen wir als Partei(mitglieder) unseren Job, Bildung, Kommunale Interssensvertretung, aktive Gewerkschaftsarbeit, Förderung von Emanzipation… und eben eine “offene Partei(arbeit”. Nach Fahnenschwenkern gibt es keinen Bedarf!
Bewi

Anmerkung von DL:

Die Linke steht hinter, was mit anderen Worten heißt: Geht ihr erst einmal vorweg, wir kommen später! „Hannemann geh du voran“.

So haben wir einmal bewusst erst heute, am Samstag auf diese am Freitag stattfindende Occupy Veranstaltung aufmerksam gemacht. Vielleicht verstehen nun mehr Menschen was es heißt hinter etwas zu stehen.

So hatten wir denn auch die Chance vielleicht einige der so nicht anwesenden vor gesundheitliche Schäden zu schützen, welche ein Lehrkeulen schwingender Oskar mit seinen Reden verursachen kann. Passend hierzu die Masse der Fahnen schwingenden LINKEN Vasallen. Das schwingen von Fahnen könnte man mit dem schwingen des Aufnehmers einer Putzfrau/mann vergleichen, welche/r im Übereifer bedacht ist jede auftretende Schmutzspur sofort wegzuwischen. Gleich diesen versuchen die Fahnenschwenker die fliegenden Worte flugs wieder davon zu wedeln.

Uns würde in diesem Zusammenhang auch schon interessieren ob denn die LINKE als Partei eingeladen wurde oder sich selber eingeladen hat? Bei ihrer tollen Verbindung zur den Bürgern wäre letzteres nahe liegend.

Eine jede Nation wird international mit einigen Vorurteilen in Verbindung gebracht. Das am häufigste gehörte „Vorurteil ?“ über die Deutschen lautet: Spiele einen Marsch und wedele mit einer Fahne, prompt marschiert der gehorsame Deutsche los.  Es scheint sowohl LINKE wie auch RECHTE Tradition zu sein, solcherart Vorurteile zu bedienen. Denn das zeigen von Fahnen ist eine nationalistische Tradition !

Nachtrag:

Als letzte Meldung gerade hereingekommen eine Bestätigung des vorstehenden Artikel. Vielleicht reicht das Denkvermögen gewisser Politstrategen nicht aus, warum sich die Außerparlamentarische Opposition nicht mit lügenden und betrügenden Politikern indentifizieren möchte. Bravo Occupy !! Trittbrettfahrende Millionäre unerwünscht !! Kommt erst einmal aus euren gut beheizten Villen heraus.

Dieses ist ein hervoragendes Beispiel inwieweit die Politik die Bindung zu den Bürgern restlos verloren hat.

115      SAARTEXT  Sa.19.11  15:13:28 NACHRICHTEN Frankfurt am Main

Lafontaine fordert Occupy-Öffnung

Der Vorsitzende der Linken Landtagsfraktion, Lafontaine, hat die bankenkritische Occupy Bewegung zur Aufgabe ihrer Blockadehaltung gegenüber Parteien aufgerufen.
Lafontaine sagte auf einer Kundgebung der Linken in Frankfurt am Main, es gebe viele gemeinsame Ziele. Irgendwann müssten Gesetze geändert werden,  um diese Ziele durchzusetzen.

Occupy dürfe die Rolle der Parteien deshalb nicht zu gering achten. Auf Occupy Veranstaltungen hatte es Pfeifkonzerte gegeben, als Partei und Verbandsembleme und Fahnen auftauchten.

Quelle: Saarländischer Rundfunk

IE

Wer als Kind einen hohen IQ hat, neigt später zu einem höheren Drogenkonsum

Nach der Auswertung einer britischen Langzeitstudie werden intelligentere Menschen stärker von Drogen angezogen, möglicherweise davon getrieben, sich zu stimulieren und Neues zu erfahren

Sehr interessant, diese Erkenntnisse; ist scheinbar was dran an der alten Behauptung: Intelligenz säuft! Beim Rauchen über 60 sieht das wieder natürlich / widernatürlich ganz anders aus! Stark-Raucher sind empirischen Untersuchungen zufolge eher mit minderem IQ ausgestattet. Denn sie sind mit einem bewusstseinsunveränderbaren wirkungslosen Gasaustausch zufrieden. Das scheint dümmlich genug zu sein!

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