ALLE, deren Aufgabe es gewesen wäre, LEYEN I (früher: HARTZ IV) zu verhindern, kommen jetzt hinterher wie “die alde Fasnet“!
Die Gewerkschaften, der Paritätische Wohlfahrtsverband, der VdK und alle anderen hier nicht extra genannten Interessenverbände, die scheinbar die Armen und sozial Schwachen vertreten.
Die waren doch alle dabei, als Schröder mit seinem Kumpel Joschka den Peter Hartz auf ihre Schultern hoben.
Die F.D.P. ist in ihrer Dummheit wenigstens noch “ehrlich” und haut immer noch drauf; war nicht der Graf (nicht der Sänger, der schlechte), sondern der wegen Steuerhinterziehung vorbestrafte von Lambsdorff der Vordenker dieser asozialen Gesetzgebung.
Das sprichwörtliche Kind ist seit 2004 im Brunnen längst ertrunken. Und diese Heuchler, die 2003 hätten aktiv werden sollen, haben diesen Brunnen längst zubetoniert.
UP.

Gutscheinsystem gescheitert: Paritätischer fordert grundlegende Reform des Hartz IV-Bildungspaketes

Gwendolyn Stilling, Tel. 030/24636305, E-Mail: pr@paritaet.org

Aus Friedrich von Schillers Tragödie Wallensteins Tod: Der Heerführer zögert, den Abfall vom Kaiser zu vollziehen, weil er erkennt:

„Ein unsichtbarer Feind ist‘s, den ich fürchte,
Der in der Menschen Brust mir widersteht,
Durch feige Furcht allein mir fürchterlich.

Nicht, was lebendig, kraftvoll sich verkündigt,
Ist das gefährlich Furchtbare. Das ganz
Gemeine ist‘s, das ewig Gestrige,
Was immer war und immer wiederkehrt
Und morgen gilt, weil‘s heute hat gegolten!“

So langsam nimmt das Personenkarussell in der LINKEN an Fahrt auf. So forderte die stellvertretende Vorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Landesparteitag in Kulmbach die Partei auf zu den alten Werten ihrer Gründerzeit zurückzukehren und appellierte an die Delegierten mit der Demontage der Parteiführung aufzuhören.

Positiv über Wagenknecht äußerte sich auch Gregor Gysi am Rande der Fraktionskonferenz in Saarbrücken, ohne auf ihre Ambitionen näher einzugehen.

Immer mehr kristallisiert sich aber heraus das die Bemühungen von Lafontaine erste Früchte tragen und so warnt denn der Vorsitzende der Linksfraktion von Mecklenburg - Vorpommern Helmut Holter schon einmal davor Sahra Wagenknecht als Vorsitzende der Fraktion im Bundestag zu wählen. Dieses würde nach seiner Ansicht zeigen, dass sich die Partei noch nicht von ihren kommunistischen Überzeugungen gelöst habe.

Er, Holter setzt den Aufstieg von Wagenknecht mit dem Fehlverhalten von Marianne Linke aus Mecklenburg - Vorpommern gleich, welche sich auf dem Landesparteitag am 13. August zum Gedenken an die Maueropfer nicht erhoben habe. Er möchte nicht das die Linkspartei als die Partei der Ewiggestrigen gesehen werde.

Auf dem Parteitag von MV am Samstag in Güstrow spielte das Thema eine wichtige Rolle. Für Holter war der anhaltende Zwist in der Linken Führungsspitze der wesentliche Grund gegen eine erneute Regierungsbildung von Rot-Rot. Das Vertrauen in die LINKE als ein zuverlässiger Partner sei zerstört. Auch wurde in Güstrow ein Abwahlantrag gegen  den Landeschef  Steffen Bockhahn eingereicht welcher von diesem mit der Vertrauensfrage gekontert wurde. Hierbei erhielt er die Zustimmung von  80 % der Delegierten.

Die Unruhe im Nordost-Landesverband ist symptomatisch für die Stimmung in der Gesamtpartei. Zu viele Wähler gingen in diesem Jahr der Partei verloren. Bei den Landtagswahlen in Berlin erhielt die LINKE in den ehemaligen West-Teil der Stadt nur noch 4 % der Wählerstimmen. Der Osten fürchtet auch mit in den Sog des Wählerschwund im Westen der Republik hineingezogen zu werden.

Wie bereits aus der Bundes-Fraktion verlautet werden einige Abgeordnete eine eventuelle Entscheidung pro Wagenknecht nicht akzeptieren und drohen dann die Fraktion zu verlassen. Eine friedliche Einigung zwischen den Lagern scheint praktisch unmöglich zu sein und die Fronten werden sich durch die Personalfragen nur mehr verhärten.

So werden durch die Rostockerin Ida Schillen, welche beim Kampf um ein Direktmandat bei der Wahl vor drei Wochen knapp unterlag, inzwischen fleißig Unterschriften bei Parteiprominenten für eine Doppelspitze in der Bundestagsfraktion gesammelt. Mehr als 50 hat sie bereits beisammen. „Wir wollen, dass eine starke Frau an die Spitze der Fraktion kommt“, meinte sie am Sonntag auf der Bundesfrauenkonferenz der Linken in Magdeburg. Das linke Lager hat sich mehrheitlich bereits für Wagenknecht entschieden, die von einem Teil der Reformer neu ins Spiel gebrachte Gegenkandidatin Cornelia Möhring gilt gegen sie als weitgehend chancenlos.

Für die Medienlandschaft wäre ein Person wie Sahra Wagenknecht natürlich das sprichwörtlich gefundene Fressen. Eine schillernde Person, aus dem kommunistischen Lager kommend, wäre die  ideale Streitfigur um die Partei endgültig auf das politische Abstellgleis zu schieben. So zwischen 1,5 % und 2,5 % lag die Wählerzustimmung bei den Wahlen in der ehemaligen Bundesrepublik - West. Könnte dieses vielleicht die heimliche Zielsetzung eines Oskar Lafontaine sein?

IE

…Herr Küppersbusch?

Im Wochenrückblick lesen wir heute über einen Innenminister Friedrich welcher versehentlich ehrlich war, das Facebook macht sich zum Zuhälter macht und demnächst Kaffee verkauft Und keine Sorge um Matussek, wenn alle irre werden wird er als Erster das Hohe Lied der Vernunft zur Gitarre vortragen, Meinungspop halt.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Die Äußerungen des Papstes vergrößern mein Mitgefühl mit den Katholiken, nicht meine Gemeinsamkeit.

Was wird besser in dieser?

Die russische Verfassung wird dahingehend geändert, dass Putin jeweils fünf Jahre Medwedjew heißt. Das spart lästige Wahlattrappen.

Der Gefangenenhilfsverein HNG, Deutschlands größte Neonazigruppierung, wurde von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) verboten. Keine Knastseelsorge für Nazis - ist Friedrich ein Unmensch?

Nee, aus Versehen ehrlich. Das Verbot soll verhindern, dass Einsitzende in ihrer Nazi-Haltung bestärkt oder gar erst darin gefestigt werden. Offenbar teilt der Innenminister die Einschätzung, dass viele erst im Knast so richtig kriminell werden. Diese Organisationen sind austauschbar, es gibt bereits parallel tätige und die Aktivisten waren auch vorher und werden nachher ihre Sumpfgase ausstoßen. Vermutlich erschweren sich die Behörden nun die Arbeit, weil sie bisher die Irren aus der Mitgliederliste der HNG runterladen konnten. Mir ist das Verbot trotz allem recht, als Teil der Ambivalenz, mit der man so was nur eindämmen kann, permanent.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE