Nokia Messaging mit Spionageschnittstelle für indische Behörden

Nokia hat in Indien Server installiert, die den dortigen Regierungseinrichtungen das Abhören von Nokia Messaging ermöglichen, einem Dienst, der alle E-Mail-Konten eines Nutzers auf neue E-Mails überprüft und sie auf dessen Handy überträgt.

Ein Grund mehr, keine NOKIA - Mobiltelefone zu verwenden! Indien sei weit weg? Man sollte nicht glauben, was mit diesen indischen Servern alles möglich ist. UP.

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Ein interessantes Beispiel von Argumentations-Komik des F.D.P. - Abgeordneten Blumenthal, der einige Register zieht, um Wolfgang Lieb in die Suppe zu spucken. Man könnte lachen, wenn es nicht so traurig wäre - die Verballhornung des Themas. UP.

6. Dezember 2010 um 9:56 Uhr

So führen Abgeordnete der Regierungsfraktionen ihre Wähler an der Nase herum

Am 10. August habe ich den Artikel „7 Wahrheiten über Milliarden-Spender“ kritisch kommentiert. Siehe >>> Der Reiche als der ausgebeutete Gutmensch und der Arme als Schmarotzer.
Ein Leser hat diesen Beitrag an den FDP-Abgeordneten Sebastian Blumenthal geschickt und um Stellungnahme gebeten.
MdB Blumenthal hat geantwortet. Ich dokumentiere mit Erlaubnis des Abgeordneten seinen Antwortbrief und kommentiere ihn der Einfachheit halber mit kursiver Schrift im Text.
Wolfgang Lieb

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vormals Hartz IV

Uns erreichte heute ein Rundbrief von Frieder Claus, Diakonie Stuttgart,

Diakonisches Werk Württemberg
Heilbronnerstr. 180, 70191 Stuttgart
Referat Wohnungslosenhilfe und Armut

welcher sich mit dem neuen Gesetzentwurf des Leyen I - Gesetzes befasst.

1. Der Bundestag hat am 3.12.10 den Gesetzentwurf zum neuen Regelbedarf und den Änderungen (Verschärfungen) im SGB II + XII verabschiedet und der breiten Kritik im Anhörungsverfahren mit weitgehend nur redaktionellen Änderungen nicht entsprochen. Am 17.12.10 findet die Abstimmung im Bundesrat statt, wo Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr hat. Nach Ankündigung der Opposition wird der Gesetzentwurf dort vermutlich abgelehnt und in die Vermittlung gehen. In diesem Fall ist mit einem Inkrafttreten bis Ende 2010 nicht mehr zu rechnen. Die Regierung will die Regelsatzerhöhung um 5 € möglicherweise mit einer Verordnung zum 1.1.2011 umsetzen.
Im Vermittlungsverfahren können nur noch die gestellten Änderungsanträge berücksichtigt werden. Einen aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens und der Änderungsanträge finden Sie unter http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/32485891_kw48_angenommen_abgelehnt/index.html.

2. Massive Unterschreitung des Existenzminimums droht
Wenig hingewiesen wurde bislang auf eine Verschärfung bei der Gewährung und Rückzahlung von Darlehen (§ 42a SGB II-E) und der Aufrechnung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (§ 43 SGB II-E):
a) Darlehen werden nur noch gewährt, wenn der Bedarf weder durch Schonvermögen (Alter x 150 €), Schonvermögen der Kinder, Ansparfreibetrag (750 €) noch auf andere Weise gedeckt werden kann. Neben einer neuen Sippenhaft von Kindern für Schulden ihrer Eltern wird dies auch den letzten Vermögensschutz beseitigen, sobald eine Notlage eintritt. Die Gewährung von Darlehen wird sich durch Prüfungen vorrangiger Möglichkeiten erschweren.
b) Dies betrifft alle Formen von Darlehen:
- Eigentümerdarlehen bei Instandhaltung und Reparatur (§ 22 Abs. 2 S. 2 SGB II - E)
- Kaution (§ 22 Abs. 6 S. 3 SGB II - E)
- Wohnraumsicherung b. Miet-/Energieschulden (§ 22 Abs. 8 SGB II – E)
- Leistungen zur Eingliederung von Selbstständigen (§ 16e Abs. 2 SGB II)
- Unabweisbarer Bedarf (§ 24 Abs. 1 SGB II - E)
- Darlehen z. Existenzsicherung (§ 24 Abs. 4 SGB II - E)
- Darlehen, wenn sofortiger Verbrauch oder Verwertung von Vermögen
nicht möglich oder besondere Härte bedeuten würde (§ 24 Abs. 5 SGB II-E)
- Darlehen für Auszubildende bei besonderer Härte (§ 27 Abs. 4 SGB II - E)
c) Eine Darlehensrückzahlung wird jetzt für alle Darlehen mit starr 10% des maßgebl. Regelbedarfs gefordert. Ausnahme sind nur noch Darlehen nach § 24(5) und 27(4) SGB II-E. Bislang durfte der Alg-II-Bedarf wegen der Darlehenstilgung nicht unterschritten werden (mit Ausnahme von Darlehen wegen unabweisbarem Bedarf nach § 24(1) und dort waren 10% eine Obergrenze). Damit wird das neue “Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum” in vielen Fällen unterschritten werden! Ein gravierender Widerspruch zu § 51(2) SGB I.
d) Eine Übergangslösung wurde nicht festgesetzt. Damit müssen ab Inkrafttreten des Gesetzes Tilgungen von 10% des maßgeblichen Regelbedarfs festgesetzt werden, auch für bereits gewährte Darlehen. Dies wird insbesondere viele Hilfeempfänger mit bislang tilgungsfreien Kautionsdarlehen rückwirkend treffen. Wegen der Höhe dieser Kautionsdarlehen wird der Regelbedarf über längere Zeit auf 90% abgesenkt. Damit entfällt mittelfristig ungefähr der Betrag, der für Ansparungen notwendig ist, es entsteht somit eine Schuldenfalle.
e) Ähnliches gilt für die Aufrechnung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (§ 43 SGB II-E). Diese war bislang auf “bis zu 30%” und die Fälle beschränkt, wenn der Rückforderungsanspruch aufgrund falscher oder grob fahrlässig unrichtiger Angaben, also Lügen, entstanden ist (§ 43 S. 2 SGB II). Nunmehr wird die Aufrechnungsbefugnis ohne Ermessen mit starr 10% / 30% gestaltet und ist gegen jede Person zu richten, gegen den die Behörde einen Aufrechnungsanspruch hat. Dies betrifft auch “Sonstige Rückforderungen nach § 50 SGB X” und Fälle, in denen sich das Jobcenter “verrechnet hat”. Damit kann das Existenzminimum noch einmal um 30% unterschritten werden.
f) Es gibt keine Regelung für eine Begrenzung der beiden Aufrechnungen. In der Praxis ist somit mit massiven Problemen ungesicherter Existenz zu rechnen, wenn etwa eine Darlehensaufrechnung von 10% mit einer Aufrechnung von Ersatzansprüchen mit 30% und im schlimmsten Fall mit einer zusätzliche Sanktion mit 30%/60%/100% zusammen trifft. (Muss dann bei minus 140% draufgezahlt werden?)

3. Eine hochrangige Riege von Armutsforschern und Sozialwissenschaftlern im “Frankfurter Kreis Armutsforschung” hat zu dem Gesetzesentwurf Stellung genommen und vielfache Rechts- und Verfassungsverstöße festgestellt (s. Anlage). Als Fazit wird gefordert, dass eine Revisionsklausel in den Gesetzesbeschluss aufgenommen wird. Sie soll vorsehen, dass im Jahr 2011 weitere Alternativrechnungen unter Beachtung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vorgenommen und die zunächst beschlossenen Regelleistungen revidiert werden können.

Anmerkung
Im Sport gibt es die rote Karte und Platzverweis für den, der einen bereits am Boden Liegenden nochmals attackiert. Den Machern dieses Gesetzes gehört in diesem Sinne rote Karte und Platzverweis.

4. Langzeitstudie “Deutsche Zustände”: Rohe Bürgerlichkeit und soziale Vereisung
Seit 2002 untersuchen Wissenschaftler in einer Langzeitstudie die Ausmaße, Entwicklungen und Ursachen von Vorurteilen in Deutschland. Aktuell haben die Forscher die Folgen der Wirtschaftskrise unter die Lupe genommen - und dabei eine “deutliche Vereisung des sozialen Klimas”, rohe Bürgerlichkeit und einen zunehmenden Klassenkampf von oben beobachtet. Die Feindbilder in einer durchweg wirtschaftlich geprägten Gesellschaft seien Muslime und “wirtschaftlich Nutzlose”.

Ausführlich Informationen hierzu finden sie auf nachfolgenden Links

* http://www.tagesschau.de/inland/studierechtsextremeeinstellungen100.html

* http://www.tagesschau.de/ausland/rechtspartei100.html

Ein interessanter Vergleich, wobei die Einen von Lügen und die Anderen von Politischen Richtungen sprechen. Recht haben sie beide, oder auch nicht? Ist es nicht so wie mit den meisten Dingen im Leben, oder auch in der Küche. “Man nehme”: Das Gute von links und das Beste von rechts. Ausserhalb verblendender Ideologien ist das unter normal denkenden Menschen heute jederzeit möglich. So wie wie bei einer Heirat zwischen Evangelen und Katholen oder Muslemen, welche in einer offenen Gesellschaft jederzeit normal sind. Das ist das schöne im Leben. Kompromisse sind überall dort möglich wo es um die Sache geht und andere (eigene) Interessen nicht Vorrangig sind. IE

Linke Lebenslügen

Die drei dogmatischen Mythen der deutschen Linken in Sachen Einwanderung und Integration. VON NORBERT BOLZ

Nicht alle Probleme, die unser Land bewegen, sind heillos komplex. Manchmal würden schon ein wenig historische Bildung und gesunder Menschenverstand genügen, um sie zu lösen. Das zeigt sich vor allem in der Integrationsdebatte. Dass es hier keine Fortschritte gibt, liegt nicht an den Dummen und Ewig-Gestrigen, die man an den Stammtischen vermutet, sondern an den Linken. Das ist erstaunlich, denn Linke sind in der Regel intelligent und gebildet. Was ihr Denken blockiert, lässt sich aber sehr genau bestimmen. Es sind drei dogmatische Mythen, die wir hier kurz skizzieren wollen.

Erstens: der Mythos der Ausländerfeindlichkeit. Kranke Hirne unter Glatzen, Springerstiefel und Kampfhunde gibt es überall in der Welt. Aber diese Verrückten, für die wir in Deutschland aus historischen Gründen natürlich besonders sensibel sind, sollten doch nicht den Blick dafür trüben, dass wir in einem der ausländerfreundlichsten Länder leben. Das wahre Problem, das der Mythos von der Ausländerfeindlichkeit verschleiert, hat der türkische Ministerpräsident Erdogan im Februar auf eine prägnante Formel gebracht: “Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.”

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

Rechte Lebenslügen

Die drei dogmatischen Mythen der deutschen Rechten über Einwanderung und Integration. VON DANIEL COHN-BENDIT

Erstens: Multi-Kulti war eine Antwort. Der Begriff umriss nie den Entwurf einer neuen Gesellschaft, sondern war die Antwort auf die Verweigerung der Konservativen und der Sozialdemokraten bis in die Neunzigerjahre, die Realität der Einwanderungsgesellschaft anzuerkennen. Der entscheidende Mann für die multikulturelle Gesellschaft war Ludwig Erhardt, CDU. Als Arbeits- und Wirtschaftsminister hat er in den Fünfzigern gegen CDU, SPD und Gewerkschaften die Anwerbung von Arbeitskräften aus dem Ausland durchgesetzt.

In den Sechzigerjahren war man froh, Türken anzuwerben - denen unterstellte man, anders als Italienern, keine politischen Unruhestifter zu sein. Nur: Mit den Türken, den Menschen aus Bosnien oder dem Maghreb wanderte auch der Islam nach Deutschland ein.

Wer sagt, Multi-Kulti sei gescheitert, redet Unsinn. Woran wir tragen, sind die Folgen einer Einwanderungspolitik, die nie eine sein sollte. Wenn man aber eine Einwanderungsgesellschaft wie die unsrige hat, muss man sich Gedanken machen: Wie funktionieren unsere Schulen, wie funktionieren überhaupt unsere sozialen Organisationen, wenn Deutschland ein Land mit Eingewanderten ist?

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

…Herr Küppersbusch ?

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küpperbusch: Schwere Körperverletzung bei “Wetten, dass ..?”.

Was wird besser in dieser?

War die Sendung das nicht irgendwie schon immer?

Die US-Diplomaten-Cables hatten wenig Neues über deutsche Politiker zu berichten. War die Aufregung um die “diplomatische Krise”, die das Ganze hervorrufen sollte, übertrieben?

Lespekt! sagt da der Chinese. Gespräche mit Diktatoren über Meinungsfreiheit werden künftig einen humorigen Groove bekommen: “Niebel, du schräge Besetzung, neulich warst du noch für Zensur!” Wie hätten systemfromme Medien zu seiner Zeit über Robin Hood berichtet? “Seltsamer Kerl, hat was Psychopathisches, Antrieb vermutlich Habsucht, Sheriff von Nottingham hat Haftbefehl draußen.”

In 300 Jahren gibt es Nachmittagsserien über “Master Julian, der wackere Datenspaten”, und die sind dann mindestens so bekloppt wie Assange jetzt schon. Schneller wird es Me-too-Plattformen geben, etwa “Wiki und die starken Unterlagen” oder www.Meister-Petz.de, und die Nachrichtendienste, die jetzt kotzen, werden ihr gefälschtes Material dort veröffentlichen. Wikileaks ist eine Amateurbude gegen Staaten, die mit gefälschten Geheimdokumenten über “Massenvernichtungswaffen” einen mörderischen Krieg lostreten.

Heiner Geißler hat gesprochen, eine Einigung ist damit nicht erzielt. War die Schlichtung nichts als Volkstheater?

Na, immerhin das Theater, das ein Gutteil Volks gewollt hat. Die Schlichtung ist kein Verfassungsorgan, die Teilnehmer hatten null Wahl bestanden - und beides zusammen ergab einen Cast, der den Leuten in punkto “gefühlte Demokratie” lieber ist als die gewählten Parlamente. Strange! Mit Blick auf sein Alter wird er mit der Show nicht als “Heiner und die sieben Geißlein” auf Tour gehen zu jeder umstrittenen Umgehungsstraße.

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IE

– von den Bossen gefeuert ?

Kämpferischer Betriebsrat soll fristlos entlassen werden.

Über Facebook erreichte mich heute folgende Meldung, welche ich hiermit gerne weiter verbreite. IE

Drei Wochen vor Weihnachten beabsichtigt die Geschäftsleitung von MAN Diesel&Turbo in Oberhausen, den von uns gewählten Betriebsrat Zabit Cumcu fristlos zu entlassen.

Dem Alleinverdiener und Vater von drei Kindern soll so die Existenzgrundlage genommen werden.

Zabit Cumcu ist seit 1994 Mitglied des Betriebsrates, wir alle wissen, dass er sich stets für die Interessen der Kollegen eingesetzt hat.

Er war einer der wenigen Betriebsräte, die 2006 gegen die so genannte „Absichtserklärung“ waren, nach der neu eingestellte Kollegen und junge Kollegen nach der Ausbildung wenn sie im Leistungslohn beschäftigt sind, bis zu 600 Euro weniger verdienen als die anderen Mitarbeiter.

Zabit Cumcu war auch 5 Jahre Jugendvertreter und hat 1993 gemeinsam mit allen Auszubildenden an der 1 Woche dauernden Besetzung der Lehrwerkstatt (damals an der Essener Str.) teilgenommen, um die unbefristete Übernahme aller Auszubildenden durchzusetzen.

Die Begründung für die Kündigung ist an den Haaren herbei gezogen. Angeblich soll Zabit Cumcu einen türkischen Jugendvertreter in einer Diskussion am Arbeitsplatz von Zabit Cumcu bedroht haben. Drei weitere Mitarbeiter der Kostenstelle waren ebenfalls anwesend.

Hinter dem Rücken von Zabit Cumcu wurden erst die Auszubildenden aus dem Service-Bereich von einem freigestellten Betriebsrat „verhört“, danach die Mitarbeiter der Kostenstelle von der Personalabteilung. Keiner der Befragten hat nach eigenen Aussagen einen derartigen Vorwurf bestätigt.

Betriebsratsmitglieder haben nach § 15, Absatz 1 Kündigungsschutzgesetz ein Sonderkündigungsrecht und können nur fristlos und mit Zustimmung des Betriebsrates gekündigt werden. Heute muss sich der Betriebsrat mit dem Kündigungsantrag befassen.

Wir erwarten, dass trotz aller konkreten Meinungsverschiedenheiten, die bestehen mögen, der Betriebsrat sich gegen diesen Kündigungsantrag ausspricht.

Der Antrag auf fristlose Entlassung unseres Betriebsrats Zabit Cumcu ist ein Angriff auf die gesamte Belegschaft. Will man vor einer bevorstehenden Übernahme der MAN durch VW und einem eventuellen Abstoßen der MAN Diesel&Turbo aktive Kollegen mundtot machen?

Soll hier ein Exempel statuiert werden, damit keiner mehr aufmuckt?

Die fristlose Entlassung muss vom Tisch, der Kollege Zabit Cumcu verdient unsere breite und solidarische Unterstützung.

Am Sonntag, den 5. Dezember haben sich zahlreiche Kollegen von MAN Diesel&Turbo und anderen Betrieben aus der Region zusammengefunden und einen überparteilichen und unabhängigen Solidaritätskreis gegründet, der Zabit Cumcu den Rücken stärken wird.
“Solidaritätskreis „Gemeinsam sind wir stark“

V.i.S.d.P und Kontakt:
Uwe Pahsticker, Bachstr. 69i, 46149 Oberhausen, Tel: 0208 - 660219

Nachtrag am 11. 12. 2010 :

Fortsetzung siehe: Von Kollegen gewählt II +  Von Kollegen gewählt III