Es hat doch etwas Gutes an sich so ein Telefon, wird man doch in regelmäßigen Abständen von den verschiedensten Freunden Bundesweit angerufen und auf die großen Probleme dieser Welt, welche meistens von Kleinen und an und für sich vollkommen Unscheinbaren und nicht gerade sympathischen ZeitgenossInnen ausgelöst werden, aufmerksam gemacht.

So weiß denn heute die WAZ von einer Auseinandersetzung in Gelsenkirchen zu berichten, welche von der politisch heimatlosen Bundestagsabgeordneten Ingrid Remmers ausgelöst wurde. Heimatlos deswegen, da sie doch in regelmäßigen  Abständen mal in Herne, dann in Gelsenkirchen oder auch im Kreis Warendorf  auftaucht, um dort die soziale Einstellung oder auch die Politik ihrer Partei zu erklären. Dabei aber immer wieder fleißig bemüht ist ihre politische Inkompetenz hinter einen Schleier zu verbergen. Ja, da ist das Arbeiten in der Türkei doch wesentlich einfacher. Dort ist man weitgehend unbekannt und wird auch von der Allgemeinheit nicht verstanden.

So war denn ihr Büroangestellter und Parteigenosse Markus Dowe sicherlich nicht wenig überrascht im Juni einen Änderungsvertrag in Beziehung auf seinen Arbeitsplatz erhalten zu haben. Aber er hätte gewarnt sein können, zeigen doch gerade die Gutdotierten Mandatsträger der Partei DIE LINKE, dann wenn es um den eigenen Geldbeutel geht,  eine bemerkenswerte  Janusköpfigkeit. So gab es zum Beispiel noch in den letzten Wochen Meldungen aus Moers und dem Kreis Düsseldorf in welchen über ähnliche Vorkommnisse aus der Gerechtigkeits-Partei zu berichten wurde.

Ein Skandal besonders der Fall bei der Großdruckerei Prinovis, einer Tochter des Bertelsmann Konzern, in der ein gewisser Professor Bierbaum mit seinen Info Institut aus Saarbrücken sehr zum Leidwesen der Arbeiter und Gewerkschaften sein Unwesen treibt. Bierbaum ist im Nebenberuf stellvertretender Vorsitzender der Bundespartei DIE LINKE. In den Artikeln “Ein Wolf im Schafspelz”, “Der Wolf unter Schafen” und  “Bierbaum, no Geld bei Ford”, berichteten wir dreimal sehr ausführlich über diesen Fall. Reaktion aus der Partei von den Gerechtigkeits-Pharisäern: Null !! Soviel über das soziale Verhalten innerhalb einer Sozialistischen Partei.

So schrieb denn die WAZ und wir zitieren: “Es war ein eigenartiges Verfahren, bei dem sich zwei Parteimitglieder der Linken als Kontrahenten vor dem Arbeitsgericht gegenüberstanden”.

Ein wenig später in den Artikel aus den wir erneut zitieren:

“Richter Friedrich Heiringhoff klärte die Abgeordnete auf, dass eine Kündigung als reine Willenserklärung nicht wirksam sei. Auch der Änderungsvertrag habe keinen Bestand, da er von beiden Seiten gewollt sein müsse, der Kläger ihn aber nicht angenommen habe. Die Bundestagsabgeordnete schien zu wissen, dass sie sich auf dünnem Eis bewegte.”

Natürlich wurden auch die Beweggründe dieser Arbeitsvertragsveränderung durch den Richter hinterfragt, worauf er aber keine schlüssige Antwort erhielt. Vermutlich ist Frau Remmers aufgefallen das man schon einmal für schlechtere Zeiten vorsorgen, sprich sparen muss. Das Tanzen in drei Kreisen will ja auch schließlich bezahlt werden. Eine Legislatur Periode ist schließlich nach vier Jahren beendet und dass diese bei abnehmenden Wählerzahlen gerade für die unscheinbaren HinterbänklerInnen noch einmal verlängert wird, ist stark zu bezweifeln.

So werden sich denn Wohl oder Übel viele aus den goldenen Versorgungskäfig verabschieden müssen und wieder dort landen von woher sie gekommen sind. Manche auch in die Nähe von Hartz IV Beziehern.

Bei Mancher oder bei Manchen, mag es vielleicht ein wenig länger dauern, aber irgendwann wird ein jeder erkennen das sich Manipulationen auf Dauer nicht auszahlen, insbesonderen in Fällen in denen die Widersacher unterschätzt wurden und sich als sehr hartnäckig erweisen.

Quelle: Der Westen >>>>> weiterlesen

IE

Wie sagte Ulrich Maurer, als Koordinator für das Zusammenwachsen in der DIE LINKE zwischen Ost und West verantwortlich, dieser Tage: “Wir können uns Dummheiten, wie sie in der Linkspartei stattgefunden haben, nicht mehr leisten.” Wieder so ein Satz wo sich die Leser sofort fragen wer denn nun mit wir gemeint ist. Weiter versucht er den Jubelbrief nach Kuba damit zu entschuldigen, dass dieser Brief automatisch unterschrieben worden wäre und von den Beiden gar nicht gelesen wurde.

Eine Entschuldigung, nein das ist es nicht, denn dieses macht die ganze Angelegenheit noch schlimmer, da ein Automat nur das herausbringt was zuvor eingegeben wurde. Diese Eingaben wurden von Menschen getätigt welche über die entsprechenden Fähigkeiten verfügen sollten. Wenn denn dort anschließend dieser SED Duktus herauskommt spricht das gegen sie.

Das was in dieser Partei am gründlichsten daneben gegangen ist, oder als am wenigsten gelungen bezeichnet werden könnte, ist das Zusammenwachsen zwischen Ost und West, denn in diesem Missstand spiegelt sich das ganze Problem der Partei wieder. Bei all den auftretenden Problemen im Westen wurde ein moderierender Ulrich Mauerer nie gesehen. Bei all den auch heute noch vorkommenden Manipulationen, Parteiausschlüssen oder auch undemokratischen Verhaltensweisen aus Länder- und Kreis- Führungen wurde ein Ulrich Maurer seiner Aufgabe nie gerecht. Er wurde weder gesehen noch gehört, obwohl ein Großteil der auftretenden Probleme mit Beginn sicher zu Handeln gewesen wären.

Frei nach den Zauberlehrling von Johann Wolfgang von Goethe, hier ein Auszug

“Und nun sollen seine Geister
auch nach meinem Willen leben.
Herr und Meister! hör mich rufen!
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los.”

soll nun der “Große Oskar” alles richten. Komisch nur. Ist dieses der Gleiche welcher ausgerechnet in seinem Vorgarten die vielen politischen Hohlkörper in Form von Gartenzwerge für sich als Dekoration aufgestellt hat ? Der Gleiche welcher es einem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Widerspruchslos durchgehen lässt sowohl die Linke als auch die Rechte Seite zu bedienen, wobei die Kritiker dieser oder ähnlicher  Machenschaften von der Basis, der Partei verwiesen werden? Gerechtigkeit fängt in der eigenen Umgebung an.

Laut Presse wird die Lage als Bizarr bezeichnet. Ein Genosse, welcher um seine politische Zukunft fürchtet und darum unbenannt bleiben möchte sagt dass “alle es wissen”, das die beiden an der Spitze  keine Zukunft mehr haben, alle, nur sie selber nicht.

Selbst einstige Unterstützer des Duos gehen inzwischen auf Distanz. Lötzsch sei “extrem überfordert” und schotte sich immer mehr ab, heißt es. Klaus Ernst wiederum vergreife sich regelmäßig im Ton. Gemeinsam hätten beide nur noch eines: Ihre Führungsschwäche.

Auf einer zweitägigen Klausurtagung der Bundestagsfraktion in Rostock, welche heute am Freitag beginnt, soll es offiziell vor allem um die Finanzkrise gehen. Die Auseinandersetzungen zwischen den Flügeln werden sich aber kaum verbergen lassen. Klaus Ernst und Gesine Lötzsch nehmen an der Klausur teil, allerdings nur in ihrer Funktion als Bundestagsabgeordnete.

Nervöser macht im Lager der Reformer die Tatsache, dass auch Oskar Lafontaine mit dabei ist. Dieser ist seit seinem Rückzug formal nur noch Fraktionsvorsitzender der Saar-Linken. Schon wird hinter vorgehaltener Hand das Stichwort “Mannheim” geraunt. Dort hatte im November 1995 Oskar Lafontaine den als schwach geltenden SPD-Parteivorsitzenden Rudolf Scharping aus dem Amt geputscht.

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Hier noch ein Interview mit André Brie über den Wahlkampf in Meck-Pomm.

“Die anderen weichen uns aus”

André Brie, Wahlkampfmanager der Linkspartei, beklagt den langweiligen Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern. Die Chancen für ein rot-rotes Bündnis sieht er gedämpft.

taz: Herr Brie, die SPD wirft der Linkspartei in Schwerin vor, soziale Wohltaten auf Pump zu versprechen. Ist da was dran?

André Brie: Nein, das ist Unsinn. Dass Mecklenburg-Vorpommern keine neuen Schulden macht, ist maßgeblich ein Verdienst der rot-roten Regierung, die bis 2006 den Haushalt konsolidiert hat. Und unsere aktuellen Forderungen sind doch bescheiden.

Sie wollen einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, ein kostenloses Mittagessen an den Schulen und 1.250 neue Lehrer bis 2016. Wer soll das bezahlen?

Das kostenlose Mittagessen für Schulen und Kitas kostet das Land weniger als 10 Millionen Euro im Jahr. Teuer ist - das stimmt - die Neuanstellung von Lehrern. Aber es gibt in Mecklenburg-Vorpommern 16,8 Prozent Schulabbrecher, im Bundesschnitt sind es 3,5. Um das zu ändern, brauchen wir mehr Lehrer.

Wer bezahlt das?

Wenn wir aufhören, sinnlose Prestigeprojekte wie Flughäfen (Anm. Redaktion  DL/IE  -Merkel-Gedächtnis-Flughafen in ihren Heimatkreis, ein Denkmal für eine Lebende) und Skihallen auf dem flachen Land zu fördern, werden Gelder frei. Langfristig sparen wir mit der Investion in Lehrer. Die Schulabbrecher werden ja oft Empfänger von Transfergeldern.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE