In Hamburg kämpft Dora Heyenn von der Linken gegen eine Wahlschlappe. Entscheidet sich in Hamburg die Zukunft der Partei im Westen? Nein nicht wirklich. Hamburg alleine reicht dazu nicht aus. Eine Partei welche die Demontage durch ihrer Obrigkeiten so lange stillschweigend hinzunehmen bereit ist, wird diesen Starrsinn so leicht nicht aufgeben.

Das Problem aber nun alleine den beiden Sprechern Lötzsch und Ernst anzulasten wäre zu kurz gedacht. Die Probleme liegen viel tiefer und sind an erster Stelle in NRW, RLP, dem Saarland und auch in Bayern begründet, um hier einmal einige wenige zu nennen. Besonders aber in diesen Landesverbänden werden bereits seit langen die Wege gegangen, zu deren Versuch Frau Lötzsch jetzt erst aufrief. Das dieses auch von der Gesellschaft so aufgenommen wird, kann ein jeder in seiner näheren Umgebung selber feststellen.

Ohne eine rigerose Trennung von alten Seilschaften aus SED, Kommunisten, Stalinisten oder auch ehemaligen Stasimitarbeitern wird diese Partei auf Dauer keine Überlebenschance haben. Diesen Leuten werden in dieser Partei Möglichkeiten auf Kosten der Demokraten geboten welche sie in einer Eigenständigkeit nie bekämen.

IE

AUS HAMBURG STEFAN REINECKE
“Oskar kommt” steht auf dem Plakaten, mit denen die Hamburger Linkspartei für ihren Wahlkampfauftakt wirbt. Man hat am Freitagspätnachmittag nach Harburg geladen, in den ärmeren Süden der Stadt. Fast jedes zweite Kind in Harburg wächst in einem Hartz-IV-Haushalt auf. Hier, wo sich kein Tourist hin verirrt, wohnt ein Teil der Linkspartei-Klientel. 19 Prozent der Arbeitslosen haben 2008 links gewählt, mehr als die CDU. Am 20. Februar wird die neue Bürgerschaft gewählt. Für die Linkspartei geht es dabei um viel, sehr viel.

Langsam füllt sich die Friedrich-Ebert-Halle, ein Backsteinbau, dessen Inneneinrichtung vergilbt wirkt. Rund 700 Leute kommen. Das Publikum ist grauhaarig, meist männlich. Die Jüngeren sind oft Migranten.

Erst redet der Parteichef, Klaus Ernst. Er greift SPD und Grüne wegen Hartz IV an, plädiert für einen Mindestlohn, kritisiert die krassen Reallohnsenkungen und dass es in Hamburg zu viel Leiharbeit gibt. Es ist eine ordentliche Wahlkampfrede, aber zu schnell, zu laut, zu bayerisch. Es ist die Rede eines IG-Metall-Funktionärs, nicht die eines Parteichefs.

Auch Oskar Lafontaine schlägt auf die SPD ein. Aber er hält eine Parteichef-Rede, suggestiv und nachdenklich, mal schnell, mal langsam, mal laut, mal leise. Und immer mit Blick auf das Grundsätzliche. Er zitiert Ludwig Erhard und Warren Buffett und versucht “das Gemeineigentum” als sinnstiftende Idee der Linkspartei zu entwerfen. Er sagt: “Die Millionäre in Hamburg müssen Linkspartei wählen. Sonst werden sie in der nächsten Finanzkrise ihr ganzes Geld verlieren.”

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Preussischer Schneid gehört zum schwarzen Baron und ist scheinbar die Eigenchaft, für die er auf der Bewertungsskala die Punkte ergattert, die ihn auf der Skala der beliebtesten Politiker nach oben schnellen lassen.
Sein adelige Eigenschaft liess ihn den Staatsekretär gleich mit dem Generalinspekteur nach dem Kundus-Gemetzel entlassen, weil die ihn nicht richtig informiert hätten. Denn noch grün im Amt, hatte Guttenberg vollmundig erklärt, die Kundus-Aktion sei angemessen gewesen.

Sein derzeitiges Verhalten weist Ähnlichkeiten auf. Ohne Rücksprache, aber mit dem Segen der Zeitung mit den grossen Buchstaben, die dieses Feuern mit grossen Lettern einen Tag vorher kolportierte, feuerte er den Kapitän der ‘Gorch Fock’. Das ist zunächst nicht nachvollziebar. Möglicherweise ein zweites fundamentales Fehlverhalten des Herrn Ministers von und zu, welches man sich als Kriegsminister nicht leisten sollte.

Keine Frage - die Dinge müssen rückhaltlos aufgeklärt werden. Aber man muss an die Dinge mit Bedacht herangehen und Kopf! Wenn sich ein Raubritter früher derartige Unüberlegtheiten erlaubte, kriegte er eines auf’s Maul und zwar so, dass er aus der Rüstung flog. Und der Kopf ebenfalls.
Das wird bei dem jungen Mann aus der CSU langsam einmal Zeit!

Eine kunterbunte Mischung von neuen Nachrichten konnten wir über das Wochenende aus dem LINKEN Landesverband an der Saar vernehmen. So musste der Landesgeschäftsführer, zugleich Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze (Ämterhäufung) der LINKEN der Saarbrücker-Zeitung eingestehen dass die Kommunismus-Debatte zu Austritten im Landesverband geführt habe. Er bestätigt 15 bis 20 Parteiaustritte. Die Ausgetretenen hätten ihren Schritt größenteils mit der von Gesine Lötzsch angestoßenen Kommunismus-Debatte begründet, so Geschäftsführer Lutze.

Das Blog iursaar verbreitet folgenden “Offenen Brief” auf seiner Website:

Lutze und Ploetz zu Heimatfront!
Nein Freunde, hier geht es nicht um LSK-Schlachten und Kommunismusdebatten im Saarland. Pech gehabt!
Offener Brief der Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze und Yvonne Ploetz an den Saarländischen Rundfunk:
„Heimatfront“. Das ist der Titel des neuen SR-Tatortes, der ab dem 08. April, im Saarland gedreht wurde. Unter Regie von Oscar-Gewinner Jochen Alexander Freydank, wird die Geschichte von vier Soldaten erzählt, die aus Afghanistan zurückkehren.

Quelle : iursaar >>>>> weiterlesen

Wir berichten im übrigen in dem Bericht “Die Abgeordneten Reise” auf DL über diesen Bundestagsabgeordneten welcher neulich eine spektakuläre “Dienstreise” nach Nord-Korea unternahm um dort die Weichen für einen zukünftigen Tourismusboom zu stellen. Dort sind riesige Truppenaufmärsche noch “live” zu besichtigen, zur Zeit ohne Schusswechsel.

Desweiteren erhielten wir folgende Mail als Antrag zu einem Parteiausschlussverfahren.

—–Ursprüngliche Mitteilung—–
Von: Gilbert Kallenborn GV Linke Wallerfangen <kallenborng@aol.com>
An: schiedskommission@die-linke.de; schiedskommission@dielinke-saar.de;
Verschickt: So., 23. Jan. 2011, 11:06

Thema: Antrag auf Parteiausschluss gegen LSK : Fieg, Beining, Ruge, Pütz  wegen Amtsmissbrauch,  Bruch des Bundessatzung ff.

Werte Genossinnen und Genossen,

anbei meinen  Antrag auf Parteiausschluss gegen die Anwender von DDR-”Recht” gegen das Grundgesetz und dem gezielten Amtsmissbrauch als Mitglieder der Landesschiedskommission die Linke Saar.

Wolfgang Fieg, Sebastian Beining, Hans Ruge und Christoph Pütz.

Die o. a. Genossen haben die Öffentlichkeit und Rechtsanwälte schon lange vor dem -verfassungswidrigen - “DDR-Persilschein” des 14.11.2010, LPT Neunkirchen, von Schiedssitzungen rechtswidrig ausgeschlossen.

Sie sind nicht nur befangen, sie haben Amtsmissbrauch betrieben.
Für Schumacher, den Wahlfälscher von Ensdorf.

gez. Gilbert Kallenborn GV Wallerfangen Die Linke  23.1.2011

Mit der Bitte  um bundesweite Veröffentlichung
Da die Sitzungen der BschK in Berlin öffentlich sind so sind es meine hier niedergeschriebenen Gründe auch.
JEDER Genosse in der BRD soll sie lesen könne/dürfen

Gilbert Kallenborn Gv Wallerfangen Die Linke  23.01.2011

IE

…Herr Küppersbusch?

Von der Eigendynamik einer Gesellschaft mit Helm zum Understatement in NRW. Die Woche mit Friedrich Küppersbusch.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in dieser Woche?

Friedrich Küppersbusch: Googles Eric Schmidt kriegt 100 Mio. $ zum Abschied, Saarlands Peter Müller einen Richterjob.

Was wird besser in dieser?

Tauschen?

Hätte ein anderer Verteidigungsminister diese Woche den Hut nehmen müssen?

Die Guttenbergs haben deutlich mehr zu ihrem Mediendarlingtum beigetragen als brav stillzuhalten. Nun wird sich zeigen, wie naiv sie nur den ersten Teil gelesen haben von “The higher they climb, the deeper theyll fall”. Erst mal von “Verleumdung” zu poltern und dann eine Generaluntertuschung anzuordnen, ist bemerkenswert unprofessionell vom Baron. Schon beim “alternativlosen” Luftangriff gegen 200 Zivilisten beim Tanklaster gefielen Unionspolitiker sich in Gedankenspielen, dies dem zivilen Staatsanwalt wegzunehmen und eine eigene Militärgerichtsbarkeit aufzuziehen. Das ist der “Staat im Staate”, das ist die Verrohung, das ist die Eigendynamik einer Parallelgesellschaft mit Helm. Am Anfang dieses Weges stand die grüne Flause, keine Wehrpflicht und professionelle Menschenrechtskrieger zu fordern. Und die wahlgeile Geschichtsvergessenheit der SPD. Die könnten der Militarisierung des Landes noch in den Arm fallen. Egal, welcher Nebenerwerbsmonarch gerade Verteidigungsminister ist.

Was hat Ihrer Meinung nach überwogen beim chinesischen Staatsbesuch in den USA, Angst oder Arroganz?

Wie würden sie es halten, wenn Sie der Bankier besucht, bei dem Sie heillos verschuldet sind? Wäre die UdSSR in der Rolle gewesen, wäre es schneller gegangen mit dem “Wandel durch Annäherung”. Obama macht das gut.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE