Bankenrettung als Farce
Erstellt von DL-Redaktion am 31. Oktober 2011
Von der Einführung des Euro bis zum heutigen Tag an ist die EU als eine Organisation unter Pleiten, Pech und Pannen zu verbuchen. Als eine reine wirtschaftliche Interessengemeinschaft, denn mehr ist es nicht, sollte man diese Organisation auch endlich wie ein reines Wirtschaftsunternehmen betrachten und entsprechend behandeln. Die Manager eines jeden nicht staatlich geführten Konzerns hätten sich in gleicher Lage bereits mehrmals wegen Konkursverschleppung und vorsätzlichen Betruges vor den entsprechenden Gerichten verantworten müssen und wären höchstwahrscheinlich zu langjährigen Strafen verurteilt werden.
Zu einer gesunden Marktwirtschaft gehört die Gründung eines Betriebes genauso wie der Konkurs. Diese Gesetzmäßigkeit ist in den letzten Jahren mit der tatkräftigen Unterstützung aller Parteien und vielen Verbänden systematisch ausgehebelt worden. Wenn Banken und auch Staaten nicht in die Pleite gehen dürfen, sollte Politik das Wort Marktwirtschaft tunlichst vermeiden. So ist es an und für sich für jedermann ersichtlich das sich auch die Form der momentanen Demokratie auf Dauer nur noch durch die Ausübung von Gewalt an die Macht halten wird, da die Bevölkerung dergleichen Lobbyismus und dadurch die Übervorteilung einer weniger nicht akzeptieren kann und wird.
Der folgende Artikel „Bankenrettung als Farce“ zeigt an und für sich nur auf, dass es dem Politiker genau an dem fehlt was einem jeden Menschen gegeben ist: Eine gesundes Beurteilungsvermögen! Genau daran sollten wir sie dann auch messen und entsprechend Wertschätzen.
Bankenrettung als Farce
Wir sind wieder da, wo wir drei Jahre zuvor auch schon waren. Die Banken müssen abermals mit sehr viel staatlichem Geld vor dem Untergang gerettet werden. Das sagte fast beiläufig unsere sonst so sparsame Kanzlerin nach einem Besuch bei Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Zugleich richten sich die Euro-Regierungschefs auf einen größeren Schuldenschnitt (oder auch eine Staatspleite) Griechenlands ein. Beides hat sehr viel miteinander zu tun: Eine größere Teilentwertung der griechischen Staatsanleihen könnten einige Banken Europas nicht verkraften – die griechischen mit Sicherheit nicht. Wir lernen daraus ganz nebenbei, dass die großen Rettungsfonds für Griechenland und andere Problemländer nur deshalb mit viel Aufwand konstruiert worden waren, um die jeweils heimischen Banken zu retten.
Noch ist reichlich unklar, wie genau die Bankenrettung aussehen wird. Der Grundgedanke aber sieht etwa folgendermaßen aus: Da wird zunächst das im Herbst 2008 Hals über Kopf im bescheidenen Volumen von 480 Mrd. Euro geschaffene und Ende 2010 ausgelaufene deutsche Bankenrettungsprogramm „Soffin“ wieder angeknipst – durch einen Beschluss des Bundestages. Ähnlich verfahren alle anderen Euro-Länder. Um diejenigen Länder zu stützen, die die notwendigen Mittel zur Rettung „ihrer“ Banken nicht aufbringen können, werden Befugnisse und Umfang des sich zum Hypersuperfonds entwickelnden EFSF ausgeweitet – durch weitere Beschlüsse der Parlamente. Wenn das alles steht, wird Griechenland in die Pleite entlassen. Denn, so das Kalkül unserer Staatslenker, diese Pleite haut dann keine Bank mehr um.
Die Aussicht darauf, dass die Regierungen des Euro-Gebietes wieder enorm viel Steuergeld zur Stützung der Banken aufzuwenden gedenken, hat den Aktienmarkt beflügelt. Das war doch einmal eine gute Nachricht für den Investor, denn im Laufe dieses Sommers war immer klarer geworden, dass einige Banken den Schuldenschnitt auch eines nur kleinen Landes nicht würden verkraften können.
Die Banken misstrauten sich gegenseitig. Der „Geldmarkt unter Banken“, wo sich die Kreditinstitute normalerweise geräuschlos die notwendige Liquidität für ihre Zahlungsverpflichtungen beschaffen und andere überschüssiges Geld loswerden, hörte auf zu funktionieren. Wie im Sommer 2007, als die große Finanzkrise begonnen hatte, sprang daraufhin die Europäische Zentralbank (EZB) ein. Sie stellte wie damals den Banken das benötigte Geld zur Verfügung. Ohne diese Hilfe hätten einige Banken aus Liquiditätsmangel längst geschlossen werden müssen.
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Jetzt will auch Oskar Lafontaine der Finanzkrise wieder stärker seine Stimme geben. So jedenfalls kündigte er dieses Vorhaben am Weltspartag Freitag bei einer Demonstration vor dem Saarbrücker Schloss an. Hegt er vielleicht die Befürchtung das die LINKE hier wieder einmal den Anschluss verpasst und fühlt das es nun die höchste Zeit ist sich auf das Trittbrett der Occupy Bewegung zu schwingen. So ist das in einer Partei der ALTEN, wir sind selber welche, da läuft der Denkapparat bei manchen schon einmal etwas langsamer und speziell der Linken fehlt es am Nachwuchs. 
Tag- täglich werden aus der Berliner Frittenbude, dem Deutschen Bundestag, neue Horrormeldungen politischer Unfähigkeit bekannt. Nun macht endlich auch die von der Politik eingerichtete Bad-Bank ihrem Namen alle Ehre. Das soll denen einmal jemand nachmachen, 56 Milliarden Positiva als Bilanz Korrektur, da sieht ein jeder gleich wie viel das Geld der Steuerzahler dem Staat und seinen Einrichtungen wert ist. Wetten das? diese Macher nicht entlassen, sondern mit Boni honoriert werden! Banker sind ja etwas anderes als Supermarktverkäufer. Sie sind die Erfüllungsgehilfen unserer Politiker.
AM YOM KIPPUR-Abend letzte Woche, wenn wirkliche Juden in der Synagoge für ihr Leben beten, saß ich am Tel Aviver Strand und dachte nach.
Die schweren Beleidigungen durch den Vorsitzenden des Ortsverband Saarlouis-Roden, Herrn Josef Rodack gegen über Herrn Helmut Ludwig haben nun zu einer Entscheidung des Amtsgericht Saarlouis geführt. In seinem Beschluss vom 21.10.2011 mit Aktenzeichen 27C 1557/11 (13) ergeht folgender Beschluss welcher uns vorliegt.
schmolz das Ersparte ebenfalls auf einen geringen Betrag zusammen. Nach der Nazi-Diktatur bekamen die Anleger für eine Staatsanleihe über einen Nennwert von 100 Reichsmark nur noch 6,50 DM. Das waren 93,5 Prozent weniger an Wert.
Dem Eilantrag der beiden SPD Abgeordneten Swen Schulz und Peter Dankert an das Bundesverfassungsgericht wurde umgehend stattgegeben. Die Beiden fühlten sich durch die Einrichtung des Europa Sondergremiums in ihren Parlamentsrechten verletzt.
Da zeigt sie Mut, die Gesine Lötzsch, nach diesen Hundejahren erneut ihre Kandidatur anzumelden, dazu gehört ihr aller Respekt. Nachdem sie in ihrer Zeit als Vorsitzende so ziemlich in jedes Fettnäpfchen tappte, welches sie sich in den Weg stellte hatten dieses die wenigsten erwartet. Die Geste ist aber auch ein Hinweis darauf wie wenig gewisse Personen dieser Partei in der politischen Realität angekommen sind.
Über das Verhältnis zwischen Polizei, Bevölkerung sowie den Politikern macht sich Georg Seesslen in seinem Kommentar Gedanken. Hatten nicht bereits die Proteste um Stuttgart 21 gezeigt, dass die Polizei in Gefahr läuft zu einem billigen Werkzeug korrumpierender Politik zu verkommen? Heute lesen wir bereits in den Printmedien dass sich die Demonstranten der Occupy Bewegung gegen die Übergriffe von Polizei in den USA zur Wehr setzen mussten. 
Außer Spesen nichts gewesen, oder: „Nicht immer finden blinde Hühner auch ihre Körner“ möchte man sagen, liest man den mit sehr viel Häme geschriebenen Bericht in der Saarbrücker – Zeitung.
Es gabt sie schon, die Serie von Vorkommnissen auf den Parteitag der LINKEN in Erfurt welche die Aufmerksamkeit des Betrachters auf sich zogen. Es gab auch das große Interesse der Medien, welche diesen Parteitag sehr Wachsam begleiteten. Es kann also nicht an den „Neoliberalen“ Medien liegen wenn diese jetzt nicht im Sinne der Partei über dieses Event berichten. Jeder verkauft sich nun einmal so, wie er kann.
Wohin man schaut, überall Kürbisse, Kürbisse, Kürbisse, dazu noch massenweise Gespenster und Totenköpfe. Außerdem jede Menge bizarrer Gruselideen wie z. B. die “Augensuppe” im Bild links…. Komisch, bis vor ein paar Jahren gab es im Herbst bei uns nur das schöne alte Erntedankfest. Halloween kannte man aus amerikanischen Filmen. Das lässt sich ändern, und das lässt sich vor allem zu Geld machen, hat sich die Werbeindustrie gedacht. Und sie sollte Recht behalten: Von Halloween-Lichterketten über Halloween-Limonade bis zu Halloween-Klingeltönen fürs Handy gibt es ALLES. Ohne große Mühe könnte man seinen kompletten Tagesablauf ausschließlich mit Halloween-Produkten verbringen.
Günther Oettinger ein Paradebeispiel für die Qualität der heutigen Politiker Kaste, ein Beispiel für das Versagen einer Bevölkerungsgruppe von der sich die Bürger mehr und mehr distanzieren. Galt es früher einmal als Renommee mit derlei Zeitgenossen bekannt zu sein, ist es heute besser einer solchen Begegnung aus dem Weg zu gehen und bei Bedarf die Straßenseite zu wechseln. Warum gerade Merkel solch einen Karikatur-Verschnitt nach Brüssel schickt wird wohl für immer ihr Geheimnis bleiben, fällt anderseits aber auch auf sie selber zurück. Na, vielleicht hat sie auch in ihm eine Person gesehen, welche ihr einmal die Kanzlerschaft streitig machen könnte. Damit würde sich der Kreis dann ja auch wieder schließen. 
Seit über zwei Wochen sorgt das tropische Tief 12-E für Dauerregen in Mittelamerika. Rund 600.000 Menschen sind betroffen, fast 100 starben. Am schlimmsten ist die Situation in Guatemala und El Salvador. Hier wurden die heftigsten Regenfälle seit 50 Jahren gemessen.
Das ganze Ausmaß wird sich erst mittelfristig zeigen. Die Ernteausfälle werden die prekären sozio-ökonomischen Bedingungen der meisten Betroffen weiter verschärfen. Die Reserven aus der letztjährigen Ernte gehen zu Ende, aber in ein bis zwei Monaten, wenn die aktuelle Ernte von Mais, Hirse und anderen Produkten anstünde, wird es vielerorts kaum etwas zu ernten geben. Die Familien werden keine Einnahmen haben, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, geschweige denn, um die Aussaat im kommenden Jahr zu finanzieren.
Auf ein sehr interessantes Streitgespräch aus der heutigen TAZ möchten wir hier aufmerksam machen. Ein Gespräch zwischen der Vertreterin des linken Flügel Christine Buchholz und Stefan Liebich von dem Flügel der Reformer. Aus diesem Streitgespräch ist uns im besonderen eine Passage ins Auge gefallen, welche wir hier herausstellen möchten, da besonders in dieser Aussage die teilweise unredliche Diskussion innerhalb der Partei deutlich wird. Man versucht dem Bürger wieder einmal Sand in die Augen zu streuen. 
In der Presse wurde sie Troika genannt, die Kommission der EU welche sich in den letzten Wochen in Griechenland aufhielt um denen dort zu lehren, wie unter anderen die Deutsche Bank gerettet werden kann. Als wichtigste Erkenntnis des Besuches scheint die Kommission aber dort gelernt zu haben, wie das Beamtentum in ihrer finanziellen Ausstattung hier, vor Ort verbessert werden kann.
Wir haben es derzeit mit einer neuen Variante der Unterdrücker zu tun, mit den Globalisieren, den „Masters of the Universe“, den Reichen und Superreichen. Sie verstehen sich selbst als Beherrscher der Globalisierung, sie verstehen sich als die neuen Herrscher der Welt. Billionen und Aberbillionen Dollar, Euro oder Yen haben sie an sich gerafft. Seelenverkäufer sind sie. Sklavenhändler. Es treibt sie der Wille zur Macht. Nicht nur zur Macht über Menschen und Völker – zur Macht über die ganze Welt. Sie schaffen sich ihre eigenen Gesetze, und mit „gesetzlicher Legitimation“ sind sie dabei, sich die Menschheit gefügig zu machen. Mit gesetzlicher Kraft frieren sie deren Freiheitsgrade wütig ein. Und mit Gesetzesmacht zwingen sie die sozial erzeugte Kälte auf Minusgrade herab. Versklavung ist ihr Ziel. Der Rest der Welt als Verfügungsmasse. Deswegen predigen sie Flexibilität, deswegen predigen sie Deregulierung, deswegen predigen sie Privatisierung. „Die reale, positive Macht des Bösen“ formuliert Hans P. Schmidt, „ist nach Schellings Meinung nur zu verstehen, wenn das Böse nicht einer Schwäche des Willens beziehungsweise einer unbestimmten Willkür entspringt, sondern im Willen selbst gründet, nämlich im aktiven „Eigenwillen“ des Subjekts, das sich als Einzelner, als Gruppe oder auch zum Beispiel als Nation gegen den „Universalwillen“ durchsetzen kann. Wenn der „Eigenwille“ danach strebt, ‚das, was er nur in der Identität mit dem Universalwillen ist, als Partikularwille zu sein, dann ist er als partikularisierter Wille böse.“
Nie zuvor ist es gelungen so viele Menschen in über 80 Länder aus 950 Städte am gleichen Tag auf die Straßen zu bringen. Eine eindringliche Demonstration von Volkswillen und Misstrauen in die Unfähigkeit der politischen Kaste. Die Menschen verstehen es nicht mehr dass es den Politikern an Willen fehlt diese geldgierigen Bank-Banditen an die Kandare zu legen. Hoffen wir, dass der Samstag der Beginn einer globalen Bewegung war.
Wir haben keine Allheilmittel und wir haben kein Ziel, genauso wenig brauchen wir eine Hierarchie, dass genau war einmal die Idee zum Start einer LINKEN in diesem Land! Wir wollen und brauchen eine andere Gesellschaft hieß es da!
Eine andere, bessere Gesellschaft bekommen wir aber nicht durch die Flucht in eine andere Organisation, sprich politisch, “eine andere Partei”, sondern in dem alle bereit sind, jeder bei sich selbst beginnend, in der engsten Umgebung und vor allen Dingen innerhalb seiner selbst gewählten Partei die alten Zöpfe der Manipulationen und Bevormundung abschneiden. Es bringt überhaupt nichts alte Unsitten in eine neue Institution einzubringen. Genau das ist in der LINKEN geschehen. Das Gute brachte keine persönlichen Vorteile und wurde darum zurück gelassen.
Da dem Gesprächsangebot des Umweltministers keinen Glauben geschenkt wurde gingen die Atomkraftgegner am Mittwoch lieber demonstrieren. Die Organisationen gegen Atomkraft hielten das Angebot von Röttgens für eine Farce da am Endlagerbergwerk Gorleben unbeirrt im Dreischichten-Betrieb weiter an dessen Durchsetzung gebaut werde.
Papier angefertigt, in dem ein solches Verbot angeregt wird. Besonders interessant ist ein zweiter Vorschlag: Auch die Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sollen verboten werden. Das beträfe vor allem den SPD-Kollegen Peer Steinbrück. Der frühere Finanzminister ist mit seinen über 50 bezahlten Vorträgen in der Banken- und Versicherungsbranche bereits zum Millionär geworden.
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Als Helmut Kohl im Jahr 1998 noch unser Bundeskanzler war, wollte er unbedingt den Euro einführen. Dazu versprach er uns alles nur erdenkliche, um uns die neue Währung schmackhaft zu machen.
und Bürger von den Schwierigkeiten, die der deutsche Bundestag hatte, abzulenken, ließ man mal schnell Papst Benedikt XVI. kommen. – Eine Fußball-Weltmeisterschaft war gerade nicht greifbar. – Der durfte dann im Bundestag reden. Leider vergaß er, die Missstände in Europa anzuprangern.
Staatspräsident Papandreou besuchte Berlin, am 27.09.2011, auch gerade rechtzeitig vor der Abstimmung eines neuen Rettungspakets. Bei einer Rede zum Tag der deutschen Industrie zitiert er dabei Obamas Worte: „Yes, we can“ und rief zum stärkeren Engagement in seinem Land auf. Aber was hat Obama bis heute hinbekommen?
Nach der Zustimmung am 29.09.2011 durch den Bundestag ist der Euro-Rettungsschirm aber noch lange nicht in trockenen Tüchern. Zypern und Estland haben ebenfalls am Donnerstag, 29.09.2011 zugestimmt. Österreich am 30.09.2011, Niederlande am 06.10.11. Zuvor hatten Frankreich, Belgien, Finnland, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Portugal, Spanien und die Slowenen mit „ja“ gestimmt.
Führende Politiker suchen immer noch ihr Heil in einer „stärkeren EU“. Aber die Zahl der Kritiker wird immer größer. In 
Im Ergebnis ein Buch, die Erklärung zur beruflichen und bürgerlichen Ethik von Sud ANPE (Gewerkschaft in der Agentur für Arbeit).
Eine sehr gute Analyse der Partei DIE LINKE war in der letzten Wochenausgabe des Freitag zu lesen auf welche wir hier noch einmal und das aus der Sicht von Insidern, sprich an und für sich ehemaligen Mitgliedern der ersten Stunde, eingehen möchten. 
Rund 500 linke Antis und versammelten sich am Samstag in Berlin zu einer so genannten Programmkonferenz. Der als Redner angekündigte Oskar Lafontaine blieb dieser Versammlung allerdings fern, da er die Sprache verloren hatte. Als Vertreter schickte er seinen Stiefelputzer Prof. Bierbaum auf die Reise. Da in der politischen Welt mittlerweile so ziemlich alles möglich ist, wundern wir uns auch nicht über seine dort getätigten Aussagen: „Um es klar zu sagen, wir sind für die Verstaatlichung der Großbanken, aber wir wollen das auch mit einer anderen Politik verbinden.“ Es müsse darüber hinaus eine Vergesellschaftung großer Industrien geben. Ob denn zu dieser Großindustrie auch der Konzern Bertelsmann gehört erwähnte er leider nicht. 
Mit Beginn des Sommers hielt uns Wochenlang ein Bakterium Namens EHEC in Atem und zeigte die Schwerfälligkeit des Behördenapparats auf. Eine, so finden wir sehr gut aufgearbeitete Rekonstruktion dieser Lebensmittelkatastrophe verfolgt die Spuren der Sprossen. Innerhalb dieses sehr ausführlichen Berichtes heißt es unter anderen und wir zitieren hier:
Schock für die Linke. Nach neuesten Umfragen wurde die Partei bei der Beliebtheitregatta von der Jolle der Piraten abgehängt. Die roten Leichtmatrosen steuern derzeit ziel- und planlos durch die politische See. Die neuen Decksoffiziere sind nicht in der Lage, mit Karte und Kompass umzugehen, und das hoffnungsfroh begonnene Projekt eines gemeinsamen Linkskurses droht an den Klippen des Alltags zu zerschellen. Was fehlt, ist ein roter Leuchtturm im Bundestag. Gemeint ist Oskar Lafontaine. Vom Oberlimberg im Saarland soll er erneut ins Tal der Wellen herniedersteigen und das Schiff der Linken wieder auf Erfolgskurs bringen.
Unter den Titel „Rot-grünes Comeback“ blickt Albrecht von Lucke in seinen Kommentar auf das nun langsam endende Superwahljahr 2011 zurück, indem er vor allen Dingen der CDU das schlechteste Wahljahr unter Merkel bescheinigt. Das aber auch für die SPD und die Grünen dieses Jahr in Berlin aller Wahrscheinlichkeit keinen zufrieden-stellenden Ausgang finden wird, konnten wir erst in dieser Woche lesen.
Am 21. September haben Deutschland und die Schweiz ein neues Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet. Darin wird für die Zukunft eine anonymisierte Abgeltungssteuer auf Einkommen deutscher Steuerzahler aus Zins- und Kapitaleinkünften von 26,375% festgelegt, die die Schweizer Banken an den deutschen Fiskus abführen müssen.
Will er, oder will er nicht? Dieses scheint die einzig relevante Frage zu sein welche die Partei DIE LINKE zur Zeit beschäftigt! Wir schreiben, wie kann es auch anders sein über Oskar Lafontaine und fragen uns wie schlecht es um eine Partei stehen muss, wenn ihr ganzes Wohl und Wehe an eine einzige Person hängt? 
Im Moment ist Griechenland in aller Munde, die Mehrheit der deutschen Presse zerreißt sich geradezu das Maul, um in willfähriger Hofberichtserstattung für unsere durchgeknallte Regierung und unsere Banken, uns Deutschen die Griechen als arbeitsunwillige Chaoten zu verkaufen. Es ist ein alter politischer Trick, wenn ich selber versage, lenke ich auf andere ab, am Besten irgendwo im Ausland, damit niemand im Inland merkt, wie doof die eigene Regierung ist und was für Versager dort sitzen. Klappt fast immer. Doch was ist nun wirklich dran an der “griechischen Krise”?
Wer die Auseinander-setzung zwischen den CDU Männern Pofalla und Bosbach nun auf eine innerparteiliche CDU Affäre begrenzen möchte liegt hier wohl grundlegend falsch. Sie kann nur als ein Beispiel für die vielfältigen Probleme in unserer Gesellschaft herhalten welche zu einem großen Teil von Menschen geprägt wird, welche sich nur allzu gerne hinter der Maske von Ehrenleuten innerhalb der Politik verbergen. Hier wird uns zur Zeit Schonungslos der Verfall von Sitte, Moral und Ethik durch einige dieser Spezies vor Augen geführt. Ein Einzelfall? Mitnichten !