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Archiv für Mai 5th, 2011

* Naturheilkunde II

Erstellt von UP. am 5. Mai 2011

In wenigen Tagen haben über 600.000 von uns unterzeichnet. Gemeinsam erreichen wir eine Million Unterschriften, wenn wir diesen Aufruf nun an Freunde und Bekannte weiterleiten.
Bitte den nachfolgenden Link kopieren und per Mail weiterleiten:

http://www.demokratisch-links.de/naturheilkunde-ii


 
 
Liebe Freunde,

Eine neue, schwerfällige EU-Richtlinie wird viele pflanzliche Arzneimittel vom Markt nehmen, uns damit sichere Heilmethoden vorenthalten, und die Profite der großen Pharma-Konzerne mehren. Erheben wir unsere Stimmen zu einem massiven Aufschrei, damit die Kommission die Richtlinie überarbeitet, und unsere nationalen Regierungen diese übertrieben Standards nicht umsetzen. Lassen Sie uns 1 Million Stimmen zur Rettung von pflanzlichen Arzneimitteln sammeln:

Die EU hat gerade den Zugang zu vielen pflanzlichen Arzneimitteln blockiert und zahlreiche Hausmittel sind schon von den Regalen verschwunden.

Eine EU-Richtlinie trat diese Woche in Kraft und errichtet hohe Hürden für alle pflanzlichen Heilmittel, die nicht 30 Jahre lang auf dem Markt waren – einschließlich buchstäblich sämtliche traditionelle chinesische, ayurvedische und afrikanische Medizin. Die EU-Kommission selbst anerkannte, dass es sich bei dieser Richtlinie um eine übertrieben Regulierung handelt, doch hat nichts unternommen, um sie zu ändern.

Dagegen brauchen wir einen massiven Aufschrei! Gemeinsam können wir mit unseren Stimmen bewirken, dass die EU-Kommission die Richtlinie überarbeitet und damit unsere nationalen Regierungen sich weigern, sie umzusetzen. Außerdem können wir so die eingeleitete, gerichtliche Klage gegen die Richtlinie unterstützen. Bitte unterzeichnen Sie unten und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen. Sammeln wir 1 Million Stimmen zur Rettung von pflanzlichen Arzneimitteln:

http://www.avaaz.org/de/eu_herbal_medicine_ban/?vl

Es ist kaum zu glauben: Wenn ein Kind krank ist, und es ein natürliches und sicheres pflanzliches Mittel gegen diese Krankheit gibt, die seit 20 Jahren in Gebrauch ist, könnte es seit dieser Woche schwierig werden, ein entsprechendes Medikament auf pflanzlicher Basis zu finden.

Die EU meint, dass die Richtlinie auf gesundheitliche Vorfälle reagiere, die durch falsch angewendete pflanzliche Heilmittel ausgelöst worden seien. Das Ziel sei der Konsumentenschutz. Regulatorische Auflagen für pflanzliche Arzneimittel sind wichtig, doch diese Richtlinie schiesst über ihr Ziel hinaus und reduziert massgeblich die Heilmittel, die den Konsumenten zur Verfügung stehen. Vor allem werden traditionelle, nicht-europäische Produkte vom Markt gedrängt und im Vergleich zur ehemaligen Gesetzgebung werden keine erkennbaren Verbesserungen der Konsumentensicherheit eingeführt. Vor drei Jahren schlug die EU-Kommission selbst Änderungen vor, welche die Richtlinie weniger prohibitiv für chinesische und andere nicht-europäische traditionelle Mittel machen würde, doch die eigenen Vorschläge wurden ignoriert.

Diese Richtlinie errichtet erhebliche Barrieren für pflanzliche Heilmittel. Durch ein bis zu 100.000 Euro teures, langjähriges Expertenverfahren muss jedes einzelne Produkt eine Lizenz erwerben, damit es eine Zulassung erhält. Nachforschungen zufolge, war es vor allem die Lobbygruppe für rezeptfreien Arzneimittel, AESGP, welche für die restriktivsten Elemente Richtlinie kämpfte. Pharma-Konzerne verfügen über die Mittel, diese Hürden zu überwinden, aber Hunderte kleinere und mittlere Naturarznei-Firmen in ganz Europa wird dies finanziell zugrunde richten.

Wir können das aufhalten. Die “THMPD-Richtlinie” wurde in den dunklen Schatten der Bürokratie verabschiedet und hält dem hellen Licht einer demokratischen Prüfung nicht stand. Die EU-Kommission kann sie überarbeiten, und ein anhängiges Gerichtsverfahren in Grossbritannien fordert sie auf, dies zu tun. Wenn die europäischen Bürger jetzt alle zusammenstehen, wird dies das Gerichtsverfahren legitimieren und den Druck auf die Kommission weiter verstärken. Unterzeichnen Sie bitte unten, und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen:

http://www.avaaz.org/de/eu_herbal_medicine_ban/?vl

Pflanzliche Arzneimittel brauchen eine angemessene Regulierung, doch diese schwerfälligen Maßnahmen gefährden die Fähigkeit der europäischen Bürgerinnen und Bürger sichere und gesundheitsbewusste Entscheidungen zu treffen. Es ist Zeit, dass wir aufstehen für unsere Gesundheit – und für die Demokratie.

Mit Hoffnung und Entschlossenheit,

Ricken, Iain, Giulia, Benjamin, Alex, Alice, Pascal, Luis und das ganze Avaaz-Team

Quellen:

Aufregung um neue EU-Richtlinie für pflanzliche Heilmittel, Nachrichten.at
http://www.nachrichten.at/ratgeber/gesundheit/art114,612095

EU-Richtlinie wird vor Gericht angefechtet, Euractive (Englisch)
http://www.euractiv.com/en/health/eu-herbal-medicines-law-set-legal-challenge-news-503563

Traditionelle chinese Medizinfirmen könnten vom Markt verschwinden, People´s Daily (Englisch) http://english.peopledaily.com.cn/90001/90776/90883/7343301.html

Pflanzliche Arzneimittel verschwinden vom Markt, Independent (Englisch)
http://www.independent.ie/national-news/eu-crackdown-on-herbal-remedies-2628345.html

Webseite der AESGP-Lobbygruppe
http://www.aesgp.be/

Haben Sie das Gefühl, dass Sie mehr Informatioen benötigen, um zu unterzeichnen — lesen Sie unsere Reaktion auf einige Bedenken hier: http://www.avaaz.org/de/eu_herbal_response_to_concerns.

Ebenfalls finden Sie nützliche Informationen auf der Seite der Allianz für natürliche Gesundheit (The Alliance for Natural Health) (auf Englisch):
http://www.anh-europe.org/news/frequently-asked-questions-about-eu-herbal-registrations-and-bans


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* bin Laden III

Erstellt von UP. am 5. Mai 2011

Wenn die taz es macht, müssen wir es nicht machen; weitere Betrachtungen zu bin Laden:

Immer neue Versionen
Obamas Sprecher korrigiert die ursprüngliche Darstellung des Weißen Hauses. Demnach war Osama bin Laden unbewaffnet. Und über Fotos wird gestritten.

>>> weiterlesen
 
 
Weitere taz - Links im gleichen Zusammenhang

Dass der Hosenanzug mit seiner Schlüsselaussage völlig daneben lag, ist unbestritten.
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/merkels-satz-war-unbedacht

…nachfolgend noch ein Kommentar von Bettina Gaus
http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/wege-zum-ruhm

…und eine Kolumne von Joseph Winkler
http://www.taz.de/1/debatte/kolumnen/artikel/1/du-freust-dich-ja-gar-nicht

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* Der grosse Blonde

Erstellt von UP. am 5. Mai 2011

Der “große Blonde” mit dem schwarzen Schuh schlägt wieder zu:

Bernd Raffelhüschen bläst zur Lobbyisten-Polka

05.05.2011 - NachDenkSeiten
Turnusmäßig meldet sich die neoliberale Mietfeder Bernd Raffelhüschen zu Wort und spielt stereotyp mit den Ängsten vor dem demographischen Wandels und prophezeit wie einst Nostradamus den baldigen Kollaps der gesetzlichen Sozialsysteme. Dabei erfüllt Raffelhüschen eigentlich nur seinen Auftrag, werden viele seiner Studien am Deutschen Institut für Altersvorsorge doch von der Deutschen Bank finanziert, was wiederum perfekt zu seinen Tätigkeiten im Aufsichtsrat der ERGO-Versicherungsgruppe AG und in den neoliberalen Denkfabriken Stiftung Marktwirtschaft und Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft passt. In seiner jüngsten Gefälligkeitsstudie [PDF - 129 KB] prognostiziert Raffelhüschen wieder einmal den Zusammenbruch der Pflegeversicherung. Er malt das Schreckbild einer Vervierfachung der Beiträge bis 2060 (!) an die Wand. Die Rettung für die Pflegeversicherung liegt – wie sollte es bei Raffelhüschen auch anders sein – natürlich in deren Teilprivatisierung. Mit Wissenschaft hat diese Studie jedoch wie so oft nichts zu tun. Jens Berger

>>> weiterlesen

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* Saar - Stehaufmännchen

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2011

In seiner Sendung SWR 2+Leif von Montag den 02. 05. 2011 stellte sich Lafontaine zusammen mit Brüderle den Fragen des Journalisten Leif. Als Fraktionschef des saarländischen Landtag der Linken stellte sich der ehemalige Parteivorsitzende hinter die jetzige Führung seiner Partei.

So äußerte er sich im folgenden Wortlaut: “Fehler werden gemacht. Auch wenn Führungsfiguren Fehler machen, ist die Partei verpflichtet die Regel zu beachten (Wo steht das?): Kritik an den Parteivorsitzenden in der Öffentlichkeit führt zu gar nichts (Wo sonst, da unliebsame Frager wie lästige Fliegen behandelt werden!). Man muss Kritik solidarisch im Inneren vorbringen. (Dort wo keiner hinhört) Ich stehe zu diesen Parteivorsitzenden und unterstütze sie.” (Applaus!)

Hier sollte man erwähnen dass nur Narren auch Narren schützen. Die Aufgabe einer Partei ist es Politik für die Mitglieder und Wähler zu gestalten. Politik lebt nun einmal von der Kritik. Wer nicht fähig oder Willens ist sich dieser Öffentlich zu stellen hat seinen Beruf verfehlt und sollte sich ein anderes Aufgabengebiet suchen. Eine weitere, im Gesetz festgeschriebene Aufgabe  einer Partei ist es zur politischen Bildung beizutragen und nicht hündisch ergebene Untertanen zu formen. War es nicht nur dadurch möglich Hartz einzuführen? Hier sollte der „Genosse“ Lafontaine einmal an seine eigene Vergangenheit zurückdenken, war er doch selber bestimmt nicht einer der „Ruhigen“ und dieses im besonderen nicht als er 1995 zum Vorsitzende der SPD gewählt wurde!

In der SWR-Talkshow fügte er weiter hinzu “Es ist nicht Aufgabe von Parteimitgliedern, ihre Führung öffentlich dadurch zu demontieren, dass sie ständig über Personalalternativen schwadronieren. Ich möchte mich daran nicht beteiligen.”

Die Basis der Parteien hat sich heute, von einigen Ausnahmen abgesehen mit Berufspolitikern auseinander zusetzen. „Von der Wiege bis zur Bahre“ ist hier das Motto. Der Gier nach Macht und Geld steht einer riesengroßen Entfremdung von den Bürgern gegenüber. Hier führen schlechte Handwerker eine noch schlechtere Arbeit aus, was direkt am Zustand des Staates, der Opposition und den Parteien beobachtet werden kann. Zur Zeit kann der Staat nur auf Kosten der kleinen Steuerzahler überleben. Die Menschen laufen dem politischem Schrott in allen Parteien davon! Auch in der Linken! Kluge Menschen betreiben in so einer Situation Ursachenforschung und  versuchen nicht die eigene Unfähigkeit durch  Entmündigung  zu kaschieren.

In “2+Leif” warf der ehemalige Parteivorsitzende der Linken hingegen die Gewerkschaften mangelnden Einsatz für Arbeitnehmerrechte vor: “Entweder die Gewerkschaften sind zu schwach oder die Kampfmethoden sind falsch. Man muss darüber nachdenken, ob eine 1.Mai-Kundgebung ausreicht. Deshalb plädiere ich seit langem dafür, dass wir in Deutschland etwas einführen, was es in ganz Europa gibt: den politischen Streik.”

Hier kommt schon direkt der Umkehrschluss: Ein Lafontaine nimmt sich Freiheiten heraus welche er anderen nicht zugesteht! Er kritisiert Öffentlich die Gewerkschaften! Mit dem Recht des Namens Lafontaine oder dem des Narren? Wie so wird hier eine Erwartung gestellt welche man selber nicht zu erfüllen bereit ist? Eine Partei ist nicht Eigentum der Vorsitzenden! Was macht die Partei für die Arbeitnehmerrechte? Forderungen stellen ist nicht schwer. Nur, soll uns doch einmal jemand erklären wie viel Prozent an Wählerstimmen benötigt werden um den politischen Streik in diesem Lande einzuführen? Wo sollen denn die Wähler herkommen wenn sich dann noch Unberührbare an die Parteispitze setzen?

Hier die Sendung als Video!

IE

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