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Archiv für Oktober 3rd, 2011

4. Landesparteitag Hessen

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2011

Der 4. Landesparteitag der Linken des Landesverband Hessen fand von Samstag den 01. 10. 2011 bis Sonntag den 02. 10. 2011 in Wetzlar statt. Dabei läßt aufhorchen wenn berichtet wird, dass nur 164 Delegierte erschienen waren. 50 Delegierte waren dem Parteitag ferngeblieben.


Als Hauptredner war der erste Vorsitzende Klaus Ernst erschienen. In seiner Rede wurden wohl zum ersten Mal auch Fehler aus der Führung eingeräumt und er betonte dass aufgrund der dauerhaften Querelen die Partei von einer Einheit weit entfernt sei. Mit dem Blick auf den Antisemitismus und den Mauerbau seien nicht immer die richtigen Themen verbreitet worden. Der auf ihn liegende große Druck wird bemerkbar wenn er beim aufzählen der Länder aus denen die Linke bei den Misserfolgen des letzten Jahres aus den Parlamenten geflogen ist.

Fast schon zynisch wurde er, als er die großen Wahlerfolge bei den letzten Wahlen in Hessen erwähnte, wurde doch bei den letzten Kommunalwahlen nur ein Landesdurchschnitt von 2,7 % erreicht. Wobei der Landesvorsitzende Wilken ein wenig später seine Unzufriedenheit mit dem Ergebnis erklärte.

Gebraucht würde die Linke dringender denn je. Er nannte den Widerstand gegen das Euro-Rettungspaket in der vergangenen Woche als Beispiel. Es gehe dabei nicht um Hilfe für Europa und seine Bürger, sondern ausschließlich für die Banken, kritisierte der Parteichef. “Von dem Euro-Rettungspaket wird kein Grieche und keine Griechin auch nur einen einzigen Euro sehen”, sagte Ernst

Anwesend war natürlich auch Oskar Lafontaine welcher in seiner Rede von den anderen Parteien mehr Verlässlichkeit forderte. Frau Ypsilanti (SPD) billigte Lafontaine zu, dass sie ein gerechtes Bildungssystem in den Mittelpunkt ihrer Politik stelle. Dort würde sie sich mit den Forderungen der eigenen Partei treffen. So sei zusammen mit SPD und Grünen im Wiesbadener Landtag einiges erreicht worden, wie zum Beispiel die Abschaffung der Studiengebühren, die Aufrechterhaltung von Schulstandorten sowie die Verhinderung von Lehrerentlassungen. In der Energiepolitik seien niedrige Sozialtarife beim Strom vorrangig.

Unterstützung erhielten Ernst und seine Mitvorsitzende Gesine Lötzsch in diesen Tagen von der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht von der “Kommunistischen Plattform”. Den beiden Parteivorsitzenden seien “wirklich vom ersten Tag an, auch aus den eigenen Reihen, das Leben verdammt schwer” gemacht worden. “Beide wurden immer wieder aus den eigenen Reihen heraus demontiert”, sagte Wagenknecht in der “Leipziger Volkszeitung”. Als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 empfahl sie, wie auch heute die WAZ meldet Gregor Gysi und Oskar Lafontaine.

„Statt aber zur Besinnung zu kommen, dürfte sich Die Linke auch weiterhin treubleiben, auf die SPD eindreschen, mit der FDP gegen den Kampf für die Freiheit arabischer Völker stimmen, alte IMs beschäftigen, DDR-Revanchisten an sich binden und Talkshow-Quatsch bedienen. Das alles wäre nur grotesk, wenn Die Linke nicht die Funktion übernähme, die früher verlässlich die DDR erfüllte: Linke Politik in Zeiten zu diskreditieren, in denen ein Wechsel der Wirtschafts- und Finanzpolitik wirklich angezeigt ist“. (FR)

IE

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LINKE ( Saar ) Traditionen

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2011

Folgenden Mailwechsel erhielten wir gestern. Solcherart Unterlagen weisen auf die große Tradition hin, von Anbeginn innerparteilich über Manipulationen nur eine gewisse Klientele bedienen zu wollen.

——– Original-Nachricht ——–
Delivery-Date:     Sun, 02 Oct 2011 08:54:43 +0200
Date:     Sun, 2 Oct 2011 07:54:41 +0100 (BST)
From:     Christoph Seeberger
Reply-To:     Christoph Seeberger
Subject:     kleinere Zählfehler seit 2007 … und nicht erst seit 08.03.09
To:     engbert.ingo@online.de <engbert.ingo@online.de
MIME-Version:     1.0
Envelope-To:     engbert.ingo@online.de

Bitte das beigefügte Schriftstück veröffentlichen.

Dieses Schriftstück hat der ehem. Vorsitzende der Landesschiedskommission Paul Becker an die Mitarbeiterin der Bundesschiedskommission, Maritta, gesandt. Mein Schreiben an den Bundesvorstand könnte als Ergänzung dienen.

Das Urteil ein Freibrief ohne Grenzen.

Mit freundlichem Gruß

Christoph Seeberger

*****************************************************

Liebe Maritta,

wir kommen hie als Landesschiedskommission einfach nicht weiter.

Nachdem die LSK Saar mit wahlanfechtungen von allen 6 Kreisparteitagen überhäuft wurde, haben wir am 24. JuLi 2007, vom kommissarischen Landesvorstand im Saarland, Einsicht in die Wahlunterlagen der Kreismitgliederversammlungen von: Saarbrücken, Merzig - Wadern und
St.Wendel gefordert und als Termin den, 14. August 2007 genannt.

Mit Schreiben vom 31. Juli 2007 teilt uns der kommissarische Landesvorstand mit, das die Unterlagen nicht vollständig zur Verfügung stünde.

Darauf haben wir mit Schreiben vom 08.08.2007, den kommissarischen Lavo erneut aufgefordert uns Einsicht in die Wahlunterlagen zu gestatten.

Wir haben die Befürchtung, das die Unterlagen nicht mehr vorhanden sind. Der Verdacht der Wahlfalschung und Manipulation hat sich erhärtet. Zum 21. August 2007 hatte die LSK Saar einen Anhorungstermin wegen der Wahlanfechtung in St. Wendel angesetzt und die Mitglieder der Mandatsprüfung eingeladen.

Die ehemalige WAsG-Geschäftsführerin P. D., das Mitglied der Mandatsprüfungskommission H. G. S. (WASG) haben entschuldigt gefehlt. U. N. (WAsG) behauptet im Schreiben vom
20. August 2007, überhaupt keine Ladung bekommen zu haben.

So versuchen diese Leute alles um die Wahlmanipulation zu verdecken und auf dem geplanten Parteitag am 09 .09 . 2007 Ihre Ziele durchzusetzen. Es tut mir leid, aber das sind faschistische Machenschaften. Im Protokoll der Kreisgründung in Merzig-Wader ist folgendes festgestellt.

Vor Sitzungsbeginn, kann das Mitglied der Mandatsprüfungskommission U. N. mir als ebenfalls Mitglied der Mandatsprüfung folgende Fragen nicht beantworten:

1, Wer hat die Richtigkeit der Listen überprüft ?
2. Welches Datum tragen die Listen, sind es Stichtaglisten oder andere ?
3. Warum sind die Listen nicht vom Übergangsvorstand unterzeichnet ?

Nachdem ich auf diese Fragen keine Antwort  bekomme merke ich an das die Wahlen unter diesen Umständen ungültig sein werden und verlasse unter Protest die Mandatsprüfungskommission.

Die LSK Saar steht vor der schwierigen Aufgabe, entweder diese undemokratischen Manieren im Saarland zu stoppen, oder aber unsere Partei zu einer Willfähigen Machtmaschine verkommen zu lassen.

Mit solidarischen Grüßen
Paul Becker

************************************************

Liebe Mitglieder des Bundesvorstandes,

ich glaube, es ist höchste zeit, dass die Katze aus dem Sack gelassen wird.

Es bleibt festzuhalten,

* dass das protokoll nur von H.- B. unterzeichnet wurde
* dass das Protokoll von U. N. erst nach 2 1/2 Monate erstellt wurde (jetzt stellt der Landesschatzmeister falsche Spendenquittungen aus)
* dass vermutlich auf Anweisung von Linsler? nach 2 1/2 Monaten rechtswidrig wahlumschläge geöffnet wurden
* dass am 18. 05. nicht die Schiedskommission in die Beweisaufnahme eingetreten ist, sondern einzig und allein der Vorsitzende der Schiedskommission FIEG.
Die anderen Mitglieder der schiedskommission waren von dieser Sitzung nicht informiert worden!
* dass der stellv. Vorsitzende der Schiedskommission Reiner Bierth den Kreiswahlleiter belogen hat. Das führte im Ergebnis dazu, dass die Liste zugelassen wurde,
Bierth Kandidat auf der Liste, und Geschäftsführer der Firma ProSecur und ein langiähriger
Weggefährte von Spaniol/Pollak.
* dass lt. Landeswahlkampfmanager d. LINKE Saar der Genosse Georgi (Mitarbeiter von Dr. Pollak) gar nicht in die Stichwahl hätte kommen dürfen
* dass H. v. ihre Aufgaben als Mandatsprüferin nicht korrekt wahrgenommen hat (sie hat dem türk. Bürger die Stimmkarte ausgehändigt)
* dass ein Mitglied der Bundesschiedskommission empfohlen hat zu behaupten, dass der Türke keine Stimmkarte erhalten hat (Original-Stimmkarte ist beim Anwalt hinterlegt)
* dass Pfälzer am 08.03. mit gewählt haben
* dass Lafontaine am 09. 06. (vor d. Entscheidung über Zulassung d. Liste beim Kreiswahlleiter) gesagt haben soll, er ruft den Kreiswahlleiter mal an eti. etc.
* dass der designierte stellv. Bundesvorsitzende Bierbaum zur Täuschung des Kreiswahlleiters ein Protokoll unterschrieb, das lt. Geschäftsordnung v. 08. 03. nicht von allen unterzeichnet ist und vor allem nicht den Werdegang am 08. 03. richtig wiedergibt
* dass der designierte stellv. Bundesvorsitzende Bierbaum mit stalinistischen Methoden versucht die Anfechter der Landtagswahl kaltzustellen.

Dummes Zeug reden, frisierte Mitgliederzahlen nach Berlin melden (der “entsorgte” Landesschatzmeister trug im August 2008 auf einer sitzung der LAG Senioren vor, dass ca. 35 % der Mitglieder seit mehr als 12 Monaten beitragssäumig sind) Schwarze Kassen - alles zum Wohle der partei?

Das Festhalten von oskar an, den Ex-olivgrünen (Spaniol, Georgi und Ensch-Engel) haben ein Rot-Rot-Grünes Bündnis hier an der Saar verhindert.

Eine ernsthafte Linke muss sich dieser Tatsache stellen und endlich anfangen den schuldigen in den eigenen Reihen zu suchen und nicht bei Ostermann & Co.

Jeden Tag sollte man Bierbaum, Linsler, Fieg, D, N., H.-B., Bierth einen Spiegel mit den “Schweinereien” vom 08.03.09 und 18.05.2009 vorhalten.

Mit zornigen Grüßen

Christoph Seeberger

Abgelegt unter L. Saarland, P. DIE LINKE | 15 Kommentare »

Glosse zur DB und den ICE

Erstellt von Dieter Carstensen am 3. Oktober 2011

Da hat der ICE wieder nicht in Wolfsburg gehalten! Frechheit!

Geht mir in Waldbröl auch immer so, da hält auch nie ein ICE an, so lange ich auch warte! Heute ist ja der Tag der Einheit, da sollten die ICE eigentlich auch in Wolfsburg, Waldbröl und Wolfenbüttel halten, oder?

Wir in Waldbröl haben sogar eine ganz tolle Lokomotive, die im Sommer, wenn die ICE Technik wegen Hitze mal wieder ausfällt und die Züge auf der Strecke ausfallen, sofort Hilfe leisten könnte, siehe: >>HIER<<

Stuttgart 21 will die Bahn ja nur deswegen bauen, weil sich die störanfälligen “Siemens-Schrott ICE”, so werden sie unter Waldbröler Bahnstammkunden genannt, unterirdisch nicht so schnell überhitzen und dann auch den Berganstieg auf die schwäbische Alb Richtung Ulm Hbf schaffen könnten.

Und überhaupt:

“Ulm! Weltkulturerbe der Menschheit, heimliche Hauptstadt Europas”, wie mein Freund Giovanni von unserer italienischen Eisdiele immer sagt!

“Dagegen ist Roma nixe” meinte er noch gestern und da wären die Milliarden für die angebliche Euro Rettung doch besser in der neuen europäischen Bahn ICE Schnellverbindung Waldbröl - Stuttgart - Ulm - Mittenwald - Garda See - Rom investiert gewesen.

Leuchtete mir ein!

Ich habe dann sofort mein Busenfreundin Angela in Berlin angerufen und ihr Giovannis Plan erklärt.

Sie meinte:

“Nöö, geht klar, machen wir Dieter, aber was machen wir dann mit dem Felix Magath Bahnhof in Wolfsburg? Das fällt doch immer auf die Regierung zurück, wenn die ICE’s irgendwo mal nicht halten. Die Wessis sind da sehr empfindlich, kann ich gar nicht verstehen, bei uns in der DDR hielt auch nie ein ICE und bei mir vorm Haus hält auch nie einer.”

Und da kam mein Geheimplan in’s Spiel!

Ich habe Angi dann ein schickes Foto von unserem Waldbröler Specialsonder ICE gemailt, siehe >>HIER<< und dann wurden wir uns einig, wie immer.

“Tja” meinte sie, “aber was machen wir mit der fiesen linken Opposition, lieber Dieter?”

“Och” habe ich gesagt, “liebe Angi, deswegen habe ich doch den schicken roten ICE ausgesucht, da fallen die Linken um wie die Fliegen, ich komme doch aus NRW, die Hannelore macht das mit den Linken hier auch immer so, bisschen rote Farbe drauf und schon sind sie begeistert und dafür.”

Dann ging es noch darum, wie bekommt man die Grünen mit ins Boot.

Dazu hatte ich diesen vollökologisch-umweltfreundlichen Zug aus unserem Waldbröler Lokschuppen in die Waagschale geworfen:

Roter Wagon für die Linken, Lok in grün und schwarz, man muss ja auch an die Ökos und die CDU denken und einen grünen Anhänger.

“JAA” meinte Angi, “nun bin ich überzeugt! Der Magath ist eh kein guter Trainer und wählt immer SPD, da schicken wir Euren schicken Zug als ICE nach Wolfsburg, der fährt dann zwischen Gelsenkirchen-Schalke und Wolfsburg als Pendel ICE hin und her und ich spendiere Euch 900 Milliarden Euro für die neue ICE Strecke von Waldbröl nach Rom. Einzige Bedingung: Mein Freund, der Benedikt und ich wollen uns dann ab und zu mal in Waldbröl bei J. und Dir zu Geheimgesprächen treffen können, der Bene fliegt ja nicht so gern, hat wohl nicht so viel Gottvertrauen, aber ich komm dann mit dem Heli, hast ja nen Landeplatz hinterm Haus.”

“Geht klar habe ich gesagt, Angischatz.”

Morgen, am Tag der deutschen Zwietracht, meinte Eintracht oder so, wird die Öffentlichkeit über unsere Pläne informiert, nur Demokratisch-Links  wusste vorher schon davon, aber das bleibt ja unter uns!

Das Geniale an dem Plan von Angi und mir ist übrigens:

Der Hbf Saarbrücken wird geschlossen, sämtliche Bahnverbindungen in’s Saarland werden übermorgen gekappt.

“Sollen die roten Socken doch auf Socken laufen, hält fit” meinte Angi. “und allen linken Abgeordneten in allen Parlamenten werden die Diäten auf Hartz IV Satz gekürzt und die Pension gestrichen. Die tun eh nichts, außer meckern, sagte sie weiter. “und irgendwoher muss das Geld für unsere schicke neue ICE Verbindung doch kommen, oder?

Wie hätte ich meiner lieben Busenfreundin Bundesangi da noch widersprechen können?

Und das am Tag der Einheit aller Bahnfreunde!

Der Oskar, die Sarah und der Gregor bekommen heute von Feinkost Pofallalla zum Tag der Einheit von Angi ein Überraschungsgeschenkpaket mit rotem Hummer zugestellt und ein “One way Ticket” nach Timbuktu, als Dreingabe und der Bosbach darf auch mit.

Angi ist manchmal echt großzügig!

J. und ich sind übrigens heute abend bei Angi im Kanzleramt zum Essen mit dem Ackermann eingeladen, da planen wir dann, wie wir die neue Bahntrasse refinanzieren und wie wir die faulen Griechen als Gleisarbeiter zum Schuldenabtragen in die Bauarbeiten einbinden können.

Wir jedenfalls sind uns am Tag der Einheit einig und wehe hier meckert wieder einer rum!

Im Flugzeug nach Timbuktu sind noch Plätze frei.

Wie gesagt, die Angi kann echt großzügig sein, sie hat für die fiesen Linken vorsichtshalber schon mal 25 Airbus A 380 bei Lusthansa reservieren lassen …

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