Partei Ausschluss im KV Oberberg DIE LINKE.

Wie aus dem Umkreis des Kreis-Verband Obernberg verlautet, wurde der Ratsherr aus Radeformwald, Fritz Ullmann von der NRW Landesschiedskommission per Schiedsspruch der Partei DIE LINKE. verwiesen. So wird es auch auf der Internetseite von Radio Berg gemeldet.

Schon Anfang des Jahres wurde über einen Eklat beim Kreisparteitag der LINKEN in Gummersbach in der Presse berichtet. Die Zeitung Oberberg-Aktuell berichtete ausführlich darüber.

Ullmann hatte man im April dieses Jahres vorgeworfen, mehrfach in seiner Ehe handgreiflich geworden zu sein. Auch wurden in dieser Zeit Fotos seiner verprügelten  Frau im Internet veröffentlicht.

Daher wurde Fritz Ullmann in einem Schreiben vom 26.03.2010 aufgefordert, sein Mandat und seine Parteimitgliedschaft ruhen zu lassen, bis die Sache geklärt ist. Bisher erfolgte jedoch keine Reaktion auf die Vorwürfe der Radevormwalder Mitgliedschaft.

Auf der Sitzung der Radevormwalder Linken, auf der Herr Sascha Scharf zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, hat man ferner nach langer Debatte beschlossen, sich von Fritz Ullmann öffentlich zu distanzieren und ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Im Anschluß an die Sitzung kam es zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen Mitgliedern und Fritz Ullmann, die erst durch die hinzugezogen Polizei geschlichtet werden konnte.

Wie verlautet wird Fritz Ullmann gegen seinen Ausschluss Einspruch bei der Bundesschiedskommission in Berlin einlegen.

Nachtrag am Sonntag den 10. 10. 2010: Die Auschlussbegründung der LSK

IE

Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet.

Schwarz-Gelb zeigt deutlich, welche Gesellschaft sie haben will und sie weder eine menschenwürdige Existenzsicherung haben will, noch das Menschen gutes Geld verdienen.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker hätten nichts davon und nur ein kleiner Teil der Hartz IV-Bezieher mit einem Einkommen zwischen 800 bis 1.000 Euro, hätten gerade 20 Euro mehr im Monat. Dafür würden Einkommen von über 1000 Euro voller Höhe abgezogen. Bisher galt bis 1200 Euro ein Freibetrag von zehn Prozent. Damit würde ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet.

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„ Schwarz-Gelb zeigt deutlich, welche Gesellschaft sie haben will und sie weder eine menschenwürdige Existenzsicherung haben will, noch das Menschen gutes Geld verdienen. Union und FDP führen Hartz IV-Bezieher regelrecht vor, indem sie diese mit Unverschämtheiten verhöhnt. Zuerst wurde solange getrickst bis endlich der gewollte Betrag von nur fünf Euro Hartz IV-Erhöhung raus kam und nun das großzügige Geschenkt von 20 Euro Hinzuverdienstfreibetrag, wovon kaum jemand etwas hat. Dafür ist in beiden Fällen das Existenzminimum nach unten abgesenkt worden und die Tore für Hungerlöhne weit geöffnet worden. Eine vernünftige Regelsatzerhöhung, die sich an Bedarfe von Menschen ausrichtet, würde solche neoliberalen Auswüchse verhindern. Davon profitieren erst recht Erwerbstätige, weil man dann endlich an vernünftigen Mindestlöhnen nicht mehr vorbei kommt. Löhne unter 10 Euro sind eine Zumutung, wie es auch ein Hartz IV-Eckregelsatz von unter 500 Euro ist“.

Die großen Erwerbslosen-Netzwerke rufen für Sonntag zu einer bundesweiten Demonstration im niedersächsischen Oldenburg auf, die das Thema Mangelernährung durch Hartz IV zum Hauptthema hat. Unter dem Motto: “Krach schlagen statt Kohldampf schieben . Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort“ fordern Erwerbslose mindestens 80 Euro mehr für Ernährung. Wissenschaftliche Untersuchungen haben gezeigt, dass nur im Bereich Ernährung der derzeitige Hartz IV-Eckregelsatz um 80 Euro unterdeckt ist. Hinzu kommen noch andere Bedarfe.

Kontakt: Martin Behrsing (0160/99278357)

Die Legende vom nachhaltigen Wachstum.

Ein Thema mit dem sich viel zu wenig beschäftigt wird. Durch immer mehr Wachstum glauben Regierungen an immer mehr Geld zu kommen, um so den gigantischen Belastungen des Staates nachkommen zu können. Meine Forderungen beginnen mit dem Abbau des Überflüssigen: Keinen Cent für Waffen und Kriege. Mehr Geld für Bildung und Soziales. IE

Ein Plädoyer für den Verzicht von Niko Paech

Würden wir eine Welt vermissen, in der man sich zwischen drei Dutzend Fernsehprogrammen, Internet, DVD, Kino und anderen Zerstreuungen glaubt entscheiden zu müssen und in der Spaß zum Freizeitstress wird?

Wäre es nicht schöner, wieder mehr selbst zu gestalten? Mehr Zeit für die Kinder zu haben. Endlich mal wieder selbst Musik zu machen oder zu kochen, dem Nachbarn zu helfen oder sich ehrenamtlich zu engagieren.

Aber wie soll das gehen bei 40 Stunden Arbeit pro Woche, manchmal auch mehr? Wer so viel arbeitet, möchte sich auch mal etwas gönnen: ein neues Auto, ein iPad, einen neuen Flachbildfernseher - die Playstation für die Kinder nicht zu vergessen. Und schon steckt man fest im Teufelskreis aus Konsumbedürfnissen und Zeitmangel.

Tagtäglich muss sich der zeitgenössische Konsument seinen Weg durch ein dichtes Gestrüpp käuflicher Selbstverwirklichungsangebote bahnen. Auf dem Rummelplatz der glitzernden Verführungen den Überblick zu behalten, kostet vor allem eines: Zeit. Alles will zur Kenntnis genommen, betrachtet, geprüft, abgewogen, verglichen, zum Gegenstand einer Kaufentscheidung und eines Kaufakts werden und schließlich auch noch genutzt werden. Dabei wird auch die Zeit immer knapper, die den vielen Konsumobjekten gewidmet werden muss, damit sie überhaupt Genuss stiften können. Dies liegt sowohl an der Reizüberflutung, die unsere Aufmerksamkeit und Zeit stiehlt, als auch daran, dass wir uns immer mehr Dinge leisten können, auf die wir unsere Zeit verteilen müssen.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen