Es ist einfach zu traurig und alarmierend: Beamte der BUNDESPOLIZEI - vormals Bundesgrenzschutz und ‘Bahnpolizei’ zusammen - leiden unter dem Verlust des Selbstwertes.

Sie meinen, sie sind nix mehr wert, weil die Haushaltsstelle, die für sie zuständig ist, dieser BUNDESPOLIZEI Daumenschreauben anlegt. Also - Selbstwert - nicht wegen der Daumenschrauben, sondern weil das Volk vielleicht annehmen könnte, dass die BUNDESPOLIZEI kein ‘lieb’ Kind’ mehr der Politik ist; denn die BUNDESPOLIZEI hat kein Geld mehr für Sprit.
Im ersten Vierteljahr 2011 hat diese Firma budgetmässig so viel Euronen in Sinne von Sprit verbraten, wie die für das gesamte erste Halbjahr eigentlich ausreichen sollten.

Ursache sind die teuren Preise an der Tanke, die auch vor der “BUNDES-BULLEREI” nicht HALT machen. Dazu ist der Fuhrpark dieser Truppe völlig überaltert und unmodern. Die Umweltplakette darf bei denen erst gar nicht ins Spiel gebracht werden; denn bald müssten die bspw. in einem neu verumweltplakettierten Köln oder Dortmund (DO will seine 300 m - Umweltzone drastisch ausdehnen) ihren Einsatz abbrechen, weil kaum ein Autole von der BUNDESPOLIZEI die 3-er-, geschweige denn die 4-er-Plakette aufgepeppt hat.
Erste Sparmassnahmen, die der ‘BuPo’ auferlegt wurden, sind die, dass nun die tägliche Streife 500 km nicht überschreiten darf. Dass entspräche einer 6 h - Schicht.
Wir schlagen vor, die Streife daher in die Kurzarbeit zu schicken - aber!? Beamte? dürfen die das überhaupt? Dennoch - ein lustiger Ansatz.

Wenn man nun einmal diesen prognostizierten Verlust des Selbstwertgefühles auf die normalen Autofahrerinnen und Autofahrer transponiert, ja lieber Vatta, ist das ein irrer Index.

Index dafür, was Vater Staat von seinen Kindern hält. Das ist ja tiefen- und psychologisch kaum noch reparabel an der Psyche dieser Autofahrerinnen und Autofahrer, wie mit denen Schlitten gefahren wird. Natürlich nicht nur durch die Multis, die Sprit verhökern, sondern eben auch durch den Steueranteil, der bei den Mineralölsteuerzahlern und -innen abgegriffen wird. Und jetzt zu Ostern ist Super kaum noch unter 160 /100 Eurosse zu bekommen.

Und nu hamm’ers: Ein Volk von Psychopathen, bei denen der Selbstwert völlig im Arsch ist. Bupo und Volk - ihr sitzt in einem Boot. Was tun? Lasst eich was einfallen - wir wissen auch nicht - was tun.

Für alles haben wir auch keine Lösung. Oder doch? FAHRRADFAHREN wäre angesagt. Vielleicht Elektrofahrrad; dann können auch die Beamten mit leichtem Bauansatz die restlichen drei Stunden der Schicht durchziehen - müssten in keine Kurzarbeit oder brauchten keine Überzeit “abfeiern”.

Eine gute Frage, welche sich die Kommentatoren stellen. Hier eine kurze Antwort: Sie kann nicht ! Merkel möchte nur Macht können, was sie bislang auch entsprechend unter Beweis gestellt hat.  Den Nachweis des Erkennens irgendwelcher  Werte wurde der Öffentlichkeit bislang vorenthalten.

Ein Nachgeben auf Öffentlichen- oder den -Druck der Opposition sagt nicht das Geringste über ihre eigenen Werte auf. Woher auch sollte dieses Bewusstsein auf Werte kommen? Aus ihrem Elternhaus, einem evangelisch-Pastoralen? Die Werte der Religionen oder sprich Kirchen werden uns von denen selbst tagtäglich vor Augen gehalten.

Auch ihre Vergangenheit entspricht mehr einen Schiff, welches sich ziemlich willenlos den Wellen ausgeliefert sieht. So lesen wir immer wieder Berichte, welche Frau Merkel als Mitglied der Stasi unter dem Decknamen IM Erika bezichtigen. Sie soll einst das Haus von Habermas kontrolliert haben. Ein Foto von ihr - bei Ausübung dieser Tätigkeit - wurde aus dem Internet entfernt.

Bislang gibt sie sich als eine Person welche, sich nach allen Seiten nachgiebig zeigt, um an der Macht festhalten zu können. Das beste Beispiel war die Situation um den Ausstieg aus dem Atomstrom. Dabei dürfen wir nicht vergessen das sie als Physikerin über ein absolutes Fachwissen verfügen müsste. Sie war bereit, für eine Verlängerung der Auslaufzeiten das Risiko eines Supergau einzugehen. Die Befriedung der Atomlobbyisten war ihr wichtiger als das Wohl der Menschen. So einfach ist Macht. Es müsste auch grundsätzlich die Frage gestellt werden, ob Macht und Werte überhaupt miteinander zu vereinbaren sind.

Die Kanzlerin muss die Union umformen
Kann Merkel Werte?

Die Lehren aus der historischen Niederlage der CDU in Baden-Württemberg liegen auf der Hand: Die Union bedarf einer programmatischen Erneuerung, die schwarz-grüne Koalitionen ermöglicht. Nun liegt es an Angela Merkel, diesen Prozess einzuläuten. Das Unterfangen lohnt sich für die Union wie für die Bundeskanzlerin, im Erfolgsfall darf sie auf eine dritte Amtszeit hoffen.

Das Stuttgarter Ergebnis könnte sich dabei sogar noch als Segen erweisen. Denn erst ein solcher externer Schock - dies zeigen zahlreiche Studien zu organisatorischem Wandel - gibt Führungskräften nicht nur ein Zeitfenster, um eingespielte Mechanismen und Wertemuster in Frage zu stellen, sondern darüber hinaus auch die Möglichkeit, eine grundlegende Transformation einzuleiten.

Angela Merkel hat weit vor ihrer Partei erkannt, dass die Union in den letzten Jahren ihre Stellung als politischer Resonanzboden des Bürgertums mehr und mehr eingebüßt hat - nur hat sie nicht immer konsequent danach gehandelt. Als Partei hat die CDU die “stille Revolution” (Ronald Inglehart) der deutschen Gesellschaft verschlafen, welche nicht nur stetig säkularer wird, sondern auch ein immer stärkeres ökologisches Bewusstsein ausgebildet hat.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

Es gibt Parteiaustritte, Rückzüge, aber auch “jetzt erst recht”. Mit “Weiter so” und langen “Wunschzetteln, was alles in der Politik der Partei besser werden soll, wird es nicht gehen. Wir müssen die Partei weiter aufbauen, auch umbauen, in Richtung Demokratisierung, in Richtung Emanzipation.

Was behindert uns dabei? Noch sind die Lager Ulrich/Senger-Schäfer und der Landesvorstand der Partei DIE LINKE, sowie die MdB´s nicht in der Lage aus ihrer konkreten Verantwortung für die Fehlentwicklungen der vergangenen 5 Jahre Schlußfolgerungen zu ziehen. DIE LINKE ist nicht ´durch die Atomkatastrophe gescheitert, sondern an ihrer organisationspolitischen Schwäche, an ihrer inneren und äußeren Dialogunfähigkeit.

Es gibt zwei personalpolitische Wege: Die bisherigen Verantwortungsträger bekennen sich zu ihrer Mitverantwortung konkret und ändern ebenso konkret und spürbar ihre Politik wechselseitiger Ausgrenzung und einseitiger, ja bornierter Positionen - auch mit Blick auf DIE GRÜNEN und die SPD, oder die Partei braucht neue demokratsiche und emanzipatorische Kräfte in Führungsveranwortung. Auf jeden Fall ist die aktive Parteiarbeit auf viel breitere Schultern zu legen. Wir brauchen neue und aktiv(ere) Mitglieder und die Partei schickt in den kommenden Jahren die bisherigen Verantwortunsgträger in die zweite oder dritte Reihe der Landespartei.

Dr. Vollmann und eine Gruppe von GenossInnen versucht die Landespartei auf einen politischen Kurs zu drängen, der einseitig dazu dient den sozialautoritären Kräften im Land und im Bund zur Dominanz zu verhelfen. Zu diesem Zweck soll der Landesparteirat missbraucht werden. Dr. Vollmann hat den Landesvorstand aufgefordert, sich im Fraktionskampf der Bundespartei zu positionieren. Was eine solche Forderung übersieht, dass die Landespartei in ihrer Breite gegenwärtig überhaupt nicht zu einer politisch-inhaltlichen Meinungsbildung in der Lage ist. Überdies - auch die Landespartei wird pluralistisch, auch mit ihren Strömungen, bleiben. Die Gruppe um Dr. Vollmann-Ulrich-Eschrich und Bülow stellen die Dinge so dar, als ob die Zukunft der Partei von ihrer verbalen Radikalität (antikapitalistisch und sozialistisch) abhängen würden. Das ist jedoch nicht der Fall, die Zukunft der Partei hängt von der demokratisch-emanzipatorischen Lösung der Organisationsfragen ab. Die Organisationsfrage ist keine Frage der “Strukturen” allein, sondern vor allem eine Frage der Wertorientierungen, der politischen Moral, der gelebteb innerparteilichen Normen, der Vorbildwirkungen für solidarisches Handeln, der Fähigkeit zum Dialog und zur kompetenten, seriösen, gebildeten politischen Arbeit.

Fazit – Wer braucht DIE LINKE?

Als „Gewerkschaftspartei“ ist DIE LINKE gescheitert. Die von Lafontaine rekrutierten Gewerkschaftsführer als „Türöffner“ in die Gesellschaft sind gründlich entzaubert, der sich kurzzeitig mit ihnen öffnende Spalt in den gesellschaftlichen Raum ist wieder verschlossen. Denn – in diesem linken Raum ist kein Platz für die gesellschaftliche Linke. DIE LINKE hat sich als Partei erwiesen, die ausschließlich in sozial-autoritären Randbereichen als wählbar erscheint. BürgerInnen, die noch auf die Gewerkschaften zählen, wählen die SPD.

DIE LINKE hat nur eine Chance, wenn sie langfristig und nachhaltig an ihrer mentalen, sozialen und inhaltlichen Ausdehnung im gesamten linken Raum arbeitet. Ein linkes Parteiprojekt muss mehr bieten, als nur ein parlamentarischer Platzhalter neben der SPD zu sein. DIE LINKE hat nur Zukunft, wenn sie in der gesellschaftlichen Linken breit verankert ist und dort als ein seriöser kompetenter und zuverlässiger Dialog- und Mobilisierungspartner geschätzt werden kann. Ihr parlamentarisches Potential ist dabei bestenfalls eine wertvolle Ressource für die Gesellschaftsveränderung durch breite Förderung partizipativer Formen der Demokratie, die langfristig deren repräsentative Formen ergänzen und die Demokratie zu einer lebendigen multiplen Demokratie entwickeln.

Bernd Wittich                                        Berlin/Ludwigshafen am 20. April 2011