Erstellt von DL-Redaktion am 7. Oktober 2010
Zu dem nachfolgenden Artikel empfehle ich die Gallup Studie:
Kernaussage der Studie: Unfähigkeit fördert Unfähigkeit um von dem eigenen Versagen abzulenken. Und dieses lieber Bernd ist nicht nur für RLP gültig, sondern für ganz Westdeutschland. Das bemerkenste daran: In Berlin nimmt man keine Kenntnis davon! IE
„Unter den Blinden ist der Einäugige König.“
Kritik der Zustände in der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz.
Mit Blick auf die Leistungen heutiger erblindeter Menschen ist an dieser Weisheit erheblicher Zweifel anzumelden. Aber spüren wir für eine Weile einmal dem in diesem Spruch liegenden Gedanken nach.
Was ist los in unserer Partei?
Von Bildungsdurst kann bisher wenig bemerkt werden. Haben wir in unseren Reihen gar zu viele Bildungsferne, Angelernte und „Ausgelernte“? Lernen bedeutet sich, seine Vorurteile, sein bisher erworbenes Wissen und die eigenen Erfahrungen in Frage zu stellen, zu verändern. Das ist anstrengend, unbequem.
Die Bildungslebensläufe waren oft und sind es heute noch mehr einseitig ausgerichtet auf berufliche Verwertbarkeit, auf Erwerbsarbeit zum Geld verdienen. Das kapitalistische System richtet die Menschen nach seinen Bedürfnissen zu. Nicht Lebenssinn, nicht Verwirklichung aller individuellen Potenziale, nicht Emanzipation steht im Zentrum, sondern Paßfähigkeit ins vorhandene System der Wirtschaftsweise und der Politik. Diese Erfahrung mag dazu verleiten, sich dem Anspruch, dem Abenteuer lebensbegleitenden und lebenslangen Lernen (zum eigenen Nutzen) zu verweigern.
Dann haben wir in unseren Reihen noch jene dünkelhaften Halbgebildeten, die die Bezeichnung einer Landesarbeitsgemeinschaft zur „Politischen Bildung“ zur LAG „Weiterbildung“ veränderten, weil sie glaubten, sie müßten so deutlich machen, sie seien schon gebildet. Folgerichtig haben sie dann auch nichts auf die Beine gestellt.
Aber um uns steht es noch schlimmer. Ein Lob der Dummheit, Mittelmäßigkeit ist eine Herrschaftsressource. Das Prinzip ist bewährt und wird durch unser parlamentarisches System, durch die repräsentative Demokratie, durch jede Form von Stellvertreterpolitik belohnt und so stets erneuert.
Schauen wir uns einmal die Auswahl und die Tätigkeit der MdB´s unserer Landespartei unter diesem Aspekt genauer an. Wie kann mit wenigen Kenntnissen und Leistungen die errungene Position behauptet werden? An die Stelle eigener Kompetenz der MdB´s tritt die gekaufte Expertise, vom Mandatsträger abhängige Lohnarbeiter produzieren Argumente, Wissen, Reden, Presseerklärungen. Deren Ergebnisse werden unter dem Namen das zahlenden MdB´s unters Volk gebracht. So wird unter falscher Flagge gesegelt, mit fremden Federn geschmückt!
Bei den regierenden Parteien wird das System noch perfektionierter, denn die Exekutive, die Heerscharen von Beamten und Angestellten der Ministerialbürokratie produzieren im Verein mit Lobbyisten und „unabhängigen Stiftungen“ die Inhalte und begrenzen die Alternativen nach Interessenlage. Im Zweifelsfalle wird für die Vorlagen der Bürokraten gestimmt, schon der schiere Umfang der produzierten Akten macht die Legislative nicht selten zur Geißel der Exekutive. Damit unter solchen Verhältnissen Parlamentarier überhaupt noch zu Entscheidungen ermutigt werden können, gibt es, wenn die Fraktion und ihr Apparat groß genug sind, einige Wenige, die dann das Abstimmungsverhalten der Fraktion „orientieren“. Soweit, so schlecht.
Das Ganze wird dann als Professionalisierung geadelt, die reale Demokratie gerät ins Hintertreffen. Wir wissen über die Potenziale, über die Fähigkeiten, über das Expertenwissen der Mitglieder ohne Amt und Mandat in unserer Partei noch sehr wenig. Wir ermutigen sie nicht zum individuellen Beitrag!
Ich möchte ein konkretes Beispiel für unsere Lage und für die Möglichkeiten, diese zu verändern, geben.
Jüngst erhielten die Onliner unter den Mitgliedern der Partei aus dem Büro Senger-Schäfer eine Vorlage zur Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz. Das Papier diente offensichtlich der persönlichen Vorbereitung der neuen „Expertin“ für Pflege– und Gesundheitspolitik. Nun können wir uns zufrieden zurück lehnen, sind wir doch von Oben mit Argumenten gut versorgt. Können wir?
Vor einigen Monaten wurde dem Landesvorstand vorgeschlagen, der Gründung einer LAG Gesundheitspolitik Unterstützung zu geben. Als erster Schritt war ein Sondierungstreffen mit den in der Gesundheits- und Pflegewirtschaft tätigen Mitgliedern und weiteren, am Politikfeld Interessierten, vorgeschlagen. Es war daran gedacht, eine LAG aufzubauen, die Parteimitglieder, SympatisantInnen und eben interessierte, engagierte BürgerInnen zur Expertise Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz zu versammeln. Es war an die schrittweise Vernetzung mit Ärzte- und Patienteninitativen und Vertretern der Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitsbereich gedacht. Die LAG sollte konkrete Erfahrungen in den Kreisen und Kommunen zur gesundheitspolitischen Praxis sammeln und über zweckmäßige Initiativen und über neue Aktions- und Protestformen gemeinsam mit den BürgerInnen, mit Gesunden und Kranken, mit Menschen mit Behinderung mit Älteren und mit Beschäftigten beitragen.
Der Landesvorstand in Gestalt der Landesgeschäftsführerin versagte die Unterstützung. Zunächst mit dem Argument, man wisse ja gar nicht, wo man solche fachkompetenten Mitglieder habe. Auf die Bitte, man möge doch dies in den Kreisen ermitteln gab es ebenfalls eine Ablehnung.
Nun macht die Landesvorsitzende MdB Senger-Schäfer eine gesundheitspolitische Konferenz. Politik von oben nach unten, Profilierung des MdB, aber keine Förderung politisch nachhaltiger Entwicklung der Initiative von unten. Das hat seine Logik. Denn auf diese Weise ist die eingekaufte Kompetenz der Bundestagsabgeordneten „einsame Spitze“, so muss sie sich nicht dem Wettstreit der Wissenden und deren Initiativen aussetzen.
Das gesamte, bisher schon vorhandene Spektrum der LAG´s wird vom Landesvorstand und den MdB´s, ebenso nicht von der Mehrzahl der kommunalen Mandatsräger, als die Basis für kompetente Fachpolitiken in Bürgerhand verstanden und entwickelt. Im Gegenteil, diese Arbeit wird ausgebremst, wie es jüngst auch die Rücktrittserklärung von Dr. Karl-Georg Schroll als verkehrspolitischer Sprecher zeigte. Die Liste von Hochqualifizierten und Engagierten, die nach vergeblichen Bemühen um Mitsprache die Partei in Rheinland-Pfalz wieder verlassen haben, ist lang. Heute leiten sie zum Beispiel eine Kindereinrichtung in Norwegen, ein Regierungsprojekt in einem Entwicklungsland, sind Dozenten an Hoch- und Fachschulen, schreiben beachtenswerte Bücher, arbeiten für attac oder andere NGO´s, gehen in die Freiberuflichkeit als Berater und Therapeuten, leiten ein Stiftungsbüro in Afrika, der Partei der Mittelmäßigen in Rheinland-Pfalz haben sie längst den Rücken gekehrt! Andere, mit Fremdsprachenkenntnissen und guten Studienabschlüssen befinden sich in der Erwerbslosigkeit, die Parteiobrigkeiten haben für sie keinen Platz, Wettbewerb könnte sie entzaubern.
Ein Lob der Dummheit, so halten sich die Mittelmäßigen in gegenseitiger Abhängigkeit, im geteilten Wissen um ihre Schwächen und Tricksereien gemeinsam an der Macht. Revolutionen, auch die in der DDR 1989, haben eindrucksvoll gezeigt, wieviel Kreativität in breiten Volksschichten die Befreiung von Machtmißbrauch, Bevormundung und Bürokratismus frei setzt. Auch in unserer Gesellschaft verfügen die BürgerInnen über Wissen, Kompetenzen und Erfahrungen, die sie im eigenen und gesellschaftlichen Interesse für alternative Politiken einsetzen könnten. „Könnten“, wären da nicht auch in unserer Partei in zu großer Zahl die Opportunisten, die Verwalter, die Phrasendrescher, die Möchtegerne, die Hochstapler am Ruder. Die Parteibasis lässt das weitestgehend zu!
Haben wir noch nicht die richtigen Mitglieder? Schrecken wir mit unserem Stil und der allgegenwärtigen Borniertheit die Kreativen und Emanzipierten, die Jungen und die Frauen ab? Wer geht schon freiwillig in einen Verein, indem einige Wenige und noch weniger die Besten das Sagen haben, ans Zuhören können ist schon gar nicht zu denken…
Die LINKE Rheinland-Pfalz erscheint als eine müde und lahme inkompetente Truppe. Ihre praktische Verbundenheit in die Breite der Gesellschaft tendiert gegen null. Eine Kommunikationskultur, die als „Kultur“ bezeichnet werden könnte, hat sie nicht. Von Erfahrungsaustauschen als gemeinsame Lernorte keine Spur.
Selbstreflexion und qualifizierte Entwicklung der Parteiorganisation(en), keine Spur. Aufbau eine qualifizierten Personalpolitik, nie gehört! Die Partei, so scheint mir, organisiert bisher insbesondere Ausgegrenzte, Verlierer, Leistungsverweigerer, Verantwortungsscheue und Emporkömmlinge, Möchtegerne. Diese mögen eine Partei, in der andere Menschen für sie die Welt zum Besseren verändern und einige Wenige „Partei spielen“, ab und an dürfen sie auch zum Plakate kleben kommandieren. Eine andere Gesellschaft ohne sich selbst zu verändern,
Emanzipation von oben? Nein – daraus wird nichts werden. „Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun…“
Unter den Schlechten ist der Mittelmäßige der Beste, haben wir das nötig?
Bernd Wittich Ludwigshafen, 06.10. 2010
