An 20 Jahre Deutsche Einheit erinnert Kerstin Decker in ihrem Kommentar.  IE

Vor zwanzig Jahren erfüllten wir aus der DDR alle Kriterien der Unterschicht. Thilo Sarrazin hätte wahrscheinlich ein Buch über das spezifische Ostler-Gen geschrieben.

Vor zwanzig Jahren, bei der ersten und letzten freien Wahl in der DDR - die sich gleichwohl schon fest in altbundesdeutscher Hand befand - machte die CDU Werbung mit dem Slogan “Freiheit statt Sozialismus”. Sozialismus meint seit je eine auf menschlicher Gegenseitigkeit, auf Solidarität statt auf Gewinnstreben orientierte Gesellschaft. Was für ein großer Gedanke! Was für eine große Ernüchterung! Denn eine solche Gesellschaft war soeben jämmerlich gescheitert, und man solle - um des Himmels, um der Freiheit willen - es nicht noch einmal versuchen. Das war die Botschaft.

Pünktlich zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit entdeckt das deutsche Sachbuch nun im Chor die Solidarität wieder. Wir dürfen wählen zwischen “Der Sinn des Gebens”, “Wir! Warum Ichlinge keine Zukunft mehr haben”, “Wir und was uns zu Menschen macht” und der “Kunst, kein Egoist zu sein.” Selbstlose, gebende Menschen seien glücklicher als andere und lebten auch noch länger. Die Selbstlosigkeit sei überraschenderweise in uns angelegt, was aber erst eine neue Sicht auf die Ursprünge des Menschen erkennbar werden lässt. Widerspruch! Doch verschieben wir den noch einen Augenblick zugunsten der Frage: Was ist hier eigentlich passiert?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Finden die sozialen Bewegungen ohne Die Linke statt fragt Dieter Carstensen aus Waldbbroel heute in seinem Gast Kommentar. Zugrunde liegt dieser Betrachtung ein Interview von Bodo Ramelow in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. Es ist schon ein wenig überraschend das ein Politiker der LINKEN sich von einer neoliberalen Zeitung befragen läßt. Das könnte den Möchtegernpolitikern aus NRW zum Beispiel nicht passieren, diese stehen überwiegend nur den eigenen “Fachblättern” zur Verfügung. Aber was schreibe ich hier eigentlich, die will doch sowieso niemand befragen, da sie gar nicht in der Lage sind eine Antwort zu geben. Siehe dazu noch einmal unsere NRW Nostalgikerinnen im Interview. Diese Redegewandtheit, der Elite ist immer wieder Sehenswert. Ein Highlight LINKER Politik. Ein Evergreen.

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Die Partei Die Linke findet in den sozialen Bewegungen de facto fast gar nicht statt. Dabei erhebt sie für sich gerne den Anspruch die Linke insgesamt zu vertreten. Auf diesen Widerspruch per se ging der Thüringer Die Linke Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Online vom 20.9.10 ausführlich ein.

Hieraus eine Frage und Antwort als Beispiel. Ich zitiere:

Frage FAZ: “Auch Ihre Partei hatte mobilisiert, es kamen aber nur wenige.”

Antwort Bodo Ramelow: “Ich bin traurig zugeben zu müssen, dass nur wenige Händevoll Akteure erkennbar als Linke da waren. Es war beeindruckend, wie die SPD mobilisiert hat, das war generalstabsmäßig, die Grünen waren sehr breit aufgestellt und natürlich waren Attac und die Wendland-Bauern da und die ganze Breite der Bewegung. Unterdurchschnittlich war meine Partei vertreten. Ich glaube, dass die Parteiführung das falsch eingeschätzt hat. Hätte es eine große DGB-Manifestation gegeben, wären die Regionalkonferenzen zum Programm wohl verschoben worden. In Berlin gab es eine große Bürgerversammlung. Die Parteiführung muss schnellstens die Kurve kriegen und daran arbeiten, dass wir ein aktiver Bestandteil der neuen Bürgerbewegung werden.”

Seine Aussage zur Web 2.0 Präsenz der Die Linke, “Es fehlt das gesamte Thema Web 2.0, die Veränderungen durch Kommunikationstechnologie. Was bedeutet es, wenn Parteien nicht mehr über hierarchische Kontrollmechanismen verfügen, sondern Kommunikation im Internet geschieht?” deckt sich in etwa mit meinen gestern in dem Blog Lafontaines Linke geschriebenen Ausführungen meines Kommentars “Das Internet und Die Linke: Zwei Welten begegnen sich”, den ich in erweiterter Form u.a. auch bei Demokratisch-Links veröffentlicht habe.

Wenn man die Internet Seiten der Die Linke, z.B. in NRW, durchsieht, könnte man aufgrund vieler Artikel, meist mit schönen Fotos demonstrierender Linker verziert, meinen, Die Linke sei die Speerspitze der sozialen Bewegungen.

Aber das ist pure Augenwischerei, ich erinnere mich z.B. an einen dicken Artikel der Linke NRW über eine Demo im Kreis Warendorf mit einem tollen Foto, aber wer dabei war weiß, unter hunderten Demonstranten tummelten sich gerade mal acht Linke.

Anspruch und Wirklichkeit klaffen z.B. bei Hartz IV, Sozialabbau, Atomausstieg, Stuttgart21, was die tatsächliche Beteiligung der Die Linke daran, ihre eigene Berichterstattung darüber und der von den in den sozialen Bewegungen wirklich Aktiven Menschen erlebten Realität vor Ort mittlerweile dermaßen weit auseinander, dass sich in den Bewegungen mittlerweile Zorn und Ärger über Die Linke breit macht, die vielerorts nur noch als Trittbrettfahrer empfunden werden.

Es geht nicht um die 500 Leutchen allein, die während der Antiatomdemo auf Die Linke Regionalkonferenzen waren, sondern um die vielen Tausenden Linken die auch ohne Konferenzteilnahme schlicht und einfach unsichtbar blieben, weil sie nicht an der Demo teilnahmen.

Mal davon abgesehen, eine Partei, die im Moment darum zu kämpfen hat, bei den nächsten West-Landtagswahlen überhaupt die fünf Prozent Hürde zu überspringen, ist unfähig, ein paar Konferenzen zu verschieben und durch breite Teilnahme, auch ihrer Spitzenkräfte an den Demonstrationen, deutlich zu machen, dass sie die sozialen Bewegungen wirklich ernst nimmt?

So wird das nichts, mit dem Ernst nehmen und deshalb legt Bodo Ramelow zu Recht, wie ich finde, den Finger in die Wunde der Achillesferse der Die Linke, die, wenn sie so weitermacht im Westen, dereinst in den sozialen Bewegungen genauso isoliert dastehen wird, wie ehemals die taktisch genauso unklug agierende DKP.

Bleibt zu hoffen, dass mahnende Worte, wie die von Bodo Ramelow, Gehör finden, die Uhr steht für Die Linke in diesen Fragen auf kurz vor Zwölf.

Susanne Wiest ist eine deutsche Grundeinkommensaktivistin und Tagesmutter aus Greifswald.
Sie erlangte im Jahr 2009 größere Bekanntheit in Deutschland durch ihre Petition an den Deutschen Bundestag zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland. Sie konnte zusammen mit anderen Aktivisten für ihre Petition die notwendige Zahl von 50.000 Unterstützern weit übertreffen. Die Petition wurde schließlich im Jahr 2010 zur Anhörung im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages angenommen und eine öffentliche Anhörung erfolgt im zweiten Halbjahr 2010. Durch diese überraus erfolgreiche Petition hatte sie zahlreiche Medienauftritte.
Susanne Wiest trat zur Bundestagswahl 2009 als Einzelbewerberin im Bundestagswahlkreis Greifswald – Demmin – Ostvorpommern an und erreichte dort 1,2% der Erststimmen.
Textquelle: Wikipedia

Der Termin für die öffentlich Sitzung des Petitionsausschussen des Deutschen Bundestages steht nun fest. Am 8.11.2010 um 13.00 Uhr soll das Bedingungslose Grundeinkommen Thema im Pettitionsausschus sein.

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