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Archiv für Januar 19th, 2011

* Branchenmindestlöhne

Erstellt von UP. am 19. Januar 2011

Branchenmindestlöhne auf den Weg bringen

Der BDWi fordert die Bundesregierung auf, die Mindestlöhne der Branchen Zeitarbeit und Sicherheitsdienstleistungen allgemeinverbindlich zu erklären.

Während Sicherheitsdienstleistungen bereits seit Februar 2009 in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz aufgenommen sind, müsse auch die Zeitarbeit endlich unter den gesetzlichen Schutz fallen. Denn ab 1. Mai 2011 gilt für Arbeitnehmer aus den EU-Beitrittsländern Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit. Dann können auch ausländische Arbeitnehmer zu den Rahmenbedingungen der Tarifverträge ihrer Heimatländer in Deutschland eingesetzt werden. Ein Unterbietungswettbewerb wäre die Folge.

„Die Bundesregierung muss endlich tätig werden. Die Rahmenbedingungen sind klar. Die Tarifpartner haben sich auf branchenspezifische Mindestlöhne geeinigt. Diese müssen nur noch allgemeinverbindlich erklärt werden. Dann fallen Arbeitsplätze und Arbeitsmarktbedingungen in Deutschland unter den Schutz des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes. Denn Arbeitnehmer und Unternehmen brauchen endlich Planungssicherheit. Daher muss auch die Entscheidung für die Aufnahme der Zeitarbeit in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz endlich fallen“, fordert BDWi-Präsident Werner Küsters.

„Darüber hinausgehende Forderungen aus dem linken Lager, die Zeitarbeitsbranche gesetzlich einzuschränken, sind reiner Populismus. Der Arbeitsmarkt in Deutschland muss atmen können. Zeitarbeit ist das wichtigste Instrument für mehr Flexibilität. Mit zunehmender Knappheit bei dem Arbeitskräfteangebot zahlen bereits viele Zeitarbeitsunternehmen deutlich über Tarif. 40.000 Stellen für Geringqualifizierte sind unbesetzt. Neue Regeln – insbesondere die Einführung von equal treatment – würden der Erfolgsgeschichte Zeitarbeit schnell ein Ende bereiten“, macht Küsters deutlich.

Quelle: ddp


Anmerkung UP.
Nicht nur Branchenmindestlöhne sind auf den Weg zu bringen, sondern der gesetzliche Mindestlohn schlechhin!!!
Uns ist ein Fall bekannt, wo eine Firma die ‘eigenen Leuten’ summasummarum mit fast 1 Eurone weniger bezahlt als die “Leiharbeitern” von ihrer Firma erhalten.
Diese Firma ist natürlich nicht Mitglied in einem Arbeitgeberverband und Gewerkschaften sind in dieser autoritär geführten Company natürlich nicht präsent. Daher führt am gesetzlichen Mindestlohn von 10 euronen kein Weg vorbei.

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* Werte Rechte Pflichten

Erstellt von Veit-Ulrich H. am 19. Januar 2011

…ein Artikel von meinem Freund
Veit-Ulrich aus dem Schwabenland
- /UP.

das ist nicht einfach mit den werten. werte haben viel auch mit rechten zu tun. und die wiederum mit pflichten. nur als objekt unserer anbetung sind werte nichts wert. erst wenn wir sie leben, werden sie lebendig. und schon deswegen muss dein wert nicht auch meiner sein.

als denn der versuch, wirre denk-läufte in geordnete bahnen zu lenken. weniger, um zu überzeugen und viel mehr, um andere meinungen oder anregungen zu fischen. angeregt durch die reaktionen auf „die halbe wahrheit“ im vorhergehenden beitrag.

werte. da gibt’s die materiellen und die ideellen werte. über die materiellen werte will ich eigentlich nicht reden. aber es gehört zum materiellen lebens-wert, dass der mensch über ausreichend wasser und brot verfügt. das trifft, wie wir satt-genährten wissen, auf tausend millionen menschen nicht zu. wenn ich mich g’wampert auf die zu wälze und ihnen aus verrauchter lunge etwas von ideellen werten huste, werden die mich vom hof jagen. erst kommt das fressen, dann kommt die moral.

aber wir können ja mal so tun, als gäbe es keine hungernden und dürstenden. dann begegnen wir ihnen, diesen ideellen werten. die bekanntesten und langlebigsten sind in der tat in den zehn geboten beschrieben. aber taugen sie tatsächlich so viel (und da meine ich jetzt ausdrücklich nicht die sache mit dem ehebruch)? du sollst nicht töten – solange du nicht in einer uniform steckst. auch zweieinhalbtausend jahre nach moses besuch beim chef ist massenmord im namen des herrn ein gefälliger wert. und beider-fronts werden sie von heiligen männern gesegnet, die tod-bringenden kanonen.

du sollst nicht stehlen. wenn du mir meinen leberkäs-wecken aus der vespertüte oder mein navigations-gerät aus der karre mopst, bist du ein böser bube. überfällst du gar mit einer täuschend echten wasserpistole eine bank, dann kriegst du, wenn’s ganz humorlos läuft vor gericht, mehr als ein kinder-schänder. aber was kriegen die maschmeyers und ackermanns, die nichts anderes tun als stehlen? einen doktortitel oder bundes-blembel nagelt ihnen der alte kumpel aus der politik an die hemdsbrust. und im zweifelsfall gibt’s noch ein paar milliarden frisches, für das der bürgers-knecht zur ader gelassen wird.

ganze staaten werden ausgesaugt. erklärt werden die raubzüge gegen hilflose menschen mit unserem wirtschaftssystem. und dieses system steht über dem wort, wonach der mensch nicht stehlen darf. von der geschichte, den nächsten zu lieben wie dich selbst, schweigen wir besser fein stille.

du sollst keinen anderen gott neben dem deinen kennen? ein wert? ich will gar nicht wissen, wieviele verbrechen unter berufung auf dieses gebot begangen wurden. wer einen gott besitzt, der mag sich dran erfreuen. aber er möge mir gestohlen bleiben damit. ich habe keinen und ich will auch keinen.

indes ich ahne: sie schenken uns grosszügig werte, die hohen priester. eben die religionsausübung zum beispiel. ein recht gar haben wir drauf. aber wenn wir wie weiland der superstar die zocker und angesehenen betrüger aus dem tempel jagen wollen, dann kommen sie uns plötzlich mit ganz anderen werten und rechten, die angesichts der komplexität der dinge allerdings nur für sie da oben gelten. der wert der religion für uns da unten reduziert sich damit in der tat auf den wert eines opiats.

meinung. das ist ein schön-grosser wert. das recht auf meinung, gerne auch der meinungs-freiheit gleichgesetzt, ist ein ehernes. aber da gibt’s auch die meinungs-pflicht. nein, nicht die, dir eine meinung zu machen. sondern die pflicht, von einer meinung abzulassen, wenn sie sich nicht in einklang bringen lässt mit den werten, die dir ein system und die herrschende kaste vorschreiben.

ich hol mal erschröcklich aus. den nazis begegnet unser system mit totschweigen und verboten, wo immer es geht. was wir weg-schweigen und in die tiefen verbotener internet-seiten verschieben, das gibt’s dann irgendwann gar nicht mehr. ich bin dagegen. nicht, weil mir die meinung irgendeines dahergelaufenen faschisten nur im geringsten wert besässe. aber mein informationsrecht ist mir was wert. weil ich wissen will, wo der feind sitzt, wie er tickt, welche werte er sich anmasst. nur dann lässt sich widerstand leisten. und widerstand ist ein wert, ein recht und gelegentlich auch eine pflicht.

wobei der widerstand gerne zum klein-leute-wert verteufelt wird. weiter oben im system geht es dann um werte, die sich vor und hinter dem komma ziffern lassen. stuttgart 21 und gorleben lassen schön grüssen. vielleicht war sogar die schlichtung in stuttgart kein wert an sich, sondern nur ein gerissenes manöver, widerstands- und demonstrationsrecht vorübergehend friedenspflichtig auszuhebeln. jedenfalls war mit geisslers wort zur lage der station die stadt so kalt und nass geworden, dass du selbst deinen grössten gegner nicht mehr zum demonstrieren schicken würdest. und weil wir in einer durch und durch visualisierten welt leben, sehen wir seither nichts mehr von des kopfbahnhofs wilden haufen. schon glaubt der mappus, er werde doch noch zum ministerpräsidenten gewählt. in der tat, die gefahr besteht und lässt sich nur verringern, wenn wir uns in die pflicht nehmen und unser wahlrecht ausüben. in der hoffnung, dass das einen wert hat.

die würde des menschen. ganz ohne ironie: der edelste, der schönste wert. aber ein wert, den du nicht erhälst, du musst ihn dir verdienen. wenn du dich des systems anpasst, wenn du an der richtigen stelle das maul hälst, wenn du funktionierst in einer apparatur, die nicht die deine ist, dann wird dir die würde zuteil. und nach 25 jahren im deutschen alpenverein bekommst du die ehrennadel in silber.

ja, das system steht über dem wert menschen-würde. funktionierst du als lakai der umstände, dann wird dich vielleicht sogar professor dr. chefarzt privat und persönlich am zipperlein behandeln. drei stockwerke tiefer schickt ein assistenzarzt einen patienten aus dem vier-bett-zimmer innerhalb nicht mal einer minute in den tod: „wir wollten sie eigentlich am herzen operieren. aber wir haben tumore jetzt nicht nur in der lunge sondern auch in der leber gefunden. da lohnt sich die operation nicht mehr. am besten, sie gehen jetzt nach hause.“ (das ist nicht ausgeburt meiner kranken phantasie. ich hab das so vom nachbar-bett aus erlebt.)

selbst die individuellen werte, die du anderen gar nicht überstülpen willst, sind fragwürdig. mein für mich grösster wert ist die musik. die läuft, noch ehe am morgen die erste zigarette glimmt und der erste kaffee dampft. ich kann mit musik unsinn schreiben und nebenher auf der glotze verfolgen, wie der kostelic die kombination in wengen gewinnt. ohne musik dagegen läuft gar nichts. noch nicht mal die karre vom parkplatz. aber anderswo auf dieser welt könnte ich für den gegenwert der musik-anlage ein kind ein ganzes heranwachsen lang ernähren und zur schule schicken.

versuch einer zusammenfassung: wir leben nicht in einer welt sondern in welten. es sind systeme, die diese welten am rennen halten. und damit das funktioniert, braucht’s pflichten, rechte und werte. damit lässt es sich menschen leiten, führen, unterdrücken. die qualität von pflicht, recht und wert ist unmittelbar abhängig von der qualität des systems. will sagen: wer ein system verändern will, muss neue werte schaffen oder zumindest die vorhandenen werte wiederbeleben. aber woher weiss ich, dass mein system und meine werte die richtigen sind? – und willst du nicht mein bruder sein, so schlag ich dir den schädel ein. kein schöner wert, aber einer, der den menschen auf seinem weg durch die geschichte schon tausendfach länger begleitet als die zehn gebote. und für den wir immer noch keinen besseren gefunden haben. nur an der effizienz des schädel-einschlagens hat sich nachhaltig viel getan.

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* NRW-Haushalt

Erstellt von UP. am 19. Januar 2011

Der politische Hühnerstall in NRW
Offiziell jubeln die Landtagsfraktionen von CDU und FDP: Sie haben den Nachtragshaushalt in NRW juristisch gestoppt – eine schwere Schlappe für SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Aber was, wenn es zu Neuwahlen kommt? [...] - *)
Dieses hat Konsequenzen. Die rot-grüne Minderheitsregierung unter Hannelore Kraft muss sich mit dem Geldausgeben zurückhalten, bis endgültig geklärt ist, ob der Nachtragshaushalt 2010 in Gänze oder in Teilen verfassungswidrig ist. Das will das Landesverfassungsgericht innerhalb der kommenden drei Monate entscheiden, ein erster Verhandlungstermin ist für den 15. Februar angesetzt. Handlungsunfähig ist die Minderheitsregierung deswegen nicht. Sie kann auf Rücklagen zugreifen, um ihre Geschäfte zu betreiben.

weiterlesen>>>NDS

—————————————–

*)
Wie auch immer - der Zug isch fast ‘naus! …zu stabilen Regierungsverhältnissen zu gelangen; d.h. mit jedem Tag wächst die Chance der F.D.P., wieder über die 5%-Marke zu schleimen.
Im Klartext heisst das, nie war in der Kürze der Zeit die Chance grösser, durch Neuwahlen die Partei DIE LINKE aus dem Landdtag hinauszukatapultieren, die F.D.P. mit dem im schwulen Sinkflug befindlichen Bundesvorsitzenden Westerdingens auf die Plätze zu verweisen und selber, liebe Frau Kraft, mit den GRÜNEN eine gut gesetzte Mehrheit zu erreichen.

Das wird auch dadurch dokumentiert, dass Röttgen, der Rüttgers-Nachfolger und Laumann nicht lautstark nach Neuwahlen verlangen. Die ZWO haben es erkannt und schweigen stille; denn die Zeit arbeitet für sie.

NEUWAHLEN - wenn nicht jetzt, wann dann? Sie können nur gewinnen und würden dabei zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, verehrte Frau Kraft. Und dabei der Röttgen-Laumann-CDU auch noch ordentlich einen verpassen!
Redaktion /UP.

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* Wer sagt was in RLP?

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Januar 2011

Über das Internet wurden folgende Erklärungen aus dem Landesverband der DIE LINKE RLP verbreitet. Alle drei Erklärungen liegen DL als Dateien vor.

17 - 01 - 2011

Liebe Genossinnen und Genossen,

bei der Sitzung des Landesparteirates am vergangenen Samstag versuchte die ehemalige Landesvorsitzende Kathrin Senger-Schäfer mir eine Mitverantwortung bei den satzungswidrigen Einstellungen im vergangenen Jahr unterzujubeln.

Meine persönliche Erklärung dazu füge ich euch im Anhang zu Kenntnis bei. Mit solidarischen Grüßen

Euer Alexander Ulrich,
MdB DIE LINKE
Aktuelles immer hier.

*******************************************************
Berlin
Alexander Ulrich
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: (030) 227 – 72509
Fax: (030) 227 – 76508
Email: alexander.ulrich@bundestag.de
—————————————————
Bürgerbüro
Alexander Ulrich
Mühlengasse 16
53545 Linz
Tel: (02644) 2073963
Fax: (02644) 2073965
Email: linz@mdb-alexander-ulrich.de
—————————————————-
Alexander Ulrich
Mitglied des Deutschen Bundestages

Alexander Ulrich, MdB · Mühlengasse 16 · 53545 Linz

Richtigstellung zur Sitzung des Landesparteirates

Nach meinem Rücktritt vom Landesvorsitz der Partei DIE LINKE.Rheinland-Pfalz kam es in der Amtszeit von Kathrin Senger-Schäfer zu mindestens drei Personaleinstellungen, die nicht satzungsgemäß den zuständigen Gremien vorgelegt wurden. Hierzu erkläre ich:

„Im Gegensatz zu den Behauptungen der abgewählten ehemaligen Landesvorsitzenden Kathrin Senger-Schäfer im Landesparteirat am Wochenende sind die Einstellungen von Uwe Maag, Leonie Berner und Harald Jürgensonn nicht zu meiner Amtszeit als Landesvorsitzender erfolgt.

Vielmehr handelt es sich bei diesen Einstellungen um Entscheidungen, die nach meinem Rücktritt erfolgten und damit von der damaligen Landesvorsitzenden Kathrin Senger-Schäfer zu vertreten sind.

Ich weise in aller Entschiedenheit den durchsichtigen Versuch zurück, mich für das offensichtlich satzungswidrige Verhalten bei diesen Einstellungen mitverantwortlich zu machen. Satzungswidrige Einstellung hat es während meiner Amtsausübung zu keinem Zeitpunkt gegeben. Da diesbezüglich offensichtlich mit Falschbehauptungen gearbeitet wird, erwarte ich von dem neu gewählten Landesvorstand, dass die fraglichen Umstände dieser Einstellungen parteiöffentlich geklärt werden und Regressansprüche der Landespartei gegen ehemalige Funktionsträger geprüft werden“.

Stand: 17. Januar 2011
Linz, 17. Januar 2011
Persönliche Erklärung

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DEMENTI !

Kathrin Senger-Schäfer MdB DIE LINKE: Platz der Republik 1 – 11011 Berlin

Mein Kollege Alexander Ulrich behauptete in einer persönlichen Erklärung und Pressemitteilung:

Ich hätte am 15. Januar auf der Sitzung des Landesparteirates der Partei DIE LINKE.
Rheinland-Pfalz behauptet: Alexander Ulrich wäre mitverantwortlich für Entscheidungen des Landesvorstandes, dem er seit Juli 2010 nicht mehr angehört.

Im Gegensatz zu Alexander Ulrich war ich auf dieser Sitzung des Landesparteirates anwesend.

Ich habe zu keiner Frage im Zusammenhang mit Personalentscheidungen das Wort ergriffen, auch nicht im Zusammenhang mit Herrn Ulrich.

Zu diesem Problem hat sich nur der neue Landesvorsitzende Wolfgang Ferner geäußert. Satzungsverstöße konnte er nicht monieren.

Von Alexander Ulrich habe ich zu keinem Zeitpunkt verlangt oder erwartet, dass er Verantwortlichkeiten übernimmt.

Wenn Alexander Ulrich solche Informanten hat, sollte ihm klar sein, dass diese nicht nur Partei und Presse, sondern auch ihn anlügen.

Berlin, den 17. Januar 2011

Kathrin Senger-Schäfer

IE

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* Dioxin Eier zum Tafeln?

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Januar 2011

Gestern: Ein sehr kleiner, unauffälliger Artikel in der Presse, nur eine Randnotiz. Titel:

Mehr Eier-Spenden für die Tafeln. Natürlich hiess es im nächsten Satz das diese Lebensmittel unbedenklich sind. So wie alles andere auch in diesem Land. Alles nur vom Feinsten als da wären Atomkraftwerke, Politiker, die Erzeugung von Kriegsmaterialien usw..

Es ist doch immer wieder rührend zu lesen wie sehr unsere Gutmenschen bemüht sind auch die von der Politik abgehangenen Schichten der Gesellschaft zu umsorgen. Ist es zynisch festzustellen das auf Grund des Dioxin Skandal viele Eier in den Lebensmittelgeschäften des Einzelhandels nun nicht mehr verkauft werden können und so an Wert verlieren? Vielleicht räumen ja nun auch die Futtermittelhersteller ihre Kühlschränke und erfüllen so durch ihre Mildtätigkeit noch einen guten Zweck? Eine Mitteilung  in den nächsten Wochen  über einen enormen Rückgang der Hartz IV Empfänger nach dem Dioxin Skandal käme doch mit Sicherheit manchem Haushaltsexperten nicht ungelegen.

Wird der Norddeutsche Eispickel, unsere Mehrfachmillionärin mit ihren sieben Kindern jetzt auch ihren Kühlschrank leeren? Das wäre doch ein Verhandlungsvorschlag für die Vermittlungskommission: Ich gebe euch fünf Euro und zusätzlich fünf schöne Eier mit Langzeitwirkung.

Der NDR berichtet folgendes:

Tafeln “profitieren” vom Dioxin-Skandal

Sie kümmern sich um das, was woanders übrig bleibt oder was niemand haben will: Die Tafeln für bedürftige Menschen verteilen überschüssige Lebensmittel aus dem Einzelhandel - und profitieren in Niedersachsen offenbar ausgerechnet vom Dioxin-Skandal: “In etlichen Tafeln bekommen wir von den Geschäften erheblich mehr Eier und abgepackte Wurstwaren gespendet als sonst”, sagte die Vorsitzende des niedersächsischen Landesverbandes, Edeltraut Graeßner. Eine Tafel habe berichtet, dass sie in der vergangenen Woche sogar die 15-fache Menge an Eiern erhalten habe als sonst üblich.

Gespendete Lebensmittel offenbar unbedenklich

Die gespendeten Waren seien nach menschlichem Ermessen unbedenklich, sagte Graeßner. Der Landesverband stehe in Kontakt mit der Lebensmittelkontrolle. Viele der spendenden Geschäfte hätten der Ware auch Unbedenklichkeits-Zertifikate beigelegt. “Aber gegen kriminelle Machenschaften sind wir genauso hilflos wie die Bauern, die im guten Glauben Futter eingekauft haben.” Allerdings erhielten nicht alle Tafeln mehr Lebensmittel. Bei rund der Hälfte habe es keine Veränderungen gegeben, so das Ergebnis einer Umfrage.

Immer mehr Menschen wenden sich an Tafeln …

Quelle : NDR >>>>> weiterlesen

IE

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