die realen, die wirklichen - das, was die Menschen im Geldbeutel haben - sind gesunken! Und das kontinuierlich seit der Jahrtausendwende - in Worten: seit über 10 Jahren!

Berlin. Die realen Nettolöhne von Geringverdienern sind seit der Jahrtausendwende stark gesunken. In den unteren Einkommensgruppen haben die Einbußen laut einem Medienbericht 16 bis 22 Prozent betragen, im Durchschnitt aller Beschäftigten liege das Minus bei 2,5 Prozent.
Bei Beschäftigten in den unteren Einkommensgruppen hätten die Einbußen 16 bis 22 Prozent betragen, berichtete die „Berliner Zeitung“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Im Durchschnitt aller Beschäftigten seien die Nettogehälter zwischen 2000 und 2010 preisbereinigt um 2,5 Prozent zurückgegangen. Das geht den Angaben zufolge aus neuen Umfrageergebnissen des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) hervor.

Die WAZ widmet diesem Thema diesen aufschlussreichen Artikel.
 
Es fällt einem eigentlich nichts weiter ein dazu. Es kommt dabei allerdings so ein Gefühl von Wut hoch. Und wenn man dann noch hört, dass die Nürnberger Bundesanstalt Exkursionen nach Spanien unternimmt, um Fachkräfte zu rekrutieren, fällt einem noch weniger ein.

Wir können es nur immer wieder wiederholen: Der Hosenanzug - die Bundeskanzlerin Angela Merkel - Honeckers Vermächtnis - bestimmt die Richtlinien der Politik. Und die Wirtschaft bildete nicht aus. Ärzte wandern nach England oder die Schweiz aus (hier wartet der Kassen - Patient drei Monate auf einen Termin). Und die Wirtschaft sucht krampfhaft Fachkräfte. Die Spesen der Bundesanstalt sollte Kannegiesser & Co bezahlen.
Und die Nettolöhne sinken weiter. Wir haben so viel Teilzeit- und “minderbemittelt” Beschäftige wie nie zuvor, die die Rentenkassen kaum weiter auffüllen, die aber irrwitzigerweise voll sind. Diese Volkswirtschaft ist kaum noch zu erklären, weil alles aus Zufällen und willkürlichen Entscheidungen der Politik resultiert; denn die Weisen der Wirtschaft wissen nicht mehr was sie tun, weil sie heute raten, wovon sie vorgestern noch abrieten, obwohl die Grundsätze sich kaum änderten.
Weil die Rentenkassen voll sind, will man die Beiträge senken. Wann kommt endlich die grosse Steuerreform - nämlich die des Professors aus Heidelberg? Die Politik tut nichts mehr für die Menschen im Staate “D”; die Armen werden immer ärmer, und die Reichen immer reicher.
Noch einmal mit Verlaub: Es ist nur noch zum Kotzen! Die Spirale der Abnahme der realen Nettolöhne spitzt sich zu. Aber die Wirtschaft brummt.
Wer bereichert sich zum Schaden der abhängig Beschäftigen??? Wer bereichert sich an den Profiten des Heers der Sklavenarbeiter??? Wo bleibt der flächendeckende Mindestlohn???

Sozialpass für Saarbrücker Zoo und Museen derzeit ein Flop

Wie die Saarbrücker Zeitung heute meldet scheint die Einführung des Sozialpasses im Saarland ein Flop zu sein. Wie schon die Mehrfachmillionärin von der Leyen, welche auf Bundesebene mit ihren milden Kindergaben den Abbau des Sozialstaates verschleiern will, und dementsprechend auch von der LINKEN kritisiert wurde, werden nun auch die milden Gaben per Erlass im Saarland sehr wahrscheinlich nicht angenommen werden. Es ist immer schlecht wenn Herrenmenschen glauben für eine zuvor notleidend gemachte Schicht der Gesellschaft entscheiden wollen.

Halbe Preise im Freibad und der Musikschule, Rabatte im Zoo, Museum und bei der Saarbahn können auch für Bürger welche im Gegensatz zu Politikern jeden Cent dreimal umdrehen müssen schon sehr viel Geld sein. Interessant wäre es auch einmal eine Statistik zu sehen aus der die Besuche von Sozialschwachen in Museen, Musikschulen oder auch Bibliotheken ersichtlich werden. Als Ergebnis würde man feststellen dass hier auf einem Gebiet Politik gemacht wird, welche man auch als Augenwischerei bezeichnet da es für die allgemeine Kasse  sehr günstig zu händeln ist.  Wenn nun bislang nur 350 Sozialpässe beantragt wurden, obwohl rund 45000 Personen das Recht darauf haben sagt dieses auch aus, dass sich diese Klientele nur höchst ungern als Sozialschwach per Amt mit Karte und Stempel brandmarken lässt.

So etwas hatten wir schon einmal und das ging in diesem Land so gründlich daneben, dass es  für kluge Köpfe als Warnung hätte ausreichen müssen. Aber das ist ein Problem der Sicht von Oben nach Unten.  Das hat ein Armin Kuphal welcher im Vorstand des Paritätischen Wohlfahrtsverbands sitzt schon besser verstanden und mit einer Anfrage zuvor hätte man sich wohl dieser Blamage ersparen können. Dieser sagte folgendes : „Wenn Menschen es nicht wollen, dann deshalb, weil dieses Ding doof ist.“ Wohlgemerkt er spricht von der Karte, nicht von dem stolzen Antragsteller!

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Rolf Linsler war am Ziel. Das wohl wichtigste Projekt seiner Linken-Fraktion hatte im Saarbrücker Stadtrat soeben die entscheidende Hürde genommen. In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause gab der Stadtrat mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen den Weg zur Einführung eines Sozialpasses frei.

Wenige Tage später, am 1. Juli, wurde der Pass unter der Bezeichnung Sozial-Card eingeführt. „Das ist ein wichtiger Schritt gegen die Ausgrenzung“, hatte Linsler, Vorsitzender der Linken-Stadtratsfraktion und Chef der saarländischen Linken, im Stadtrat verkündet.

Die bisher vermeintlich Ausgegrenzten wollen diesen Schritt aber offenbar nicht mitgehen – jedenfalls nicht scharenweise. Rund 45.000 Menschen im Regionalverband Saarbrücken haben Anspruch auf die Social-Card, teilte Regionalverbands-Pressesprecher Stefan Kiefer auf SZ-Anfrage mit. Bisher haben aber nur rund 350 eine Karte beantragt. Es sei „noch zu früh“, das zu bewerten. Dass es den Pass gibt, habe „sich noch nicht rumgesprochen“. Dabei hatte die Saarbrücker Linke mit Flugblättern und in den Medien heftig für den Pass geworben.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

“Wir brauchen eine Revolution in den Köpfen”

Wie sich die Nationen doch gleichen. Das was hier aus einer griechischen Feder über Korruption, System, Eliten und Medien geschrieben wird, ließe sich eins zu eins auch auf die Situation in diesem Lande umlegen. Auf alle Parteien! Findet man doch auch hier keine Antworten auf die wissentlich erzeugten Probleme dieser Zeit.

So fragt der Interviewer zum Abschluss Nikos Veliotis:

Finden Sie den Druck, der gegen Griechenland beispielsweise von Deutschland gemacht wird, unfair?

und erhält folgende Antwort:

Ich glaube Deutschland behandelt in erster Linie die Deutschen unfair. Menschen mit Macht bestimmen immer über die Machtlosen.

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taz: Herr Veliotis, wie lebt es sich in einem Land am Rande des Staatsbankrotts?

Nikos Veliotis: Es fühlt sich seltsam an, muss ich zugeben. Mich beunruhigt die allgemeine Apathie. Aber was ich eine positive Entwicklung finde, ist, dass sich am Platz vor dem Parlament in Athen seit einigen Wochen jeden Tag Bürger friedlich versammeln. Junge wie alte. Sie fühlen sich keiner Partei oder politischer Linie zugehörig. Auf der anderen Seite ist unsere Gegenwart in Griechenland von unerhörten Spannungen geprägt, auch von großer Unsicherheit. Einheimische Medien, Zeitungen, Radio und TV finden auf die rasanten Entwicklungen keine Antworten. Sie verschlimmern die Lage noch. Um mich zu informieren, muss ich ins Internet und auf ausländischen Seiten surfen.

Reden Sie denn beim Bäcker auch über die Entwicklungen?

Die kleinen Leute haben die Schnauze gestrichen voll. Und sie haben den Respekt vor den Politikern verloren. Deshalb finde ich, auch wenn sie unpolitisch sind, die Proteste vor dem Parlament wichtig. Ich habe noch nie so viele respektlose Griechen gesehen. Die Leute haben nicht mehr so viel Angst. Denn es ist zu befürchten, dass die Modernisierung Griechenlands nicht automatisch zu einer gerechteren Politik führen wird. Die Anhebung der Steuern wirkt etwa eher wie eine Panikreaktion. Vielleicht ist das ja gewollt. Wenn man die Menschen panisch macht, kann man sie leichter regieren.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

Die SPD wirbt mit einer neuen Troika, um in den Fußstapfen ihres Vorgängers Gerhard Schröder zu wandeln welcher 1994 die Gruppe mit Scharping und Lafontaine anführte. Für Scharping kam das Aus schon 1995, für Lafontaine 1999.

Zu Zeiten der Schröder Troika votierte die  Parteibasis völlig überraschend für Scharping als Parteichef und damit als nächsten Kanzlerkandidat. Die beiden anderen, Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine trauten diesem den Sieg über Kohl nicht zu. Scharping trauten sie überhaupt nichts zu, und schon gar nicht trauten sie einander selbst.

Damals bezeichnete sich jeder als ein Enkel von Willy Brandt welches das fehlende Vertrauen untereinander nicht übertünchen konnte. Der Kampf gegen Helmut Kohl mit Scharping als Kanzlerkandidat ging total daneben. Lafontaine stürzte dann Scharping und Schröder wurde Kanzler, Lafontaine desertierte und Schröder führte die SPD an den Rand des  Abgrundes. Von dem sich die Partei bis heute nicht erholt hat, da auch bis zum heutigen Tag kein echter Paradigmenwechsel stattgefunden hat.

So hatten sie sich denn auf dem Podium zur Pressekonferenz versammelt : Steinbrück Links, Gabriel in der Mitte, so dass die rechte Seite für Steimeier übrig blieb. Alle drei waren einst Steigbügelhalter von Gerhard Schröder und wer nach so kurzer Zeit schon die politischen Lumpereien unter Rot - Grün vergessen hat, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Hier führen Mitverursacher ein Schauspiel auf dessen offensichtliche Verlogenheit nur in der Politik möglich ist, was zeigt das die Mitglieder aus der Vergangenheit nichts gelernt haben, da sie sonst Sturm laufen müssten.

Alle anderen Mitstreiter dieser neuen Troika haben sich als Lobbyisten der Wirtschaft angedient und ihre Zugehörigkeit zur damaligen Regierung vergoldet. Niemals ist auch nur ein Wort der Verachtung gegen die ehemaligen Cliquengenossen laut geworden. Diese Drei waren nicht nur Mitverursacher unter Rot - Grün, sondern haben auch in der dann folgenden “Großen Koalition” nicht nur nichts besser gestaltet, sonder es in der Gesetzgebung mit ermöglicht, die Märkte noch mehr zu unterstützen. Sie waren also entscheidend mitbeteiligt an dieser Staatsmisere, so dass heute ein jedermann nach der Feuerwehr  schreit. Das klassische Beispiel eines Brandstifters welcher auf seinen Löscheinsatz wartet.

IE

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Zu dem Thema auch der Leitartikel aus der Frankfurter Rundschau

Comeback der Stones

Steinbrück,Steinmeier, Gabriel – die SPD sollte sich an eine neue Troika gewöhnen. Die Umfragen lassen Hoffnungen keimen. Ohne Programm aber nutzt der beste Kandidat nichts.

Gerade zwei Jahre ist es her, da verabschiedete sich die große Koalition in ihre letzten Sommerferien. Die Wähler ärgerten sich über das Dienstwagen-Affärchen von Ulla Schmidt, sie wunderten sich über das 18-köpfige Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten wie über die chronischen Selbstzweifel der Genossen – und schickten ein paar Wochen später die Sozialdemokraten mit 23 Prozent gnadenlos in die Opposition. Die Hoffnung der SPD, am Ende für die Arbeit in zentralen Ministerien belohnt zu werden, erfüllte sich nicht. Die Ernte des schwarz-roten Bündnisses fuhr allein Angela Merkel ein.

Pünktlich zur Halbzeit der neuen schwarz-gelben Koalition unter Merkels Leitung nimmt die Geschichte eine bemerkenswerte Wendung: In Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben sich in den Umfragen zwei sozialdemokratische Aushängeschilder der einstigen großen Koalition weit nach vorn geschoben. Beide Politiker schneiden im direkten Vergleich deutlich besser als Merkel ab. Plötzlich erhält der mögliche Wechsel im Kanzleramt 2013 konkrete Gesichter.

Quelle: Frankfurter Rundschau >>>>> weiterlesen