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Archiv für Januar 11th, 2011

* Maulkorb-Erlass

Erstellt von UP. am 11. Januar 2011

Für demokratische Rechte - in der Partei und in der Gesellschaft
Erklärung zum Maulkorb-Beschluss im Landesverband Saarland

DIE LINKE lebt nur als eine offene und pluralistische Partei.

Inhaltliche Differenzen nicht nur hinter verschlossenen Türen auszutragen und abweichende Meinungen nicht nur hinzunehmen, sondern als notwendigen Beitrag zur Entwicklungsfähigkeit der Partei zu begrüßen, ist eine der Lehren, die wir aus den historischen Niederlagen gezogen haben.

Die Satzung und die Struktur der Partei DIE LINKE ist die Umsetzung dieser Erkenntnis.

[ Mit dieser Meinung setzt sich die AKL Bayern löblich von der stringent-dikatorischen Meinungsmache der SL - dominierten Landesverbände SAARLAND, RHEINLAND-PFALZ und NORDRHEIN-WESTFALEN ab. Aus erster Hand können DL - Leser die kadergesteuerten 'stalinistisch' angehauchten Tendenzen in diesen Landesverbänden nachlesen. Unser direkter Draht nach SAARLAND und RLP gibt dem Widerstand gegen die Maulkorb-Erlasse >> sprich: Satzungsbeugungen, eine Stimme ]

Wir beobachten mit Sorge, dass der Landesverband Saarland auf seinem letzten Parteitag hinter diese Positionen zurückfällt. In der neu geänderten Satzung gilt eine öffentliche Äußerung, gleich in welchem Medium, inner- wie außerparteilich, die als Diffamierung gesehen wird, als parteischädigendes Verhalten und stellt einen Ausschlussgrund dar.

Diese Regelung ist ein Maulkorberlass für die Mitglieder.

>>> weiterlesen bei AKL Bayern

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* Die Bienen II

Erstellt von UP. am 11. Januar 2011

Unglaublich! Über das Wochenende haben eine halbe Million von uns den Aufruf zur Rettung der Bienen unterzeichnet. Lassen Sie uns nun eine Million Stimmen sammeln und das Pestizidverbot durchsetzen - Unterzeichnen Sie jetzt - wenn sie es noch nicht getan haben und leiten Sie bitte Information an alle Ihre Freunde weiter!

Liebe Freundinnen und Freunde,

Weltweit sterben Bienenvölker aus und unsere gesamte Nahrungskette ist in Gefahr. Wissenschaftler machen bestimmte toxische Pestizide dafür verantwortlich und vier europäische Regierungen haben diese bereits verboten. Wenn wir die USA und die EU zum gemeinsamen Verbot bewegen, könnten viele Regierungen weltweit dem Beispiel folgen und die Bienen vor dem Aussterben retten. Unterzeichnen Sie die Petition und leiten diesen Aufruf weiter:

Lautlos sterben Milliarden von Bienen und unsere gesamte Nahrungskette ist in Gefahr. Bienen machen nicht nur Honig, sie sind eine bescheidene und dennoch riesige Arbeitskraft und bestäuben 90% der Pflanzen, die wir anbauen.

Zahlreiche wissenschaftliche Studien machen eine bestimmte Gruppe von Pestiziden für das Bienensterben verantwortlich. Das Verbot dieses Gifts führte zu einer Erholung einzelner Bienenvölker in den Ländern, die das Gift verboten haben. Doch mächtige Chemiekonzerne betreiben aufwändige Lobbyarbeit, damit der Verkauf dieser Gifte weiterhin erlaubt bleibt. Unsere größte Chance besteht derzeit darin, die USA und die EU zum Verbot dieser tödlichen Produkte zu bewegen — ihr Handeln ist ausschlaggebend und wird große Effekte auf die Entscheidungen anderer Länder haben.

Wir haben nur wenig Zeit — die Diskussion dreht sich darum, was getan werden muss. Es geht nicht nur um die Rettung von Bienen, es geht um unser eigenes Überleben. Lassen Sie uns einen gewaltigen, globalen Aufruf an die EU und die USA starten, damit die Verwendung dieser Killer-Chemikalien untersagt wird und damit sowohl das Überleben der Bienen als auch unsere Ernährungssicherung gewährleistet wird. Unterzeichnen Sie diese dringende Petition jetzt und leiten den Aufruf an alle weiter. Wir sorgen dafür, dass er zu den Entscheidungsträgern gelangt:

https://secure.avaaz.org/de/save_the_bees/?vl

Bienen sind ausschlaggebend für das Leben auf der Erde — jedes Jahr bestäuben sie Feldfrüchte und andere Pflanzen mit einem geschätzten Wert von 31 Milliarden Euro, mehr als ein Drittel der Lebensmittelversorgung in vielen Ländern. Ohne ein schnelles Eingreifen zur Rettung der Bienen könnte es am Ende heißen, dass unsere Lieblings- Früchte, Gemüse, Nüsse, Öle von den Regalen verschwinden.

Die vergangenen Jahre zeigen eine bedenkliche Zunahme des Bienensterbens — einige Arten sind mittlerweile ausgestorben und letzte Woche erfuhren wir, dass einige Arten in den USA bei 4% ihrer vorherigen Zahlen angelangt sind. Wissenschaftler suchten lange nach Antworten. Einige Studien sehen die Ursache in einer Kombination von Faktoren wie z.B Krankheiten, Lebensraumverlust und toxischen Chemikalien. Doch mehr und mehr unabhängige wissenschaftliche Studien kommen zu dem Schluss, dass die Verwendung von Pestiziden der Gruppe der Neonicotinoide dafür verantwortlich sind. Bienenzüchter und Wissenschaflter in Frankreich, Italien, Slovenien und sogar Deutschland, wo der Hauptproduzent Bayer seinen Sitz hat, haben bereits für ein Verbot der Produkte, welche auf diesen Chemikalien basieren, plädiert. Doch Bayer exportiert weiterhin sein Gift in die ganze Welt.

Die neuen Studien haben das Ausmaß des Problems bestätigt und eine hitzige Debatte ist nun neu entfacht. Wenn wir Entscheidungsträger in Europa und den USA zum Handeln drängen können, werden andere Regierungen ihrem Beispiel folgen. Es wird nicht einfach sein. Ein veröffentlichtes Geheimdokument zeigt, dass die amerikanische Umweltschutzbehörde über die Gefahren dieser Pestizide Bescheid wusste und sie ignorierte. Das Dokument besagt, dass Bayers “hochgiftiges” Produkt eine “grosse Gefahr für andere Insekten [Honigbienen] darstellt.”

Wir müssen uns Gehör verschaffen, um Bayers starkem Einfluss auf Entscheidungsträger in den USA und innerhalb der EU entgegenzuwirken, wo das Unternehmen Studien finanziert und in politischen Gremien vertreten ist. Die wahren Experten auf diesem Gebiet — die Imker und die Landwirte — plädieren für ein Verbot dieser tödlichen Pestizide solange bis solide, unabhängige Studien durchgeführt werden, die die Unbedenklichkeit dieser Pflanzenschutzmittel beweisen. Lassen Sie uns nun diese Imker und Landwirte unterstützen. Unterzeichnen Sie die untenstehende Petition und leiten Sie diese E-mail an Freunde und Bekannte weiter:

https://secure.avaaz.org/de/save_the_bees/?vl

Wir können unsere empfindliche Nahrungskette nicht mehr der Forschung von Chemieunternehmen anvertrauen, die die Regulierungsbehörden in ihrer Gewalt haben. Ein Verbot dieses Pflanzenschutzmittels wird uns dem Ziel näher bringen, eine sichere Welt zu schaffen, sowohl für uns als auch für all die anderen wichtigen Arten, auf die wir angewiesen sind.

Hoffnungsvoll,

Alex, Alice, Iain, David und das ganze Avaaz- Team

WEITERE INFORMATIONEN

Pestizide für Bienensterben verantwortlich
http://www.n24.de/news/newsitem_1150265.html

Die Wissenschaft streitet - die Bienen sterben
http://www.imkerdemo.de/2010/06/die-wissenschaft-streitet-die-bienen-sterben

Fataler Pflanzenschutz
http://www.sueddeutsche.de/wissen/bienensterben-fataler-pflanzenschutz-1.202266

Verbot von Pestiziden wegen Bienensterben gefordert
http://www.nzz.ch/nachrichten/hintergrund/wissenschaft/beizmittel_bienen_1.2441182.html

Bienensterben — Wie kann man es stoppen?
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=60771&key=standard_document_39713251

Eine Mitteilung der EPA offenbart, dass Pflanzenschutzmittel den Völkerkollaps verursachen
http://www.sfgate.com/cgi-bin/blogs/green/detail?entry_id=79910


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* Privatversicherungsbluff

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Januar 2011

Bei Rente und Pflege wird heute die private Vorsorge propagiert. Dabei gäbe es Wege, um die gesetzlichen Sozialversicherungen zu stärken. Als Ausgangspunkt bei all den Betrachtungen sollte man nie vergessen das Rot-Grün diese staatliche Errungenschaft einst mutwillig zerschlagen hat und die Demontage heute durch Schwarz-Gelb vollendet wird. Die veränderte Gesetzgebung  ist eine eindeutige staatliche Subvention für die privaten Versicherungsgesellschaften. Als Argumentation der Politik werden immer wieder die zu hohen Kosten der Sozialausgaben genannt. Politik erwähnt aber nie, dass sie nur die Gelder der Steuerzahler verwaltet, also das Geld im Kreislauf dem Bürger wieder zugute kommen muss, um hier für einen sozialen Ausgleich zu sorgen.

Dieser Ausgleich ist nicht gegeben wenn mit Bürgergeldern zum Beispiel Kriege und Waffen finanziert werden oder die Gelder in für die Bürger unverständliche Projekte investiert werden.

Das beste Mittel dem entgegen zusteuern ist einfach dem Staat die Mittel zu entziehen. Keine  privaten Lebensversicherungen abzuschließen da eine entsprechende Verzinsung ehe nicht gegeben ist.

Verlebt das Geld in jungen Jahren bevor der Staat darauf zurückgreifen kann. Denn das zeigt die Erfahrung: Für das Missmanagement der Politik zahlt immer der Bürger und nicht der Politiker oder der Verursacher, egal aus was für Parteien sich eine Regierung gerade auch zusammen setzt. Schöne Erinnerungen weisen auf ein erfülltes Leben hin.

IE

Der Aufschrei hält sich in Grenzen. Apathisch nimmt man zur Kenntnis, dass die Bundesregierung jetzt auch die Pflegeversicherung schrittweise privatisieren will. Eine kapitalgedeckte Zusatzversicherung soll Pflicht werden.

Rot-Grün hatte bereits die Rente durch die Riester-Verträge ansatzweise privatisiert und dies als alternativlosen Sachzwang gepriesen. Die üblichen Talkshow-Gäste jubelten und forderten noch mehr davon. Nach zwei Jahrzehnten der Reform-Berieselung ist das Glaubensbekenntnis in den Köpfen der Menschen tief eingeschliffen: “Die demografische Zeitbombe tickt. Jetzt hilft nur noch die private Vorsorge!” Rette sich, wer kann!

Es heißt, immer weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter stünden einer wachsenden Zahl von Senioren im Rentenalter gegenüber. Die Beitragszahlungen in die gesetzlichen Versicherungen reichten bald nicht mehr aus, um die sogenannte Altenlast zu tragen. Daraus folgt: Der fehlende Rest müsse durch private Versicherungen oder Sparpläne ergänzt werden, denn diese seien von der demografischen Entwicklung unabhängig.

Verblendung statt Information.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* Ich bin Antifaschist

Erstellt von Dieter Carstensen am 11. Januar 2011

Viele Jahre habe ich für den DGB Landesbezirk NRW und den Landesportbund NRW ehrenamtlich Jugendreisen betreut und geleitet.

Immer, wenn eine unserer Jugendreisen als Zielort in der Nähe eines Ortes ermordeter Menschen der Nazis war, sind wir natürlich mit den Jugendlichen zu den nächstgelegenen Gedenkstätten für die Opfer gefahren.

Ich hatte die Jugendlichen mit meinen Betreuerteams immer gut auf das zu Erwartende vorbereitet, mit Filmen, Videos, Lesematerial, Gruppengesprächen etc.!

Wenn wir z.B. in Lenste an der Ostsee waren, wo die DGB Jugend ein großes, fest eingerichtetes Camp hatte, haben wir mit den Jugendlichen über das Schicksal der ermordeten KZ Opfer auf dem Schiff “Kap Arkona” gesprochen, was kurz vor Kriegsende durch einen Bombenangriff versenkt wurde und tausende unschuldige Menschenleben forderte.

Wenn wir in Weissenbach am Attersee (Österreich) waren, wo wir als zahlende Gäste der sozialistischen Jugend Österreichs in deren Camp über den DGB Landesbezirk NRW untergebracht waren, sind wir selbstverständlich mit unseren Jugendlichen zur KZ Gedenkstätte Mauthausen (Österreich)gefahren.

Wir haben uns immer bemüht, Zeitzeugen für ein Gespräch mit unseren Jugendlichen zu gewinnen und meist gelang es. Es waren immer spannende Gespräche zwischen den Jugendlichen und den KZ Überlebenden.

Welche Geduld diese älteren Menschen mit den Jugendlichen hatten, um Ihnen die Gräuel der Naziherrschaft darzulegen, hat mich immer wieder tief beeindruckt und manchmal auch zu Tränen gerührt, ich habe mich aber nie vor den mir anvertrauten Jugendlichen geschämt, wenn ich einfach geweint habe, weil das Gehörte und gesehene auch für mich als Erwachsen so schrecklich war, dass ich es selber kaum aushalten konnte.

Drei Erlebnisse aus dieser Zeit mit meinen Jugendlichen haben sich für immer in mein Gedächtnis eingeprägt und wenn ich daran denke, weiß ich, warum ich überzeugter Antifaschist und Gegner jeden totalitären Gedankentums bin.

Wir waren mit den Jugendlichen 1985 in der KZ Gedenkstätte Mauthausen (Österreich) und die Leiterin zeigte uns die sogenannte “Genickschussanlage”. Die zu Unrecht eingesperrten Menschen dachten, ihre Körpergröße würde gemessen, sie mussten sich vor ein dickes Zentimetermaß stellen, in einem medizinisch sauberen Raum, ich habe ihn mit eigenen Augen gesehen und wenn sie meinten, es würde der Einsteller zur Ermittlung ihrer richtigen Körpergröße hinter ihren Rücken an dem Zentimetermaßstab eingestellt, sahen sie nicht, dass damit nur die Pistole von den Nazischergen justiert wurde, die ihnen den tödlichen Genickschuss verpasste.

Unsere jungen Mädels brachen weinend in der Gedenkstätte zusammen, sie konnten das einfach alles nicht mehr aushalten, tagelang haben mein BetreuerInnenteam und ich mit ihnen gesprochen, bis spät in die Nacht um gemeinsam das Gesehene aufzuarbeiten.

Häufig ging es auch an meine menschlichen und mentalen Grenzen, aber ich hatte für die mir anvertrauten Jugendlichen die Verantwortung, sie durften auch sehen, dass ich selber weinte, dafür musste ich mich nie schämen, meine Jugendlichen haben es verstanden, aber ich habe ihnen denn auch erklären müssen, was diese Nazi Verbrecher alles mit Menschen angestellt haben.

Noch schlimmer war es für mich 1984 in der KZ Gedenkstätte Dachau. Unser Jugendreisecamp war direkt am Walchensee (Bayern) und gehörte dem DGB Bayern und dem Landessportbund Bayern gemeinsam.

Wir fuhren dann mit den Jugendlichen in die KZ Gedenkstätte Dachau, unser Busfahrer hiess Kaspar Öttl, kam aus dem kleinen bayrischen Ort Niedernach direkt am Walchensee und erzählte den Jugendlichen schon auf der Hinfahrt, dass jeder damals sehen konnte, als der Naziterror war, dass das KZ Dachau an einer Hauptverkehrsstraße lag, damals wie heute und niemand übersehen konnte, was dort wirklich geschah.

Von wegen, alle Bayern sind rechts und wählen CSU. Niedernach ist Beginn des Tals der Jachenau und die Bauern dort wehren sich bis heute erfolgreich gegen den Ausverkauf ihrer Landschaft, niemand der nicht aus dem Ort stammt, darf dort z.B. ein Hotel errichten.

Als wir dann in Dachau waren erwarteten uns zwei überlebende Zeitzeugen der Nazigewaltdiktatur. Zwei liebenswerte ältere Herren, der eine war Kommunist gewesen und deswegen von den Nazis verfolgt worden, der andere schwul und deswegen eingekerkert worden.

Die menschliche Liebe, mit der diese beiden alten Herren unsere Jugendlichen annahmen, ihre tiefe Geduld mit Menschen, die ihre Enkel sein hätten können, werde ich nie vergessen.

Jugendliche, unsere Gruppe hatte Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren, sind ja nicht ohne! Den Kommunisten fragten sie, “warum sind sie denn Kommunist geworden” und den Schwulen “wie wird man denn schwul?”

Ich war sprachlos, aber diese alten KZ Überlebenden brachte nichts aus der Ruhe, sie haben alle Fragen beantwortet, so gut sie konnten und ich glaube bis heute felsenfest, dass alle unsere Jugendlichen, die dabei waren, überzeugte Antifaschisten sind und nie wieder Vorurteile gegen z. B. Schwule haben werden.

Zum Abschluss haben wir dann alle zusammen “Die Moorsoldaten” gesungen, die alten Antifaschisten, die Jugendlichen, mein BetreuerInnenteam und ich.

Ich hatte meine Gitarre mit und den Jugendlichen den Text dieses alten Widerstandsliedes kopiert, so dass sie mitsingen konnten.

Mir zitterte die Stimme als ich anfing, dieses Lied zu singen, ich hatte Angst mich im Text zu vertun und dann merkten der alte Kommunist und sein schwuler KZ Leidensgenosse meine Unsicherheit, nahmen mich von links und rechts in den Arm und dann haben wir alle gemeinsam “Wir sind die Moorsoldaten und ziehen nie mehr mit dem Spaten in’ s Moor gesungen”, es war sicherlich nicht schön unser Gesang, gebe ich ja zu, aber alle Besucherinnen und Besucher der KZ Gedenkstätte an dem Morgen blieben stehen und haben mit uns gesungen.

Und danach haben wir alle zusammen noch lange miteinander gesprochen, all unsere Gefühle hätte niemand alleine verarbeiten können, die Jugendlichen haben größtenteils geweint, es war emotional einfach zu viel für sie.

Diesen beiden Zeitzeugen werde ich aber zeitlebens dankbar sein, wir hatten bis zu Ihrem Tod immer Brief - und Telefontakt, sie haben meinen Jugendlichen wahre Menschlichkeit gezeigt.

1993 habe ich mal eine Jugendreise nach Marathon bei Athen geleitet. Wir haben dann einen Ausflug nach Delphi unternommen.

Der griechische Reiseleiter, der in Marburg studiert hatte, wunderte sich, das ich den Bus ausgerechnet in dem Ort Distomo nahe Delphi halten ließ.

Es hatte einen guten Grund und der Bus mit unserer Gruppe hielt auch direkt vor dem Mahnmal in Distomo an, wo die Nazis in einer “Vergeltungsaktion” gegen griechische “Partisanen” - ich würde sagen “Freiheitskämpfer”, fast die gesamte Dorfbevölkerung umgebracht hatten, bis hin zu Säuglingen, gerade mal 5 Monate jung.

Meine Jugendlichen konnten die griechische Schrift auf der Gedenktafel nicht lesen, aber ich habe ihnen den Text übersetzt. Danach wussten sie, warum unser Bus gerade in diesem Ort gehalten hatte.

Die Dorfbevölkerung guckte zunächst misstrauisch von unten, Distomo liegt an einem Bergabhang, sie wussten ja nicht was da passiert.

Als sie dann sahen, wie meine Jugendlichen versuchten, in der von der Julihitze verdorrten griechischen Landschaft, ein paar Blümchen zu finden und sie an der Gedenktafel ablegten, strömten die Menschen hoch aus dem Dorf, haben meine Jugendlichen umarmt und geknutscht, wie es in Griechenland so üblich ist.

Wir haben alle zusammen im Dorf bis spät in die Nacht gefeiert, bis unser Busfahrer müde wurde …

Ich weiß, warum ich Antifaschist bin …

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