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Archiv für Mai 25th, 2011

* Luzifer-Angebot?

Erstellt von UP. am 25. Mai 2011

Gabriel-Angebot an Linke: “Kommt zu uns, Genossen!”

Die Linkspartei und die SPD: ein schwieriges Verhältnis. Sigmar Gabriel geht jetzt auf die Linke zu und bietet Reformern in der Partei die SPD-Aufnahme an. Der stern traf den Chef-Genossen zum Gespräch mit dem Linken Dietmar Bartsch. Es gab jede Menge Komplimente.

>>> weiterlesen beim stern , aber erst, nachdem der kleine Kommentar gelesen wurde!

…naja, der stern ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Man erinnere sich an Henri Nannen.
Und wenn der kleine dicke Gabriel heute sagt, dass jeder in der “S”PD etwas werden könne, ist das schlimm genug, wenn man sich an den heutigen GAZPROM-Vertreter erinnert. Oder auch Verheugen, den diese Partei irgendwann nach ‘Europa’ entsorgt hat. Und Schily, der Anwalt der 68-er, wurde irgendwann Opportunist (Gelegenheitsdieb) und trat der “Schröder”-Partei bei - kann’ste vergessen! (Immer Vorsicht vor Leuten, die die Haare nach vorne kämmen!!!) Und wenn Gabriel den Ernst allen Ernstes ebenfalls einlädt, fällt uns dazu nix mehr ein ausser: “Ich glaube, es hackt!”

Besser wäre es, wenn Teile der jetzigen “S”PD und der Linkspartei eine “neue WASG” gründen würden. Aber das ist nur ein frommer Wunsch idealistischer Synapsensprünge in vielleicht ihrer Fehlfunktion der symptomanischen Gutdenke; denn bald würde man wieder eingeholt von der Verderbtheit derer, die heute in der Linken den Neo-Stalinismus unterstützen oder von denen in der “S”PD, die sich von Schröder nicht losgesagt haben - solche “konvertierten Schilys”, die so schlimm sind, wie manch konvertierter Raucher, also einem sektiererischen Nichtraucher.

UP.

Abgelegt unter DGB, FORUM, Integration, Positionen | 17 Kommentare »

* Spanischer Frühling

Erstellt von UP. am 25. Mai 2011

Frühling jetzt auch in Spanien?

Direkt aus Barcelona 22.05.2011 21:51 Themen: Bildung Soziale Kämpfe Weltweit

Auf der iberischen Halbinsel, vor allem in Spanien, ueberschlagen sich die Ereignisse in den letzten Tagen. Die Analyse sowieso, aber auch die Berichterstattung hinkt den Ereignissen hinterher. Es handelt sich wahrscheinlich um die groeszte soziale Bewegung innerhalb Europas seid dem Beginn der Revolten in Griechenland. Aehnlichkeiten in Organisation, aber auch in der Viellschichtigkeit der Forderungen, zwischen dem was in Spanien geschieht und dem arabischen Fruehling draengen sich auf. Aber auch Vergleiche zur Krise in Argentinien 2001 sind in Betracht zu ziehen. Denn was diese neuen sozialen Bewegungen eint, sind Spontanitaet, Versammlung/Raete und Offenheit. Es scheint, als wenn die durch den Kapitalismus in seiner neoliberalen Ausformung provozierten “Krisen”, die Laender auszerhalb Europas schon lange erfasst haben, und die sich juengst (”Banken-/Immobilienkrise”) auch in Europa zeigen, nach und nach auch zum Import aehnlicher Formen des Protests oder Widerstands gefuehrt haben.
Dieser kurze Beitrag soll sowohl informieren, als auch analysieren. Viel Spass beim Lesen, hoffentlich inspiriert’s - Gruesse aus Barcelona!

Werde versuchen auf Fragen/Ergaenzungen zu reagieren. Geduld!

>>> weiterlesen >>> indymedia

Frühling - abgeleitet vom Prager Frühling unter Alexander Dubcek im Frühjahr 1968 - auch in Spanien - ein heisses Eisen! Ganz sicher ist dieses Erwachen mit den Revolutionen in den arabischen Ländern und dem ursprünglichen Begriff kaum vergleichbar; denn hier wandten und wenden sich die Völker gegen autokratische Herrscherfamilien, die sich auch nicht scheuen, das Militär gegen die Bevölkerung, wie in Syrien und in Libyen, in brutalster Weise einzusetzen.
Der spanische Frühling im Lande wendet sich gegen die neoliberalen weltweiten Bestrebungen, die Menschen in zwei Lager zu spalten um des Profits weniger wegen.
Es sind die sozialen Bewegungen, die diesen Absichten der Polit-Kaste energisch entgegentreten. Vor einigen Monaten bereits haben in Frankreich diese Bewegungen mit wenig Erfolg versucht, sich Sozialabbau und der Euro-Krise entgegenzustemmen. Und die Krise - verursacht durch die “Heuschrecken” (Hedge-Fonds) dieser Welt - nimmt seinen Fortgang in Griechenland und Portugal.

Und es kann eigentlich nur eine Frage der Zeit sein, bis diese “Frühlingsbewegung” auch Deutschland erfasst. Die Arroganz und Überheblichkeit der Politik, verbunden mit den unsäglichen menschenverachtenden HARTZ IV - Gesetzen, lässt längst den Beginn einer sozialen Revolution vermissen, die endlich den Mindestlohn in allen Branchen durchsetzt und die Sklavenarbeit im Leiharbeiterbereich mit seinen Atributen “Heuern und Feuern” abschafft. Lügen und Betrügen darf nicht weiter das Kennzeichen der Politik sein, und der ‘Hosenanzug’ mit den Erfüllungsgehilfen von der Leyen, einem Herrn Fraktionvorsitzenden Kauder und den gelben Mitläufern der F.D.P.
Die Wahl in Bremen hat den weiteren Niedergang der “C”DU bestätigt; und Merkel, früher einmal FDJ-Sekretärin, merkt nix: Das nahezu an Dummheit grenzende Unverständnis dieser Dame nähert sich immer mehr der Gewisssheit, dass sie wirklich Honeckers Rache zu sein scheint - entgegen dem Amtseid:
»Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen Jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.«
Und mit dem lieben Gott scheint die Pfarrerstochter nun wirklich nicht viel gemeinsam zu haben, sonst würde die Würde des Menschen anders bewertet werden.

Klartext: Es wird Zeit für diese soziale Revolution, und es bleibt zu hoffen, dass der Staat nicht wieder mit der Gewalt offensiv reagiert, wie er sie bei Stuttgart 21 unter Mappus dem Despoten produziert hat.
Wir können uns vorstellen, dass sich der “citoyent” das nicht mehr länger gefallen lassen will.

»Allons, mes enfants«

Abgelegt unter APO, Bildung, Finanzpolitik, HARTZ IV, Internationales, Sozialpolitik | Keine Kommentare »

* Agrobenzin E10

Erstellt von Martha Brauch - Waiblingen - am 25. Mai 2011

Agrobenzin E10 - fälschlicherweise BIO-Sprit genannt; aber mit BIO hat dieser Saft nichts zu tun - und die Folgen

Seit Februar 2011 gibt es überall an den Tankstellen das Agrobenzin E10 und wird von Regierungsseite als „Zukunftslösung“ gelobt. Viel Kritik gibt es von Umweltschützern und Menschenrechtlern, aber die wird nicht gehört.

Hinter dem angeblichen Bio-Sprit verbirgt sich aber eine dreiste Form des Greenwashing, also ein umgehängtes Mäntelchen von angeblichem Umweltschutz! Abgesehen davon, dass dieser so genannte Bio-Sprit für viele Fahrzeuge schädlich ist – nicht nur für ältere Fahrzeuge – und die Gummiteile an den Leitungen zerfressen kann, gibt es noch andere Argumente, um diesen grundsätzlich abzulehnen:

Je mehr Agrospritpflanzen angebaut werden, – die Regierung bezahlt ja fette Subventionen für diese Monokulturen– umso weniger Nahrungsmittel können auf den verbleibenden Ackerflächen wachsen. Von derzeit 5 % müssten dann durch den erhöhten Verbrauch 27 % der gesamten Ackerfläche dafür bereitgestellt werden. Daher werden in Deutschland bewirtschafteten Ackerflächen für immer mehr Lebensmittel seltener, die dann für teures Geld aus dem Ausland importiert werden müssen. Das kostet aber nicht nur Geld und Lebensmittel werden teurer, das hat auch mit Umweltschutz zu tun. Anderswo müssen dann Wälder und Moore dafür weichen, damit der fehlende Anbau ausgeglichen werden kann.

Der Nobelpreisträger Paul Crutzen vom Mainzer Max-Planck-Institut hat mit drei weiteren Wissenschaftlern herausgearbeitet, dass Biodiesel aus Raps bis zu 1,7 Mal schädlicher für unser Klima sein kann, als herkömmliches Benzin. Grund dafür ist die Stickstoffdüngung, einem echten Klimakiller. Im besten Fall ist der Treibhauseffekt gleich groß. Biosprit ist somit eine Mogelpackung und dient nur dazu, Geld in einige wenige Taschen zu führen.

Deshalb schaden Agrokraftstoffe den Menschen und unserer Umwelt. Sie sind ein unnötiges Geschenk an die Agrar-, Ethanol- und Automobilwirtschaft auf Kosten der Bevölkerung in Europa. Wie viele „Spendengelder“ sind hier wohl wieder geflossen?

Viele Tankstellen beklagen sich, dass die Menschen diesen Sprit gar nicht wollen. Das normale Super-Benzin mit ohnehin schon 5 % Biozusätzen soll in den nächsten Wochen komplett abgeschafft werden. An vielen Tankstellen gibt es jetzt schon außer Biosprit nur das um einiges teurere Super-plus-Benzin. So kann man auch heimlich gewaltige Preiserhöhungen durchsetzen, zumal der Verbraucher mehr Benzin für die gleiche Strecke benötigt. Tankstellenbetreiber müssen eine hohe E10-Quote von 6,25 % absetzen, sonst drohen ihnen Millionen-Strafen. Wir Verbraucher haben aber nicht viele Ausweichmöglichkeiten – aber eine ungeheure Macht, dieses zu unterbinden, indem wir dieses angeblich umweltfreundliche Agrobenzin an den Tankstellen einfach übersehen.

Hier wurde wieder einmal für eine kleine Gruppe Lobbyarbeit geleistet auf Kosten der restlichen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Erst vor ein paar Wochen wurden Winterreifen zur Pflicht erklärt. Das ist ja nicht unbedingt falsch. Aber es müssen ja bestimmte Voraussetzungen sein, damit Sie vor dem Auge des Gesetzes auch akzeptiert werden.

Wenn unsere Regierenden so sehr für den Umweltschutz plädieren, warum treiben sie dann nicht die Entwicklung von Elektroautos und den Ausbau erneuerbarer Energien voran, anstatt sich solchen Unsinn auszudenken. Wir erinnern uns: gegen den Ausstoß von CO² in Kohlekraftwerken soll dieses in unterirdische Speicher gepresst werden. Wehe, wenn diese explodieren und das CO² an die Erdoberfläche kommt. Viele Menschen werden an dem hochkonzentrierten Ausstoß ersticken.

Was kommt als Nächstes in diesem gefährlichen Spiel mit Energien, die nur dazu dienen, anderen wieder das Kapital zu erhöhen?

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* Die Linke entsorgt sich

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Mai 2011

In einem Interessanten Artikel versucht Horst Kahrs, Leiter des Bereiches Strategie und Grundsatzfragen in der Bundesgeschäftsstelle, auf die Probleme in der Linkspartei und die Verluste bei den letzten Wahlen einzugehen. Ganz richtig stellt er fest: Zitat:

„DIE LINKE steht seit ihrem größten Erfolg, den Bundestagswahlen 2009, vor ihrer größten Herausforderung: Ist sie eine lernfähige Organisation, die sich unter veränderten Bedingungen behaupten kann? Ist sie unter diesen Bedingungen in der Lage, mit ihrer politischen und sozialen Pluralität politisch konstruktiv umzugehen?“

Um sofort auf den eigentlichen Punkt zu kommen in dem er feststellt. Zitat:

„Was ist das Versprechen von 2005, eine neue linke Partei zu gründen, die aus den Fehlern und falschen Kontroversen des vergangenen Jahrhunderts gelernt hat, im politischen Stresstest wert?“

Quelle : DIE LINKE/Disput >>>>> weiterlesen

Die Analyse ist schon treffend, wenngleich natürlich die entsprechenden Antworten fehlen. Auch werden wie meistens überwiegend die falschen Fragen gestellt. Das ist an und für sich auch nicht anders zu erwarten, ist Herr Kahrs doch Angestellter der Partei.

Die Fragen sind an für sich immer die gleichen: Wo will die Partei hin und wie soll das Ziel erreicht werden. Eine Partei möchte die vorherrschenden Strukturen, die politische Landschaft in diesem Lande verändern? Wo sollen denn die Wähler herkommen, bei dieser desolaten Selbstdarstellung!

Warum werden nicht einmal die Menschen auf der Straße befragt? Da man die Antworten schon im voraus weiß? Wie sieht der Bürger denn die LINKE? Wird sie denn überhaupt gebraucht? Eine Partei der Manipulierer, Wahlbetrüger, Kommunisten, Stasi, SED, genau das wären die hörbaren Antworten aus der Öffentlichkeit. Manipulierer wie Lafontaine, Bierbaum, Linsler, Blocks, Remmers, Müller, Thomé, die Schiedskommissionen usw. usw., wie viel politische Leichen pflastern deren Wege?

Die Genannten sind ja noch nicht einmal in der Lage die Grundgesetze dieses Landes einzuhalten und bringen es nicht fertig mit ein wenig Diplomatie in den eigenen Reihen für ein vernünftiges Miteinander Sorge zu tragen.

Mit diesen Leuten und solch einem Verhalten will eine Partei in diesem Land die politische Situation verändern? Als 50% Partei? Oder wenn in Koalitionen - mit wem? Merke an: Jeder Ausgeschlossene entzieht einer Partei immer auch etliche Wähler. Hier zwei weitere Berichte über eine Partei welche immer Recht hat.

Auf der Suche nach einer Erzählung

unter diesem Titel stellte die TAZ gestern fest das der Höhenflug bei Wahlen gestoppt ist und die LINKE Programmatisch und personell wenig anzubieten hat.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Tausche Stasi-Kritik gegen Lob der LPG

weiter wird von einer Glättung des Parteiprogramm berichtet.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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