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Archiv für September 23rd, 2011

P A L Ä S T I N A

Erstellt von UP. am 23. September 2011

Liebe Avaaz-Netzwerker,

Notruf – in wenigen Stunden wird Präsident Abbas entscheiden, ob er sich dem Druck der USA stellt und die Welt über einen Palästinenserstaat abstimmen lässt, oder ob er New York erfolglos verlässt. Überschwemmen wir unsere Regierungen mit Anrufen und Nachrichten, die sie dazu auffordern, Abbas den Rücken zu stärken. Senden wir jetzt eine unüberhörbare Botschaft der Unterstützung, die Avaaz auf einer Flotille an der UNO vorbeisegeln wird:

heute droht der palästinensische Antrag auf einen eigenen Staat für Monate in der Versenkung zu verschwinden - doch wir können ihn retten! Am Mittwochabend traf US-Präsident Obama den palästinensischen Präsidenten Abbas und drängte ihn dazu, auf ein Votum der UNO-Vollversammlung zu verzichten – wo eine Zustimmung garantiert wäre. Gestern schien es, als ob der Druck gewirkt habe und sich die Palästinenser von dieser erfolgversprechenden Möglichkeit entfernten.

Es wäre eine Riesenenttäuschung für die Welt und die Palästinenser, wenn dieser Moment ungenutzt verstreichen sollte. Dies würde den Frieden untergraben und Hoffnungslosigkeit, Extremismus und Gewalt Vorschub leisten. Aber wir können das Blatt noch wenden. In wenigen Stunden wird Avaaz eine “Flottille” von Schiffen mit Spruchbändern auf dem Fluß direkt neben der UNO in Stellung bringen. Ein weiteres Boot mit Journalisten wird die Flotte filmen und unsere Sprecher interviewen. Wenn wir zeigen können, dass innerhalb von nur 12 Stunden 250.000 Menschen Abbas den Rücken stärken und ihn drängen, die Welt abstimmen zu lassen, könnte dies die Berichterstattung in den Medien beeinflussen – und damit auch Abbas’ Entscheidung.

Diese Woche trafen sich Avaaz-Mitglieder mit mehreren Außenministern. Die Kundgebung in New York, anlässlich der Übergabe unserer Petition mit einer Million Stimmen, war überall in den Nachrichten zu sehen. Aber das Lobbying der USA ist unerbittlich – wir müssen Abbas dringend ermutigen, stark zu bleiben, und unsere Heimatländer dazu bewegen, ihm beizustehen. Klicken Sie hier, um die Petition zu unterzeichnen und entscheidende Regierungen und Verhandlungsführer anzuschreiben/anzurufen/Facebook-/Twitter-Nachrichten zu hinterlassen. Damit könnten wir wir die Berichterstattung über dieses Thema beeinflussen. Uns bleiben nur wenige Stunden bevor Präsident Abbas sich mit seiner Entscheidung an die UNO wendet; lassen Sie uns alles versuchen:

http://www.avaaz.org/de/urgent_18_hours_for_palestine/?vl

Der Antrag auf einen eigenen Staat ist ein friedlicher, gemäßigter und diplomatischer Versuch, Frieden zu erreichen und den Palästinensern nach 40 Jahren der Besatzung, Unterdrückung und Kolonialisierung durch israelische “Siedlungen” Hoffnung zu geben. Solch ein Antrag könnte zu einem ausgewogeneren und gerechteren Friedensprozess zwischen zwei gleichgestellten und rechtmäßigen Staaten führen. Von Avaaz in Auftrag gegebene, und andere, Meinungsumfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Menschen weltweit diesen Vorstoß unterstützen. Aber Israels rechte Regierung und die mächtige US-Lobby sind wildentschlossen, diesen vernünftigen Vorschlag zu kippen und Palästina weiterhin schwach zu halten. Sie bieten noch mehr Jahre halbherziger Friedensgespräche während sie noch mehr palästinensisches Land besiedeln. Es ist ironisch, dass diese Extremisten eine noch größere Bedrohung für Israel darstellen als für Palästina, da zunehmend mehr Palästinenser die Idee einer Zweistaatenlösung aufgeben und sich auf einen langen Freiheitskampf einstellen, den sie mit Südafrikas Kampf gegen die Apartheid vergleichen. Dieser hätte eine Einstaatenlösung zum Ziel, deren säkularer, demokratischer Staat mit gleichen Rechten für alle Ethnien und Glaubensrichtungen das Ende Israels, als jüdischer Staat bedeuten würde.

Hier geht etwas nicht mit rechten Dingen zu: Präsident Obama sagt, dass ein Palästinenserstaat nur aus Verhandlungen mit den Israelis hervorgehen kann. Aber als Israel die Vereinten Nationen um Anerkennung seines Staates bat haben die USA nicht auf der Zustimmung der Palästinenser beharrt. Die USA unterstützt zwar rhetorisch die Demokratiebewegungen in Libyen, Syrien und anderswo, aber wenn die Palästinenser nach Freiheit streben setzt Washington alles daran, um dies zu blockieren. Diese Parteilichkeit, bei der ein überzeugter, vielleicht gar blinder Freund der Israelis der einzige Vermittler ist, den wir haben, ist zum Teil dafür verantwortlich, dass dieser Konflikt auch nach Jahrzehnten ungelöst bleibt. Nun hat die Welt es satt – 127 Länder, darunter Brasilien, Indien, China und nun sogar Frankreich haben sich für eine neue Ausrichtung eingesetzt. Wenn sich weitere Länder anschließen könnte das Zeitalter der Vormachtstellung der USA und Israels in diesem Konflikt ein Ende finden, und von einer Reihe weitreichender und klügerer Stimmen weltweit ersetzt werden – insbesondere die Stimmen der Bürger unserer Welt selbst. Es hängt von den kommenden Stunden ab – wir können unser Ziel erreichen:

http://www.avaaz.org/de/urgent_18_hours_for_palestine/?vl

Abbas wird seinen Antrag auf einen palästinensischen Staat und UN-Mitgliedschaft heute voraussichtlich beim Sicherheitsrat stellen, aber dieser wird von einem US-Veto kontrolliert, und die USA können seinen Antrag an ein technisches Komittee verweisen, wo er monatelang in der Versenkung verschwände. In der UN-Generalversammlung aller Nationen besitzen die USA aber nur eine Stimme, wie alle anderen Länder auch. Die Generalversammlung kann Palästina nicht als UN-Vollmitglied anerkennen, aber sie kann Palästina als Staat anerkennen, der Zugang zu verschiedenen internationalen Organisationen wie dem internationalen Gerichtshof, hätte und damit die Rechte der Palästinenser stärken würde. Anerkennung durch die Vereinten Nationen würde außerdem gewaltlosen palästinensischen Versuchen, die militärische Besatzung durch Israel und illegal Besiedlung palästinensischen Landes zu behindern, größere international Legitimität verleihen.

Präsident Abbas bereitet sich gerade auf seine Rede vor. Insider berichten, dass er sich von den Amerikanern, Israelis und mit den USA befreundeten arabischen Politikern, mit denen er auf den Frieden hingearbeitet hat, zutiefst verraten fühlt. Mittwochabend sagte er bei einem Empfang, er “habe die Nase voll von diesen Leuten” und wisse nicht, was er tun sole, schreibt die New York Times. Die Hoffnung des palästinensischen Volkes liegt in der Hand eines Mannes, der aufgrund der wiederholten Unterminierung durch die USA nun selbst die Hoffnung verliert. Aber eine große Mehrheit auf der Welt und 80% seines eigenen Volkes unterstützen sein Ziel. Ermutigen wir ihn, die Hoffnung nicht aufzugeben, die Welt über die Anerkennung Palästinas abstimmen zu lassen, und dann der Welt und seinem Volk zu vertrauen, diesen neuen Staat zur Blüte zu bringen.

Voller Hoffnung und Entschlossenheit,

Ricken, Alice, Emma, Wissam, Nicola, David und das ganze Avaaz-Team.

WEITERE INFORMATIONEN

Vorstoß der Palästinenser “historische Notwendigkeit” (Focus Online)
http://www.focus.de/politik/ausland/nahost/un-vollversammlung-palaestinenser-spielen-in-new-york-auf-risiko_aid_667999.html

Internationale Berichterstattung vom Avaaz-Protest vor der UN (BBC, auf englisch)
http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-15013229

Details zum Druck auf Abbas und seiner Frustration (NYT, auf englisch)
http://www.nytimes.com/2011/09/22/world/at-un-a-moment-for-abbas-to-shed-arafats-shadow.html

Avaaz-Meinungsumfrage zeigt Unterstützung für palästinensische Unabhängigkeit (Guardian, auf englisch)
http://www.guardian.co.uk/world/2011/sep/12/recognising-palestinian-state-public-approval

Meinungsumfrage zu israelischer und palästinensischer Unterstützung einer UN-Abstimmung (Jerusalem Post, auf englisch)
http://www.jpost.com/DiplomacyAndPolitics/Article.aspx?ID=238855&R=R1

Frankreich unterstützt Eigenstaatlichkeit Palästinas (France 24, auf englisch)
http://www.france24.com/en/20110922-sarkozy-gain-most-plan-palestinian-state-un-assembly-obama

Ehemalige israelische Diplomaten: Erkennt Palästina an (YNET, auf englisch)
http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4080609,00.html

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Die Linke hat keine Form

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2011

Laut einer dpa Meldung von gestern will sich Gregor Gysi nicht in die Neuwahl der Parteispitze im nächsten Jahr einmischen. Auch eine eigene Kandidatur schloss er definitiv aus: “Die Katastrophe, die dafür passieren müsste, dass ich kandidiere, ist unvorstellbar.” Auch will er sich zu den einzelnen Kandidaten nicht äußern.

So wird ihm der Stuhl eines Vorsitzenden mittlerweile zu heiß geworden sein, hat er doch durch die Installation Hilfen bei der jetzigen Führung genügend an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Gerechnet wird zur Zeit mit einer Mitgliederbefragung vor dem Parteitag im Juni 2012.

Auch Gysi wird unterdessen zu der Erkenntnis gekommen sein, dass allein eine neue Spitze auch nicht für mehr Geschlossenheit innerhalb der Partei sorgen wird. So gibt denn das Politbarometer des ZDF in seiner heutigen Ausgabe bekannt das alleine 32 % aller Linken sich vorstellen könnten die Piraten zu wählen. Bei den Grünen liegt die Bereitschaft bei 18 %.

Auf die Frage was wäre wenn am nächsten Sonntag Wahlen anstehen würden, wurden folgende Daten ermittelt: CDU/CSU: 35 Prozent, SPD: 33 Prozent, FDP: 2 Prozent, Linke: 5 Prozent, Grüne: 17 Prozent, Piraten: 6 Prozent.

Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet sorgt die wahrscheinliche Kandidatur der Vize-Vorsitzenden der Linkspartei, Sarah Wagenknecht, für den Fraktionsvorsitz in der Linken für neuen Zündstoff. “Alle, die sich zu der Frage Doppelspitze und Kandidatur vor dem Bundesparteitag äußern, haben politisch wenig Verstand”, sagte Fraktionsvize Dietmar Bartsch der MZ. Mehrere Abgeordnete spielen sogar mit dem Gedanken, die Fraktion zu verlassen, sollte die 42-Jährige dennoch den Platz neben dem bisher alleinigen Fraktionschef Gregor Gysi, 63, einnehmen.

Wagenknechts Kritiker bestreiten ihre Qualitäten nicht. Sie sei klug und habe Ausstrahlung, heißt es. Doch obwohl Wagenknechts Mitgliedschaft in der “Kommunistischen Plattform” mittlerweile ruhe, werde ihre Wahl als Linksrutsch gewertet. Und schließlich müssten Führungsleute auch von denen akzeptiert werden können, die sie nicht gewählt hätten.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Wenn sich keiner mehr aus der Führung zu Wort melden will, gibt es ja noch immer Oskar Lafontaine, den Lautsprecher aus dem Saarland. So meldete er sich in einen ausführlichen Interview für die von ihm immer titulierte “Neoliberale” Tageszeitung Die Welt zu Wort und hofft als  jetziger Fraktionschef im Saarland, dass die Partei ihren Zenit noch nicht überschritten hat.

“Die Linke hat eine Formschwäche”


Welt Online: Herr Lafontaine, in Berlin fliegt die Linke nach zehn Jahren aus der Regierung, im Südwesten ist sie erst gar nicht in die Parlamente gekommen, in Sachsen-Anhalt hat sie das Ziel verpasst, den ersten linken Ministerpräsidenten zu stellen. Hat die Partei ihren Zenit überschritten?

Oskar Lafontaine: Hoffentlich nicht. Wir haben eine Formschwäche, die sich in den Wahlergebnissen niedergeschlagen hat. Diese Formschwäche ist selbst verschuldet. Wir haben uns in den vergangenen Monaten viel zu viel mit allen möglichen Nebenthemen beschäftigt. Wir müssen uns mit den Themen beschäftigen, die unsere Wählerinnen und Wähler interessieren.

In Berlin hat die Linke stark auf die Klassiker Mindestlohn und sozialer Wohnungsbau gesetzt, aber nicht einmal ihre Stammklientel überzeugt.

Die angekündigten Mieterhöhungen der Wohnungsbaugenossenschaften haben den Wahlkampf natürlich sehr belastet. Aber Schuldzuweisungen helfen jetzt nicht weiter. Die Berliner Linke will jetzt eine gute Oppositionsarbeit leisten.

Aber wenn man das eigene Ergebnis innerhalb von zehn Jahren halbiert, wird man schon auch mal nach den Ursachen forschen müssen.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

IE

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Wartungsarbeiten

Erstellt von UP. am 23. September 2011

Unser Service-Provider teilte uns mit, dass am Mittwoch, den 28.09.2011, in der Zeit zwischen 04:00 Uhr und 08:00 Uhr kurzfristig notwendig gewordene Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Innerhalb des oben genannten Zeitfensters wird der Server nicht erreichbar sein.

Red.DL/UP.

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Der UN - Aufnahmeantrag

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2011

Presseerklärung von Medico International

Palästinensischer UN-Antrag ist neue Chance für den Nahost-Friedensprozess
Beispiele für die israelische Politik der Nadelstiche aus der medico-Projektpraxis

Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte - Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess.

Die Bundesregierung, so Tsafrir Cohen, medico-Referent für Israel und Palästina, solle dieses Zeichen für eine politische Lösung positiv aufgreifen: “Wir erleben in unseren Projekten vor Ort eine besorgniserregende Eskalation der Gewalt, die maßgeblich von israelischen Sicherheitskräften ausgeht”, sagt Cohen. Der Geduldsfaden der palästinensischen Bevölkerung drohe zu reißen, da keine sichtbaren Verbesserungen für sie zu sehen seien. Die Bemühungen vor der UNO ein Zeichen für eine friedliche Beilegung des Konflikts zu setzen und Schritte in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung zu entwickeln, seien ein dringend nötiger Weg der politischen Deeskalation. “Statt die Palästinenser weiter unter Druck zu setzen, muss die westliche Staatengemeinschaft unbedingt einschneidende Maßnahmen ergreifen, um die israelische Regierung zu sichtbaren Zeichen eines guten Willens für eine friedliche Lösung des Konflikts zu bewegen”, erklärte Tsafrir Cohen.

Zwei Beispiele für die israelische Politik der Nadelstiche aus der medico-Projektpraxis: In den südlichen Hebronhügeln im Westjordanland wurde letzte Woche eine von medico international geförderte und von israelischen Aktivisten errichtete Solaranlage für marginalisierte palästinensische Kleinbauern vom Militär zerstört. Auch in der medico-Projektregion im Jordantal konfisziert Israel regelmäßig Land palästinensischer Bauern, um die zahlreichen jüdischen Siedlungen zu begünstigen. Die Bauern verlieren damit ihre Lebensgrundlage. Vor einem Monat wurde in diesem Zusammenhang ein Tierstall zwangsweise abgerissen, den der palästinensische medico-Partner Union of Agricultural Work Committees gebaut hatte. Damit soll verhindert werden, dass die Palästinenser eigene ökonomische Perspektiven in Regionen entwickeln, die langfristig für den Ausbau der jüdischen Siedlungen vorgesehen sind.
Kontakt

Für Nachfragen und Interviewwünsche steht zur Verfügung:
Tsafrir Cohen, Referent für Israel und Palästina: Tel. 0163/3904373 oder tc@medico.de

Medico International
IE

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PAPSTALARM

Erstellt von Dieter Carstensen am 23. September 2011

Na endlich! Habemus Papam - wir haben den Papst! Nach Hartz IV und der durch unsere Regierungen selbstgemachten Banken- und Finanzkrise ist der “Erlöser” zu Gast bei uns in Deutschland, ein Gastarbeiter sozusagen. Der selbsternannte Stellvertreter “Christi” auf Erden, Chef einer religiösen Sekte, die sich katholisch nennt, deren Aberglaube im Laufe der Jahrhunderte zig Millionen Menschenleben forderte und die nicht bereit ist, auch nur ein wenig dazuzulernen.

Ein toller Mann dieser Ratzinger! Ein Schwulenhasser, ein Ablehner von Verhütung und Kondomen im Aidszeitalter, also ein würdiger Nachfolger des Papsttums, in dessen Geschichte es von Mord über Plünderung und Vergewaltigung es eigentlich kein Verbrechen gibt, was diese “Papas” nicht ausgelassen haben.

Alles historisch nachweisbar und nachzulesen.

Als z.B. die spanische Republik 1939 von den Franco Faschisten zerstört wurde: Auf welcher Seite stand der damalige Papst?

Auf Seite des Faschisten Francos, nicht auf Seiten der Bevölkerung! Getreu des Satzes: “Gott war noch nie auf Seiten der Armen”

Begreift die Menschheit eigentlich nie, dass sogenannte “Heilsbringer” Scharlatane sind, die im Namen irgendeines Glaubens der Menschheit immer nur Unheil gebracht haben?

Wie sagte der damalige Papst nach den Verbrechen Hitlers 1946? “Gottseidank haben wie Schlimmeres verhütet” - Ach ja, hätte es noch schlimmer kommen können und war es nicht der Vatikan, der zig Nazimördern über die sog. “Rattenlinie” mit gefälschten Papieren verhalf, nach Argentinien zu flüchten? Prof. Guido Knopp hat dies in mehreren ZDF Dokumentationen eindeutig nachgewiesen, dass sich auch dort der Vatikan schuldig gemacht hat.

Nun hat der “Papa” also vor dem Bundestag die Chance zu seinem Geschwafel gehabt! Ein Mann, der gegen die Abtreibung ist, gegen die Selbstbestimmtheit der Frau, eigentlich gegen alles, was die Menschheit sich nach der französischen Revolution an Bürgerrechten und Demokratie erarbeitet hat.

Mein Respekt gehört den Abgeordneten, die der Rede dieses unsäglichen Mannes ferngeblieben sind. Wie schrieb BILD einst: “Wir sind Papst”! Ach ja? Dann wären wir ja alle Antidemokraten, Judenhasser, Hexenverfolger und Volksverdummer, oder?

Heute weiss man, das die Geschichte aus der Bibel, mit der Arche Noah aus dem Gilgamesch-Epos, einem der ältesten erhaltenen Schriftwerke der Menschheit stammt, aus Uruk, dem alten Sumer im Zweistromland, zwischen Euphrat und Tigris. Dort entstand nachweislich auch die Geschichte von der Sintflut, lange bevor es sogenannte Christen gab.

Das Fundament des sogenannten “Christentums”, die sog. Bibel, steht auf wackligen Füssen, auf einer Reihe einmaliger Geschichtsklitterungen, Verfälschungen, Lügen und Unwahrheiten. Auf nichts anderem. Alles historisch belegbar, die Wissenschaft ist schlauer, als die katholischen Geschichtsverfälscher! Wer sagt eigentlich, das Gott männlich ist und keine Frau? Hat schon mal irgendjemand die Existenz dieses Wesens namens Gott nachweisen können?

Nein!

Und wenn es diese Kreatur gäbe, müsste uns denn nicht allen angst und bange werden, vor einem Wesen, was all dieses Elend auf der Welt, all diese Morde, Kriege und Folterungen zugelassen hat?

Einfältige Menschen sagen nach überstandener schwerer Krankheit oder schwerem überlebten Unglück “Gott hat mir geholfen”! Toll! Mittelalter pur. Und die Nachbarin von nebenan, die vorige Woche an Krebs starb, wo war Gott denn da?

Bertolt Brecht sagte: “Fragen über Fragen” aber der Papst fragt sich nie, mit welcher demokratischen Legitimation er als Oberhaupt eines zutiefst antidemokratischen Vatikanstaates auftritt, wo es keinerlei Demokratie gibt. Und diesen Antidemokraten heissen wir in Deutschland willkommen? Wie verrückt ist Deutschland wirklich?

Ich habe noch vor 2 Monaten in Bad Homburg bei Frankfurt den sog. “Hexenturm” besichtigt, wo die Opfer des Wahnsinns, welches sich “Papsttum” nennt, allermeistens Frauen, zu Tode gefoltert worden sind, im Namen des Glaubens.

Dem Papst huldigen heisst für mich, einer Verbrecherclique zu huldigen, die zig Millionen Menschenleben auf dem Gewissen hat!
Politiker welche diesem Mann auch nur zuhören, könnten für mich genauso gut jedem Diktator dieser Welt zuhören, es macht wenig Unterschied.

“Wir sind Papst”?

Wenn wir Papst sind, dann stimmt die Geschichte von Bert Brecht und Herrn Keuner, die ich sinngemäss wiedergebe:

Herr Keuner geht in ein Museum für moderne Kunst, betrachtet dort ein Bild, was abstrakt gemalte Milchkannen darstellt. Ein anderer Mann stellt sich zu ihm und fragt, wann das Bild denn wohl gemalt worden sei. Herr Keuner sagt: “Im Mittelalter”. “Wie sagt der andere, das ist doch ein Museum für moderne Kunst?” Herr Keuner sagt lakonisch: “Sag ich ja, Mittelalter”

Die absolute Mehrheit der Menschen sind übrigens keine Christen, kommen die nun alle in die Hölle?
Und wenn ja, warten dann die Päpste dort auf sie?

Die Franzosen sind schlauer als die Deutschen, eine Folge der französischen Revolution: Es gibt durch die Säkularisation in Frankreich eine klare Trennung zwischen Religion und Staat.

Die Deutschen sind dagegen so dumm, dass sie für die Kirche sogar von Staats wegen Steuern erheben!

Mal als Beispiel: Belgien, unser Nachbarstaat und die meisten anderen Demokratien in Europa kennen eine solche Steuer nicht. Wer “gläubig” ist muss dort, wie in jedem anderen Verein Beiträge bezahlen und wenn nicht genug bezahlen, ist eben Schluss mit Lustigkeit, dann geht der Verein pleite und die örtliche Kirche macht dicht.

Bei uns in Deutschland, was sich nach der Kanzlerin gerne als “christliche Leitkultur” versteht, ticken die Uhren aber anders.
Hier gilt der kölsche Grundsatz: “Noh obben bidde, noh unge tritte”!

Papst Ratzinger, Sie sind hier nicht willkommen und da sie in Rom leben, sollten Sie eigentlich wissen, dass die alten Römer kein Wort für Homosexualität, sondern nur eines für Sexualität hatten, da wurde nicht unterschieden und das Zölibat findet sich selbst im Märchenbuch Bibel nirgends, ganz im Gegenteil, das alte Testament ist eine Anhäufung sexueller Ausschweifungen und Verbrechen und die Borgia Päpste im Mittelalter hatten reichlich Frauen und Kinder, historische Tatsachen und nun wollen sie, aus dieser Tradition stammend, uns hier “aufklären”?

Nein danke, hau ab Ratzinger!

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