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Archiv für März 7th, 2011

* Saar Gutsherr Linsler

Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2011

Ist es Naivität was ein Rolf Linsler in die Debatte im „Neuen Deutschland“ zum Besten gibt? Interessante Einblicke in sein Denken und seine Motivation bringt es einem aufmerksamen Leser allemal. Besonders bemerkenswert ist hier seine auffällige Nähe zur SPD und der immer wiederholte Satzungs -Vergleich mit anderen Parteien.

War die Linke nicht gegründet worden um alles anders, ja besser zu machen als in den andere Parteien ?

Wenn er denn die Satzung der Linken immer wieder mit der von anderen Parteien vergleicht, sollte man Linsler schon die Frage stellen warum er überhaupt der Linken beigetreten ist ? Er hatte doch angeblich in der SPD genau das gehabt was er nun in der Linken einführen möchte.

In Wahrheit wird er das „Links“ sein aber nicht verstanden haben, da er ansonsten das Linken unterlassen würde. Linkes Gedankengut hat sich schon immer grundsätzlich von allen Anderen unterschieden. Die SPD ist nie von einem linken Flügel kontrolliert worden, dafür ist diese Partei immer viel zu konservativ und in ihren Traditionen  verwurzelt  geblieben. Dieses war besonders  immer dann nicht mehr zu verbergen, wenn diese Partei in einer  Regierung Verantwortung zu tragen hatte. Besonders unter Helmut Schmidt und Schröder stand die Partei weit mehr rechts als eine Merkel ihre Partei heute verkauft.

Linsler hat es  wohl nie verstanden und es scheinbar auch nie realisiert warum Politik in diesem Land  heute immer weniger von der Bevölkerung akzeptiert wird. Er hat nicht begriffen das der Konservatismus mehr über einen Familien ähnlichen  Zusammenhalt als über die Debatte ihre politische Gestaltung sucht. Geht dieser familiäre Zusammenhalt in den anderen Parteien zurück zerfallen sie, was zur Zeit deutlich sichtbar ist. Eine Linke Partei kann nur über die Debatte wachsen, ansonsten wird sie zerbrechen.

Links ist der in die Zukunft gerichtete kritische Individualist und nicht der in weichen Sesseln sitzende und gut versorgte Büro-oder Beamten-Angestellte welcher nur darauf bedacht ist seine erreichten Pfründe zu verteidigen. Ehemaligen SPD- und Gewerkschafts- Obrigkeiten waren den Umgang  mit  einer überwiegend ruhigen Basismitgliedschaft gewohnt welche glaubte sich durch einen monatlichen Obulus ihre Scheinwelt erhalten zu können. So ganz nach dem Motto: „Die Oben werden es schon richten“. Linsler und Co. kommen mit der Tatsache nicht zurecht das echte Linke die Debatten pflegen und vorziehen. Dass ist mit ihrer ihnen gewohnten Führungsstrategie nicht vereinbar.

Der Respekt für Obrigkeiten sowie das Buckeln und der bevorzugte Umgang mit Eliten sind dem Linken Gedankengut eher fremd.

Für sich sprechend ist im besonderen der Vergleich Linslers mit einem Ehepaar. Das ist purer Konservatismus, alte SPD Schule wo der Älteste den Weg vorgibt und alle Familienmitglieder hinterher hecheln. Die Argumentation, welche der Bundesvorsitzenden Halina Wawzyniak oder Dietmar Bartsch ein Problem mit der Satzung unterstellt, lenkt in der Realität nur von der eigenen Unfähigkeit ab Menschen entsprechend führen und mitnehmen zu können. Sollte sich die Linke in eine SPD umwandeln lassen, wird sie im gleichen Moment als Partei überflüssig werden.

Und genau damit ist das wesentliche Problem vieler ehemaliger SPD Mitglieder angesprochen. Man möchte es denen einmal richtig zeigen und träumt den Traum einer Vereinigung mit der SPD unter den eigenen Fittichen als eine Art der Revanche.

Der Ausdruck des Stalinismus ist im Übrigen nicht innerparteilich kreiert worden, sondern er wurde von außen, der Presse, in die Debatte eingebracht.  So wird linker Führungsstil im Saarland von der Presse und der Bevölkerung gesehen. Ein Parteivorstand wird immer als eine Vertretung der Mitglieder gewählt und es ist seine vordringlichste Aufgabe auf die unterschiedlichsten Strömungen vermittelnd einzuwirken. Es ist nicht seine Aufgabe anderen Denkweisen  Zeugnisse der Unverträglichkeit auszustellen. Herbert Wehner wurde einst der Zuchtmeister der SPD genannt und genau diese Position scheinen einige Genossen auch in der Partei die Linke einführen zu wollen.  Sollte das gar Grundlage einer neuen sozialistischen Idee sein?

Auch scheint bei dieser Satzungs - Debatte immer nur an Parteiinterne Auseinandersetzungen gedacht zu werden. Das über allem in dieser Republik ein Grundgesetz steht welches einem jeden Bürger ausdrücklich die Freiheit einräumt über seinen Verteidiger vor Gericht frei entscheiden zu können, wird hier von Linsler geflissentlich übersehen.

Hier geht es zur Debatte im „Neuen Deutschland

IE

Abgelegt unter L. Saarland, P. DIE LINKE | 10 Kommentare »

* Neuwahlen in NRW ?

Erstellt von Dieter Carstensen am 7. März 2011

Neuwahlen zum Landtag NRW ?

Bereits im November habe ich in diversen Blogs und Internetzeitungen wiederholt geschrieben, dass es in NRW m.E. zu Neuwahlen kommen wird und angedeutet, dass auch die CDU, die sie damals noch strikt ablehnte, ihre Haltung dazu ändern wird. Ich lebe mitten in NRW und habe Kontakte zu verschiedenen Parteien, von daher überrascht mich die aktuelle Entwicklung überhaupt nicht.

Gestern titelte z.B. Der Westen: “NRW steuert auf Neuwahlen im Sommer zu

Die Süddeutsche titelte gestern zu NRW: “Landesparlament darf sich selbst auflösen” und konstatiert:

“Im Gegensatz zu den Christdemokraten haben sich FDP und Linkspartei, die aufgrund aktueller Umfragen bei Neuwahlen um den Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag bangen müssen, bisher strikt gegen Neuwahlen ausgesprochen.”

Die Rheinische Post titelte am 5.3.11: “SPD droht mit Neuwahlen” und stellt fest:

Voraussetzung für Neuwahlen in NRW ist die Auflösung des Landtags. Zwar fehlt Rot-Grün eine Stimme zur Mehrheit, aber es gilt als sicher, dass die CDU gezwungen wäre, der Auflösung zuzustimmen, auch wenn die Umfragen für sie ungünstig sind.

Ziel der 4 Parteien Grüne, SPD, CDU, FDP war es ohnehin, Die Linke aus dem Landtag raus zu bekommen, was ihnen bei Neuwahlen auch gelingen wird, man braucht jetzt nur noch einen Anlass, den man der Bevölkerung als Grund für NOTWENDIGE Neuwahlen präsentieren kann. Ich bin mir sicher, dass der Verfassungsgerichtshof diesen Anlass bieten wird, bei seinem Urteil zum NRW Landeshaushalt 2010, da die Neuverschuldung des Landes NRW mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verfassungswidrig ist.

Man darf dabei auch nicht vergessen, dass ca. 2 Wochen später, nach dem Urteil des Verfassungsgerichts NRW am 15. März 2011,  die wichtigen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg anstehen und auch bei diesen geht es den 4 bürgerlichen Parteien darum, Die Linke aus den Landtagen herauszuhalten.

Ein Signal aus NRW, unmittelbar nach dem Urteil am 15.3.11, mit der Ankündigung von Neuwahlen, würde sie diesem Ziel deutlich näher bringen, es wäre also geradezu ein “Wunder”, wenn es in NRW NICHT zu Neuwahlen käme.

Lediglich FDP und Die LINKE  werden wohl bei Neuwahlen wahrscheinlich nicht mehr im Landtag vertreten sein, was den 3 anderen Parteien nur recht sein kann, dann können sie mehr vom Kuchen der Landtagsmandate untereinander aufteilen. Zur Auflösung des Landtages haben SPD, Grüne und CDU die nötige Mehrheit und wenn die Presse mittlerweile dermaßen massiv auf Neuwahlen hinweist, werden sie auch kommen, die Journalisten verfügen ja über genug Quellen in den Parteien.

Die Linke NRW hat überzogen, sie wird nach den Landtagswahlen Geschichte sein, so wie es zu befürchten war.

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* Wie geht es uns,

Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2011

…Herr Küppersbusch?

De Maizière ist ein schlichtes Glück und der deutsche Hochadel eine kritische Angelegenheit. Die Woche mit Friedrich Küppersbusch.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Ich sah das Spiel Bayern - Schalke in einer Kölner Bar und guckte nach zwei Minuten erschrocken an mir runter: Ja, doch, ich bins, und ich habe gerade Schalke angefeuert.

Was wird besser in dieser?

Mein tolles neues Hannover-Fan-Trikot!

Karl-Theodor zu Guttenberg spendet einen Teil seines Gehalts den Hinterbliebenen der bei Auslandseinsätzen gefallenen Soldaten. Angeblich will er damit seine große Verbundenheit mit der Truppe demonstrieren. Was will er tatsächlich?

Imagepflege einer beleidigten Laberwurst. Er hat die Soldaten als lebende Schutzschilde missbraucht mit der rhetorischen Figur, Kritik an ihm “beschädigt das Amt und die Bundeswehr”.

Was wird nun aus Stephanie zu Guttenberg?

Der verstorbene Historiker Christian Graf Krockow vertrat die durchaus selbstkritische Einschätzung: Eine intakte Elite - und sei es der Adel - hätte sich auch einen Hitler nicht bieten lassen und mehr Stauffenbergs und Schulenburgs gehabt, die solche Verbrecher früher weghauen. Seine Skepsis gegenüber dem deutschen Hochadel nachvollziehe ich jetzt besser.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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