* Die Lohnforderungen
Erstellt von DL-Redaktion am 31. Dezember 2010
Ist es pure Ironie oder selbstgefällige Arroganz wenn sich der DGB Chef Michael Sommer heute hinstellt und höhere Löhne einfordert? Über die Sueddeutsche Zeitung teilte er heute folgendes mit und ich zitiere:
“2011 muss ein Jahr werden, in dem gute Arbeit und faire Löhne wieder das Maß aller Dinge auf dem Arbeitsmarkt sind und nicht Leiharbeit, prekäre Beschäftigung und der Ausbau des Niedriglohnsektors Blüten treiben. Eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt ist mehr als überfällig”.
Diese Forderungen zu stellen ist seine Pflicht als Chef des DGB. Es wäre aber noch mehr seine Pflicht gewesen das Zerstören dessen zu verhindern, was er unter der Schröder/ Fischer Regierung mitgetragen hat. Dann wären diese Forderungen heute überfällig. Um diesen Verlust auch nur annähernd auszugleichen wäre eine Forderung um die 25 % angemessen. Aber zu der Zeit sang er mit vielen anderen hohen Gewerkschaftlern auf den SPD Parteitagen in untertäniger Einträchtigkeit das Schlusslied „Wann wir stehen Seit an Seit“ mit. Zu diesen damaligen Parteiführern gesellte sich noch eine ganze Armada von Gewerkschaftsgrößen, welche es damals genossen sich an der Seite von Schröder feiern zu lassen.
Das der größte Teil dieser Ehemaligen heute mit zu den Wortführern in der LINKEN zählen, zeigt an mit was für einer Selbstverständlichkeit jetzt versucht wird das Lager von der anderen Seite aufzurollen. Die vergessliche Basis wird sich ja daran nicht mehr erinnern können. Die Methoden sind die gleichen, man hat ja von Schröder gelernt wie es geht Massen ruhig zu stellen. Und so finden wir dieses „Basta“ auch heute in den Westdeutschen Landesverbänden als oberstes Gebot vor.
Wenn Michael Sommer heute eine neue Ordnung auf den Arbeitsmarkt für überfällig hält möchte ich mit folgenden Video einmal aufzeigen was zuvor von diesen „Größen“ alles verschenkt wurde. Da werden auch die Ratten erwähnt welche das Schiff verlassen haben :
In diesem Zusammenhang kann auch wieder einmal an das Essen erinnert werden, zu dem Merkel am 17. März 2009 den IG Metall Chef Berthold Huber aus Anlass seines 60 Geburtstages einlud. Seinerzeit erhielt dieses Essen von der Presse die gleiche Wertung wie die Party von Merkel für den Chef der Deutschen Bank Josef Ackermann. Die Sueddeutsche schrieb damals: „Mit dieser Einladung setzt Merkel ihren Schmusekurs fort.“ Dabei ist es nicht verwerflich miteinander guten Kontakt zu pflegen, aber seinen persönlichen Stolz sollte man doch zeigen und sich nicht aushalten lassen. So etwas riecht nicht nur, nein das stinkt.
So werden wir denn auch Morgen in der Neujahrsansprache hören „ Das die Deutschen besser sind als wir denken“. Wenn Frau Merkel sich dort nicht mit einbezieht hat sie sogar Recht. So lobt sie unter anderen die Deutsche Fußball Nationalmannschaft! Hat Sie vielleicht dort im Tor gestanden, oder den Rasen geschnitten? Ach nein das haben die Ein-Euro Jobber gemacht, damit Sie auf der Tribüne schön Hüpfen kann. Und Eintritt bezahlt Sie ja auch nicht. Nun Rutscht mal alle schön, aber nicht in einer Schleimspur. IE
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Unten belasten, oben entlasten - das ist die Leitlinie der schwarz-gelben Regierungskoalition. Steuergeschenke für die Reichen, Zusatzkosten für die Beschäftigten und weniger Rente für die Alten. Gerecht geht anders. Ganz anders. Dieses Vorhaben von ver.di möchten wir als guten Vorsatz mit in das “Neue Jahr” nehmen. Unterstützen wir die Gewerkschaften bei ihren Vorhaben. IE
So ist das nun einmal: Die Katze lässt das Mausen nicht. Mit den Erfahrungen aus der Abteilung Horch und Guck des Staatssicherheitsbetriebes der ehemaligen DDR ist es auch heute immer noch möglich andere Menschen zu diffamieren. Um das einmal festzustellen, nicht ein Bernd Wittich ist seinerzeit verurteilt worden für die Staatssicherheit gearbeitet zu haben, sondern Dr. Willhelm Vollmann, alias IM Crohne.
Die Partei Die Linke will aus der Defensive der vergangenen Monate heraus und die Sozialdemokraten zwingen, sich zu einer Zusammenarbeit mit ihr zu bekennen. Als Modellfall für diese Strategie soll das Land Sachen-Anhalt dienen, in dem im März der Landtag neu gewählt wird. Dort hat die Linke mit ihrem Spitzenkandidaten Wulf Gallert die Chance, erstmals in einem Bundesland stärkste Partei zu werden. Gallert will sich dann mit Hilfe der SPD zum neuen Ministerpräsidenten wählen lassen. Die lehnt die Rolle als Juniorpartner bisher ab.
Ein erschütternder Bericht über die Militärisierung durch die Klassenzimmer. Wird demnächst die Schützenreihe oder das Schützenrudel auf den Schulhöfen trainiert? In den Kindergärten morgens Aufstellung genommen und zum hissen der Flagge die Nationalhymne abgespielt? In den Staaten und vielen anderen Ländern alte Tradition aus der Kolonialzeit.
Ich kann Christian Ströbele nur zustimmen wenn er schreibt das man Wikileaks einen Orden überreichen würde, hätte er ein Komplott gegen die USA aufgedeckt. Diese Tatsache macht aber doch nur deutlich das bis zum heutigen Tag das „in Blöcken“ denken nicht aus den Köpfen der Politik verschwunden ist. Auf der anderen Seite aber zeigt es auch das die Politik nicht bereit ist ohne Feindschaften zu leben. Diese Mauern werden gebraucht um über ein aufgebautes Feindbild von den eigen Fehlern abzulenken. Das nennt man dann Demagogie, sowohl in den Partei als auch den Religionen. 
Einen Reisebericht der TAZ Chefredakteurin Ines Pohl aus Afghanistan. Sie erzählt von Michael, einem amerikanischen Soldaten welcher mit seinen gerade einmal 26 Jahren bereits seinen fünften Kriegseinsatz ableistet. Er sagt: „It’s a war, right“. Und er musste auch töten! Weiter schreibt sie und ich zitiere hier: „Ich begegne zum ersten Mal in meinem Leben bewusst jemandem, der Menschen getötet hat. Hier, an diesem unwirklichen Ort, spreche ich das aus. In Michaels grünblauen Augen ist nicht der leiseste Schimmer von List: “Wirklich?”, wundert er sich. Ich habe schon länger nicht mehr an meine Großväter gedacht.
Das sind dann doch schon ganz schwere Geschütze, welche Klaus Ernst in Nürnberg der Presse in die Feder diktierte. Wäre es möglich das hier jemanden seine Position zu Kopf gestiegen ist ? Oder liegt es nur an der Großwetterlage bei der sich manch einer einen Kopfvirus einfängt ? Für einen Vorsitzenden dessen erste und dringlichste Aufgabe es sein sollte eine Partei zusammen zu halten und zwischen verschiedenen Strömungen zu vermitteln, ist solch ein Verhalten untragbar. Er betätigt sich hier als Spaltpilz !
So richtig verstehen kann ich die ganze Aufregung um den Ausflug der halben Familie des Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg nach Afghanistan nicht. Ist es doch in unserer Gesellschaft gute Tradition dass von den verschiedensten Vereinen in schöner Regelmäßigkeit entsprechende Reisen veranstaltet werden. Man denke dabei nur an die Kegelvereine, den Kartenspielclub oder auch die Vereine der Kaninchenzüchter, um hier einmal ein paar Beispiele aufzuführen. Reisen soll ja auch bekanntlich der Bildung dienen und die Verbundenheit zu einem Verein fördern. Selbst unsere Parteien nutzen die gebotenen Möglichkeiten ihre Fans durch Butterfahrten nach Berlin in eine gewisse Abhängigkeit zu bringen. Natürlich auf Kosten der Steuerzahler und auch in finanziell schwachen Zeiten ist für unsere Politiker immer noch reichlich vorhanden. Sparen ja, das müssen die anderen.
Laut einer am Freitag veröffentlichten Recherche durch Facing Finance, einem internationalen Bündnis von Nichtregierungsorganisationen werden in Deutschland weiterhin viele Millionen an Euro in die Herstellung von völkerrechtswidrigen Waffen investiert. Durch die so genannte OSLO Konvention wird die Herstellung von Streumunition international geächtet und die Unterstützung der Hersteller untersagt. Das Gesetz trat am 1. August dieses Jahres in Kraft.
Von der DUH unterstützte Klage eines Stuttgarter Bürgers gegen Gesundheitsgefahren aus den Dieselrußemissionen der Baufahrzeuge auf der Großbaustelle Stuttgart 21 ist erfolgreich – Deutsche Bahn akzeptiert in einem Vergleich die grundsätzliche Rußfilterpflicht – DUH-Bun-des-geschäftsführer Jürgen Resch sieht in dieser Entscheidung eine „schallende Ohrfeige“ für die baden-württembergische Landesregierung, die aus Angst vor der nun notwendigen Neuausschreibung der Baumaßnahmen den Anwohnern rechtswidrig den Gesundheitsschutz verweigerte – Anerkennung der Rußfilterpflicht durch die Deutsche Bahn bestätigt Rechtswidrigkeit der bisher durchgeführten Bauausschreibungen und eröffnet unterlegenen Bauunternehmen für den Fall eine Klagemöglichkeit, dass diese nicht aufgehoben werden.
Per Mail erreichte uns gerade ein Bericht vom kleinen Parteitag der DIE LINKE NRW. Hierin teilt der Berichterstatter mit, das der Weg für den Nachtragshaushalt der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen frei sei. Die Linkspartei will dem Etat im Landtag zwar nicht zustimmen. Empfahl jedoch am Sonntag indirekt eine Enthaltung der Fraktion. Damit könnte Rot-Grün eine wichtige Hürde für den Fortbestand der Koalition nehmen. CDU und FDP reagierten mit scharfer Kritik auf den Beschluss.