Erstellt von DL-Redaktion am 22. Dezember 2010
Ich habe mir heute einmal den Beschluss der Mitgliederversammlung der „Sozialistischen Linken“ angesehen. Beim Lesen der Erklärung dieser wohl stärksten Strömung innerhalb der Partei DIE LINKE, wird einem sehr schnell deutlich gemacht wo sich denn die Sektierer und Spinner in dieser Partei versteckt halten.
I. Nach der Krise ist vor der Krise!
Zu Beginn dieser Erklärung werden die Aufgaben einer Linken Partei beschrieben und es ist nicht weiter verwunderlich hier den Originalton von Oskar Lafontaine heraushören zu können. Bis auf die Erklärung der Bankensituation sind dieses genau die Gründe warum er laut eigener Aussage die SPD seinerzeit verlassen hat! Es hat sich an der Sachlage und den Forderungen nichts verändert nur das besagter Lafontaine die Partei gewechselt hat. Von SPD nach Links. Da sich weder Themen noch Forderungen verändert haben ist das Ziel verfehlt worden. Folglich blieb der Wechsel bislang ohne positives Ergebnis. Feststellen möchte ich hier, dass Lösungsvorschläge bis heute nicht auf dem Tisch liegen und angefasst wurden.
II. Die politische Situation nach 2010
Da sich die Forderungen nicht verändert haben ist auch die politische Situation unverändert geblieben, ich würde aber behaupten dass sie sich verschlechtert hat ! In dem Pamphlet wird erwähnt „das sich das „neue Bürgertum“ flexibel seine Ansprechpartner sucht“ ! Erste Frage warum nicht die LINKE (die Sozialistische)? Zu unflexibel? Warum die „Grünen“?
„DIE LINKE konnte unter der Großen Koalition Themen setzen und Protestwähler an sich binden. Daraus sollte aber keinesfalls der Schluss gezogen werden, dass DIE LINKE sich auf das neue Bürgertum konzentrieren sollte. Dies ist weder politisch wünschenswert noch nach den Erfahrungen der Parteienforschung erfolgversprechend.“
Die Bedürftigen sehen in der LINKEN keine wirkliche Hilfe. Vor Ort in den Stadt- oder Kreis- Verbänden geschieht nichts. Die von Wählern in die Mandate Gewählten unterstützen mit ihren Stimmen die CDU oder FDP, oder verlassen die Partei. Man lässt sie fühlen dass ihr das „neue Bürgertum“ nicht wollt! In den Bürgerbüros erscheint dann eine nichts sagende Person welche mit den Menschen vor Ort überhaupt keine Bindung hat, da sie hier ihre letzte Zuflucht gefunden hat.
Die Bürger können sich die Parteien aussuchen, fangen die Sozialisten jetzt an sich neue Bürger zu malen, von welchen sie dann auch gewählt werden? Kann man denn die eigene Boniertheit noch klarer zum Ausdruck bringen ?
III. Die Aufgaben der LINKEN
„Die Herausforderung der LINKEN besteht darin, die größte und am stärksten wachsende Gruppe der Wahlberechtigten zu mobilisieren: Die NichtwählerInnen. Darüber hinaus muss DIE LINKE das erworbene „Vertrauenskapital“ durch eine glaubwürdige Politik erhalten und ihr eigenständiges Profil schärfen.“
Hier liegt man vollkommen daneben. Jeder hier im Lande Lebende ist Bürger. Die Nichtwähler bestehen überwiegend aus selbständig denkenden Menschen welche sich nicht Ideologisch einfangen lassen und auch nicht bereit sind kleinere Übel zu wählen und damit kommen sich selbst Linke nennende nicht zurecht. Ehrliche und selbstbewusste Bürger sind nicht bereit sich stalinistisch geprägten Satzungen zu unterwerfen. Das kann man nur mit ausgesprochenen Idioten machen. So von Idiot zu Idiot. Wo hat sich denn die Linke Vertrauenskapital erworben ? Sie hat Protestwähler angezogen, wie es an anderer Stelle erwähnt wird, mehr nicht! Und diese wandern wieder ab, da keine Aussicht auf Änderung besteht, da die LINKE keine Lösung anbietet. Beispiel: Letztes Jahr eine Erklärung von Klaus Ernst Hartz IV auf 500 Euro Regelsatz, heute auf 420 Euro. Ganz nach dem Motto: Ich bin Willig, ich mach es euch Billig!
„Rechtspopulisten lenken vom Konflikt zwischen oben und unten ab. Die geistigen Brandstifter sind erfolgreich, weil sie reale Probleme wie Ghettos, Bildungsnotstand, Kriminalität, Gewalt und Abstiegsängste ansprechen.
Wenn die Ursachen bekannt sind, warum handelt man dann nicht? Warum überlässt die LINKE die Problemzonen der APO ? Handelt die Linke im Umkehrschuss nicht genau so wie die von ihr beschimpften anderen Parteien? Die Anderen versuchen die sozialen Ansprüche der Bevölkerung aus die Politik auszulagern ! Was macht die LINKE, überlässt das gemachte Bett den Sozialstationen, den Hartz Hilfe Gruppen usw um hier nur einmal einige zu nennen. Sind Argumente wie: „Wir wollen nicht jedermann in unsere Partei haben“, keine Ausgrenzung, keine Diskriminierung ? Solidarität in der Linken ? Gerechtigkeit ? Denkt einmal darüber nach. Vor allen die Mandatsträger.
Linkes Profil stärken: Wechselnde und unklare Botschaften vermeiden
„Die Bewegungen gegen die Atompolitik, die Gesundheitsreform, die Rente erst ab 67, die Sozialkürzungen des Sparpakets und die Schließung von Theatern, Schwimmbädern und Bibliotheken in den Kommunen sowie die Initiative „Vermögenssteuer jetzt!“ bieten gute Ansatzpunkte für außerparlamentarische Aktivitäten und Bewegungen“.
Hier steht es wieder: Ansatzpunkte für die Anderen. Warum nicht für euch selber? Wo ist unter den genannten Themen auch nur eines, bei dem die Partei Federführend ist?
Stattdessen wieder die Beschäftigung mit sich selber:
„Eine Instrumentalisierung von partei-externer Presse für die interne Auseinandersetzung und das Spielen >über Bande< über Konzernmedien muss von allen in der Partei aufs Schärfste verurteilt werden. Wer eine kulturvolle Debatte wünscht, sollte nicht GenossInnen mit anderer Auffassung in der Presse denunzieren. Wir streiten für einen breiten innerparteilichen Konsens, der so ein unsolidarisches Verhalten ohne Wenn und Aber ablehnt.“
Das möchtet ihr gerne und ich würde empfehlen eine Sekte zu gründen. Nur wer etwas zu verbergen hat muss sich verstecken. Das Denunzieren beginnt „Oben“ und nicht „Unten“. Das ist genau der stalinistische und diktatorische Trend, welcher mit Demokratie nicht zu vereinbaren ist. Von Pressefreiheit, oder der persönlichen Freiheit in Wort und Schrift habt ihr noch nie etwas gehört. Eure Forderungen gab es unter der SED und sind hier nicht erwünscht. Mit solchen Ansichten wollt ihr eine Mitgliederpartei aufbauen ? Das ist schlicht und einfach eine unglaubliche Naivität!
Die Aktivitäten einiger Landesgruppen sind schwach. In einigen Landesverbänden droht die SL zu einem „Wahlverein“ zu werden. Der SL angehörende Abgeordnete sollten Bereitschaft zum politischen Austausch untereinander und mit dem BundessprecherInnenrat und zur frühzeitigen Verhinderung von Konflikten aufbringen.
Sie ist schon ein reiner Wahlverein! Ja, darum wurden Krawallmacher wie Remmers oder Blocks geschickt. Leute welche es nur darauf abgesehen haben die eigene Gruppe, die „sozialische Linke“ zu stärken. So hat man den ganzen Landesverband NRW Manipuliert. Die Erfolge sieht man jetzt: Über eine sogannte Alibi Politik kommt man nicht hinaus. Alles das was sich nicht unterordnen wollte wurde aus der Partei verwiesen oder heraus gemobbt. Jetzt wird prinzipiell nur das gemacht was die eigene Position stärkt. Die Machart ist als Paradebeispiel hier nachzulesen.
Wenn es der Partei nicht gelingt die Krake mit Namen “sozialistische Linke” unter Kontrolle zu bringen wird sich die Partei von Innen zerstören. Bevor das geschieht sollte man vielleicht auch einmal über eine Trennung nachdenken.
IE
Die Partei Die Linke will aus der Defensive der vergangenen Monate heraus und die Sozialdemokraten zwingen, sich zu einer Zusammenarbeit mit ihr zu bekennen. Als Modellfall für diese Strategie soll das Land Sachen-Anhalt dienen, in dem im März der Landtag neu gewählt wird. Dort hat die Linke mit ihrem Spitzenkandidaten Wulf Gallert die Chance, erstmals in einem Bundesland stärkste Partei zu werden. Gallert will sich dann mit Hilfe der SPD zum neuen Ministerpräsidenten wählen lassen. Die lehnt die Rolle als Juniorpartner bisher ab.
Ein erschütternder Bericht über die Militärisierung durch die Klassenzimmer. Wird demnächst die Schützenreihe oder das Schützenrudel auf den Schulhöfen trainiert? In den Kindergärten morgens Aufstellung genommen und zum hissen der Flagge die Nationalhymne abgespielt? In den Staaten und vielen anderen Ländern alte Tradition aus der Kolonialzeit.