* Nur leere Forderungen?
Erstellt von DL-Redaktion am 11. Juli 2011
Berichteten wir am 08. 06. 2011 in den Artikel “Zoff bei den Linken” über einen Streit im Bundesvorstand zwischen Diether Dehm und Frau Rosemarie Hein bei dem eine einstweilige Verfügung gegen Frau Hein erwirkt wurde, scheint es nun als erstes Ziel zu gelten vorhandene Gräben schnellst möglich zu zu schütten. Doch wem glaubt man damit zu helfen? Der Partei sicher am wenigsten denn die Ursachen dieser Auseinandersetzung gehen bis an die Wurzeln und zurück zur Gründung der Partei. Ausgesessen und verschwiegen wurde über Jahre hinweg.
Interessant und Ausgangspunkt dieser wieder einmal aufkommenden Unruhen scheint die Parteianalyse der Frau Heim zu sein, welche von vielen in der West-Linken als eine Bedrohung angesehen wird, da sie in vielen Punkten den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf trifft. Die Auseinandersetzungen zwischen Dehm und Hein stehen exemplarisch für die verschiedenen Gruppierungen in der Partei, zwischen politischen Realisten und Spinnern. Gegensätze welche diese Partei auf Dauer so nicht überleben wird..
Hier einmal einige bemerkenswerte Passagen aus diesen ausführlichen Artikel:
“Wenn man die Pressespiegel der LINKEN verfolgt oder auch nur wenn man täglich nach der LINKEN googelt, kann man in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen lesen, was in mehreren Landesverbänden an Sprengstoff liegt. Da meine ich nicht nur solche Debatten wie die jüngsten um den Umgang mit der politischen Situation in Nahost, die Beteiligung an Boykottaufrufen gegenüber israelischen Waren. Auch die Auseinandersetzung in Rheinland-Pfalz mitten im Wahlkampf, die Debatten um die Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit von Listenaufstellungen oder Delegiertenwahlen, die es in mehreren Landes- und Kreisverbänden gibt, sind weitere Symptome eines wesentlich tieferen Problems.”
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“Hinzu kommen denunzierende Mails von Basismitgliedern aus dem Kreisverband A und dem Landesverband B an die Mitglieder des PV, über deren rationalen Kern ich oft nur spekulieren kann, da gibt es einen „Club der Ungehorsamen“… es nervt einfach. Trotzdem wird immer wieder behauptet, es ginge nur um die Machtansprüche einiger zu kurz gekommener Funktionäre und Mandatsträger, die der Führungsspitze nach nie gewogen waren. Dieses Argument gilt für mich als gewogen und zu leicht befunden. Nein, das Problem liegt tiefer und es existiert von Anfang an.”
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“Der notwendigen Eile des Vereinigungsprozesses ist die Vereinigung, das Zusammenwachsen nicht gefolgt. Sie hat kaum begonnen. Vielmehr haben sich Lager herausgebildet, die eifrig darauf bedacht sind, dass ihre Interpretation gesellschaftlicher Zustände zur alleingültigen erklärt wird und die Partei auf ebendiese eingeschworen wird. Alte linke Fehler, die mit schöner Beharrlichkeit wiederholt werden. Dazu später mehr.”
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“Zu den Linken, die sich der WASG im Westen angeschlossen haben, gehörten vor allem Enttäuschte aus dem Umfeld der Gewerkschaften, der SPD und der Grünen, aber auch aus emanzipatorischen und sozialen Bewegungen und der Umweltbewegung. Das schien Hoffnung zu machen. Aber sie haben sich in das neue Projekt eingebracht in der Hoffnung, nun das umsetzen zu können, was in ihren alten Zusammenhängen nicht (mehr) möglich war. DIE LINKE wurde mehr oder weniger zur finanzkräftigen und strukturstarken Ersatzheimstatt für verlorengegangene und verraten geglaubte Ideale. Das ist legitim. Aber sie trafen eben auf eine – durchaus nicht nur im Osten – funktionierende Struktur mit eigenen Idealen und vor allem eigenen Nachwendeerfahrungen und entsprechenden Erwartungen mindestens im Osten des Landes.”
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“Die Hoffnung auf eine aus westlinker Sicht scheinbar unerschöpflichen Ressource („Wenn wir erst DIE LINKE sind, können wir uns die Kampagnen leisten, als WASG haben wir die finanziellen Möglichkeiten nicht“ – so fast wörtlich auf einem der Vereinigungstreffen) ließ die Bedenken der Unvereinbarkeiten in wichtigen politischen Grundsätze, sobald es zu Unterüberschriften ging, vergessen. Manche glaubten wohl, das würde mit der Zeit überflüssig, wenn man erst einmal die eigenen Prämissen klar gestellt hätte. Darauf deutet auch der Prozess der Erarbeitung des neuen Programmentwurfes hin.”
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Im Nachhinein muss festgestellt werden, dass sich in der WASG, aufgrund fehlender Basis Erfahrung, sehr schnell eine Führungsgruppe, zusammengesetzt aus ehemaligen SPDlern, Gewerkschaftern und Kommunisten bildete, welche über den Vereinigungsvertrag hin zur Gründung der Linken, bis zum heutigen Tag, durch üble Tricks und Manipulationen schon in den Kreisverbänden die Führung übernahmen und diese bis heute eisern verteidigt. Mit massiver Unterstützung der Berliner Führung und der Zuhilfenahme von Schiedskommissionen, welche trotz vorliegender gegenteiliger Beweise so weiter machen als wäre nichts gewesen. In einer Partei welche für mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft Werbung treibt, wird derselben kein Gehör geschenkt. Das sieht der Bürger, das merkt der Hilfesuchende und wendet sich enttäuscht ab.
Sie schließen sich den APOs an und so erklären sich heute viele Erfolge derselben, denn dort wird dass gemacht für das DIE LINKE angetreten war.
Der ganze Entwurf ist hier zu lesen:
“Neue Wortmeldung zum Programm, zur Satzung und zur Situation in der LINKEN”
Unter der Überschrift “Führende Linke zerren sich gegenseitig vor Gericht” beschäftigte sich die “WELT” im besonderen mit Diether Dehm.
Die Vereinbarung zwischen zwischen Rosemarie Hein und Diether Dehm findet ihr “HIER”
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