…Fraktion der Linken läßt beben!

Heute erreichte uns wieder ein Kommentar aus dem Kreis Kleve von unserer Gastkommentatorin Ramona:

Axel Gonder, immer wieder Gonder!

Ist dieses das vorhergesagte “Nachbeben” des A. Gonders ?
Ich berichtete bereits hier vor wenigen Tagen über Axel Gonder (einschl. seinen Getreuen):

Axel Gonder ist derjenige, den viele Linke als politischen Hemmschuh sehen.
Als solches erkannt wurde er auch am 12.03.11 auf einer ordentlichen Mitgliederversammlung demokratisch abgewählt. In meinem oben erwähnten Artikel habe ich auf ein sog. “Gonder-Nachbeben” hingewiesen, denn Axel Gonder wäre nicht Axel Gonder, wenn da nicht noch eine Reaktion auf seine Abwahl käme.

Nun sind Axel Gonder, sowie sein “Busenfreund” Bernd Nellissen gleichzeitig aber auch die einzigsten Kreistagsmitglieder der Linkspartei. Sie bestimmen, wer von der Partei wann und in welchem Ausschuß als sachkundiger Bürger tätig ist.

Hier ein Auszug aus dem Forum  “Linkes Netzwerk Kleve”:

“Wie ich heute im Rahmen des Kreisschulausschusses erfahren konnte, tut sich Unglaubliches:
Die Herren Gonder und Nellissen betreiben die Entfernung der sachkundigen Bürger Jordi Preußer und Uwe Hüttman aus den Ausschüssen.
Na - das nenne ich “schnelle Rache”, ganz im Gonder-Style…
Pikant ist daran auch noch, dass mit Jordi Preußer ein Mitglied des neuen GF-Vorstandes betroffen ist und mit Uwe Hüttman der einzige und langjährige Lehrer aus unseren Reihen im Schulausschuss gehen soll.

Damit ist die Obstruktions-Schlacht eröffnet! Ende,  Aus,  Nikolaus…

Nun ist der Vorstand gefordert gegenzuhalten, sich nicht auf der Nase herumtanzen zu lassen und Schaden von der Partei abzuwenden, die hinterfotzigen UnLinken zu entlarven.  Kleingeistige Machtdemonstrationen üben Nellissen und Gonder da aus, ja sogar Machtmißbrauch.

Uwe H. und Jordi P. - zwei Leute, die immer gearbeitet haben, die ihre Ehrenämter ernst nehmen…Lächerlich…

Schau mer mal, was sich diese beiden Herren (Gonder und Nellissen) aus dem Kreistag Kleve noch für Obstruktionen gegen die Partei bzw. einzelne Parteimitglieder einfallen lassen.

Ich nenne den jetzigen Vorgang nicht nur Obstruktion gegen die Partei und/oder “primitive politische Rache” an einzeln, nicht getreue Mitglieder,  sondern ich nenne den Vorgang schlicht und einfach Parteischädigung, indem man z.B. den einzigen, langjährigen Lehrer der Linkspartei am Niederrhein aus dem Schulausschuß entfernt. Es gibt innerhalb der ca. 70 Mitglieder keinen gleichwertigen Ersatz.

…verstanden!

Hatten wir schon am 13. 03. 2011 mit dem Bericht: “Die LSK Saar hört aber versteht sie auch?“  berechtigte Zweifel angemeldet, erreichte uns heute wie zur  Bestätigung der damaligen Aussage, folgende erneute Stellungnahme zur der am 12. 03. 2011 stattgefundenen mündlichen Verhandlung gegen die Anfechterin der Landtagswahl von 2009, mit der Bitte um Veröffentlichung:

Unter den “Juristen” Maus, Pütz und dem Halb-Juristen Fieg können die KritikerINNEN der Partei DIE LINKE kein faires rechtsstaatliches Verfahren erwarten.

Ein Trauerspiel was die Vorsitzende Cönen von sich gibt… bügelt Begründung für ein Befangenheitsgesuch mit den Worten ab: Dient nicht der Sache. !

Ebenso der “Halbjurist” Fieg, dem RA Warken für das Protokoll alles zwei x sagen musste, in einem Fall sogar drei mal.

Offensichtlich scheint RA Marc Schimmelpfennig gern das Recht zu verdrehen.

Abgelehnte Richter haben sich ab Kenntnis der Ablehnung bis zur Erledigung des Ablehnungsverfahrens jeglicher Tätigkeit zu enthalten.

Sollte ein Richter gegen das Enthaltungsgebot verstoßen, so setzt er damit einen neuen Ablehnungsgrund.

Richter müssen zu Ablehnungsgesuchen eine dienstl. Erklärung abgeben.

Die dienstliche  Äußerung haben die abgelehnten Richter selbst abzugeben. Sie können sich nicht auf Äußerungen anderer Richter beziehen.

Man kann auch nicht Sätze verwenden wie “ich fühle mich nicht befangen”.

Genau das hat aber Fr. Cordes getan.

Ein Verstoß.

Auch die Aussagen der Vorsitzenden Cönen am 12.03.2011 sind geeignet, ein neues Ablehnungsgesuch einzureichen. Das ist nicht rechtsmissbräuchlich.

Bei der Gesamtwürdigung können auch Verfahrensverstöße des abgelehnten Richters im Rahmen eines anderen Prozesses eine Rolle spielen.

Auch Verfahrensverstöße, die im Rahmen eines Verfahrens schon zu  einem wenn auch als unbegründet angesehenem - Ablehnungsgesuch geführt haben, sind in die Gesamtwürdigung einzubeziehen.

Hier ist der “Summationseffekt” zu beachten.

Das ist bei dem Genossen Fieg gegeben.

Für den Betrachter bleibt festzuhalten: Die Vorsitzende Cönen ist mit dem Verfahren überfordert.

Eine Empfehlung an alle, die sich Verfahren ausgesetzt sehen: möglichst viele Prozessbeobachter mitbringen

IE

Waren wir nicht alle einmal jung und ließen uns von Märchen faszinieren? Wir lasen über “Schneewittchen und die sieben Zwerge” oder auch den “Hans im Glück”. Obgleich heute im gereiften Alter, ist es immer wieder schön und selten auch einmal ein Märchen aus heutiger Zeit zu lesen. Hält uns das Lesen doch geistig fit und  Märchen sind für gewöhnlich mit schönen Erinnerungen aus  glückseligen Kindertagen verbunden?

Auch in dem vorliegenden modernen Märchen lesen wir von einer Königin welche, wie so oft und nicht nur im Märchen eine schlechte bösartige Hexe ist, welche im Neid auf die Schönheit der Jugend zu manch überraschender Entscheidung fähig ist, um noch einmal ein paar Sonnenstrahlen für sich selber einzufangen. Auch über Ihre natürlich devoten Pagen, wir sind ja im Märchen,  gibt es gar viel wunderliches zu berichten.

Die einzige Person welche in dieser Erzählung nachdenklich macht ist das erwähnte  Orakel! Könnte dieses der immer rauchende Schlot aus dem nordischen Hamburg oder der Zerstäuber aus dem Süden sein? Egal, wie auch immer, weitere Gestalten aus Vergangenheit oder Gegenwart bieten sich an. Märchen gaukeln uns ja doch immer nur Illusionen aus vergangenen Zeiten vor und beginnen für gewöhnlich mit dem Satz „Es war einmal“.

Genau dieser letzte Satz lässt mich erschrocken auffahren und nachdenklich werden. Habe ich vielleicht gerade geschlafen und nur geträumt, es gibt überhaupt  keine Märchen und alles ist pure Realität? Ja, ich sehe schon, nun werde ich den ganzen Tag damit beschäftigt sein die sieben Zwerge im wirklichen Leben zu finden.

IE

Das Märchen von der Energiewende.

Es war einmal ein fernes Land, da lebte eine Königin mit ihren beiden treuen Pagen Markus und Mappus. Markus war ein stolzer Prinz aus Bajuwaristan, Mappus ein beratungsresistenter Verkehrsexperte aus Schwabylonien. Der größte Stolz der Königin waren siebzehn sehr große, schneeweiße Eierbecher, die über das ganze Land verteilt waren. In jedem dieser ovalen Gewölbe lebte ein großes Huhn, das goldene Eier legte, und beim stillen Brüten rußfreie Wärme abgab. Die Leute, denen die Hühner gehörten, hätten gern mit dem Eierlegen ewiglich weitergemacht und weil es sich für sie rechnete, gern noch ein paar mehr von den Eierbechern aufgestellt. Hühner gab es genug.

Weil die Eierbecher aus Rigips waren, boten sie die größtmögliche Sicherheit und standen nicht in irgendwelchen kleinen Käffern am Arsch der Welt, die Biblis hießen und auch so aussahen. Die Kommunen, stets auf der Suche nach Touristenattraktionen, prügelten sich darum, ein solches Ei in ihrer Stadtmitte aufstellen zu dürfen. So gab es denn ein Ei am Kölner Dom, eins in Neuschwanstein, eins stand auf der Freifläche, die durch den Abriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs entstanden war.

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In der DDR setzte Roland Jahn der Staatssicherheit Renitenz und Humor entgegen. Vom Westen aus bekämpfte er sie mit Kamera und Mikrofon. Ab Montag ist er der Herr über die Akten des Geheimdienstes. Schon erstaunlich dass er bei seiner Wahl auch 26 Stimmen der LINKEN bekam.

Innerhalb seiner Vorstellungsrede wurde Jahn  bereits sehr deutlich und sprach den Umgang mit seinen zukünftigen Mitarbeitern direkt an: „Die Beschäftigung von ehemaligen Stasimitarbeitern in der Behörde ist unerträglich und ein Schlag ins Gesicht der Opfer“, sagte er. Es gehe um die Glaubwürdigkeit der Behörde, betonte der neue Chef. Diese Glaubwürdigkeit sei die Grundlage für ihre Existenz.

Hier eine etwas ausführlichere  Biografie von dem Mann über den wir in den nächsten Jahren mit Sicherheit einiges zu berichten haben. Der Bericht endet mit einem Hinweis auf ein Lied und ich zitiere”

“Prophetisch hat Rio Reiser 1971 in seinem Scherben-Lied “Alles verändert sich” benannt, was Jahn und sein Wirken erklärt. Darin heißt es: “Es gibt keine Wahrheit / Wenn wir sie nicht suchen / Es gibt keine Freiheit / Wenn wir sie nicht nehmen.” Jahn hat dieses Lied in seiner Stasihaft gesungen.”

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Am Tag der Revolution wurde Roland Jahn geboren. Am 14. Juli, dem Tag, an dem im Jahr 1789 mit der Erstürmung der Bastille die Französische Revolution begann. Sein Geburtsjahr war 1953, das Jahr, in dem in der DDR ein Volksaufstand die SED-Diktatur hinwegzufegen versuchte. Wer den 14. Juli 1953 seinen Geburtstag nennen kann, der muss ein Revolutionär werden, ein Freiheitskämpfer. Oder?

Natürlich nicht. Dennoch begann mit der Geburt Roland Jahns in Jena ein bemerkenswertes Leben und ein Duell besonderen Ranges: Der kleine Jahn wurde zu einem der größten Feinde des Staatssicherheitsdienstes der DDR. Nun, mit 57 Jahren, wird er sie endgültig beherrschen, zumindest ihre Akten, ihr Erbe. Am Montagabend wird Jahn in sein neues Amt als Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde eingeführt. Es wird eine feierliche Zeremonie im Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums Unter den Linden geben. Joachim Gauck, Marianne Birthler - und nun Roland Jahn. Erich Mielkes Gerippe dürfte im Grab rotieren.

Denn Jahn war Mielkes Albtraum. In fast jeder der wöchentlichen Runden mit seinen Generälen erregte sich der Stasichef in den Jahren 1988/89 über “die Person des Jahn”, wie es in der blechernen Sprache des Geheimdienstes hieß. Er schickte seine Leute los. Doch am Ende gewann Jahn. Wie hat Jahn das geschafft?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE