Da kam vor Tagen vorgefahren,
der ernste Klaus mit seinem Wagen.
Er hielt am BÜZ und kehrte ein,
trank mit Genossen roten Wein.

So sprach man in intimer Runde,
die Presse ward auch eingebunden,
schrieb passend ihren Kommentar,
der Tags darauf zu lesen war.

Ans Foto wurde auch gedacht
das Blitzlicht wurd’ gleich mitgebracht.
So schob man sich in Position,
die großen vier; das war’s auch schon.

Sehr schön, als Rahmen - Ahlen’s Kracher,
so sieht im Foto man nur Lacher.
Zwei Kumpel sind’s - aus alten Zeiten,
nun stark devot, nach unten feixend ?

Man sieht die Last sie drückt gar schwer,
die man einst trug vom Rheinland her.
Ja, ja, der Umgang mit Finanzen,
für manche gleich mit Holzbein tanzen.

Hab meinen Hals zwar schon verloren,
bin aber stolz auf meine Ohren.
So wart’ ich zitternd auf die Wende,
und hoff, sie kommt am Jahresende.

So ist’s bei Menschen, wie bei Katzen,
die Einen buckeln, andere kratzen.
Dem einen Wein, dem anderen Weizen.
Seht her, das können sich Kumpel leisten.

IE 2010

PRESSEERKLÄRUNG der Hartz4-Plattform, Wiesbaden
vom 23. November 2010

“Ergebnis der Hartz IV-Anhörung im Sozialausschuss: Zielführendes vom DGB”
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4-Stunden-Sitzung, ohne dass sich eine Partei an die transparent, nach Bundesverfassungsgerichts-Urteil berechneten rund 600 € Regelsatz ran traute

„Wenn ich eine Hitliste der mehr oder weniger zielführenden Sachverständigen-Stellungnahmen in der gestrigen Sozialausschusssitzung aufstellen sollte, käme der DGB mit einem Vorschlag kurz vor Sitzungsende auf Platz eins,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber der Presse fest. „Sein Vorschlag, den Gesetzestext zum Regelsatz von den weiteren Gesetzesverschärfungen – beispielsweise bei Sanktionen, Wohnungskosten und mehr – abzutrennen und mit ausreichend Zeit parlamentarisch zu erörtern, wäre die einzig sachgerechte Antwort, auf das Gesetzes-Monster von Ursula von der Leyen. Ohne Not und ohne dass die Verfassungsrichter sie dazu verpflichteten, hat die Ministerin nämlich klammheimlich mal eben dramatische Gesetzesverschärfungen in ihren Entwurf eingeschlichen. Hat sie etwa geglaubt, das merkt keiner? Oder etwa gehofft, dass es beim späteren bösen Erwachen zu spät sein könnte? Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass der DGB seine Position durchhält und die ihm nahen Parteien sich dem anschließen – bis hin zur Bundesratsentscheidung.“

Aus der sich quälend hinziehenden Anhörung mit viel statistischem Klein-Klein des Bundestags-Sozialausschusses, in der sich die punktgenau ausgewählten Sachverständigen und die Parteien mehr oder weniger nur die längst bekannten Bälle zuspielten, ragten für die Hartz4-Plattform nur wenige, entscheidende Spotlights heraus. Die Ungeeignetheit des statistischen Materials, aus dem das Ministerium von der Leyen folglich die falschen Schlüsse zog, war der rote Faden, der sich durch nahezu alle Sachverständigen-Antworten zog – bei mehreren auch die Methode der reinen Konsum-Ermittlung, die keine Aussagen über die tatsächlichen Bedarfe zulasse. Man kann nur hoffen, dass bei den Ausschussmitgliedern der sozialpolitische Sachverstand gegenüber dem Fraktionszwang überwiegt und sie dies bei ihrem Stimmverhalten beherzigen:

- Für Landessozialrichter Dr. Jürgen Borchert ist der Gesetzentwurf hinsichtlich der Regelsätze „nicht anders handhabbar als mit einer erneuten Vorlage vor dem Bundesverfassungsgericht.“

Und selbst das Statistische Bundesamt gestand u.a. ein:

- Eine Datenauswertung nach den einzelnen Personen im Haushalt, um valide Werte für Kinder zu ermitteln, sei „nicht machbar“. Die Begründung: „erheblicher Zusatzaufwand“. Und: der „führte dazu, dass wir zukünftig keine Haushalte mehr finden, die dazu bereit sind.“

„Da stellt sich allerdings die Frage, warum der Steuerzahler Unsummen finanzieren soll für statistischen Datenmüll, der für den benötigten Zweck überhaupt nicht nutzbar ist?“ findet Brigitte Vallenthin. „Zumal die „freiwillig“ mehr oder weniger konsequent und ehrlich, obendrein nur für drei Monate ausgefüllten Haushaltsbücher doch ohnehin nur eine absolut ungesicherte Datenbasis liefern.“

Das so genannte Bildungs- und Teilhabepaket wurde von den durch die Regierungs-Fraktionen befragten Sachverständigen fast einhellig mit Applaus bedacht. Auf den Punkt brachte es erst

- Dr. Jürgen Borchert mit den Worten: „Woher nehmen wir die Überheblichkeit, dass diese Eltern ihre Kinder nicht verantwortlich“ und „in Freiheit und Selbstverantwortung groß ziehen können?“ Der Landessozialrichter kommt zu dem Schluss: „Geld ist geprägte Freiheit und gibt auch den Eltern eine Chance“. Er fordert: „respektvoller mit den Menschen umzugehen“. „Die Chipkarte würde die Eltern ausschließen.“
Seine Erfahrung zeige, „dass diese Eltern sich eher verschulden, als an das Geld ihrer Kinder zu gehen.“ Und „Bildung gehört zum Existenzminimum – Bildung bedeutet Chancengleichheit. Das heißt: nicht nur nach unten gucken sondern nach oben. Was ist beispielsweise mit Sprachen erlernen im Ausland … ?“

- Der Bundesrechnungshof rügte die Unverhältnismäßigkeit der Verwaltungskosten und das fehlende Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Zur Pauschalierung der Kosten der Unterkunft gestand selbst

- BA-Vorstand Alt ein, dass diese „immer höhere Verwaltungskosten“ verursachen.
- Die meisten Sachverständigen hatten Bedenken.
- Eine vereinzelte Zustimmung gab es für eine Pauschalierung der Heizkosten: Das schaffe Sparanreize in die eigene Tasche.

Und selbst sämtliche von der CDU aufgerufenen Sachverständige meldeten in diesem Zusammenhang erhebliche Zweifel an.

Von erschreckender Ferne zur Verwaltungspraxis war die Antwort auf eine FDP-Frage zu den Sanktionen geprägt, die sich mit der Rechtsmittel-Einschränkung befasste, dass zukünftig alleine schon „die Kenntnis“ der Rechtsfolgen für den Vollzug von Sanktionen ausreichen solle.

- Der Deutsche Richterbund meinte dazu: man „erwarte“ daraus „keine Willkür“ durch die Verwaltungssachbearbeiter.

„An das heiße Eisen des vom Sachverständigen Rüdiger Böker tatsächlich - wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert - „transparent“ und „realitätsgerecht“ ermittelten bedarfsgerechten  Regelsatzes von mindestens 594,93 € traute sich allerdings keine einzige der im Bundestag vertretenen Parteien ran“, resümiert Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker. „Dabei ist dieser Wert nur vorläufig und dürfte endgültig mit Sicherheit die 600er-Marke überschreiten. Bisher aber mauern Ministerium wie auch Statistisches Bundesamt mit der Herausgabe sämtlicher notwendigen Daten für die Berechnung. Und besonders beschämend für alle Fraktionen: kein einziges Wort von dem, was alle wissen und offenbar alle verschweigen wollen – nämlich der systematischen, tagtäglichen Demütigung, Schikane, Entrechtung und Willkür in der Verwaltungspraxis. Im Gegenteil: die Sachbearbeiter wurden sogar noch in Schutz genommen.“

Alle Stellungnahmen der Sachverständigen: Hartz 4-Plattform
Das Video der gesamten Anhörung im Sozialausschuss.

Wiesbaden, 23. November 2010
–
Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen

0611-172 12 21
0160-91 27 94 65
info@hartz4-plattform.de

In unseren Bericht vom 20. 11. 2010 unter dem Titel „Saar Stalinismus pur“ berichteten wir ausführlich über die Kritik aus der Bundespartei, über den Beschluss des Landesparteitags in Sachen Parteiausschluss.

Laut eines Presseberichtes vom heutigen Tag verteidigt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN-Saar im Landtag, Heinz Bierbaum den Beschluss des Landesparteitages, barsch kritisierenden Mitgliedern weiterhin mit Parteiausschluss zu drohen.

Innerhalb des gleichen Artikels erklärt die Landtagsabgeordnete Birgit Huonker, dass für solche Ausschlussverfahren hohe Hürden gesetzt worden seien.

Als Beobachter der Szene muss ich hier eindeutig widersprechen. Aus eigener Erfahrung, sowie der Auswertung von erhaltenen Zuschriften an den Verfahren Beteiligter, stellen sich die Schiedskommissionen überwiegend als willige Helfer der Parteivorstände zu deren Verfügung. Die für Schiedskommissionen entscheidende Neutralität wird vielfach verletzt und missachtet.  Man arbeitet mehr als Schlächter denn als Schlichter. Das fängt an beim ignorieren von eingereichten Anträgen, geht weiter über die Nichtanhörung von für die Verteidiger wichtige Zeugen bis hin zur Verletzung der eigenen Satzungen und bürgerlichen Grundrechte.

Pluralistisch und Demokratisch, so wie es die eigene Satzung aussagt, sieht anders aus. Zu einem gerechten Umgang mit Kritikern gehört auch die Bereitschaft einmal Kritik an sich selber zu akzeptieren. Satzungen gelten nicht nur für die einfachen Mitglieder, sondern sollten vor allen Dingen auch Schutz vor  der Willkür und der Machtbesessenheit von Funktions- und Mandats- Träger sein.

Innerhalb einer Partei wird das einfache Mitglied für gewöhnlich kaum in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Im Fokus stehen für gewöhnlich die Mandats- und Funktions- Träger! Zum Schaden einer Gruppe arbeiten folglich überwiegend die Lichtgestalten und nicht die im Schatten stehenden.
Wobei wir dann auch wieder bei dem Fisch mit seinem Kopf angekommen wären.

IE