+++ aktuell +++ Rot-Grün +++

hat in NRW absolute Mehrheit nach der neuesten Wählerumfrage wenn heute Wahlen wären laut der online Zeitung der Westen von heute.

Zitat: “Laut einer am Sonntag veröffentlichten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der WDR-Politsendung „Westpol“ kommt die SPD derzeit in Nordrhein-Westfalen auf 36 Prozent. Die Grünen erreichen 18 Prozent. Die CDU liegt bei 32 Prozent. Die FDP wäre mit vier Prozent nicht mehr im Landtag. Die Linke kommt demnach auf fünf Prozent.”

Genau fünf Prozent für Die Linke NRW, würde also Zitterpartie heissen, bei einer Neuwahl. Frau Kraft hat nach der Umfrage 60 % Zustimmung in der Bevölkerung, SPD und Grüne zusammen eine gute absolute Mehrheit von 54 %.

Die Linke NRW sitzt in der Falle, sie würde nicht gebraucht. Entweder sie verhält sich “lieb” oder die Chaostruppe ist ihre gut bezahlten Landtagspöstchen los.

Alles selbst verschuldet, alles selbst versemmelt im Westen.

Die Linke Ost muss in der Tat Angst haben, dass diese ganze Schusseligkeit im Westen durch die massive und berechtigte Negativberichterstatung der Medien über Die Linke West auch die Wahlregebnisse der Die Linke Ost beeinflussen könnten.

Daher bin ich mir sicher:

Nach den Wahlen am 19.3.10, in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, bei denen Die Linke mit absoluter Sicherheit nicht in die Landtage einziehen wird, werden die Ost Landesverbände mit der Die Linke West abrechnen.

Die lassen sich ihre erfolgreiche Arbeit nicht durch die West-Chaoten kaputt machen.

Jede Wette, spätestens im April 2011 wird es keinen Die Linke Vorsitzenden Klaus Ernst mehr geben!

Nachfolgend veröffentlichen wir eine Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland

Warmwasser-Nachzahlung bei Hartz IV - Nachschlag jetzt bis 2006 mit Musterüberprüfungsantrag geltend machen

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 15.12.2010 können viele im Hartz IV-Bezug (besondere in Nordrhein-Westfalen noch rückwirkend einen Nachschlag für ihre Heizkosten geltend machen. Am Mittwoch hatte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied, dass die Jobcenter und Arbeitsgemeinschaften auch für die Zeit von vor Februar 2008 überhöhte Abzüge für die Warmwasseraufbereitung zurückzahlen müssen. (Az: B 14 AS 61/09 R)

Die Kosten für warmes Wasser sind jedoch in der Regelleistung enthalten. Heizkosten werden hingegen zusätzlich bezahlt. Bis zum 27.02.2008 (und oftmals darüber hinaus) nahmen viele Jobcenter prozentuale Abzüge von den Heizkosten vor, wenn eine getrennte Abrechnung der Warmwasserkosten nicht möglich war. In Nordrhein-Westfalen betrug dieser früher grundsätzlich 18 Prozent. Im Februar 2008 entschied das Bundessozialgericht, dass im Eckregelsatz bereits 1,8029% enthalten ist.

Bisher stellten sich die Behörden auf den Standpunkt, dass sie rechtwidrig vorgenommene Abzüge nur bis zum 28.02.2008 erstatten müssten, da es eine Sonderreglung geben würde, wonach für Zeiträume vor höchstrichterlichen Entscheidungen keine Pflicht zur Nachzahlung bestünde (Sonderrecht für die Bundesagentur für Arbeit oder ähnliche Behörden: § 40 Abs 1 Satz 2 Nr 1 SGB II iVm § 330 Abs 1 SGB III). ‚Dies sah jedoch das Bundessozialgericht am 15.12.2010 anders und stellte klar, dass diese Regelung hier nicht gelten würde, weil es an einer einheitlichen Verwaltungspraxis der kommunalen Leistungsträger gefehlt hat.

Wir haben deshalb für Euch einen Überprüfungsantrag vorbereitet, den Ihr HIER abrufen könnt. (Dort gibt es auch eine Beispielrechnung)

Dabei gilt folgendes:

1. Der Überprüfungsantrag gilt nur Betroffene, deren Warmwasser in den Heizkosten enthalten ist.
2. Es wurde ein prozentualer Abzug von den Heizkosten (!!!) vorgenommen oder
3. ein sonstiger pauschaler Abzug vorgenommen, der deutlich über den im Überprüfungsantrag lag/liegt.
4. Auf keinen Fall sollte von Euch ein Antrag gestellt werden, wenn Warmwasser, das nicht in den Heizkosten enthalten ist oder wenn für das Warmwasser für das eine separate Abrechnung vorliegt.
5. Sollten die prozentualen Abzüge unter den im Überprüfungsantrag genannten Beträge für Jahre 2005 bis heute liegen, dann stellt bitte auch keinen Antrag.
6. In den fällen 4-5 könnte es nämlich passieren, dass dann von Euch Geld zurück gefordert wird.

Also: prüft bitte genau!!!!
Bitte die Anträge unbedingt bis 31.12.2010 (spätestens 23.59 Uhr) einreichen (Faxnachweis, Abgabe mit Bestätigung, Einschreiben mit Rückschein) Für den Nachweis des rechtzeitigen Eingangs seit ihr verantwortlich. Das gilt auch für höhere Gewalt.
Leitet diese Infos auch an Bekannte von Euch weiter!

Mit solidarischen Grüßen

Das Erwerbslosen Forum Deutschland

Gegen Ende eines Jahres sind zumeist auch in der Politik die wichtigen Entscheidungen gefallen, die Haushalte verabschiedet und die Herrschaften bereiten sich auf den Jahreswechsel vor.  Überraschungen, keine besonderen, wie üblich wurde den Bürgern das Fell über die Ohren gezogen, man begibt sich in die Hinterzimmer und berät darüber mit welchen Gemeinheiten man die Bürger als nächstes vorführen kann. Sprachlos bleibt denen als einziges die Möglichkeit auf die nächsten Wahlen zu warten um sich dann in die Liste der Politikverweigerer einzureihen.

Nach dem Beispiel der LINKEN in NRW werden sich natürlich im besonderen die Wähler dieser Partei fragen was ihnen dort zur Zeit in Form von Real Satire vorgeführt wird ? Geht der Wähler nicht davon aus, dass sich gerade in den Landes- oder Bundes- Parlamenten die Creme der politischen Vereinigungen versammeln? Aber das was wir innerhalb der anderen Parteien seit Jahren beobachten, inkompetente Laien Versammlungen, sieht man noch klarer innerhalb der „Linken Partei“.

Im Land sehen sich  die gewählten Volksvertreter ja  zumindest noch in der Lage ihren Arm zwecks  Abstimmung zu erheben. Aus den Stadtrat in Kleve wird dieser Tage auf RP-Online unter dem Titel „Eine Option für die Zukunft“ darüber berichtet, dass sich der Vertreter der Linkspartei schon darin überfordert sah den Arm überhaupt zu erheben. Vielleicht war er aber nur in Sorge, den Arm anschließend nicht mehr herunter zu bekommen, wie das ja vor rund 70 Jahren manchmal passiert sein soll?

Die Wiege der Demokratie soll sich, so erinnern wir uns an die Weisheiten aus Schulbüchern,  schon in der Familie, spätestens aber in den unteren Räten, wie Ortsteil- oder Stadträten beginnen. Dort, so haben wir es einmal gelernt stehen die politischen Schulen der Nation. Es wird auch darüber gesprochen dass unten gelernt, was oben gebraucht wird. Im Klever Stadtrat blieb der Vertreter der LINKEN folglich in der Neutralität sitzen. Er war nicht bereit seinen Wählern die Position seiner Partei klar aufzuzeigen. Das Linke Netzwerk Kleve berichtet in dem Artikel „Noch eine Schlafmütze……..“ ausführlich darüber.

Im Kreistag von Warendorf ging man gar noch weiter. Wie die Westfälischen Nachrichten unter den Titel „Alle Fraktionen stimmten zu“ berichteten,  schlossen sich die zwei Vertreter der LINKEN gleich der Meinung des Rates an und sorgten so für eine Haushaltsannahme ganz ohne Gegenstimme. Unter „kurz-sichtig-3“ wurde der Artikel auch hier verlinkt.
Überraschend kam diese Entscheidung nicht, wird doch von Parteihoppern für gewöhnlich immer der Weg des geringsten Widerstandes gegangen, um sich auch einmal an die reichlich gefüllten Tröge der Steuerzahler begeben zu können.

In beiden Räten teilte man dem Wähler durch das Verhalten mit, wie sinnlos der Versuch war  mit der Wahl einer LINKEN Partei auf eine zuverlässige und starke Opposition zu hoffen. Das Verhalten in beiden Räten hat auch gezeigt wie sehr sich die Parteien einander angepasst haben. Die zwei Räte sollen hier auch nur Exenplarisch vorgezeigt werden, da Presse Informationen vorhanden sind. Das sich damit auf Dauer Parteien überflüssig machen braucht man nicht besonders erwähnen, ist den Hoppern aber auch gleichgültig, da es ihnen nur um Geld geht.

Unter der Rubrik „LeserInnen Meinung der Woche“ einer großen Zeitung wurde am Wochenende folgender Kommentar ausgezeichnet: „Seit ein paar Jahren habe ich immer mit zwei weinenden Augen die Linke gewählt. Ich freue mich sehr, nun endlich wieder die Grünen als das kleinste Übel betrachten zu können.

IE

fiftyfifty ist eine gemeinnützige Organisation zur Unterstützung von Obdachlosen im Raum Düsseldorf. In den verschiedenen Projekten werden unterschiedliche Lebenshilfen angeboten. Unter anderem wird von fiftyfifty seit 15 Jahren eine Straßenzeitung mit einer Auflage von 60.000 Exemplaren unter dem Titel fiftyfifty herausgegeben und von Menschen in sozialer Not im Bereich Bonn, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Mönchengladbach und Krefeld verkauft. Diese Der Verkaufspreis von 1,80 € (2010) wird fifty : fifty geteilt. 90 Cent für den Verkäufer : 90 Cent für Organisation und Herstellung.
Nachfolgend ein aktueller Bericht aus fiftyfifty, mit der herzlichen Aufforderung, die Zeitung zu kaufen, wo immer ein fiftyfifty-Zeitungsverkäufer dieses Blatt anbietet. Auch in Ahlen wird diese Zeitung verkauft. Allein, dass er diese Asphalt-Zeitung verkauft, sollte Zeugnis sein für die ungeheure Motivation zu verbreiten mitzuteilen, was in der für die Politik beschämende Welt der Obdachlosigkeit und in unserer globalen Konsumgesellschaft vorgeht.
Die Redaktion /UP.

Titelthema Dezember 2010

Bittere Schokolade

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