Es war einmal so fingen früher Märchen an. Heute gehen zumindest in der Politik die Märchen damit einen mehr oder weniger schnellen  Ende entgegen. So wurde am Sonntag der Vorstand des Stadtverband DIE LINKE Saarlouis neu gewählt. Einer solchen Einladung folgten noch im Jahre 2009 60 Personen aus der 40.000 Einwohner zählenden Stadt. Am Sonntag fanden sich gerade noch 11 Wahlberechtigte Personen sowie 3 Gäste ein.

So musste dann selbst der MdB Thomas Lutze eingestehen: “Der Kreisverband Saarlouis ist in einem Zustand, der nicht mehr unterboten werden kann, denn es ist einiges in der Vergangenheit falsch gelaufen.” Ein Satz - mehr nicht, keine Aufarbeitung, keine Fragen, keine Rückschlüsse oder gewonnene Erkenntnisse, nichts. Genau diese Reaktion aber ist eine typische Erscheinung in dieser Partei wie uns aus den Ortsverbänden immer wieder berichtet wird und zeigt der Basis dass die Führenden bereits resigniert haben. Sichtbares Ergebnis: Wenn die Oben schon so wenig Interesse zeigen, warum dann wir?

Als neue Spitze wurde dann Josef Rodack, Schwiegervater des MdB Lutze, zur 2. Vorsitzenden Karola von der Graaf und als Schatzmeister Muhs gewählt. Im vornherein hatten sich die 11 Wahlberechtigten darauf geeinigt den Vorstand auf 10 Personen zu erhöhen. Da Joachim Schulgen aus dem Stadtrat als Mitglied aber in eigener Fraktion tätig, auf eine Wahl verzichtete erhielt so jeder ein Pöstchen.

Thomas Lutze erwähnte das die Linke bei den letzten Kommunalwahlen 12,5 % erreicht und damit einen Wählerauftrag zu erfüllen habe. Im Stadtrat sei man mit einer Fraktionsstärke von fünf Personen gegangen aus der sich nach gewissen Querelen zwei Abgeordnete getrennt haben.

Gilbert Kallenborn berichtete als Gast davon, dass der alte Vorstand nicht entlastet wurde, da kein Rechenschaftsbericht vorgelegt wurde. Für einen neuen Schatzmeister könnte dieses fatale Folgen nach sich ziehen, da eventuell später festgestellte Fehlstände ihm zur Last gelegt würden. Es geht bei Parteigelder immer um Mitgliedsbeiträge und speziell in solchen Dingen reden die Gerichte sehr schnell von Veruntreuung. Bei einem Vorstandswechsel ist normal die Vorlage eines Rechenschaftsberichtes unverzichtbar.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Quelle: Heimatkundeverein Rodena >>>>> weiterlesen

IE

Start zum Kapitalismus 3.0

Realitätsverleugnung ist bei bürgerlichen Strategen, die diese Qualifikation verdienen, im engsten Zirkel selten angesagt. Die vergangenen Jahrzehnte neoliberaler Marktreligion haben sich für die Besitzenden und Herrschenden gelohnt. Sie waren erfolgreich.

Wie den gewonnenen Reichtum und die kulturelle Hegemonie  sichern, erhalten und weiter mehren?

Fukushima kam gerade recht, um einen strategischen Wechsel hin zu einem neuen Akkumulationstyp in Deutschland einzuleiten, ohne mit zerfleischender Selbstkritik sich vor dem Wahlvolk als Statthalter der Reichen zu entblößen und ohne weitere Zeit in den eigenen Reihen mit der eigenen – im alten Kapitalismus befangenen Nachhut – zu vergeuden.

Sie wußten es schon immer, Marx hatte Recht und die klügsten Systemapologeten haben sich dieses Wissen soweit zu nutze gemacht, wie es nützte den alten Kapitalismus zu erhalten und zu modernisieren.

Nun geht es darum den öffentlichen Raum und die Institutionen des Wandels zum Kapitalismus 3.0 von den Linken, von der LINKEN frei zu halten, denn die Systemgrenzen zur Sicherung privater Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums sollen nicht gesprengt werden.

Kulturell wird die Linke so enteignet, denn der Plan zum Kapitalismus 3.0 ist eben konservativ, weil er Kapitalismus im Grundsätzlichen und Gewohnten bleibt, und er ist modern, zukunftsfähig und nutzt linke Impulse für seinen ökonomischen Wandel, um die „lohnende“ und „bewährte“ Ungleichheit für die Oberen und die Mitte zu wahren. Verpackt wird das ganze als chancengerechte Gesellschaft und kann in der „Tradition“ des neoliberalen Leistungsindividualismus auf breite Zustimmung oder doch zumindest nicht auf breiten Widerspruch rechnen.

Bemerkenswert ist, wie rasch die Ethikkommission für den Atomausstieg damit die Grundlagen für einen neuen Akkumulationstyp nutzte. So wie das System innerer und äußerer Sicherheit gerade rechtzeitig vom überholten „Kalte Kriegsmodus“ im Inferno des  11. September auf  innere Sicherheit im Namen der Terrorbekämpfung gegen potenzielle innere Unruhen optimiert wurde und auf flexible militärische Interessensdurchsetzung unter den nun – wieder verstärkt auftauchenden Divergenzen, nachdem das eiserne Band der kalten Kriegsfreundschaft gesprengt war - Konkurrenten umgestellt wurde, so wurde das Inferno von Fukushima von Deutschland zur Einleitung einer ökonomischen Transformation zum Kapitalismus 3.0 genutzt.

Was auffällt, die Bundesregierung verzichtete auf die Umsetzung der Empfehlungen der Ethikkommission für die Absicherung des Wandels mit neuen demokratischen Institutionen. Das scheint der CDU zu unsicher oder doch nicht nötig. Sie kann auf einen neuen bürgerlichen hegemonialen Block rechnen, ein bürgerliches Crossoverprojekt Rot-Grün-Schwarz, aber ohne DIE LINKE. Die wird nämlich aus ihrer Sicht nicht gebraucht.

„Ene, mene, miste, es rappelt in der Kiste, Rot-Grün-Schwarz,  ene, mene, muh und raus ist DIE LINKE“

***********************************************

Die Linke hat Recht! Aber was nutzt das?

Von Lukrezia Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Zunächst traut man seinen Augen nicht: Auf der ersten Seite des Feuilletons der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ist ein riesiges Geldhandelsbild abgedruckt und darunter steht in großen Lettern “Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat”. Autor: Frank Schirrmacher, Mitherausgeber der FAZ, und wenn man so will ihr geistiger Wortführer in allen politischen Fragen. Wie gesagt, man traut seinen Augen nicht an diesem zweiten Wochenende des August 2011 und kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus. Wie der erste Satz sich schon liest: “Ein Jahrzehnt enthemmter Finanzmarktökonomie entpuppt sich als das erfolgreichste Resozialisierungsprogramm linker Gesellschaftskritik. So abgewirtschaftet sie schien, sie ist nicht nur wieder da, sie wird auch gebraucht.”

Dass man das noch erleben darf als linke Paria-Politikerin! Wer hätte das gedacht? Frank Schirrmacher zitiert dabei den konservativen englischen Journalisten Charles Moore, der im “Daily Telegraph”, bevor die Unruhen ausbrachen, folgenden Kommentar veröffentlicht hat: “Die Stärke der Analyse der Linken liegt darin, dass sie verstand, wie die Mächtigen sich liberal-konservativer Sprache als Tarnumhang bedient haben, um sich Vorteile zu sichern. “Globalisierung” zum Beispiel sollte ursprünglich nichts anderes bedeuten als weltweiter freier Handel. Jetzt heißt es, dass Banken die Gewinne internationalen Erfolgs an sich reißen und die Verluste an den Steuerzahler in jeder Nation verteilen. Die Banken kommen nur noch ‘nach Hause’, wenn sie kein Geld mehr haben. Dann geben unsere Regierungen ihnen neues.“

Hat irgendjemand aus dem bürgerlichen Lager die Situation des Augenblicks so präzis auf den Punkt gebracht? Schirrmacher wiederum kommentiert diese Analyse so: “Es gibt Sätze, die sind falsch. Und es gibt Sätze, die sind richtig. Schlimm ist, wenn Sätze, die falsch waren, plötzlich richtig werden.” Aber wieso werden Sätze, die falsch waren, plötzlich richtig? Waren diese Sätze nicht vielleicht immer schon richtig und wurden nur als “falsch” etikettiert, disqualifiziert, diffamiert? Der Satz zum Beispiel: Das politische System dient nur den Reichen. Schirrmacher schreibt, das sei so “ein linker Satz, der immer falsch schien”. Das ist es genau. Er war nicht falsch dieser Satz, aber er wurde als falsch “verkauft”, und zwar unisono, so geschickt, so aufgemotzt und aufpoliert in allen Medien, dass er der Mehrheit des Volkes als falsch “erschien”, während das Volk – eigentlich sichtbar für alle – ausgebeutet und betrogen wurde. Nun sind wir also an einem historischen Punkt angekommen: Was die Linke analysiert und angeprangert hat, wird nicht mehr als falsch bezeichnet.

Zitat Charles Moore: “Wenn die Banken, die sich um unser Geld kümmern sollen, uns das Geld wegnehmen, es verlieren und aufgrund staatlicher Garantien dafür nicht bestraft werden, passiert etwas Schlimmes. Es zeigt sich – wie die Linke immer behauptet hat – dass ein System, das angetreten ist, das Vorankommen von vielen zu ermöglichen, sich zu einem System pervertiert hat, das die wenigen bereichert.”

Welch eine bürgerliche, konservative Erkenntnis eines englischen Kommentators, aufgegriffen von einem bürgerlichen, konservativen deutschen Zeitungsherausgeber! Wird sie uns allen jetzt in dieser Situation nutzen? Wird sie uns herausbringen aus dem Teufelskreis enthemmter kapitalistischer Wirtschaft und Politik? Manchmal ist es sehr schmerzlich, recht zu haben. Hoffentlich kommt die Erkenntnis von den richtigen linken Ideen nicht zu spät. Schirrmachers Fazit: “Ludwig Erhard plus ALG plus Lehmann plus bürgerliche Werte – das ist wahrscheinlich eine Killer-Applikation gewesen.” Gewesen? Das wäre schön. Aber das ist das große Problem, welche die historische Erkenntnis, dass die Linke recht hat, nicht aus der Welt räumt: Wie überwinden wir diese Situation jetzt – bürgerlich und links.

Quelle: Linksfraktion/Bundestag

Mit den Geburtstagsgrüßen für Fidel Castro beschäftigte sich gestern auch Die Welt. Wir lesen hier einen Artikel der nachdenklich macht und trotzdem vor beißender Ironie nur so sprüht. Natürlich ein Artikel aus der neoliberalen Presse welche bei den LINKEN auf Ablehnung stößt da sich viele Personen vom gesellschaftlichen Rand nur allzu wichtig vorkommen. Sie haben es auf ihren Schulungen gelernt Kritiken auszuteilen und nach allen zu treten welche nicht ihren persönlich ideologischen Einstellungen zu folgen vermögen. Gelernt, dass das Leben nun einmal aus Geben und Nehmen besteht haben sie nicht. Gleich den Religionen, da gibt es nur Gläubige und Ungläubige, obwohl ein jeder, der einmal eine Schule von Innen gesehen hat weiß, dass ein jeder Gläubig ist und eben nur an unterschiedlichen Dingen glaubt.

So wird in dem Artikel empfohlen auch verschiedene andere Randfiguren des täglichen Lebens in Zukunft regelmäßig an deren Festtage zu gratulieren. So von Rand- zu Rand-figur sich gegenseitig stützend damit ja niemand von diesem Rand weder in die Mitte ab- noch nach außen herunter-rutscht. Merke: Jemand vom Rand, der nicht Willens ist sich unter die Mitte zu mischen wird immer am Rand kleben bleiben. These der LINKEN: Hartz IV Empfänger (Rand) haben keine Möglichkeit ein menschenwürdiges Leben zu führen, sie kommen vom Rand nicht los. Spinner und Sektierer werden in der Gesellschaft nicht anerkannt.

So werden die Randposten der Gesellschaft auf den Geburtstag von Margot Honecker am 17. April des nächsten Jahres aufmerksam gemacht. Sie wird ebenfalls 85 Jahre alt. Für “Diese Ikone des Sozialismus mit blaustichigem Haar wäre ein Glückwunschschreiben vielleicht etwas wenig, wie wäre es mit einem Besuch in Santiago de Chile?“, so lesen wir. Diese Person liegt in etwa in einer Güteliga mit unserem blaublütigen Gutti. Als Überbringerinnen der Glückwünsche würden wir die Gesinnungsschwestern Gesine Lötzsch und eine Schabracke aus unseren Heimatkreis welche sich gerne damit brüstet Margot persönlich kennengelernt zu haben, empfehlen. Beide gleich naiv und einfältig.

“Das fiele glücklich in die heiße Phase des Landtagswahlkampfs in Schleswig-Holstein. Die Genossen dort, die als viel zu besonnen und vernünftig gelten und ihre sechs Prozent verteidigen müssen, wären sicher hocherfreut.

Einen runden Geburtstag feiert auch Kim Jong-un am 8.Januar. Der Sohn des nordkoreanischen Diktators wird 30 Jahre alt. Der Mann wird bald sehr wichtig. Sie könnten in Anlehnung an den Brief an Fidel Castro formulieren: “Nordkorea war und ist Beispiel und Orientierungspunkt für viele Völker der Welt.” Ein persönlich überbrachter Glückwunsch ließe sich übrigens mit einem Mauergedenken in Moskau verbinden.”

Als Überbringer dieser Wünsche steht hier aber nur eine Person zur Verfügung, der in Nordkorea erfahrene MdB Thomas Lutze. Dieser scheint auch im Geiste mit Kim Jong-un verbunden zu sein, da er im letzten Jahr den Versuch startete das Land für den Deutschen Tourismus zu erkunden. Touristenattraktion: Hier kann Mensch aus einem Käfig heraus freie Tiere sehen. In den Demokratien geht das anders herum.

Die Altpotentaten im Norden Afrikas stehen dann wohl alle nicht mehr zu Gratulationen zur Verfügung, da das Volk unterdessen wie bekannt, von deren Segnungen die sprichwörtliche Schnauze voll hatte. Auch Gaddafi welcher sehr gut in diese Liste der Despoten eingereiht werden könnte, sieht seinem politischen Ende wohl entgegen. Aber alle diese Aufgeführten könnten als Beispiel angeführt werden warum Randfiguren welche solcherart Regierungsformen hier einführen wollen, in diesem Lande kein Zukunft haben werden. Dieses wertet die vergangenen und die jetzige Regierung nicht auf, weist aber auf die noch schlechtere Qualität der Opposition hin. Denn wer bei einer solch desolaten Regierung aus den gegebenen Umständen keinen merklichen Gewinn erzielen kann, im Gegenteil noch Stimmen verliert, hat das Recht als eine politische Kraft ernstgenommen zu werden, wohl verwirkt.

“Verbliebe noch der 21. Dezember 2o11, an den die vergangene UdSSR “zwanzig Jahre Geschichte sein wird. Und bevor der Gründer dieser Friedensmacht von den geschichtsvergessenen Nachfolgern verbuddelt wird, sollten Sie im Lenin-Mausoleum an der Kremlmauer einen Kranz am gläsernen Sarkophag niederlegen. Fotos für die Ewigkeit!

Falls dann noch ein paar mehr Ihrer Leute wiederholen, was Berlins Landeschef Klaus Lederer zu Ihrer Castro-Depesche zu sagen hatte: “Mir steht es bis hier oben”, dann haben Sie Ihre historische Mission erfüllt – das Ende der Linkspartei zu besiegeln.”

Selbstverständlich wird sich immer ein Grund finden lassen die Überbringer dieser “Frohen Botschaften” auf Kosten der Steuerzahler reisen zu lassen. Wie das geht? Merkel oder Lutze fragen! Entweder werden fragwürdige Orden verliehen, oder es gründet sich irgendein Kaffeekränzchen im Bundestag und schon beginnt das Reisen. Denn auch das ist Fakt: “Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus”, egal in welcher Partei die Krähe sitzt. Wie sagte Wolff Biermann “Alles Pack”.

Quelle: Die Welt: >>>>> weiterlesen

IE