Ein Kommentar auf den Artikel mit MdB Senger-Schäfer in der Rhein-Zeitung.

„Aufstand der Enttäuschten“ oder Aufstand der Getäuschten?

Es ist ein Ausdruck bürgerlicher Beliebigkeit die Auseinandersetzungen in der Partei DIE LINKE als „Querelen“ zu definieren und dann das Wesentliche zu ignorieren. Querelen können als „eine auf konkurrierenden Interessen oder Bestrebungen beruhende Auseinandersetzung“ verstanden werden.

Machen wir den Versuch, sie nicht nur als subjektivistisches Klagen und Beschwerden klag- und streitsüchtiger Sonderlinge abzutun.

Ob nun einst unter dem Regime von MdB A. Ulrich oder unter MdB K. Senger-Schäfer, stets auf der Führungsetage auch dabei Genosse Ferner und Genossin Theisinger-Hinkel, das Mitglied zählte nur als Stimmgeber für die eigenen Ambitionen und Parteivorstellungen. Im Kern: Zuviel Empowerment der Mitglieder störte, Wettbewerb der Argumente und Fähigkeiten unerwünscht! Die Partei war ihnen stets eine Sache der Gremien, vorausgesetzt, sie konnten diese dominieren. Gezielte Geheimabsprachen und allgemeine Intransparenz der Willensbildungsprozesse in der Partei gehörten zum „guten Ton“. Die persönliche Loyalität stand höher im Kurs, als das Interesse an der Partei. Was lähmt also die Partei?

Beratungsresistenz, Lernunwilligkeit, fehlende Selbstreflexität. Diese Sptzenleute waren und sind autoritär, Mitglieder und politische Strömungen waren ihnen überwiegend Werkzeuge für ihre taktisch bestimmten Interessen. Freilich war und ist deren Handeln „eingebettet“ in die innerparteilichen Machtkämpfe der Bundespartei. In diesem Kämpfen geht es um den politischen Charakter der Partei, über die Ermutigung oder Entmutigung emanzipatorischer Entwicklungen.

Den hier genannten rheinlandpfälzischen Akteuren ist eines gemeinsam: Sie möchten ihre Kontrolle über die Partei und ihre politischen Karriere nicht verlieren. MdB Senger-Schäfer hat im Rahmen der Zurichtung des Kreisverbandes Ludwigshafen zum persönlichen Wahlclub bewiesen, dass ihr dafür nahezu jedes Mittel recht ist. Die Konkurrenz mit MdB A. Ulrich war auch ein Machtkampf bei der Verteilung zu knapper Ressourcen, um alle Günstlinge und politischen Gewährsleute für ihre persönliche Ergebenheit und Gefolgschaft zu belohnen. Noch scheint bei MdB Senger-Schäfer der Ernst der Krisenlage der Partei nicht angekommen zu sein. Auch sie muss endlich vor der Partei Verantwortung übernehmen. Den Mitgliedern der Linken in Rheinland-Pfalz wäre zu wünschen: Empört euch. Werdet aktiv für eine gründliche Erneuerung und Reanimierung der Landespartei. Trennt euch von falschen FührerInnen! Macht euch unabhängiger von den „Regierenden“. Eine Rechenschaft der Spitzenakteure vor der Mitgliedschaft zur Mitverantwortung für den krisenhaften Zustand der Partei steht nach wie vor aus.

Bernd Wittich Kreisverband Ludwigshafen
Emanzipatorische Linke RLP 16.08.2011

Das ist der Aufstand der Enttäuschten

Linke stehen mit dem Rücken an der Wand

Rheinland-Pfalz - Die rheinland-pfälzischen Linken stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. In der jüngsten Sitzung des Parteirats wurde erneut eine radikale Ausgabensperre verkündet.

Die Landespartei hat im zurückliegenden Wahlkampf erheblich mehr Geld ausgegeben, als sie an Einnahmen verzeichnete. Eine Gruppe von Linken-Politikern um den früheren Landesvorsitzenden und amtierenden Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich ist zudem der Auffassung, dass es „ein Controllingproblem“ gab. Ein Antragspaket, in dem Aufklärung eingefordert wird, passierte den Parteirat mit großer Mehrheit. Ein Teil der Punkte wurde allerdings als erledigt betrachtet, weil der Landesvorstand ohnehin bereits entsprechende Schritte eingeleitet hatte.

Zahlen und Fakten

Die rheinland-pfälzische Linkspartei hat derzeit 1633 Mitglieder. Zudem stellt sie drei Bundestagsabgeordnete und verfügt über 85 kommunale Mandate auf allen Ebenen. Traditionell etwas stärker ist die Linke im Süden von Rheinland-Pfalz, weil dort mehr große Unternehmen liegen, aber auch im Norden und der Mitte des Landes ist die Partei aktiv. Insgesamt verfügt sie über 30 Kreisverbände. Der stärkste liegt in Ludwigshafen. Als Landesvorsitzende amtieren derzeit Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner. Beide sind im November 2010 mit dem Ziel angetreten, die zerstrittene Partei zu einen. Bei der Landtagswahl im März verpassten die Linken mit einem Stimmenanteil von 3 Prozent klar den Einzug ins Parlament.

Quelle: Rhein-Zeitung >>>>> weiterlesen

Was in der Medizin alles möglich ist wird uns heute so ziemlich jeden Tag in Presse, Funk und Fernsehen vorgeführt. Das fängt bei Lebens-verlängernden oder auch - erhaltenden Operationen an und hört in der Ersatzteil- oder Schönheits- Chirurgie auf.

Das auch das Alter der sich Operieren lassenden immer weiter nach unten geht ist in der Schönheits-Chirurgie schon seit langen kein Geheimnis mehr. Überhaupt nicht überraschend ist die Feststellung dass sich im besonderen Politiker ins Ausland begeben um sich dort die Zweite oder gar dritte Zunge Transplantieren zu lassen. Die tagtäglich gezeigte Begabung bei jeder Gelegenheit und das dann auch noch auf dem Internationalen Parkett, immer wieder Gegensätzliches Erzählen zu müssen, kann keine Eigenschaft sein, welche dem Menschen von Natur aus mitgegeben wurde.

So soll es ja auch heute Spritzen geben welche ein Erröten der Gesichtsfarbe garantiert ausschließt, so das die Lügen nicht schon bei der Rede zu erkennen sind. Noch keine Möglichkeit gibt es, es wird noch verzweifelt gesucht, das berühmte Entgleisen der Gesichtszüge zu unterbinden. Dieses berühmte einer Dogge ähnliche herabhängen der Mundwinkel zu kaschieren. Alle Versuche, wie das auf polstern mit Silikon, oder auch der Einsatz von Gummi ähnlichen Zug nach oben hin hat bislang keine Erfolge aufzuweisen.

So weiß denn auch der folgende Artikel von Kindern zu berichten welche sich in Korea die Zungen verlängern lassen, um die Aussprache in der englischen Sprache zu verbessern. Wäre doch an und für sich auch dem Günter Oettinger zu empfehlen. Oder ?

Das Land der langen Zungen

In Korea bringen Eltern ihre Kleinen zum Arzt und lassen ihre Zungen verlängern, wenn es an der englischen Aussprache des Buchstabens L hapert, denn sie sind davon überzeugt, dass perfektes Englisch unerlässliche Voraussetzung für die berufliche Zukunft sei. Aber wieso L? Thicher können thie mit langer Thunge dath englische “th” bether authsprechen. Aber das L? Und was wird dann aus dem S?

Zungenverlängerungen waren bisher vor allem aus Horrorfilmen bekannt. Der Drehbuchautor J. J. Abrams hat als 13-Jähriger vom Maskenbildner Dick Smith die Zungenverlängerung, die Linda Blair in “Der Exorzist” getragen hatte, mit der Bemerkung geschenkt bekommen: “Steck die Zunge in ein Glas mit Erdnussbutter, sieht lustig aus.”

Man sollte annehmen, dass die th-gewohnten Zungen von Engländern lang genug seien, um das koreanische L korrekt auszusprechen. Weit gefehlt. Eine 19-jährige Studentin aus Beeston in Nottinghamshire hat sich eben wegen des L die Zunge verlängern lassen. “Der Buchstabe kommt im Koreanischen sehr häufig vor”, sagte Rhiannon Brooksbank-Jones. “Er wird an einer etwas höheren Stelle im Mund gebildet als das englische L. Meine Aussprache war sehr ausländisch, aber dank der nun ein Zentimeter längeren Zunge klinge ich jetzt wie eine Koreanerin.” Merkwürdig. Koreaner lassen sich die Zunge verlängern, um das englische L aussprechen zu können, Engländer lassen sich die Zunge verlängern, um das koreanische L aussprechen zu können. Vermutlich haben beide Nationen einen Knall.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

Gerne Veröffentlichen wir eine Erklärung der EmaLi Berlin zum Mauerbau und zur Jungen Welt. Auch erklären wir uns mit dem Aufruf der EmaLi solidarisch.

Hier die “Junge Welt” am 13. 8. 2011 mit skandalösem Aufmacher

Lafontains Geschichtsrevisionismus in der Linken zeigt Folgen

Nun zu den Bericht.

Reißen wir die Mauern ein.

Erklärung des Ko-Kreises der Ema.Li Berlin zum Umgang der LINKEN mit der „jungen Welt“

„Wir brauchen die gleiche Freiheit wie die Luft zum atmen. Sie ist Sinn unserer Politik. Es ist Aufgabe einer modernen Neuen Linken, Freiheit und Gleichheit zu versöhnen, anstatt derunsinnigen Ideologie aufzusitzen, dass das eine wichtiger sei als das andere. Freiheit und Gleichheit schließen sich nicht aus, sie bedingen sich vielmehr.“ Katja-Kipping

Zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer veröffentlicht die Tageszeitung „junge Welt“ auf Seite Eins großformatig ein „Danke“. Auf dem dazugehörigen Foto posieren Grenzsoldaten mit präsentiertem Gewehr. Gedankt wird im Folgenden für allerlei, was angeblich dem Mauerbau zu verdanken sei. Unter anderem wird gedankt „für 28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe“. Neben diesem redaktionellen Bekenntnis zum Gefängnissozialismus prangt online eine große Werbeanzeige der LINKEN im Bundestag.

Die „junge Welt“ ist kein Presseorgan der LINKEN. Dennoch wird sie mitunter von um innerparteiliche Hegemonie bemühten Personen und Strukturen als „parteinaher“ und privilegierter Medienpartner betrachtet und behandelt. Auf Veranstaltungen und Festen der LINKEN tritt die „junge Welt“ mit Infoständen auf und es werden Exemplare der Zeitung verteilt. In der „jungen Welt“ werden online wie im Printbereich regelmäßig Anzeigen geschaltet, Artikel und Interviews positioniert. Die Landtagsfraktion der NRW-LINKEN gratuliert der Genossenschaft LPG junge Welt eG zum 15-jährigen Jubiläum und schenkte mehrere neu gezeichnete Genossenschaftsanteile.

Die Fraktionsvorsitzenden lobten im dazugehörigen Glückwunschschreiben die Bedeutung der Tageszeitung: „Die junge Welt ist eine unverzichtbare Informationsquelle und kritische Begleiterin unserer parlamentarischen und außerparlamentarischen Aktivitäten”.

Nun ist in einer pluralistischen Linken per definitionem Platz für Differenz. Es ist das schwere Erbe der Partei DIE LINKE, zwar nicht ausschließlich aber doch prägend an parteipolitische Traditionslinien des Realsozialismus und von diesem auf verschiedene Weise belastete Denk und Organisationsformen anzuschließen. Insbesondere die PDS als eine Vorgängerpartei der LINKEN hat dieser Erblast viele Ressourcen zur Verfügung gestellt, und wir befinden uns als neue LINKE weiterhin in der nicht allein historischen Pflicht diese Vergangenheit aufzuarbeiten. Gerade für uns als Emanzipatorische Linke ist es die erste Aufgabe, die Emanzipation der Linken selbst nach Kräften fortzusetzen und auszuweiten.

Diese Selbstemanzipation der Linken droht für unsere Partei immer auf dem Schlachtfeld zu enden, weil Außenstehende uns nicht vertrauen oder schlicht ablehnend gegenüber stehen, aber auch, weil wir selbst unser Ziel des demokratischen Sozialismus noch nicht hinreichend geklärt haben. Das gilt nicht minder für die vielen westdeutschen Genoss-innen, die sich für die LINKE engagieren. Über zwanzig Jahre nach der Vereinigung von BRD und DDR und nach über zwanzig Jahren post-realsozialistischer linker Parteipolitik markiert die Mauerfeier der „jungen Welt“ nun die Notwendigkeit eines Bruchs, der schon längst ausstand und den wir nun offensiv einfordern.

Wir fordern den Parteivorstand sowie alle verantwortlichen Funktions- und Mandatsträger der Partei DIE LINKE auf, jegliche Zusammenarbeit mit der Tageszeitung „junge Welt“ zu beenden.

Der Verherrlichung von Diktatur, von polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer Gewalt im Namen des Sozialismus darf keinerlei finanzielle und werbende Unterstützung zukommen. Der Fehler bestand von Anfang an, es wird Zeit ihn einzusehen und Konsequenzen zu ziehen. Konkret heißt das für uns, dass die „junge Welt“ auf Veranstaltungen und Festen der LINKEN nichts zu suchen und zu finden hat, nicht durch das Schalten von Anzeigen und das parteioffizielle Zeichnen von Genossenschaftsanteilen unterstützt wird. Die „junge Welt“ schreibt seit Jahren gegen alle demokratischen und libertären Prinzipien eines emanzipatorischen Sozialismusbegriffs an und agitiert ebenso offen feindlich gegen die LINKE, wenn es ihr ideologisch ins besagte Konzept passt. Es ist längst nicht klar, ob hier die „junge Welt“ für strömungspolitische  Hegemoniekämpfe genutzt wird oder ob nicht umgekehrt auch undogmatische Substanz an eine Zeitung geopfert wird, weil diese für viele Genoss-innen als Sprachrohr einer vermeintlich bedrohten „Radikalität“ gilt.

Die „Radikalität“ der „jungen Welt“ erschöpft sich unseres Erachtens allerdings in parolenhaftem Wortgetöse und autoritärer Feindschaft gegen linke Liberalität und historisches Bewusstsein. Wer weiterhin die privilegierte Zusammenarbeit mit dieser Zeitung will, muss sich fragen lassen, wie sich Antimilitarismus mit Verherrlichung realsozialistischen Militärs, der Kampf gegen Frontex und EU-Abschottung mit Mauerkitsch und politische Initiativen gegen staatliche Willkür (Polizeigewalt, Geheimdienste, Überwachung etc. pp.) mit offener Sympathie für die DDR-Staatssicherheit vereinbaren lassen. Gilt am Ende Unfreiheit nur dann als Gegnerin, wenn sie der „Bourgeoisie“ dient und nicht der Partei der Arbeiterklasse?

Für uns darf es keine Relativierung des Stalinismus für billige Treffer in einer unterkomplexen Kapitalismuskritik geben. Die „junge Welt“ agiert als Kopflangerin eines stumpfen Antikommunismus, indem sie eine Linke mit reproduziert, die Autoren wie Hubertus Knabe freimütig in die tendenziöse Feder diktiert. Wer solche „Medienpartner“ hat, braucht sich über die „böse bürgerliche Presse“ nicht mehr beklagen.

Gemäß eines von traditionalistischer Seite gern kolportierten Rousseau-Zitats sei es „zwischen dem Schwachen und dem Starken (…) die Freiheit, die unterdrückt, und das Gesetz, das befreit.“ Sozialismus steht hier für Befreiung durch den Staat. Derselbe Rousseau hat allerdings auch gesagt ihm sei „die gefährliche Freiheit lieber als eine ruhige Knechtschaft.“ Als Pate für eine Gleichheit von oben taugt er nicht. Wenn von „Freiheit durch Sozialismus“ gesprochen wird, verschwindet Befreiung im Verwaltungsakt oder wahlweise in einem putschistisch vorgestellten Revolutionsbegriff. Die Emanzipatorische Linke steht dagegen für eine konzeptuelle Identität von Freiheit und Sozialismus.

Wenn das Ziel die Ermöglichung eines Selbstbefreiungsprozesses aller Einzelnen ist, muss staatliche Macht in der Tendenz ebenso abgebaut werden wie die ökonomische. Freiheit ist ohne Sozialismus nicht wirklich, Sozialismus ohne Freiheit auch nicht.

Let’s make it real!

Emali

IE

Warum mehr Geld allein keinen Erfolg bringen kann!

Gestern:

Hatten wir zur ersten erfolgreichen Bundestagswahl des neuen linken Projektes einen „prall gefüllten Beutel“ – nein. Waren wir erfolgreich – ja? Warum?

Viele Mitglieder und Sympathisantinnen engagierten sich leidenschaftlich für das neue Projekt.

Heute:

„Wesentlichen unsere zu geringe Personalausstattung und die damit verbundenen Auswirkungen auf die vorhandenen Mitarbeiter, deren Überstunden schon in einem sehr beunruhigenden Ausmaß angewachsen sind.  Wir haben inzwischen positive Signale aus dem Parteivorstand bekommen, dass man unsere Sorgen sehr ernst nimmt und an Lösungen arbeitet.
Mit solidarischen Grüßen Elke Theisinger-Hinkel, Wolfgang Ferner“

Merke: Linkes Engagement kann man nicht kaufen!

Morgen?

(Antrag an den Landesvorstand der Partei DIE LINKE RLP und die „Strukturkommission“)

Die Partei DIE LINKE verfügt in ihren Mitgliederreihen über politisch und sozial kompetente Mitglieder in der Nachberuflichkeit (SeniorInnen), Altersteilzeitler und Erwerbslose. Diese Mitglieder können ein außerordentlich bedeutsamer Kraftquell für die Partei werden, wenn

* der Landesvorstand, die Kreisvorstände und die LAG´s die vorhandenen Potenziale konkret ermitteln. Dazu bedarf es persönlicher Gespräche, zu den Mitwirkungsinteressen und den dafür notwendigen Förderbedingungen.

* Freiwilliges, ehrenamtliches Engagement muss gewollt sein, es  braucht aktive Nachfrage, konkrete Übergabe/ Übernahme von Verantwortungs (rollen) und Vertrauen.

* Freiwilliges, ehrenamtliches Engagement hat die gleichberechtigte Beteiligung an den Meinungs- und Willensbildungsprozessen zur Voraussetzung

*Freiwilliges, ehrenamtliches Engagement braucht den uneingeschränkten Zugang zu allen notwendigen Informationen, es gedeiht am besten  in einer transparenten und lernenden Organisation

* Freiwilliges, ehrenamtliches Engagement braucht feste und verbindliche AnsprechpartnerInnen

* Freiwillig ehrenamtlich Engagierte brauchen konkrete Förderung entsprechend ihrer konkreten persönlichen Bedingungen. Die Übernahme von Verantwortung darf nicht an den persönlichen finanziellen Ressourcen scheitern.

o Es es muss unabhängig sein von der privaten Finanzierung von Bildung

o Es muss unabhängig sein von der privaten Finanzierung von Mobilität
Es muss unabhängig sein von den privaten Ressourcen zur Finanzierung von Kommunikation (insbesondere Telekommunikation, einschließlich Internet, Druck- und Kopierkosten)

Fazit:

Die Landes- und Kreisorganisationen und die LAG  brauchen Führungs- und Finanzpläne zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements als vorrangige Aufgabe. Auf den Ausbau von (Teil) Hauptamtlichkeit zu setzen ist aus politischen und finanziellen Gründen eine Sackgasse. Das emanzipatorische Potenzial der Partei gilt es zielstrebig zu entwickeln. Ehrenamtliches Engagement ist mit einer zielstrebigen und nachhaltigen Personalpolitik zu verbinden.

Rückblick: Aktion Kassenklau – das Geld der PDS

Wovon träumten WASG Spitzen-Akteure schon im Vorfeld der Zusammenarbeit mit der PDS?

1. Von einem „starken Apparat“ der die Mitglieder dominiert

2. Vom Zugriff auf das Geld der PDS

3. Von einem Verdrängungskampf gegen Sozialisten in der Partei

Drei wesentliche Gründe, warum allzu leichtfertig das Geld anderer Leute ausgegeben wird! Oder ist es noch ärger? Versuchen Westkader absichtsvoll in die Mitglieds-beitragskassen der ungeliebten Ostgenossen zu greifen?

Bedarf es eines Beweises?

Erhebliche Teile der Westkader taten nichts, um die fiktiven Mitgliederzahlen mit den realen Mitgliedsbeiträgen abzugleichen. Karteileichen sind Mandate und satzungsgerecht eingeforderte Beiträge bedeutet neuen Konfliktstoff zur Verbundenheit der Parteikader mit den Mitgliedern und umgekehrt!  Nicht oder zu wenig gezahlt wird aus mangelnder Verbundenheit mit der Partei, das ist der oft einzige (!) Grund.

Merke: Engagement und Parteiverbundenheit muss man fördern!

Wie? Durch Respekt, durch Wertschätzung, durch differenzierte Bereitstellung der notwendigen Grundlagen für freiwilliges Engagement (Bildung, Mobilität, Publizität usw.). Die Landespartei hat nicht nur aus Unfähigkeit keine qualifizierte und transparente Mitglieder- und Personalpolitik. Denn: Das Mitglied ist den heutigen Landesspitzenakteuren drittrangig. Vorrang hat die Stärkung des Apparates und der geschäftsführenden Landesspitze und ihrer Claqueure. Aber: So steht die Partei auf tönernen Füßen, die „Kader“ verweigern sich des Fundamentbaus, anstelle dessen gegeben sie Geld aus, welches ihnen nicht gehört und fordern noch mehr Unabhängigkeit der Kader von der Parteibasis durch Hauptamtlichkeit.

Mitgliederwerbung ist eine richtige Orientierung, aber es kommt eben auf überdurchschnittlich viele – aktive – Mitglieder an. Wie die Re-Organisation und Re-Aktivierung erfolgen kann und was diesen Zielen im Wege steht ist noch nicht ausreichend öffentliches Thema in der Landespartei.

Eine politische Bewertung der Wahlkampfausgaben steht noch aus. Neben der Überziehung des Budgets ist dies der Kernpunkt der fehlenden Analyse.

Aus der Mitgliederinfo vom 22. Juli 2011 Information zu Fragen der Wahlkampffinanzerierung und den Anträgen des letzten Landesparteitages

Anmerkung zum Text der Mitgliederinfo

Mondzahlen:     „Wir haben das geplante Wahlkampfbudget um 5,9 Prozent überschritten.“

Trost:         Die Bundespartei solls richten.

Folge:         Verschuldung und Landeskader ohne Verantwortung

Folgerung:    Noch mehr Hauptamtlichkeit, noch mehr Intransparenz, noch mehr hohler Zentralismus, noch mehr Mitgliederentmündigung und Deaktivierung!

Mitmachen – neue Mitglieder für eine starke LINKE

Eine Partei lebt mit ihren Mitgliedern. Auch DIE LINKE braucht kontinuierlich neue Gesichter, um den Geist einer starken, finanziell unabhängigen und weiter wachsenden Mitgliederpartei aufrechtzuerhalten. Der Parteivorstand hat daher eine Initiative zur Gewinnung neuer, insbesondere weiblicher Mitglieder beschlossen. Unter dem Motto “Mitmachen” kannst du dich einmischen und aktiv werden für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft. Wir wollen gemeinsam mit und nicht für Menschen Politik machen. Dass Politik nicht langweilig ist, sondern auch Spaß machen kann, sieht man in unserem neuen Mitgliederfilm.

Elke Theisinger-Hinkel: Rheinland-Pfalz – Wo wir stehen!