Rund 500 linke Antis und versammelten sich am Samstag in Berlin zu einer so genannten Programmkonferenz. Der als Redner angekündigte Oskar Lafontaine blieb dieser Versammlung allerdings fern, da er die Sprache verloren hatte. Als Vertreter schickte er seinen Stiefelputzer Prof. Bierbaum auf die Reise. Da in der  politischen Welt mittlerweile so ziemlich alles möglich ist, wundern wir uns auch nicht über seine dort getätigten Aussagen: „Um es klar zu sagen, wir sind für die Verstaatlichung der Großbanken, aber wir wollen das auch mit einer anderen Politik verbinden.“ Es müsse darüber hinaus eine Vergesellschaftung großer Industrien geben. Ob denn zu dieser Großindustrie auch der Konzern Bertelsmann gehört erwähnte er leider nicht.

Foto: Wikipedia /Linke Wählersuche

So blieb es letztendlich Sahra Wagenknecht alleine überlassen die dort Anwesenden so richtig einzuheizen. Als Maxime solle der Kapitalismus überwunden und alle anderen Parteien bekämpft werden, da sie alle für Sozialabbau, Deregulierung und Krieg stehen. Man brauche deshalb  rote Haltelinien für Regierungsbeteiligungen.

Wie, oder wann diese benannten Ziele erreicht werden sollten oder wie man mit solchen Aussagen Wähler erreichen will? Darauf erhielten die Anwesenden keine Erklärung. So wurde auch Dietmar Bartsch kurz gesehen, welcher sich dann wohl aufgrund der Themen schnell wieder von dannen machte.

Insgesamt befindet sich die Linke „offensichtlich im Tief“, wie auch Wagenknecht zugibt. Das liege nicht an den falschen Antworten auf die Krise, sondern sei in erster Linie ein hausgemachtes Problem. Ständig würden führende Genossen aus den eigenen Reihen beschädigt, schlecht gemacht und demontiert, ständig lasse sich die Partei von außen Themen aufdrängen – Stichworte: Mauerbau oder Glückwünsche an Fidel Castro.

Und damit es auch der letzte der rund 500 Anhänger im Saal versteht, polemisiert Wagenknecht gegen ein „Konzept der PDS“ als „Partei der Stöckchenspringer“. Das wäre „sicher kein zukunftsweisender Kompass“, sagt sie. So wird der ganze ostdeutsche Reformerflügel abgewatscht, ohne dass Wagenknecht auch nur einen der von ihr Beschuldigten namentlich erwähnt.

Während sich in den Diskussionen im Plenum auf den Programmparteitag in Erfurt vorbereitet wurde, hörte man in Flurgesprächen wenig Optimismus über die Lage der Partei in den Städten und Basisgruppen.

Ob aber Wagenknecht im November antritt, um die Bundestagsfraktion gemeinsam mit Gregor Gysi zu führen, sagt sie nicht. Dabei hatte Gysi vor einer paar Tagen zum Flügelstreit gesagt: „Dass aus Strömungen Kaderkommissionen geworden sind, das geht völlig daneben.“ Er könne und wolle, zumindest was relevante Teile der Partei betreffe, „auf keinen verzichten“. Damit reagierte er auf  frustrierte Reformer, die mit dem Gedanken spielen, die Partei zu verlassen. Wagenknecht sagt zum gleichen Thema, die Partei dürfe ihren Gegnern nicht den Gefallen tun, sich „zu zerlegen, die Köpfe einzuschlagen und kaputtzugehen“.

Der Kampf um die Macht in der Linkspartei ist also sehr  ernst zu nehmen.

Auf diesem Kongress wurde eigentlich alles angeboten, was sich Vertreter des fundamentalistischen Flügels der Linken wünschen können: Literatur zur “VR China” (”Aus dem Mittelalter zum Sozialismus”), einen Bildband aus DDR-Zeiten, die marxistische Zeitung “Junge Welt” verteilte kostenlose Leseexemplare, Cuba Si, die Kuba-Arbeitsgemeinschaft der Genossen, schenkt Getränke aus und auch die deutsche Ausgabe von “Granma”, einem Presseorgan des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, wird verkauft: “Reflexionen des Genossen Fidel - eine brillante und mutige Erklärung”, heißt es auf Seite eins, dazu ein Foto von Castro. Insgesamt natürlich alles Dinge welche den Antis im Straßenwahlkampf von der Deutschen Bevölkerung aus den Händen gerissen würde.

Aber was ist das für ein Armutszeugnis, sollte Oskar erneut als Kandidat antreten, ein regelrechter Offenbarungseid. Die Linke würde zur zwei Personen Partei von Gysis und Lafontaines Gnaden. Sie weiß sich in ihrer Not - und die ist angesichts der jüngsten Umfrage- und Wahl-Ergebnisse sowie des Streits um das Führungsduo Lötzsch/Ernst recht groß - nicht anders zu helfen, als auf das, mit Verlaub, alte Schlachtross zu setzen. Damit könnte die Partei sogar wieder Erfolg haben, es kann beim Wähler verfangen, kurzfristig.

Was die Linke viel dringender bräuchte, wäre eine junge Garde. Spitzenkräfte, die der Partei ein neues Profil geben, die klären, was diese Partei überhaupt will, außer Opposition à la Oskar Lafontaine. Sie muss für sich klären, wie sie es mit der Regierungsverantwortung im Bund hält. Wie sie es auch mit den Alt-Kadern in ihrer Partei hält und damit ist nicht Oskar Lafontaine gemeint. Sie muss klären, wie bündnistreu sie sind. Für welchen Weg steht die Linke? All das sind spannende und für die Zukunft der Linken wichtige Fragen welche Oskar Lafontaine nicht beantworten kann. Als Ergebnis sehen wir aber: Die Linke setzt konsequent und kontinuierlich auf die Vergangenheit. Darin bleibt sie sich absolut treu.

IE

Mitteldeutsche Zeitung: Christsoziale CSU-Europapolitiker Langen: Gauweilers Rede war ein populistischer Eiertanz

Halle (ots-Mitteldeutsche Zeitung) - Der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen hat die europakritische Rede des CSU-Bundestagsabgeordneten Peter Gauweiler auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg scharf kritisiert.

“Seine Rede war ein populistischer Eiertanz und Ablenkung von seiner gescheiterten Verfassungsgerichtsklage gegen den Lissabon-Vertrag”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe). “Die CSU wird nicht auf Gauweiler-Kurs gehen.” Es werde ihr gelingen, ihn einzubinden. Der langjährige Chefredakteur des CSU-Organs “Bayernkurier” und Vertraute des früheren CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß, Wilfried Scharnagl, lobte Gauweiler hingegen ausdrücklich. “Seine Rede war toll und von der gewohnt hohen Qualität”, erklärte er der “Mitteldeutschen Zeitung”. “Selbstverständlich wird Gauweiler heute zum stellvertretenden CSU-Vorsitzenden gewählt. Denn er vertritt Positionen, die bei unseren Mitgliedern und Wählern Mehrheitspositionen sind.”

Die Wahl der stellvertretenden CSU-Vorsitzenden hat mittlerweile stattgefunden: Gauweiler hat leider verloren - Scharnagl irrte.

Man kann sich nur noch an den Kopf langen!

Mit Beginn des Sommers hielt uns Wochenlang ein Bakterium Namens EHEC in Atem und zeigte die Schwerfälligkeit des Behördenapparats auf. Eine, so finden wir sehr gut aufgearbeitete Rekonstruktion dieser Lebensmittelkatastrophe verfolgt die Spuren der Sprossen. Innerhalb dieses sehr ausführlichen Berichtes heißt es unter anderen und wir zitieren hier:

„Jetzt ist es 22.45 Uhr, Reinhard Burger ist zu Hause, er schaltet die “Tagesthemen” ein. Er sieht: Niedersachsens Agrarminister Gert Lindemann, CDU. Der sagt auf einer Pressekonferenz, dass er eine “sehr deutliche Spur für die Infektionsquelle” habe. Ein Hof aus der Gemeinde Bienenbüttel nahe Lüneburg habe alle bislang bekannten größeren Ausbruchsorte des Erregers mit Sprossen beliefert. Der Minister warnt deshalb davor, Sprossen zu essen. Die Journalisten sprechen von einem Durchbruch.

Burger ist baff.

“Ich habe das aus den Nachrichten erfahren”, sagt der Chef von Deutschlands wichtigster Behörde für die Bekämpfung von Krankheiten.

Das Agrarministerium in Niedersachsen teilt allerdings mit: Das RKI sei schon Sonntagmittag per Mail informiert worden.

Die Information, sagt dazu wiederum das Robert-Koch-Institut, sei in einem Postfach gelandet, das am Wochenende nicht “bewirtschaftet” werde.

In Deutschland sind mehr als 400 örtliche Gesundheitsämter, dazu Landesstellen, Ministerien und Bundesbehörden dafür zuständig, Krankheiten zu bekämpfen. Doch eine einheitliche Führung gibt es erst ab dem 3. Juni, seitdem die “Task Force Ehec” mit Beamten aus den wichtigsten Behörden im Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit arbeitet.

Am 3. Juni ist der Höhepunkt der Epidemie seit fast zwei Wochen überschritten.

Burger bezweifelt, dass der niedersächsische Minister an jenem Sonntag genug in der Hand hatte. Labortests hatten den Keim noch nicht eindeutig auf den Sprossen nachgewiesen.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

Gestern wurden wir über einen Mailverteiler auf die unten stehende Pressemitteilung aufmerksam gemacht. Da dort eine gewisse Dringlichkeit ersichtlich schien fühlen wir uns in der Verantwortung den Wünschen des Verteilers nachzukommen. Es muss ein gemeinsames Ziel sein jeglichen Extremismus zu widersprechen.

In diesem Sinne gehört der braune Sumpf ausgetrocknet und wir fordern die Staatsanwaltschaft und zuständigen Behörden auf, ihren demokratischen Pflichten endlich nachzukommen.

Nach Reizgasangriff durch Neonazis im Wuppertaler CinemaxX: Das Medienprojekt Wuppertal drängt auf Klärung der Geschehnisse nach vorläufiger Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft.

Presseerklärung 07.10.2011

Wie bundesweit durch Zeitung und Fernsehen berichtet, wurden am 30.11.2010 im Wuppertaler CinemaxX Kinobesucher von ca. 20 Neonazis gewalttätig angegriffen. Dort fand die Uraufführung des Filmes »Das braune Chamäleon« statt, eine Dokumentation des »Medienprojekt Wuppertal« über verschiedene Erscheinungsformen von Rechtsextremismus. Die vermummten Neonazis versprühten dabei Pfefferspray im Foyer, verwüsteten eine Baustelle in der unmittelbaren Nähe und warfen Steine und Absperrungsteile auf das Kino. Dabei wurden u.a. zwei Securitymitarbeiter verletzt und mussten im Krankenhaus behandelt werden. Die Polizei nahm 13 Neonazis in Gewahrsam und beschlagnahmte dabei Reizgas, Quarzhandschuhe und diverse Schlagwaffen. Gegen die Personen wurde wegen Landfriedensbruch ermittelt.

Nach acht Monaten übergab die Polizei die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft Wuppertal, die das Verfahren ohne Gerichtsverhandlung einstellte, da es sich um »ein Tumultgeschehen« handle, »welches nicht näher aufklärbar« sei. Das verwundert sehr, da sich zum Tatzeitpunkt über 50 Kinobesucher im Foyer befanden und die Vorfälle beobachteten. Von diesen Besuchern wurde keiner vernommen. Vieles deutet darauf hin, dass Polizei und Staatsanwaltschaft nicht alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten genutzt haben, um die zahlreichen Straftaten, die unter den Augen von dutzenden Zeugen geschehen sind, hinreichend zu ermitteln.

In Wuppertal wächst zur Zeit eine organisierte rechtsextreme Szene. Mittlerweile kommt es regelmäßig zu Delikten durch diesen Personenkreis und Wuppertal-Vohwinkel ist mittlerweile eine Hochburg der militanten Rechten in NRW. Der o.g. Vorfall fand Erwähnung im Verfassungsschutzbericht des Landes, und es gibt ein erhebliches öffentliche Interesse an einer Aufklärung. Das politische Signal, das von der Einstellung des Verfahrens ausgeht, ist verheerend. Für die Neonazis hingegen ist es eine Bestätigung, dass solche kriminellen Aktionen in aller Öffentlichkeit juristisch folgenlos bleiben und jederzeit in ähnlicher Form wiederholt werden können.

Das Medienprojekt Wuppertal strebt an, dass die Ermittlungen wieder aufgenommen werden, so dass es zu einer Aufklärung der Vorfälle kommt.

Besuchen Sie auf unserer Internetseite:

info@medienprojekt-wuppertal.de

2011 Medienprojekt Wuppertal

Gestern hatten wir bei uns im Ort mal wieder eines unser halbjährlichen Treffen mit einer bunten Mischung von Menschen aus unterschiedlichsten Gesellschaftsschichten, von der Hartz IV Empfängerin Petra*, 44 Jahre, alleinerziehend, über Hubert*, 35 Jahre, Sonderschullehrer, hin zu Jörg*, 62 Jahre, erfolgreicher Bauunternehmer. Mit allen Menschen die gestern dabei waren, verbindet mich seit Jahren eine tiefe Freundschaft oder zumindest enge Bekanntschaft. Wir treffen uns immer zu den unterschiedlichsten Themen, gestern ging es um das Thema “Zustand der BRD”. Natürlich haben wir abends auch noch Party gemacht, aber zunächst haben wir einen ernsthaften Gedankenaustausch gehabt. Wir waren insgesamt 74 Personen aus ganz NRW.

Bekannter weise habe ich keinerlei Berührungsängste gegenüber Menschen mit völlig unterschiedlichen politischen Ansichten. Solange sie demokratisch sind, kein Problem für mich. Ich schreibe meine Meinung manchmal hier manchmal dort, je nach Thema, in Leserbriefen oder Artikeln.

Mein Taufpatenonkel, der leider viel zu früh gestorben ist, war viele Jahre CDU-Landtagsabgeordneter, ich war früher Vorsitzender der Jungsozialisten hier in unserem Kuhkaff, aber trotz so unterschiedlicher Ansichten:

Wir konnten miteinander reden, es blieb immer sachlich, wurde nie persönlich einander verletzend. So sollte es nach meinem Demokratieverständnis sein. Mein Taufpatenonkel war auf dem Gymnasium mein Geschichtslehrer und als ich in der zwölften und dreizehnten Klasse war, ging es ja in den Klassenarbeiten weniger um Jahreszahlen, denn um Zusammenhänge.

Obwohl ich sehr linke Ansichten hatte, bekam ich immer ein “sehr gut” für meine Arbeiten, trotz völlig anderer Ansichten meines Patenonkels, da es um die Sache ging und die kann, so sehe ich das heute, eben sehr unterschiedlich betrachtet werden.

Ein Grundmerkmal der Demokratie ist für mich, auch andere Meinungen aushalten zu können.

Leute wie dieser, ich zitiere, sehen es anders:

»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.« US-Multimilliardär und Finanz-Warlord Warren E. Buffet, 2005

Und genau darum drehte sich die Diskussion gestern auf unserem Treffen.

Petra* ist eher den Linken zugeneigt, Hubert* den Grünen und Jörg* der CDU. Als Sozialarbeiter und Einladender zu unserem Treffen habe ich die Diskussion strukturiert und geleitet, ich bin eh in keiner Partei und wenn mich jemand fragen würde, was ich bei der nächsten Wahl wähle, könnte ich heute ehrlich gesagt darauf keine Antwort geben. Der Abend gestern war sehr spannend, weil für mich die Diskussion mit so unterschiedlichen Menschen, die ich aber persönlich, trotz aller Unterschiedlichkeiten alle sehr mag, mir wirklich was gegeben hat und darüber berichte ich hier.

Es ging hoch her, in unserer Diskussion:

Petra* wollte, wie sie wörtlich sagte, “die ganzen Hartz IV Verbrecherregierungen in den Knast” schicken.

Jörg* wollte, ich habe gestaunt, obwohl er Unternehmer ist, Mindestlöhne für alle, weil dadurch auch für Unternehmer mehr Chancengleichheit im Wettbewerb käme. Hat mir eingeleuchtet, denke ich ja seit Jahren so, aber das von einem CDU Unternehmer “live” zu hören …

Unser Hubert* forderte dann ein generelles Tempolimit von 80 km/h für alle Straßen in der BRD.

Markus*, 49 Jahre, Elektriker, ein treuer Anhänger der Linken, meinte daraufhin “wir müssen alles verstaatlichen, dann werden Raserautos auch nicht mehr gebaut und die Banken nehmen uns nicht mehr aus.”

Daraufhin lief Jörg* puterrot im Gesicht an und wurde stocksauer, meinte, er würde sich seinen kleinen mittelständischen Betrieb mit seinen 45 Beschäftigten von niemandem abnehmen lassen, wörtlich sagte er, “nur über meine Leiche”, und außerdem würde er mit seinem Benz auf der Autobahn gerne schnell fahren, um seine Geschäftstermine einzuhalten.

Daraufhin wurde Petra* wütend und meinte, sie als Hartz IV Bezieherin könne sich noch nicht mal ein Auto leisten, gerade mal ein Fahrrad und was das alles, wörtlich zitiert, für eine “Schwachsinnsdiskussion” sei.

Es kam aber noch besser!

Karla*, 36 Jahre, Verkäuferin, griff dann auch in die Diskussion ein:

Zitat:” Ey Leute, was soll der Scheiß hier? Ich kriege 7,50 Euro brutto die Stunde bei mir im Supermarkt und gehe voll arbeiten. Mich kotzt diese Regierung an, es reicht kaum zum Leben, was ich netto raus krieg. Die da oben sind alle Verbrecher!”

So ging es munter hin und her, bis sich Friedrich*, ein 75 jähriger Rentner, gelernter Dreher, seit eh und je in der IG Metall, zu Wort meldete:

“So Kinners”, sagte er und ich habe mir jedes Wort mitgeschrieben, “jetzt erklär ich Euch mal, was hier abgeht: Mein Leben lang hab ich hart malocht, 4 Kinder groß gebracht, habe 7 Enkel und oft mussten wir jeden Pfennig rumdrehen, meine Frau und ich, soviel Penunse hab ich früher nich verdient. Mich widert es an! Erst wurden wir verschrödert, nun werden wir vermerkelt. Merkt hier überhaupt noch einer was los ist?

Ist die Republik verloren? Hier bekommt doch niemand mehr den Arsch hoch um für seine Rechte einzustehen! Wir sind 1957 für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auf die Straße gegangen, 16 Wochen waren die Kollegen im Ausstand und ich war dabei.

Und Ihr lasst Euch von den Typen in Schlips und Zwirn, die sich heute Banker und Politiker nennen, so ausnehmen? Seid Ihr alle verblödet? Setzt Euren Arsch in Bewegung und tut was. Ich bin zu alt, aber Ihr könnt noch was ändern.”

Danach war erst Ruhe im Raum und dann tosender Beifall, auch von unserem Jörg, was mich verblüfft, aber auch gefreut hat.

Und damit endet mein Bericht, ist ja auch nur eine Momentaufnahme aus meinem Leben, dann ging es auf Party.

Mir ging die ganze Zeit während unserer Diskussion ein Witz durch den Kopf, den ich mal vor Jahren in der Oberbergischen Volkszeitung gelesen hatte und den ich dann als Schlusswort vor der Party zitiert habe:

“Prüfungsfrage an einen Studenten: “Was halten sie von der Zivilisation in den modernen Industriegesellschaften?” - Antwort: “Sie sollten endlich mal damit anfangen.”

*Alle Namen und Daten zum Schutz der Beteiligten geändert, der Verfasser*