Weltweit sterben Bienenvölker aus und unsere gesamte Nahrungskette ist in Gefahr. Wissenschaftler machen bestimmte toxische Pestizide dafür verantwortlich und vier europäische Regierungen haben diese bereits verboten. Wenn wir die USA und die EU zum gemeinsamen Verbot bewegen, könnten viele Regierungen weltweit dem Beispiel folgen und die Bienen vor dem Aussterben retten. Unterzeichnen Sie die Petition und leiten diesen Aufruf weiter:

Lautlos sterben Milliarden von Bienen und unsere gesamte Nahrungskette ist in Gefahr. Bienen machen nicht nur Honig, sie sind eine bescheidene und dennoch riesige Arbeitskraft und bestäuben 90% der Pflanzen, die wir anbauen.

Zahlreiche wissenschaftliche Studien machen eine bestimmte Gruppe von Pestiziden für das Bienensterben verantwortlich.Ein Verbot dieses Gifts in vier europäischen Ländern führte zu einer Erholung einzelner Bienenvölker. Doch mächtige Chemiekonzerne betreiben aufwändige Lobbyarbeit, damit der Verkauf dieser Gifte weiterhin erlaubt bleibt. Unsere größte Chance besteht derzeit darin, die USA und die EU zum Verbot dieser tödlichen Produkte zu bewegen — ihr Handeln ist ausschlaggebend und wird große Effekte auf die Entscheidungen anderer Länder haben.

Wir haben nur wenig Zeit — die Diskussion dreht sich darum, was getan werden muss. Es geht nicht nur um die Rettung von Hummeln, es geht um unser eigenes Überleben. Lassen Sie uns einen gewaltigen, globalen Aufruf an die EU und die USA starten, damit die Verwendung dieser Killer-Chemikalien untersagt wird und damit sowohl das Überleben der Bienen als auch unsere Ernährungssicherung gewährleistet wird. Unterzeichnen Sie diese dringende Petition jetzt und leiten den Aufruf an alle weiter. Wir sorgen dafür, dass er zu den Entscheidungsträgern gelangt:

https://secure.avaaz.org/de/save_the_bees/?vl

Bienen sind ausschlaggebend für das Leben auf der Erde — jedes Jahr bestäuben sie Feldfrüchte und andere Pflanzen mit einem geschätzten Wert von 31 Milliarden Euro, mehr als ein Drittel der Lebensmittelversorgung in vielen Ländern. Ohne ein schnelles Eingreifen zur Rettung der Bienen könnte es am Ende heißen: keine Früchte, kein Gemüse, keine Nüsse, keine Öle und keine Baumwolle.

Die vergangenen Jahre zeigen eine steile und bedenkliche Abnahme der Bienenvölker — einige Arten sind mittlerweile ausgestorben und andere bei 4% ihrer vorherigen Zahlen angelangt. Wissenschaftler suchten lange nach Antworten. Einige Studien sehen die Ursache in einer Kombination von Faktoren wie z.B Krankheiten, Lebensraumverlust und toxischen Chemikalien. Doch neue unabhängige wissenschaftliche Studien kommen zu dem Schluss, dass die Verwendung von Pestiziden der Gruppe der Neonicotinoide dafür verantwortlich sind. Bienenzüchter und Wissenschaflter in Frankreich, Italien, Slovenien und sogar Deutschland, wo der Hauptproduzent Bayer seinen Sitz hat, haben bereits für ein Verbot der Produkte, welche auf diesen Chemikalien basieren, plädiert. Doch Bayer exportiert weiterhin sein Gift in die ganze Welt.

Die neuen Studien haben das Ausmaß des Problems bestätigt und eine hitzige Debatte ist nun neu entfacht. Wenn wir Entscheidungsträger in Europa und den USA zum Handeln drängen können, werden andere Regierungen ihrem Beispiel folgen. Es wird nicht einfach sein. Ein veröffentlichtes Geheimdokument zeigt, dass die amerikanische Umweltschutzbehörde über die Gefahren dieser Pestizide Bescheid wusste und sie ignorierte. Das Dokument besagt, dass Bayers “hochgiftiges” Produkt eine “grosse Gefahr für andere Insekten [Honigbienen] darstellt.”

Wir müssen uns Gehör verschaffen, um Bayers starkem Einfluss auf Entscheidungsträger in den USA und innerhalb der EU entgegenzuwirken, wo das Unternehmen Studien finanziert und in politischen Gremien vertreten ist. Die wahren Experten auf diesem Gebiet — die Imker und die Landwirte — plädieren für ein Verbot dieser tödlichen Pestizide solange bis solide, unabhängige Studien durchgeführt werden, die die Unbedenklichkeit dieser Pflanzenschutzmittel beweisen. Lassen Sie uns nun diese Imker und Landwirte unterstützen. Unterzeichnen Sie die untenstehende Petition und leiten Sie diese E-mail an Freunde und Bekannte weiter:

https://secure.avaaz.org/de/save_the_bees/?vl

Wir können unsere empfindliche Nahrungskette nicht mehr der Forschung von Chemieunternehmen anvertrauen, die die Regulierungsbehörden in ihrer Gewalt haben. Ein Verbot dieses Pflanzenschutzmittels wird uns dem Ziel näher bringen, eine sichere Welt zu schaffen, sowohl für uns als auch für all die anderen wichtigen Arten, auf die wir angewiesen sind.

Hoffnungsvoll,

Alex, Alice, Iain, David und das ganze Avaaz- Team

WEITERE INFORMATIONEN

Pestizide für Bienensterben verantwortlich
http://www.n24.de/news/newsitem_1150265.html

Die Wissenschaft streitet - die Bienen sterben
http://www.imkerdemo.de/2010/06/die-wissenschaft-streitet-die-bienen-sterben

Fataler Pflanzenschutz
http://www.sueddeutsche.de/wissen/bienensterben-fataler-pflanzenschutz-1.202266

Verbot von Pestiziden wegen Bienensterben gefordert
http://www.nzz.ch/nachrichten/hintergrund/wissenschaft/beizmittel_bienen_1.2441182.html

Bienensterben — Wie kann man es stoppen?
http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?rubrik=60771&key=standard_document_39713251

Eine Mitteilung der EPA offenbart, dass Pflanzenschutzmittel den Völkerkollaps verursachen
http://www.sfgate.com/cgi-bin/blogs/green/detail?entry_id=79910

Die Linke hat sich Programmatisch festgefahren stellt Klaus Lederer, der 1. Vorsitzende des Landesverband Berlin in einem Artikel auf Blätter fest. Auch er äußert Kritik an die bestehenden Strömungen in der Partei zu denen er sich wie folgt äußert :

„Perspektivisch ist vielmehr entscheidend, ob die bestehende Strömungsgeographie innerhalb der Linken durchbrochen werden kann. Die Antikapitalistische Linke (AKL) hält das Fähnchen von Prinzipienfestigkeit und Unbeugsamkeit hoch. Völlig diffus ist die Positionierung in der Ex-WASG- und Gewerkschaftsströmung Sozialistische Linke (SL), die sukzessive manche „Kommandohöhen“ der neuen Partei erobert hat.“

Natürlich ist dieser Bericht vor dem Erscheinen des unsäglichen Artikels von Lötzsch erschienen.  Trotzdem  ist es schon erstaunlich das eine Vorsitzende, welche sich nicht einer Strömung sondern der Gesamtpartei gegenüber verantwortlich zu zeigen hat, mit solcher Art Geschriebenen alle anderen brüskiert. Da hilft dann auch kein, wie in der Politik übliches nachjustieren etwas, es wurden Wege aufgezeigt und die Aufforderung zum Folgen ausgesprochen. Im Gegenteil, mit diesem herum Eiern weist sie nur darauf hin wie weit sich Teile der Partei schon den in allen anderen Parteien üblichen Slogans angepasst haben.

Ja, die Partei steht an einem Scheideweg, wie Lederer es treffend feststellt. Sie wird sich fragen lassen müssen, in wie weit sie bereit ist den größten Teil ihrer Wähler zu entsprechen. Nimmt sie den ideologischen Weg, dem abrutschen in die gerade vorgezeigte Spirale der Frau Lötzsch wird sich innerhalb kürzester Zeit zeigen wie groß die Schar der ihr Folgenden denn ist. Es wäre aber doch auch interessant dem geneigten Wähler einmal aufzuzeigen, wo denn auf diesem Globus ein auf Dauer funktionierendes  Staatsgefüge außerhalb der Demokratie seinen Platz gefunden hat!

Dessen ungeachtet ist auch an diesem System vieles nicht in Ordnung und muss und kann besser gestaltet werden. Auch brauchen wir in diesem Land mehr Parteien um so die Allmacht von einigen wenigen zu brechen. Das größte Problem in diesem Land aber ist die Obrigkeitshörigkeit.  Nur aus dem Grund kann die Politk machen was den Lobbyisten gerade in den Kopf kommt. Die Menschen sollten sich einfach des öfteren darauf besinnen wer denn wen gebraucht. Mit anderen Worten die Lötzsch braucht Menschen welche sie wählen, die Menschen aber brauchen Sie nicht.

Hier nun der Artikel von Klaus Lederer:
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Warum Die Linke sich ändern muss

von Klaus Lederer

Im September 2009 zog Die Linke mit sensationellen 11,9 Prozent in den Bundestag ein. Das markierte den vorläufigen Höhepunkt einer Serie von Triumphen, insbesondere beim Einzug in westdeutsche Landtage. Die Zeit war also günstig, sich liegen gebliebener Herausforderungen anzunehmen. Denn die Diskussion um Ziele, Strategie und ein Parteiprogramm stand bis dato aus.

Inhaltliche Klärungsprozesse sind jedoch elementar für die politische Wirksamkeit – zumal es eine linke Partei ungleich schwerer hat als ihre Konkurrenz. Sie will nicht nur alles besser, sondern auch einiges fundamental anders machen. Doch die Vision einer „Gesellschaft im Einklang mit der Natur, die sich auf Freiheit und Gleichheit gründet“, einer „Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung“, wie es im ersten Programmentwurf der Linkspartei heißt, ist kein mobilisierender Selbstläufer.

Die Chance, auf komfortabler Grundlage diesen Verständigungsstau über Ziele und Strategie aufzulösen und dabei Interesse am politischen Eingreifen gemeinsam mit der Linken in der Bevölkerung zu wecken, bleibt bislang ungenutzt. In jüngster Zeit erzielte die Partei mediale Aufmerksamkeit vorzugsweise über Personaldiskussionen. Das Bild einer zerstrittenen, über Ziel und Wege uneinigen Formation lässt sich jedoch weder durch bloße Geschlossenheitsappelle noch durch Aktionismus beseitigen. Auch der angekündigte „heiße Herbst“ gegen fortgesetzten Sozialabbau blieb lau. All das hat Gründe, die sich nicht mit der notwendigen Justierung des Spannungsfeldes zwischen knallharter Opposition und gestaltendem Mitregieren entschuldigen lassen. Es geht vielmehr um die Frage, welche Veränderungen sich in unserer Gesellschaft vollziehen und wie linke Politik darin offensiv handlungsfähig werden kann.

Seit ihrem Start 2005 war Die Linke eine Erfolgsstory. Wirtschaftliche Prosperität einerseits, empfundene Ungerechtigkeit über die Verteilung des geschaffenen Wohlstands andererseits waren der Nährboden dieses Erfolges. Eine ganz große Koalition aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU opferte die soziale Frage dem Standortwettbewerb. Das rot-grüne Versagen war noch in frischer Erinnerung, Lafontaines Abgrenzungsstrategie gegenüber dem „Kartell der neoliberalen Parteien“ mobilisierte nach außen und stiftete nach innen Identität. Für die junge Partei mit all ihren inneren Fliehkräften war das existenziell. Mit den Forderungen zu Mindestlohn, Hartz IV, der Rentenfrage und dem Abzug aus Afghanistan hatte Die Linke Alleinstellungsmerkmale und stellte als Druck entfaltende Oppositionskraft die richtigen Fragen. Damit erarbeitete sie sich ihren „Markenkern“ und einen politischen Gebrauchswert.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

Foto: Wikipedia

Kurz vor Beginn der nächsten Verhandlungsrunde über die Hartz-IV-Reform haben sich die Fronten verhärtet. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig warf Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag eine Blockadehaltung vor.

Und die LINKE ist ab heute auch dabei. Schau’n wir mal, was dabei herauskommt. Man möge sich erinnern: “HARTZ IV muss weg” hatte sich diese Partei einmal auf die Fahnen geschrieben!

>>> Weiterlesen einmal bei der konservativen RP

DIE LINKE Rheinland-Pfalz 53 Tage ohne Gesicht?

Heute, am 6. Januar zählen wir den 53. Tag der Amtszeit des neuen Landesvorstandes. Die Mitglieder hoffen, dass “hinter den Kulissen” viel Positives geschehen ist, aber sie wissen es nicht! Es scheint, unter Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner gilt das Vollmannsche Motto “Strategien, die bekannt werden sind keine mehr”. Diese Annahme ist noch hoffnungsvoll, angesichts der “Vorgeschichte” der linken Spitzenakteure, die die Vermutung nahe legt, es gäbe gar keine politische Strategie.

DIE LINKE hat kein(e) Gesicht(er) in der Medienlandschaft Rheinland-Pfalz, zumindest kein Positives. Das liegt zum geringeren an den professionellen Medien, sondern an den “Tänzern” der Partei. Die Medien sind eher nur der Tanzboden. Aber welche Tänzchen haben die TänzerInnen der Linken aufgeführt?

Gelegentliche Stänkereien aus der Gruppe der rheinland-pfälzischen MdB drangen ans Tageslicht. Wären diese GenossInnen eine eigene Fraktion, sie wäre schon längst auseinander geflogen. Die Topmeldung aus der Landespartei - die die Medien noch erreichte - war dann auch der Crash in Mainz. Man kann die Gerüchte über die Ursachen drehen und wenden, es bleibt leider allemal der Eindruck von verantwortungslosen oder kopflosen Akteuren zurück. Wie hieß es einst “HIER IST DIE LINKE”. Die WählerIn wird sich fragen, wo ist die Linke? Das Beste, was der schläfrigen Partei passieren könnte, wären Wählerproteste vor den Landtagswahlen an ihre Adresse.

Gründe gäbe es für die WählerInnen genug: Mangelnde Glaubhaftigkeit, mangelndes Vertrauen, mangelnde Politikfähigkeit. (In einigen Kreisen gibt es hoffentlich positive Ausnahmen!) Zum Unglück der Partei, so scheint es, haben ihre WählerInnen es noch nicht gelernt oder schon aufgegeben, von “Politikern” ernsthaft etwas zu erwarten und ihren Unmut zu äußern.

Ich habe noch Erwartungen und darum soll es im Folgenden kurz gehen. Die aufgeworfenen Fragen und Vorschläge gehören m. E. auf die Tagesordnung des Landesparteirates und des Landesparteitages!

Anträge an den LPR und den Landesparteitag der Partei DIE LINKE RLP zur Behandlung/Rechenschaft

1. Was haben in den letzten Monaten die höchst bezahlten Akteure der Landespartei, die drei MdB´s und deren MitarbeiterInnen innerparteilich und in der Öffentlichkeit wahrnehmbares geleistet? Was trugen sie dazu bei, die Landesparteiorganisation und die Kreisverbände zu dialogfähigen Handeln innerparteilich und mit der Gesellschaft zu bewegen? Wie nutzen die MdB´s im Interesse der Gesamtpartei ihre Medienzugänge? Was haben sie für ein Konzept für ihre Öffentlichkeitsarbeit? Was wollen sie in den nächsten drei Monaten konkret leisten?

2. Was haben die beiden Landesvorsitzenden für die Parteientwicklung in Richtung Dialogfähigkeit, Transparenz und inhaltlich-politischer Orientierung geleistet? Elke Theisinger-Hinkel hat ein Übermaß von Funktionen auf ihre Person gehäuft, so das Synergien daraus schon lange nicht mehr zu erwarten sind, sondern die daraus resultierende, aber uneingestandene Überforderung, wirkt sich umfassend dysfunktional aus. Nichts wird mehr gründlich und mit angemessener , mit wachsender Mitgliederbeteiligung von ihr angepackt. Aber vielleicht geht es ihr ja auch nur um Macht, um Kontrolle, um persönliche Bedeutsamkeit und “Unabkömmlichkeit”. Hier ist ein Zwischenbericht zur Tätigkeit dringend geboten.

3. Dem Vernehmen nach hat die Landespartei ein “Wahlkampfteam”. Wo ist das Kampagnenkonzept? Was ist sein Inhalt? Wie partizipatorisch (1) ist die geplante Kampagnenführung? Bisher erschien mir das Bedürfnis der “WahlkampfexpertInnen” zur umfassenden Einbeziehung der Mitglieder in die Konzeptionsphase zu gering. Wo spiegeln sich die Ergebnisse der Regionalkonferenzen? Woher soll denn plötzlich die breite und kreative Kampagnenbeteiligung von Parteimitgliedern, SympathisantInnen und BündnispartnerInnen kommen?

4. Eine gute Kampagnenarbeit knüpft an die Erfahrungen und die Lehren aus den vergangenen Kampagnen der Landespartei an. Außerhalb von Wahlkampagnen hat die Landespartei (einschließlich PDS und WASG) keine echte Kampagnen hervorgebracht, ihr Erfahrungsschatz ist also gering. Um so wichtiger ist es, dass Jochen Bülow vor dem Landesparteirat und dem Programmparteitag über die Erfahrungen mit der verlorenen Landtagswahl im März 2006 berichtet und seine Folgerungen vorträgt.

5. Der Pressesprecher der Landespartei Harald Jürgensonn soll sein inhaltlich und methodische Konzept der Pressearbeit der Landespartei vorlegen und über die Pressearbeit und deren Betreuung in den Kreisen berichten. (Medienspiegel) Ebenfalls sind die Erfahrungen mit Journalisten und Medien in Reinland-Pfalz beispielhaft darzulegen. Die Partei und ihre Akteure brauchen ein konstruktives und fachlich qualifiziertes Verhältnis zu den MedienarbeiterInnen. Was beabsichtigt der Landespressesprecher in den nächsten drei Monaten konkret zu tun, um die Kreise zu einer wirksameren Medienarbeit zu befähigen? Das gilt auch für die Zusammenarbeit mit den Akteuren der Non-Profitmedien und der Bündnispartner.

6. Den Mitgliedern des Landesparteirates wird dargelegt, wer und in welchem Umfang für welche Aufgaben von der Landes- und Bundespartei und den Fraktionen bezahlt wird, welche Stellenbeschreibungen vorliegen und wer die geleistet Arbeit zu welchem Zeitpunkt bewertet.

Bernd Wittich KoKreis EmaLi RLP, Ludwigshafen 06.01. 2011

(1) Thomas Lohmeier
Inhalt braucht Form . Partizipatorische Kampagnenführung für eine emanzipatorische Linke – eine Einführung