DEMOKRATISCH - LINKS

         KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG im MÜNSTERLAND

RENTENANGST

  • Kategorien

  • Archiv

  • __________________________  


  • Meta

  • Abonnieren

  • -------------------------------
    optimiert für FF 1024x768
    -------------------------------
    xxx











  • Seiten

Archiv für Oktober 8th, 2010

* Ich fühle mich so sozial.

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Oktober 2010

Ich fühle mich so sozial, das war einmal - so fingen alle Märchen an, möchte man sagen. Über den Untergang der Sozialdemokratie und das wie so und warum denkt der Schreiber dieses Artikels nach. So kommt er unter anderen zu folgenden Ergebnis: Ich zitiere: “Die Folge von all dem war, dass die Sozialdemokratie aufhörte, eine Bewegung zu sein, die wirklich starke Verbündete oder gar Massen mobilisieren kann. Sie wurde vielmehr zu einer Wahlmaschine, der die Leidenschaft der Vergangenheit fehlte.”
Genau diese Erkenntnis ist auch in diesem Land sichtbar geworden. Die Partei ist zu einem kalten Machtinstrument verkommen und wird den Anspruch aufgeben müssen Volkspartei genannt zu werden. Die Gegner der Sozialdemokratie sollten Dankesbriefe an Schröder, Clement, Steinmeier oder Müntefering senden, um hier einmal einige mit Namen zu erwähnen. IE

SPD Schweden war das letzte sozialdemokratische Land. Nun existiert die Sozialdemokratie nur noch als Lebensgefühl, nicht mehr als soziale Bewegung.

Diesen Monat gab es für die Sozialdemokratie weltweit zwei entscheidende Ereignisse. In Schweden erlitten die Sozis am 29. September eine böse Niederlage. Sie kamen nur noch auf 30,9 Prozent der Stimmen, das ist das schlechteste Ergebnis seit 1914. Erstmals wurden sie von einer rechtskonservativen Partei auf die Plätze verwiesen. Und um das Schreckenszenario abzurunden, zog auch noch die rechtsradikale Anti-Migranten-Partei gleichfalls zum ersten Mal ins Parlament ein.

Tod des Musterschülers

Warum ist das so dramatisch? Schweden war es in der Vergangenheit gelungen, eine effektive egalitäre Umverteilungspolitik mit einer demokratischen Innenpolitik zu verbinden. Zumindest seit 1930 waren die Skandinavier damit weltweit die Musterschüler der Sozialdemokratie. Dabei blieb es - bis jetzt. Jetzt gibt es kein Vorzeigekind mehr.

Derweil wurde in Großbritannien am 25. September der Hinterbänkler Ed Miliband zum Chef von Labour gewählt. Bekanntlich hat Tony Blair die Partei in seiner Amtszeit radikal neu orientiert: Es entstand New Labour. Auch Blair wollte, dass die Partei den Mittelweg einschlägt - allerdings nicht zwischen Kapitalismus und Kommunismus, sondern zwischen dem, was bislang sozialdemokratische Politik ausgemacht hatte, also der Nationalisierung der entscheidenden Wirtschaftssektoren, und der ungezügelten Dominanz des Markts. Das war ein ziemlich anderer Mittelweg als der Schwedens.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Abgelegt unter Positionen | Keine Kommentare »

* Tafeln - Top oder Flop ?

Erstellt von Dieter Carstensen am 8. Oktober 2010

Diese Frage stellt heute Dieter Carstensen aus Waldbröl in seinem Artikel. IE

Tafeln und Sozialkaufhäuser: Top oder Flop ?

Die negative Seite dieser Institutionen, am Beispiel der Kleinstadt Waldbröl und ihrer Umgebung, dem Oberbergischen Kreis in NRW. Dort schießen allerorten sogenannte “Tafeln” und “Sozialkaufhäuser”, für die Ärmsten der Armen, wie Pilze aus dem Boden, meist in kirchlicher Trägerschaft, unter dem Deckmäntelchen der “Nächstenliebe.” Die nicht geschönte Arbeitslosenzahl im Kreis liegt bei ca. 13 %, entsprechend ist die soziale Situation in diesem ländlichen Kreis.

Meine Grundsatzposition, welche ich mit den meisten kritischen Sozialwissenschaftlern, Politologen, Soziologen und Sozialarbeitern teile, ist prinzipiell ablehnend gegen derartige Einrichtungen.

Zum Einen lösen sie das Problem der Massenverarmung nicht, sondern sie helfen es zu verschleiern, da sie nicht an die Ursachen des Übels, sondern nur an dessen Auswirkungen herangehen, indem sie eigentlich staatliche Aufgaben, gemäß des Sozialstaatsgebots unseres Grundgesetzes, ohne Not übernehmen und es somit dem Staat sogar noch ermöglichen, sich immer weiter aus seiner grundrechtlichen Verantwortung herauszuziehen.

Ich zitiere dazu aus einem Bericht der “Telepolis” Onlinezeitung vom 23.6.09 Autor Stefan Seilke mit dem Titel “Es ist angerichtet: Tafeln in Deutschland”:

“Verstetigung statt Bekämpfung der Armut: Es gibt keinen positiven Zusammenhang zwischen der Existenz von Tafeln und Armut in diesem Land. Armut entsteht vor und neben allen Tafeln, egal nach welchem Prinzip diese arbeiten. Tafeln verhindern keine Armut. Tafeln werden aber zunehmend Teil der Hilfsindustrie und beschäftigen sich zunehmend mit sich selbst. Und damit verstetigen sie den status quo der Armut. Tafeln dürfen aber nicht nur zur “Heimat der Helfer” und zum “Umschlagplatz für Hoffnungen” der Kunden werden. Helfen darf nicht zum Selbstzweck verkommen. Es geht um Wachsamkeit für das eigentlich Problem: Armut als Skandal in einem der reichsten Länder der Welt.”

Zum Anderen handeln die meisten “Tafeln” und “Sozialkaufhäuser”, gerade wenn sie von Kirchen oder Wohlfahrtsverbänden betrieben werden, alles andere als selbstlos, da es den Betreibenden vor allem darum geht, auch dieses “Marktsegment” des Sozialmarktes, in welchem Milliardenumsätze mit den verschiedensten Angeboten, von der Suchtberatung über Altenhilfe bis eben hin zu den “Tafeln”, durch die Verbände und Kirchen mit Hilfe staatlicher Zuschüsse erzielt werden und es vornehmlich um die positive öffentliche Darstellung der eigenen Verbände geht.

Die Tafeln verhindern alleine schon durch ihre Existenz eine grundsätzliche gesellschaftliche Diskussion über die Menschenwürde auch der Ärmsten, sie sind kontraproduktiv. Nicht scheinbare “Nächstenliebe” oder “Almosen” sind gefragt, sondern gleichberechtigte Teilhabe. Diese kann aber nur politisch erkämpft werden.

So resümiert der Autor Stefan Selke, Dr. phil., Studium der Luft- und Raumfahrttechnik, Studium der Soziologie, Projektleiter beim infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft. gegenwärtig Professor an der Hochschule Furtwangen University in oben als Quelle angegebenen Telepolis Beitrag m.E. zu Recht:

“Doch die typische Struktur einer jeden einzelnen Tafel verhindert, quer zu allen individuellen Bemühungen einzelner Helfer, die Konstitution echter Menschenwürde. Wenn aber das, was Tafeln erreichen, nicht mehr ist, als ein “Quäntchen Glück” oder eine “angenehmere Abhängigkeit”, dann ist das, gemessen am kollektiv betriebenen Aufwand, zu wenig.”

Die Oberbergische Volkszeitung veröffentlichte am 28.9.10 unter dem Titel “Mit 5 Euro ist keinem geholfen” einen gut recherchierten und informativen Beitrag des Redakteurs Michael Fiedler-Heinen zum sogenannten “Sozialkaufhaus” in Waldbröl, welcher in den darin enthaltenen Aussagen von Mitarbeitern dieser Einrichtung, beispielsweise für viele andere ähnlicher Einrichtungen, das dahinter stehende Grundverständnis der meisten Tafeln und Sozialkaufhäuser auf das Schlimmste entlarvt.

So äußerte eine Mitarbeiterin des “Sozialkaufhauses” in dem Beitrag:

„Für manche, die nicht arbeiten wollen, sind selbst die fünf Euro definitiv zu viel.“ Solche Leute, sagt sie, „stehen nur da und halten die Hände in den Hosentaschen“. Doch sie wehrt sich auch dagegen, dass alle über einen Kamm geschoren werden. „Das sind Menschen wie Du und ich, ich mache da keinen Unterschied. Und einige von denen, die hier mithelfen, sind mehr als fleißig, aber sie bekommen keine Chance.“

Das viele der ehrenamtlichen, aber auch hauptamtlichen, Mitarbeiter derartiger Einrichtungen eine völlige Distanz zur realen Lebenssituation von Langzeitarbeitssuchenden haben, mit ihren psychischen, psychosomatischen und gesundheitlichen Folgebegleiterscheinungen einer nahezu aussichtslosen Lebensperspektive, welche z.B. auch zu Medikamenten-,  Alkohol-  und/oder Drogenabhängigkeitserkrankungen führen können, aber mit Sicherheit nach 100′ten erfolgloser Bewerbungen, oder Arbeitsangeboten mit ausbeuterischen Hungerlöhnen, zu Resignation, Lethargie und/oder Depressionen, ergibt sich aus Äußerungen wie dieser .

Von vielen Tafeln und Sozialkaufhäusern, das Internet ist voll von derartigen Meldungen, berichten die Hilfesuchenden Nutzer derartiger Angebote von herablassenden, diskriminierenden, abfälligen und kommandierenden Äußerungen und Verhaltensweisen der dort vorgeblich FÜR die Betroffenen eintretenden Beschäftigten.

Da verwundert dann auch diese Aussage in dem o. a. Zeitungsbericht nicht sonderlich:

“Die ehrenamtliche Kaufhaus-Mitarbeiterin Brigitte Grote hält eine Anhebung um 40 Euro, wie sie die SPD fordert, allerdings für wenig hilfreich. „Dadurch wird der Anreiz zum Arbeiten nicht gerade geweckt.“ Wichtiger sei es, überhaupt eine Möglichkeit zum Arbeiten zu geben: „Die meisten, die hier freiwillig helfen, wollen arbeiten, bekommen aber keine Arbeit.“

Der Widerspruch an sich, bei solchen in der Bevölkerung weit verbreiteten Ansichten, ist, dass man einerseits sehr wohl erkennt, dass viele trotz ihres Willens keine Arbeit finden, man andererseits aber nicht erkennt, dass die Hartz IV Regelsätze so anzuheben sind, dass eine wirkliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben im Sinne des Grundgesetzes möglich ist, wobei alleine schon der jetzt errechnete Verpflegungssatz von ca. 4 Euro pro Tag nichts anderes als eine staatlich verordnete Mangelernährung bedeutet.

Aus zahlreichen Studien zur Sozialhilfe, die es schon wesentlich länger als Hartz IV gibt, ist bekannt, dass die Lebenserwartung der Betroffenen um zehn Lebensjahre unterhalb des Bevölkerungsdurchschnitts liegt.

Es reicht eben nicht, in einer Tafel oder einem Sozialkaufhaus gönnerhaft Almosen zu verteilen, ohne die Grundproblematik im Zusammenhang zu verstehen und die Ursachen nicht zu bekämpfen.

Da die meisten Tafeln und Sozialkaufhäuser von Leuten aus der gut situierten Mittelschicht und ihren Organisationen betrieben werden, ist der Anspruch derartiger Institutionen i.A. nicht über ein bisschen sog. “Nächstenliebe” und “Almosenverteilung” hinausgehend und damit, wie vorstehend begründet, kontraproduktiv und letztlich gegen die Interessen der Ärmsten gerichtet.

Ich halte es für richtig und wichtig, dass sich möglichst viele Menschen, z.B. durch Leserbriefe und öffentliche Aktionen, gegen den Wust der Fehlinformationen der Regierenden, sowie der meisten Medien, wenden, denn es ist mehr als alarmierend, dass in den jüngeren Umfragen über 50 % der Bevölkerung gegen eine Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes und der Sozialhilfe waren.

Meinen daher am 5.10.10, in der OVZ veröffentlichten Leserbrief, zu dem oben zitierten Artikel der OVZ,  der aus Platzgründen durch die Redaktion gekürzt wurde, aber so, dass meine kritische Grundaussage erhalten blieb füge ich an dieser Stelle zur Dokumentation unserer örtlichen öffentlichen Diskussion zum Thema “Neue Armut” an.

Abgelegt unter HARTZ IV | 5 Kommentare »

* die H’IV-Orgie

Erstellt von UP. am 8. Oktober 2010

Bisher durften HARTZ IV - Empfänger 20 % bis zur Verdienstgrenze von 800 euronen behalten. Künftig soll diese Verdienstgrenze von 800 auf 1000 euronen erhöht werden, was bedeutet, dass von einem 1.000 euronen - Bruttolohn ein ’sagenhafter Betrag’ in Höhe von 200 euronen gnädigerweise behalten werden darf.

So klang es heute morgen in den Nachrichten des WDR.

Im Zusammenhang mit der Erhöhung der sagenhaften 5 eur. - Erhöhung muss man sich die neue Regelung einmal “auf der Zunge zergehen lassen”. Und bald wird der Satz schon wieder um 5,50 eur. erhöht werden. Welch’ Freude: Dann kann wieder “geraucht und gesoffen” werden - wenigstens ein wenig.

Dem Verfasser ist ein Fall bekannt, bei dem bei einem Ehepaar die Ehefrau der HARTZ IV - Gesetzgebung Unterliegt. Der Ehemann ist nach qualifizierter Vollzeit-Arbeit mittlerweile Rentner.
Die Ehefrau erhält nun einen HARTZ IV - Satz in Höhe von ’sage und schreibe’ 3,87 euronen/Monat, weil die Rente des Ehemannes komplett als Einkommen angerechnet wird. Das heisst im Klartext, dass auch der Ehemann, der arbeitszeitlebens Höchstbeträge im Rahmen der Zwangsmitgliedschaft der Lohnsteuerzahler in die Sozialversicherung eingezahlt hat, zum HARTZ IV - Deliquenten abgestempelt wird. Rechnerisch bleibt ihm von seiner Rente der HARTZ IV - “Partnersatz” übrig!
Das nennt man Ausgewogenheit - im wahrsten Sinne des Wortes.

Noch einmal Klartext
Die Ehefrau arbeitet Vollzeit, weil sie nämlich arbeiten will und wenigstens noch ein wenig ihre künftige Rente verbessern will, bei einem Sklavenhändler (Zeitarbeitsfirma) für 998 euronen und stockt damit den genannten HARTZ IV - Betrag von 3,87 um diese von Merkels Gnaden zugebilligten knappen 200 euro auf.
Anzumerken ist noch, dass die Ehefrau seinerzeit ihre Arbeit verloren hatte, weil ihr Betrieb, in dem sie fast 20 Jahre gearbeitet hatte, seine Produktion nach China auslagerte.
Mittlerweile hat sich ihr früherer Arbeitgeber wegen Qualitätsproblemen wieder aus dem Reich der Mitte zurückgezogen.

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »