DEMOKRATISCH - LINKS

         KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG im MÜNSTERLAND

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Archiv für November 3rd, 2010

* “linker” Rundbrief

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2010

Über eine unserer Kontaktadressen erhielten wir eine Email von Ingeborg Helga Mohr-Simeonidis, wer immer das auch ist. Diese Dame ist uns nicht bekannt.

Nebenbei: Man kann sie hassen, diese Abkürzungen: GenossInnen oder lb. Gr. oder h.d.l. Besonders in der Anrede zeugt es doch davon, dass die Angesprochenen nicht für voll genommen werden, und wenn einem einmal eine Anrede wie “Liebe MitgliederInnen” begegnet, kommt man sich auch noch ‘auf den Arm genommen’ vor. So ‘blasphemierte’ DIE LINKE einmal im Kreisverband WAF.

Doch nun zum Inhalt der Email, die wir in einer ersten schnellen Analyse als Halali gegen den Genossen Carstensen definieren, wenngleich im Gegensatz dazu inhaltlich ein Ausschlussverfahren gegen Carstensen vordergründig ausgeschlossen wird. Interessanterweise bedient sich die Verfasserin genau des Kommunikationsmittels, welches sie in ihrem ersten Satz diskreditiert.

Es ist wohl wahr, dass die Art und in diesem Sinne die Qualität der Kommunikation seit Entstehen der ’social Networks’ im Niveau abgenommen hat. Nichtsdestoweniger sind die Schreiberinnen und Schreiber (Kurzform: SchreiberInnen) für das Geschriebene verantwortlich; denn auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Aus diesem Irrtum mag manches “über-das-Ziel-hinaus-schiessen” resultieren; denn eine gewisse Anonymität schützt die von der Verfasserin als suspekt bezeichneten Kontakte. Sie mag es suspekt nennen - wie wäre es jedoch mit einem Körnchen Wahrheit!?

Wenn die verehrte Verfasserin uns - Demokratisch-Links (DL) - erwähnt und dabei als naiv charakterisiert, können wir das nicht so recht nachvollziehen. Emotionsgeladene bis hasserfüllte Beiträge würden wir veröffentlichen. Und ’scharf-links’ nennt sie dabei mit uns in einem Atemzug.

Liebe Verfasserin, ja wer denn sonst als wir unabhängigen Internetz-Zeitungen können den verladenen und - mit Verlaub - verarschten Mitgliedern und ehemaligen Mitgliedern der Partei eine Stimme geben?  Wenn dann ab und zu ein Kommentar oder ein Artikel ein wenig scharf in der Formulierung erscheint, ist das eigentlich nur der Konterdampf, polemischen Unwahrheiten der “anderen Seite” strikt entgegenzutreten.

‘Demokratisch-Links’ wurde gegründet, weil die heutigen Macher dieser Zeitung einschlägige Erfahrungen mit der ‘dunklen Seite der Macht’ in dieser Partei gemacht haben. Auf den einschlägigen Seiten kann alles nachgelesen werden, wie sich ein Günter Block “basisdemokratisch” verhalten hat und seine Élèvin Ingrid, nachdem Atalan im Kreis Warendorf abgeschossen wurde.

Es wurde Zeit, dass sich ein Parteimitglied dem Fall Blocks angenommen hat. Wir können es leider nicht mehr. Durch sein Tricksen und Zinken wurde ein gerütteltes Mass an verbrannter Erde in etlichen Kreisverbänden zurückgelassen und hochmotivierte Parteimitglieder rausgemobbt oder vor die Blocks-lastige NRW-Schiedkommission unter dem Vorsitz des ‘Genossen’ Erich gezerrt.

Ein Ziel wäre erreicht, wenn einem Herrn Blocks das Handwerk gelegt und eine Schiedskommission, die den Namen nicht verdient, aufgelöst würde.

Wir haben nichts anderes gemacht, als auf Carstensens Bitte hin den Ausschlussantrag gegen diese beiden “Genossen” zu veröffentlichen. Und wenn Blocks eine weisse Weste hat, braucht er sich nicht zu fürchten. Und sein Adlatus auch nicht.

Es ist allerdings wieder einmal typisch, das demokratische Verfahren eines Ausschlusses zu unterminieren. Gleichzeitig wird Carstensen unterstellt, eine Grenze überschritten zu haben. Ja - welche Grenze denn, und wer hat diese Grenze definiert? Die Androhung, dass er als Konter nun selber mit einem Ausschlussverfahren konfrontiert wird, wird scheinbar als ganz normal angesehen. Das nennt man Einhaltung der Moral.

Wir sehen es als demokratischen Prozess an, das Einheitsdenken, wie es in der SED üblich war, zu durchbrechen. Und es riecht verdammt nach “Gedankenpolizei”, wenn auch nur der leiseste Ansatz des Querdenkens oder das sich Wehren gegen postkommunistische Dogmen und Agit-Prop-Methoden unter ‘Parteistrafe’ gestellt wird.

Das hat mit der vielgepriesenen Basisdemokratie nun wirklich nicht Gemeinsames und reflektiert eher die Unfähigkeit einer überforderten oder nur machtgeilen Führung, die andere Meinungen als die ererbten nicht zuzulassen imstande ist.

Die Redaktion ‘Demokratisch-Links’

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Kopie der eingangs erwähnten Email

Liebe GenossInnen,

Ich bin entsetzt über den gesamten Schriftverkehr. Es bestärkt mich in meiner Distanz zu den modernen Kommunikationsmöglichkeiten von E-mail angefangen über Facebook, StudiVZ, Twitter et al.

Offensichtlich verführen diese Kontakt-Medien zu unüberlegtem, teilweise hemmungslosen, Niederschreiben jeden Gedankenfetzens, der einem Schreiber gerade durch den Kopf schießt. Dies trifft keineswegs nur auf Dieter Carstensen zu. Es ist sichtlich schwer, sich zu stoppen, wenn man gerade dabei ist, eine Grenze zu Überschreiten.

Daneben muss ich anmerken, dass mir Leute, die sich auf diesem Niveau bisher ungeniert mit Dieter per Mail und Facebook unterhalten haben, suspekt sind. Ich würde sie bzw. ihre Äußerungen nur mit Vorsicht genießen. Sie spielen eigentlich das Spiel mit - solange bis sie selbst betroffen sind.

Ebenso naiv ist die Übernahme von vielen emotional aufgeladenen bis zu hasserfüllten Artikeln/Beiträgen in scharf-links, DL und anderen “Internet-Zeitungen”. Mehr Vorsicht und mehr Überblick täten da sicher gut.

Trotz des inakzeptablen Vorgehens von Dieter Carstensen denke ich, dass ein Rausschmiss von Dieter nicht das richtige Vorgehen wäre. Es setzt nur das gegenseitige Zerfleischen fort. Ich sage das nur, weil ich noch eine letzte Chance sehe, ihn von seinen unsäglichen veröffentlichten Tiraden abbringen zu können. Ich hoffe, ich sehe ihn morgen abend bei unserer BO-Sitzung das erste Mal life und kann ihn zur Einsicht und zum Einlenken bewegen. Das Ziel wäre erreicht, wenn er die Ausschlussanträge gegen Günther und Erich zurücknimmt.

Ich werde in jedem Fall über Erfolg oder Mißerfolg des Versuchs informieren.

Gruß
Inge

Abgelegt unter P. DIE LINKE | 1 Kommentar »

* Linke Aktionen

Erstellt von UP. am 3. November 2010

Die Website des lokalen Kreisverbandes gibt aktuell mal wieder nix her. Er ist schon besser geworden, der Webauftritt dieses kommunistisch dominierten Kaders, aber man sonnt sich doch immer noch in der Dokumenation von uralten Dingen, dass zum Beispiel Lilo das ‘Forum für Armut’ besucht hat oder man lädt immer noch ein zu einer Veranstaltung am 26.08.2010 in Warendorf zum “Warendorfer Aufruf für soziale Gerechtigkeit!” oder lässt sich ablichten bei der Werbung für den Volldampf auf der Schiene.
Auf diesem Bildle ist ausgerechnet der Kronprinz des Kreisverbandes, Karl Stephan Schulte, zu sehen, der vor nicht geraumer Zeit noch davon träumte, den im Artikel unterstützten Schienentransport auf die Strasse zu bringen.

Weil die Warendorfer Linken auf ihrer Website - einschliesslich dem “sagenumwobenen” Hesselboten - nicht in der Lage sind, zeitnah auf linke Aktionen hinzuweisen, möchten wir das tun; denn wir wissen, dass wir gern von den Linken im Kreis gelesen werden.

Nachfolgend einige Informationen, die Aktionen beinhalten, an der sich sicher auch DIE LINKE beteiligt. Also keine Angst - wir führen euch nicht in Versuchung.

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Campact berichtet:

…übermorgen gegen 19.00 Uhr wird sich der Castor-Transport vom französischen Valognes aus nach Gorleben in Bewegung setzen. Die Proteste, die ihn erwarten, dürften die größten sein, die sich jemals gegen einen Atommüll-Transport gerichtet haben. Zehntausende Menschen werden am kommenden Samstag, den 6. November bei der großen Kundgebung in Dannenberg auf die Straße gehen - und gegen die Atom-Politik der Regierung demonstrieren.

Auch in Südwestdeutschland wird am Samstag eine große Anti-Atom-Demonstration stattfinden - in Berg (Pfalz) westlich von Karlsruhe, wo der Castor an diesem Tag voraussichtlich die deutsch-französische Grenze zwischen Lauterbourg und Wörth passieren wird. Beginn der Demonstration, die von einem breiten Bündnis an Organisationen vorbereitet wird, ist um 9.30 Uhr. Im Anschluss an die Demonstration ist eine gewaltfreie Sitzblockade auf der Transportstrecke geplant.

http://www.castor-suedblockade.de

http://www.castor2010.de

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Soziale Gerechtigkeit hatte sich die Partei einmal auf die Fahnen geschrieben. Viel ist daraus nicht geworden.
In vielen grossen Städten gibt es Protestveranstaltungen gegen die unsoziale Kürzungs-Politik der Bundesregierung. Und wenn man gestern MAISCHBERGER gesehen hat, kann es einem nur übel werden, wie schleimig sich ein Jörges gegenüber der Millionärin aus Hannover verhalten hat. (Und von Ernst kam nicht viel.)

Am 06. November in Hannover: Großdemonstration gegen die Zweiklassenmedizin, gegen die Rente ab 67, für einen gesetzlichen Mindestlohn und höhere Regelsätze bei Hartz IV.
Aufruf des DGB unter:
http://www.niedersachsen.dgb.de/pdf/2010_aufruf_aktionstag0611.pdf

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Die Schwabenstreiche finden mittlerweile bundesweit statt; und weil die Linke eine Partei ist, die Solidarität lebt, unten ein Hinweis auf die Streiche.

Termin zum vormerken! 11. Dezember Demonstrationen gegen Stuttgart 21:
http://www.schwabenstreich.info

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Wir hoffen, mit diesem Auszug einen kleinen Beitrag zur allgemeinen Information der Genossinnen und Genossen im Kreis beigesteuert zu haben.

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* Lied vom braven Mann

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2010

Die Beobachtung, dass mit schlechten Taten wie Skandalen, Mord oder Totschlag, die Aufmerksamkeit in der Presse leichter zu bekommen ist als mit einer guten Tat, wird uns wieder einmal, aber nur sehr langsam und auf vielen Umwegen, ins Bewusstsein gebracht. Denn die  Presse hat für solche Vorkommnisse gewöhnlich kein Interesse. Besonders dann nicht, wenn es um einträchtige Geschäfte von großen Lobbyisten-Gruppen und die Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung mit Laufzeitverlängerungen bei AKWs geht. Da spielen dann bestehende Planungen, Absprachen, Verträge keine Rolle, bei S 21 sollen sie aber unumstösslich sein. So wird in den letzten Tagen aus dem Umfeld der Proteste gegen den Bahnhof  Stuttgart 21 ein ehemaliger FDP Politiker aus dem Stuttgarter Landtag von 1976 wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Volker Klenk, 72 Jahre alt, ist einer von denen, welche keinen neuen Bahnhof in Stuttgart möchten. Er beteiligt sich an den Protesten gegen den Neubau und macht zum ersten mal in seinem Leben Bekanntschaft mit kreisenden Schlagstöcken, Pfefferspray und Wasserwerfern. Polizeigewalt gegen Schulkinder? Tränengase gegen Rentner? Dieses entspricht nicht Klenks Verständnis von wahrhafter Demokratie.

So nahm er das ihm im Jahre 1980 von Lothar Späth verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande, die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland, steckte es in einem Umschlag und schickte es per Einschreiben mit Rückschein nach Berlin zurück.

Der Begleittext: „Sehr geehrter Herr Bundespräsident, hiermit gebe ich mein Bundesverdienstkreuz zurück.“ Ein doch zumindest sehr seltener, wenn nicht gar einmaliger Vorgang. Nun liegt es in Berlin – eine Antwort hat er noch nicht erhalten.

Klenk war viele Jahre selber in der Politik. In  Tübingen als Wirtschafts- und Politik-Student faszinierten ihn Hildegard Hamm-Brücher und Ralf Dahrendorf. Doch das war einst!

Das, was ihn einst an der FDP faszinierte, vermisst Klenk heute: Was ist schon ein Rainer Brüderle gegen Hildegard Hamm-Brücher? Was eine Partei gegenüber den Bürgern? Im Jahr 1982, als die FDP im Bundestag von Schmidt zu Kohl überlief, verließ Klenk die Partei. Aus Protest. Es ist nur gut für dieses Land, dass es doch noch aufrechte Bürger gibt.

Hier ein Radio Interview mit Volker Klenk und die Begründung seiner Rückgabe.

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* Herne vor Ort

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2010

Laut unten angeführter Presserklärung wird die LINKS-FRAKTION Herne sich in “Soziale Gerechtigkeit Herne / Wanne-Eickel - Ratsfraktion” umbenennen. Hierzu weisen wir auch auf den Bericht in der WAZ hin. Die hier abegebene Erklärung finden wir sehr plausibel da es nicht im Sinne von vor Ort Arbeitenden sein kann mit einer Gruppe verwechselt zu werden, welche Augenscheinlich ihre Aufgabe überwiegend in ihrer Arbeit mit der PKK in der Türkei sieht als für die zu sprechen, welche sie in den Rat der Stadt Herne gewählt haben.
IE

Soziale
Gerechtigkeit
Herne / Wanne-Eickel
Ratsfraktion

44652 Herne  -  Schultenhof 3
02325 – 66 20 855

Herne, den 02. Nov. 2010

Fraktion benennt sich um

Nach vielen Schwierigkeiten, nicht nur mit den Tonangebenden im Kreisverband DIE LINKE Herne sondern auch in der öffentlichen Wahrnehmung hat die LINKS-FRAKTION sich zum 1. Nov. einen neuen ‚unverwechselbaren’ Namen gegeben:
Soziale Gerechtigkeit Herne / Wanne-Eickel - Ratsfraktion

Im Spruch der Landesschiedskommission werden die Mitglieder der bisherigen Links-fraktion aufgefordert, „über ihre Arbeit in den Mitgliederversammlungen Rechenschaft abzulegen.“

„Bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen gibt es hierfür keine sachliche Basis. Das zeigten die letzten Mitgliederversammlungen. Allein bei der letzten außerordentlichen  schlug uns besonders von denen, die im KV das Sagen haben, kälteste Ablehnung entgegen bis hin zu der Aufforderung, doch die Partei zu verlassen“ so Günter Nierstenhöfer, Fraktionsvorsitzender.

„Außerdem werden wir In der öffentlichen Darstellung leider  immer wieder mit der Ratsgruppe DIE LINKE verwechselt. Das ist für beide Seiten recht unangenehm. Die Herner BürgerInnen sollen in Zukunft genau erfahren, welche Initiativen, Anträge und Anfragen wir stellen und welche Positionen wir vertreten“ meint Rainer Kielholz, Mitglied der Ratsfraktion.

„Wir werden uns in unserer Stadt weiterhin für soziale Forderungen und mehr Gerechtigkeit einsetzen“ ergänzt Gabriele Bitzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende,  „und weil dies die Hauptinhalte unseres politischen Verständnisses sind, wollen wir das auch in unserem neuen Namen deutlich machen“.

Dem Oberbürgermeister hat die Fraktion mit Schreiben vom 29. Okt. die Namensänderung mitgeteilt und hofft damit zukünftig auf mehr Klarheit in der Herner Politik.

Martina Heller
Geschäftsführerin

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* 04-Stuttgart 2010

Erstellt von UP. am 3. November 2010

Mein Freund Veit-Ulrich schreibt in seiner orregenolen Art ein Kapitel über Strobl, Generalsekretär der “C”DU in Baden-Württemberg; es spricht für sich und gegen diesen Schäuble-Verschnitt, der gleichzeitig Schwiegersohn des ersten Doppelwortteils ist.

O-Ton Veit

der kotz-brocken-strobl

bei so was könnte ich kotzen. nur noch kotzen. dem fraglichen herrn punktgenau auf seine krawatte.

und zwar dem herrn thomas strobl. der ist generalsekretär der cdu in baden-württemberg. als solcher hat er jetzt walter sittler ans bein gepisst. sittler ist schauspieler und einer der wortführer im kampf gegen stuttgart 21.

sittlers vater war nazi und in goebbels propaganda-ministerium angestellt. und obwohl sittler das schon von jahren bestätigt hat, kommt der strobl jetzt durch den matsch gekrochen und stellt eine verbindung her zwischen sittlers opposition und der tätigkeit seines vaters beim reichspropagandisten. schon allein die tatsache, dass strobl angematscht daher kam, erlaubt die bezeichnung dreckspatz.

wir wollen da aber auch einen blick in die vergangenheit zu werfen. da gab es mal einen gewissen heinrich lübke, der mit den stimmen der cdu zum bundespräsidenten gewählt worden war. früher, in den braunen jahren, war er am bau und betrieb von konzentrationslagern beteiligt.

wenn wir uns in baden-württemberg umsehen, finden wir den ehedem ministerpräsidenten hans filbinger. der dramatiker rolf hochhuth kam ihm auf die schliche, auch wegen vier todesurteilen, die bei genauer sicht nicht einmal durch die nazi-gesetzgebung abgedeckt waren. hochhuth erhielt’s gerichtschriftlich, filbinger als furchtbaren juristen zu bezeichen. filbinger musste zurücktreten.

[Die braune Vita eines Han(n)s-Martin Schleyer, des Nachkriegs-Oberarbeitgebers, lässt sich am besten unverblümt bei Wikipedia nachlesen.]

und jetzt kommt der kotz-strobl-brocken und meint, er könne den sittler in sippenhaft nehmen. da werfen sie migranten-menschen vor, sie nähmen es mit der deutschen bildung nicht so ernst. ich vermute mal, der herr strobl wurde spätestens nach der sechsten klasse hauptschule raus-integriert aus dem deutschen bildungswesen.

und was die sippenhaft betrifft: es wär’ doch hirnverbrannter quatsch, den strobl nur im rollstuhl fahren zu lassen, bloss weil es sein schwiegervater - wolfgang schäuble - es auch tut.
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UPDATE
Mittlerweile wurde der Brandbrief von Strobls Hompage entfernt. Und es tut ihm leid. Und entschuldigte sich bei Sittler.

Ja - VERDAMMT - was sind denn das für hirnlose Typen, und was reisst da ein!? Feuer unter dem Dach machen, Menschen diffamieren, draufhauen … - und sich dann entschuldigen. Und dann ist alles wieder so, wie es war; vorher.

Man könnte solche Typen ja mal g’schwind “Arschloch” nennen. Und sich dann flugs entschuldigen.

Ja, kruzifix - geht’s noch???

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