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Archiv für November 17th, 2011

Thüringer Rede des Bodo R.

Erstellt von Bernd Wittich am 17. November 2011

Bodo Ramelow im Thüringer Landtag - eine mutige Rede für die Demokratie! An dieser Stelle erinnere ich daran, das sich das Mitglied des Bundesausschusses der LINKEN aus Rheinland-Pfalz, Herr Dr. W. Vollmann in den innerparteilichen Kämpfen der Vergangenheit sich dezidiert abfällig über Gen. Ramelow geäußert hat. Mir stellt sich die Frage, welcher Art linker Politik machen manche Aktivisten eines bestimmten Strömungslager eigentlich in und für DIE LINKE in RLP?

Die LAG´Antifa in der Partei in RLP hat sich nicht als arbeitsfähiger Zusammenhang erwiesen, auch hierfür sind innerparteiliche Kämpfe die Ursache!

Der besagte Wilhelm Vollmann musste bisher noch nie Rechenschaft zu seinem politischen Wirken vor der Landespartei legen, ja, er konnte sich auch einer solchen Rechenschaft mit Hilfe des heutigen Vorsitzenden W. Ferner entziehen. So sieht keine starke antifa. Linke in RLP aus. Danke, Bodo!

und >>hier der Link zur Rede<<

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Partei und Gewerkschaft

Erstellt von IE am 17. November 2011

Da vermeldet die Saarbrücker – Zeitung heute dass wegen einer Kommuni-kationspanne in Zukunft voraussichtlich kein Gewerkschaftsvertreter mehr im Parteivorstand der SPD sitzen werde. Wenn dem so wäre, könnte man diesen Vorgang gar nicht hoch genug bewerten und sollte sich bei den Auslösern dieser Panne bedanken.

Noch besser hörte sich das Ganze an wenn dieses nicht aufgrund einer Kommunikationspanne sondern aus einer  nüchternen Überlegung her passiert wäre. Denn wir können uns drehen, wie auch immer wir wollen, ein jeder gehört zu der Gruppe aus welcher er sein Gehalt bezieht, denn wie heißt es doch so schön: „Niemand kann zwei Herren dienen“.

So stünde es auch dem DGB Chef Sommer gut zu Gesicht wenn dieser aus eigener Einsicht auf diesen für einen bezahlten Gewerkschaftsführer unredlichen Posten in den SPD Vorstand verzichtet hätte. Er zeigte damit an, aus der Essens-Kungelei mit Merkel seine Lehren gezogen zu haben.

So hat die Erfahrung gezeigt, dass in der Vergangenheit die Verluste immer auf Seiten der Arbeitnehmer zu verbuchen waren, sobald  ihre gewählten und bezahlten Gewerkschafts-Bosse glaubten, politische Posten besetzen zu müssen. Das war sowohl unter Schmidt als auch unter Schröder der Fall. Keine der in den letzten Jahren gegen die Arbeitnehmerschaft durchgeführten Gesetze wäre ohne die tatkräftige Unterstützung einer politisch gewordenen Führungsriege der Gewerkschaften durchführbar gewesen. Von Riester und Co. wurden die Arbeiter verraten und verkauft.

Bedingt durch die Vermischung von Partei und Gewerkschaft verloren Beide ca. die Hälfte ihrer Mitglieder und die heutige Regierung hat es sehr einfach bei der Einführung eines Mindestlohnes auf die Tarifhoheit zwischen Arbeit- geber und -nehmer zu bestehen. Die Gewerkschaften sind so stark beschädigt das die Durchführung einer fairen Tarifverhandlung sehr schwer möglich erscheint und dieses wiederum den Arbeitgebern in die Hände spielt.

Nachdem politisch ambitionierte Gewerkschafter durch ihre politische Laienspielschar erst ihre Gewerkschaften und dann die SPD auf halbmast geflaggt haben, wird sich jetzt das Spiel in der Partei DIE LINKE wiederholen. Gewerkschafts U-Boote vielleicht auch als V-Männer im Auftrag von Bertelsmann tätig, wird es gelingen in ihrer Raffgier auch hier ihren Anteil am Untergang einer Partei bei zusteuern. Zahlmeister wird auch hier wieder der Arbeitnehmer sein. Denn Menschen wie Linsler und Bierbaum brauchen nicht Riestern - die können Biestern!

Hier der Bericht:

Vorstands-Wahl bei SPD: Kein Gewerkschafter mehr dabei wegen Kommunikations-Panne?

Die Wahl ist insofern brisant, als der SPD-Vorstand im Zuge einer geplanten Organisationsreform von 45 auf 35 Mitglieder verkleinert werden soll. Abzüglich der „gesetzten“ Mitglieder stehen so nur 20 Plätze für freie Kandidaturen zur Verfügung. Und bereits jetzt gibt es fast doppelt so viele Bewerber.

Schon die von Parteichef Sigmar Gabriel forcierte Vorstandsmitgliedschaft des DGB-Vorsitzenden Sommer war offenbar an Kommunikationsdefiziten gescheitert. Wie es hieß, hätten weder Gabriel noch Sommer die Vorsitzenden der Teilgewerkschaften im Vorfeld eingeweiht. Als Sommer am vorvergangenen Freitag Gabriels Plan öffentlich bestätigte, schlugen die IG Metall und die IG BCE Krach. Daraufhin hatte Sommer die Gabriel-Offerte noch am gleichen Tag ausgeschlagen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Neues aus der Provinz

Erstellt von UP. am 17. November 2011

“Alte” Genossen haben Teil an der ‘Trennung’ von Sahra Wagenknecht & Ralph T. Niemeyer. So auch der “grüne” *) Linkspartei-Genosse Knud Vöcking.
Scheinbar ist er ein alter Bekannter von Niemeyer. Vöckings Kommentar ist der erste zu der Thematik, die Niemeyer auf seinem Blog abhandelt.

Ziemlich am Ende der ‘quer durch den Garten’ - Comments hat auch ein uelekken seinen Senf dazugegeben.

Interessant dabei ist, dass der sich Anteilhabenvorgebende Niemeyer-Bekannte Knud Vöcking den Vornamen der Frau Wagenknecht falsch geschrieben hat. Das zeugt nun wahrlich von eklatantem Desinteresse und könnte fast zu einem Parteiausschluss führen, wenn man die Falschschreibung richtig bewertet.
Vöcking ist dem Verfasser nicht unbekannt. Er fungiert als politischer Ziehsohn der “Alt”-Kommunistin Ute Müller als Kreisvorsitzender der Linkspartei im Kreis Warendorf und war wirklich einmal PDS Funktionär in NRW.
Vöcking hatte sich immer genervt, wenn jemand seinen Namen falsch schrieb: nicht Knud, sondern Knut.

Erwähnenswert auch die Klammer um Sahra/Sarah; “aufrichtige Teilnahme” sieht anders aus!

Vöcking unterhält auch einen Blog. Dabei wundert es den Verfasser, dass dieser Blog immer noch auf NULL steht, dokumentiert es doch eine latente Schreibfaulheit trotz interessanter Thematiken im Zusammenhang mit urgewald.
Um so mehr vewundert den Verfasser der Eintrag Vöckings bei seinem “Freund” Niemeyer.
______________________________________
*) … heute beruflich tätig bei der grünen Organisation urgewald, wie aus der unprofessionellen Verlinkung zu urgewald auf deren Seiten hervorgeht, ohne Mitglied der grünen Partei zu sein; denn er ist ja Mitglied in der Partei DIE LINKEn. Das unterstreicht eigentlich eine gewisse mutmassliche Interessenlosigkeit des urgewald-Gedankens - naja …

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Das Grundgesetz

Erstellt von UP. am 17. November 2011

Wir sehen uns genötigt, für die Väter des Grundgesetzes eine Lanze zu brechen - auf jeden Fall für Prof. Dr. Carlo Schmid. Er hielt im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 eine bemerkenswerte Rede. Damals schon bezeichnete er die Bundesrepublik als “Staatsfragment”, stellt das Grundgesetz definitiv als Provisorium vor und stellt klar, dass der Staat Deutschland völkerrechtlich nicht untergegangen ist im Sinne des Artikels 146 des GG, auf den der emschergenosse verweist.
 
Diese Rede von Prof. Dr. Carlo Schmid, die den Beweis dafür liefert, dass mindestens seit der Vereinigung (die fälschlicherweise Wieder-Verinigung genannt wird) der beiden deutschen Staaten der Staat einen Auftrag hat, finden sie nachfolgend, wenn sie die Überschrift klicken.
Der Hosenanzug schert sich darum natürlich nicht, wie es schon ihren Übervater Kohl nicht geschert hat und unter Rot/Grün lief auch nichts - im Gegenteil: Unter dieser neoliberalen Cliquenwirtschaft beschloss das ‘Verfassungsgericht’ sogar die Ablehnung einer Klage, die den Artikel 146 verifiziert sehen wollte.

Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid (SPD) im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948

 

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USA - die ‘Internetpolizei’

Erstellt von UP. am 17. November 2011

Liebe Freundinnen und Freunde,


Gerade berät der US-Kongress über ein Gesetz, das ihm eine weltweite Internet-Zensur erlauben würde — mit einer schwarzen Liste, die auf YouTube, WikiLeaks und sogar Avaaz abzielen könnte! Wenn wir jetzt einflussreiche Kongressabgeordnete unterstützen, können wir diesen Versuch der weltweiten Internet-Zensur aufhalten. Klicken Sie hier, um bei der weltweiten Petition für ein freies und offenes Internet mitzumachen:

Gerade berät der US-Kongress über ein Gesetz, das ihm eine weltweite Internet-Zensur erlauben würde — mit einer schwarzen Liste, die auf YouTube, WikiLeaks und sogar Gruppen wie Avaaz abzielen könnte!

Das Gesetz würde es den USA erlauben, Internetanbieter zur Sperrung von Webseiten zu zwingen — wenn auch nur der Verdacht einer Verletzung eines Urheberrechts oder Markenzeichens besteht, oder wenn ein Anbieter die Aktivität der Nutzer nicht ausreichend überwacht. Da sich der Großteil der Datenbank- und Hardwarebetreiber in den USA befinden, würde diese schwarze Liste für uns alle eine Bedrohung des freien Internets darstellen.

Die Abstimmung steht kurz bevor, aber wir können mithelfen, das Gesetz aufzuhalten — Verfechter der Meinungsfreiheit im Kongress teilten uns mit, dass ihnen ein weltweiter Sturm der Empörung den Rücken stärken würde. Lassen Sie uns dringend überall auf der Welt Alarm schlagen. Mit einem gewaltigen internationalen Aufruf drängen wir die Entscheidungsträger in den USA dazu, das Gesetz abzulehnen und Internet-Zensur zu stoppen. Klicken Sie auf den Link zum Unterzeichnen und leiten Sie die Email an alle weiter — unsere Botschaft wird vor der entscheidenden Abstimmung direkt an wichtige Abgeordnete überreicht:

http://www.avaaz.org/de/save_the_internet/?vl

Jahrelang hat die US-Regierung Länder wie China und Iran für ihre Internet-Kontrolle verurteilt. Doch nun könnten die Auswirkungen von Amerikas neuen Zensurgesetzen viel schwerwiegender sein — indem Webseiten für jeden Internetnutzer auf der Welt blockiert werden.

Letztes Jahr wurde ein ähnliches Internet-Zensurgesetz verhindert, bevor es den Senat erreichte, aber jetzt ist es in einer neuen Form zurückgekehrt. Urheberrechte existieren bereits und werden gerichtlich vollstreckt. Doch dieses Gesetz geht viel weiter — es gibt der Regierung und Großkonzernen die Macht, Anbieter und Suchmaschinen zum Blockieren von Webseiten zu zwingen, wenn nur ein Verdacht besteht, ohne Prozess oder Beweis, dass eine Straftat vorliegt!

Befürworter der Meinungsfreiheit in den USA haben bereits Alarm geschlagen, und einige Senatoren versuchen, genug Unterstützung zu sammeln, um dieses gefährliche Gesetz aufzuhalten. Wir dürfen keine Zeit verlieren. Stärken wir ihnen den Rücken um sicherzustellen, dass Amerikas Gesetzgeber das Recht auf ein freies und offenes Internet schützen — unerlässlich für den weltweiten Gedankenaustausch, Kommunikation, und gemeinsame Arbeit an der Welt, die wir alle wollen. Unterzeichnen Sie unten um US-Zensur zu stoppen und unser Internet zu retten:

http://www.avaaz.org/de/save_the_internet/?vl

Ob beim arabischen Frühling oder der weltweiten Occupy-Bewegung — die vergangenen Monate zeigen uns, wie das Internet die Welt wachrütteln, vereinen und verändern kann. Wenn wir uns jetzt alle dafür einsetzen, können wir diesen neuen Angriff auf Internet-Freiheit aufhalten. Wir haben’s schon einmal geschafft — in Brasilien und Italien haben Avaaz-Mitglieder wichtige Erfolge für ein freies Internet errungen. Lassen Sie uns auch global aktiv werden und gemeinsam die größte Gefahr, die das Internet bisher gesehen hat, bekämpfen.

Voller Hoffnung,

Luis, Dalia, Diego, Emma, Ricken, Aaron, Antonia, Benjamin und das ganze Avaaz-Team

Weitere Informationen:

USA: bisher unerreichte Web-Zensur droht (Die Presse)
http://diepresse.com/home/techscience/internet/708838/USA_Bisher-unerreichte-WebZensur-droht?_vl_backlink=/home/techscience/internet/index.do

Infografik: SOPA – weltweite Internetzensur aus den USA (Vasistas blog)
http://vasistas-blog.net/2011/11/16/infografik-sopa-weltweite-internetzensur-aus-den-usa/

USA: Entwürfe für Anti-Piraterie-Gesetz eingebracht (Golem.de)
http://www.golem.de/1110/87333.html

SOPA: Die USA auf weltweitem Feldzug (Netzpolitik.org)
http://netzpolitik.org/2011/sopa-die-usa-auf-weltweitem-feldzug/

Op-Ed: Schwarze Liste erlaubt es Webseiten vom Internet zu sperren (Digital Journal auf Englisch)
http://digitaljournal.com/article/313463

Katastrophales IP-Gesetz ist zurück – Und es ist schlimmer denn je (EFF, auf Englisch)
https://www.eff.org/deeplinks/2011/10/disastrous-ip-legislation-back-%E2%80%93-and-it%E2%80%99s-worse-ever

Immer mehr Opposition gegen den “Stop Online Piracy Act” (auf Englisch)
https://www.cdt.org/report/growing-chorus-opposition-stop-online-piracy-act

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