Oft wehren sich Bürger erst, wenn alles beschlossen ist.  Pech gehabt?  Nein.  Die Politik muss eine nachholende Bürgerbeteiligung anbieten.

Stuttgart 21 ist kein Einzelfall. Immer wieder kommen Bürger und Bürgerinnen mit ihrem Protest viel zu spät. Oft wacht die Masse erst auf, wenn die Parlamente längst entschieden haben, die Verwaltung geplant hat und vor Gericht bereits alles überprüft worden ist. Die Frist für Einwände ist dann schon jahrelang verstrichen, Experten und Initiativen sind angehört worden, oft sogar mehrfach. Es also legitim, dass es endlich losgehen soll mit dem Bau des Projekts.

Wut ist nicht berechenbar

Doch trotzdem stehen da auf einmal diese wütenden Bürger da, sind nicht einverstanden, hätten alles ganz anders gemacht und schimpfen auf die Politiker. Richtig beeindruckend wird der Protest oft erst, wenn Zäune aufgestellt, Bagger positioniert und Bäume gefällt werden. Manchmal bekommen Umweltschützer so doch noch die breite Unterstützung, die sie sich schon viel früher gewünscht hatten.

Als Gegenmittel empfehlen Politologen gerne mehr Teilhabe und Transparenz im Vorfeld von Entscheidungen. Man müsse die Bürgerinnen rechtzeitig ernst und mitnehmen. Je demokratischer das Verfahren von Beginn an, desto höher am Ende die Akzeptanz.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

Gestern erreichte uns auf DL ein Kommentar mit welchem wir auf einen Artikel in der WAZ aufmerksam gemacht wurden. Hier ist der Link zu dem Artikel.

Nun der Kommentar:

strohmeier sagt: Montag 25. Oktober 2010 um 18:57 e

Ich empfehle die WAZ Gelsenkirchen vom 26.10.2010 und den überaus positiven Artikel über Frau Ingrid Remmers. Leider hat der Redakteur l.O. Christoph vergessen zu schreiben, dass, seit Frau Remmers in GE ist, der KV sich um ein Drittel der Mitglieder verringert hat, dass die komplette Fraktion im Rat inzwischen jeglichen Kontakt zu Frau Remmers und dem KV meidet und dass auch die Bezirksvertreter eine Zusammenarbeit mit I. Remmers tunlichst aus dem Wege gehen. Allein zwei sachkundige Bürger stehen in Treue fest zum Bundeswahlkampfbüro Remmers. Es ist aber schon verwunderlich, wie die WAZ, die als linksextrem bezeichnete Frau Remmers, über den roten Klee lobt. Auch ihre ideologische Nähe zu den der PKK nahestenden kurdischen Parteien scheint für die WAZ kein Grund zum Hinterfragen zu sein. Kann es sein, dass der Artikelschreiber der WAZ hier eine ganz bewusste politische Freundin gefunden hat? Oder ist er einfach zu faul, die wahren politischen Absichten der I. Remmers zu hinterfragen.

Über Frau Remmers findet man auf diesem Block sehr viel zu lesen. Über das „Warum“ sollte sich ein jeder seine eigenen Gedanken machen. Aber wo ist sie zu Hause? In Herne über die Liste gewählt, bedankt sich die dort Gewählte bei ihren Wählern durch eine Flucht nach Gelsenkirchen und Warendorf. Die Flucht ist bestimmt kein Zeichen für ihre Beliebtheit.

In Gelsenkirchen mag man mit solch einem Typen auch nicht zusammenarbeiten. In Warendorf  hat sie sich mit einer Altkommunistin zusammengeschlossen welche zusammen mit einigen Willigen versuchen Politik zu machen. Die Ergebnisse der Versuche sind in der Presse nachlesbar oder eben auch nicht.

Heute Morgen bekam ich die nächste Mail, dieses mal aus Herne. Dort haben die Menschen auch diesen Presseartikel gelesen  und teilen uns folgendes mit:

Erst in WAF, wie ich aus DL ersehe, die “linke Bazille” wütend, dann über GE nach HER, wo sie ihr Mandat “erkämpfte”, die alte Schnalle ( glaubt es mir bitte, aber sagt es keinem weiter, ich habe im BT Wahlkampf nur in die Briefkästen Flyer von dieser Kröte geworfen, die zu den Vorstandsmitgliedern des KV HER gehörten, den Rest habe ich in die blauen Tonnen geschmissen.)

Ach ja, der Wahlkreismitarbeiter in GE, der Markus Dowe, ist Mitglied im KV HER und kam wie Phönix aus der Asche, kurz nach den Kommunalwahlen zu personellem Ruhm und ebensolchen Vorzügen. Auch er gehörte zu denen, die hier alles durcheinander brachten.

Zu den Verhältnissen in GE kann ich nichts beitragen. Ob die Mitglieder weggetreten sind wegen der Dumpfbacke (unsere Ingrid ist wirklich ein schlichtes Gemüt, zeigte uns kurz nach ihrer Inaugurierung in Berlin stolz ihre Bahnfahrkarte Erster Klasse, so als wollte sie uns sagen, wie köstlich Krabben schmecken) oder ob aus anderen Gründen. Auch nicht, ob die Fraktionsmitglieder in GE sie meiden. Wenn Ihr mehr wisst, klatscht sie gegen die Wand (bildlich). Ach ja, sie und Beuermann hat man nicht zu dem kurdischen Schriftsteller ins Gefängnis gelassen. Ich kann jetzt aus der Dichte des Tages nicht mehr genau sagen, wo ich es gelesen habe.

Ich hoffe, es war jetzt nicht so lang und umständlich, aber es mußte raus.

Die Beobachtungen aus Herne und Gelsenkirchen aufnehmend bekomme ich den Eindruck, dass sich viele dort freuen wenn Besagte nicht so oft dort vor Ort anzutreffen ist. Na ja, in der Türkei lässt es sich ja auch leichter reden, da Frau dort nicht verstanden wird.

IE