Von der “AG transparente Demokratie” erhielten wir heute folgende Mail:

Original-Nachricht
Return-Path: <AG_transparente_Demokratie@gmx.net>
Delivery-Date: Sat, 03 Sep 2011 10:28:46 +0200
Subject: Heinz Bierbaum spricht über Geldnot
To: engbert.ingo@online.de
Envelope-To: engbert.ingo@online.de

mit der Bitte um Veröffentlichung

Spricht der parlament. Geschäftsführer der LINKEN Prof. Dr. Heinz  Bierbaum auch über die  zweifelhafte Beratung bei Prinovis? Oder über die Geldnot der Drucker?

Mit freundlichen Grüßen
AG transparente Demokratie

Die Mail reflektiert auf folgende Einladung in der SZ:

ST. INGBERT

Heinz Bierbaum spricht über Geldnot

Der DGB-Ortsverband St. Ingbert lädt am kommenden Dienstag, 6. September, um 18 Uhr zur Diskussionsveranstaltung: „Kommunen in Not – Irrweg Schuldenbremse?“ in die Stadionklause, Spieser Landstraße, ein. Als Referent kommt Heinz Bierbaum, FH Professor für Betriebswirtschaft an der HTW und Leiter des Info Institutes. Er ist parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Partei Die Linke. red

Quelle: Saarbrücker-Zeitung

Zur Unterstützung der Diskussion weisen wir auf folgende Berichte von DL hin welche vor allen für aktive Gewerkschafter von äußerster Wichtigkeit sein müssten.

29. 07. 2011 Ein Wolf im Schafspelz

09. 08. 2011 Der Wolf unter Schafen

21. 08. 2011 Bierbaum, no Geld bei Ford

Vielleicht auch einmal Anlass nachzufragen wie so viele Mitglieder ihre Gewerkschaften verlassen. Auch sollte über die eigentliche Aufgabe von Gewerkschaftsführern nachgefragt werden welche sich von den Mitgliedergehältern einen schönen Tag machen, die so erzielten Gewinne  in obskure Institutionen stecken um sodann für die Unternehmen die Drecksarbeiten zu erledigen und dieses Gesamtpaket in einer LINKEN Partei als soziale Gerechtigkeit verkaufen.

Ich zitiere Wolf Biermann welcher neulich im Interview sagte: “Alles nur Pack“

Hier der Link zum Interview:

12.08. 2011 Mumien Treffen in Berlin

IE

Laut ARD-Deutschlandtrend ist die Euro-Krise und damit einhergehend die deutsche Krise noch lange nicht am Ende. Mehr und mehr verlieren die Bürger das Vertrauen in ihre Politiker und sind der Meinung das die Regierung ohne Orientierung ist.

So erlebten wir in den letzten Wochen einen so genannten Aufstand der Alten wobei sich die Kanzlerin heftiger Vorwürfe ihrer Vorgänger Schmidt und Kohl ausgesetzt sah. Aus diesem Gesichtspunkt heraus kann ein Regierungswechsel an und für sich nur noch an den vollkommenen Versagen der Oppositionsparteien scheitern, da hier nur die Versager und Verursacher der Krise die Plätze tauschen würden. Der Beelzebub mit dem Teufel.

Die Krise wurde ursprünglich durch den Bankenskandal und die entsprechend zuvor geänderte politische Richtung ausgelöst. Der Beginn ist unter der Rot-Grünen Regierung von Fischer und  Schröder anzusiedeln, welche die Gesetzgebung zumindest hier im Lande so veränderten das ein Bankenskandal in diesem Ausmaße erst möglich werden konnte. Wenn ein Schäuble heute von einem eventuell zu beschreitenden deutschen Weg spricht bestätigt er hiermit diese Thesen. Der Scherbenhaufen des Kapital wäre ohne entsprechende Wegbereitung durch eine sich selber Sozialistisch nennende SPD mit ihren Gewerkschaftsspitzen und den Grünen mit aller Wahrscheinlichkeit nicht möglich gewesen.

Die Rädelsführer dieser Wegbereitung sitzen auch heute noch auf ihren Posten und versuchen über jedes Seil zu springen welches CDU und FDP ihnen schlagen. Vergessen wir nicht das Steinbrück einst als Finanzminister und Steinmeier als Außenminister die Möglichkeit hatten die Weichenstellung zu verändern. Da sie es nicht taten haben sie heute ihren Anspruch sowohl auf Kritik als auch erneute Führung verspielt und tragen nicht zur Glaubwürdigkeit einer Partei bei.

Die Krankheit der deutschen Politik und die Gefahr die Bindung zur Bevölkerung vollkommen zu verlieren ist aber eine Systemfrage. Die Parteien sind in ihren Streben nach Macht unerträglich und zur eigentlichen Gefahr der Demokratie geworden. Wir beobachten eine regelrechte Cliquenbildung in jeder Partei wobei nicht das Wohl und Wehe der Menschen, sonder die Macht der Parteien an vorderster Stelle steht und sich auch die Mandatsträger Widerspruchslos unterzuordnen haben. Wir brauchen mehr Individualismus der einzelnen Abgeordneten,  so dass diese auch den Rückhalt durch die Wähler bekommen, um sich einem eventuellen Fraktionszwang zu widersetzten und sich so entscheiden wie es das Grundgesetz eigentlich vorsieht, nur seinen Gewissen verpflichtet.

Das hieße auch das die Listenkandidaten der Parteien abgeschafft gehören und nur noch eine Direktwahl in die Parlamente führen darf. Das Wort Volksvertreter bleibt ansonsten leer. Diese sollten auch nicht mit einem Persilschein für vier Jahre ausgestattet sondern jederzeit durch ein festzusetzendes Votum abgelöst und ausgetauscht werden können. Alle Macht dem Volke.

Einen Rentenanspruch gibt es so wenig wie bei einem Selbstständigen oder einem Manager. Verlieren sie ihren Job, denn was anderes ist dieses für viele der heutigen Politiker so wie so nicht mehr, da sie nie etwas anderes gemacht haben, haben sie den gleichen Weg zu gehen wie jeder andere Bürger in diesem Lande auch. Notfalls auch in Hartz 4  womit sich dann auch eine gewisse Volksnähe wieder einstellen würde. Anstehende Gesetzesänderungen werden besser überlegt, wenn es einem auch selber einmal treffen kann und der Gesetzgeber nicht über allem erhaben ist.

Vorschläge können immer nur Denkansätze oder auch Anstöße sein. Sie sind weder Perfektioniert noch erheben den Anspruch auf Vollkommenheit. Nur, wenn nicht jeder Bürger versucht eigenständig über bestehende Missstände nachzudenken wird das wichtigste Kapital über das diese Gesellschaft verfügt unweigerlich verloren gehen und das ist die Demokratie. Extreme Gruppen sowohl von der Rechten als auch von der Linken Seite warten nur darauf. Diese Verantwortung sollten wir nicht den Parteien überlassen welche nur ihren Ideologien nachlaufen und somit Eigeninteressen vertreten. Das gilt ausnahmslos für alle Parteien.

Hier die Statistiken und Auswertungen des Deutschlandtrend:

Deutsche verlieren Vertrauen in die Politik

Der Spiegel Online

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