…zurück in die Zukunft

Stefan Mappus hat sein Land an die Atomkraft gekettet. Jetzt will er, vor den Wahlen da raus und stellt sich damit an die Spitze der Wendehälse. Hatte er noch vor einigen Tagen einen Geheimvertrag mit dem Energiekonzern eingefädelt in dem er von den französischen Besitzern 45 Prozent der Aktienanteile aufkaufte.  Mit diesem Deal hat Mappus sein Land zu einem AKW Betreiber gemacht. Das Geschäft tätigte er im Alleingang mit einem alten Kumpel welcher  jetzt als Banker bei der Investmentbank Morgan Stanley tätig ist. Da er bereits zwei EnBW-Reaktoren abschalten ließ, fallen nun die entsprechenden Erlöse aus, aus denen die Zinsen für den Deal bezahlt werden sollten. Jetzt wird im Zweifel wieder einmal der Steuerzahler zur Kasse gebeten.  IE

In den Stunden, in denen Japan erschüttert wird, steckt Stefan Mappus auf der anderen Seite der Welt im Wahlkampf. Die Fernsehbilder beginnen auf ihn zu wirken. Am Morgen danach telefoniert der Regierungschef des Landes Baden-Württemberg mit der Bundeskanzlerin. Er weiß, dass dieses Ereignis Konsequenzen für ihn hat.

In den Stunden, als die Flutwellen über Japan rollen, feiert Julian Osswald den Geburtstag seines jüngsten Sohnes. Er ist CDU-Oberbürgermeister von Freudenstadt am Rande des Nordschwarzwalds. Und weil er Diplom-Geograf ist, schießen ihm Begriffe wie Feuergürtel und Plattentektonik durch den Kopf. An die Folgen für die Stromversorgung seiner Heimat denkt er erst später.

In den Stunden, als in Japan die Reaktorkatastrophe ihren Lauf nimmt, bereitet der Grüne Franz Untersteller in Nürtingen einen Truthahn zu. Er hat sich auf den Abend mit der Familie gefreut, aber als er die Nachrichten sieht, kann er sich kaum auf das Essen konzentrieren. Der Kampf gegen die Atomkraft ist sein Lebensthema. Er ahnt, dass dieses Ereignis viel ändern wird.

Montag, Schriesheim nördlich von Heidelberg. Auf dem Mathaisemarkt riecht es ein bisschen nach Frühling und stark nach gebratenen Hühnern. Im Bierzelt tröstet sich Stefan Mappus erst mal mit einem Guttenberg-Witz. Er listet die Reihe jener auf, die vor ihm Hauptredner im Göckelesmaier-Zelt waren: Dr. Kohl, Dr. Strauß, Dr. Stoiber, Dr. Merkel. “Meine Damen und Herren”, sagt er dann, “ich arbeite noch an meiner Dissertation.” Dädäää. Während das Zelt noch wackelt, dimmt er seine Stimme runter.  Dann kommt er auf Japan zu sprechen.

Warum hat Mappus diesen Deal eingefädelt?

Der Ausstieg aus der Atomkraft hat für Stefan Mappus am Morgen begonnen. Der Ministerpräsident telefoniert wieder mit Angela Merkel, sie beratschlagen, wie sie verhindern können, dass aus der Katastrophe in Japan eine Katastrophe der CDU wird. Nun, im Wahlkampfbus, im Zelt, in der Mehrzweckhalle, beginnen seine Sätze stets mit den Worten “Gerade ich”. Gerade er stehe doch angesichts des Unglücks von Fukushima “besonders in der Pflicht”, weil er die Verlängerung der Laufzeiten deutscher AKWs befürwortet habe.
Quelle: Sonntaz  >>>>>  weiterlesen

„Eigentlich kein großer Aufreger“ ! Das ist die Überschrift eines Interview welches Linsler dem Magazin Saarblick in seiner März Ausgabe von 2011 gibt. Nein wirklich kein großer Aufreger und wer sich diese Postille genauer ansieht wird im Impressum sehr schnell auf folgendes stoßen:

Impressum von Saarblick: Die Linke Saar, Dudweilerstraße 51, 66111 Saarbrücken
ViSdP: Rolf Linsler
Redaktion:Thomas Lutze, Martin Sommer

Ergebnis: Hier gibt sich jemand selber ein Interview, und der Leser erinnert sich amüsiert an alte Zeiten in der DDR. Motto: Wenn dich niemand lobt, lobe dich selber. Der Volksmund sagt: Eigenlob stinkt!

Eingefügte Anmerkungen der DL Redaktion in Rot.

,,Eigentlich kein großer Aufreger”

Rolf Linsler zu den Satzungsänderungen der saarländischen Linken.

lm November letzten Jahres hat die saarländische Linke auf ihrem Landesparteitag mit deutlicher Mehrheit mehrere Änderungen der Landessatzung beschlossen. Dies wurde vor allem von Dietmar Bartsch, Halina Wawzyniak und Raju Sharma heftig kritisiert. Im Februar hat die Bundesschiedskommission dann die Satzungsänderungen wieder aufgehoben. Der SaarBlick hat zu dieser Debatte den Landesvorsitzenden Rolf Linsler interviewt:

SaarBlick: Herr Linsler, ganz ehrlich: Haben sie solche Reaktionen erwartet?

Rolf Linsler: Ich glaube die Bundesschiedskommission hat in Unkenntnis über die Situation im Saarland entschieden. Wir haben hier eine Handvoll Unzufriedener, die unsere Schiedskommission mit immer neuen Streitereien überziehen. Zwei Personen sind allein für über 50 Verfahren verantwortlich. Das hält keine Partei aus. Alle neuen Parteien haben am Anfang das Problem, dass auch Menschen zu ihnen kommen, die unverträglich sind und ständig Streit suchen. Wir sollten aber unsere Kraft nicht mit ständigen internen Streitigkeiten und gegenseitigen Herabsetzungen vergeuden, sondern die Politik machen, für die wir gewählt worden sind. Eigentlich taugen diese Satzungsänderungen auch gar nicht als ganz großer Aufreger. Denn in den Statuten steht nichts, was nicht auch vom Parteiengesetz gedeckt wäre. Tatsächlich finden sich ähnliche Passagen in den Satzungen fast aller anderen Parteien.

„Was hat die Entscheidung einer Bundeschiedskommission mit einer Situation in den verschiedensten Landesverbänden gemeinsam? Geltende Regularien der Gesetzgebung sind immer für alle Unterverbände Richtungweisend. Will Linsler für seine Unfähigkeit in Sachen Menschenführung eine Lex Saarland beantragen? Unverträglich sind die Diktatoren denen die Mitglieder schweigsam zu folgen haben. Noch einmal als Wiederholung: Es gibt in diesem Land ein Grundgesetz und ein Gesetz in welchem die Rechte und Pflichten der Parteien geregelt ist.“

SaarBlick: Einer der kritisierten Punkte ist ja das Recht des Landesvorstands. in besonders dringenden und schwer wiegenden Fällen mit Zweidrittel  Mehrheit die Rechte eines Mitglieds bis zu einer endgültigen Entscheidung der Schiedskommission vorerst aufheben zu können.

Rolf Linsler: Absolut nichts Neues. Fast Wort gleiches steht etwa in der Satzung der FDP oder der CDU. Die SPD hat sogar definiert, welches Mitglied gegen die Statuten, die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt: ,,Wer das Gebot der innerparteilichen Solidarität außer Acht lässt oder sich einer ehrlosen Handlung schuldig macht” etwa, oder ,,wer beharrlich Beschlüssen des Parteitages oder der Parteiorganisation zuwider handelt”.

„Wer trifft die Entscheidung über dringend und schwerwiegend? Die gleichen Herrschaften welche nur Angst um ihre Bezüge haben?“ Oder der Sonnenkönig allein?

SaarBlick: Ein weiterer Punkt, der auf Kritik gestoßen ist, ist ja die Frage der Vertretung von Mitgliedern bei der Schiedskommission. Sie wollten, dass ein Beistand nicht Mitglied einer anderen Partei sein darf.

Rolf Linsler: Ja, und das muss man auch vor dem Hintergrund sehen, dass bei Verfahren, die zurzeit laufen, Mitglieder ausgerechnet den einschlägig bekannten CDU-Funktionär Hans-Georg Warken zu ihrem Beistand ernannt haben. Dieser Rechtsanwalt war unter anderem ein Mitunterstützer der unsäglichen, anonym finanzierten Anzeigen-Kampagne gegen uns während des Landtagswahlkampfes 2009. Aber die Christdemokraten gehen in ihrer Bundessatzung noch deutlich weiter, dort muss ein Beistand Mitglied der CDU oder CSU sein. Solche Bedingungen würden wir ja gar nicht in unsere Satzung aufnehmen wollen.

„Es gibt in der Rechtssprechung kein wenn und aber. Auch wenn die Vorwürfe gegen den Anwalt berechtigt wären, ist im Grundgesetz der Schutz des Einzelnen garantiert. So ist das Spiel zwischen Parteien, in dem die LINKE besonders kräftig mitmischt. Was für den einen unsäglich erscheint ist für die andere Partei normal. Im nächsten Wahlkampf geht es genau anders herum.“

SaarBlick: Linke aus anderen Landesverbänden haben ihren saarländischen Parteifreunden trotzdem ja vorgeworfen, ,,Stalinismus durch die Hintertür” zu betreiben.

Rolf Linsler: Der Terror Stalins bestand sicher nicht darin, Mitglieder nach mehreren Anhörungen der Schiedskommission aus der Partei ausgeschlossen zu haben. Sondern in Millionen Toten, Arbeitslagern, Bespitzelungen, willkürlichen Verhaftungen, gnadenloser Verfolgung und grausamer Folter. Wer diesen Vergleich zieht, schmäht also nicht nur die saarländische Linke, sondern der verharmlost den Stalinismus. Das darf ein Linker aber wirklich nicht tun. Und eines haben die Kritiker wohl schon wieder vergessen: Dass auch die Schiedskommission der früheren PDS ganz selbstverständlich Mitglieder aus der Partei ausgeschlossen hat, weil sie ,,vorsätzlich gegen das Statut verstoßen und damit der Partei schweren Schaden zugefügt” hatten, wie es in einem Beschluss vom 1. Oktober 2005 heißt.

„Gewalttätige Auseinandersetzungen sind für gewöhnlich ein Ergebnis vorhergehender Drangsalierungen. Da Ideologien zur Blindheit führen, sollte man Beurteilungen Außenstehenden überlassen. Auch stammt die Beurteilung von Politikern aus dem Osten welche nicht aus ihrer Heimat wegliefen um ihre Vergangenheit zu vertuschen. Wenn diese Führungskräfte dann von Stalinisierung sprechen, ist dieses keine Beschimpfung der Partei im Saarland, sondern eine Schmähung für die Führungskräfte, welche nicht über die geistige Souveränität besitzen sich mit Teilen der Basis auf Augenhöhe zu bewegen. Die Führungskräfte brauchen die Stimme der Basis um gewählt zu werden. Die Basis sammelt keine Stimmen!”

IE