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Archiv für Mai 13th, 2011

* Vor und vergessen

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Mai 2011

Vorwärts und stets vergessen

Wie schwer es den Herrschenden fällt nach Katastrophen einmal Geschaffenes zu überprüfen und aufgrund neuer Einsichten wieder abzuschaffen beschreibt Ulf Kadritzke in seinen Bericht. Durch eine Flucht in Statistiken werden finanzielle Interessen immer wieder in den Vordergrund geschoben.

Die unbelehrbare Wissensgesellschaft nach Fukushima und Finanzkrise

Wie sich die Bilder gleichen. Nach Tschernobyl (1986) trat der diensthabende Berliner Wissenschaftssenator auf die Treppe des Rathauses Schöneberg und verzehrte öffentlich grinsend ein paar strahlenbelastete Salatblätter. Ausgerechnet der Minister des Wissens gab es der Bevölkerung mit Brief und Siegel: Fürchtet euch nicht.

Nach Fukushima (2011) ist es ein türkischer Minister, der die Gefährlichkeit von Atomkraftwerken und Propangasflaschen in der heimischen Küche auf eine Stufe stellt, um das politische Investitionsklima für den Bau eines Reaktors des Typs Fukushima zu pflegen.

In letzter Klarheit treten die Widersprüche der modernen “Wissensgesellschaft” erst im öffentlichen Umgang mit Katastrophen zutage. Vor deren Eintreten kalkulieren die wirtschaftlichen unTschnobyld politischen Eliten die Risiken ihrer “Innovationen” vorzugsweise in Geld. Ihre Experten entwerfen Szenarien, die angeblich nichts mit den Interessen der Auftraggeber zu tun haben, sondern nur “der unsichtbaren Hand” des Markts und der Logik der technischen Systeme folgen. Nach der Katastrophe ist allerdings ein höfliches Innehalten vor öffentlicher Kritik angeraten. So auch jetzt wieder. Denn Fukushima verweist auf eine “unsichtbare Hand” ganz anderer Art: auf das Risiko, das immer wieder zu einem anderen Zeitpunkt zuschlägt, als die Wahrscheinlichkeitsstatistiker es gerne hätten.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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* F.D.P. - QUO VADIS?

Erstellt von UP. am 13. Mai 2011

tz München:

FDP bejubelt Westerwelle: Kosmetische Änderungen

München (ots) - Wer Guido Westerwelle heute reden hörte, konnte sich nur wundern: Warum musste dieser FDP-Vorsitzende gleich nochmal von Bord? Da stand er, keifte wie eh und je gegen die politische Konkurrenz und genoss dafür stehende Ovationen - von der gleichen Partei, die ihres Egozentrikers an Deck am Donnerstag noch höchst überdrüssig war. Das äußerst vage Eingeständnis weniger Patzer Westerwelles reichte den Liberalen schon, ihren scheidenden Kapitän zu bejubeln wie selten - und das waren beileibe keine Krokodilstränen. Weil niemand wirklich sagen kann, wohin die Reise mit Philipp Rösler jetzt wirklich geht, verklären sie lieber ihre Vergangenheit. Der FDP bleibt vorerst auch kaum eine andere Wahl als nur kosmetische Änderungen: Sie ist noch immer in dieselbe Bundesregierung eingebunden und hat somit auch weiterhin denselben Koalitionsvertrag umzusetzen. Da kann kaum ein echter Neuanfang oder Kurswechsel stattfinden, ohne dass es die Gelben zerreißt zwischen dem Anspruch einer Möchtegern-Volkspartei und ihrer realen Verantwortung.
 

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Kommentar
 
Ich habe ihn mit seiner klirrfaktordominierten-schräpigen Stimme im Radio vernommen. Es war nur peinlich, und die tz hat es wirklich gut getroffen in gebotener Kürze; denn mehr Zeilen sollte man diesem Geschwätz des einstigen Führers dieser Partei nicht widmen.
Ww faselte von Umbruch in der Partei und Aufbruch in eine neue Zukunft und wie der Herrn Rösler, den alle Rössler nennen, von ihm unterstützt werden wird, und wie er ihm nicht in Lenkrad greifen wird (wohin denn sonst?).

Ich denke, es wird nicht mehr lange dauern, dann spricht ‘westerwave’ von Abbruch - nämlich vom Abbruch seiner Beziehungen zum Hosenanzug.
Die Dreier-Boygroup wird ihn nicht lange dulden nach der Demontage zur Zeit seiner Südamerika-Reise. Und das Trockendock für die “Weinkönigin” ist sicher auch schon in Position gebracht.
Bleibt nur noch die Frage, wie man diese zähe 66 % - Dame mit dem Hutnamen entsorgt… - danach ist diese Partei dann hoffentlich gottseidank am verdienten Ende der Fahnenstange.
UP.

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* Untätigkeit der LSK NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Mai 2011

Wie sich die Vorkommnisse doch gleichen! Alles schon erlebt möchte man sagen. Jetzt wird den Beschwerdeführern bestimmt parteischädigendes Verhalten vorgeworfen und mit Parteiausschluss gedroht. So gleicht dann eine Manipulation der Anderen. Lese auch dazu einen Bericht vom 30. Okrober 2010 “Linker Klüngel Kopf NRW

Offener Brief an die Schiedskommission NRW

von Klaus Negro

Liebe Genossen,

Anfang November wurde im Kreisverband Mettmann ein neuer Kreisvorstand gewählt, weil auf der letzten Kreismitgliederversammlung der alte Vorstand geschlossen zurückgetreten war.

Da wir der Meinung waren, daß bei der Einladung zu und auf dieser Kreismitgliederversammlung nicht alle Regeln beachtet wurden, reichten wir am 19. November 2010 einen Antrag auf Wahlanfechtung ein, dessen Eingang uns mit Datum vom 23. November 2010 bestätigt wurde.

Als Termin für die Beratung über den Antrag wurde uns Januar/Februar 2011 genannt. Als wir Anfang März noch nichts von Euch gehört hatten, haben wir mehrfach per Email und Fax um Auskunft über den aktuellen Stand der Angelegenheit gebeten. Leider ohne jegliche Reaktion.

Ein Blick in die Schiedsordnung brachte uns auf die Idee, die Bundesschiedskommission einzuschalten, denn in § 15 der Schiedsordnung steht: “Berufungen oder andere Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Landesschiedskommission sind bei der Bundesschiedskommission einzulegen.” Gesagt, getan.

Wir baten also am 28. April 2011 die Bundesschiedskommission den Fall zu übernehmen, da die Landesschiedskommission offensichtlich überfordert sei. Umso größer war das Erstaunen, als wir nur wenige Tage später ein Schreiben ins Haus flatterte, in dem uns mitgeteilt wurde, daß die Bundesschiedskommission erst dann zuständig sei, wenn wir mit der von der Landesschiedskommission getroffenen Entscheidung nicht einverstanden seien.

Auf Nachfrage wurde uns bestätigt, daß es bei “Untätigkeit” einer Landesschiedskommission keine Möglichkeit gibt, bei irgend einer Stell innerhalb der Partei Protest oder Beschwerde einzulegen Ein aus unserer Sicht unhaltbarer Zustand, der Kungeleien Tür und Tor öffnet!

Wir werden daher auf der nächsten Mitgliederversammlung über einen entsprechenden Änderungsantrag der Schiedsordnung beraten.

Ungeachtet dessen empfinden wir es schlicht als Mißachtung unserer politischen Arbeit, daß knapp 6 Monaten nach unserem Antrag weder eine Entscheidung gefallen ist, noch unsere diversen Emails und Faxe in irgend einer Form beantwortet wurden; daß sie angekommen sind und weitergeleitet wurden, hat uns ein Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle schriftlich bestätigt.

Ehrenamt hin oder her, Überlastung hin oder her, für einen Einzeiler sollte man spätestens nach der zweiten Nachfrage Zeit finden - oder vom Amt zurücktreten!

Wir erwarten eine kurzfristige Stellungnahme von Euch in den nächsten Tagen.

Solidarische Grüße

Klaus Negro
Sprecher DIE LINKE. Ortsverband Haan

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* DGB Seminar-Solidarität

Erstellt von Bernd Wittich am 13. Mai 2011

Zwischen Egoismus und Gemeinsinn: Wertewandel, soziale Ungleichheit und Krise des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Ein Seminar zum Thema: SOLIDARITÄT

Liebe KollegInnen,  liebe Freunde,

politische Bildung hat im Lande keine Konjunktur, umso erfreulicher ist es, dass ich euch auf drei Wochenseminare aufmerksam machen kann. 2012 wird es in Folge der Haushaltspolitik der Bundesregierung um einen Tag verkürzte Seminare geben. Ich bitte darum politisch interessierte Menschen dafür zu gewinnen, ihr Recht auf Bildungsurlaub in Anspruch zu nehmen. Demokratische Politik braucht politisch kluge BürgerInnen.

Veranstalter ist das DGB-Bildungswerk Bund e.V., welches alle DGB-Gewerkschaften gemeinsam finanzieren. Die Seminarführung habe ich, gemeinsam mit einem kompetenten Journalisten-Kollegen und Aktivisten aus den sozialen Bewegungen.

Wer sich rechtzeitig anmeldet, hat die gute Chance auch eine Bestätigung zu erhalten. Bitte über die Internetseite direkt anmelden.

Konditionen

Die Konditionen sehen so aus: Wer in RLP berechtigt ist Bildungsurlaub zu beantragen bekommt eine bezahlte Freistellung von der Arbeit. Die Seminare sind in RLP anerkannt. Der Arbeitgeber kann die Teilnahme aus inhaltlichen Gründen („Keine berufliche Verwertbarkeit“) nicht ablehnen. Freistellungen können auch für Erwerbslose erfolgen.

Die Seminare sind inklusive Seminarhotelunterkunft in Einzelzimmern und Vollpension.

Wer die Einkommensvoraussetzungen erfüllt und eine berufliche Verwendung geltend machen kann, der  kann für 50% der Seminarkosten einen Bildungsgutschein beantragen.

Das Anerkennungsverfahren liegt in RLP bei den VHS.
Informationen zur Teilnahme an Bildungsurlaubsseminaren

Die Veranstaltungen des DGB Bildungswerks - Forum Politische Bildung stehen allen Interessierten offen. Die Teilnahme ist unabhängig von der Mitgliedschaft in einer DGB-Gewerkschaft möglich.

Zu den Seminarinfos und der Anmeldung im Internet
Hinter den Links findest du auch die Seminarpläne und die Anmeldeinformationen.

10.7.2011 - 15.7.2011

Zwischen Egoismus und Gemeinsinn: Wertewandel, soziale Ungleichheit und Krise des gesellschaftlichen Zusammenhalts

Forum politische Bildung

Forum politische Bildung - Seminar

Seit den 70er Jahren hat sich die Gesellschaft stark verändert: Die durch Solidaritätserfahrung geprägte industrielle Arbeiterklasse existiert nur noch als Restgröße, die feministische Bewegung hat die Machtverhältnisse zwischen den Geschlechtern verändert und es sind neue soziale Milieus entstanden, deren Lebensstile eher konsum- und freizeitorientiert sind. Die “Eliten” fliehen immer mehr aus der sozialen Verantwortung und die Spaltung der Gesellschaft - zwischen Arm und Reich, zwischen verschiedenen Gruppen der Erwerbstätigen sowie zwischen ihnen und den Erwerbslosen - hat sich vertieft. Werte wie Hilfsbereitschaft und Solidarität sind in der modernen Konkurrenzgesellschaft scheinbar weniger gefragt als Egoismus oder Selbstverwirklichung. - Wie können mehr Gemeinsinn und solidarischere Lebensweisen entstehen?

Bernd Wittich Ludwigshafen, Tel. 06231-98812 bernd.wittich@t-online.de

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