Aktuelle Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und dem Arbeitnehmer-Überlassungsgesetz

Quelle:
Abt. Öffentlichkeitsarbeit
Hans-Böckler-Stiftung
18.05.2011

Service des WSI-Tarifarchivs

In neun Wirtschaftszweigen gibt es derzeit tarifliche Mindestlöhne, die nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) für allgemeinverbindlich erklärt wurden. In diesen Branchen sind rund 2,2 Millionen Arbeitnehmer/innen beschäftigt. Die tariflichen Mindestlöhne bewegen sich zwischen 6,53 Euro im ostdeutschen Wach- und Sicherheitsgewerbe und 12,95 Euro für die Fachwerker im westdeutschen Bauhauptgewerbe (siehe Tabelle in der pdf-Version dieser PM; Link unten). Die Mindestlöhne nach dem AEntG erfassen alle Betriebe, auch die aus dem Ausland, die Arbeitnehmer/innen in Deutschland beschäftigen. Die aktuell gültigen Mindestlöhne, die zum Teil regional und nach Qualifikation gestaffelt sind, betragen:

- Abfallwirtschaft: 8,24 Euro
- Bauhauptgewerbe: 9,50 - 12,95 Euro
- Dachdeckerhandwerk: 10,80 Euro
- Elektrohandwerk: 8,40/9,70 Euro
- Gebäudereinigerhandwerk: 7,00 - 11,13 Euro
- Maler- und Lackiererhandwerk: 9,50/11,50 Euro
- Pflegedienste: 7,50/8,50 Euro
- Wach- und Sicherheitsgewerbe: 6,53 - 8,60 Euro
- Wäschereidienstleistungen: 6,75/7,80 Euro

Zum Teil sind bereits weitere Anhebungen vereinbart. Für folgende Branchen liegen Mindestlohntarifverträge vor, die noch nicht für allgemeinverbindlich erklärt wurden:

- Berufliche Aus- und Weiterbildung: 7,60 - 12,28 Euro
- Forstliche Dienstleister: 10,52 Euro
- Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk: 9,75/11,00 Euro

Der Tarifbereich der forstlichen Dienstleister ist bislang noch nicht im Geltungsbereich des Entsendegesetzes enthalten.

Im Arbeitnehmer-Überlassungsgesetz besteht seit kurzem die Möglichkeit, dass die Tarifparteien einen tariflich vereinbarten Mindestlohn als Lohnuntergrenze vorschlagen können. Diese Grenze kann dann per Rechtsverordnung für die gesamte Zeitarbeitsbranche verbindlich erklärt werden. Ein entsprechender Mindestlohntarifvertrag liegt bereits vor. Er sieht aktuell einen Mindestlohn von 6,89 Euro für Ostdeutschland inkl. Berlin und 7,79 Euro für Westdeutschland vor, weitere Steigerungsstufen sind vereinbart. Die Rechtsverordnung des Bundesarbeitsministeriums steht noch aus.

Die PM mit Tabelle (pdf): http://www.boeckler.de/pdf/pm_ta_2011_05_18.pdf

Ansprechpartner in der Hans Böckler Stiftung
Dr. Reinhard Bispinck
Leiter des WSI-Tarifarchivs
Tel.: 0211-7778-232
E-Mail: Reinhard-Bispinck@boeckler.de

Rainer Jung
Leiter Pressestelle
Tel.: 0211-7778-150
E-Mail: Rainer-Jung@boeckler.de
Merkmale dieser Pressemitteilung:
Politik, Recht, Wirtschaft

Wir sehen das anders und können nur bedauern, dass die Gewerkschaften sich darauf einlassen, Mindestlöhne unterhalb 10 Euro zu vereinbaren. Und es ist immer wieder ein Flopp, über 20 Jahre nach der sogenannten Wende für die “DDR” niedrigere Löhne als im Westen zu vereinbaren.
Dass gerade im Sklavenhandel von Mindestlöhnen im Rahmen des Entsendungsgesetzes ab 1. Mai 2011 gesprochen wird - O-Ton von der Leyen gestern im Coesfeld, und dass sie froh ist, dass nun auch in “dieser Branche ein Mindestlohn” vereinbart wurde, ist nicht nur gelogen sondern auch ein Schlag ins Gesicht der Hin- und Hergeschobenen, der nach Belieben Geheuerten und dann Gefeuerten.
DL-Red./UP.

# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 18. Mai 2011 #

Für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn!

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1. Dezentraler Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn am Sa, 23. Juli

2. Verschiedene Existenzminima für Menschen in verschiedenen Lebenssituationen?

3. Aufforderung zur Beteiligung: 100 Blogs für 10 Euro Mindestlohn

4. Nächstes bundesweites Treffen am 4. Juni in Göttingen

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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

das ABSP beteiligt sich gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen an der nächsten Stufe der 500-10-Kampagne: Für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn!
Wir wollen verstärkt die Erwerbstätigen und ihre Organisationen für den Kampf für ein annehmbares Existenzminimum – 500 statt 364 Euro Eckregelsatz für Erwerbslose und 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn für Erwerbstätige – gewinnen.
Schon jetzt sind viele MitstreiterInnen diesem Aufruf gefolgt:

* 17.000 Flugblätter
(Internet-Link),
* 4.000 Aufkleber
(Internet-Link),
* alle 10 großen Transparente
(Internet-Link)

sind besonders anlässlich des 1. Mai verschickt worden. Bitte bei Bedarf nachbestellen!

Mit den aktualisierten Unterschriftenlisten kann weitere Unterstützung gesammelt werden: (Internet-Link)

–> Alle Materialien lassen sich kostenlos bestellen per Email an info (at) klartext-info.de.

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1. Dezentraler, bundesweiter Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn am Sa, 23. Juli

Eine besondere Gelegenheit, mit unseren Forderungen auf die Straße zu gehen, wird der 23. Juli sein. Der Kampagnenrat 500-10 ruft zu diesem Aktionstag auf. Teilt bitte mit, wenn Ihr Euch an diesem Aktionstag bei Euch vor Ort beteiligen werdet, per Email an info at 500-euro-eckregelsatz.de. Mit Infoständen, Unterschriftensammlungen und vielleicht noch weiteren Aktionen soll der Druck für unsere Forderungen deutlich erhöht werden. Ab dem 1. Mai 2011 gilt auch für viele EU-Länder die Arbeitnehmer“freizügigkeit“. Mehr zur Arbeitnehmerfreizügigkeit im vorigen Newsletter des Kampagnenrats 500-10: (Internet-Link)
Mit der Forderung nach 10 Euro gesetzlichem Mindestlohn (und 500 Euro Eckregelsatz) liegen die Sozialproteste also genau richtig.

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2. Verschiedene Existenzminima für Menschen in verschiedenen Lebenssituationen?

Es erreichten in den letzten Wochen und Monaten den Kokreis des ABSP und wie uns mitgeteilt wurde auch den Kampagnenrat 500-10 mehrfach Anfragen, warum es im Aufruf der Bündnisplattform 500-10 und auch im neuen Flugblatt für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn heißen könne, dass der gesetzliche Mindestlohn als das Existenzminimum eines Erwerbstätigen nicht mit Lohnsteuern belegt werden dürfe.
Das durch den Staat anerkannte Existenzminimum sei doch das Alg II. Der gesetzliche Mindestlohn könne doch kein Existenzminimum sein!
Aber gerade diese Erkenntnis ist wichtig, damit wir die Erwerbstätigen für unseren Kampf um 500 Euro Eckregelsatz und den davon abgeleiteten gesetzlichen, lohnsteuerfreien (!) gesetzlichen Mindestlohn gewinnen werden.

Hier finden sich ausführlichere Ausführungen zu diesen Zusammenhängen:
Kann es verschiedene Existenzminima geben?
http://www.500-euro-eckregelsatz.de/faq.html#7 (Internet-Link)

Beteiligt Euch an dem Kampf für unsere Forderungen, damit die Regierung mit der 5-Euro-Verhöhnung und Hartz-IV-Verschärfung nicht das letzte Wort hat!
In dieser Kampagnenphase stellen wir die Forderung nach einem lohnsteuerfreien gesetzlichen Mindestlohn in den Vordergrund, damit wir besonders die Erwerbstätigen und ihre Organisationen für unsere Forderungen gewinnen.

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3. Aufforderung zur Beteiligung: 100 Blogs für 10 Euro Mindestlohn

Für alle MitstreiterInnen, die mit Blogs und Websites im Internet präsent sind:
http://10-euro-mindestlohn.blogspot.com/ (Internet-Link)
Bitte beteiligt Euch an dieser Kampagne, damit die Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz (und 10 Euro lohnsteuerfreien Mindestlohn) sich weiter im Internet verbreitet. Bisher haben sich dieser Initiative 46 Blogs und Websites angeschlossen.

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4. Nächstes bundesweites Treffen am 4. Juni in Göttingen

Die TeilnehmerInnen des letzten bundesweiten Treffens am 9.4.11 in Aschersleben haben beschlossen, dass das nächste, das 41., bundesweite Treffen am 4. Juni in Göttingen stattfinden soll. Wir möchten Euch schon jetzt ganz herzlich dazu einladen. Weitere Informationen in der nächsten bundesweiten Rundmail.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, Teimour Khosravi, Roland Klautke, Eva Stilz, Michael Maurer, Tommi Sander, Edgar Schu, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda

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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, ” at ” bitte durch “@” ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de (Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)

Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht werden. Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu veröffentlichen oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Vermerk auf die vollständige Rundmail, die auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist (www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)), anzubringen.

..und Jugendlichen im Sozialbereich

Treffen mit der Diakonie Chemnitz. Ein Bericht von MdB Michael Leutert, DIE LINKE.

Gestern war ich bei der Diakonie Chemnitz zu einem Gespräch, um mich über deren Sicht auf die soziale Situation gerade von Kindern und Jugendlichen zu informieren. Das Treffen fand im Rahmen der „Dialog- und Sozialtour“ statt, auf der die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN in dieser Woche in Sachsen unterwegs sind.

Die Diakonie Chemnitz gehört zur Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens, nicht unbedingt ein natürlicher Partner für Linke. Ich finde es aber wichtig, auch mit Verbänden und anderen gesellschaftlichen Akteuren zu sprechen, die nicht aus der eigenen politischen Ecke kommen. Soziale Probleme sind zu wichtig, als dass man Berührungsängste haben darf, auch wenn meine Kritik an dem kirchlichen Sonderweg bei Arbeitnehmerrechten dadurch nicht kleiner wird. Die Diakonie unterstützt Jugendliche bei der Suche von Ausbildungsplätzen - eine wichtige Arbeit. Und Übereinstimmungen gibt es überall, das hat auch dieses Gespräch gezeigt. Im Interesse sozial Schwacher muss deshalb Zusammenarbeit möglich sein.

Ein wichtiges Thema war Kinderarmut. In Chemnitz kommt rund jedes dritte Kind aus einer Familie, die von Hartz IV leben muss. Nach Angaben der Diakonie wurden in Chemnitz bislang zwar mehr Anträge auf Leistungen aus dem neuen Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung gestellt als im Bundesdurchschnitt. Dennoch sind es auch hier noch sehr wenige, zumal keine genauen Zahlen vorliegen und unterschiedliche Leistungen unterschiedlich häufig beantragt werden, so die auf Unterstützung für Mittagessen bislang häufiger die als Lernunterstützung. Insgesamt kommen in Chemnitz haben 8000 Mädchen und Jungen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern Anspruch auf Leistungen sowie rund 7000 Kinder, deren Eltern aufgrund ihres niedrigen Einkommens Wohngeld und einen Kinderzuschuss erhalten.

Interessant für mich war, dass meine Gesprächspartner positiv gegenüber der Idee eines Grundeinkommens eingestellt waren. Desweiteren kritisierten sie, dass gesellschaftlichen Veränderungen und den notwendigen Folgerungen für Förderungskonzepte und –richtlinien in von Ministerien ausgearbeiteten Förderprojekten nicht ausreichend Rechnung getragen werde.

Insgesamt war es ein gutes Gespräch. Offenbar war ich auch der erste Bundestagsabgeordnete, der sich bei der Diakonie hat blicken lassen. Wir wollen im Gespräch bleiben und haben noch für dieses Jahr eine gemeinsame Veranstaltung mit Jugendlichen vereinbart.

Verbunden mit den vorstehenden Bericht hier ein Hinweis auf ein interaktives Kunstprojekt:

Leben in die Box - Containerkunst am Neumarkt in Chemnitz

von Michael Leutert

Am 19. und 20 Mai wird im Rahmen des interaktiven Kunstprojekts “Leben in die Box” die Medienünstlerin Andrea Günther in Chemnitz auf die soziale Situation von Kindern und Jugendlichen in unserem Land aufmerksam machen.

“Laut SGBII”, erklärt die Künstlerin, “stehen einem Kind oder Jugendlichen maximal 10-15 qm Lebensraum zu. Auf diese räumliche Enge spielt der am Postplatz aufgestellte Container an. Dieser soll zuerst Kinder und Jugendliche ansprechen und als interaktive Wunschbox funktionieren. Im und um den Container bekommen sie die Möglichkeit auf kreative Art für sich selbst zu sprechen.”

Die Box dient nicht nur als kreativer Aktionsraum sondern auch als Nachdenk- und Veranstaltungsort für Eltern und überhaupt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Die Aktion wird von der sächischen Landesgruppe DIE LINKE im Bundestag und DIE LINKE im Sächsischen Landtag unterstützt. “Hier gibt es eine enge thematische Berührung” so die Künstlerin, “denn die Poltikerinnen und Politker von DIE LINKE setzen sich für eine Kindergrundsicherung ein. Die künstlerische und kreative Aktion “Leben in die Box” bietet somit auch für sie die Möglichkeit, ihre politischen Forderungen mit den konreten Wünschen und Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen abzugleichen.”

Der Container steht auf dem Chemnitzer Neumarkt. Zwischen 13:00 und 18:00 finden interaktive Workshops für Kinder statt. Am 19.05. um 14:00 wird der Film “White Box” von Susanne Schulz gezeigt.

IE

Was sind eigentlich Stoffel?

Es lohnt sich, sich einmal mit dem Begriff “Stoffel” auseinanderzusetzen. Den Begriff “Du Stoffel” verwenden wir in der deutschen Sprache ja häufig, er ist Umgangssprache. Doch was ist damit wirklich gemeint? Was sind z.B. politische “Stoffel”?

Etwa dieser Mann? … über den die Zeitung “Südkurier” am 14.4.11 schrieb:

“Der Freiburger Dompfarrer Claudius Stoffel hat nach einer Alkoholfahrt seinen Führerschein verloren. Der katholische Geistliche und Chef der Freiburger Münstergemeinde war mit 1,4 Promille Alkohol im Blut Auto gefahren und dabei einen Unfall verursacht, sagte eine Sprecherin der Kirche in Freiburg.”

Nein, dieser Pfarrer, der einfach unachtsam zu tief ins Glas geschaut hatte, ist sicher nicht mit dem Begriff “Stoffel” gemeint, zumal er seine Sünden bereut … und für seinen Nachnamen kann er nun wirklich nichts.

Umgangssprachlich, abwertend gemeint bedeutet “Stoffel” etwas anderes:

Zitat:

1. ein unhöflicher / unfreundlicher / schweigsamer Mensch
2. ein dummer Mensch

Quelle des Zitats s. Index der Redensarten,

Man hat es also nicht leicht, sollte man zufälligerweise den Namen “Stoffel” tragen, Hänseleien sind da von Kindesbeinen an zu erwarten.

Das etymologische Wörterbuch der deutschen Sprache verdeutlicht den Zusammenhang:

Zitat:

“Stoffel m. ‘Tölpel, ungeschickter Kerl’ (16. Jh.), Kurzform von Christoffel, der Koseform des männlichen Eigennamens Christoph(orus), griech. Christophóros (Κριστοφόρος), eigentl. ‘Christus tragend’ im Sinne von ‘ihn hervorbringend’ (von der Geburtsstadt Bethlehem), übertragen ‘Christus in sich tragend, Christusverehrer’; vgl. griech. -phóros (-φόρος) ‘-tragend, -träger’, zu griech. phérein (φέρειν) ‘tragen, hervorbringen’. Der heilige Christophorus gilt als einer der vierzehn Nothelfer (gegen Wetterschaden und schnellen Tod) und als Patron der Schiffer, Fährleute, heute auch der Autofahrer. Nach einer aus dem Namen gebildeten Legende soll er das Christuskind durch einen Strom getragen haben. Er wird als ungelenker, einfältiger, gutmütiger Riese vorgestellt; sein in der Kurzform Stoffel auf Personen übertragener Name entwickelt sich zum Appellativum. stoff(e)lig Adj. ‘ungeschickt, ungelenk, tölpelhaft’ (19. Jh.).”

Tölpel und ungeschickte Kerle gibt es in unserer Gesellschaft sicherlich massenhaft, besonders in der Politik.

Betrachten wir einmal den Landtag NRW:

“Stoffel” wohin man schaut und die Fraktion der Die Linke könnte sich eigentlich, je nach Ansichtsweise, auch direkt in “Stoffelfraktion” umbenennen, wenn man ihr tölpelhaftes und ungeschicktes Gebaren in der Politik betrachtet.

Nun sollte man Die Linke NRW in diesem Zusammenhang nicht einseitig schelten, wenn man die Politik des Landtages NRW insgesamt betrachtet, scheint es dort von Stoffeln geradezu zu wimmeln.

Aber auch auf der politischen Bundesebene passt der Name “Stoffel” häufiger, als wie man denkt.

Man betrachte nur die ganzen gefälschten Doktorarbeiten, nahezu jeden Tag kommt ja ein neues Plagiat an das Tageslicht.

Nach etymologischen Wörterbuch würde man ein solch stoffeliges Verhalten als “ungeschickt, ungelenk, tölpelhaft’” bezeichnen, je nach Auslegung. Kanzlerin Merkel sah es wohl so, als sie meinte, sie hätte Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg ja nicht wegen seiner Doktorarbeit, sondern wegen seiner politischen Qualifikation berufen.

Eine andere Auslegung eines solch stoffeligen Verhaltens im Umgang mit Doktortiteln käme je nach Rechtsauffassung wohl in den Bereich der strafrechtlich relevanten Handlungen, denn auch bei “Stoffeln” gilt, auch wenn sie als “ungeschickt, ungelenk, tölpelhaft’” angesehen werden, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, zumal wenn je nach Fall auch noch vorsätzlich gehandelt wurde.

Aber auch der Bundestag scheint voller “Stoffel” zu sein, wenn man sich seine politischen Entscheidungen anschaut und von der Regierung wollen wir gar nicht erst reden, der, welcher da kein “Stoffel” ist, hebe bitte die Hand …

Wir haben es in unserer Republik scheinbar mit einem neuen Massenphänomen zu tun:

Dem “Stoffel”tum

Ach so, hätte ich beinahe vergessen, da gibt es ja noch Begriffe wie Anstand und Moral, Eigenschaften, die in der zukünftigen “Stoffel”republik Absurdistan, vormalige Bundesrepublik Deutschland, aber wohl immer weniger wert zu sein scheinen.

Wir sollten uns vor den “Stoffeln” hüten, die uns allerorten auf lauern, denn den Namen “Stoffel”republik Absurdistan fände ich für mein Heimatland nun wirklich nicht prickelnd.

Oder sollte ich mit den “Stoffeln” heulen, morgen meine Doktorarbeit an der Universität Waldbröl einreichen, nebenbei noch einen Presseausweis beantragen und Mitglied im “Club der deutschen Stoffel” werden, dann könnte ich es politisch und/oder finanziell weit bringen, oder?

Um die Selbstverständlichkeit der Ersten oder auch Zweiten Hilfe geht es in diesem Artikel. Vor allen Dingen aber um die Kaltschnäuzigkeit mit der europäische Politiker genau diese Hilfe verweigern und damit dem gesunden Menschenverstand widersprechen. Zum Einen im Umgang mit der Eigenen hier im Land lebenden Bevölkerung zum Zweiten mit den Ertrinkenden im Mittelmeer. Es ist passend das in diesem Zusammenhang immer die christlichen Werte des Abendlandes erwähnt werden. Wie gesagt, sie werden erwähnt, wohl wissend das diese auch innerhalb der christlichen Gemeinden lange in Vergessenheit geraten sind. Wäre dem anders würden unsere Straßen von tausende und abertausende protestierer Gutmenschen übervölkert.

Falsch ist natürlich das die Journalistin an den gesunden Menschenverstand der Politiker appelliert, denn diesen haben sie schlichtweg nicht, da sich Verstand und Politik augenscheinlich nicht miteinander verbinden lassen. Wäre es anders lebten wir in einer anderen Welt. Hier der Artikelvon Hilal Sezgin:

Die Moralphilosophie unterscheidet gemeinhin zwischen negativen und positiven Pflichten. Die ersten sind bindend, die zweiten nicht. Man darf nicht lügen, muss aber nicht überall herumlaufen, um irgendwelche Wahrheiten zu verkünden. Man darf nicht stehlen, schenken muss man nicht. Diese meist auf Kant zurückgeführte Unterscheidung, so intuitiv einleuchtend sie ist, kann in der Empirie schnell in Zwickmühlen führen, weil ja der Status quo, in dem wir leben, kein idealer ist. Was zum Beispiel, wenn entscheidende Güter bereits ungerecht unfair verteilt sind: Haben Bewohner ärmerer Länder keinen Anspruch auf “Wohltätigkeit” seitens der anderen, die sich bereits mehr als genug gesichert haben?

Zu dieser Frage gibt es inzwischen natürlich zuhauf Literatur pro und contra, aber bei einer einzigen positiven Pflicht sind sich so ziemlich alle, inklusive Stammvater Kant selber, einig: dass man zur Hilfe verpflichtet ist, wenn sich jemand in Lebensgefahr befindet und man ihn leicht retten könnte. Die in der Moralphilosophie allseits beliebten Beispiele skizzieren hier meist die Situation eines Ertrinkenden. Ihm müssen wir helfen. Welch bittere Ironie des Schicksals. Aus der Moralphilosophie ist das Beispiel nämlich unvermittelt ins echte Leben ausgewandert. Seit Wochen und Monaten bereits schaut Europa auf ein ganzes Meer voller Ertrinkender, voll unsicherer kleiner Boote. Teils droht noch stärker der Durst als das Ertrinken, Eltern strecken kleine Kinder in die Höhe, damit darüber hinweg fliegende Hubschrauber sie sehen mögen. Wir helfen nicht.

Kaltschnäuzige Europäer

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

… über Kritik an US-Justiz

Europäer verstehen nicht, warum der IWF-Chef in Handschellen gezeigt wird. Amerikaner fragen sich, warum einige Vergewaltigungsversuche als Kavaliersdelikt abtun. Die Affäre Strauss-Kahn sorgt für transatlantische Verstimmung.

[...] Sie sind zudem verunsichert und ein bisschen beleidigt über die harte Kritik an ihrem Justizsystem. Es habe Schwächen, Justizirrtümer passieren, aber im Grunde halten sie es für das beste der Welt. [...]

Anmerk.
Das ist angelsächsächisches Recht: Es wird nur nach “SCHULDIG” ermittelt; nach entlastenden Elementen ist die Polizei nicht gehalten zu forschen. Das kommt einer Vorverurteilung des Verdächtigen gleich.
Der grosse Unterschied: In Europa muss die Justiz die Schuld beweisen - in den USA muss der Verdächtige seine Unschuld beweisen.

Wie die prüde US-Justiz bei sogenannten Sexualdelikten mit Verdächtigen umgeht, konnte man an dem Verhalten der ermittelnden Behörden gegenüber einem kleinen Jungen feststellen. Allein der Verdacht auf “Dokterlesspiele” zwischen Geschwistern “rechtfertigte” das Vorführen dieses Jungen in Hand/Fussketten im Fernsehen - die Bilder gingen um die Welt.

Wie soll schon Däubler-Gmelin gesagt haben? >>> Lausiges US-Rechtssystem! Diesen Vorwurf wies sie allerdings später zurück, und dass sie das so nicht gesagt habe. Trotzdem ist was dran.

Und ich erinnere mich an einen McKinsey-Report über die Sexualität von amerikanischen Teenagern. Amerikanische Mädel haben sehr früh Sex, früher als alle anderen in der Welt; 11-jährige Mädchen mit gestylten Locken - geil aufgeputzt, der Maxime, als Jungfrau in die Ehe zu gehen, aber mit 13 einen guten Blowjob zu machen. Die ganze Nation regte sich auf, als der Schwester von Michael Jackson das “Tittle” rausrutschte. God bless the american way of Life. SORRY! Eine Nation die das ordinäre Klo aus welchen Gründen auch immer ‘bathroom’ nennt. Eigentlich ganz schön kaputt.
Das hat mit DSK zwar nix zu tun, beschreibt aber ein wenig die verkorkste Einstellung der Amerikaner, was mit “Pipi” und “Popo” zu tun hat und nun keineswegs als Entlastung für DSK verstanden werden soll und kann, der als Verdächtiger in Handschellen vorgeführt wurde.
Und wenn heute einer behauptet, Clintons Zigarrenspässe seien von der US-Justiz mit aller Härte verfolgt worden, lügt sich in die Tasche. Wo blieb die “beste Justiz der Welt” bei Vergewaltigungen 14-jähriger Mädchen durch US-Soldaten im Irak

>>> über DSK weiterlesen in DER TAGESSPIEGEL