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Archiv für September, 2010

* Stuttgart-21-Demo!

Erstellt von DL-Redaktion am 30. September 2010

Eskalation in Stuttgart:  Einige tausend Menschen haben sich versammelt, um gegen die geplante Abholzung alter Bäume zu protestieren. Die Polizei räumt das Gelände. Dabei setzt die Polizei laut mehreren Medienberichten, u.a. melden das auch der Twitter-Dienst der GRÜNEN sowie ZDF-online, auch Tränengas und Wasserwerfer sein. Ob dabei auch Schlagstöcke verwendet wurden, ist zur Stunde noch nicht zu sagen. Scheinbar sucht Ministerpräsident Mappus (CDU) die Konfrontation mit den Demonstranten. Es seien “bürgerkriegsähnliche Zustände” berichten Demo-Teilnehmer der anwesenden Presse.

Nach Angaben von Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) sind jetzt auch Bundespolizisten sowie Beamte aus Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen wegen Stuttgart 21 im Einsatz. ” Von Mitternacht an könnten die ersten von rund 300 teilweise uralten Bäumen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 gefällt werden. Die Fällarbeiten sollen bis Samstag dauern. Danach werde das Baulager durch einen Zaun abgesperrt. Ein Großaufgebot der Polizei riegelt seit Donnerstagvormittag das Gelände ab. Auch der Landtag wurde abgeriegelt.” berichtet Zeit-online.

ZDF-online berichtet: “Der Stuttgart-21-Sprecher Udo Andriof berichtete, dass zur Einrichtung der Baustelle 25 Bäume gefällt werden müssten. Neben kleineren Bäumen sei auch eine größere Platane betroffen. Auf dem Baugelände werden eine 1.000 Quadratmeter große Halle aufgebaut und Wasserbehälter aufgestellt. Insgesamt müssen dem Bahnprojekt voraussichtlich 282 Bäume weichen. Dabei sollen auch Bäume versetzt werden. Die Deutsche Bahn ist verpflichtet, nach Abschluss der Bauarbeiten 293 Bäume nachzupflanzen.”

Die Organisatoren der Demo kündigen bereits heute massiven Widerstand gegen die Fällung der teils alten Bäume und den weiteren Plänen zu Stuttgart-21 an. Grünen-Chef Cem Özdemir appellierte an die Landesregierung unter MP Mappus und die Deutsche Bahn, den Konflikt um das Projekt Suttgart-21 nicht weiter eskalieren zu lassen.

Update von der Nacht zum 1.10.2010:

Gegen 1 Uhr Nachts wurden die ersten Bäume gefällt. Mehrere tausend Demonstranten machten stundenlang lautstark, aber friedlich ihrem Unmut Luft. Rund 1000 Polizisten sicherten das Areal ab. Kanzlerin Angela Merkel appellierte am Abend an die Demonstranten, friedlich zu bleiben. Die Demonstranten reagierten auf die Abholzung mit Sprechchören und Trillerpfeifen. Die Holzung geht bis ca. 3 Uhr, danach leert sich das Feld der Demonstranten. Man ist sich aber einig, das es am heutigen Tage weiter gehen wird.

Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech hatte zuvor den heftigen Polizeieinsatz im Heute-Journal gerechtfertigt: “Wenn sich Mütter mit den Kindern der Polizei in den Weg stellen, dann müssen sie eben auch mit körperlicher Gewalt weggebracht werden.”

Die Zahl der durch u.a. Tränengas verusachten Verletzten schwankt je nach auskunftgebender Steller. Während die Polizei von 90 Verletzten spricht, wird aus Rettungsdienstkreisen eine Zahl von über 300 Verletzten genannt.

Einen Livestream der Demo stellt Robin-Wood ins Netz.

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* Planlos in der Krise

Erstellt von DL-Redaktion am 30. September 2010

„„Ein Staat, dem die Gerechtigkeit fehlt, ist nichts anderes als eine große Räuberbande.Dieser Satz stammt nicht von der Gewerkschaft Verdi, nicht von der Linkspartei und nicht von Attac. Er stammt vom heiligen Augustinus. Vielleicht wäre der heute Mitglied bei Attac.„
So schreibt Heribert Prantl heute in seinem Artikel der Financial-Crimes, einer Sonderausgabe von Attac.

Dieser Satz aus längst vergangenen Zeiten, aber nicht vergessen, sollte zum Nachdenken anregen. Zum heutigen Sprachgebrauch der Politik gehört er nicht mehr, kann er auch nicht, da es den heutigen Meinungsmachern an einer entschlossenen Opposition fehlt. Die Schwarzen waschen gerne und immer wieder erneut, was ihnen Rot – Grün in ihrem grenzenlosen Opportunismus erst einmal in die Maschine gefüllt haben. Mit immer neuen Zusätzen an Waschmittel, Entfärber und Weichspüler  lässt sie dann die Wäsche in einem strahlenden Weiß erstrahlen. Einheitlich, steril und so der Wirtschaft angepasst.

Die welche heute Opponieren könnten, haben es versäumt, längst erkannte Fehler zu korrigieren. Die Aussichten ohne das Eingestehen von Fehlern die desolate Schwäche der Regierung zu einer erneuten Übernahme ausnutzen zu können scheint zu verführerisch. Da „Wähler“ aber dazulernen und immer weniger  bereit sind „kleinere Übel“ zu akzeptieren kann dieses Denken sehr schnell als Rohrkrepierer  enden. Zu oft ist der Bürger in den letzten Jahren enttäuscht worden.

Die LINKE, einmal als großer Hoffnungsträger gestartet, glaubt nach dem überschreiten der 5% Hürde zu weiteren Höhenflügen ansetzen zu können  hat aber nicht registriert, im Aufstieg zu viel an Treibstoff verloren zu haben, so dass letztendlich nur eine Notlandung bleibt.  Wer in der heutigen, miserablen staatlichen Situation, nicht in der Lage ist Menschen für sich zu begeistern, hat seinen Höhenflug lange beendet bevor  er wirklich oben angekommen ist. Eher wird es den Religionen gelingen ihre Kirchen wieder zu füllen, als das Otto Normalbürger sich von Alt-Ideologen einseifen lässt. Auch wenn die anschließende Nassrasur  kostenlos angeboten wird.

Wenn sich  die „Zivilgesellschaft“ denn damit zufrieden geben sollte, sich „vertafeln“ und „verstiften“ zu lassen, wird es mit dieser Industriegesellschaft auch bald zu Ende gehen, da mit der Ausgrenzung auch die Kreativität, unser größter Pluspunkt in der Welt der Industrie verloren geht.  Es ist unvorstellbar, dass sich diese an die Ränder der Gesellschaft Abgeschobenen, jemals wieder aktivieren lassen. So könnte dann also das Endergebnis der Hartz-Gesetzgebung aussehen.

In ganz Europa protestieren zur Zeit die Gewerkschaften zu Hunderttausende gegen die harten sozialen Einschnitte. Für das was uns hier im Land zur Zeit serviert wird ist es zu ruhig. Dabei müssten nicht die Suppenküchen sondern die Straßen von der unzufriedenen Bevölkerung gefüllt sein, welche lautstark ihren Protest hinaus schreien. Wie schreibt der Kabarettist Georg Schramm, ich zitiere: „Das Bedrückendste in diesen Tagen ist für mich die völlige Abwesenheit einer Vision. „Wir wollten schnellstmöglich wieder dahin, wo wir vor der Krise waren“, sagte die Kanzlerin und erntete für diese Bankrotterklärung starken Applaus ihrer bürgerlichen Koalition.“
Quelle : Financial-crime >>>>> weiterlesen

Wie geht es weiter in dieser politischen Planlosigkeit?  Droht diesem Land vielleicht der „Holländische“ Weg ? Lassen wir uns nichts vormachen, allzu weit davon entfernt sind wir nicht!
IE

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* Ein Kumpel als Diktator

Erstellt von DL-Redaktion am 30. September 2010

Eine nicht ganz so ernst zu nehmende Story aus fernen Landen. IE

Nordkoreas Neuer: Überraschende Nachfolgelösung in Pjöngjang. VON NICO RAU

Nordkoreas Führung hat den Nachfolger für Kim Jong Il bestimmt: Hermann Buschinski aus Castrop-Rauxel, ehemaliger Bergmann aus dem Ruhrgebiet und guter Freund der Herrscher-Familie rund um den sympathischen “Ghandi vom Gelben Meer”, wie Kim Jong Il von Buschinski genannt wird.

Eigentlich sollte auf dem diese Woche in Pjöngjang beginnenden Parteitag der Kommunistischen Partei Nordkoreas der Sohn von Kim Jong Il, Kim Jong Un, in die Fußstapfen des Vaters treten. Aber dann hatte der Junior schlicht keine Lust - er lehnte das Angebot per SMS ab, wie der südkoreanische Geheimdienst meldete. Die offizielle Begründung der Parteiführung lautete allerdings: “Kim Jong Un ist mit dem Beruf ,Sohn’ schon voll ausgelastet. Schnelle Sportwagen zu fahren und seine Sammlung an Mätressen beisammen zu halten, ist ein 24-Stunden-Job”, zitiert die nordkoreanische Agentur KCNA führende Parteivertreter.

Da musste also der alte Familienfreund Buschinski herhalten. Er lernte die Kims während einer Lesereise seiner Frau Helga (”Frau zu sein heißt Frau zu leben”) kennen. Kim Jong Il war schnell von der praktischen Art des Bergmanns begeistert: “Wer jahrelang seinen Hintern unter Tage schmutzig macht, bringt optimale Voraussetzungen für unseren Dreckstall mit. Uns scheint schließlich auch nicht die Sonne aus dem Arsch!“, begründete Kim Jong Il, dem die Folgen des erlittenen Schlaganfalls geistig kaum anzumerken sind, seine Entscheidung. Außerdem sei Buschinski ein “revolutionärer Geist”, er habe als erster unter Tage statt einer Kopflampe zwei Bierdosen an seinem Helm befestigt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* GEN-Kartoffel & Co

Erstellt von UP. am 29. September 2010

Fast geschafft - Unserer Petition für ein Gentech-Moratorium fehlen nur noch 60.000 Unterschriften bis zum 1-Millionen-Ziel!

UPDATE gegen 21.00 h MEZS
Mittlerweile sind die 1′010′000 bei Weitem überschritten

Liebe Freundinnen und Freunde,
Die Eu-Kommission hat den Anbau von Gentech-Pflanzen genehmigt und damit die Profite der Gentech-Lobby über die Bedenken der Bürger gestellt. Über 940.000 von uns haben bereits gegen die Entscheidung unterzeichnet. Klicken Sie unten und helfen Sie uns, 1 Million Unterschriften für eine Petition zu sammeln, in der wir unabhängige Forschung und strenge Auflagen für genmanipulierte Nahrungsmittel fordern:

Zum ersten Mal seit 12 Jahren hat die Europäische Kommission den Anbau von Gentech-Pflanzen zugelassen! Doch schon 940.000 von uns haben gegen diese Entscheidung unterzeichnet.

Indem sie der Gentechnik-Lobby nachgegeben hat, ignoriert die Kommission die Meinung von 60% der Europäer, die zuerst sichergehen möchten, dass der Anbau genmanipulierter Nahrungsmittel keine Bedrohung für unsere Gesundheit und die Umwelt darstellt.

Durch eine neue Initiative der EU ist es möglich geworden, dass offizielle Eingaben direkt an die Europäische Kommission gerichtet werden können, wenn sich eine Million EU-Bürger beteiligen.

Lasst uns 1 Million Unterschriften sammeln, damit die Einführung genmanipulierter Nahrungsmittel so lange gestoppt wird, bis aussagekräftige Forschungsergebnisse vorliegen; sie werden dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Barroso, übergeben. Bitte unterzeichnen Sie die Petition und schicken Sie die folgende Webadresse an ihre Freunde und Bekannten:

https://secure.avaaz.org/de/eu_gmo/?vl

Verbraucher-, Gesundheits-, Umwelt- und Bauernverbände protestieren seit langem gegen die wenigen internationalen Gentechnik-Konzerne, die einen so massiven Einfluss auf die europäische Landwirtschaft ausüben. Mit dem Anbau von genmanipulierten Nutzpflanzen sind zahlreiche Bedenken verbunden: Verunreinigung angrenzender Ackerflächen, enorme Belastung der Umwelt durch den exzessiven Einsatz zusätzlicher Pestizide; die Zerstörung der Artenvielfalt und der regionalen Landwirtschaft und nicht zuletzt die Auswirkungen von “Genfood” auf die Gesundheit der Bevölkerung.

Während sich einige EU Mitgliedstaaten deutlich gegen die Entscheidung ausgesprochen haben, unterstützt die EU-Kommission den Anbau der “BASF-Kartoffel” Amflora und Monsantos Mais. Italien, Österreich und Ungarn wehren sich dagegen und Frankreich fordert mehr wissenschaftliche Untersuchungen.

Noch immer gibt es keinen Konsens darüber, was die Langzeitfolgen von genmanipulierten Organismen betrifft. Die Forschungsinstitute und Kontrollbehörden werden von der Gentech-Industrie finanziert, die in erster Linie ihren Profit im Auge hat - nicht das öffentliche Wohl. Deshalb fordern die europäischen Bürger weitere unabhängige Untersuchungen, Test und Vorsichtsmaßnahmen, bevor eine genmanipulierte Pflanze in unserem Land zugelassen wird.

Die “Europäische Bürgerinitiative” gibt einer Million EU-Bürger die Gelegenheit, politische Vorschläge an die Europäische Kommission zu richten, und bietet somit eine einzigartige Chance, den Einfluss der Lobbyisten einzuschränken.

Lassen Sie uns zusammen 1 Million Unterschriften sammeln, um die Einführung von genmanipulierten Pflanzen und Produkten auf den Europäischen Markt zu stoppen. Wir fordern die Gründung von unabhängigen Wissenschaftseinrichtungen, die die Auswirkung von Genmanipulation untersuchen und wirksame Kontrollmechansimen etablieren. Unterzeichnen Sie die Petition und leiten Sie diese E-Mail bitte an alle weiter, die Sie kennen:

https://secure.avaaz.org/de/eu_gmo/?vl

Voller Entschlossenheit,

Alice, Benjamin, Ricken, Luis, Pascal, Graziela und das gesamte Avaaz-Team.

Weitere Informationen:

Weitere EU-Länder klagen gegen Amflora
http://www.topagrar.com/index.php?option=com_content&task=view&id=20848&Itemid=519

Der Fund nicht genehmigter Gen-Kartoffeln auf einem Acker des BASF-Konzerns verstärkt die Kontroverse über die Gentechnik:
http://www.fr-online.de/wirtschaft/druck-auf-basf-waechst/-/1472780/4632550/-/index.html

Letzte Eurobarometer-Umfrage 2008 ‘Einstellung der europäischen Bürger zur Umwelt’ , Seite 66:
http://ec.europa.eu/public_opinion/archives/ebs/ebs_295_de.pdf

Monsanto Klage gegen MON810-Verbot auf Eis:
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wirtschaft/aktuell/?em_cnt=2327907

Die Welt, EU-Kommission genehmigt umstrittene Gen-Kartoffel:
http://www.welt.de/news/article6623237/EU-Kommission-genehmigt-umstrittene-Gen-Kartoffel.html

Handelsblatt, BASF will Zulassung für weitere Gen-Kartoffeln
http://www.handelsblatt.com/newsticker/unternehmen/absatz-basf-will-zulassung-fuer-weitere-gen-kartoffeln;2540535

Zeit, Die EU erlaubt den Anbau der Kartoffel “Amflora”:
http://www.zeit.de/wissen/2010-03/basf-amflora-anbau

Mängel bei Risikobewertung der EU Behörde für Lebensmittelsicherheit (pdf):
http://testbiotech.org/sites/default/files/risk-reloaded_deutsch%2029.11.09.pdf

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Unterstützen Sie das Avaaz Netzwerk! Wir finanzieren uns ausschließlich durch Spenden und akzeptieren kein Geld von Regierungen oder Konzernen. Unser engagiertes Online-Team sorgt dafür, dass selbst die kleinsten Beträge effizient eingesetzt werden — Spenden Sie hier.

Avaaz.org ist ein 5,5 Millionen Menschen umfassendes, weltweites Kampagnennetzwerk das sich zum Ziel gesetzt hat, den Einfluss der Ansichten und Wertvorstellungen aller Menschen auf wichtige globale Entscheidungen durchzusetzen. (”Avaaz” bedeutet “Stimme” oder “Lied” in vielen Sprachen) Avaaz Mitglieder gibt es in jeder Nation der Erde; unser Team verteilt sich über 13 Länder und 4 Kontinente und arbeitet in 14 verschiedenen Sprachen.

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* DGB Münsterland

Erstellt von eigener Bericht am 29. September 2010

Unter dem reißerischen Titel

„Zwei Tarife für ein Halleluja“

Oder wie CGB und andere wirtschaftsfreundliche „Gewerkschaften“ Arbeitnehmerinteressen unterlaufen

wurde vom DGB „Region Münsterland“ zu einer Information- und Diskussion-Veranstaltung in das Hotel Münnich in Münster geladen. Die Veranstaltung am gestrigen Abend begann um 18:00 Uhr und zeigte, dass es noch möglich ist, mit interessanten Themen eine doch überraschend große Zuhörerschaft mobilisieren zu können.

Als Referenten waren geladen:

Dr. Heiner Dribbusch, Hans – Böckler – Stiftung
Christian Iwanowski, IGM Bezirk NRW
Marion Mensing, Betriebsratvorsitzende Fa.JW. Ostendorf – Coesfeld vorgestellt.

Die Gäste und ca. 85 Anwesenden wurden von dem Vorsitzenden des Regionalvorstandes Münsterland auf das Herzlichste begrüßt.

         Foto von links nach rechts:Iwanowski, Hensing, R.Rittermeier, Dr.Dribusch, Engels

In seiner kurzen Einführungsrede wurde erwähnt, dass die Gewerkschaften einst gegründet wurden, um die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeitnehmer zu verbessern. In den vergangenen über 160 Jahren konnte viel zu Gunsten aller abhängig Beschäftigten getan werden. Trotz alledem bleibt eine wachsende Zahl von ArbeitnehmerInnen - auch wenn sie Arbeit haben - arm und hat kaum die Möglichkeit ,sich zur Wehr zu setzen. Leiharbeit, Tarifdumping, Niedriglöhne und der immer brutaler werdende Wettbewerb auch um die Arbeitsplätze, stellen die bisher erreichten Verbesserungen in Frage.

Sogenannte “Christliche Gewerkschaften” und andere vermeintlich unabhängige Scheinorganisationen betreiben das Geschäft der Arbeitgeber und setzen die DGB-Gewerkschaften tarifpolitisch unter Druck. Als Themenpunkte des Abend benannte er:

> Welche Gefahren birgt „Wettbewerb“ von Tarifverbänden?
> Aktuelle Tarifpolitische Herausforderungen
> Worauf müssen wir uns einstellen?
> Können wir die Tarifspirale nah unten verhindern?
> Möglichkeiten Individueller Gegenwehr und tariflicher Gestaltung

In seinem anschließenden Referat machte Dr. Heiner Dribbusch von der Hans-Böckler-Stiftung in anschaulichen Worten auf die Gefahren durch die Christlichen Gewerkschaften aufmerksam. Sie betrieben Tarif Dumping und würden durch Unterbietung der gängigen Tarife dem Arbeitgeber in die Hände arbeiten. Die Politik begleite diese Art von Wettbewerb mit Wohlwollen und der Gesetzgeber fördere ihn, indem er gesetzlichen Mindestschutz zur Disposition der Tarifparteien stellt, also zum Abbau frei gibt und überdies den Arbeitgebern gestattet, den tarifvertraglich sanktionierten Schutzverzicht arbeitsvertraglich auch solchen Arbeitnehmern aufzunötigen, die der Unterbietungsgewerkschaft nicht angehören. Jüngstes einschneidendes Beispiel ist hier die Leiharbeit.

Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes zur Tarifeinheit vom 27.01.2010 sehen DGB, Einzelgewerkschaften und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gleichermaßen Veranlassung, den Gesetzgeber zu einer Änderung im Sinne einer Konkretisierung des Tarifvertragsgesetzes zu bewegen.

In Fortschreibung der bisherigen Rechtssprechung soll durch Gesetz die Anwendbarkeit nur eines Tarifvertrages angeordnet werden, wenn für die gleiche Beschäftigungsgruppe mehrere Tarifverträge konkurrierender Gewerkschaften gelten.

Die Rechtssprechung zur Tarifeinheit betraf nicht die Unterbietungskonkurrenz der christlichen Gewerkschaften! Im Gegenteil: Dem Fall, dass ein verbandsangehöriger Arbeitgeber den DGB-Tarif durch Abschluss eines nach den Spezialitätsprinzip vorrangigen Haustarifvertrags mit einer christlichen Gewerkschaft abschütteln will, hat das BAG mit der Entscheidung von Januar 2010 grundsätzlich den Boden entzogen.

Nach diesem mehr rhetorischen Teil wies Christian Iwanowski vom IGM Bezirk NRW an einigen praktischen Beispielen auf die Gefahren der Unterwanderung hin.

Am Beispiel der Fa. Ostendorf aus Coesfeld erklärte die Betriebsratsvorsitzende Marion Mensing mit welchen Tricks und Schlichen in ihrem Betrieb über Jahre hin versucht wurde, die Löhne zu drücken und die gewerkschaftliche Arbeit zu unterlaufen. Bewegend hierbei die Erklärungen wie es  letztendlich möglich war durch einen guten Zusammenhalt in der Belegschaft und durch die intensive unterstützende Begleitung und Beratung des Verbandes diese Unterwanderung abzuwenden.

Die rege, abschließende Diskussion lässt erhoffen, dass die an diesem Abend vorhandene Zuversicht für eine fruchtbare Arbeit in die Verbände vor Ort eingebracht werden kann.

IE

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* entwürdigendes Hartz 4

Erstellt von DL-Redaktion am 29. September 2010

Innerhalb eines, der „Die Tageszeitung“ gegeben Interview wurde Heiner Geißler unter anderen auch folgende Frage gestellt: Ich zitiere:

„Setzen Sie auch auf den Einfluss von SPD und Grünen im Bundesrat?

Geißler: Auf die setze ich gar nichts. SPD und Grüne haben ja das Fundament gelegt für dieses Prekariat, das sich durch die Agenda 2010 gebildet hat: 400-Euro-Jobs, 1-Euro-Jobs, Leiharbeitsverträge. Das alles hat die Einkommenssituation in Deutschland grundsätzlich verändert, und zwar zu Lasten gerade der kleinen Leute.“

Wie recht er hat mit dieser Feststellung wird einem jeden Beobachter der politischen Szene fast täglich vor Augen geführt. Die Politik als Ganzes hat sich in den letzten Jahren einfach nur willig gezeigt und damit billig gemacht.  Sie ist zum Stiefelputzer des Kapitals verkommen. Es geht nur mehr um persönliche Vorteile, wobei die Richtung einer Partei vollkommen gleichgültig geworden ist. Wie sagt man so schön: Alle in einen Sack–und dann…. Einen jeden, welcher sich am Sonntag die Muße nahm, in den Sonderparteitag der SPD hinein zu hören, musste es schlecht werden in der Betrachtung der Teilnehmer dieser in scheinbarer Schizophrenie lebenden Versammlung. Wie anders soll man denn den Geisteszustand der an dieser Versammlung beteiligten beurteilen ? Ist denn alles schon aus der Regierungszeit von Schröder/Fischer in Vergessenheit geraten. Wie dumm macht sich eine Versammlung wo die Zuhörer mit leuchtenden Augen Rednern zuhören und applaudieren, welche auch heute nicht in der Lage oder Willens sind, die eigenen Fehler oder die ihrer Vorgänger einzugestehen?

Kann man denn schon vergessen haben das es Lobbyisten wie Schröder, Clement, Steinmeier oder auch Steinbrück waren welche, zwecks eigener Vorteilnahme die ganze Idee der Sozialdemokratie regelrecht verkauft und die eigene Klientel verraten haben? Das diese denn heute Politiker genannt werden, mag dem Zeitgeist beschieden sein. So ist es einfach beschämend mit ansehen zu müssen,  das Menschen mit einem Leuchten in den Augen begeistert dem Ausverkauf ihrer Ideale ohne Aufschreie des Protestes zuhören.

In einem Artikel aus der letzten Woche unter dem Titel „Die Schweden als Vorreiter“ machte ich auf das Dilemma in der SPD aufmerksam. Diese Meinung hat sich nach diesem Sonderparteitag nur noch verfestigt, wobei man aber nie vergessen sollte das auch die Grünen ihre Teilhabe an dem heutigem Elend haben.

Hier nun das komplette Interview mit Heiner Geißler:

Heiner Geißler über die Hartz-IV-Neuregelung

“Davon lässt sich nicht würdig leben”

taz: Herr Geißler, die Verfassungsrichter verlangten eine nachvollziehbare Berechnung der Hartz-IV-Sätze. Halten die neuen Berechnungen der Bundesregierung diesen Anforderungen stand?

Heiner Geißler: In den jetzigen Berechnungen stecken schwere Fehler. Es war falsch von den Ministerialbürokraten, den sogenannten Warenkorb gegen ein Statistikmodell zu ersetzen, das heute den Kalkulationen zugrunde liegt. Denn es ist Unsinn, den Bedarf von Hartz-IV-Empfängern danach zu berechnen, wofür die ärmsten 15 Prozent der Bevölkerung ihr Geld ausgeben. Sie kaufen ja nur Dinge, für die ihr Geld ausreicht. Da beißt sich die Katze in den Schwanz. Der Mensch wird zum Kostenfaktor degradiert. Hingegen ging der alte Warenkorb davon aus, ob das Geld wirklich reichte für ein menschenwürdiges Leben.

Quelle: TAZ >>>>>weiterlesen

IE

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* RLP macht so weiter !

Erstellt von DL-Redaktion am 29. September 2010

Gestern wurde per Rundmail aus RLP folgender Kommentar verbreitet.  IE

DIE LINKE in Frankenthal lässt sich nicht mundtot machen

Per Mail haben Mitglieder des Kreisvorstandes DIE LINKE Ludwigshafen aufgerufen, den Sprecher der Frankenthaler LINKEN, Klaus Reinhard, aus dem Vorstand des Kreisverbandes abzuwählen. “Durch die Vorkommnisse der letzten Zeit, insbesondere im Zusammenhang zur Vorbereitung der Gründung eines Stadtverbandes Frankenthal”, sei keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr möglich, lautet der Antrag als Reaktion auf die Mitgliederversammlung der Frankenthaler am 16. September. Noch drastischer will man gegen den Rat der Stadt Ludwigshafen, Liborio Ciccarello, vorgehen. Er soll von den Mitgliedertreffen in Ludwigshafen und gleich ganz aus der Partei DIE LINKE ausgeschlossen werden.

Die entsprechenden E-Mails wurden vom Kreisvorstand der LINKEN Ludwigshafen an die Mitglieder im Kreis verschickt. Für die Abwahl von Reinhard gibt es bereits einen Antrag, gegen Ciccarello soll ein Parteiausschlussantrag verfasst werden.

Dazu erklärt Liborio Ciccarello, Rat der Stadt Ludwigshafen: “Die Frankenthaler lassen sich bestimmt nicht mundtot machen und werden weiter auf die politische Eigenständigkeit drängen. Der entsprechende Antrag liegt dem Kreisvorstand und dem Landesvorstand vor. Die Gründung des Stadtverbandes DIE LINKE Frankenthal ist für Oktober 2010 beantragt.

Die nun bekannt gewordenen Mitteilungen des Kreisvorstandes in Ludwigshafen sind beschämend für eine demokratische Partei und haben unsere Auffassung bestätigt, dass sich DIE LINKE in Frankenthal möglichst schnell unabhängig von der Bevormundung durch Ludwigshafen machen sollte. Falls es tatsächlich zu einem Parteiausschlussverfahren gegen mich kommt, wäre dies ein erneuter Beweis dafür, dass die Gruppe um die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Kathrin Senger-Schäfer skrupellos im eigenen Interesse handelt und dafür sogar den dauerhaften Verlust einer Stadtratsfraktion in Ludwigshafen in Kauf nimmt.

Die Politik des Kreisverbandes Ludwigshafen dient persönlichen machtpolitischen Interessen und gefährdet den gesamten Landesverband und dessen Wahlaussichten bei der Landtagswahl 2011.”

21. September 2010

Liborio Ciccarello, Rat der Stadt Ludwigshafen, DIE LINKE

**********************************************************************************************
Desweiteren erreichte uns eine Mail in welcher der “Ist” Zustand der Partei in westdeutschen Landen sehr realistisch wiedergegeben wird. Die Zustände aus RLP finden wir in fast allen Ländern vor und dieses wird die Partei über kurz oder lang zerbrechen. Mit grenzenlosen Egomanen ist keine solidarische Politik zu machen.  IE

Club der Ignoranten von A bis Z.
Machtmißbrauch als Gewohnheitsrecht in der Partei DIE LINKE
Aigner, Ingrid (KV LU);
Bülow, Jochen (früher Landespressesprecher und Wahlkampfmanager)
Bierbaum, Heinz (Bundesvorstand);
Schäfer, Otto (KV LU);
Senger-Schäfer, Katrin (MdB, LaVo);
Theisinger-Hinkel, Elke (Landesgeschäftsführerin);
Ulrich, Alexander (MdB, langjähriger LaVo)

…Die Genossinnen um die es hier geht sind nur exemplarisch genannte Vertreterinnen einer in der Kritik stehenden Unrechtspraxis. In der Partei DIE LINKE fehlt es “oben” und “unten” an Anstand und Rechtsbewußtsein.

Pflichten von FunktionsträgerInnen gegenüber dem Mitglied – Fehlanzeige. Fehlanzeige immer dann, wenn die Worte und Taten des Mitgliedes für das Fortkommen der neue Obrigkeiten ohne Bedeutung sind oder schlimmer noch, sich Mitglieder den sozial-autoritären Fehlentwicklern der Partei in den Weg stellen.

Meine Behauptung benötigt keine komplizierten “Beweise”. Die Dinge liegen klar auf der Hand. Kritiken und Vorschläge werden der Parteiöffentlichkeit vorenthalten. Auf Kritiken, Vorschläge und Anträge wird nicht geantwortet. Bereitschaftserklärungen für bestimmte Aufgaben in der Partei werden ignoriert.

Etwas schwieriger ist die Beweislage, aber dennoch möglich für folgende Praktiken in der Partei:
Denunziationskampagnen gegen “Mißliebige”, Lügen und Intrigen, Rufmord; Menschen werden in der Partei zu “Unpersonen” gemacht und herausgedrängt. Dazu gab es “Geheimabsprachen” über “Sprachregelungen” und das sogenannte “Vollmannforum” wurde und wird als elektronischer Pranger genutzt. Mittelmäßige halten sich gegenseitig an der Macht und in gegenseitiger “Mitwisserschaft” im Schach, für sie ist die Partei nur eine Krücke für ihr persönliches “Fortkommen” und die Mitglieder Statisten für ihre Machenschaften.

Den Mitgliedern der Partei DIE LINKE wäre mehr Demokratie- und Rechtsbewußtsein zu wünschen, etwas Courage und Einsatz mit Anstand für die Würde des Menschen.

Bernd Wittich                             Ludwigshafen,

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* Die Regelsatzlüge.

Erstellt von DL-Redaktion am 28. September 2010

Die Hartz IV Regelsatzerhöhungslüge.

Zu der gestern bekannt gegebenen Regelsatzerhöhung von Hartz 4 (”Armut per Gesetz”) hier auch einen Beitrag von Dieter Carstensen aus Waldbroel. IE

Hartz IV wurde NICHT erhöht, das ist schlicht und einfach eine Lüge. Im Gegenteil es wurde deutlich, um bis zu 30 Prozent gekürzt!

Begründung:

1.) Die Inflationsraten und die unterbliebenen Hartz IV Regelsatzerhöhungen 2006 bis 2011: Eine einfache Rechnung!

Der Regelsatz müsste unter Berücksichtigung der Inflationsraten auf 377,50 Euro in diesem Jahr und 382,02 in 2011 angehoben werden. Alleine schon diese einfache Rechnung, zeigt, dass wir es mit einer Lügen- und Täuschungsregierung zu tun haben, und nichts anderem! Bei den Berechnungen der Abgeordnetendiäten und Regierungsgehältern wird die Inflationsrate NIE “vergessen.”

1.1.2006 351,60 Euro 1,9%
1.1.2007 357,88 Euro 1,8%
1.1.2008 366,11 Euro 2,3%
1.1.2009 376,37 Euro 2,8%
1.1.2010 377,20 Euro 0,2%
1.1.2011 382,02 Euro 1,3%

Rechnet man nun von 382,02 Euro 351,60 Euro ab und zählt die “großzügigen” fünf Euro “Scheinerhöhung” des Hartz IV Regelsatzes hinzu, so kommt netto ein Kaufkraftverlust bei Harz IV von 25,42 Euro seit 2006 heraus.

Bei den Regierungsgehältern und Abgeordnetendiäten wird dieser Inflationsausgleich, der kein “mehr” an effektiv verfügbarem NETTO Hartz IV Regelsatz was die Kaufkraft angeht, bedeuten würde, sondern nur Erhaltung des Standes von 2006, nicht “vergessen.”

Kein Politiker würde bei seinem eigenen Einkommen auf den Inflationsausgleich verzichten, oder ihn gar vergessen! Da wird immer rechtzeitig ausgeglichen.

Für wie dumm halten die Politiker eigentlich die Menschen im Lande?

2.) DER EIGENTLICHE HAMMER BEI DER HARTZ IV NEUREGELUNG TAUCHT ABER BISHER NOCH SO GUT WIE GAR NICHT IN DEN MEDIEN AUF!

Denn über das reale Nettominus hinaus, wie o.a. nachgewiesen, wird Hartz IV faktisch ab 1.1.2011 um insgesamt bis zu DREISSIG Prozent gekürzt, da die bisher durch die Kommunen widerrechtlich festgelegten Wohnkostenhöchstgrenzen, welche regelmäßig von den Gerichten für unrechtmäßig erklärt wurden, nun per Gesetz zugelassen wurden. Eine Widerklage ist nur noch über das Bundesverfassungsgericht möglich.

Zitat: “Die Kommunen werden Zweifelsohne sofort Anfang 2011 damit beginnen, allen ALG II Empfängern, die teurer Wohnen als es die Kommunen bezahlen wollen, zur Senkung ihrer Unterkunftskosten auffordern. Da es aber in den allermeisten Fällen entweder gar keine, oder nur sehr wenige Wohnungen zu den von den Kommunen heute schon festgelegten Angemessenheitsgrenzen gibt, wird die überwiegende Mehrzahl der 6 Millionen ALG II-Bezieher diese Differenz ab ca. Mitte 2011 aus ihrer Regelleistung abknapsen und selbst zahlen müssen, um nicht obdachlos zu werden.

Dies stellt de facto eine Verringerung der Regelleistung der davon betroffenen Bedarfsgemeinschaften von bis zu 30% dar.”

Quellennachweis: “gegen-hartz.”

Somit bleibt festzuhalten: Die Regierung belügt und betrügt die Bevölkerung absolut, wenn sie von einer ERHÖHUNG der Hartz IV Regelsätze spricht! Die FDP hat sich mit ihren im Wahlkampf gemachten unsozialen Aussagen zur deutlichen Kürzung der Ausgaben zu Lasten unverschuldet arbeitsloser Menschen voll durchgesetzt.

Eine Regierung, die gleichzeitig den Banken Milliarden spendet und die Ärmsten der Armen dermaßen betrügt, hat m.E. wg. des Bruchs des Sozialstaatsgebots des Grundgesetzes sowohl den Sozialstaat aufgegeben, als auch den Boden des Grundgesetzes, mit diesem erneuten Verfassungsbruch, völlig verlassen.

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* Die Vertrauensfrage

Erstellt von DL-Redaktion am 28. September 2010

OFFENER BRIEF der Allianz für soziale Gerechtigkeit e.V.

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

wir schreiben das Jahr 2010! Das europäische Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Dafür ist ausschließlich und im Besonderen Ihr Ministerium gefragt!!!

Auf Ihrer Sonderseite des Ministerium für Arbeit und SOZIALES kann man unter anderem Ihre Aussage nachlesen:

“Wir müssen allen von Armut betroffenen Menschen auch etwas zutrauen. Sie brauchen vor allem konkrete Angebote und Unterstützung, die sie in die Lage versetzen, auf Dauer auf eigenen Beinen zu stehen.”

Wir von der ASG e.V. beobachten das Jahr 2010 sehr genau, vor allem, was Sie diesbezüglich zu tun gedenken!

Bisher schließt sich die Politik zahlreichen Organisationen an, die das Thema aufgegriffen haben. Das reicht uns aber nicht aus, sehr geehrte Frau Ministerin, wir möchten sehen, wie und vor allem dass die Verantwortlichen der Politik agieren!!

Stattdessen entwürdigen Sie diejenigen, die schon jetzt am Rand des Existenzminimums stehen. Wir erinnern an die Stigmatisierung von Kindern aus Hartz IV-Familien mit Gutscheinen oder Bildungschipkarten!! Fördern Sie ein gerechtes Bildungssystem für ALLE, das sind keine Almosen des Staates, Bildung ist für unsere Zukunft lebensnotwenig!

Erzählen sie einem Menschen, der unverschuldet seinen Arbeitsplatz verloren hat und in Depressionen verfallen ist, weil ihm seine Altersvorsorge genommen wird, für die er unter Umständen fast sein gesamtes (Arbeits-) leben geschuftet hat, dass er Angebote und Unterstützung erhält! Gehen Sie raus, gehen Sie auf die Straße, gehen Sie in Haushalte, sprechen Sie mit Betroffenen, dann werden Sie eines Besseren belehrt!! Wer findet mit 50 Jahren noch Arbeit, Angebote und Unterstützung??

Kommen Sie zurück in die Realität; sie tragen die Verantwortung, wenn Menschen den Freitod wählen, wenn sie zu Suchtmittel greifen, weil ihr Leben nicht mehr tragbar ist. Behandeln Sie die Menschen, die immer mehr am sozialen Abgrund leben, nicht wie den Müll der Wohlstandgesellschaft.

„Es kann nicht sein, dass ein Hartz IV-Empfänger mehr bekommt, als ein Mensch, der arbeitet!“

Richtig, Frau von der Leyen. Doch können Politiker, die zu dieser Aussage stehen, noch in den Spiegel schauen?

Der Hartz IV-Empfänger lebt bereits am Existenzminimum, was wollen Sie ihm noch nehmen?

Der arbeitende Mensch muss und soll von Haus aus mehr verdienen als ein Hartz IV-Empfänger. Es ist ein Unding, wenn ein Mensch, der in Brot und Arbeit steht, auch noch um Aufstockung betteln muss, während es in Deutschland immer mehr Millionäre gibt!

Der Mindestlohn ist gefragt, an den sich die Damen und Herren in Berlin nicht heranwagen! Und dieser Mindestlohn muss deutlich über Hartz IV liegen, wobei außer Frage steht, dass man über eine spürbare Aufstockung von Hartz IV gar nicht erst zu debattieren braucht!

Diese Regierung, der Sie angehören, hat nach Umfragen noch knapp über 30 % der Wählergunst. Kann man da noch mit ruhigem Gewissen „regieren“? Seit nun mehr einem Jahr sehen wir dieser Regierung auf die Finger, die dieses Wort noch nicht einmal ansatzweise verdient hat.

Wieso stellt die Opposition keinen Misstrauensantrag? Mit Charakter würden so einige „Regierende“ ihren Hut nehmen und sich von diesem Trauerspiel verabschieden.

80 Milliarden € Einsparungen in den nächsten 4 Jahren? Wo ist das Problem? Wenn jeder, der sich in unserem Land Millionär schimpft in die Portokasse greift, um diesen Staat zu unterstützen, der ihn umgekehrt in selbstgefälliger Weise unterstützt, wäre das Problem gelöst, Frau Ministerin.

25.000 € (jährlich) pro Millionär würden dem Staat mehr als 20.000.000.000 € jährlich in die Kasse schwemmen.

Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Sie nehmen dieses Jahr inhaltlich noch nicht einmal zur Kenntnis, bereits jetzt ist schon jedem klar geworden, wie sehr Sie zu Armut und sozialer Ausgrenzung stehen. Das Paket, das am 26.09.10 verkündet werden soll, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Betroffenen, ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen.

Im Gegenzug pumpt Deutschland Milliarden in die Erhaltung des europäischen Wirtschaftssystems, in maroden Banken, die ihren Versagern Millionenbeträge zu leisten haben und ähnlich unglaubliche Machenschaften.

Wie erklären Sie das dem Bürger, dem Kleinunternehmer, dem das Wasser bereits Oberkannte Unterlippe steht und erst recht denjenigen, die sich nichts, aber auch gar nichts leisten können, außer dem, was man dringend zu Leben braucht? Und das auch nur bedingt.

Diese Regierung ist einfach nicht tragbar.

Wir fordern die Opposition auf, den Misstrauensantrag zu stellen!!

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* LINKE Demokratie in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 28. September 2010

Gestern erreichte uns auf DL wieder einmal, wie schon so oft zuvor, eine Mail aus dem Landesverband RLP, dem Kreisverband Kusel. Auch hier wieder einmal uns schon reichlich bekannte, immer nach gleichem Muster gestrickte Vorfälle einer Demokratie LINKER Prägung. Wir kennen das ganz besonders hier in NRW, aus eigener Erfahrung, denn auch wir standen, genau wie die Genossen heute in RLP einmal vor Wahlen, bei denen einträchtig Mandate verteilt wurden. Wenn es um das Geld für die eigene Tasche geht, kennt die Gier vieler echter Sozialisten bekanntlich keine Grenzen.  IE

UNGLAUBLICHE ZUSTäNDE IM KREISVERBAND KUSEL

Liebe Genossinnen und Genossen,

heute Abend fand im Kreisverband Kusel eine Neuwahl eines Vorstandes statt. Diese Mitgliederversammlung mit Wahlen wurde durchgeführt, bevor eine Entscheidung der Landesschiedskommission, welche auf Beschluss der BSK am 10.10.09 ergangen ist, über die Rechtmäßigkeit des alten entschieden hatte. Der alte, tolerierte Vorstand bestand aus Drumm, Koch und anderen. Wobei Drumm zurückgetreten und Koch ausgetreten ist.

Ich habe den tolerabel, amtierenden Rest-Vorstand mehrfach auf diesen Tatbestand aufmerksam gemacht und ihn aufgefordert die Versammlung abzusagen.

Die jetzige Situation im Kreisverband ist bezüglich Satzungsrechtmäßigkeit des Vorstandes ungeklärt und befindet sich somit satzungsrechtlich in einem schwebenden Zustand.

Interessant sind die Folgen welche diese OKKUPATION des bisherigen Vorstandes um Drumm und Koch für die Kreis- und  Landes-partei hatte.

Spitzenkandidatur auf der Landesliste..

Der heute gewählte neue Vorstand, kann deshalb erachtend nur genauso unrechtmäßig sein wie der alte, der am 21.3.2009 satzungsrechtlich ungeklärt gewählt wurde.

Am 10.2.2009 fand eine aus unserer Sicht rechtmäßige Mitgliederversammlung statt, während dessen mehrere Vorstandsgenossinnen und Genossen auf Antrag von Schmitt und Hoffmann (letzterer zog kurz vor der MV wieder zurück) abgewählt und andere nachgewählt wurden.

Die LSK erklärt diese Versammlung auf Antrag von Drumm jedoch für satzungswidrig. DIESEM URTEIL WIDERSPRACH DIE BUNDESSCHIEDSKOMMISSION.

Mit Spruch im Berufungsverfahren vor der Bundesschiedskommission vom 10.10.2009 in Koblenz wurde die Rechtmäßigkeit der Mitgliederversammlungen zur Entscheidung an die Landesschiedskommission zurückverwiesen. Damit muss die Wahl des erachteten “Okkupations- Vorstandes um Drumm und Koch wieder, von der jetzt neuen Landesschiedskommission verhandelt werden. Allein dieser Vorgang ist bemerkenswert.

Die Entscheidung im zurückverwiesenen Verfahren, dass laut Landesschiedskommissions Vorsitzenden in öffentlicher Verhandlung durchgeführt werde muss, wäre somit die Voraussetzung für eine satzungsrechtlich nicht zweifelhafte Ab- und Neuwahlwahl gewesen. Immerhin sollte man wissen wen man abwählt und weshalb.

Dieses Verfahren hatte ein Jahr Zeit und sollte jetzt am 9.10.10 in Mainz laut LSK-Vorsitzenden Hörner verhandelt werden. Damit verbunden sind die Rechtmäßigkeit der MV vom 10.02.2009 und deren Entscheidungen, insbesondere die Ab- und Nachwahl, ebenso in der Schwebe.

Die vorübergehende Wahrnehmung der Vorstandsgeschäfte durch den angeblichen, bisherigen Vorstand, der am 21.3.09 angeblich gewählt wurde, wurde aus Parteiordnungsinteresse vorrübergehend toleriert aber zu keinem Zeitpunkt akzeptiert.

Der Mangel an Informationen über die erachtend okkupierenden und die zutiefst undemokratischen Vorgänge vor der Kommunalwahl 2009 insbesondere von Drumm, Koch und die Rolle, die der damalige Landesvorstand hierbei gespielt hat, muss aufgeklärt werden, bevor ein Neuanfang geschehen kann, denn ohne umfassende Information keine Demokratie!!

HIERZU NUR EIN PAAR STICHPUNKTE ZUR ERINNERUNG BZW. FüR DIE, DIE ES NICHT WISSEN KöNNEN, ZUR INFORMATION:

a.. Kreislistenwahl zum Kreistag: Verwehrung der Einsicht in die Mitgliederlisten durch Robert Drumm als Wahlbeauftragter.
Bundesschiedskommission forderte die Prüfmöglichkeit durch  den geschäftsführenden Vorstand,  insbesondere der Mitglieder, die uns unbekannt, ihren Wohnsitz im Kreis Kusel hatten in anderen Kreisen organisiert gewesen sein sollen. Dies geschah zu keinem Zeitpunkt und wurde während der Versammlung aktiv verhindert.

WESHALB WOHL?

Die  Frage der  Rechtmäßigkeit der Kreisliste war zum Zeitpunkt der       Bundesschiedskommissions Verhandlung am 10.10.09 schon veraltet, da die Wahlen schon stattgefunden hatten. Die Rechtmäßigkeit wurde von der BSK nicht festgestellt.

b.. Kein Nachrücken von bereits gewählten Kandidaten, wie üblich, sondern Neuwahl der Verbandsgemeinderatsliste ohne offensichtliche Not, in Altenglan unter der Versammlungsleitung von Ulrich.

WESHALB WOHL?

c.. Unterlassungsklage mittels eidesstattlicher Erklärung von Robert Drumm gegen Klaus Raddatz wegen Mailfälschung mit einer Strafandrohung in Höhe von 250000? oder ersatzweise 6 Monate Haft. “Freispruch” für Klaus Raddatz, da die Unterlassungsklage unbegründet war.

Strafverfolgung gegen Robert Drumm wegen fahrlässiger Abgabe einer eidesstattlicher Erklärung und wegen Vortäuschung einer Straftat.

Dieses Verfahren wurde lt. Rheinpfalz wegen fehlendem öffentlichen Interesse niedergelegt. Damit es niedergelegt werden konnte, musste Robert Drumm ein Bußgeld von 1600? an die Staatskasse bezahlen.

Dumm gelaufen!! Denoch Glück für Drumm, da diese Entscheidung  wohl vor der Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gefallen sein muss. Möglicherweise wäre sonst das öffentliche Interesse größer gewesen.

Einige wussten, was für ein schmutziges Spiel im Kreisverband vor sich geht und         spielten dennoch mit, leisteten keinen Widerstand. Andere wollten offentsichtlich nichts wissen, sich nicht auseinandersetzen, damit sie keinen Widerstand leisten müssen.

Beide Haltungen sind eines Linken unwürdig! Es bleibt wahr, es kann keine demokratische und schon gar nicht sozialistische Politik mit den falschen Mitteln geben. Wenn dies geschieht, muss man sich immer fragen, wozu und in wessen Interesse geschieht das. Ist es ein politisches Interesse an der gesellschaftlichen Veränderung hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit oder sind es Interessen, die an der eigenen politischen Karriere und egoistisch an der ausschließlich eigenen sozialen Absicherung orientiert sind. In einer Zeit in der immer mehr Menschen Angst vor der Zukunft haben. In einer Zeit des sozialen Kahlschlags mit Hartz IV und Kinderarmut, einer Zeit in der wir zunehmend an die Mechanismen des Kapitalismus gekettet werden sollen sind diese Fragen von zentraler Bedeutung.

Mit linken Grüßen

K. R.

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* PE Hartz-4-Plattform

Erstellt von DL-Redaktion am 27. September 2010

Ursula von der Leyens „Milchmädchen“-Rechnung zu Hartz IV / Schäuble hat gewonnen: 15% statt 20% der Ärmsten als „Berechnungsgrundlage“

„Die monatelange Leyen-Spiel-Show mit Höhepunkt bei Anne Wills Sonntag-Abend-Gute-Nacht-Talk,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker fest, „war wieder einmal ein erbärmliches Armutszeugnis von abgehobener Politik – meilenweit entfernt von jeder angemessenen Sachlichkeit oder gar Realitätsnähe.

Am gestrigen Abend wurde erneut mehrheitlich das Lied von alkoholisierten Sozialschmarotzern gesungen, die ihre Kinder vernachlässigen und auch noch andere für sich arbeiten lassen. Das war einfach nur schäbig und beleidigend,“ so Brigitte Vallenthin. „Da kam Gasprom-Gerhards Geist aus der Flasche.“ Wo blieb die ausgewogene Berichterstattung fragt sich die Hartz4-Plattform? Und wo die paritätische Besetzung dieses Plauderkreises? Erneut blieb sie auf der Strecke! Die Betroffenen wurden gar nicht erst zugelassen. So war der einzig wahre Satz an diesem Abend – auch wenn es sonst schwer fällt, seine Meinung zu teilen – der von Spiegel-Redakteur Jan Fleischhauer: „Wir Sechs, die wir hier sitzen, verdienen alle soviel, wie 98% der Bevölkerung nicht“.

Womit er richtiger Weise sagen wollte: es saßen wieder mal die beisammen, die von der Sache nicht die geringste Ahnung hatten. “Um genauer zu erfahren, was die Berliner Kabinettsrunde da auskungelte, muss man in die so genannte Transparenz schauen, die die Arbeitsministerin ins Internet gestellt hat. Beispielsweise in den Entwurf des „Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“. Da fällt es einem wie Schuppen von den Augen: Was Ursula von der Leyen „stabil halten“ des Regelsatzes nennt, ist in Wahrheit ein statistischer Taschenspielertrick.  Statt 20% - wie bislang – nahm sie einfach mal nur 15% der Ärmsten als„Berechnungsgrundlage“. Auf diese Weise konnte sie Finanzminister Schäubles, Ministerpräsident Seehofers und Bundeskanzlerin Merkels Wunsch erfüllen: keine Erhöhung des Eckregelsatzes vonHartz IV!

In § 4 heißt es nämlich mit ausgefeilter Wortklauberei: „Die jeweilige Ausgangsstichprobe umfasst mindestens ein Fünftel der Gesamtzahl der Einpersonen- und Familienhaushalte, so dass nach Herausnahme der Haushalte nach § 3 Absatz 1“ das sind diejenigen, die Transferleistungen beziehen, „von den Einpersonenhaushalten nach § 2 Nr. 1 die unteren 15 vom Hundert der Haushalte (…)als Referenzhaushalte verbleiben.  “Und bei den Kinderregelsätzen wurde erneut nur „ins Blaue“ geschätzt. Die Gesetzesbegründung gibt das auch noch zu:„Eine Aufteilung der Verbrauchsausgaben auf das Kind und die Erwachsenen (…) ist (…) nicht möglich.“ Folglich heißt es weiter, dass „nur eine normative Festlegung für die Verteilung der Haushaltsausgaben auf Erwachsene und Kind (…) möglich“ ist. Bezogen auf den Ausgangsregelsatz von 345 € kann man das Ergebnis der einzelnen Regelsatz-Abteilungen auf einen kurzen Nenner bringen: Weniger Essen und Trinken (-4,25), Kleidung und Schuhe (-3,86) und Gaststättenbesuche (- 2,90) – dafür Internet-Surfen & CO. (+9,59) sowie ein wenig mehr für Wohnung und Strom (+ 4,32), fürs Busfahren (+ 3,58), Gesundheit mit abgespeckter Praxisgebühr (+ 2,38) sowie ein Aufschlag für den Gemischtwarenladen von Körperpflege bis Finanzdienstleistungen (+ 6,37).

Wenn es tatsächlich die Ausgaben sind, von denen ausgegangen wurde – was noch zu beweisen sein wird - so ist klar, dass gestiegene Energie, ÖPNV- und Gesundheitskosten dort mehr in die Portmonees der Ärmsten gegriffen haben und sie dafür notgedrungen weniger Geld für Essen und Kleidung ausgeben konnten. „Offen bleibt allerdings die Frage,“ so Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker,“:  ist das aber das „menschenwürdige Existenzminimum“, das das Bundesverfassungsgericht gefordert hat? Und glaubt die Bundesregierung wirklich, dass die Richter in Karlsruhe es ihr durchgehen lassen werden, wenn sie die Kinderregelsätze abermals ins Blaue geschätzt hat und diese obendrein laut Gesetz auch noch für kommende Erhöhungen des Eckregelsatzes eingefroren hat?“

Wiesbaden, 27. September 2010

Brigitte Vallenthin/ Presse Hartz4-Plattform

keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!

Fon/Fax 0611-1721221

0160-91279465

info@hartz4-plattform.de / www.hartz4-plattform.de / www.grundeinkommen-wiesbaden.de

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* die Kinderregelsätze …

Erstellt von UP. am 27. September 2010

waren Dreh- und Angelpunkt der “höchstrichterlichen” Entscheidung vom 09.02.2010.

Und bis zum vergangenen Sonntag hat sie gerechnet und verhandelt, die schwarz-gelbe Polit-”Mafia”.

Ab dem 01.01.2011 sollen nun die neuen Kinder- und Jugendlichen - Sätze gelten:

Ausgerechnet worden sind für die Kinder von:
* 0 bis unter 6 Jahren: 213,- Euro, damit 2,- Euro weniger als bisher.
* 6 bis unter 14 Jahren: 242,- Euro, damit 9,- Euro weniger als bisher.
* 14 bis unter 18 Jahren: 275,- Euro, damit 12,- Euro weniger als bisher.

Es verwundert mich kaum, dass die neuen Sätze niedriger sind, als die bisher gezahlten.

Es wurden erstmals gesondert kinderspezifische Bedarfe ermittelt und auf eine prozentuale Ableitung verzichtet, da das Bundesverfassungsgericht zu recht festgestellt hat, dass Kinder keine “kleinen Erwachsenen” sind.

Mit dieser Randbemerkung wurde das Rad neu erfunden: …dass Kinder keine “kleinen Erwachsenen” sind.

Die rechnerische Senkung wird nicht zu niedrigeren Regelsätzen für Kinder führen. Grund ist die politische Entscheidung, Familien im Zusammenhang mit der verfassungsrechtlich gebotenen Umstellung der Berechnungsmethodik für die Kinderregelsätze keine Senkung zuzumuten. Die Familien haben sich auf das bisherige Existenzminimum eingerichtet und genießen Vertrauensschutz. Der Überzahlbetrag gegenüber dem statistisch ermittelten Wert wird bei zukünftigen Steigerungen angerechnet.

Es bleibt also bei den Kinderregelsätzen wie folgt:
* 0 bis unter 6 Jahren: 215,- Euro
* 6 bis unter 14 Jahren: 251,- Euro
* 14 bis unter 18 Jahren: 287,- Euro

Aus deutlich unter 20 euronen wurden sehr deutliche 5 ! ! !
Schlicht ein Schlag mit der Keule ins Gesicht der Bedürftigen!
Bei der Bemessung wurden entgegen der Vorgaben die unteren 15 % der Einkommensschwachen herangezogen anstelle der unteren 20 %. In diesem Zusammenhang kann man deutlich von Tricksen und Betrügen sprechen, um die neuen Sätze niedrig zu halten. Es mutet an wie eine vorzügliche Grosszügigkeit der Politik, wenn arrogant zugestanden wird, die Sätze aus “Vertrauensschutz” gegenüber den Familien nicht sofort zu senken, sondern erst bei kommenden Erhöhungen diese “Überzahlung” gegenzurechnen.

HIER findet man die Sysiphus-Arbeit einer Synopse zu den bisherigen Regelungen des Erwerbslosenforums; und unter diesem Link eine Übersicht der rechtlich äusserst fragwürdigen Verschärfungen, die eindeutig den Vorgaben des BSG nicht entsprechen.

Damit wird wieder einmal deutlich, dass die Politik das Recht beugt, wie es ihr in den Kram passt.

Auch Tacheles ruft auf zum Widerstand. Und wenn nicht jetzt, wann dann???

Und ich persönlich kann nur wiederholen, dass das Deutsche Volk “aufstehen” muss; denn dem global-sozialen Ausverkauf unseres Staates muss endlich Einhalt geboten werden. Ich zitiere - wie schon oft - das Grundgesetz - im Besonderen den Absatz (4)

Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Auch die NACHDENKSEITEN widmen der Farce der Erhöhung der Kinderregelsätze einen Bericht. Es ist nur natürlich, dass Quellen-Redundanzen in diesem Zusammenhang auftauchen.

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* Wie geht es uns,

Erstellt von DL-Redaktion am 27. September 2010

… Herr Küppersbusch?

Finanzminister Schäuble weiß, was er will, und die Kirche will sparen – an ihren Missbrauchsopfern.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der letzten Woche?

Friedrich Küppersbusch: Regierung erwog, Atommülllager an Privatwirtschaft zu verkaufen.

Was wird besser in dieser?

Nimmt auch wer die Auslandseinsätze der Bundeswehr?

Die Bischofskonferenz hat Fehler eingeräumt, aber Missbrauchsopfer müssen weiter auf Entschädigung warten. Verspielt die Kirche damit nicht eine große Chance?

Die neue Botschaft, dass sie “je nach Fall 5.000 bis 10.000 Euro” zahlen wollen, ist ungefähr so heidnisch wie das Schweigen zuvor. Man kann es nicht mit Geld wiedergutmachen und mit zu wenig Geld schon gar nicht.

Die Regierung hat die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Auf dem Rücken der Patienten?

Typisch wirtschaftsfeindliche FDP: Bisher war die Pharmabranche die bestsubventionierte. Arbeitnehmer- wie -geber zahlten in eine paritätische Krankenversicherung, die dann mit der dicken Kelle austeilen konnte. Das ist ungerecht, führte aber dazu, dass die Pharmaindustrie die größte Industriebranche wurde. Nun sollen nur noch die Arbeitnehmer die Kostenentwicklung tragen. Habsucht ist der Krebs der Marktwirtschaft.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* Das Irak Embargo

Erstellt von DL-Redaktion am 26. September 2010

Unter dem Titel “Der andere Krieg gegen den Irak” beschäftigt sich Andrew Cockburn mit dem Embargo, das dem Irakkrieg von 2003 vorausging. Unter anderen stellt er fest das dieser “unerklärte Krieg” die Infrastruktur so stark ruinierte, dass heute die US-Truppen ein unregierbares Land zurück lassen. Weiter heisst es: Ich Zitiere:
IE

“Dieser jüngste Fall eines präzise und kaltblütig kalkulierten Embargos zeigt rückblickend wesentliche Parallelen zum britischen Verhalten gegenüber dem besiegten Deutschland. In beiden Fällen hielt man an Sanktionen fest, nachdem das ursprüngliche Ziel - die militärische Niederlage des blockierten Staates - bereits erreicht war. In beiden Fällen trafen die Sanktionen die Zivilbevölkerung, während das Regime weitgehend ungeschoren davonkam. Und wie nach dem Ersten Weltkrieg argumentierten die politischen Entscheidungsträger nach dem Golfkrieg von 1990, die Aufhebung der Blockade würde den auf dem Schlachtfeld errungenen Sieg ins Gegenteil verkehren, denn die besiegte Macht werde wieder in ihre alte kriegerische Mentalität zurückfallen.

In der öffentlichen Diskussion wurden die Sanktionen gegen den Irak seinerzeit nur sporadisch thematisiert. Noch weniger Beachtung fand das von Washington betriebene bürokratische Regime, das - mit stets beflissener Unterstützung der Regierung in London - unter anderem für den Tod einer halben Million irakischer Kinder verantwortlich war.”

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> Zum Artikel

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* Sonntags - Kultur

Erstellt von DL-Redaktion am 26. September 2010

Heute möchte DL seine Leser einmal kulturell erfreuen. Mit einem Sonntäglichen Ständchen welches besonders an die LINKE NRW gerichtet ist. Namentlich möchte ich hier unsere selbst ernannten Mütter und Väter im Geiste erwähnen. Als da wären: Die Alt-KommunistenInnen und Stasi SympathisantenInnen Günter Blocks, Ingrid Remmers, Michael Kretschmer, Bärbel Beuermann, Katherina Schwabedissen, Ute Müller, Wigand Busse, Karl Stephan Schulte, Knud Vöcking und Reiner Jenkel. Im besonderen sei hier Angela erwähnt welche aus dem Buch der Weisheiten der hier genannten liest.

IE

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* Abzock-Reform

Erstellt von DL-Redaktion am 25. September 2010

Artikel von Marife Hutton

Gesundheitsreform – Abzock-Reform – Krankheitsreform

Politiker – Ärzte – GKV – ein Profitunternehmen!

Die Gesundheitsreformen sind zurzeit wieder einmal sehr aktuell. Ständig sehe ich Talkrunden oder Beiträge zu diesem Thema und wenn ich ganz ehrlich bin, dann sollte man das ganze Gesundheitssystem einmal in die Luft sprengen und wieder bei Null anfangen, denn so wie jetzt kann es einfach nicht weiter gehen.

Der wirklich interessanteste Bericht war wieder einmal auf meinem Lieblingssender Phönix zu sehen, wo eindeutig gezeigt wurde, wie der MDK sich über Gesetze hinweg setzt. Ja, es wurden extra Fragen vorher persönlich an den MDK gesandt und ein Gesprächstermin mit dem Sender vereinbart, doch oh Wunder, wie immer: „ Dieses Thema haben wir für heute keine Unterlagen da!“ Damit war Ende der Diskussion und die Reporter mussten sich Wohl oder Übel geschlagen geben. Es ist Unfassbar, dass sowohl der MDK, als auch die GKV´s einfach das Thema wechseln oder sich ausschweigen, wenn ihnen Fragen zum Thema Finanzen und anderen Dingen gestellt werden, die ihnen ungemütlich erscheinen, denn man könnte ja versehentlich etwas von seinen Machenschaften Preis geben und das würde ja Verlust bedeuten, geht also gar nicht.

Somit steht für mich ganz klar fest, dass sie alle doch etwas zu verbergen haben, ansonsten würden die wehrten Menschen auf ihren Positionen etwas Preis geben, oder?!

Das sind Gesetze, an die wir alle uns halten müssen.

Doch wer hält sich tatsächlich an die Gesetze? Natürlich nicht alle, denn sonst hätten wir ein verkehrtes System, wo die Politiker und die anderen Menschen, uns „Fußvolk“ (sorry für die Formulierung) nicht unterdrücken, beschimpfen, beleidigen und vor allem abzocken könnten, ist doch so. Mag an dieser Stelle für manch einen ironisch klingen, ist aber bitterer Ernst, leider.

Ich selber hatte vor einigen Jahren eine schwere Meningitis, meine Tochter war gerade 9 Monate alt und ich wusste zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal, ob ich dies Überleben würde. Doch ich hatte Glück, denn sonst würde ich ja heute nicht schreiben. Nun gut, mein behandelnder Doc sagte mir damals, dass ich dringend eine Kur benötigen würde, um wieder auf die Beine zu kommen. Allerdings wollte ich meine Tochter mitnehmen und genau dies wurde mir zum Verhängnis, abgelehnt, mit der Begründung: „Ihre Tochter ist ja Gesund, also brauchen sie keine Mutter – Kind – Kur!“ Damals gab ich recht schnell auf, leider und quälte mich also noch Wochenlang herum, bis ich wieder einigermaßen fit war.

Zusammenreißen, war in dieser Zeit für mich das Unwort, denn ich bekam es überall zu hören, was auch die Jahre danach bei mir sehr prägten. Einige Monate zuvor hatte man bei mir auch noch eine Epilepsie diagnostiziert, also war doch alles in bester Ordnung laut der Ärzte und vor allem laut GKV. 16 Jahre lang, wurde ich mit Medikamenten voll gepumpt, probieren sie mal die oder mal die. Immer wieder traten Nebenwirkungen auf, gegen die ich dann wieder neue Pillen bekam, oder keine untersuchte die wirkliche Ursache. Oder kamen meinerseits Beschwerden, denn es gab natürlich immer mehr Nebenwirkungen, oder sogar Wechselwirkungen, doch der Kommentar der Ärzte war: „Was ist ihnen lieber Epilepsie oder die paar Nebenwirkungen?“ Ich hatte also die Wahl zwischen Pest und Cholera. Dummerweise gab ich mich wieder geschlagen, bis zu einem Zeitpunkt, wo ich fast einen allergischen Schock bekam, also wies ich mich selber in ein Krankenhaus ein. Folge, noch zwei Tage länger und sie wären nicht mehr unter uns. Nun begann ich meinen Kampf auf zu nehmen, doch leider nicht sehr erfolgreich, denn irgendwie hatte ich immer noch das Gefühl, dass irgend etwas nicht stimmte, ich machte sogar Aufzeichnungen, über Wochen, brachte diese sogar zu einem Internisten, ich denke er hat sie noch nicht einmal gelesen. Langsam aber sicher, wurde ich immer wütender, ja sogar aggressiver. Man schob es immer auf meine Epilepsie und die Tabletten, die würden mein Wesen verändern, die Tabletten seinen veraltet, ach was bekam ich nicht alles zu hören. Zu Guter letzt, war ich soweit, dass ich fast freiwillig in eine Klapsmühle gegangen wäre, weil ich einfach nicht mehr konnte. Ich wurde immer nervöser, gleichzeitig immer mehr Müde, mein Gewicht ging in Halbjahres Rhythmus rauf und runter, mal 20 kg zugenommen, dann wieder 25 kg abgenommen, dann wieder zu, heute bin ich gerade wieder einmal am abnehmen, allerdings ungewollt, das haben alles die verdammen Tabletten ausgemacht und machen es noch, nur nicht mehr ganz so schlimm.

Warum? Ganz einfach, weil die Ärzte (hatte wohl die falschen), der Ursache nie wirklich auf den Grund gingen. Den Höhepunkt hatte ich dann 2009, als meine Epilepsietabletten wieder einmal umgestellt wurden. Ein in der Nähe ansässiger Neurologe, verordnete mir dann binnen 8 Wochen 5 verschiedene Epilepsietabletten. Ich kann an dieser Stelle nur sagen, ich habe überlebt, wieder einmal, denn die allergischen Reaktionen haben mich fast verrückt gemacht, kein vernünftiger Schlaf mehr, Hautjucken Tag und Nacht, ich war nur noch schlapp und müde. Zum Schluss hatte ich aufgrund dessen sogar meine Freunde verloren, die nichts mehr von all dem hören wollten (bis auf wenige), eine Isolation und somit Depressionen kam hinzu, dass ich schon fast überlegte, soll ich vom Balkon springen oder Schlaftabletten nehmen? Leider muss ich an dieser Stelle sagen, aber ich habe es ja nicht gemacht, aber der Gedanke war damals leider da. Dann kam der Zeitpunkt, wo ich zum Doc ging und sagte:“ Entweder ich bekomme meine alten Medis wieder oder ich nehme gar keine mehr!“ Die beste Entscheidung meines Lebens, zeitgleich beantragte ich eine Reha, diesmal bekam ich sie, Druck machen zahlt sich eben doch aus. Von diesem Zeitpunkt an ging es stetig Bergauf und heute kann ich sagen, dass es mir sogar sehr gut geht. Inzwischen habe ich so vieles erreicht, durch nachhaken und nicht aufgeben und ein Arzt ist endlich nach sage und schreibe 16 Jahren dahinter gekommen, wo mein Problem liegt und es wird behandelt, richtig, muss ich sagen und seit dem kann ich wieder schlafen und es geht mir super. Doch wenn ich all dies Revue passieren lasse, dann könnte ich noch heute vor Wut in die Tischkante beißen (das autogene Training hält mich davon ab). Es kann doch einfach nicht angehen, dass auf Kosten solch unfähiger Ärzte, MDK ´s und GKV die Menschen so leiden müssen? Und ich bin sicherlich kein Einzelfall. Warum sind die Ärzte einfach nicht mehr in der Lage vernünftige Diagnosen zu stellen, anstatt einen von Hinz nach Kunz zu schicken? Die Ärzte haben Jahrelang viel zu viel Geld verdient und die Patienten haben auch nie nachgefragt, so sehe ich es, denn es ging mir ja selber so. Inzwischen höre ich die meisten Ärzte nur noch jammern, mein Budget, es kotzt mich einfach an, denn meine Rechnungen und die vieler anderer, sieht die jemand? Sicher nicht! Ja, man will es nicht sehen.

Doch die ganze Bürokratie hat im Laufe der Jahre immer mehr zugenommen, so dass einige Ärzte einen einfach nicht behandeln, wie bei meinem Hörsturz in 2007, als mir mein damaliger Hausarzt die Infusionen verabreichen sollte und mich einfach zurück wies: „ Das mache ich nicht!“ Erst viel später erfuhr ich, dass es zu viel Arbeit machen würde, Papierkram. Diesem Arzt habe ich direkt nach seiner Verweigerung die rote Karte gezeigt und bin gewechselt. Gott sei Dank ist kein allzu großer Schaden entstanden, da ich direkt wieder zu meinen HNO Arzt ging, der die Behandlung super machte. Ich werde mich nie wieder auf solch einen Hickhack einlassen, denn es ist schließlich meine Gesundheit. Doch wie sieht es bei unseren Politikern oder Beamten oder zumindest bei den Menschen aus, die Privat versichert sind, ja die brauchen sich diese Gedanken nicht zu machen, denn sie werden ja bevorzugt behandelt, oder wie erklärt sich sonst, dass ich als damalige Zahnarzthelferin immer fragen musste: „Welche Krankenkasse haben sie?“ Ganz einfach, danach richtete sich die Vergabe der Termine, denn die Privatpatienten wurden regelrecht hofiert, während die Kassenpatienten, wenn sie denn nicht zu bezahlten und das war bestimmt nicht wenig, bzw. wird immer mehr, wie Menschen dritter Klasse behandelt wurden und werden, denn es wird immer schlimmer.

In all diesem Chaos mischt der MDK ganz kräftigt mit, denn der MDK hat eine ganz wichtige unwichtige Position.

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) ist der medizinische, zahnmedizinische und pflegerische Beratungs- und Begutachtungsdienst der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung in einem Bundesland (Arbeitsgemeinschaft). Darüber hinaus berät er die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in allgemeinen medizinischen Fragen (z. B. indem er dem Gemeinsamen Bundesausschuss zuarbeitet). Zur Bearbeitung von länderübergreifenden Grundsatzberatungsaufgaben wurden verschiedene Kompetenz-Centren gegründet, z. B. für Psychiatrie und Psychotherapie (KCPP), für Onkologie (KCO) und für Geriatrie (KCG). Außerdem gibt es länderübergreifend arbeitende Sozialmedizinische Expertengruppen (SEG) der MDK-Gemeinschaft, z. B. die „SEG 5 – Hilfsmittel und Medizinprodukte“. Der MDK ist eine in der Regel auf Landesebene von den Landesverbänden der Krankenkassen gegründete Arbeitsgemeinschaft (§ 278 SGB SGB V). Es gibt dem entsprechend 15 MDK. Diese Arbeitsgemeinschaften sind in den alten Bundesländern mit Ausnahme Berlins rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts, in den neuen Bundesländern sind die Medizinischen Dienste als eingetragene Vereine, also in einer privatrechtlichen Rechtsform organisiert. Der MDK unterliegt der staatlichen Aufsicht (§ 281 Abs. 3 SGB V). Die Ärzte des MDK sind jedoch bei der Wahrnehmung ihrer medizinischen Aufgaben ausschließlich ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen und nur im Übrigen weisungsgebunden (§ 275 Absatz 5 SGB V). Der MDK Hessen führte in 2009 462.043 Begutachtungsleistungen im Auftrag der gesetzlichen Krankenkassen durch, darunter 129.054 Begutachtungen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. 136.933 Begutachtungen wurden in 2009 in Hessen im Auftrag der gesetzlichen Pflegekassen durchgeführt. 724 Pflegeeinrichtungen wurden in 2009 vom MDK Hessen geprüft. Der MDK Hessen beschäftigte im Januar 2010 161 Ärzte, 88 Pflegefachkräfte, insgesamt 529 Personen. Der MDK soll als sozialmedizinisches Beratungsorgan der Kranken- und Pflegekassen medizinischen Sachverstand in das System einbringen und gleichzeitig sicherstellen, dass alle Versicherten der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen bei bestimmten Leistungsfällen medizinisch neutral und nach gleichen Kriterien beurteilt werden (Gleichbehandlungsgrundsatz). Aufgrund der Unabhängigkeit des Medizinischen Dienstes von einzelnen Kranken- und Pflegekassen wird die sozialmedizinische Beurteilung des Versicherten gleichzeitig dem Wettbewerb der einzelnen Kassen(arten) entzogen. Auf Bundesebene koordiniert und unterstützt der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) die Aktivitäten der Medizinischen Dienste der einzelnen Landesverbände. Er betreibt Forschung und berät die Bundesorganisationen der Krankenkassenverbände. Der MDS fördert die Umsetzung von beschlossenen Richtlinien über die Zusammenarbeit zwischen Kassen und den Medizinischen Diensten (MDK).(Quelle Wikipedia)

Das soll heißen, dass der MDK irgendwann zu unseren Ungunsten ins Leben gerufen wurde, damit die GKV`s Milliarden an Geldern an den MDK zahlen müssen und wir wundern uns, wo die Kassen das Geld verprassen?! Nun gut, es geht sicherlich auch genügend Geld in die Pharmaindustrie, alleine dieser Teil wäre schon wieder einen alleinigen Bericht wert. Fakt ist jedenfalls, dass die Tabletten, die auf dem Markt sind locker um 2/3 reduziert werden könnten und es uns trotzdem noch super gut ginge. Doch wenn ich dann Beispiele höre, wo alte Menschen mit etwa 9 Pillen in ein Krankenhaus kommen und es mit einer Medikation von 17 Pillen wieder verlassen, dann fällt mir rein gar nichts mehr ein. Muss das denn alles sein? Ich finde, dass unsere Politiker gerade an diesen Stellen einmal ganz kräftig die Daumenschrauben anziehen sollten, doch warum tun sie dies nicht, ganz einfach, weil sie selber davon profitieren. Ich habe eine Stinkwut im Bauch, wenn ich all diese Ungerechtigkeiten sehe, aber kein einziger Politiker sich dazu berufen fühlt, dem Ganzen endlich mal ein Ende zu bereiten. Klar würde ich das verdienen, was ein Politiker so verdient und dazu muß man nicht unbedingt MDB sein, dann würde ich vielleicht auch so denken wie diese Torfnasen, aber ich bin nicht so, weil ich für Gerechtigkeit und für Gleichheit und vor allem für Menschlichkeit bin. Aber gerade diese Eigenschaften scheinen unseren Politikern zu fehlen, denn sonst wäre sie nicht so habgierig, Skrupellos, Machtgeil und vor allem nur auf sich bezogen, also kurz gesagt: Purer Egoismus! Falls an dieser Stelle jemand ein Gesamtwort für all dies parat hat, kann er oder sie gerne seine/ihre Meinung Kund tun.

Zu guter Letzt sollte man auch noch hinzufügen, dass sicherlich nicht alle Menschen so sind, aber der Sog der Gesellschaft verhindert es auch nicht gerade, dass wir Menschen so sind wie wir sind. Nur wenige heben sich daraus hervor, doch leider gehen sie in der Masse der Gesellschaft oft unter oder man kann sie wie die Stecknadel im Heuhaufen suchen.

Doch sollten sie solchen Menschen begegnen, dann freuen sie sich, es sind die Besten!

Ihre

Marife Hutton

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* attac D-Info 09.10

Erstellt von UP. am 25. September 2010

Um den Lesern ATTAC näher zu bringen, mitzuarbeiten oder Mitglied in diesem Verein zu werden, bringen wir gern den Newsletter zur Kenntnis:

Liebe Freundinnen und Freunde von Attac, liebe Mitglieder,
Nur noch wenige Tage bis zum 29. September, dem Bankenaktionstag! In 60 Städten werden Attac-Gruppen und Bündnisse kommenden Mittwoch auf die Straße und zu den Banken gehen, um zu signalisieren: Es reicht! Wir fordern: Großbanken zerschlagen – Reichtum umverteilen! Wer neugierig ist, mitmachen oder auch einfach nur unsere neue Aktionszeitung abstauben möchte, findet eine Karte mit allen Aktivitäten auf unserer Webseite. Und wer sich noch nicht sicher ist, schaue sich unser Mobilisierungsvideo an!

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* Integrationsverweigerer

Erstellt von DL-Redaktion am 25. September 2010

Dort wo man einst von Parallelgesellschaften sprach, taucht heute immer wieder der Ausdruck Integrationsverweigerer auf. So spricht denn der Bundesinnenminister Thomas de Maizière seit einiger Zeit des öfteren von integrationsunwilligen Migranten, welche nach seinen Angaben zehn bis fünfzehn Prozent ausmachen.

Zu der Antwort auf eine Schriftliche Frage zu den von Bundesinnenminister De Maizière genannten 10-15 % Integrationsverweigerer, erklärt Memet Kilic, Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

“Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage ergibt, sind die von De Maizière genannten Zahlen willkürlich aus der Luft gegriffen. Die von ihm hilflos angeführten Studien stützen seine Angaben nicht. Sie sagen nichts aus über den Integrationswillen von Einwanderern. Noch absurder wird die Begründung der Bundesregierung dadurch, dass sich die Studien nur auf türkischstämmige oder muslimische Migranten in Deutschland beziehen.

Eine der zitierten Studien kommt zu dem Schluss, dass 13 % der türkischen Einwanderer „als tendenziell segregiert“ einzustufen sind und „parallelgesellschaftliche Strukturen“ ausbilden. Die Verfasser der Studie haben ausdrücklich betont, dass die Studie nichts über die Motivation der Einwanderer aussagt, sich auf die deutsche Gesellschaft zuzubewegen.

Als weitere Begründung führt die Bunderegierung an, dass 10 % der muslimischen Schülerinnen nicht an Klassenfahrten teilnehmen. Wenn ein kleiner Teil der Eltern ihre Töchter allein aus religiösen Gründen von den Reisen abhält, könnte dies als Integrationsunwilligkeit bewertet werden. Es ist aber bekannt, dass viele Eltern durch die Berichterstattung über Kindesmissbrauchsvorfälle sehr irritiert sind. Richtig wäre es, diesen Eltern Vertrauen zuzusprechen, anstatt sie als integrationsunwillig abzustempeln. Nach einer weiteren Studie soll bei 10 % der türkischen Muslime ein Religionsverständnis vorherrschen, das sich integrationshemmend auswirkt. Von Integrationsverweigerung ist also auch hier nicht die Rede.

Mit den unseriösen Aussagen über integrationsunwillige Migranten und Integrationsverweigerer prägt der Innenminister unverantwortlich ein negatives Bild von Einwanderinnen und Einwanderer.”

So ergibt sich denn das von vier Studien auf welche sich der Innenminister bezieht, nur eine nach der Integrationswilligkeit anfragt.

Passend zum Thema ein Kommentar von EBERHARD SEIDEL über das Gerede von der “INTEGRATIONSVERWEIGERUNG”

Nützliche Schießbudenfigur

Je ängstlicher der Bürger, desto schwieriger - weil irrationaler - wird das Geschäft der Politik. Wer in Zeiten des rasanten ökonomischen und sozialen Wandels dem Volk nicht nach dem Mund redet, der gerät schnell unter die Räder der Geschichte.

Glauben wir der massiven Medienberichterstattung der letzten Tage, dann ist die Sache klar: Nicht die Flucht der Eliten aus der sozialen Verantwortung beunruhigt und empört das deutsche Gemüt, sondern das Scheitern der Integration. Der malade Moslem, rückständig, gewalttätig und “gefährlich fremd”, treibt die Republik offenbar an den Rand des Ruins.

Jüngst zauberte Innenminister de Mazière daher die Zahl “15 Prozent Integrationsverweigerer” aus dem Hut: Sie gilt es zu identifizieren und zu bestrafen. CDU-Politiker fordern dies nun, ebenso SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Weitererer Quellenhinweis: Memet Kilic MdB Die Grünen

IE

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* Herbstzeit

Erstellt von DL-Redaktion am 25. September 2010

Artikel von Marife Hutton

Herbstzeit – trübe Zeit – Kürbiszeit - Kuschelzeit

Der Herbst hat uns fest im Griff. Wir merken es daran, dass sich die Blätter in sämtlichen Farben darstellen und die Abende wieder länger werden und vor allem daran, dass es um einiges Kühler geworden ist.

Ja, in den vergangen Tagen hatten wir ein Traumwetter, aber die Nächte hatten es schon ganz schön in sich.

Vor einigen Tagen, es war toll, ich saß bei herrlichem Sonnenschein in einem Cafe und ließ mich von den Sonnenstrahlen verwöhnen, als mir ein älterer Herr, der mit am Tisch saß, denn es war überfüllt, erzählte, wie er den Morgen begonnen hatte:

Der Mann war Frühaufsteher und ging wohl regelmäßig morgens auf seinen Balkon, um die Morgenluft zu genießen, zumindest war es an diesem Morgen so.

Als er auf seinem Balkon stand, konnte er das Ahrtal in seiner gesamten Friedlichkeit und Schönheit überschauen. Denn in der Herbstzeit, liegt oft in den frühen Morgenstunden ein Nebel über dem Tal und wenn sich dann so langsam die ersten Sonnenstrahlen hervor kämpfen, während im Tal der Nebel liegt, stockt einem der Atem. Ich kenne diesen Anblick, man kann dann nur ganz ruhig da stehen und staunen zu was die Natur fähig ist. Es ist ein Schauspiel, welches man sich wirklich als Bild einprägen sollte.

Die Ruhe, die von diesem Szenario ausgeht, übertrifft alles, denn man muss sich vorstellen, dass noch nicht allzu viele Menschen unterwegs sind und somit verstärkt sich dieses Bild der Ruhe, nur geringer Verkehrslärm, die Vögel zwitschern und hier und da werden die Menschen langsam wach. Man kann also regelrecht mitbekommen, wie ein Tal erwacht.

Doch diese Momente haben wir im Herbst nicht immer.

Viele Menschen mögen den Herbst nicht, die Straßen werden rutschig, da überall Laub auf die Straßen fällt, nun gut man muß sich nur mit der Fahrweise anpassen, dann ist diese Zeit gar nicht mehr so schlimm. Ich selber fahre mit Ruhe und seit dem ich das mache, komme ich viel entspannter zu meinen Zielen. Versuchen sie es einfach mal!

Was auch viele Menschen stört, ist der oftmals dichte Nebel, gerade für die Autofahrer, auch hier wieder Fuß vom Gas und man kommt sicher an.

Für viele alte Menschen ist es die Zeit der Einsamkeit und der Depressionen, leider.

Doch warum sind viele alte Menschen dann so bekümmert und einsam? Ganz einfach, weil die Familie sich viel früher in ihr Heim zurück zieht oder vielleicht einfach nicht so viel Lust hat, bei schlechterem Wetter vor die Tür zu gehen. Klar trifft dies nicht auf alle Menschen zu, ich will hier nicht alle über einen Kamm scheren, dass würde ich mich nicht wagen, aber dennoch geht es viel zu vielen Menschen so. besonders schlimm ist diese Zeit für die Menschen in den Altersheimen. Daher sehen wir auch in dieser Zeit so viele Todesanzeigen, leider.

Ich selbst habe in dieser Zeit, abends Kerzen an, um es mir behaglicher zu machen. Genauso, hänge ich gerne Lichterketten auf, um die Atmosphäre noch heimeliger zu gestalten.

Dann kuschle ich mich entweder unter meine Decke auf das Sofa oder ich schreibe halt.

So komme ich erst gar nicht auf trübselige Gedanken. Auch macht die Dekoration sehr viel aus. Überall wo ich hin sehe, Kürbisse; groß, klein, mittel, Orange, Grün, Gelb usw. in skurillsten Formen oder oft auch bemalt, mit lustigen Gesichtern.

Ich liebe diese Zeit, denn die Menschen geben sich irgendwie einfach mehr Mühe, ihre Häuser und Wohnungen mit schönen Dingen zu gestalten, damit sie es einfach schöner haben. Die Fenster sind mit wunderschönen Bildern geschmückt und laden einfach mal zum stehen bleiben und genießen ein.

Wenn sie einmal einen Spaziergang machen, dann schauen sie mal genauer hin, Strohballen mit bunten Kürbissen sind vor manchen Türen platziert, einfach nur schön.

Den Höhepunkt erreichen wir dann mit Halloween, klar es ist aus Amerika zu uns herüber geschwappt, wie viele andere Dinge auch, aber ich liebe Halloween. Irgendetwas faszinierendes geht von Halloween aus, ich kann es hier zwar nicht beschreiben, aber alleine das Dekorieren und dann am 31. Oktober, wenn die Kinder durch die Dörfer ziehen: „Süßes oder Saures!“ Das Leuchten in den Kinderaugen, gibt mir hundertmal mehr wieder, als manch andere Dinge. Kinder sind halt auch unsere Zukunft und daran sollten wir jeden Tag denken. Und mit solchen Kleinigkeiten können wir auch unseren Kindern etwas zurück geben. Besonders schön finde ich auch die Kostüme, die Kids geben sich soviel Mühe. Es gibt inzwischen regelrechte Halloweenfeten, die mit aller größter Spannung erwartet werden, zumindest kenne ich es von meiner Tochter so. Manchmal stelle ich mir schmunzelnd die Frage: „Wer ist eigentlich aufgeregter, die Kids oder ich?“ Bei uns hier folgen dann sofort die St. Martinsumzüge, mit all den selbst gebastelten Laternen und immer wieder große Kinderaugen. Es sind Traditionen, die festgehalten und somit an unsere Kinder weitergeben werden und das ist auch gut so. Bei uns werden die Straßen, durch die die Kids mit ihren Laternen ziehen und dabei singen, mit bunten Lichtern geschmückt. Leider gibt es auch hier wieder Menschen, die dabei maßlos übertreiben müssen, es ist eine Art Wettbewerb geworden, tztz. Aber man kann daran sehen, dass selbst ältere Menschen dann irgendwie wieder fast zu Kindern werden. Man kann es also so oder so sehen.

Gerne setzen wir uns in dieser Zeit auch öfter einmal mit Freunden zu einer gemeinsamen Tasse Kaffe zusammen, nur um einen Klönschnack zu halten, für alle hier, dieser Begriff stammt aus Norddeutschland und ich verwende ihn lieber als Tratschen oder Beisammen sitzen, es klingt einfach besser.

Nun gut, der Herbst ist für mich auch eine Zeit, in der ich sehr gerne lese oder stricke, es sind Dinge, für die ich irgendwie im Sommer nicht soviel Zeit habe. Gut ich lese auch auf meinem Balkon im Sommer, aber im Herbst ist es irgendwie anders, intensiver.

Überlegen sie doch einfach mal, welche Dinge sie lieber im Frühling, Sommer, Herbst oder Winter machen? Es sind Unterschiede da.

Im Herbst erledigen wir unsere Sachen oft auch etwas langsamer, weil wir einfach durch die längeren Abende mehr Zeit haben, zumindest geht es mir so und sicherlich dem einem oder anderen auch.

Wir sollten uns auf jeden Fall mehr Zeit für uns gönnen. Ich bin ehr ein Mensch der duscht, im Sommer sowieso, doch im Herbst oder auch Winter bade ich gerne mal, ich mache mir dann, meist sonntags, einen Wellnestag. Ich zünde eine Kerze an, mache es kuschelig warm, lege das Telefon weit weg, nehme noch ein gutes Buch zur Hand und der Wellnestag kann beginnen. Eine gezielte Körperpflege mit allem Drum und Dran ist einfach Balsam für die Seele. Versuchen sie es einfach mal, es ist ihre Zeit, ihr Wohlfühlen und ihre Entspannung. Ihr Körper und ihre Seele werden es ihnen danken, denn die Ruhe, die zumindest mich dabei überkommt ist einmalig. Gut, es gibt Mütter mit Kindern, die nicht diese Zeit und Muße haben, aber vielleicht gönnen diese Mütter, die es in meinen Augen besonders nötig haben, mal einige Stunden ohne Kinder ( bei einer Freundin oder Großeltern abgeben, es findet sich sicherlich jemand) und dann vielleicht mit dem Mann, Freund oder er besten Freundin einen Tag in der Sauna oder im Welnessbereich.

Was auch immer, wenn man einmal richtig schaut, dann gibt es ganz viele Möglichkeiten.

Auch zu bedenken sind natürlich die Menschen, die nicht so viel Geld haben, aber machen sie doch einfach mal einen netten Spieleabend mit Freunden, bei Federweißem und Zwiebelkuchen oder anderen. Oder machen sie einfach einen gemütlichen Spaziergang mit einer Freundin oder Freund. Meine Oma sagte immer: „Es gibt kein schlechtes Wetter, nur schlechte Kleidung!“ Recht hat sie, im Winter gehen wir doch auch im Schnee spazieren Ski laufen oder mit den Kids rodeln, es ist die Kleidung. Nur aus irgendeinem Grund gehen wir Menschen bei Regen und Sturm nicht so gerne vor die Haustür. Es sei denn, sie sind Hundebesitzer, dann ist es anders. Doch warum brauchen wir Tiere, um vor die Haustüre zu gehen? Klar, Tiere geben sehr viel wieder und machen uns das Leben manchmal chaotischer, aber doch immer noch am schönsten. Gerade heute hat mir noch eine Bekannte erzählt, dass sie genau aus diesem Grund, damit der Sohn und auch der Mann etwas mehr hinaus kommen und selbstsicherer werden, einen Hund zulegen wollen. Auch möchte sie einen Hund, damit sie ruhiger werde. Da habe ich mir die Frage gestellt, warum braucht sie dafür einen Hund? Sie sollte es doch auch alleine schaffen?! Klar Tiere, vor allem Hunde gehören zu unserem Leben, es sind einfach treue Gefährten, sie geben keine Wiederrede, hören sich alle unsere Sorgen an, doch warum holen sich manche Menschen aus den falschen Gründen einen Hund? Die Hunde haben auch eine Seele, sie sind verwundbar und wollen gestreichelt werden, Gassi gehen und einfach nur einen Gefährten fürs Leben haben. Warum haben Menschen den Drang, oft aus falschen Gründen etwas zu tun? Warum gehen manche Menschen nicht einfach hin und holen sich einen Hund oder anderes Haustier, einfach nur, weil sie dem Tier ein schönes Leben bieten wollen, mit Ruhe, Zuneigung und viel Streicheleinheiten? Okay, Doch die ich bin ein wenig abgeschweift, aber auch diese Dinge gehören zu unserem Leben, es sind einfache, aber effektive Möglichkeiten, die so vielfältig sind, wir sie nutzen sie nur leider nicht oft genug oder haben aus finanziellen Gründen nicht die Möglichkeit, wie auch immer. Sollte ich etwas vergessen haben, sehen sie es mir nach, sonst könnte ich womöglich 10 Seiten oder mehr schreiben.

Also versuchen sie doch dem Herbst auch einmal die guten Seiten abzugewinnen, denn es lohnt sich manchmal etwas genauer hin zu schauen und zu genießen.


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* HARTZ IV-Erhöhung

Erstellt von UP. am 24. September 2010

Wie die Deutsche Presseagentur mitgeteilte, wird die erwartete - und dringend erforderliche und gebotene - Erhöhung der Regelsätze für Langzeitarbeitslose deutlich unter 20 Euro liegen!!! Darauf verständigten sich nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa die Ministerpräsidenten der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Hartz-IV-Regelsatz liegt zur Zeit bei 359 euro im Monat.
Der genaue Anhebungsbetrag wird bei einem Koalitionsgipfel am kommenden Sonntag festgelegt.


Der zunächst angedachte Betrag der Anhebung wird um mindestens den Betrag gekürzt, der bisher für Alkohol und Tabak vorgesehen war! Merkel gönnt es ihnen nicht - dieses letzte kleine Vergnügen der halben Flasche Bier und dazu eine Zigarette.

Aber sie dürfen bei der sogenannten Rettung der Banken fleissig mithelfen. Es sind ja nur 5,5 läppische Milliarden. Mit diese Aktion beweist einmal mehr die herrschende Politik, wie sehr sie am Tropf der Lobbyisten und der Wirtschaft hängt.
Eigentlich sollten die verlogenen hoffärtigen machthungrigen Politiker in die Wüste geschickt werden. Die Abwahl wäre dringend erforderlich.
Diese Typen sollte man endlich einmal wieder lehren, wer für wen da ist. Dringend sollte die Art und Weise der Parteienfinanzierung geändert werden - nämlich gekoppelt an den Prozentsatz der Wahlbeteiligung der verarschten politikverdrossenen Bürgerinnen und Bürger dieses bald zur Bananenrepublik verkommenen deutschen Staates.

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* Religionen -

Erstellt von DL-Redaktion am 24. September 2010

…Gefahr für den Weltfrieden ?

Zu obiger Fragestellung macht sich Dieter Carstensen aus Waldbroel heute folgende Gedanken:

IE

Die Religionen fordern immer von anderen “Toleranz”. Die Geschichte und meine eigene Erfahrung lehren aber, dass sie selber nicht im Mindesten zu Toleranz gegenüber anderen bereit sind. Der Irrglaube an ein friedliches Miteinander der Religionen ist eine der ernsthaftesten Gefahren für den Weltfrieden, so z.b. der britische Biologe Richard Dawkins: “Es gibt einen logischen Weg vom Glauben an ein höheres Wesen zum Töten eines anderen Menschen. Du kannst sagen, es ist meine heilige Pflicht, den anderen zu töten und mich in die Luft zu sprengen. Du könntest nie sagen, weil ich Atheist bin, ist es meine Pflicht, andere umzubringen, da gibt es keine logische Verbindung.”

Die extremistisch - radikal gewalttätigen Moslems sind ebenso gefährlich für den Weltfrieden, wie z.B. die fundamentalistisch - radikal anglikanischen Sekten in den USA, mit ihrer Ablehnung der Evolution, ihren kreationistischen, pseudowissenschaftlichen Behauptungen und ihren fanatischen Anhängern, die sogar schon den Koran öffentlich verbrennen wollten.

Solange Menschen an Religionen glauben, solange leben wir weiter, das ist meine persönliche feste Meinung, mitten im Mittelalter. Wer z.B. an die Bibel oder den Koran glaubt, hat nach beiden Religionsbüchern das Recht Ehebrecherinnen zu steinigen. Gerade die Bibel ist ein Sammelsurium der Aufzeichnung menschlicher Ausschweifungen, denn der Gott der Bibel ist eine eifersüchtige, jähzornige und wahrlich nicht, im heutigen humanistischen Sinne, moralisch handelnde Person. Es ist erstaunlich, dass es der kirchlichen Propaganda gelang, aus dem häufig strafenden, jähzornigen Gott der Bibel einen in der Sicht vieler heutiger Glaubenden “lieben Gott” zu machen.

Mark Twain formulierte es so: “In der Bibel finden sich Werke edler Dichtkunst, so manche kluge Fabel, einige von Blut durchtränkte Geschichten, eine Fülle von tausend Obszönitäten und mehr als tausend Lügen.” (Quelle: “Letters from the Earth”, Mark Twain)

Nicht die Bibel oder der Koran können für moralischen Fortschritt sorgen, sondern nur eine universale Debatte über menschliche Werte, losgelöst von jeglichem Glauben.

Richard Dawkins: “Wenn Sie ihre moralischen Werte aus der Bibel bezögen, würden sie Ehebrecherinnen steinigen etc.! Wenn Sie aus Angst moralisch sind, weil sie Angst haben, dass Gott Sie sonst straft, ist es sogar noch schlimmer. Das heißt, dass Sie eigentlich kein besonders guter Mensch sind, Sie benehmen sich nur gut, weil Sie sich bedroht fühlen, oder weil Sie hoffen zur Belohnung in den Himmel zu kommen. Ich hätte wesentlich mehr Respekt vor jemandem, der gut ist, weil er das als das Richtige erkannt hat.”

Die sogenannte “moderne Zivilisation” hat eine äußerst brüchige Oberfläche, wie jährlich weltweit hunderttausende Ermordete im Namen von Religionen beweisen.

Wer meint, das alles sei weit weg, hier in Europa, sollte mal an Irland und Jugoslawien denken, oder an die Militärgeistlichkeit der Christenheit, die auch an den aktuellen Kriegsschauplätzen, wie z.B. Afghanistan, Gott immer auf Seiten der “christlichen Krieger” sieht und diese entsprechend “segnet”. Entsprechend betont jeder US Präsident in jeder Rede zu US Militärs mindestens einmal die gebetsmühlenartige Wiederholung des Satzes “God bless you” (”Gott segne Euch”), womit bei näherer Betrachtung auch heutige Kriege in gewissem Sinne “Glaubenskriege” sind.

Eine sehr schlichte, von den Glaubensverfechtern der Religionen gerne geäußerte, allerdings durch nichts zu beweisende Aussage, eine genauso wenig zu beweisende Behauptung wie die, es gebe einen Gott, ist die vom “gläubigen” Atheisten oder Agnostiker.

Den Religionsverfechtern fällt in ihrer tumben Selbstherrlichkeit und Intoleranz dann, wenn sie an die Grenzen ihrer persönlichen intellektuellen Fähigkeiten kommen, nicht einmal mehr der Widerspruch per se zwischen Glaube und Atheismus auf.

Wie sagte Élie Wiesel so treffend: “Der nachdenkliche Christ weiß, dass in Auschwitz nicht das jüdische Volk gestorben ist, sondern das Christentum”

Menschen die von einem wissenschaftlichen Atheismus überzeugt sind, “glauben” nicht an ihn, sondern begründen ihn mit rein wissenschaftlich belegbaren Fakten, dem heutigen Stand der Wissenschaft entsprechend.

Es ist von keinem derart denkenden Menschen überliefert, dass er in Notsituationen “die Hände gefaltet”, gebetet oder einen Gott angerufen hat.

Das ist eine genauso platte und durch nichts zu beweisende Behauptung, wie die Aussage, es gäbe einen Gott. Eine solche Aussage zeigt aber sehr offen die grundsätzliche, allen Religionen innewohnende Intoleranz. Schon der mohamedanische Mystiker des neunten Jahrhunderts, Sidna Ali wies auf die Widersprüchlichkeiten eines menschlich erschaffenen Gottesbildes hin:

“So spricht Gott:

Wer mich sucht, findet mich,
Wer mich findet, erkennt mich,
Wer mich erkennt, liebt mich,
Wer mich liebt, den liebe ich wieder,
Wen ich liebe, den töte ich.”

Weil für “Gläubige”, die sich für die moralisch besseren Menschen halten, obwohl die Geschichte der Religionen und ihrer Verbrechen das absolute Gegenteil beweist, nicht sein kann, was für SIE nicht sein darf, schaffen sie neben ihrem Gott weitere Trugbilder, wie das vom “gläubigen Atheisten”, wenn sie mit ihrer Argumentation sachlich am Ende sind.

Psychologisch wird ein solches Verhalten mit einem “in sich geschlossenen Weltbild” begründet, was keinerlei Argumentation von außen zugänglich ist, sondern in jeder theoretischen Auseinandersetzung, nach zig “ja aber” Einwänden, immer wieder auf den nicht beweisbaren Basiskern des eigenen Weltbildes zurückkommt, als der einzigen Wahrheit.

Richard Dawkins äußert sich zu derartigem “Gotteswahn” folgendermaßen:

“Religion ist schädlich, weil sie Leuten beibringt, dass sie ihren Glauben nicht begründen müssen. Sie müssen keine Beweise für ihre Glaubensininhalte liefern. Es gilt als tugendhaft, etwas zu glauben, einfach nur, weil es ein Teil der Religion ist. Weil es zur Tradition gehört, weil Autoritäten wie Priester es sagen, weil es in heiligen Büchern steht. Das sind alles keine guten Gründe, irgendetwas zu glauben.”

Übrigens haben Religionen und extreme politische Positionen, wie z.B. Neonazis, nach herrschender, soziologisch- sozialwissenschaftlicher Lehrmeinung, die Grundlage von in sich geschlossenen Weltbildern gemeinsam, weswegen es auch so schwer ist, Menschen mit solchen Grundeinstellungen zu einem Überdenken ihrer Positionen zu bewegen.

“Man scheidet die komplexe Welt in die klare Eindeutigkeit von Freund und Feind, da, wie es scheint, nur auf diesem Wege Sicherheit zu gewinnen sei. Die dichotomische Scheidung der Welt in Gut und Böse ist seit je ein Kennzeichen erfahrungsresistenter Weltwahrnehmung und deshalb auch Grundlage nicht bloß des Rechtsextremismus, sondern vielfältiger Fundamentalismen. Von solch einem “archimedischen Punkt” her lassen sich allemal “böse Übeltäter” ausmachen, deren gewaltsame Beseitigung dann als Notwehr ausgegeben wird.”

(Quelle: “Rechtsextreme Argumentationsmuster” von Kurt Lenk, publiziert bei “Bundeszentrale für politische Bildung”,

Ein  höheres  Maß  an geistiger Unflexibilität und Intoleranz, als bei solchen Menschen, ist nicht erreichbar.

Und daher halte ich die Schlussfolgerung für gerechtfertigt, dass man Religionen als Gefahr für den Weltfrieden sehen kann.

Hierzu auch folgendes Video:

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* “Offener Brief” an Guido

Erstellt von DL-Redaktion am 24. September 2010

Dieser “Offene Brief” spricht für sich selbst so das sich jeder weitere Kommentar erübrigt. IE

Glückwunsch aus halbem Herzen, Guido!

Die Freiheit und Achtung, die Sie heute mit Ihrem Mann genießen, ist nicht vom Himmel gefallen. Verfolgte Lesben und Schwule brauchen mehr als nette Worte! Ein offener Brief. VON LUTZ VAN DIJK

Sehr geehrter Herr Außenminister, lieber Guido!

Am 17. September haben Sie Ihren Mann Michael Mronz geheiratet und dafür zu Recht viele Gratulationen erhalten - die Bundeskanzlerin wünschte Ihnen “von Herzen Glück und alles Gute”. Aus 10.000 Kilometer Entfernung, von der Südspitze Afrikas, möchte auch ich Ihnen und Ihrem Mann gratulieren, aber auch ehrlich mitteilen, warum ich es nur mit halbem Herzen tun kann.

Ein paar Wochen vor Ihrer Hochzeit haben Sie in einem Interview erklärt, warum Sie bei künftigen Reisen in Länder, in denen Homosexualität unter Strafe steht, nicht mit Ihrem Partner gemeinsam reisen würden: “Wir wollen den Gedanken der Toleranz in der Welt befördern. Aber wir wollen nicht das Gegenteil erreichen, indem wir uns unüberlegt verhalten.”

Das hört sich zunächst gut an - Sie wollen ja auch die Werte anderer achten und deshalb niemand vor den Kopf stoßen.

Ich möchte versuchen, Ihnen zu erklären, warum ich dies nicht nur für erschütternd und fatal für Millionen von Angehörigen sexueller Minderheiten in den meisten Ländern der Welt halte, sondern auch für falsch, was eine an prinzipiellen Menschenrechten orientierte Außenpolitik Deutschlands betrifft.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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* Die Daten Sammler

Erstellt von DL-Redaktion am 24. September 2010

Wie unter anderen der „Spiegel“ meldet sollen, obwohl die Widerspruchsfrist gegen den Google-Dienst Street View erst zur Hälfte abgelaufen ist, schon viele Bürger einen Antrag auf Löschung ihrer Hausfassade aus dem digitalen Netz gestellt haben.

Passend zu den Nachrichten über den Datenschutz meldet sich auch wieder einmal die Politik zu Wort. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) strebt eine Verschärfung des Datenschutzgesetzes an und erwartet dabei die Unterstützung von Innenminister Thomas de Maizière (CDU). „Wir sind uns einig, dass wir die Erhebung und Nutzung von Geodaten gesetzlich regeln müssen“ sagte sie. „Eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft reicht aus meiner Sicht nicht aus.“

Warum erwähnt sie hier die Wirtschaft und lässt sich selber, die Politik, außen vor? Ich persönlich halte es für nicht so wichtig wenn Google eventuell herausfinden kann ob ich  meinen Zucker bei ALDI oder LIDL kaufe. Für viel gefährlicher halte ich das wilde Sammeln von Daten durch den Staat. Sehen wir doch gerade  in der letzten Zeit durch die Vorratsdatenspeicherung „Elena“ oder die e-Akte der Bundesagentur zur Arbeit eine massive Bedrohung der persönlichen Privatsphäre auf uns zu rollen. Das hier gerade der größten Deutschen Pannenagentur, der Bundesanstalt für Arbeit, solche Freiheiten einräumt werden ist vollkommen unverständlich. Hierzu passt dann auch die Presseerklärung des BfDI welcher hiermit seiner Aufgabe, dem Datenschutz  Hohn spricht, da er dem Austausch von Daten Tür und Tor öffnet.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar teilt zur heutigen Berichterstattung in den Medien zum Projekt elektronische Akten (e-Akte) der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit, dass er über dieses geplante Vorhaben informiert gewesen sei. Er habe die BA bei einzelnen Fragen beraten und insbesondere auf die strengen gesetzlichen Vorgaben, die grundsätzlich mit der Beauftragung eines privaten Dienstleisters durch Sozialbehörden verbunden seien, hingewiesen. Die Umstellung bezieht sich nach Informationen der BA ausschließlich auf den Agenturbereich, so dass die Akten und die Post der Arbeitslosengeld II-Empfänger (Hartz IV) hiervon zunächst ausgenommen sind.

Die BA hat heute den zwischen ihr und dem Auftraggeber Deutsche Post AG geschlossenen Vertrag übersandt. Eine erste Durchsicht des Vertrages hat keine gravierenden Mängel ergeben. Allerdings sind gegebenenfalls noch Konkretisierungen der technischen und organisatorischen Schutzvorkehrungen erforderlich. So sollten etwa die Daten ausschließlich verschlüsselt gespeichert und übertragen werden. Auch hinsichtlich der Entsorgung der eingehenden Briefe bedarf es noch konkreterer Vorgaben. Der Bundesdatenschutzbeauftragte geht davon aus, dass die BA diesen Forderungen Rechnung tragen wird. Er kündigte an, dass er das Verfahren weiterhin kritisch begleiten und nach Inbetriebnahme einer Überprüfung unterziehen werde.

Die BA hat zugesagt, die Betroffenen vor Beginn des Pilotversuchs über das Verfahren zu unterrichten. Personen, die nicht an diesem Verfahren teilnehmen wollen, steht es frei, die Briefe weiterhin an die BA-Hausanschrift und nicht an die spezielle Großempfängerpostleitzahl zu adressieren. Die Öffnung, Sichtung und Steuerung des Schriftgutes soll in diesen Fällen weiterhin durch die BA erfolgen.

Als Krönung sehe ich dann die geplante Chipkarten Aktion der Millionärin von der Leyen für die Kinder durch die BA an. So baut man kein Vertrauen in der Gesellschaft auf, sondern gestaltet Unterschichten welche man durch die Digitalisierung besser unter Kontrolle bringen möchte.

Auch die Vorratsspeicherung von Arbeitnehmerdaten unter dem Namen „Elena“ wird als „unrettbar verfassungswidrig“ angesehen. Zu diesem Schluss kommt zumindest ein Gutachten des Staatsrechtlers  Heinrich Wilms im Auftrag der Ärztegewerkschaft des Marburger Bund und des Verbandes Führungskräfte Chemie.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Aus all den aufgeführten Gründen, welche ja nur die Spitze des Dateneisberges aufzeigen, halte ich die Gefahr welche durch den Staat auf uns zukommt für viel gefährlicher als alle Interessen der privaten Wirtschaft und sehe in den Aktionen gegen Google nur ein Ablenkungsmanöver. Das Ziel der Wirtschaft ist der Griff nach dem Geld. Das Ziel eines Staates aber wird immer abhängig sein von einer herrschenden Regierungsform oder auch der in der entsprechenden Zeit in die Verantwortung stehenden Parteien. Alleine schon die Vorstellung einer Steuerungsmöglichkeit der Gesundheitsvorsorge durch die Sammlung von entsprechenden Daten lässt es mir eiskalt den Rücken hinunter laufen. Vielleicht kann sich dann ein jeder eines Tages seine zu verbleibende Lebenserwartung in Bezug auf seine monatl. Einkünfte ausrechnen. Eine Trennung zwischen Werten und Unwerten Leben hat es in diesem Land vor gar nicht allzu langer Zeit schon einmal gegeben.

IE

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* Menschen wie du & ich

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2010

Gastartikel unserer Kommentatorin Marife Hutton

Menschen wie du und ich - Leben und leben lassen!

Heute war ich einkaufen und bin dabei an der Kasse auf einen alten Mann getroffen. Wir kamen gleichzeitig an der Kasse an, ich ließ ihm den Vortritt, was den Mann dazu bewegte sich bei mir zu bedanken. Als ich ihm mitteilte, dass ich Zeit hätte und somit mir keinen Stress mehr antun würde, kamen wir ins Gespräch. Während wir die Lebensmittel auf das Band legten, teilte er mir mit, dass dies viel zu wenig Menschen machen bzw. so denken würden. Denn wenn wir viel mehr Ruhe im Umgang miteinander hätten, wenn viele oder alle so denken würden, dann wäre das Leben um einiges leichter. Der Mann hatte recht!

Ich habe in den vergangenen Wochen auch viel an meiner Einstellung geändert, seit dem passieren mir häufiger solche Situationen. Ich gehe mit den Menschen anders um und sie mit mir. Ich habe in den letzten Monaten häufiger solche Gespräche gehabt und ein wenig Rücksichtnahme und Hilfsbereitschaft tut keinem weh, doch es erleichtert uns allen das Leben gewaltig. Als der Mann bezahlt hatte, war er so in das Gespräch mit mir vertieft, dass er fast seinen Einkauf vergaß, wobei er sich einen Rüffel seitens der Kassierin  einhandelte: „Er solle doch nicht nur erzählen, sondern weiter gehen und seinen Einkauf mitnehmen!“ Klar muss die Frau auch ihren Job machen, doch es war nicht besonders viel los, also war diese Eile unnötig. Irgendwie ärgerte mich das, sagte allerdings nichts. Durch den Kopf ging mir nur, warte mal ab, wenn du alt bist und einmal beim einkaufen jemanden netten triffst, dann würdest du dich auch sicherlich freuen. Immer noch in Gedanken versunken an dieses Gespräch, ging ich meinem restlichen Einkauf nach. Doch nun sitze ich hier und schreibe diesen Bericht, da mir die Situation einfach nicht aus dem Kopf gehen will. Übrigens haben der alte Mann und ich uns dann noch ganz nett verabschiedet, was auch nicht selbstverständlich ist.

Eines weiß ich ganz sicher, wenn sich mehr Menschen für einander interessieren und einsetzten bzw. Rücksicht nehmen würden, dann hätten wir es wirklich viel einfacher.

Doch das Leben ist in Wirklichkeit ganz anders, denn wir leben in einer extrem Schnelllebigen Zeit und jeder ist sich doch selbst der  nächste. Das Ellenbogensystem regiert die Welt und wer da nicht mitzieht, der geht eben unter oder bekommt die gesamte Härte des Lebens zu spüren, leider.

Ich bin auf, ja wie soll man sagen, auf Umwegen zum Weg des anders Denkens geraten. Ich habe ein ganz tolles Buch gelesen, welches mir meinen Weg geebnet hat.

Es heißt: „Denken sie nicht an einen blauen Elefanten!“ von Thorsten Havener. Im Grunde ist es doch so simpel, denn viele Dinge die dort aufgeführt werden, kenne ich von früher, doch im Laufe meines Lebens habe ich sie ganz einfach vergessen. Oft sind es die Kleinigkeiten, für die wir einfach nicht mehr den Sinn oder den Blick haben. Oder wann haben sie oder sie einmal bewußt die bunte Farbenpracht der Blätter im Herbst wahrgenommen, denn die Sonne drauf scheint. Ich hatte dieses tolle Vergnügen heute auf meinem Rückweg und alleine dieses Bild, habe ich gespeichert, denn diese Farbenpracht haben wir halt nicht jeden Tag, besonders wenn die Sonne tief steht und den Zauber noch größer macht.  Und so hat jede Jahreszeit seine eigene Schönheit auf die eine oder andere Art und Weise. Und genauso wie ich die Natur sehe, so betrachte ich auch die Menschen, inzwischen mit ganz anderen Augen. Ich saß in einem Kaffee und konzentrierte mich auf das was um mich herum geschah, plötzlich hörte ich Stimmen und Gespräche viel intensiver. Ob mir das Gehörte auch gefiel, ist eine andere Sache. Aber machen sie einmal den Versuch, setzten sie sich irgendwo hin und schließen die Augen und dann nehmen sie ihre Umgebung plötzlich ganz anders wahr. Das Stimmengewirr was mich sonst vielleicht genervt hat, bekam plötzlich ein Bild und wenn man dann die Augen wieder öffnet und sich die Menschen genauer betrachtet, dann sieht man diese Menschen auch wieder mit ganz andern Augen. Plötzlich, sitzt eine Frau alleine an einem Tisch und führt Selbstgespräche, weil sie einsam ist. Oder ein älteres Ehepaar sitzt an einem anderen Tisch, die Frau schaut sich die anderen Menschen an und gibt ihren Kommentar ab und der Mann antwortet etwas ganz anderes, für mich ist es sehr interessant gewesen, denn plötzlich hatten alle diese Menschen eine Geschichte, ihre Geschichte, die sie uns unbewusst mitteilen. Was mich wieder zu dem alten Mann zurück kehren lässt, denn er war sicherlich froh, dass er sich mal für einen kurzen Moment seinem Leben zu entfliehen, er unterhielt sich mit jemand Fremden und ganz ungezwungen und ohne Vorurteile. Nicht nur dem alten Mann ging es so, denn ich ging richtig gut gelaunt aus dem Laden und war auch froh einmal ein ganz anderes Gespräch führen zu können. Hin- und Her gerissen zwischen meinen Gedanken, was soeben passiert war und meiner guten Laune, wurde mir bewußt, dass soeben etwas besonderes in meinem Leben passiert war, was mir auf meinem jetzigem Weg recht gibt. Somit haben wir beide davon profitiert, der alte Mann hatte einen schönen Abend und ich auch und wir beide haben sogar noch von einander gelernt. Vielleicht treffe ich ihn ja mal irgendwann wieder, ich würde mich auf jeden Fall freuen, denn er hatte viel zu Berichten. Allerdings ist es leider nicht immer so, denn die meisten Menschen hetzten und haben sehr wenig Zeit. Leider werden wir auch in solche Situationen hineingezwängt, denn wenn ich sehe, dass manche Menschen um ihre Existenz kämpfen oder wieder andere 2 oder 3 Jobs haben, um zu überleben, dann können sie oft gar nicht anders.

Doch wie soll eine alleinerziehende Mutter gleichzeitig mehrere Jobs, den Haushalt, die Kinder und noch so vieles andere bewältigen und sich dann noch beim einkaufen oder wo immer auch noch die Zeit und die Ruhe für ihre Mitmenschen nehmen? Sie ist wahrscheinlich schon in Gedanken wieder zu Hause, was sie noch alles erledigen muss. So ist doch die Realität. Durch immer schlechtere Arbeitsbedingungen werden wir doch tagtäglich in diese Situationen gezwungen und oft kommen wir nicht mehr daraus, die Folgen sind dann, Krankheiten, Wut beim Auto fahren, drängeln an der Kasse usw. Dies ist nur der Beginn einer doch endlos langen Liste, die man hier sehr lang weiter führen könnte, würde jedoch den Rahmen sprengen - die mittlerweile häufigsten Krankheiten sind inzwischen Burn - Out, Hörsturz oder sogar Depressionen, die aber meist nicht oder zu spät erkannt werden.  Und so macht unser System uns langsam aber sicher immer mehr kaputt, wenn wir uns nicht einmal bewußt daraus befreien und endlich Leben, bewußt Leben!

Diese Kleinigkeiten sollten wir uns einfach manchmal wieder ins Bewusstsein rufen, in dem wir vielleicht jemanden einmal beim Auto fahren vor lassen, oder an der Kasse, was haben wir denn dabei zu verlieren? Höchstens einige Minuten, die aber uns und auch dem/ der anderen das Leben erleichtert. Achten sie einmal darauf, wenn sie jemanden vorlassen, er/sie bedankt sich, klar auch nicht immer, aber vielleicht macht er oder sie es nächstes Mal auch so und so entsteht unbewusst eine Kettenreaktion, denn diese Situationen bleiben in unserem Unterbewusstsein hängen und wir reagieren oft beim nächsten Mal anders. Mir macht es sogar richtig Spaß, denn die Menschen lächeln einen plötzlich an oder grüßen ganz unverhofft und so kann ein ganz simpler Einkauf zu einem richtigen Erlebnis werden, von dem wir glücklich zurück kehren!

Versuchen sie es doch nächstes Mal.

Mit entspannten und fröhlichen Grüßen an alle!

Ihre

Marife Hutton

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* die Macht der Frauen

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2010

Artikel von Marife Hutton

Mätressen – Geliebte – Ehefrauen - die unbewusste Macht der Frauen

Lange Zeit galten die Mätressen, wie man die damaligen Geliebten oder „Gespielinnen“ denen Könige, Päpste, Fürsten oder Sultane erlagen, als verpönt.

Doch in Wirklichkeit galten gerade diese Frauen als die heimlichen Herrscherinnen, die sich durch Intelligenz, Leidenschaft aber auch Intrigen ihre Positionen bei bedeutenden Herrschen auszeichneten.

Ganz große Geschichten wurden durch berühmte Mätressen geschrieben, denn die Macht die sie ausübten, wurde von ihren Feindinnen erkannt, aber durch ihre Geschicklichkeit von anderen oft übersehen.

Und gerade wegen einiger berühmter Mätressen, ließen sich einige Herrscher in tragische Konflikte zwischen Krieg und Liebe verwickeln.

Noch heute gelten die Mätressen als Geheimnisvoll, aber auch als Intrigante Machtbesessene Frauen, die jedoch viel den Lauf unserer Geschichte beeinflusst haben.

Mätressen nannte man sie damals, heute werden sie Geliebte genannt und haben auch heute noch großen Einfluss auf die Männer. Doch durch die Umbenennung hat ihr Gewicht etwas an Bedeutung verloren, sollte man denken, doch sicherlich gibt es auch heute noch Geliebte, die ihren Politikern oder Staatsoberhäuptern mit Rat und Tat zur Seite stehen, doch wir bekommen es oft einfach nicht mit, da heute wesentlich diskreter Vorgegangen wird, es sei denn durch Zufall kommt irgendwo einmal etwas zu Tage. Oder es wird heute einfach anders umschrieben, denn heute wird eine Geliebte oft als Freundin vorgestellt, doch wenn diese Männer und/oder Frauen schon verheiratet sind, dann sind es zu Beginn doch immer erst die Geliebten, ob man es wahrhaben will oder nicht, es sei denn man lernt sich als Single kennen.

Besten Beweis dafür lieferten Charles und Camilla, von denen zwar alle wussten, doch welchen Einfluss Camilla in Wirklichkeit auf die politischen Ambitionen Charles hatte, wusste/ weiß keiner wirklich.

Fakt ist, dass die Mätressen und da gab es einige große, entscheidenden Einfluss auch auf politischer Ebene hatten, denn mit ihrer Verführungskraft konnten sie die entsprechenden Herrscher um den kleinen Finger wickeln und setzten so ihre Meinung durch und niemand merkte es.

Lange Zeit versuchte man die Spuren der Mätressen zu verwischen, denn die, die von dem Spiel der Mätressen wussten, wollten auf gar keine Fall dulden, dass die eigentliche Politik von den Frauen gemacht wurde, so etwas durfte es einfach nicht geben, daher gelten auch die Entscheidungen dieser Herrscher, als ihre eigenen Meinungen, während es aber in Wirklichkeit die Macht der Mätressen waren, die ihren Willen unbewusst beeinflussten. Daher die Vertuschungsversuche, aber recht erfolglos, wie man doch sieht.

Irgendwie umgibt die Mätressen noch heute etwas Mystisches, ja Geheimnisvolles, denn irgendwie umgibt sie eine Art Zauber, den man nur schwer erahnen kann. Nur eines steht fest, dass diese berühmten Mätressen, etwas besonders an sich hatten, denn sonst hätten sie niemals solch großen Einfluss auf die Geschichte und ihre Länder gehabt.

Eine sehr berühmte Mätresse war, die Diane – die Kurtisane, die im 16. Jahrhundert am französischen Hofe, bei König Franz I, sich für ihren Mann einsetzten wollte und schließlich daraus ihre Vorteile zog. Der König und die Gräfin verlieben sich, doch eine Frau erkannte die Intrigen und wurde zur Erzrivalin, doch auch sie sollte dem Glanze von Diane nie heranreichen. Später wurde Diane die Geliebte des Königs Heinrich II, der später unter mysteriösen Umständen ums Leben kam und erst dann konnte Königin Katherina von Medici sie des Hofes verweisen, sie starb später zurückgezogen in einem Schloss, doch ihren Glanz verlor sie nie und sie hatte vieles zum Guten bei Hofe verändert.

Auffallend an allen Mätressen ist übrigens, dass sie immer ihre Kinder Einflussreich verheirateten und somit ihnen den Weg zu weiterem Ruhm und Macht verhalfen.

In einem anderen Kapitel war es nicht ganz so leicht, denn zu Zeiten König Ludwig des XIV, dem Sonnenkönig, war es nicht selbstverständlich, dass dieser sich Mätressen zuwandte, es wurde verpönt, doch Ludwig der XIV setzte sich ganz einfach über christliche Moral und das staatliche Gesetz hinweg, sehr zum Ärgernis anderer natürlich. Louise de la Valière hielt aber dem Druck nicht stand und ging später ins Kloster. Ihre Freundin Madame de Montespan (1641 – 1707) hatte da weit weniger Hemmungen, die Freundschaft zu ihren Gunsten und dem Schaden von Louise auszunutzen. Sie war der Ansicht, der König brauche eine ihm ebenbürtige Mätresse. “Er ist es seinem Volk schuldig, die schönste Frau des Hofes zur Mätresse zu nehmen”, sagt sie. Und mit der schönsten Frau meint sie natürlich sich selbst. Das sie und auch der König dabei verheiratet waren, störte sie ebenso wenig.

Madame de Montespan gelang es die Gunst des Königs zu erobern, doch Schönheit alleine reichte bei weitem nicht, mit Witz, Charme, Intelligenz und vor allem Rücksichtslosigkeit und Intrigen erobert sie sich einen festen Platz an der Seite des Sonnenkönigs. Ihr einziger Fehler war es, sich mit der falschen Frau zu verbünden, Madame de Maintenon, die wiederum sich mit der Königin verbündete und somit den Platz von Madame de Montespan einnahm, ja später brachte sie sogar noch König Ludwig XIV, dazu sie zu heiraten, zu damaliger Zeit ein riesen Skandal.

Erst die französische Revolution machte den Mätressen und natürlich auch dem König ein Ende, seine letzte Mätresse war, Madame Dubarry, die unter der Guillotine starb, wie viele andere auch.

Eine der einflussreichsten Mätressen, wurde Mitte des 16. Jahrhunderts eine Sklavin, die eigentlich gar nicht die Mätresse des Sultans werden wollte, allerdings mit viel Geschicklichkeit ein das gesamte System in einem Palast durcheinander brachte. Die ukrainische Sklavin Roxelana kam an den Hof, des damals mächtigsten Herrschers seiner Zeit, dem Sultan Süleyman der Prächtige, der einen Harem und somit eine bestimmte und feste Tradition in seinem Palast hatte, die niemals verändert werden durften. Wer sich dem Wiedersetzte, wurde hart bestraft. Hunderte Frauen wurden jahrelang dafür ausgebildet, um von dem Sultan als Konkubine erwählt zu werden. Ja es wurde sogar festgelegt mit welcher Konkubine der Sultan sein Reich regieren sollte, doch Roxelana faszinierte den Sultan so sehr, dass er all diese festgelegten Sitten über Board warf, natürlich sehr zum Ärger seiner anderen Frauen, die Roxelana doch geschickt aus dem Rennen warf. Roxelana verstand viel von Kunst, schrieb Gedichte und stand dem Sultan mit Rat zur Seite, wofür sie von ihm geliebt wurde. Orientalische Frauen wurden ausschließlich als auf ihre laszive Ausstrahlung reduzierte Nymphen dargestellt. In Wahrheit kam es, eingeleitet von Roxelana, zu einem in der islamischen Welt einzigartigen Vorgang: Haremssklavinnen erlangten ein Jahrhundert lang die Herrschaft über das Osmanische Reich. Während des “Sultanats der Frauen” wurde hinter den Mauern des Harems in Istanbul Weltgeschichte geschrieben. Erst 1909 wird der Herrscherharem endgültig aufgelöst, dem noch ungefähr 500 Sklavinnen angehörten. Sie beendeten ihr Leben als tragische Jahrmarktsattraktionen in Westeuropa. Roxelana aber hatte vorgesorgt und ihrem Sohn den Weg zur Macht bereitet, bevor sie 1558 starb. Sie war sicherlich die Einflussreichste Mätresse ihrer Zeit.

Eine Mätresse soll hier noch erwähnt sein, die seitens der Kirche noch heute verleugnet wird, oder man versucht es zumindest, denn sie war die Mätresse des Papstes. Julia Farnese, deren Mamorstatue noch heute neben dem Hauptaltar im Petersdom zu Rom ist, birgt das eigentlich größte Geheimnis unserer Geschichte. Noch heute empfindet die katholische Kirche diese Statue als kompromittierend und würde dieses Kapitel ihrer Geschichte am liebsten aus der Welt schaffen. Aber es geht nun einmal nicht und deswegen ist diese geheimnisvolle Statue eines des Bests gehüteten Geheimnisse der katholischen Kirche, oder besser war es, oder sie schweigen es tot, da kann man sich aussuchen was man will. Fakt ist, das Julia Farnese zur Zeit der Renaissance die Mätresse des Papstes war und sogar Kinder mit ihm hatte. Doch der Reihe nach:

Dass selbst der Papst eine Mätresse und zahlreiche Kinder mit ihr hat, warf ein grelles Licht auf jene Epoche. Mit seiner Mätresse Vannozza lebt Papst Alexander VI. nicht Ausschweifung und Sittenlosigkeit aus, sondern etwas ihm ebenso verbotenes: ein Familienleben. Vannozza ist die Mutter seiner Kinder, darunter der heute noch berühmt-berüchtigten Cesare und Lucrezia. Als das Interesse des Papstes an Vannozza erlosch, legt er sich eine neue Mätresse zu, Julia Farnese, eine blutjunge Frau, bildschön und intelligent, was den Papst reizte und sie zu seiner Mätresse machte. In Rom wird sie nur “Giulia Bella”, die schöne Julia, genannt. Durch ihre Intrigen im Bett des Papstes begann der Aufstieg der Farnese von einem zweitrangigen Landadelsgeschlecht zur mächtigsten und reichsten Familie Roms. Um seiner schönen Geliebten zu gefallen, verhilft Alexander VI. ihrem Bruder Alessandro Farnese zu einem steilen Aufstieg, macht ihn zum Kardinal. 1534 wird dieser selbst Papst. Und ausgerechnet er macht den zügellosen Sitten der Zeit ein Ende. Er gründet die römische Inquisition und leitet die Gegenreformation ein.

So gesehen haben die Mätressen doch weit mehr Macht gehabt, als manch einem von uns bewußt war, denn diese Frauen hatten eines Gemeinsam, sie beherrschten einige unserer größten Herrscher und hatten somit doch mehr Einfluss auf den Lauf der Geschichte, als ihnen je bewußt war. Und noch heute gibt es Staatsmänner, die ihre Geliebten haben, von denen wir halt einfach nichts wissen, da es unter dem Deckmantel der Verschwiegenheit geschieht, so gesehen sind die ungezügelten Zeiten sicherlich nicht vorbei, sie sind nur besser getarnt, wie jetzt, auch wenn es ein Mann mit einem Mann ausnahmsweise ist, Ole von Beust hatte auch seinen Geliebten verschwiegen. Es ist doch nun einmal fast egal, in unserem heutigen Zeitalter, ob Mann oder Frau, Geliebte/er, haben Einfluss auf das Leben unsere Politiker, Staatsoberhäupter oder was auch immer, nur merken wir es nicht so, es sei denn jemand macht es Öffentlich, wie nun Ole von Beust, oder hat es jemand vorher gewusst?

Fazit, die Mätressen oder Geliebten sind eine feste Einrichtung in unserem Leben immer schon gewesen und werden es wohl auch immer bleiben.

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* Herner Friedenspfarrer

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2010

Wie mir aus Herner Kreisen telefonisch berichtet wurde sind die Friedensgespräche zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion im Herner Stadtrat endgültig gescheitert. Da von der Pfarrersseite kein Wille zu einer vernünftigen Zusammenarbeit zu sehen war, wurden die Gespräche endgültig abgebrochen. Die Schiedskommission wurde von dieser Entscheidung in Kenntnis gesetzt.

Auch auf der Internetseite “der Westen” wurde diese Meldung verbreitet und zugleich die wohl entscheidende Frage gestellt. Ich zitiere:

“Ob die abtrünnigen Ratsmitglieder Günter Nierstenhöfer, Rainer Kielholz und Gabriele Bitzer von der Linksfraktion in der Partei bleiben dürfen, entscheidet sich möglicherweise schon am kommenden Wochenende – wenn die Landesschiedskommission tagt.”

Ihnen  sollte es auch einer Überlegung wert sein, durch Bildung einer Wählergemeinschaft erfolgreicher für die Bevölkerung arbeiten zu können als in einer LINKEN Partei, welche besonders hier im Westen überwiegend von K-Gruppen dominiert wird und denen es ehe nicht gelingen wird bei den Menschen auf Dauer Fuß zu fassen.

In diesem Zusammenhang wird es schon Interessant sein zu beobachten, inwieweit die  Schiedkommission NRW sich weiter vom Landesvorstand in seinen Entscheidungen beeinflussen lässt. Zumal jetzt auch noch der Bock (Block) zum Gärtner gemacht wurde: Der Landesgeschäftsführer Günter Blocks wurde vom Vorstand als Verbindungsverantwortlicher für die Schiedskommission ausgelobt. Wieder eine interessante Aufgabe für den großen Hütchenspieler. Und dabei habe ich immer geglaubt einem Bock wären Hörner gewachsen. Es ist aber auch ein Zeichen mangelnden Verständnisses für Demokratie und Pluralismus in dieser von Wilkür beherrschten Partei. Weist doch das Deutsche Parteiengesetz eindeutig auf die Neutralität und Unabhängikeit solcher Kommissionen hin.

Wird der Ausschluss jetzt ausgewürfelt? Normal heisst es ja: “Der Fisch fängt vom Kopf zu stinken an”. Besteht der Kopf aus Beuermann, Klute und Remmers würde die Entfernung dieser drei schon für die entscheidende Luftverbesserung führen.

Beuermann die Frau mit dem großen Geldbedürfnis, Klute der Sozialpfarrer als Evangelikaler, ein Gebetbuchdespot? Und wer noch, ja natürlich die Remmers, jetzt im Doppelpack noch wertvoller. Eine Person welche an jedem Tisch sitzt an dem gekungelt und geschoben wird.

Aber Vorsicht ist geboten. ich schreibe hier über die LINKE und das aus eigener Erfahrung. Wir haben die Kassierer da “Oben” und die Lemminge da “Unten”. Setzt jemand dagegen wenn ich voraussage dass die da “Unten” die Partei verlassen müssen? Der Hütchenspieler wird es zu richten wissen.

IE

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* Das Ostler - Gen.

Erstellt von DL-Redaktion am 22. September 2010

An 20 Jahre Deutsche Einheit erinnert Kerstin Decker in ihrem Kommentar.  IE

Vor zwanzig Jahren erfüllten wir aus der DDR alle Kriterien der Unterschicht. Thilo Sarrazin hätte wahrscheinlich ein Buch über das spezifische Ostler-Gen geschrieben.

Vor zwanzig Jahren, bei der ersten und letzten freien Wahl in der DDR - die sich gleichwohl schon fest in altbundesdeutscher Hand befand - machte die CDU Werbung mit dem Slogan “Freiheit statt Sozialismus”. Sozialismus meint seit je eine auf menschlicher Gegenseitigkeit, auf Solidarität statt auf Gewinnstreben orientierte Gesellschaft. Was für ein großer Gedanke! Was für eine große Ernüchterung! Denn eine solche Gesellschaft war soeben jämmerlich gescheitert, und man solle - um des Himmels, um der Freiheit willen - es nicht noch einmal versuchen. Das war die Botschaft.

Pünktlich zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit entdeckt das deutsche Sachbuch nun im Chor die Solidarität wieder. Wir dürfen wählen zwischen “Der Sinn des Gebens”, “Wir! Warum Ichlinge keine Zukunft mehr haben”, “Wir und was uns zu Menschen macht” und der “Kunst, kein Egoist zu sein.” Selbstlose, gebende Menschen seien glücklicher als andere und lebten auch noch länger. Die Selbstlosigkeit sei überraschenderweise in uns angelegt, was aber erst eine neue Sicht auf die Ursprünge des Menschen erkennbar werden lässt. Widerspruch! Doch verschieben wir den noch einen Augenblick zugunsten der Frage: Was ist hier eigentlich passiert?

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* DIE LINKEN in der Starre

Erstellt von DL-Redaktion am 22. September 2010

Finden die sozialen Bewegungen ohne Die Linke statt fragt Dieter Carstensen aus Waldbbroel heute in seinem Gast Kommentar. Zugrunde liegt dieser Betrachtung ein Interview von Bodo Ramelow in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. Es ist schon ein wenig überraschend das ein Politiker der LINKEN sich von einer neoliberalen Zeitung befragen läßt. Das könnte den Möchtegernpolitikern aus NRW zum Beispiel nicht passieren, diese stehen überwiegend nur den eigenen “Fachblättern” zur Verfügung. Aber was schreibe ich hier eigentlich, die will doch sowieso niemand befragen, da sie gar nicht in der Lage sind eine Antwort zu geben. Siehe dazu noch einmal unsere NRW Nostalgikerinnen im Interview. Diese Redegewandtheit, der Elite ist immer wieder Sehenswert. Ein Highlight LINKER Politik. Ein Evergreen.

IE

Die Partei Die Linke findet in den sozialen Bewegungen de facto fast gar nicht statt. Dabei erhebt sie für sich gerne den Anspruch die Linke insgesamt zu vertreten. Auf diesen Widerspruch per se ging der Thüringer Die Linke Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Online vom 20.9.10 ausführlich ein.

Hieraus eine Frage und Antwort als Beispiel. Ich zitiere:

Frage FAZ: “Auch Ihre Partei hatte mobilisiert, es kamen aber nur wenige.”

Antwort Bodo Ramelow: “Ich bin traurig zugeben zu müssen, dass nur wenige Händevoll Akteure erkennbar als Linke da waren. Es war beeindruckend, wie die SPD mobilisiert hat, das war generalstabsmäßig, die Grünen waren sehr breit aufgestellt und natürlich waren Attac und die Wendland-Bauern da und die ganze Breite der Bewegung. Unterdurchschnittlich war meine Partei vertreten. Ich glaube, dass die Parteiführung das falsch eingeschätzt hat. Hätte es eine große DGB-Manifestation gegeben, wären die Regionalkonferenzen zum Programm wohl verschoben worden. In Berlin gab es eine große Bürgerversammlung. Die Parteiführung muss schnellstens die Kurve kriegen und daran arbeiten, dass wir ein aktiver Bestandteil der neuen Bürgerbewegung werden.”

Seine Aussage zur Web 2.0 Präsenz der Die Linke, “Es fehlt das gesamte Thema Web 2.0, die Veränderungen durch Kommunikationstechnologie. Was bedeutet es, wenn Parteien nicht mehr über hierarchische Kontrollmechanismen verfügen, sondern Kommunikation im Internet geschieht?” deckt sich in etwa mit meinen gestern in dem Blog Lafontaines Linke geschriebenen Ausführungen meines Kommentars “Das Internet und Die Linke: Zwei Welten begegnen sich”, den ich in erweiterter Form u.a. auch bei Demokratisch-Links veröffentlicht habe.

Wenn man die Internet Seiten der Die Linke, z.B. in NRW, durchsieht, könnte man aufgrund vieler Artikel, meist mit schönen Fotos demonstrierender Linker verziert, meinen, Die Linke sei die Speerspitze der sozialen Bewegungen.

Aber das ist pure Augenwischerei, ich erinnere mich z.B. an einen dicken Artikel der Linke NRW über eine Demo im Kreis Warendorf mit einem tollen Foto, aber wer dabei war weiß, unter hunderten Demonstranten tummelten sich gerade mal acht Linke.

Anspruch und Wirklichkeit klaffen z.B. bei Hartz IV, Sozialabbau, Atomausstieg, Stuttgart21, was die tatsächliche Beteiligung der Die Linke daran, ihre eigene Berichterstattung darüber und der von den in den sozialen Bewegungen wirklich Aktiven Menschen erlebten Realität vor Ort mittlerweile dermaßen weit auseinander, dass sich in den Bewegungen mittlerweile Zorn und Ärger über Die Linke breit macht, die vielerorts nur noch als Trittbrettfahrer empfunden werden.

Es geht nicht um die 500 Leutchen allein, die während der Antiatomdemo auf Die Linke Regionalkonferenzen waren, sondern um die vielen Tausenden Linken die auch ohne Konferenzteilnahme schlicht und einfach unsichtbar blieben, weil sie nicht an der Demo teilnahmen.

Mal davon abgesehen, eine Partei, die im Moment darum zu kämpfen hat, bei den nächsten West-Landtagswahlen überhaupt die fünf Prozent Hürde zu überspringen, ist unfähig, ein paar Konferenzen zu verschieben und durch breite Teilnahme, auch ihrer Spitzenkräfte an den Demonstrationen, deutlich zu machen, dass sie die sozialen Bewegungen wirklich ernst nimmt?

So wird das nichts, mit dem Ernst nehmen und deshalb legt Bodo Ramelow zu Recht, wie ich finde, den Finger in die Wunde der Achillesferse der Die Linke, die, wenn sie so weitermacht im Westen, dereinst in den sozialen Bewegungen genauso isoliert dastehen wird, wie ehemals die taktisch genauso unklug agierende DKP.

Bleibt zu hoffen, dass mahnende Worte, wie die von Bodo Ramelow, Gehör finden, die Uhr steht für Die Linke in diesen Fragen auf kurz vor Zwölf.

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* GRUNDEINKOMMEN

Erstellt von UP. am 22. September 2010

… das uneingeschränkte!

Susanne Wiest ist eine deutsche Grundeinkommensaktivistin und Tagesmutter aus Greifswald.
Sie erlangte im Jahr 2009 größere Bekanntheit in Deutschland durch ihre Petition an den Deutschen Bundestag zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland. Sie konnte zusammen mit anderen Aktivisten für ihre Petition die notwendige Zahl von 50.000 Unterstützern weit übertreffen. Die Petition wurde schließlich im Jahr 2010 zur Anhörung im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages angenommen und eine öffentliche Anhörung erfolgt im zweiten Halbjahr 2010. Durch diese überraus erfolgreiche Petition hatte sie zahlreiche Medienauftritte.
Susanne Wiest trat zur Bundestagswahl 2009 als Einzelbewerberin im Bundestagswahlkreis Greifswald – Demmin – Ostvorpommern an und erreichte dort 1,2% der Erststimmen.
Textquelle:
Wikipedia

Der Termin für die öffentlich Sitzung des Petitionsausschussen des Deutschen Bundestages steht nun fest. Am 8.11.2010 um 13.00 Uhr soll das Bedingungslose Grundeinkommen Thema im Pettitionsausschus sein.

Interessant in diesem Zusammenhang scheint uns die Tatsache zu sein, dass Strömungen der Partei DIE LINKE ein Grundeinkommen ablehnt unnd das Papier: 10 Punkte gegen ein Grundeinkommen formuliert hat.
Dem Petitionsausschuss gehört auch die MdB Ingrid ‘Lilo’ Remmers an - “berühmt berüchtigt” als Drahtzieherin und Unterstützerin des lokalen Kadervereins dieser Partei im Kreis Warendorf - dem Sitz unserer Internetz-Zeitung. Wir werden das Verhalten der Frau Remmers in dieser Frage beobachten und bewerten!

Eine Vielzahl von Informationen finden sich auf dem Blogspot von Susanne Wiest. Ihre Petition kann hier eingesehen werden.
Einer der prominentesten Vertreter für ein Grundeinkommen ist bspw. Götz Werner, der Gründer der DM-Drogeriekette.

An der Grundsätzlichkeit eines Grundeinkommens für jeden Bürger der Bundesrepublik Deutschland ist eigentlich nicht zu rütteln, wenn man als Beispiel die Kosten für Transferleistungen betrachtet, die gleichermassen eine Funktion der negativen Kaufkraft darstellen; denn von HARTZ IV bleibt nichts übrig.
Ist es nicht besser, jedem freien Bürger dieses Staates ein uneingeschränktes und von Bedingungen freies Grundeinkommen zu gewähren, als Teile der Bevölkerung durch zweifelhafte schröder’sche Agenda-Zahlungen gängelnd zu kontrollieren?
Allein die Erhöhung der Kaufkraft dur das Grundeinkommen käme mittelfristig der Schaffung von mehreren hunderttausend Arbeitsplätzen gleich. Ein Trugschluss der Gegner, dass sich die gesamte Bevölkerung auf die sprichwörtliche “faule Haut” legt. Der Wunsch nach mehr Komsum oder Lebensstandard bedingt Arbeit und Lohn, von dem allerdings der Betrag des Grundeinkommens subtrahiert wird. So einfach ist das! Denn auch der Generaldirektor erhält dieses Grundeinkommen, allerdings aus Gründen der Anständigkeit könnte er ab einem Verdienst von vielleicht 200′000euronen darauf verzichten.

UP.

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* Schweden als Vorreiter ?

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2010

Hannemann geht du voran! An diesen Ausspruch könnte man sich bei  Betrachtung des Wahlausgangs in Schweden vom letzten Wochenende erinnern denn, und das möchte ich an dieser Stelle einmal vorausschauend anmerken, die gleiche Situation werden wir in diesem Land nach den nächsten Bundestagswahlen auch erleben.

Mit dem Einbrechen  der Sozialdemokraten werden die Rechtspopulisten stärker. Das sind im wesentlichen die Erkenntnisse der Parlamentwahlen in Schweden.  Auch hier im Land sind die Sozialdemokraten unter Schröder in die Mitte der Gesellschaft gerückt und haben damit einen Teil ihrer ursprünglich sozialen Vorstellungen aufgegeben. Von diesem Ruck in die Mitte hat sich die SPD bis zum heutigen Tag nicht erholt. Sie kann es auch nicht, da die meisten Menschen welche aus dem sozialen Netz heraus gefallen sind sich eher nach „Rechts“ als nach „Links“ wenden werden, da sie sich dort einen größeren Zusammenhalt innerhalb ihrer aus begrenzten Gruppe erhoffen. Mensch geht nicht dort hin zurück, wo man ihm einmal die rote Karte gezeigt hat. Mensch hat seinen Stolz.

Die SPD hat es bis auf dem heutigen Tag nicht verstanden, dass es das eigentliche Ziel ihres ehemaligen Mentors Schröder war, mit Einführung der Hartz - Gesetzgebung, die Löhne in diesem Land nach unten zu drücken. Das haben oder durften, auch die meisten Bosse in den Gewerkschaften nicht verstehen. Die immer und auch heute noch gebrauchte Argumentation: “Arbeitgeber mit ihren Verbänden und Arbeitnehmer mit ihren Gewerkschaften sind für die Höhe der Löhne alleine verantwortlich“ war nur durch die Einführung dieser neuen Gesetzgebung zu unterlaufen. Die Politik wollte Niedrig – Lohn - Arbeitsplätze schaffen um die dadurch erhofften freigewordenen Gelder anderweitig ausgeben zu können.

Die Instabilität der SPD zeigt sich heute in einer beispiellosen  Wankelmütigkeit, sie ist beliebig geworden. Das zeigt sie sehr deutlich in der neuerlichen Bewertung zu dem Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in dem sie jahrelang ebenfalls zu den Befürwortern dieses Projektes gehörte und erst unter dem großem Druck der Bevölkerung eingeknickt ist. Dieser Vorgang macht aber auch Mut und zeigt dass durch einen Aufstand der Masse sehr viel möglich ist.

Das die schwarz - gelbe Regierung nun versucht aus den zuvor von rot-grün gemachten Fehlern Kapital zu schlagen ist politischer Alltag. Sollte man denn aber einen wirklichen Umschwung in der Politik wünschen müsste es als aller erstes zu einem Schonungslosen öffentlichen Eingeständnis der gemachten Fehler kommen. Denn nur solch ein  Eingeständnis würde den Menschen zeigen das die Ehrlichkeit immer noch eine der Voraussetzungen für eine gesunde Gesellschaft ist.

IE

Hierzu auch einen Kommentar von Reinhard Wolff.

Die Feigheit der Sozialdemokraten

Schweden war lange eine Ausnahme in Europa. Und es war bis Sonntag das letzte skandinavische Land ohne eine rechtspopulistische Partei im Parlament. Ein funktionierender Sozialstaat, der soziale Sicherheit auch bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und im Alter garantierte, genauso wie starke Gewerkschaften - das waren lange Zeit Garanten dafür, dass ausländerfeindliche Gruppen mit ihrer Angstbotschaft von vermeintlicher Überfremdung nicht landen konnten.

Es ist kein Zufall, dass sich das nun zeitgleich mit einer historischen Niederlage für die Sozialdemokraten ändert. Die Verteidigungswälle waren schon unter sozialdemokratischer Führung langsam verwittert und durchlöchert worden. Zudem machen sich infolge der vierjährigen Regierungsperiode der konservativ-liberalen Koalition im Alltagsleben der SchwedInnen die Auswirkungen der Auflösung des sozialen Netzes und der Privatisierung öffentlicher Aufgaben immer mehr bemerkbar.

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* DIE LINKE. im Internet.

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2010

Unser Gastkommentator Dieter Carstensen, Waldbroel beschäftigt sich heute mit der Präsenz der LINKEN im Internet. Nicht überraschend machte er die gleiche Feststellung wie wir. DL  hat in mehreren Artikeln schon des öfteren über diese Probleme berichtet. Ich möchte diese Kritik erweitern indem ich auf das gleiche Problem im Auftreten auch in den anderen Medien aufmerksam mache. Im Großen und Ganzen läßt sich feststellen das die Partei überhaupt ihre Probleme dann bekommt, wenn es um die Öffentlichkeit geht, wenn sie aus ihren Hinterzimmern vertrieben werden. Damit wird es natürlich schwer in der Bevölkerung  an Zustimmung zu gewinnen.

IE

“Das Internet und Die Linke: Zwei Welten begegnen sich.”

Mit dieser, oder einer ähnlichen Überschrift, würde ich einen Artikel beginnen, der sowohl die bei der Die Linke vertretene (Nicht-)kompetenz zum Thema, als auch ihre Internetpräsenz beschreibt.

Wenn eine Partei Millionen von Internetusern erreichen will und für diese interessant werden möchte, muß sie zunächst einmal ein dezidiertes politisches Programm zum Stand und zur Weiterentwicklung des Internets entwickeln, welches Persepktiven für die Zukunft bietet.

Davon ist bei der Linken bisher fast nichts zu entdecken. Programmatisch kommt das Internet bei der Die Linke so gut wie garnicht vor, höchstens am Rande.

Eine clevere Partei würde die Internetuser über breit gefächerte Internetaktionen und -befragungen zum Thema in die Entwicklung eines solchen Programms einbinden, sich dabei auch für Nichtmitglieder öffnen und interessant machen.

Eine solche Vorgehensweise, wenn sie ernst gemeint ist und nicht nur als Alibi dient, könnte eine Lawine ungeahnten Ausmasses zugunsten der Linken im Internet auslösen.

Aber wer bei der Linken hat die Kenntnis und Durchsetzungskraft für so etwas?

Ich sehe da wenig Hoffnung. Die Internetdarstellung der Die Linke Kreisverbände, Landesverbände, Abgeordneten etc. pp. ist meist schon von der Grafik unansprechend und altbacken, meist von plakativen Selbstdarstellungen geprägt, Möglichkeiten zur Interaktion mit den Homepagebesuchern von Seiten der Die Linke, wie Umfragewidgets, offene Blogs oder Tagebücher etc. gibt es so gut wie garnicht.

Wer klickt solche Seiten öfter an, wenn er nicht sowieso Parteimitglied ist?

Wer sich schon auf seinen eigenen Seiten dermassen schlecht im Inet darstellt, wer traut dem Internetkompetenz zu?

Eine rühmliche Ausnahme ist für mich da lediglich der Thüringer Die Linke Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow mit seiner Homepage, die ihn auch als Mensch über sein Tagebuch erlebbar werden lässt und seine wirklich interaktive Twitter und Facebook Präsenz.

Die meisten “Granden” der Die Linke versagen aber schon in den Socialnetwoks, weil sie nicht wirklich kommunizieren, sondern nur ihre Meinung plakatieren.

Niemand fühlt sich von Linken ernstgenommen, die z.B. bei Facebook oder Twitter ständig nur Artikel veröffentlichen, die ihre ach so wichtige Meinung verbreiten sollen, aber fast nie etwas persönliches von sich preisgeben und mit anderen in eine wirkliche, nicht einseitige Kommunikation eintreten.

So etwas merkt sich die Internetgemeinde und zwar negativ. Da ich mich bei Facebook und twitter recht gut auskenne, ist mir aufgefallen, dass viele Linke eigentlich nur mit Linken kommunizieren, da andere UserInnen sich nicht auf eine solche platte Art agitieren lassen wollen.

Selbst ich klicke mittlerweile solche Linke weg, die mich täglich mit 30 bis 50 für sie wichtigen Artikeln überfluten wollen, von denen ich aber nichts persönliches wahrnehme. Ich fühle mich von solchen Leuten einfach nicht ernst genommen und so wie mir geht es vielen, wie ich aus zahlreichen Rückmeldungen weiss.

So schaffen sich manche Linke unbewusst ihr eigenes linkes Internetghetto. Schade, finde ich, es ist eine unnötig vertane Chance.

Die Linke ist internetmässig m.E. im Dornröschenschlaf, wäre zu hoffen, sie wird endlich wach.
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Ich engagiere mich für die Kampagne “Freunde fürs Leben e.V.”, die über Suizid und Depression aufklärt, sowie ADHS und Borderline.

In Deutschland nehmen sich im Durchschnitt täglich sechs junge Menschen (unter 40 Jahren) das Leben und schätzungsweise über 150 versuchen es.

Suizid ist ein Tabu, aber das muss sich ändern. Wenn man darüber spricht, ist das der erste Schritt, um Selbstmord zu verhindern.
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* Der Gewerkschafter

Erstellt von Thomas Bolle am 20. September 2010

…oder die Gewerkschafterin

Eine nicht ganz ernst gemeinte Selbstbetrachtung.

Definition Gewerkschafter: Gegen Werke die ein anderer schafft.
Definition Arbeitgeberverband: Gewerkschafter werden von Arbeitgebern verband.

Der Gewerkschafter oder die Gewerkschafterin kommen in der ganzen Bundesrepublik vor. Ihre bevorzugten Verbreitungsgebiete sind die großen Städte und Ballungsräume. Aber auch in den kleineren Kreisen und Gemeinden kann man sie beobachten. Eher selten ist ihr Vorkommen im ländlichen Raum oder auf freier Wildbahn, wo sie nur vereinzelt anzutreffen sind. Ihre Reviere sind die großen Unternehmen, Handwerksbetriebe, kommunale Institutionen, Dienstleistungsbereiche, Banken und der Handel.

Allerdings müssen sie sich diese Gebiete mit den Arbeitgebern teilen, so das es immer wieder zu Revierkämpfen kommt. Dabei erleiden sie manchmal Niederlagen nach denen sich der/die Gewerkschafter/in beleidigt in seine/ihre Privatsphäre zurück zieht.

Die Schuld wird natürlich immer bei den Anderen gesucht, gefunden und ihnen dann auch zugeschoben. Der/die gemeine Gewerkschafter/in hält sich aber die meiste Zeit bedeckt und lebt seine Zugehörigkeit zur Gewerkschaft im Verborgenen aus.

Die von sich selbst überzeugten Führer unter ihnen, testen immer wieder die Grenzen ihrer Reviere aus. Dazu rufen sie dann alle anderen zu ihrer Unterstützung zusammen. Nur mit der geballten Macht ihrer großen Herde im Rücken werden sie mutig und fühlen sie sich stark.

Besonders deutlich wird dies wenn wieder einmal die Notwendigkeit von unverschämten Lohnerhöhungen oder rigorosen Arbeitszeitverkürzungen propagiert wird. Dazu werden Arbeitskreise, sogenannte Tarifkommissionen gegründet die in erstklassigen Hotels schon einmal ausprobieren was man sich hinterher mit so einer Erhöhung leisten kann.

Dann kann man als interessierter Beobachter das Rudelverhalten studieren und die sonst so scheuen Gewerkschafter/innen auch mal aus nächster Nähe zu Gesicht bekommen.

Meisten jedoch findet man sie in den Hinterzimmern einschlägiger Örtlichkeiten, wo darüber palavert wird wie man sich am besten darstellen und damit unentberlich machen kann. Manchmal trauen sie sich auch nach draußen, um mit markigen Sprüchen zu verkünden wie gut sie doch seien und das sie alles besser können würden.

Dieses wird immer wieder auch durch die schamlose Ausnutzung der Pressefreiheit versucht. Ab und zu erscheint ein eigenes Machwerk in schriftlicher Form, welches aber von den meisten Mitgliedern nicht gelesen und von noch wenigern verstanden wird. Aber dadurch ist jede/r Gewerkschafter/in hinreichend aufgeklärt, weis wovon er/sie spricht und was er/sie zu tun hat.

Für diese Vorteile ist jedes Mitglied freudig bereit, Unsummen seines/ihres schwer verdienten Arbeitsentgeltes als Beiträge abzutreten um den Mutigsten unter ihnen ein angenehmes Leben zu ermöglichen.

Um unzufriedene Mitglieder von der Wichtigkeit der Gewerkschaft, dem Tun ihrer Patriarchen zu überzeugen und sie bei der Stange zu halten werden horrende Summen sinnvoll für nützliche Büroartikel ausgegeben. Qualitativ hochwertige Kugelschreiber, Anstecknadeln, Sticker und bunte Kalender überzeugen wankelmütige Kollegen/innen von ihrem Austritt abzusehen. So kann schließlich jeder selbst kontrollieren wann es mal einen Feiertag gegeben hat oder ein Wochenende sein sollte.

Um das zu unterstreichen hat man extra den „Tag der Arbeit“ erfunden und den 1. Mai dazu auserkoren. Schließlich ist die Gewerkschaft genau so wichtig wie die Kirchen. Und deswegen braucht man seinen eigenen Feiertag.

Natürlich würden die meisten Mitglieder gerne an den zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen. Aber schließlich ist ja Feiertag. Den kann man doch nicht mit solchen Dingen wie Demos oder Kundgebungen verplempern. Und man muss sich ja auch nach dem Wetter richten. Deswegen greifen die Gewerkschaften zu einem Trick. Denjenigen unter ihnen, die durch langjährige Erfahrung in Fussballstadien qualifiziert sind, wird eine der wertvollen Fahnen oder Banner zum lang anhaltendem Schwenken anvertraut. Dadurch ragen sie aus der Masse heraus und freuen sich darauf am folgenden Tag ihr Gesicht in der Zeitung zu sehen. Außerdem kann man so zeigen, die Hände werden nicht nur in der Tasche getragen.

Zu diesen Aktivitäten werden auch noch wohlgesonnene Funktionäre anderer Organisationen eingeladen die dann mit vielen Lobhudeleien die Existenz und Wichtigkeit der Gewerkschaften herauskehren. Es sieht ja nicht so gut aus sich selbst dauernd auf die Schulter zu klopfen.

Jedes Mitglied freut sich wie ein Kleinkind wenn es für ein Jubiläum von seiner Organisation durch einen hochrangigen Funktionär geehrt wird. Dann kann sich solch ein Mitglied auch mal damit brüsten wichtige Leute getroffen zu haben obwohl er/sie meistens gar nicht weis wer der oder die eigentlich ist.

Natürlich sind die Funktionäre immer bestrebt den Kontakt zur Basis nicht zu verlieren. Denn zu ihrem Verdruss müssen sie sich von Zeit zu Zeit einer so leidigen Prozedur wie der einer Wahl stellen.

Deswegen werden unter zu Hilfenahme von großen Geburtstagen oder Ehejubiläen Zusammenhalt und Miteinander propagiert. Damit die Ehefrau Verständnis für die notwendige Kürzung des Haushaltsgeldes aufbringt. Schließlich müssen ja auch die eigenen Beiträge mal erhöht werden. Die Lohnerhöhungen fallen auch nicht immer sehr üppig aus. Als Dankeschön gibt es dann einen teuer aussehenden Blumenstrauß oder Präsentkorb.

Die Führungsspitzen haben natürlich eigene Unterkünfte, von denen aus sie die Reviergrenzen besser überblicken können. Dort schließen sie sich dann ein um nicht von der unüberschaubaren Menge der übrigen Mitglieder, gestört zu werden. Ihre schwierige Tätigkeit z.B. Vorbereitung von konspirativen Treffen mit den Gegnern (als Tarifverhandlungen getarnt) fordert schließlich ein hohes Maß an Konzentration Dafür haben natürlich alle sehr großes Verständnis.

Ab und zu leistet sich ein/e Gewerkschafter/in auch mal kritische Bewertungen seiner  bevorzugten Lieblingspartei, natürlich nur hinter vorgehaltener Hand. Offen geht das ja nicht, da ihm sonst ein beleidigter Parteiführer mit Liebesentzug droht und die mögliche Karriereleiter absägt. So ist eben Demokratie.

Es soll aber tatsächlich vorkommen das sich Jemand heraus traut um Anderen bei unlösbaren Problemen erste Hilfe zu leisten. Und es wird gemunkelt das diese Kollegen/innen doch wirklich qualifiziert dazu sind.

Diese vielen Vorteile haben natürlich nur Mitglieder/innen einer Gewerkschaft, alle Anderen gucken in die Röhre und sind deswegen sehr traurig.

Montag, 20/ September 2010
Thomas A. Bolle
Weißdornweg 21

59229 Ahlen

Alle Rechte vorbehalten.

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* Die Zombie - Bank.

Erstellt von DL-Redaktion am 20. September 2010

Zorn über die „Zombie-Bank“.

Unter dieser Überschrift berichten heute die „Westfälische Nachrichten“ in dem Wirtschaftsteil ihrer Printmedien über die neuen skandalösen Vorgänge in der HRE Bank.

Erst am Wochenende war bekannt geworden, dass trotz Leistung neuer Staatsgarantien in Höhe von 40 Milliarden Euro in der vergangenen Woche,  25 Millionen Euro an Boni an die Mitarbeiter ausgezahlt werden.

Das jetzt ausgerechnet Mitglieder der Regierungsparteien ihre Empörung über diese Vorgänge äußern, weist auf den maroden Zustand dieser Regierung hin. War doch, wie auch der „Spiegel“ und andere Presseorgane berichten, der Bund über diese Sonderprämie informiert und dieselbe  dort zur Prüfung vorgelegt worden. Einige Banker sind bei den Zahlungen mit Prämien in Höhe von einer  Millionen Euro bedacht worden. Und das, obwohl die Bank alleine im Jahr 2009 einen Verlust in Höhe von 2.2 Milliarden Euro ausgewiesen hatte. Die Höhe der Gehälter waren bei dieser mittlerweile verstaatlichten Bank auf 500.000 Euro festgesetzt worden.

Die HRE Bank war durch die weltweite Finanzkrise in eine massive Schieflage geraten und stand zeitweise kurz vor dem Zusammenbruch. Vor rund einem Jahr wurde sie komplett verstaatlicht und erhielt bislang insgesamt 192.000 Milliarden Euro an Staatsbürgschaften.

Die Raffgier dieses HRE Vorstandes ist nicht zu toppen. Laut Angaben handelt es sich bei diesen Zahlungen faktisch um Bonuszahlungen, für die der Steuerzahler kein Verständnis mehr aufbringen kann. Innerhalb eines Portrait berichtet heute die TAZ über die Chefin des HRE Vorstand Manuela Better.

Unterdessen hat auch der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück den Bankmanagern Täuschung und Gleichgültigkeit vorgeworfen. „Ich bin von einigen Bankmanagern in der Krise an der Nase herumgeführt worden“ äußerte er in „der Welt am Sonntag“. Weiter heißt es: „Sie hatten keine Ahnung von den Produkten, mit denen sie gehandelt haben. Die haben sich um die Risiken nicht geschert.“

Dieser neuerliche Vorfall in der Welt der Banken, zeigt an vorderster Stelle auf die hohe Verantwortungslosigkeit, welche die Regierung ihren Bürgern gegenüber an den Tag legt, hin. Ob beim Atom Ausstieg, die Hartz Gesetzgebung, Rente mit 67, oder auch den Bahnhofneubau in Stuttgart, diese Politik zeigt uns jeden Tag erneut ihre Unfähigkeit, durch die Missachtung des Bürgerwillens auf. Leider aber bieten sich reale Alternativen in diesem Land nicht an.

Das sich am 2. Oktober in Berlin eine „Rechte Partei“ mit Namen „Freiheit“ gründet, muß nicht unbedingt allzu viel sagen. Die große Gefahr aber, dass sich die Unzufriedenheit in der Bevölkerung nach Rechts wenden könnte, ist  nicht von der Hand zu weisen. Bei dem erst vor kurzen aus der CDU ausgetretenen Gründer René  Stadtkewitz hat sich bereits der Rechtspopulist aus den Niederlanden Geert Wilders als Gast Redner  angekündigt. Sein Vortrag soll lauten: „über die Gefahr des Islam als totalitäre Ideologie.“  Damit wären wir dann wieder genau bei den politischen Strategen angekommen, welchen es aus Alt-ideologischen Gründen nicht gelingt aus solchen Situationen weit über 20% der Wählerschar für sich zu vereinnahmen.

IE

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* Wie geht es uns,

Erstellt von DL-Redaktion am 20. September 2010

…Herr Küppersbusch?

FRIEDRICH KÜPPERSBUSCH ist Fernsehproduzent und wird von der taz jede Woche zum Zustand der Welt befragt.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Stuttgart 21, Atomdemo, klingt nach Open-Air-Saison der “80er Show”.

Was wird besser in dieser?

Nee, die meinen das ernst.

Ursula von der Leyen ist mit ihrem Vorschlag, das Arbeitslosengeld umzutaufen, gescheitert. Was spricht gegen den Namen Hartz IV?

Die SPD - wenn Sie klug wäre. Der Name des inzwischen vorbestraften Schröderkumpels bindet die verhassten Sozialminderungen auf viele Jahre der SPD ans Bein. Leyentheater wäre auch schön, und deren Idee “Basisgeld” klingt so technokratisch, dass die Union es nicht mehr gegen die SPD verwenden könnte. Gauck-Behörde, Riester-Rente: Irgendwann kennt man den Patron kaum mehr, und Leyen wird froh sein, nicht Patrone zu sein. Na ja, wenn die Chipkarte, die sie Bedürftigen statt Bargeld aushändigen will, ein Erfolg wird, sagt man bald: “Haste noch n Teller Suppe auffe Ursel?”

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* Topf klopfen

Erstellt von UP. am 20. September 2010

Aus aktuellem Anlass verbreiten wir die neueste Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP):

# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 19. September 2010 #

Das Programm der Regierung: Nur wir sollen zahlen!

Krach statt Kohldampf!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der 29.9., der europäische Aktionstag der Gewerkschaften, rückt näher und kurz danach, am 10. Oktober, findet in Oldenburg “Krach statt Kohldampf” statt. Das sind zwei Mobilisierungsschwerpunkte für das ABSP, welche die TeilnehmerInnen des bundesweiten Treffens vom 21. August in Halle vereinbart haben. Der dritte vereinbarte Mobilisierungsschwerpunkt werden dieses Mal die gewerkschaftlichen Aktionswochen ab dem 20. Oktober sein. Das vollständige Protokoll von Halle werden wir mit der nächsten Rundmail nachliefern.

Schlag auf den Topf mit der Maus zum Weiterlesen

siehe auch >>> EXTRABLATT des Aktionsbündnisses, welches wir teilweise bereits verteilt haben und in den nächsten Tagen mit Hilfe von einigen aufrechten Genossen des Kreisverbandes WAF der Partei DIE LINKE - erkennbar an der Sturmhaube, damit sie nicht erkennbar sind - breitgestreut in unserem Raum (Kreis Warendorf) weiter verteilen werden.

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* Gedanken zu Gorleben

Erstellt von DL-Redaktion am 19. September 2010

Gorleben – ein Fass ohne Boden – oder wie betreibe ich falsche Politik

Eine Hommage an das Wendland – oder wie andere es nicht sehen

Gorleben, ein sehr langes Thema, was die Medien und die Politik seit Jahrzehnten beschäftigt.

Doch wie sieht es wirklich aus? Bekannt wurde Gorleben durch sein damaliges „Dorf“ und die immer wiederkehrenden Demos gegen das Atomendlager, nur scheint und schien es die Politiker und wohl auch einige andere Personen herzlich wenig zu interessieren, was in den Bürgerinnen und Bürgern, die im Wendland leben vor sich geht. Die Menschen, die dort leben machen sich schon so lange Gedanken, um ihre Umwelt, ihre Kinder, die Böden usw.

Doch wie soll es weiter gehen? Naja, da wird doch mal großzügiger Weise nach 10 Jahren das „Unwort-Dorf“ Gorleben wieder neu aufgenommen und untersucht. Da überlege ich doch glatt, ob ich die Personen, die solche einen Mist erfinden, mal zur Rechenschaft ziehen sollte, denn es geht hierbei nicht nur um mal eben ein Unwort – Dorf, sondern es leben Menschen dort und diese werden dank solcher Idioten, die sich so einen Blödsinn ausdenken und das auch noch publik machen, herabgesetzt. Aber wen interessiert das schon, man ist ja nicht selbst betroffen?!

Ich kenne die Problematik sehr genau, denn als meine Familie in den 70-igern nach Lüchow zog, etwa 18 km entfernt von Gorleben, da war dort noch die Welt in Ordnung.

Ich wuchs dort auf, ging zur Schule und wurde Zeugin des Ganzen, als das Dilemma Gorleben begann. Denn damals zogen die Atomkraftgegener aus ganz Deutschland nach Gorleben, um ihren Unmut Luft zu machen, die meisten kamen um friedlich zu demonstrieren, doch einige wenige kamen auch um Krawall zu machen, genauso setzt es sich bis heute fort, die einen so und die anderen so. Ganz schnell hatte das Wendland den Ruf weg, die Chaoten, die machen doch nur Randale, falsch! Meist waren es die Auswärtigen, die sich mit Schlägereien gegen die Polizei durch setzten wollten, was natürlich alles folgen hatte.

Trotzdem heißt es noch heute, Gorleben, ja die Randalen! Inzwischen steht am Rande von Lüchow eine riesige Polizeikaserne, wenn wieder Demos sind, dann kann schnell gehandelt werden und genügend Polizei steht zur Verfügung. Diese Kaserne ist ein rotes Backsteinhaus, wenn man von Lüchow in Richtung Woltersdorf fährt, für mich hat es damit den Anblick von Lüchow kaputt gemacht und es ist sicherlich nicht mehr das Lüchow, was ich aus meiner Jugendzeit kenne. Schade!

Auch kann ich mich gut daran erinnern, dass wir damals, wie auch heute noch, immer wenn Demos angekündigt wurden Schulfrei hatten und die Kids heute auch noch haben, weiß ich da ein Teil meiner Familie noch in der Nähe wohnt und die Kinder halt immer wieder Schulfrei bekommen. Die Eltern haben zu Recht Angst um ihre Kinder. Ich erinnere mich noch, dass ich mich einmal aus dem Haus schlich, denn bekanntlich ist die Neugier dann ja am größten, und ich war erschrocken, wie verwüstet Lüchow danach war, Schaufensterscheiben waren eingeschlagen, Dreck türmte sich auf den Straßen, all dies musste wieder hergestellt werden, bzw. gereinigt werden, alles Kosten, die eigentlich nicht nötig wären, würden unsere lahmarschigen Politiker einmal etwas schneller arbeiten, aber daran ist ja nicht zu denken.

Auch ist mir noch eine sehr prekäre Situation in Erinnerung. Auffallend ist doch, dass meist Bilder gezeigt werden, wo die Demonstranten auf die Polizei losgehen, tztz. Hat sich schon einer Mal Gedanken darüber gemacht, dass es auch andere Situationen gab, diese aber unter dem Deckmantel der Verschwiegenheit bleiben, denn die Polizei darf sich ja keine Blöße geben!

Situation war folgende:

Es war im Sommer irgendwann in den 80-igern, der Standort Neu Tramm hatte wie jedes Jahr sein Sommerfest von der Bundeswehr und als brave Kinder eines Soldatenehepaares ging man natürlich mit, ob man wollte oder nicht, denn es musste ja die perfekte Familie präsentiert werden, während sich der Herr des Hauses in der Öffentlichkeit profilierte, gingen wir Kids doch immer wieder mal unsere eigenen Wege um, dem Zwang zu entkommen. Was bietet sich da mehr an, als auch mal die Wege außerhalb der Kaserne zu inspizieren.

Doch lange sollte mein damaliger Spaziergang nicht dauern, denn wieder einmal waren Demonstranten unterwegs und somit mussten alle wieder auf das Kasernengelände. Ich stand am Tor und beobachtete die Szene, wie friedliche Demonstranten niedergeknüppelt und wegtransportiert wurden, das Ganze Spektakel dauerte vielleicht mal gerade 15 – 30 Minuten, so genau weiß ich es heute leider nicht mehr. Ich weiß nur, es wurde radikal vorgegangen, denn Demonstranten an der Pforte einer Kaserne wurden einfach nicht geduldet.

Ich denke heute, dass sicherlich auch die Bundeswehr dahinter steckte, denn die Herren von der Bundeswehr gaben sich ja mit solche einem niederen „Fußvolk“ ja nicht ab, man musste eben zeigen wer der „Herr der Lage“ war. Fakt ist, dass die Demonstranten keine Chance hatten. Dabei hatten sie doch nur friedlich demonstriert, was zeigt, dass selbst friedliche Demos nicht geduldet wurden bzw. werden.

Ich war damals so schockiert und bin es auch heute noch, denn diese Bilder werde ich nie vergessen. Vor allem auch nicht, wie die Bundeswehrsoldaten sich dann damit brüskierten, was für ein „Gesocks“ das doch gewesen sei und die hätten da nichts zu suchen. Man stelle sich die Situation einmal vor, ich Teenager Alter und man glaubt sicherlich nicht, dass mit einem danach groß darüber geredet wurde, es wurde wie viele andere Sachen, die einfach nicht ins Konzept passten, tot geschwiegen, oder es wurde als Belanglos abgestempelt.

Noch heute leidet die Bevölkerung im Landkreis Lüchow/Dannenberg (Wendland) unter der ganzen Situation und ich möchte nicht wissen, wie viele Kids oder Teens auch solche Szenen erlebt haben und ein Leben lang darunter leiden.

Für mich steht fest, dass mit Beginn des Atomzeitalters und dem Atomendlager Gorleben, die Menschen die Leidtragenden sind und unseren Politikern ist es doch egal, was aus diesen Menschen wird. Noch heute fahre ich regelmäßig dort meine Familie besuchen und ich war auch zwischen durch mal in Gorleben, nichts erinnert mehr an die vergangen Tage, das Land sich verändert, die Menschen haben einen Stempel fürs Leben. Wenn ich heute irgendwo erzähle, wo ich groß geworden bin, dann heißt es oft genug, Lüchow/Dannenberg wo ist das denn? Wenn ich dann sage bei Gorleben, dann weiß jeder Bescheid!

So gesehen, ist der Landkreis Lüchow /Dannenberg erst durch Gorleben zum Symbol für die Demos geworden und sicherlich nicht immer zum Besten.

Ich erinnere mich am liebsten noch an die Unbeschwerten Tage, als dort alles noch normal war, denn da gab es noch keine Demos und vor allem kein Endlager! Es gibt dort wunderschöne Seen, Reiher und Störche sind dort zu beobachten, zählt das denn alles nicht mehr?! Die Natur ist doch das was uns am Leben erhält und irgendwelche Profitgeier zerstören all dies Wunderwerk mutwillig.

Doch wenn ich dann wieder einmal, und Gorleben war ja oft in der Vergangenheit in den Medien, besonders solch einen Mist lese wie jetzt mit dem „Unwort –Dorf“ Gorleben, dann platzt mir schlicht und ergreifend der Kragen, denn ich fühle mich heute noch, obwohl ich dort zwar nicht geboren wurde, aber meine Jugend bis zum Erwachsenenalter dort verbracht habe, diesem wunderschönen Landstrich mehr zugehörig, als meinem Geburtsort.

Denn das Wendland ist mit Abstand eines der schönsten Gebiete in Deutschland und das haben unsere Politiker durch ihren Egoismus und ihre Geldgier zum Teil zerstört.

War das nötig?

In Erinnerung an die schönste Zeit meines Lebens und an einen wunderbaren Ort mit ganz tollen und liebenswerten Menschen.

Marife Hutton 2010

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* Was Merkel nicht sieht.

Erstellt von DL-Redaktion am 19. September 2010

Ein interessanter, zum Nachdenken animierender Artikel. Das Leben zwischen Politik und Wirklichkeit. Politiker und Bürger, Traum und Realität. Gibt es da noch eine Verbindung? Wem ist je durch einen vagabundierenden Politiker geholfen worden? Wer möchte denn wirklich mit diesen, vor Ort zumeist Unbekannten, reden oder in Kontakt treten? Worüber reden? Liegt in der Hofierung des Besuchers nicht schon eine Art persönliche Unterwerfung? Ich glaube, hier bedient ein(e) jede(r) nur seine(ihre) ganz persönlichen Eitelkeiten. Politiker möchten niemanden kennenlernen, sie müssen gesehen werden, um sich trotz Arbeitsverweigerung für die nächste Wahl in Erinnerung zu halten. Sie waren hier und dort und werden im Nachhinein damit prahlen, Politik vor Ort gemacht zu haben, das zugestopfte Ohr immer direkt am Volk, die Großen (Spinner) dieses Landes, unsere Luftblasenerzeuger. Was möchten, können oder werden sie uns denn sagen? Wir verdienen 10.000 Euro im Monat und ihr bezieht staatliche Almosen? In Form von Hartz4, Kriegs- oder Altersrente? Das alles werden wir erhöhen, wenn wir gewählt werden! Es wird alles besser werden - das hat Schröder auch einmal gesagt.

Bürgersprechstunde in Ahlen! Warten bis die Remmers oder der Arzt kommt! Für eine Stunde! Sagen sie Aaaaahrsch. Was könnte man fragen? Wie rauh ist der Wind in der letzten Reihe im Bundestag? Warum wird im Kreisrat WAF mit der CDU / FDP abgestimmt, oder sich bestenfall mal enthalten, obwohl das Programm der Partei anderes aussagt? Sind dir hier vor Ort, ausser denen, von dir in Posten und Mandate hinein Manipulierten auch andere Personen bekannt? Antworten, wenn sie es denn kann - leere Wortfragmente, Hülsen wie bei der Merkel auch. Politiker-sprech.  Steht  der  Sack  Reis in  China  noch? Diese Frage scheint wichtiger.
Erzählen sie nicht nur das, was sie auch selber hören möchten? “Arbeitet mehr in der Politik, macht mit, auch in den sozialen Einrichtungen”. Natürlich ohne Entgeld - ehrenamtlich. Ihr die Arbeit - uns das Geld, die Ehre, damit wir Deutschland sind und so die nächste Wahl gewinnen und wir, die von euch Gewählten unsere Bezüge behalten.”
Versteht ihr jetzt den Schwachsinn, welcher hinter solchen Aktionen steht und durch die Beteiligung einer schweigenden Basis immer so weiter gehen wird? Wacht auf Leute, macht diese dummen Spielchen nicht weiter mit!
IE

Der Artikel:

Zwölf Monate Schwarz-Gelb. Letztes Jahr tingelte die Kanzlerin durch die Republik. Was hat sie sich angeschaut? Was nicht?
Das Ungesehene zeigt: Die Regierenden leben in einer Wirklichkeit, die Regierten in einer anderen. Eine Abrechnung.

Angela Merkel war in Trappenkamp. In Schleswig-Holstein liegt der Ort, in dem 4.500 Menschen wohnen. In die Arndtstraße hat sie sich einfliegen lassen und dort “Di.Hako” besucht - ein Zulieferer für Straßenreinigungsgeräte. Das Dach der Fabrik ist zackig wie der Kamm eines Molches.

Merkel hat sich das Unternehmen mit 75 Angestellten angeschaut - die Hälfte von ihnen ist behindert. Sie hat Hände geschüttelt. Die vom dynamischen Geschäftsführer Peter Speckhahn-Hass, auch die von Ibrahim Bogdo, einem Arbeiter. Trappenkamp selbst, das nach dem Krieg auf einem Minenlager gegründet wurde und wo heute Menschen aus vierzig Ländern leben, stand nicht auf ihrer Agenda.

Auf Merkels Mittelstandsreise war das. Im Sommer 2009. Die Kritik, dass nur Opel, Audi, Schaeffler Subventionen bekommen, wo doch die mittleren Unternehmen 70 Prozent der Arbeitsplätze schaffen, sollte mit einer PR-Kampagne pariert werden. “Eine perfekt inszenierte Theatershow war es”, sagt Speckhahn-Hass, der Chef von Di.Hako. “Jeder Griff, jedes Wort war geplant.”

Er zeigt die Fabrik, die Halle mit den computergesteuerten Maschinen, wo Präzisionsteile gefräst, geschnitten, gedreht werden. Und die Montagehalle. Da werden Menschen gebraucht, die alles zusammenbauen - wie der korpulente Jörn Patzer im roten Overall. Beim Nachdenken versinkt er in einem Abgrund. Beim Auftauchen aber fängt er an aufzuzählen, was er montiert: “Bremspedale, Absaugeinheit, Besenschwinge, Fahrgeber” - er ist nicht zu stoppen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* O’zapft is!

Erstellt von DL-Redaktion am 18. September 2010

Es ist wieder soweit – Das Oktoberfest wird eröffnet

200 – jähriges bestehen der Wiesn

Das historische Oktoberfest wurde bereits heute eröffnet. Grund für die heutige Eröffnung, einen Tag vor dem offiziellen Beginn ist das 200 jährige bestehen, welches einst von Kronprinz Ludwig und Prinzessin Therese anlässlich einer Hochzeit im Jahre 1810 erstmals auf der Theresienwiese eröffnet wurde.

Heute gab es traditionelles.

Die Entwicklung zum Volksfest fand im Laufe des 19. Jahrhunderts statt.

Doch all dies hat sich im Laufe der Jahre grundlegend verändert, denn das Oktoberfest hat sich zu einer gigantischen Kirmes entwickelt.

Von vielen händeringend erwartet, startet das größte Volksfest mit einigen Einschränkungen, denn in den Zelten darf nicht mehr geraucht werden. Die Preise für ein Maß sind schon seit Jahren auf einem utopischen Stand und sicherlich wird es diesbezüglich auch keine Änderungen geben.

Mittlerweile heißt es, was trägt wer? Wer wird mit wem gesehen? Und feiern und vor allem saufen bis zum umfallen und das Ganze bei überfüllten Zelten und Musik, die einige nur in betrunkenem Zustand ertragen können.

Mittlerweile besuchen fast 6 Millionen Menschen das Oktoberfest und erstaunlicher Weise, stören anscheinend keinen die völlig überzogenen Preise, sei es beim Maß oder wenn man als Familie mit den Kindern auf den Rummel möchte, denn eines steht fest, wer das Oktoberfest besuchen will, der sollte vorher kräftig sparen, denn das Geld geht schneller weg, als einem lieb ist. Für sozialschwache Familien ist ein Besuch des Oktoberfestes unmöglich, denn woher das Geld nehmen, aber darüber machen sich ja unsere Politiker keine Gedanken, denn sie gehen lieber selber feiern und präsentieren sich in ausgelassener Stimmung den Medien, denn auffallen ist schließlich alles, nicht nur mehr für Promis, sonders viele Politiker finden den weg zur Wiesn. Warum dabei an andere denken? Oder überlegt eine Frau von der Leyen bei der geplanten Einführung ihrer Chipkarte an solche Dinge, die besonders die Kinderherzen erfreuen, sicherlich nicht?!

Wichtig ist nur, dass horrende Summen ausgegeben werden, gerade für das Oktoberfest, denn es gilt Toilettenhäuschen auf zu stellen, dann ständig Betrunkene zum Sanni zu schaffen, Ordnungspersonal, all der Strom, muss ja auch bezahlt werden, dann passieren Unfälle technischer Art usw. Im Grunde ist es doch so, Traditionen gehen in Bayern über alles und das lässt sich das Land halt auch etwas kosten und seit dem die Promis auch den Weg dort hin immer wieder finden und ihr Geld dort lassen, genauso wie die Politiker. Also die Dollarzeichen in den Augen, wird wohl das ganze Jahr über geplant und gemacht und getan.

Worauf ich hinaus will, ist doch in meinem Bericht über die CSU wieder zu finden, dass die CSU an Traditionen fest hält und somit sich dadurch nicht mit Ruhm bekleckert. Verwunderlich ist allerdings für mich die Tatsache, dass alle Parteien sich für eine Frauenquote aussprechen und gerade die FDP die einzige Partei ist, die sich dagegen ausspricht, stellt sich mir die Frage, wer hier stock konservativ ist, die CSU oder die FDP, gehen wir mal davon aus, dass es beide sind.

Liegt bei der FDP wohl daran, dass Herr Westerwelle heimlich seinen Lebensgefährten heute geheiratet hat und sich somit zwar irgendwann einmal geoutet hatte, aber aus irgendwelchen Gründen, nichts oder erst im Nachhinein etwas an die Öffentlichkeit kommen.

Im Grunde ist es doch so, dass das Oktoberfest so ausgeufert ist und zwar in allen Bereichen, dass ich mich Frage, was die Veranstalter in weiteren 100 Jahren machen wollen, denn irgendwann wird das Kontingent erschöpft sein und somit auch keinerlei neue Attraktionen mehr möglich sein, höchstens, dass die Wiesn nur noch für Promis und Politiker und Gutverdienende erschwinglich sein wird.

Wir können gespannt sein, wie es in der Zukunft mit dem Oktoberfest weiter gehen wird?!

Mit stellt sich nur die Frage, was schön daran ist, dass man in den Festzelten fast zu Tode gequetscht wird und Unsummen an Geld da lässt, da macht das Feiern doch keinen Spaß mehr.

Marife Hutton 2010

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* CSU und die Frauen

Erstellt von DL-Redaktion am 18. September 2010

CSU und die Frauenquote – oder alles nur Machtgehabe?

Frauenquote Pro und Contra

Laut neuesten Meldungen, hat die CSU in einer Sondersitzung in München beschlossen, demnächst, genau genommen ab Ende Oktober bei allen Parteisitzungen einen entsprechenden Antrag der Frauen-Union zur Diskussionsgrundlage zu machen.

Danach soll es künftig bei allen CSU-internen Wahlen eine Frauenquote von 40 Prozent geben. Parteichef Seehofer betonte, er wolle die Frauenförderung deutlich verbessern.

Grund ist, dass die CSU weniger als ein Fünftel weibliche Mitglieder hat und somit gerade bei jüngeren Frauen zu schlechten Wahlergebnissen führt.

Da ist wohl noch nicht das letzte Wort gesprochen, denn besonders die konservative CSU, dürfte da Parteiintern, als auch in der Öffentlichkeit auf erheblichen Widerstand stoßen. Denn die CSU, die ja nicht umsonst „christlich“ heißt, wird besonders bei älteren Generationen, die noch auf ihre drei berühmten „K´s“ – Kinder, Küche, Kirche Wert legt, sehr zu kämpfen haben. Zudem ist der Papst ja auch noch deutscher, da wird es eine Menge Gegenstimmen geben, soviel ist sicher.

Wir alle Wissen, dass die CSU, nicht gerade durch Moderne und Neuerungen glänzt, lieber an alten Traditionen fest halten.

Gerade die Bayern, halten an Brauchtum und Traditionen fest und geben diese auch an ihre Kinder weiter, die Bilder sind ja allgemein bekannt, wenn die Trachtenmoden und ihre Volkstänze immer wieder alljährlich in den Medien auftauchen.

Warum soll sich da gerade eine CSU ändern wollen? Ich denke, dass auch wenn ein Herr Seehofer sich Veränderungen wünscht, es trotzdem nicht ohne interne Streitigkeiten abgehen wird. Auf der einen Seite wird dann das Lager der Traditionsbewussten sein, die auch ihre Meinung durchsetzten wollen und auf der anderen Seite wird dann die Opposition sein, die für Moderne und für Neuerungen sein wird.

Mit stellt sich die Frage, warum gerade jetzt die CSU die Frauenquote? Da gibt es sicherlich nur einen einzigen Grund: zu wenig Wähler! Oder die CSU ist allgemein in der Gunst der Wähler so sehr abgesunken, dass nun nach dem letzten Strohhalm gegriffen wird.

Also geht Herr Seehofer in die Offensive und zeigt sich als „Neudenkender“ ach so moderner Politiker der CSU und will sich damit in der Öffentlichkeit profilieren.

Doch warum ist die CSU nicht früher auf diese Idee gekommen? Man hätte doch schon viel eher bei allen CSU-internen Wahlen eine Frauenquote von 40 Prozent diskutieren können, oder noch besser man braucht es ja nicht nur zerreden, sondern man sollte es endlich einmal umsetzen, damit die Frauen, auch endlich mal eine Chance bekommen, besonders in der CSU.

Sicherlich werden hier nun einige aufrufen, ja die Frau Merkel ist ja in der CDU und andere Frauen auch, vor allem in guten Positionen und die DCU/CSU ist es ja bekanntlich auch, richtig?! Nun das aber, denn die Frauen in der CSU sind einfach nur da, aber was hört und sieht man von Ihnen? Es mangelt an Selbstbewusstsein! Und eines ist sicher, dass auch eine Frau Merkel und andere Frauen sicherlich von Männern vordiktiert bekommen, was sie in welche Richtung zu tun haben. Fakt ist, dass immer irgendwelche Männer im Hintergrund mit entscheiden oder delegieren und es uns als die Meinung einer Frau Merkel oder irgendeiner anderen Frau in der Öffentlichkeit verkauft wird. Nur sind wir Frauen nicht blöd, verehrte Herren Politiker. Denn es gibt genügend Frauen, die an die Öffentlichkeit gehen, um ihre Meinung zu sagen, doch oft genug werden diese leider verpönt und/oder vielleicht sogar noch diffamiert, um sie als „Emanzen“ hin zu stellen. Doch die Ideen und Meinungen, die diese Frauen vertreten hat mit all dem nichts zu tun, sie lassen sich einfach nicht mehr alles gefallen und sagen dies halt auch, was verdammt wenig mit „Emanzen“ zu tun hat, denn auch dieser Begriff ist schon herabsetzend.

Es hat etwas mit ihrer Meinung sagen zu tun. Es hat mit mehr Anerkennung zu tun. Es hat mit genauso viel Geld wie Männer verdienen wollen zu tun (im selben Beruf, ist immer noch nicht der Fall). Frauen verdienen im Schnitt immer noch viel zu wenig und dabei rede ich nicht von unseren Politikerfrauen, sondern vom Ottonormalverbraucher, warum heißt das eigentlich so? Gibt es auch eine weibliche Form dafür? Wie wäre es denn mal mit einem Neutrum, dann fühlt sich keiner Bevorzugt und keiner Benachteiligt.

Es gibt einfach noch zu viele Situationen, wo Frauen benachteiligt werden, besonders in den christlichen Gebieten und Parteien. Oder werden die Frauen für das tägliche putzen, Kinder bekommen und groß ziehen oder Essen kochen bezahlt? Das ist Selbstverständlich und ich kann auch in keinster Weise nach vollziehen, dass es immer noch Frauen gibt und die gibt es wirklich, die es als „normal“ empfinden, dass sie immer Punktum ihrem Mann das Essen servieren müssen oder die Bierflasche zum Fernseher tragen müssen. Es gibt so viele Beispiele, die ich hier anführen könnte, dass man glatt ein Buch daraus machen könnte.

Nur eines ist Sicher, dass es gerade in Bayern/ bei der CSU solche Beispiele zu Hauf gibt, klar auch in anderen Ländern und Regionen, aber Bayern ist halt besonders dafür bekannt, halt eben durch seine christliche Einstellung. Frauen haben zwar inzwischen einen wesentlich höheren Stellenwert erreicht, dass ist sicher, aber mal ehrlich, die Männerdomäne ist trotzdem noch zu hoch in ihrem Stellenwert.

Sicherlich gehen hier die Meinungen auseinander, es hängt auch davon ab, wie man erzogen wurde und wie man es weiter gibt, aber warum verstehen wir dann oftmals nicht unsere Kids nicht? Weil sie halt oftmals schon anders sind, ob erzogen oder nicht, unsere Umwelt ist halt einfach so. Tagtäglich werden wir durch die Medien, Schule, Mitmenschen geprägt, aber ob das immer zu unserem Vorteil ist, sei dahin gestellt?! Besonders das Christentum hat unsere Vergangenheit sehr geprägt und somit ist nicht alles was christlich ist auch automatisch gut.

Was nicht heißen soll, dass wir unseren Glauben verlieren sollen, aber schon meine Oma sagte mir: „Zum Glauben und Beten brauche ich keine Kirche, sondern da gehe ich lieber in den Wald, da bin ich Gott viel näher!“ Recht hatte sie, denn Glauben heißt nicht zwangsweise sich einer Gemeinschaft oder einem Christentum zu unterwerfen, denn dann sind wir wieder im Sog der Gesellschaft und wer bestimmt was richtig oder falsch ist? Das hängt doch von jedem einzelnen Menschen oder der Situation ab. So gesehen ist auch das Thema Frauenquote eigentlich Blödsinn, nur um zu zeigen, wir Männer wollen die Frauen respektieren und fördern, so ein Humbug! Eine eigene Meinung zu haben und diese auch Öffentlich vertreten zu dürfen, dass ist wichtig, denn andere können nicht für mich oder für sie oder sie oder sie entscheiden, es geht einfach nicht, dafür ist jeder Mensch zu individuell und das soll er oder sie auch bleiben. Denn das ist Gleichstellung oder Gleichberechtigung!

Marife Hutton 2010

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* Mykologie + Mythologie

Erstellt von DL-Redaktion am 18. September 2010

Der folgende, in der Rubrik Satire abgelegte Artikel, wurde uns zur Übernahme empfohlen. Vielen Dank. IE

Jahreszeitliche Erkenntnisse.

Herbstzeit – Pilzzeit…Letztens sammelte ich Pilze und es war soviel, dass ich sie im Dörrautomaten der Marke SEVERIN trocknete, da man dagegen gar nicht anessen konnte…

Zu meiner Verwunderung gibt es übrigens Steinpilze im Reichswald ( ich sag’ aber nicht wo!), nicht so üppig. Aber immerhin so um die 30 Stück schon dieses Jahr. Perlpilze gibt’s z.B. auf Feld 115, 110. Maronen findet man in 181, aber auch 220 und 226 …Wer Interesse hat ( Nee, du nicht Axel – hat nichts mit Warsteiner oder so zu tun..): Jeden ersten Montag im Monat trifft sich die Klever Pilzgruppe um 19.00h in „Haus Hübbers“, Kleve-Düffelward. Kein Beitrag, kein Zwang – einfach Austausch, Tipps und gemeinsame Exkursionen…

Doch zurück zu SEVERIN und dem mal mir vom LaVo ( Wolfgang Zimmermann; Wende 2008/ 2009) zugedachten Ausspruch ich sei ein SPALTPILZ.

Zunächst einmal muss man mal sagen, dass es Spaltwerkzeuge gibt. Ebenso Haarspaltereien, Spalten in Felsen, Spaltungsregeln ( für die Biologen wie Thomas M. – Mendel’sche Gesetze!), Saccharose kann man spalten ( wärmt dann weil’s in der Textilindustrie verwandt wird) genauso wie Uran – was aber weniger angenehme Folgen hat. Also ganz schön viel Spaltereien.

Einen Spaltpilz gibt es aber trotzdem nicht – das ist ein veralteter Begriff für einzellige Mikroorganismen! Mag zwar zum Habitus von Wolfgang Zimmermann passen – ist aber kein Pilz…

Nun dürfte aber wohl jedermann wissen, was Wolfgang Zimmermann so mit „Spaltpilz“ gemeint hat….

Aber , ach Marx, auch da muss man widersprechen! Was er, und andere, als „Spaltpilz“ rufmorden sind in der Regel unbequeme Fragesteller, engagierte Mitglieder, Menschen die sich mit Theorie und Praxis beschäftigen, Inhalte gemäß Etikett haben wollen….
Leute wie Wolfgang Zimmermann sollten sich, wenn sie denn schon mykologische Vergleiche anstellen, nicht in mythologische Bereiche bewegen – das geht dann schief!

Auf den KV Kleve z.B. bezogen kann man nämlich die beiden Pilze „Perlpilz“ (Amanita rubescens) und „Pantherpilz“ (Amanita pantherina) mal näher betrachten:

Beide sehr, sehr ähnlich, an gleichen Stellen wachsend (auch gemeinsam) und eigentlich nicht bis kaum von einander zu unterscheiden – Allerdings:

Perlpilz ist essbar und schmackhaft – Pantherpilz tödlich giftig…

Da gibt’s im KV Kleve einige „Pantherpilze“, die sich gerne mit Perlpilzen verwechseln lassen. Sie flaggen DIE LINKE – und tun UnLinkeste Dinge als da z.B. wären:

- Keine Mandatsträgerbeiträge zahlen oder dafür sorgen…
- Nach Lust und Laune Leute ausschliessen …
- Den KV zu einer Art „Geheimbund“ umfunktionieren…
- Kritische Mitglieder „besuchen“, anzeigen, bedrohen…
u.v.m

Wer solches tut, ist und kann kein wahrer Linker (sein) – Das ist Mythologie. Hartnäckig und immer wieder als „reine Lehre“ verkauft – aber Mythologie…
Das Alles ist reinstes Gift für einen KV wie auch für eine Partei!
Inhalt, Anspruch, Seele und Mitglieder der Partei sterben aus – es bleiben vergammelte Pilze…

Wie unterscheidet aber nun Perlpilze und Pantherpilze?! Relativ einfach: An der Knolle (Basis) anschneiden, am Hut einschneiden – rötet der Pilz unmittelbar = Perlpilz. Rötet er nicht: Finger weg! Nierenversagen, Leberversagen, anaphylaktischer Schock, Exitus….

Okay – bei einem KV dauert es etwas länger ( Wobei die Frage besteht ob dieser jemals „gelebt“ hat?!). Aber – „anschneiden“ kann man die Pantherpilze im KV Kleve auch: Zahlen sie Mandatsträgerbeiträge, werfen sie Anträge in den Papierkorb, schliessen sie (bevorzugt zu Wahlversammlungen) willkürlich Mitglieder aus…..?

Ja, Wolfgang Zimmermann – so einfach ist das! Bevor du mal wieder so komische Vergleiche anstellst, frag’ uns einfach….Du russula emetica?

Quelle: Artikel und Foto Linkes Netzwerk Kleve >>>>> nachlesen

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* Die Senioren LAG NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2010

Heute erhielt ich aus dem Ahlener Dunstkreis folgenden “Offenen Brief” mit Anhang, zu den Problemen in der LAG Senioren DIE LINKE. NRW.
IE

Reinhard Dowe
*************
45891 Gelsenkirchen

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LAG Senioren DIE LINKE. NRW
– Herrn Wilhelm Döll –
*************
48346 Ostbevern

14. September 2010

Lieber Genosse Wilhelm Döll,

als Mitglied der Partei DIE LINKE. und Mitglied der LAG Senioren DIE LINKE. NRW wende ich mich heute in einem offenen Brief an Dich als Sprecher der LAG Senioren DIE LINKE. NRW.
Die Landesschiedskommission DIE LINKE. NRW hat in ihrer Sitzung der 1. Septemberwoche das Verfahren zu meiner Wahlanfechtung nicht eröffnet. In der Begründung weist sie darauf hin, dass schließlich in der Mitgliederversammlung am 13. Mai 2010 die Möglichkeit dazu bestanden hat, die Mängel unverzüglich vor Ort zu beheben. Dieses Argument muss ich anerkennen, zumal kein Schiedsspruch der Kommission die Mehrheitsverhältnisse in der LAG Senioren DIE LINKE. NRW ändern würde.

DIE LINKE. war mit dem Slogan: „Eine andere Politik ist nötig, eine andere Politik ist möglich!“ angetreten. Wenn wir – die Mitglieder – eine andere Politik wollen, dann müssen wir uns diese andere Politik selbst machen und selbst gestalten! Sie wird uns weder gebracht, noch geschenkt!

Aus dieser Sichtweise ist der Beschluss der Landesschiedskommission richtig!

Lieber Genosse Wilhelm Döll, du hast jetzt mehr als zwei Jahre Zeit gehabt, mit uns diese andere Politik zu gestalten. Ein Ergebnis ist aber nicht erkennbar. Du hast die LAG Senioren DIE LINKE. NRW eher für deine persönlichen Zwecke genutzt und politisch nichts bewirkt. Die Vorwürfe von Volker Rebensburg in der letzten Vorstandssitzung am 21. August 2010 in Gelsenkirchen waren vollauf gerechtfertigt, wenn sie auch in der Wortwahl zu heftig ausfielen.

Aber auch für mich ist es nicht nachvollziehbar, wie geringschätzig und missachtend gerade dein Umgang mit der Sprecherin Brunhilde Stümpler ausfällt. Sie ist deine gleichberechtigte Partnerin im Vorstand der LAG Senioren DIE LINKE. NRW und keinesfalls abhängig von deinen Gnaden und Allüren. Wie trickreich versuchst du es, sie von der Mitgliederverwaltung fernzuhalten? Ist dein Misstrauen bei der Abgabe der Datenschutzerklärung irgendwie gerechtfertigt? Hast du irgendeinen Anlass, ihr zu misstrauen? …..

Du hast – gemeinsam mit Gerd Heming und Wigand Busse – vorzeitig die Vorstandssitzung am 21.August 2010 in Gelsenkirchen verlassen und dazu erklärt, dass „Vier Vorstandsmitglieder nicht beschlussfähig seien!“ Wenn nun Gerd Heming zu einer „außerordentlichen“ Vorstandssitzung am 04. September 2010 in Ahlen einlädt und dort auch nur vier Vorstandsmitglieder anwesend sind, wie kann dann diese Vorstandssitzung beschlussfähig sein? Ist eine Vorstandssitzung nur dann beschlussfähig, wenn der Sprecher anwesend ist? Wenn nur die Sprecherin anwesend ist, soll dann die Vorstandssitzung nicht beschlussfähig sein? Oder wie ist das sonst zu verstehen?

Sowohl die Einladung als auch das Protokoll dieser “außerordentlichen” Vorstandssitzung zeigen dann eindeutig auf, dass der Vorstand nicht nur gespalten, sondern auch handlungs- und beschlussunfähig ist.

Deine Interpretationen zu den Bestimmungen in unserer Satzung sind schon sehr eigenwillig. Brunhilde Stümpler hat gemäß den Vorstandsbeschlüssen zu einer Mitgliederversammlung an der Rheinschiene eingeladen, wobei sie die Örtlichkeit noch abklären sollte. Dieses hat sie unternommen und wurde in Köln fündig. Die Einladung erfolgte dann fristgerecht und satzungskonform. Wahlen können auf jeder Mitgliederversammlung durchgeführt werden, wenn sie erforderlich werden und in der Einladung angekündigt sind. Das ist in völliger Übereinstimmung mit unseren Satzungen.

Für die Einladungen zu den Mitgliederversammlungen ist die Bundeswahlordnung, die Bestandteil der Bundessatzung ist, maßgeblich und anzuwenden. Die Bundeswahlordnung sieht dafür eine 14-Tage-Frist vor. Brunhilde Stümpler hat in der letzten Augustwoche brieflich und per E-Mail eingeladen und somit die Frist eingehalten. Das Stattfinden von Wahlen wurde angekündigt.

Du bist im Irrtum, wenn du annimmst, dass für die Einberufung unserer Mitgliederversammlungen die Bestimmungen der Landessatzung der Partei DIE LINKE. § 17 Abs. 2 zu berücksichtigen sind. Diese Regelungen in der Bundes- und den Landessatzungen gelten explizit für die Versammlungen der Delegierten! Sie gelten aber nicht für Versammlungen der Mitglieder. Die Unterscheidung der Einladungsfristen zwischen Delegierten- und Mitgliederversammlung wird in unserer Landessatzung im § 30 (3) exemplarisch deutlich. Im Absatz 3 wird die Einladungsfrist von 14 Tagen für Mitgliederversammlungen auf 4 Wochen erweitert, wenn stattdessen Delegiertenversammlungen stattfinden.

Nachdem ich nun sehe, dass der Vorstand heillos gespalten ist, nehme ich die Anregung des Landesgeschäftsführers Günter Blocks, der als Koordinator des Kriseninterventionsteams in Gelsenkirchen wirkte, auf. Er fragte: “Warum seid ihr nicht zurückgetreten? Wenn die Hälfte eines Vorstandes zurücktritt, dann ist der ganze Vorstand handlungsunfähig und nicht mehr im Amt. Das nennt sich dann ,kollektiver Rücktritt’!”

Ich denke, wir sollten diesen Weg am 18.09.2010 in Köln beschreiten, damit die LAG Senioren DIE LINKE. NRW endlich ihrem eigentlichen Sinn und Zweck entsprechend zur Wirkung kommt.

Beste Grüße

Reinhard Dowe

Protokoll der Vorstandssitzung in Ahlen

Protokoll der Sprecherratssitzung in Gelsenkirchen

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* Hetze und Intrigen

Erstellt von Gabi Koehler am 17. September 2010

Die Linke KV Ahrweiler – Hetzkampanien und Intrigen.

Der Untergang der Linken

Gestern war ich in Bad Neuenahr-Ahrweiler unterwegs und als ich etwas Essen ging, traf ich auf eine ehemalige Parteigenossin. Also setzten wir uns zusammen und redeten ein wenig, woraus dann so etwas 1,5 Stunden wurden.

Hinzufügen sollte man, dass ich noch zu meiner Parteizeit bei den Linken, gerade mit dieser Person keinen besonders guten Kontakt hatte, was sich seid gestern gravierend geändert hat. Nach einigen holprigen Anfängen, kamen wir auch auf das Thema DIE LINKE und unsere gemeinsame Zeit zu sprechen, wobei uns beiden die Augen geöffnet wurden, was damals wirklich geschah:

Kurz vor Weihnachten 2009 hatte ich die Idee, Spielzeuge und Kleidung von Freunden und Bekannten zu sammeln und diese an Kinder in Deutschland zu spenden, da mir zum damaligen Zeitpunkt auffiel, dass die meisten Spenden ins Ausland gehen sollten, also der Gedanke, dann machen wir halt etwas für die Kinder hier Vor Ort.

Gesagt, getan, ich schrieb einen ausführlichen Bericht dazu und machte dies bei unserer nächsten OV Sitzung bekannt. Ja, ich machte mir die Arbeit, meinen Artikel gleich mehrfach aus zu drucken, damit auch alle Mitglieder des OV Sinzig einen ausführlichen Bericht in Händen haben sollten und somit ihre eigenen Gedanken einbringen konnten. Doch weit gefehlt, schon in der Einführung meines Berichtes, hingen wir fest, da eine heftigste Diskussion nur um einen Satz entbrannte. Auch kam hinzu, dass die Frau, die ich gestern wieder traf, sich damals sehr heftig und unwirsch äußerte, natürlich mit der Rückendeckung ihres Mannes.

Hinzufügen sollte ich auch an dieser Stelle, dass zu diesem Zeitpunkt unsere OV Treffen in Sinzig sich auf einige wenige Mitglieder (meist 2-3 von ca. 18 Mitgliedern) beschränkte. Der damalige OV Vorsitzende Rudolf P. Goretzki, machte sich anscheinend keine wirklich große Mühe, um das Miteinander zu fördern. Warum letztendlich der eine oder andere an einem Termin nicht anwesend sein konnte, weiß ich nicht, man kann nicht immer allen alles Recht machen. Hier war es so, dass die anwesenden Mitglieder sich im Laufe eines halben Jahres so sehr reduzierten, dass auch ich damals schon meinem Unmut Luft machte und immer wieder von Herrn Goretzki forderte, dass er die Parteimitglieder zum mitmachen auffordern sollte. Immer wieder hieß es seitens Herrn Goretzkis aus, das mache ich ja, die wollen nicht usw..

An der Situation änderte sich jedoch nichts! Stattdessen, war es dann im Januar 2010 so weit, dass ich und ein in direkter Nähe wohnendes Parteimitglied die einzigen Anwesenden waren, wobei das andere Parteimitglied durch ständiges aufstehen und weggehen und wieder kommen, das OV Treffen erheblich störte. So lässt sich keine vernünftige Parteiarbeit machen und ich war damals auch ziemlich sauer, da ich vielfach nur die einzige Anwesende war.

Zurück zu meinem gestrigen Treffen. Ich bin damals davon ausgegangen, dass Herr Goretzki, meine Idee über den Email Verteiler an alle Mitglieder heraus gesandt hatte und somit auch alle aktiven Parteimitglieder helfen könnten so möglichst viel Kinderspielzeug- und Klamotten zusammen zu bekommen welche wir dann an unsere Kinder spenden konnten. Mit wurde von Herrn Goretzki bejaht, dass er sich um die Angelegenheit gekümmert hätte, auf mein Nachfragen, kam jedes Mal, es meldet sich keiner. Heute weiß ich warum, denn in meinem gestrigen Gespräch, stellte sich heraus, dass das damalige Parteimitglied keinerlei Mails in diesem Zusammenhang erhalten habe und sie auch somit nicht davon wusste. Zumindest wusste sie nicht davon, wann und wo etwas stattfinden sollte.

Ich war somit die einzige, die Spenden in Form von Spielsachen und Kleidung sammelte und den Termin festlegte und mich auch mit der hiesigen Presse in Verbindung setzte. Auf dem anschließenden Foto waren dann auch der OV Vorsitzende, die Kreisschatzmeisterin und der Kreisvorsitzende zu sehen, obwohl keiner von denen etwas zum Gelingen beigetragen hatte. Nun ja, es ist ja auch einfach sich im Ruhm eines einzelnen zu sonnen, ich war damals schon sauer darüber und bin es heute wieder. Denn in meinem gestrigem Gespräch, erfuhr ich, dass keine Mails seitens der damaligen OV Vorsitzenden heraus gesandt wurden, kann ich in sofern bestätigen, nachdem ich endlich auch einmal die Verteilerliste hatte, bekam ich auch von vielen eine Antwort, u.a. auch von meiner gestrigen Gesprächspartnerin.

Also redeten wir und es stellte sich heraus, dass noch mehr Spielzeug zur Verfügung gestanden hätte, von meiner Gesprächspartnerin, da diese die selbe Idee hatte und diese auch umgesetzt hatte, während mir Herr Goretzki damals immer wieder versichert hatte, dass sie zwar auch die Idee gehabt hätte, aber nichts getan hätte, somit hätte ich den Anspruch auf diese Idee gehabt.

Also hat der damalige OV Vorsitzende Goretzki uns klassisch gegeneinander ausgespielt und die eine war auf die andere Sauer. Das nenne ich mal eine einwandfreie Parteiarbeit, wobei der OV Sinzig damals den Bach hinunter gegangen ist. Dann ist es natürlich einfach im Nachhinein, alles Herrn Jürgensonn, Herrn Huste und Frau Morassi in die Schuhe zu schieben, zumindest wurde es mir damals so erklärt und da ich die Zusammenhänge noch nicht so kannte wie heute, habe ich dem Ganzen Glauben geschenkt und bin somit in die Intrigen eines Herrn Goretzki geraten, der zusätzlich noch eigene Interessen an mir hatte, was ich zwar immer wieder abblockte, aber auf taube Ohren stieß.

Im Grunde ist es doch so, mir wird im Nachhinein vorgeworfen, dass ich damals aus der Partei aus getreten und wieder eingetreten sei, aber nach den Gründen hatte nie jemand gefragt bzw. die Tatsachen wurden zu meinen Ungunsten verdreht, so dass man mir Feindselig entgegen trat und ich nie wusste warum?! IM Nachhinein bin ich sehr wütend auf Herrn G., da er alles immer zu seinen Gunsten ausgeschlachtet hatte um so seinen Posten als OV Vorsitzender zu halten und sich auch immer wieder in den Vordergrund drängte, um sich für andere Posten stark zu machen. Obwohl es zwar seitens Herrn G. immer hieß, es würde nicht so sein, so habe ich nach langen Gesprächen mit anderen ehemaligen ein Gesamtbild erhalten und bin zu dem Entschluss gekommen, dass dieser Sauhaufen, der sich LINKE nennt, oder nannte, oder wie auch immer nur aus solchen Unruhestiftern besteht und somit die Linke nie eine Chance haben wird, sich auch nur annähernd so etablieren wird, wie eine CDU / SPD /FDP oder Grüne, denn dafür müssten sich die Linken erst einmal von solchem Ungeziefer trennen und eine komplett neue Grundlage für eine vernünftige Partei bilden.  Allerdings ist der heutige Sprecherrat auch nur durch Lug und Trug und dem dehnen der Satzung zu ihren Gunsten an ihre Posten geraten, Schwarz auf Weiß sagt alles aus.

Mir hat das gestrige Gespräch noch einmal die Augen geöffnet, über das was Geschehen ist, aber nie hätte passieren dürfen.

Für mich steht fest, alle bei den Linken sollte man nicht über einen Kamm scheren, aber man sollte Mausefallen aufstellen, wo die linken Ratten dann hineingeraten und ausgerottet werden können, damit solche Dinge wie in der Vergangenheit nie wieder passieren.

Gabi Köhler

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* Linkes Dilemma!

Erstellt von DL-Redaktion am 17. September 2010

Fast schon genüsslich beobachte ich die Auseinandersetzungen innerhalb der Fraktion DIE LINKE im Europäischen Parlament. Bestätigt sich doch vor allen Dingen einmal mehr der allseits bekannte Spruch welcher da lautet: „Der Fisch fängt am Kopf zu stinken an“. Oder mit anderen Worten gesagt: Wenn es schon „Oben“ nicht mehr zusammen geht, wie kann dann noch etwas Gutes an der Basis wachsen ?

Unabhängig von den Partei zerstörenden „Ich“ Gruppierungen, lassen sich immer tiefer gehende Risse in den Strukturen ausmachen. Zur Feststellung dieser Tatsache bedarf es keiner Mitgliedschaft in dieser Partei mehr, dazu reicht die  aufmerksame Beobachtung der öffentlich ablaufenden Skandale vollständig aus. Diese Tatsachen sind auch nicht durch hilflos wirkende Erklärungen oder dem verteufeln der ach so bösen Presse hinweg zu kaschieren. Nein, diese Partei wird sich in den nächsten Jahren von innen heraus selbst zerlegen.

Wenn denn schon innerhalb einer kleinen Gruppe  von nur acht  „Vorzeigepolitiker“ auf europäischer Ebene keine Einigkeit erzielt werden kann, warum sollte dieses denn dann in den einzelnen Verbänden vorausgesetzt werden? Auch hier, vor Ort ist man letztendlich nur darauf bedacht seine persönlichen Vorteile durch diese Parteimitgliedschaft zu suchen. Da spielt dann ein vor den Wahlen in Zustimmung mit der Basis erarbeitetes Programm keine Rolle mehr. So wie der Abgeordnete im Europarat gerne bereit ist schon Mindestlöhne von ca. 5 Euro als Verhandlungsbasis zu akzeptieren, (die Partei fordert 10 Euro) sind auch in den Stadt- oder Kreisräten bei Abstimmungen alle Wahlprogramme, sowie dem Wähler zu vor gegebenen Versprechungen vergessen, da man sich auch hier die Aussicht auf einen gut dotierten Posten, in der Privatwirtschaft, nicht verbauen will. Da wird dann auch einmal ganz schnell aus einem einfachen Disponenten oder Kaufmann ein hochqualifizierter  Unternehmensberater, dem der „gute“ Ruf  schon aus anderen Landesverbänden voraus eilt.

Was dem Bürger heute als Linke Partei verkauft wird, ist ein großes Sammelsurium von Kumpeleien welche sich gegenseitig die Spitzenplätze zu erhalten suchen, koste es was es wolle. Da haben wir denn in Europa einen Thomas Händel welcher mit seiner Seilschaft auch dergleichen von Klaus Ernst als Stütze dient. Klaus Ernst wiederum wurde nicht nur durch seine Raffgier bekannt, sondern trat auch schon einmal mit den Ideen einer Duldung von Hartz IV, bei Erhöhung des Armengeldes, oder bei der zumindest als fragwürdig gesehenen Vereinigung von WASG und PDS in Erscheinung! Diese Vereinigung war der Türöffner in die Welt des großen Geldes! Die Verpflechtung alter Seilschaften zieht sich über die Gewerkschaften, durch die Landesverbände, z.B. in NRW Blocks, Remmers, hinunter  zu den Schuhputzern  in die Kreisverbände. Namentlich in WAF Müller, Darga, Schulte und Vöcking, in Herne Beuermann, Klute; in Kleve Kretschmar, Fröse usw. usw.. Haben wir die Vorgänge aus Bayern, RLP oder auch an der Saar schon wieder vergessen? Sind diese Vorgänge, in der Häufung alles nur Zufälle? Nein, da gibt es einen roten Faden, da steckt eine Strategie hinter.

Als Ergebnis sehen wir völlig verquartzte Strukturen. Eine nach rückwärts ausgerichtete Ideologische Befangenheit, welche eine in die Zukunft gerichtete moderne politische Ausrichtung verhindert.

Genau wie der Umweltministers Norbert Röttgen wurde auch Frau Sabine Wils von einer Strömung Unterwandert und zur Handlungsunfähigkeit verurteilt. Warum lassen sich diese Herrschaften solcherart Behandlung bieten, sich so verbiegen? Beide zeigen uns, dass die politische Ausrichtung nur Fassade ist und bestätigen die These, dass es in der Politik nur mehr um das Geld und um persönliche Eitelkeiten geht, quer durch alle Parteien. Da braucht sich dann auch niemand mehr wundern, wenn die  Politik mehr und mehr an Glaubwürdigkeit verliert und die Bereitschaft an den Wahlen teilzunehmen immer mehr abnimmt.
IE

Erklärung von Sabine Wils, MdEP zur Entscheidung der Delegation der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE, ihre Leitung abzuwählen:

Auf der heutigen Delegationssitzung hat eine Mehrheit von fünf der insgesamt acht Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE entschieden, mir das Misstrauen als Leiterin der Delegation auszusprechen. Damit hat diese Mehrheit Drohungen wahr gemacht, die sie schon im Juli dieses Jahres im internen Kreis ausgesprochen hatte.
Mit diesem Beschluss wurde zugleich das Angebot des geschäftsführenden Parteivorstandes ausgeschlagen, Anfang Oktober ein Gespräch über die Konflikte in der Delegation zu führen. Dies stellt einen beispiellosen Affront gegen die Führungsgremien der Partei dar. Ich bedaure dies ausdrücklich.
Mit dem Misstrauensvotum ignorierte die Mehrheit der Delegation eine insgesamt erfolgreiche Arbeit unter meiner Leitung. Seit der Konstituierung des Parlaments im Juli 2009 haben wir einiges erreicht. Es wurde ein anspruchsvolles Arbeitsprogramm beschlossen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde erheblich verbessert. So wird wieder der Infodienst “europaRot” herausgegeben und der Internetauftritt konnte völlig neu gestaltet werden. Die Abgeordneten treffen sich regelmäßig vor den Abstimmungen im Parlament zu Besprechungen über ihr Abstimmungsverhalten. Dies hatte es in den bisherigen zehn Jahren des Bestehens der Delegation nicht gegeben. Schließlich ist auch unsere Präsenz in der Öffentlichkeit und in der Partei deutlich besser geworden.

Das Votum der Mehrheit ist Ausdruck politischer Gegensätze in der Delegation.

Die Kernpunkte der Auseinandersetzung sind: Die Haltung der Delegation DIE LINKE zum konföderalen Status der Fraktion GUE/NGL, die Positionierung zum Europäischen Auswärtigen Dienst, die Bewertung einer europäischen Finanzmarktregulierung und die Haltung zur europäischen Mindestlohnpolitik.
Die Delegation der Partei DIE LINKE ist in der Fraktion GUE/NGL mit acht von insgesamt 35 Abgeordneten die mit Abstand stärkste Delegation. Sie stellt daher zu Recht den Fraktionsvorsitzenden und den stellvertretenden Generalsekretär. Sie trägt aber auch eine besondere Verantwortung für den Zusammenhalt der Fraktion. Als konföderale Fraktion arbeitet diese nach dem Konsensprinzip. In politischen Fragen, zu denen kein Konsens in der Fraktion besteht, können die nationalen Parteidelegationen ihre jeweils eigenen Positionen vertreten und demgemäß im Parlament abstimmen. Die Mehrheit der deutschen Delegation versucht immer mehr, bei Redezeiten und inhaltlichen Diskussionen die “deutsche” Position durchzusetzen Dies ist unsensibel und gefährdet den konföderalen Charakter der Fraktion. Für mich gilt die Aussage des 2009 beschlossenen Europawahlprogramms: „Wir setzen weiter auf die Zusammenarbeit und die politische Kompetenz von linken Kräften über die Europäische Linke hinaus, mit denen wir die erfolgreiche Arbeit in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) fortsetzen wollen.“ In einem ersten Votum hat das Parlament über Vorschläge zu einer europäischen Finanzmarktregulierung abgestimmt. Es besteht in der Fraktion nahezu ein Konsens darüber, dass diese Vorschläge völlig unzureichend sind, um zukünftige Finanzmarktkrisen zu verhindern. Diese Position wurde auch von den zwei deutschen Schattenberichterstattern ursprünglich geteilt. Dennoch versuchten sie, kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Parlament, an dem üblichen Verfahrensweg vorbei, eine Zustimmung zu den Vorschlägen durchzusetzen. Dieses Verhalten ignorierte nicht nur die von allen zu respektierenden Verfahrensweisen, es steht auch inhaltlich im Gegensatz zur Fraktion. Gegen dieses Vorgehen habe ich mich entschieden ausgesprochen.
Die Partei DIE LINKE hat eine klare Position zur europäischen Mindestlohnpolitik. In ihrem Europawahlprogramm 2009 heißt es dazu: “DIE LINKE unterstützt die Forderung des Europäischen Parlaments, dass die EU eine Zielvorgabe zum Niveau von Mindestlöhnen in Höhe von mindestens 60 Prozent des nationalen Durchschnittslohns vereinbart, um Armut trotz Erwerbsarbeit zu verhindern.” Einige deutsche Abgeordneten ignorieren aber diese Aussage und fordern stattdessen öffentlich “eine verbindliche EU-weite Mindestlohnrichtlinie und armutsfeste Mindesteinkommen auf der Basis von 60 % des nationalen Durchschnittseinkommens“. Eine Orientierung nur am Durchschnittseinkommen statt am Durchschnittslohn würde aber im Ergebnis sehr viel niedrigere Mindestlöhne in den EU-Mitgliedstaaten bedeuten. Die klare und unmissverständliche Position der Partei zu Mindestlöhnen, eines ihrer Markenzeichen in der Öffentlichkeit, wird damit angegriffen. Dies ist mit mir nicht zu machen.
Die Partei DIE LINKE lehnt geschlossen einen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) ab, da er einen weiteren Schritt in Richtung Militarisierung der EU bedeutet. Um aber ein Mindestmaß demokratischer Kontrolle über den EAD zu erreichen, forderte die Fraktion GUE/NGL in einem Antrag im Europäischen Parlament die Stärkung der nationalen Aufsichtsrechte, wie es zuvor die Fraktion der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag beantragt hatte. Bei der Abstimmung über den eigenen Antrag enthielten sich drei Abgeordnete der deutschen Delegation. Dieses Verhalten lässt die Frage aufkommen, ob wir unsere kritische Haltung gegenüber dem EAD selbst überhaupt ernst nehmen. Ich empfinde ein solches Verhalten als zutiefst unglaubwürdig.
Die Partei DIE LINKE hat sich in der Vergangenheit nicht immer mit ihrer Delegation im Europäischen Parlament identifizieren können. Es sei nur an die unverhältnismäßige Kritik an Kuba und an die Unterstützung des Verfassungsvertrages durch einige Abgeordnete erinnert. Teile der Delegation setzten sich beharrlich über einmütig geteilte Positionen der Partei hinweg. Der Essener Europaparteitag hat im März 2009 mit klaren Aussagen in seinem mit großer Mehrheit beschlossenen Europawahlprogramm eine inhaltliche Festlegung der Europapolitik der Partei DIE LINKE getroffen. Daran fühle ich mich gebunden. Eine erneute Entfremdung zwischen der Delegation der Europaabgeordneten und der Partei darf nicht entstehen. Gegen eine solche verhängnisvolle Entwicklung werde ich auch in Zukunft kämpfen.
Weitere Informationen unter Sabine Wils

Foto: http://www.sabine-wils.eu/bilder/sabine_wils.jpg

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* Prädikat “Unerziehbar”

Erstellt von DL-Redaktion am 16. September 2010

Alles schon einmal dagewesen? Geschichte wiederholt sich immer wieder ? Aus Schaden nichts gelernt ? So oder ähnlich müssten die Fragen lauten welche an Sarrazin gestellt werden.


Ich zitiere aus dem folgenden Artikel:

“Entomologenbürokraten wie Sarrazin werden 2020 ebenso vergessen sein, wie Herrnstein oder Grant es heute sind. Interessant ist nicht die Frage nach den Motiven eines Sarrazin. Interessant ist nur die Frage: Warum sind die Argumentationsmuster scheinbar zeitlos? Warum tauchen in Debatten von 1910, 1990 und 2010 die gleichen Argumente auf?”

Prädikat “Unerziehbar”

Die aktuelle Integrationsdebatte spiegelt die Ängste der Mittelschicht. Schon früher wurde Einwanderung an Kriterien der “Nützlichkeit” gemessen.

Die Intelligenten und Erfolgreichen sollten mehr Kinder bekommen; Immigranten mit niedrigem Intelligenzquotienten sollten an der Grenze aufgehalten werden und Frauen mit niedrigem IQ sollten für ihre hohe Geburtenrate nicht auch noch belohnt werden. Diese Forderungen stammen nicht von Thilo Sarrazin, sondern finden sich in einem Buch der Wissenschaftler Richard Herrnstein und Charles A. Murray, das bei seinem Erscheinen im Jahr 1994 in den USA heiß diskutiert wurde. Es trug den Titel “The Bell Curve”, zu Deutsch etwa: Normalverteilung.

Die Politik, so Herrnstein und Murray damals, solle den Zustrom von Einwanderern - etwa qua “Familienzusammenführung” durch Heirat - beenden und nur jene ins Land lassen, die “kompetent” seien. Doch die USA vernachlässigten die Unterschiedlichkeit der Einwanderer, was sich keine Gesellschaft erlauben könne.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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* LINKE Zerrbilder?

Erstellt von DL-Redaktion am 16. September 2010

Zwei Artikel, „Pro und Kontra“, über Kuba einem Traumland vieler LINKER, im besonderen der Sektierer und der Spinner. Sie fliegen dort immer wieder hin und so langsam sollten wir uns die Frage stellen warum noch niemand dort geblieben ist. Dort im Land der Träume, dem Land wo Milch und Honig fließt.
IE

So stellt denn Bernd Pickert in seinem Artikel unter anderen folgende Frage: Ich zitiere:

„Und warum schaffen es manche Linke nicht, gedanklich zwischen dem Wohl des kubanischen Volks und dem seiner sozialistischen Einparteienregierung zu trennen? Letztere ist für Göll fortschrittlich, während die Menschen dumm und manipulierbar sind. Dahinter steckt ein grauenhaftes Menschenbild“

„Zur Erinnerung: Jede Gesellschaft der Welt setzt sich aus Individuen zusammen, die eigene Gedanken und eine Vielfalt von Ansichten haben - kluge und dumme, rechte und linke, religiöse und antireligiöse. Sie alle müssen sich ausdrücken und mitwirken können. Das sind Grundrechte, die - richtig! - auch in kapitalistischen Gesellschaften stets neu erkämpft und gesichert werden müssen. Sie stehen selbstverständlich auch den Menschen auf Kuba zu.“

Fidel Castros wahre Worte

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Nun der Artikel von Edgar Göll

Wo der Kalte Krieg fortlebt

Kuba hat zwar viele Probleme, aber es achtet die Menschenrechte. Westliche Gegner des sozialistischen Inselstaats machen es sich mit ihrer Kritik deshalb oft viel zu einfach. VON EDGAR GÖLL

Wir wissen, dass auf Kuba hunderte Gefangene einsitzen - trotz internationaler Kritik, trotz Drucks humanistischer Organisationen. Sie sind nachweislich gefoltert worden, fast alle wurden unter ominösen Umständen inhaftiert. Viele sind inzwischen “frei”, aber knapp 300 sitzen noch - und zwar in Guantánamo, in Käfigen der US-Regierung, bewacht und gefoltert von US-Soldaten und US-Geheimdienstlern. Das widerspricht den Wünschen Kubas, dem die Hafenregion gehört, die 1902 in Kolonialmanier von den USA in Form einer “Pacht” entwendet worden ist.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* Linke klagt Polizei an!

Erstellt von DL-Redaktion am 15. September 2010

Bärbel Beuermann, die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Düsseldorfer Landtag, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Dortmunder Polizei!

In einem Interview mit dem Linkspartei-Presseorgan JUNGE WELT vom 8.9.2010 erhebt Beuermann schwere Vorwürfe gegen den Polizeieinsatz anlässlich der Nazidemo vom 4.9.2010 in Dortmund. So behauptet sie, das Polizisten ihr gegenüber folgenden Satz gesagt hätten: »Geh weiter, du Schlampe!« Ferner klagt sie an, das sie von Polizisten in den Nacken geschlagen worden sei. Erstaunlich, das von derartigen Übergriffen der Polizei kein anderes Medium als das Parteiorgan JUNGE WELT bisher berichtet hat. Ausserdem, so Beuermann, seien linken Demonstranten Piercings aus den Ohren gerissen worden–von der Dortmunder Polizei!

In dem Bericht, der auf der Fraktionsseite der Linken NRW veröffentlicht wurde, hat Frau Beuermann einen Link zum JUNGE-WELT-Interview hinterlegen lassen, der lediglich auf die Startseite des linken Presseorgans führt. Vermutlich zur Werbung der für sie bevorzugten Zeitung. Hier aber der richtige Link auf den Artikel in der JUNGEN WELT.

Am Tage der Nazi-Demo und der entsprechenden Gegendemos hatte die Twitter-Seite Dortmund stellt sich quer in vielen Kommentaren immer wieder von BULLEN geschrieben und dazu aufgerufen, die BULLEN entsprechend zu provozieren.  Dies kann HIER nachgelesen werden. Dieser Blog war auch der offizielle Kanal der NRW-Linken. Gerade bei der Linksjugend “Solid” ein viel genutzter Dienst an diesem Tage. Dort stimmte sich die LINKE auf den Tag ein und verteilte stets aktuelle Lageberichte.

Frau Beuermann scheint in ihren Anschuldigungen zu vergessen, das es die so genannten “Bullen” mit teilweise auch aggressiv eingestimmten Antifa’s der Linken zu tun hatten. Die LINKE NRW scheint zu vergessen, das hinter den Uniformen und Schutzhelmen der BULLEN Menschen für die allgemeine Sicherheit tätig waren. Diese BULLEN hatten sich auf alles einzustellen, auch auf Anschläge seitens der Nazis.

Auf der Landesseite der NRW-Linken (oben rechts) finden sich einige Fotos, die die angebliche brutale Polizeigewalt demonstrieren sollen. Allerdings geben diese Fotos wenig von der Brutalität der Polizei wieder, wie von der Linken NRW behauptet. Und wozu wurden sie dort veröffentlicht?

Frau Beuermann sollte bedenken, das PolizeibeamteInnen Staatsbürger sind und keine BULLEN! Diese BeamtenInnen sorgen auch für den Schutz einer linken MdL Beuermann.

Was die Linke, was Frau Beuermann, hier betreibt, ist Stimmungsmache und Propaganda der untersten Stufe. Statt sich bei linken Medien über PolizistenInnen auszulassen, sollte sie vielmehr das Gespräch mit denen suchen. Das es sicher auch nervöse Reaktionen seitens der Sicherheitsorgane gegeben hat, ist vermutlich unbestreitbar. Aber letztlich ist es auch dem Konzept der Polizei zu verdanken, das dieser 4. September 2010 in Dortmund einigermassen friedlich vonstatten ging.

Wie es eine MdL Beuermann mit der bundesdeutschen Verfassung grundsätzlich hält, ist diesem Artikel zu entnehmen. Diese linke NRW-Landesgruppe ist in der Tat weder regierungs- noch koalitionsfähig. Da hat MP Hannelore Kraft ganz eindeutig recht behalten!

Von Interesse dürfte die Stellungnahme der Dortmunder Polizei, aufgrund der gemachten Vorwürfe, sein.

siehe auch HIER!

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* Hartz4 Proteste

Erstellt von DL-Redaktion am 15. September 2010

„Arbeitslose werden zur Selbstunterwerfung gezwungen. Vorauseilender Gehorsam ist Voraussetzung, damit der Staat diesen entrechteten Menschen die sozialen Existenzgrundlagen nicht vollständig entzieht, wobei selbst diese Unterwürfigkeit keine Garantie biete, daß es nicht doch dazu kommt.”
So ein Auszug des Verfasser dieses Textes, der Richter am Bundesverwaltungsgericht Professor Uwe Berlit, in einem Aufsatz in der juristischen Fachzeitschrift „Informationen zum Arbeitslosen- und Sozialhilferecht“ (kurz: INFO-ALSO).
In einer lesenswerte Analyse wird ein Bruch mit der bisherigen Rechtsauffassung zu der Hartz  IV Gesetzgebung vollzogen.

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Des weiteren reichten die Mitglieder des Bundesparteivorstandes Katja Kipping und Werner Schulten eine Vorlage zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteil zu den Hartz IV Regelbeschlüssen ein. IE

Hierin heißt es u.a.:

Der geschäftsführende Parteivorstand bittet die Mitglieder und Sympathisanten im Rahmen der Kampagne gegen das Kürzungspaket in geeigneten, interaktiven Aktionen z.B. vorJobCentern die Kritik der LINKEN an der schwarz-gelben Ignoranz gegenüber dem Sozialstaatsgebot sowie die Vorschläge der LINKEN zur Überwindung von Hartz IV in die Öffentlichkeit zu tragen.

Die interaktiven Aktionen z.B. vor den Jobcentern werden die vom BSpR der BAG beschossenen Aktionen “Unser Sparpaket” sein, die wir bereits angekündigt hatten. Nähere Details werden in Kürze hierzufolgen.

Weiter wurde beschlossen, dass DIE LINKE die “Georg-Büchner-Aktion”bewerben wird. Im Protokoll heißt es: “Mehrere Landesverbände der LINKEN (Hessen, Thüringen, NRW) rufen zur Beteiligung an den Büchner-Aktionen am 18. Oktober auf. Dies soll in unseren Aufrufen auch beworben werden.”

In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal bitten, in den Landes-,Kreis- und Bezirksverbänden aktiv zu werden, um Busfahrten  bei maximaler Kostenbeteiligung von 5 Euro anzuregen und umzusetzen.

Mit sozialistischem Gruß

Werner Schulten
– Werner SchultenMitglied des Parteivorstandes DIE
LINKE Bundessprecher

Hier der Aufruf und das Urteil

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* Herr und Diener

Erstellt von DL-Redaktion am 15. September 2010

Nachdem Umweltminister Norbert Röttgen laut “Bild am Sonntag” Zweifel daran geäußert haben soll, dass eine Laufzeitverlängerung ohne Beteiligung des Bundesrates verfassungskonform sein, schloß sich am Wochenende auch der Expräsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier dieser Meinung an.

Ebenfalls am Wochende wurden durch neue Zahlen der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen belegt, dass Deutschland im ersten Halbjahr 2010 einen Stromexport Überschuss von rund elf Milliarden Kilowattstunden auswies. Das würde bedeuten das in Deutschland sofort sieben Atomkraftwerke stillgelegt werden könnten, ohne das dieses Land zu einem Importland für Strom werden würde. Grund für die Überschüsse ist der Ausbau der erneuerbaren Energien.
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In einem Kommentar zu dem Abkommen der Regierung mit den Atomkonzernen schreibt HANNA GERSMANN unter dem Titel “Herr und Diener”. Ich zitiere:

“Dabei ist die Geschichte, wie der Deal aufflog, so einmalig wie bezeichnend. Ein RWE-Manager verplappert sich auf einem Kongress, genervt von den Fragen eines Greenpeacers, wer denn garantiere, dass die Konzerne von ihren Milliardengewinnen durch Laufzeitverlängerungen dem Staat auch etwas abgäben. Die Vereinbarung sei längst unterzeichnet, am Montag in der Frühe “um 5.23″ platzt es aus ihm heraus. Das war nur wenige Stunden, nachdem die Koalition festgezurrt hatte, dass Atomkraftwerke mindestens noch bis zu dreißig Jahre laufen. Der Manager zeigt mit dem Finger auf den Umweltstaatssekretär Becker und sagt dann diesen Satz: “Auch Sie, Herr Staatssekretär, haben wir ja dafür noch mal aus dem Bett geholt.” Der Manager agiert, der Politiker schläft.

Mag sein, dass man von der selbst ernannten schwarz-gelben “Gurkentruppe” nichts anderes erwarten kann. Es ist bekannt, dass die Energiemanager einen engen Kontakt zum Kanzleramt pflegen, dass die schwarz-gelbe Koalition zwar angeblich die Mittelständler fördern will, aber tatsächlich lieber mit Großkonzernen kuschelt. Doch so unverhohlen hat bisher kaum einer klar gemacht, wer der Herr und wer der Diener ist im Berliner Regierungsviertel.”

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

“Diese Art von Nacht und Nebel-Politik ist ein Skandal”

schreibt die LobbyControl und fordert die Bundesregierung auf, sofort den Geheimvertrag mit den Energiekonzernen über die Laufzeitverlängerung offen zu legen. Wie heute morgen bekannt wurde, kam es bereits in der Nacht von Sonntag auf Montag zur Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen der Regierung und den Chefs der vier großen Energiekonzerne. Die Bundesregierung hatte am Montag in ihrer Pressekonferenz über die Verhandlungsergebnisse verschwiegen, dass bereits eine Vereinbarung unterzeichnet wurde. Monatelang hat sich die Regierung bedeckt gehalten und nun wurde im Hau-Ruck-Verfahren ein Deal mit den Stromkonzernen gemacht und an Bundestag und Öffentlichkeit vorbei eine geheime Vereinbarung mit den Konzernen unterschrieben. Das ist ein Paradebeispiel, wie demokratische Politik nicht aussehen darf!

Privilegierter Zugang vom Feinsten

Es scheint als schliefen Manager der Energiebranche nie, und wenn es sein muss, werden für die eigenen Belange offenbar auch schon mal Politiker nachts aus dem Bett geklingelt. Wie die Financial Times berichtet, kam es in der Nacht von Sonntag auf Montag zur Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen der Regierung und den Konzernchefs. “Um 5.23 Uhr”, sagt RWE-Vorstand Rolf Martin Schmitz und verrät, dass Umweltstaatssekretär Jürgen Becker dafür eigens aus dem Bett geklingelt wurde. “Diese Art von Nacht- und Nebel-Politik ist ein Skandal”, zitiert uns u.a. die tagesschau.de.

Quelle : LobbyControl >>>>> weiterlesen

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* 5 Jahre Merkel

Erstellt von DL-Redaktion am 15. September 2010

18. September 2005 Angela Merkel wird Kanzlerin

Crashkurs oder Höhenflug in der Ära Merkel?!

Ich erinnere mich noch sehr gut an diese Bundestagswahl, sie war eine der aufregendsten, die ich im Fernsehen miterleben durfte. Hitzig wurde diskutiert und spekuliert. Im Grunde war es zwar schon allen im Vorfeld klar, dass sich Schröder selbst abgeschossen hatte, allerdings hatte keiner mit seiner Ignoranz und Überheblichkeit gerechnet.

Die Wahlniederlage der Sozialdemokraten und von Kanzler Gerhard Schröder bei der Bundestagswahl war sehr knapp. Aber die SPD hatte verloren und konnte die Koalition mit den Grünen nicht mehr weiterführen. Unter anderem Hervorgerufen durch die große Koalitionslüge und deren Folgen. Die Bürger waren schlicht und ergreifend unzufrieden und zeigten dies halt auch der Rot/Grün Regierung. Am Wahlabend erkannte Schröder den Wahlsieg der Union allerdings nicht an. In der “Elefantenrunde” – der Diskussion der Spitzenpolitiker der Parteien -  zeigt er sich überheblich und als Wahlgewinner.

Schröder sprach gar von einem Wahlergebnis, das eindeutig sei: “Jedenfalls eindeutig, dass niemand außer mir in der Lage ist, eine stabile Regierung zu stellen. Niemand außer mir.” Statt der politischen Konkurrenz zur Wahl zu gratulieren und einen harten Oppositionskurs anzukündigen, wie alle Beobachter erwarten, sagt Schröder: “Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel in dieser Sachlage eingeht, in dem sie sagt, sie möchte Kanzlerin werden?” Nach drei Wochen Geplänkel zog sich Schröder dann zurück, die Große Koalition wurde gebildet und Angela Merkel startet die erste Kanzlerschaft einer Frau in Deutschland. Schröder hatte sich hier nun noch mehr als Unbeliebt gemacht und zeigte mit seiner Haltung, dass er absolut unfähig war, sich eine Niederlage einer Frau Gegenüber ein zu gestehen. Allerdings muss ich an dieser Stelle einmal ganz klar und deutlich sagen, dass das Volk doch nur die Überlegung hatte, ob sie das größere oder das kleinere Übel wählen sollte, kurz gesagt: Pest oder Cholera!

Frau Merkel wurde es allerdings auch recht leicht gemacht und in gewisser Weise der Weg geebnet und diesen Weg ging sie ganz einfach. Doch das Durchsetzungsvermögen Frau Merkels hat sich nicht besonders gut bewährt, zu viele interne Unstimmigkeiten allen voran.

Was die Merkel Regierung bisher allerdings groß geleistet hat, lässt sich relativ kurz zusammen fassen. Nun im Grunde ist es doch so, die eine Regierung macht Fehler, die nächste noch mehr, weil sie versucht „angeblich“ die alten Fehler wieder aus zu bügeln usw.

Es ist doch eine Neverending Story, die letztendlich doch auf dem Rücken des Bürgers ausgetragen wird. Und was tun wir gegen diese Möchtegernpolitiker? Nun ja, wir versuchen uns zu wehren, allerdings mit mäßigem Erfolg, zumindest ist dies meine persönliche Meinung, klar gibt es auch Ausnahmen. Das einzige Mal wo ich auf Frau Merkel aufmerksam wurde, war ihr damaliger Auftritt in dem berühmten Ballkleid mit dem berühmten Ausschnitt. Ich fand, es war das erste Mal, dass Frau Merkel endlich einmal Mut bewies, dass sie eine Frau mit Charakter und Stärke ist und dies auch in der Öffentlichkeit zeigte. Respekt! Doch was haben die Medien daraus gemacht? Die Frauen in unserem Land sollen doch Mut und Stärke zeigen und wenn sie es denn dann endlich einmal machen, dann wird es direkt kritisiert. Meinerseits nur Kopfschütteln.

Den Sieg Merkels hatte vor allem Schröder selbst möglich gemacht. Er stellte nach der von der SPD im Mai verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Bundestag am 1. Juli die Vertrauensfrage. Viele SPD- und Grüne-Abgeordnete enthielten sich bei der Abstimmung der Stimme, damit war der Weg für eine Auflösung des Parlaments und für Neuwahlen frei. Die als Favorit in den Wahlkampf gestartete Union lag dann am Wahlabend gerade einen Prozentpunkt vor der SPD.

Trotz aller Kritik an Frau Merkel, muss man ihr doch immerhin eines zu Gute halten, dass sie es immerhin geschafft hat, wieder gewählt zu werden und somit sich damals das Vertrauen der Bürger erhielt. Inzwischen ist diese Fassade allerdings gewaltig am bröckeln, wie wir alle wissen. Dies hier alles aufzuführen, wäre Material für einen weiteren Bericht.

Fakt ist, dass Frau Merkel durch die Koalition mit der FDP den größten Fehler aller Zeiten begannen hat, nur welche alternative Wahl gab es?

Herr Westerwelle hatte sich zu oft durch bösartige Aussagen auf sich und die Koalition aufmerksam gemacht, zu Ungunsten aller.

Würde Frau Merkel allerdings auch nur einmal richtig Rück rat beweisen und Herrn Westerwelle einmal öffentlich „rügen“ oder wie immer man es auch ausdrücken will, dann würde sie sicherlich wieder in der Gunst der Wähler steigen. Doch es dauert einfach alles viel zu lange und bis dahin ist es dann wieder ruhiger geworden.

Leider wird sie so in keine weitere Amtsperiode gewählt werden.

Bei der letzten Wahl hat Frau Merkel zur Überraschung aller ja mal ganz schnell das Konjunkturpaket aus dem Ärmel gezaubert, um sich so die Gunst der Wähler zu sichern, also darf man gespannt sein, was sie sich für die nächste Wahl überlegt?!

Fazit über Frau Merkel, sie war bisher nicht besonders auffällig, allerdings könnte sie mehr aus ihrem Amt machen, wenn sie wollte, aber wer weiß was eine Frau Merkel will?

Wissen können wir es nie, denn hinter die Stirne kann ihr keiner schauen, aber die Beeinflussung durch ihre eigene Partei, dessen können wir uns Gewiss sein. Die Frage ist nur, in welche Richtung wird uns dieser Kurs künftig führen? Welche Alternativen haben wir? Gibt es überhaupt irgendwelche Alternativen? Eines ist Sicher, die Linke ist gar keine Alternative, da sie noch mehr durch Inkompetenz glänzt als eine Frau Merkel.

Lassen wir uns also überraschen, wie es in der Zukunft unter Frau Merkel weiter gehen wird – Crashkurs oder Höhenflug? Oder welche Regierung haut uns als nächstes über die Ohren?

Marife Hutton 2010

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* Rücktritt an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2010

Laut Informationen und Unterlagen unserer Informanten wurde von dem Vorsitzenden des OV Wadgassen, NN, der Rücktritt aus der Partei schriftlich und öffentlich verbreitet. Laut Mitteilung vertritt der Vorsitzende des zuständigen Kreisverband die Auffassung, dass so ein Rücktritt per Federstrich Rückgängig gemacht werden, und die besagte Person ohne weitere Formalitäten wieder in die verlassene Position eingesetzt werden kann.

Laut Satzung der LINKEN ist bei Neueintritt eine sechs-Wochen-Frist einzuhalten, bevor das Neumitglied seine vollen Rechte erhält. Innerhalb dieser Frist ist dieser Eintritt den Mitgliedern des KV bekannt zu geben, und ein jedes Mitglied hat die Möglichkeit, gegen diesen Eintritt Widerspruch einzulegen. Die Satzung entscheidet nicht zwischen Neumitgliedern und einem Wiedereintritt.

Weiterhin ist es in einer gültigen Demokratie nicht möglich, einen Posten ohne zuvor durchgeführte Wahlen einzunehmen. Auch hier macht die Satzung keinen Unterschied zwischen Erst- und Wiedereintritt.

Aus eigenen Erleben und aus den vielen Beschwerdezuschriften, welche wir auf DL aus den verschiedensten LV erhalten, kann ich aber bestätigen, dass die Satzung innerhalb der LINKEN wie ein Gummiband behandelt wird. Die Partei „Obrigkeit“ bedient sich dieser und legt sie nach Beliebigkeit aus.
IE

Nachfolgend diese offizielle Austrittserklärung; eine Kopie liegt der Redaktion vor.

Parteiaustritt

Sehr geehrter Herr Linsler,

nachdem ich am 21.8.2010 in Völklingen vor der Landesschiedskommission stehen musste, habe ich mich entschlossen sofort aus der Partei auszutreten. Ich werde dieses auch publizieren und anderen Genossen raten es mir gleich zu tun. Diese Partei ist eine Schande für jeden, der auch nur einen Funken Charakter und Anstand im Leib hat. Die edlen Ziele sind nichts als Augenwischerei und Selbstbetrug. In der Praxis findet man in der LINKEN nur Zank, Neid, Verlogenheit und Heuchelei gepaart mit stümperhafter Verwaltungsarbeit und Gier. Nachdem ich nun fast 4 Jahre lang Mitglied war und trotz massiver Behinderung, 4 x im Wahlkampf mithalf, ich im Internet übel von „anonymen?“ Gegnern verleumdet wurde und nun weiß wie lachhaft man die Parteisatzung auslegen kann – bin ich bedient. Ich habe weder Zeit noch Geld, um mir bei jeder Zusammenkunft einen Rechtsanwalt, einen Notar, einen Stenographen und genügend Zeugen zu besorgen. Das wäre der einzige Weg um halbwegs sicher arbeiten zu können. Ohne Rechtsschutzversicherung sollte man erst gar nicht anfangen. Der gesunde Menschenverstand und gute Manieren sind hingegen absolut hinderlich, um voran zu kommen. Das Politik ein schmutziges Geschäft ist und immer mehr Nichtwähler sich bekennen  –  daran hat die LINKE einen entscheidenden Beitrag geleistet.

Nun zur absoluten Farce am 21.8.2010 vor der Landesschiedskommission.

Dort wurde augenscheinlich von Fachleuten für Parteischiedsverfahren festgestellt, dass es genügt Beiträge zu zahlen, um Parteimitglied zu sein. Es dreht sich alles nur ums Geld. Das eine ordentliche Anfechtung von Parteimitgliedschaften unmöglich ist, da die Landesgeschäftsstelle im Jahre 2009 überhaupt keine nachvollziehbare Mitgliederverwaltung vorweisen konnte und der Kreisvorstand niemals schriftlich über Parteieintritte informiert wurde ist eine Bankrotterklärung. Wenn eine Parteiverwaltung so unglaublich miserabel arbeitet und damit Tür und Tor aufstehen, dann darf man sich nicht wundern, wenn man sich so auch Probleme ins Haus holt. Um eine Webseite zugewiesen zu bekommen waren Dutzende Anfragen nötig und erst nach 9 ! Monaten möglich. Eine Beitragsquittung konnte erst nach 6 Monaten erstellt werden. Wie wollen denn solche pfeifen eine Regierung stellen, wenn man kaum in der Lage ist sich selbst zu verwalten.

Das Wolfgang Fieg dann noch aus der Präambel der Parteisatzung vorliest, um eine Rechtfertigung an den Haaren herbei zuziehen, setzt dem Ganzen noch die Krone auf. Die dabei zitierte Vielfalt der Parteiströmungen bereichert in der Praxis nur die Schlagzeilen der Boulevardpresse und Schiedsverfahren. Die LINKE ist so diffus und zerstritten, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis die Partei zerbricht. Wenn Oskar geht, gehen die Diadochenkämpfe erst richtig los.

Es scheint jetzt schon gängige Taktik zu sein, sich in Grabenkämpfen, gegenseitig zu erschöpfen und selbst unübersehbare Hinweise und Fakten auf massive ideologische Unvereinbarkeiten werden ignoriert. Wer zahlt ist LINKS, wer alle Aktenzeichen der Parteigerichtsbarkeit kennt klagt sich munter durch die Weltgeschichte. Der Verfassungsschutz sollte dringend die Partei durchleuchten, um die massiven Unregelmäßigkeiten abzustellen. Die Parteiführung und die Landesschiedskommission sind damit völlig überfordert und flüchten sich in absurde Auslegungen der Parteisatzung. Soziale Gerechtigkeit? Das ich nicht lache – nirgendwo erlebt man mehr Unrecht und unsoziales Verhalten als in dieser Partei. Jeder Dartverein hat mehr moralische Glaubwürdigkeit als dieser linke Haufen.

Und tschüss.

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* Wie geht es uns,

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2010

…Herr Küppersbusch?

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der letzten Woche?

Friedrich Küppersbusch: Steinbach, Bosbach, Schönbohm und Unionsfrustrierte orten Chancen für eine rechte Partei außerhalb der Union.

Was wird besser in dieser?

Hätte die SPD mal verdient, dass nicht nur bei ihr alle 20 Jahre ein Viertel verloren geht.

Eine Energierevolution hat die Regierung versprochen. Herausgekommen ist ein Geschenk für die Konzerne. Wie angeschlagen ist Schwarz-Gelb?

Stuttgart 21, Hamburger Schulreform, Rauchverbot Bayern, Tempelhof und Religionsunterricht in Berlin - und vorneweg der Klassiker, die Anti-Atom-Demos. Viele Menschen sind politisch interessiert und engagiert. Und durchaus rechts wie links. Die Parteien erleben den Verlust ihrer Agenda-Kompetenz, sie entscheiden nicht mehr, was Thema ist. Teils, weil sie dran vorbeiquatschen, teils weil Lobbys und Medien ihre eigenen Anliegen durchzwingen. Und teils, weil Parteipolitik als krämerisch, käuflich, “die machen ja doch was sie wollen” wahrgenommen wird. Dazu leistet Schwarz-Gelb seinen Beitrag, wie eben noch Rot-Grün mit “Hartz”.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* !!! in eigener Sache !!!

Erstellt von UP. am 14. September 2010

nachrichtlich:…es klemmt noch ein wenig mit der Datenbank: Die sogenannten Permalinks funzen noch nicht.

UPDATE - 18.44 h

Es funzt wieder!

Gewisse Leute haben sich zu früh gefreut. Für unsere Mitstreiter verraten wir als Ausgleich für’s geduldige Warten, wo der Kreisverband Warendorf seine nächsten Versammlungen abhält:

admin2-techC

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* Absolut Chávez

Erstellt von DL-Redaktion am 12. September 2010

In Venezuela wird in Kürze gewählt. Tiefe Einblicke in die Strukturen dieses Landes gibt uns Gerhard Dilger.

IE

Es ist wieder Wahlkampf in Venezuela. Die Wahl zur Nationalversammlung am 26. September ist eine wichtige Nagelprobe für Präsident Hugo Chávez und das Projekt der “bolivarischen Revolution”. Wegen des kurzsichtigen Boykotts der Parlamentswahl Ende 2005 durch die rechten Oppositionsparteien hatte das Regierungslager bisher freie Bahn in der Legislative und konnte seinen Weg zum “Sozialismus des 21. Jahrhunderts” durchsetzen. Daran änderte sich auch wenig, nachdem sich die kleineren Linksparteien - Podemos (Wir können es) 2007 und Patria Para Todos (Vaterland für alle, PPT) - vor wenigen Monaten vom Chavismo getrennt hatten.

Wie immer vor wichtigen Abstimmungen setzt Chávez auf Polarisierung und Verbalradikalismus: Nicht weniger als “die Zukunft der Revolution” und “die Unabhängigkeit des Landes” stünden nun auf dem Spiel, sagte er vor über 40.000 Parteigängern in seiner Heimatstadt Barinas,(1) die Opposition müsse “zermalmt” werden: “Es wäre wirklich eine Tragödie, wenn diese verfaulte, konterrevolutionäre fünfte Kolonne (…) die Mehrheit in der Nationalversammlung übernehmen würde.”

Dazu wird es aller Voraussicht nach nicht kommen. Dafür hat die Regierungsallianz aus dem Partido Socialista Unificado de Venezuela (Sozialistische Einheitspartei Venezuelas, PSUV) und den Kommunisten bereits im Vorfeld durch eine Neuordnung der Wahlkreise und die teilweise Einführung des Mehrheitswahlrechts gesorgt. Die meisten Beobachter rechnen damit, dass sich der Chavismo - selbst bei deutlichen Stimmeneinbußen - eine absolute Mehrheit der 165 Sitze in der Nationalversammlung wird sichern können. Chávez’ Wahlziel liegt allerdings deutlich darüber: Er strebt die Zweidrittelmehrheit an, mit der die Regierungskontrolle über den Obersten Gerichtshof und den Nationalen Wahlrat erhalten bliebe. Und mit einer Dreifünftelmehrheit kann das Parlament dem Präsidenten immer noch das Regieren per Dekret ermöglichen.

Quelle: LE MONDE diplomatique >>>>> weiterlesen

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* Rassismus aus der Mitte

Erstellt von DL-Redaktion am 11. September 2010

Nun hat er also geschmissen. Sarrazin verlässt seinen Arbeitsplatz und kommt damit seinem Rausschmiss zuvor. Oder hat er sich auf ein Gegengeschäft eingelassen, um diese Regierung  aus die Verantwortung zu nehmen? Für Sarrazin unwichtig, da sein Lebensabend selbstverständlich über alle Maßen abgesichert ist. Er wird nicht von der Summe leben müssen, die er den Sozialbeziehern, welche ihren Arbeitsplatz erzwungenermassen verlassen mussten, zugesteht.

Stellen wir uns doch die Frage, was diesen Mann getrieben hat. Zu seinem Buch - in Ordnung - das liebe Geld. Die letzten Ausraster - geschenkt – Werbung. Aber er betreibt dieses Geschäft seit 20 Jahren. In der Bundesbank war er einer der wenigen Fachleute - laut Presse. Frage: Warum schreibt er kein Buch über sein Spezialgebiet? Warum schreibt jemand über Dinge, von denen er nachgewiesen kaum Kenntnisse hat? Oder ist es doch sein Spezialgebiet, und er schreibt im Sinne seiner Klientel, den Geldanlegern, welche den Banken neues Geld zu Spekulationen zur Verfügung stellen? Gleiches ist von einem Kopftuchmädchen oder Hartz IV Empfänger kaum zu erwarten.

Wenn er denn als Moralist handelt: Sind die Vergehen im Internationalen Bankgeschäft weniger verwerflich als die Vergehen einiger Sozialbetrüger? Sollte ein Sozialbetrüger erwischt werden, wird dieser die Macht der Gesetze Kennenlernen. Die Banken  lachen  über die Gesetze.

Also doch nur ein kleiner Rassist, welcher sich hier an Minderheiten auslässt? Wo besteht der Unterschied zwischen einem hier lebenden Ausländer und einem Deutschen, welcher auf Mallorca oder den Kanaren, ohne auch nur ein Wort der Landessprache zu sprechen, deutsche Küche, deutsche Getränke und deutsches Entertainment als eine Selbstverständlichkeit genießt? Lebt dieser dort nicht in einer Enklave? Richtig, für den Urlaub, auch zum Überwintern, wird Geld bezahlt. Aber auch die meisten der hier lebenden Nicht - Deutschen bezahlen hier Steuern.

Erwähnen möchte ich in meinen Betrachtungen auch Teile unserer älter werdenden Damen und Herren, welche es genießen, sich als Solourlauber auf Kuba, in Tunesien, Marokko, Thailand oder auf den Philippinen verwöhnen zu lassen. Man gönnt sich ja sonst nichts. Peinlich nur, wenn dann doch eine solch “zufällige” Urlaubsbekanntschaft eines Tages an die eigene Haustüre klopfen sollte. Was werden denn meine Kegel-Schwestern oder -Brüder, vielleicht auch die Nachbarn sagen?

Über dieses alles und noch viel mehr sollte man einmal nachdenken, bevor man Blubberköpfen wie Sarrazin Beachtung schenkt. Ein Krawallmacher ohne jedes Risiko. Leider!

IE

Hier ein Kommentar von Christian Semler.

Rassismus aus der Mitte

Sarrazin repräsentiert keine Rechtsextremen, sondern die gutbürgerliche Gesellschaft. Muslimfeindlichkeit ist für sie normativ.

Jetzt ist häufig zu hören, es wäre falsch, weiterhin die Thesen von Sarrazin zu kritisieren. Wir sollten uns vielmehr den Defiziten bei der Integration der MigrantInnen zuwenden. Dabei wird oft betont, dass Sarrazin zwar zum Teil einer pseudowissenschaftlichen Denkweise erliege und sich im Ton vergreife, er aber auf reale Probleme aufmerksam mache. Deshalb sei es auch falsch, Sarrazin jetzt zu “entsorgen”, wie der Neuköllner Bürgermeister Buschkowsky es nannte. Mit seiner Ausgrenzung entledige man sich nach Buschkowsky nur der Notwendigkeit, die Realität der fehlgeschlagenen Integration zur Kenntnis zu nehmen.

Sarrazin untersucht nichts

Aber womit hat Sarrazin “eigentlich” recht? Mit der Kritik an der Selbstisolation vieler Migranten von der deutschen Mehrheitsgesellschaft, an ihrer “Bildungsferne”, an der mangelnden Praxis, die Migrantenkids schon im Vorschulalter fit zu machen? All das wird bei Sarrazin nicht untersucht, sondern im Ergebnis vorausgesetzt. Und es handelt sich um keine bestürzend neuen Erkenntnisse, auf die erst jetzt durch den Pamphletisten Sarrazin aufmerksam gemacht würde. Vielmehr sind die Probleme der Integration seit Langem Gegenstand öffentlicher Debatten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* Th.Bolle II

Erstellt von UP. am 10. September 2010


Wir möchten unseren Lesern einen in der Ahlener Zeitung vom heutigen Tage veröffentlichten Leserbrief nicht vorenthalten.
Interessant in diesem Zusammenhang ist, dass der Link zu unserem Portal mit abgedruckt wurde, und auch die kleine Kritik an der bisherigen Praxis der Printmedien wurde ohne Vorbehalte von der Ahlener Redaktion veröffentlicht.
Wir hatten immer den Eindruck, dass die Presse nicht objektiv berichtete; denn wir wurden nie nach den Beweggründen gefragt, WARUM der Streit zwischen der Müller-Clique und uns entstanden ist. Von Seiten der lokalen Printmedien wurde immer die Meinung des Kreisverbandes und des Landesvorstandes NRW als tumbe Wahrheit wiedergegeben. Diese Verfälschung der Tatsachen begann bereits mit der Berichterstattung der “Ergebnisse” einer in den Anfängen der Querelen stattgefundenen Pressekonferenz.

Die Ahlener Zeitung scheint von dieser einseitigen Betrachtungsweise abgerückt zu sein. Zu unserer aller Verwunderung mausert sich die GLOCKE allerdings immer mal wieder als willfähriges “Presseorgan” des WAF-Kaders.
UP.

Nachfolgend der Leserbrief

Bolles Konsequenz ist logisch und ich bin diesen Weg schon vor einem Jahr gegangen. Der Kreisverband WAF der Partei DIE LINKE wird vom Kaderdenken der Kommunistin und Kreisrätin Ute Müller dominiert, wobei die parteilich festgeschriebene Basisdemokratie auf der Strecke bleibt. Dieses Kaderdenken und Abwenden von den Gründerideen der WASG nahm im Kreis Warendorf seinen Anfang - gestützt von Teilen des Landesverbandes NRW dieser Partei. Es zieht sich wie ein roter Faden durch viele Kreisverbände im Land und dokumentiert gleichermassen die Zerfallserscheinung demokratischer Grundsätzlichkeiten in dieser Partei.
Von früheren Mitgliedern der Kreispartei WAF wird ein Internetportal (demokratisch-links.de) betrieben, welches die Machenschaften des Kaders in WAF beleuchtet und bundesweit begleitet; denn auch in Kleve, Bottrop, Herne, Hagen, in Rheinland-Pfalz, Bayern und im Saarland sind ähnliche Machenschaften zu verzeichnen.
Im Zusammenhang mit den Affären um besonders den “Genossen” Ernst ist die Partei lange nicht mehr das, für was viele sie noch halten - nämlich die Wahlalternative für soziale Gerechtigkeit.

Bolles Austritt findet seine entsprechende Würdigung im erwähnten Portal. Der Austritt dokumentiert gleichermassen die Resignation gegenüber der Kader-Diktatur, der mit demokratischen Mitteln kaum zu begegnen ist. Das Fatale an der Sache ist, dass dem Kadergedanken auch bürgerliche Mitglieder wie Stadtrat und Kreisschatzmeister, erlegen sind. Die lokale Printpresse hat trotz eher konservativen Charakters bisher die Zeichen des kommunistisch geführten linken Kaders immer noch nicht erkannt, sondern teilweise sehr unkritisch und progressiv betrachtet.
Hier wird es Zeit für einen Wandel, der durch den Austritt von Thomas Bolle aus dieser kommunistischen Zelle unterstrichen werden könnte.
Udo Pahl

Hier das Original

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* Blog - Blizz !

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2010

DerWesten:  Sarrazin tritt als Bundesbänker freiwillig zurück   KLICK

Welt-online:  Erika Steinbach zieht sich aus CDU-Spitze zurück  KLICK

SPIEGEL:  SPD: Erika Steinbach ist eine politische Giftmischerin     KLICK

Xtranews:  Linkspartei: Gysi sieht Partei in schwierigem Fahrwasser  KLICK

TAZ: Linkspartei-Freund Hugo Chavez will noch mehr   KLICK

Euronews:  Koranverbrennung in den USA nun angeblich abgesagt   KLICK

Ruhrbarone:  Gedenken an den 11. September   KLICK

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* Justiz vs. NRW-Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2010

Wie mehrere der Linkspartei nahe stehende Medien heute berichten, hat die Staatsanwaltschaft Berlin ein Ermittlungsverfahren gegen den stellv. Landesvorsitzenden der Linkspartei in NRW, Thies Gleis, eröffnet. Ihm wird Beleidigung von deutschen Soldaten vorgeworfen.

Gleis habe diese beleidigende Äusserung im Zuge der Sondierungsgespräche der Linkspartei mit den Grünen und der SPD getätigt, heisst es. In einem Interview mit dem linken Presseorgan Junge Welt, hinsichtlich des Umgangs der Linken zur DDR, sagte er:

„Sollen wir etwa mitspielen: An der Berliner Mauer starben 136 Menschen eines gewaltsamen Todes, das ist unmenschlich und verbrecherisch, aber in Afghanistan haben von SPD und Grüne geschickte Mördersoldaten schon deutlich mehr Menschen umgebracht. Vielleicht sollten SPD und Grüne am ersten Verhandlungstag erst einmal ihr Verhältnis zum Krieg klären – und dann? Warten auf Godot?“

Darin sieht die Staatsanwaltschaft eine Beleidigung und ermittelt nun gegen das Linke Vorstandsmitglied.

Auf der Landeswebsite der Linken in NRW nehmen die beiden Landesvorsitzenden, Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel, dazu Stellung: “ Die Landessprecherin der LINKEN-NRW, Katharina Schwabedissen und Landessprecher Hubertus Zdebel protestieren gegen diesen Einschüchterungsversuch und fordern die unverzügliche Einstellung des Verfahrens. „Wir führen in Afghanistan einen völkerrechtswidrigen Krieg, der Bundesaußenminister erklärt ungestraft, dass zu den Aufgaben der Soldaten die gezielte Tötung einzelner Talibanführer gehöre, hunderte junger Menschen werden in einen unverantwortlichen Feldzug geschickt – all das bricht das Recht und beleidigt.  Wer die linken Medien und Autoren, die dies anprangern, kriminalisieren will, macht sich der Mittäterschaft an diesem Krieg und diesem Morden schuldig. Zusammen mit der Mehrheit der Menschen in Deutschland wird die LINKE auch weiterhin auf allen Ebenen gegen den Krieg in Afghanistan streiten.“

Die Junge Welt sieht dies ähnlich:  „Selbstverständlich geht es hier um eine politische und nicht um eine juristische Auseinandersetzung“, schreibt Geschäftsführer Dietmar Koschmieder.

Wieder einmal macht es sich die Linke in NRW zu einfach mit der deutschen Geschichte. Die Mauertoten in Bezug auf den Krieg in Afghanistan zu setzen ist falsch, töricht und dumm. Wenn die Linke sagt, das die Mehrheit der Deutschen den Afghanistankrieg ablehne, ist das richtig, aber sie hätte dann auch schreiben müssen, das die Mehrheit der DDR-BürgerInnen ihren Unrechtsstaat abgelehnt haben und dafür sogar das eigene Leben einsetzte, für ein Leben in Freiheit. Denn dort wurden sie ebenfalls, im Sprachgebrauch der Linkspartei, von professionellen Killern an der Grenze zum Westen ermordet.

Da die NRW-Linke es scheinbar nicht über die Lippen bringt, die DDR als das zu bezeichnen, was sie war, zieht sie den Vergleich mit Afghanistan. Dazu noch kurz vor dem Jahrestag des 11. September.

Kriege, auch der in Afghanistan, sind unmenschlich und führen meistens zu mehr Elend, wie uns die Lage im Irak zeigt. Dagegen zu protestieren ist legitim und richtig. Deutsche Soldaten als “Mördersoldaten” zu bezeichnen ist hingegen ein Sprachgebrauch einer nach rückwärts gewandten Linke, die polarisierend die Spaltung betreibt und dabei den konstrukltiven Weg einer Lösung verlässt.

Die Toten an der Deutsch-Deutschen Mauer haben mit Kabul nichts gemein.

Thies Gleis und seine Genossen aus NRW sollten sich entschuldigen.

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* Schwarzes rechtes Loch

Erstellt von DL-Redaktion am 9. September 2010

Gedanken über eine eventuell entstehende neue Partei rechts der CDU macht sich heute der Redakteur ALBRECHT VON LUCKE. Ich zitiere eine interessante Passage aus diesem Kommentar dessen Aussagen ich aufgrund eigener Erfahrungen voll zustimmen und auch mit Namen besetzen könnte. “In besonderem Maße sind die beiden Volksparteien von diesem Sog nach rechts betroffen, aber nicht minder, wen wunderts, auch die Linkspartei, deren Klientel schon immer rechtspopulistischen Tönen gegenüber empfänglich war”.
IE

Was wir gegenwärtig in der öffentlichen Debatte erleben, ist ein diskursiver Dammbruch. Ganz egal, ob es tatsächlich zu einer neuen Rechtspartei kommen wird, potentiell und mental ist diese Rechtskonstellation schon vorhanden. Dass jeder Fünfte heute eine Sarrazin-Partei wählen würde, hat die politische Landschaft bereits jetzt massiv verändert. Das Vakuum auf der Rechten wirkt anziehend wie ein schwarzes Loch auf die Parteien und verschiebt ihre Positionen sukzessive nach rechts.

Wie dies geschieht, konnten wir in den letzten Tagen erleben - von der heißgestrickten, rechtlich höchst zweifelhaften Neuregelung der nachträglichen Sicherungsverwahrung über das Umfallen Angela Merkels gegenüber der Atomlobby bis  zu  den  hektischen  Integrationsvorschlägen durch Sanktionsverschärfungen.

Der Boulevard greift an

Was sich, ausgelöst durch den Fall Sarrazin, derzeit auftut, ist eine neue virtuelle Sammlungsbewegung parteiübergreifender Art, die Mitglieder aller Parteien erfasst. In besonderem Maße sind die beiden Volksparteien von diesem Sog nach rechts betroffen, aber nicht minder, wen wunderts, auch die Linkspartei, deren Klientel schon immer rechtspopulistischen Tönen gegenüber empfänglich war. Und mit der Bild-Zeitung hat diese angeblich “schweigende Mehrheit” gegen die “abgehobenen Parteien” ihr Sprachrohr gefunden. Tatsächlich war der “Fall Sarrazin” von Anfang an auch ein “Fall Bild”.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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* Ein Leben am Abgrund

Erstellt von DL-Redaktion am 9. September 2010

Beim Lesen einer überregionalen Zeitung wurde meine Aufmerksamkeit auf einen Leserbrief gelenkt, welchen ich als Anlass zu diesen heutigen Artikel nutze. Selbstverständlich wurde bei der Schreiberin über die Rechte zur Nutzung dieses Briefes nachgefragt. Diese Freigabe liegt mir per Mail vor.

Dieser Leserbrief legt in einer schonungslosen Offenheit die Probleme bloß, welche mit Einführung der Gesetzgebung unter dem Namen Hartz  in diesem Lande zu Tage treten. Diese Gesetzgebung ist von der Politik genauso gewollt worden und wird nun durch anstehende „Nachbesserungen“ noch verschärft werden. Es ist das einzige Ziel der Politik den Bürgern Sand in die Augen zu streuen um durch eine Verschärfung der Gesetzgebung die Löhne weiter nach unten drücken zu können. Nach Außen hin weist man immer auf die Tarifhoheit  der Verhandlungspartner hin, hat aber durch die Einführung dieser Hartz-4-Gesetzgebung die Löhne endlos in den Keller gedrückt. Das alleine war und ist das Ziel der politischen Mächte, da die dadurch frei werden Gelder in Banken, Militär oder Aktionäre gepumpt werden müssen, um dieser Junta die Oberhoheit in diesem Land zu sichern.

Das zu den politischen Mächten im gewissen Masse auch die Opposition gehört, weist dieser Fall eindringlich nach. Hier werden per Video Aktionen vorgeführt zu denen, als Beispiel eine Linke Partei aufgrund fehlender Ideen nicht in der Lage ist. Dort werden die Gelder genau, wie bei allen anderen Parteien auch, vorrangig zur Bezahlung von Vorständen und Mandatsträgern in Bund, Land und Stadt benötigt. Als Hauptarbeit gibt man dann nichtssagende Presseerklärungen von der Bundesfraktion in Form eines Vierzeilers heraus, welche keiner liest, aber als Alibi für Gehälter um die 10.000 Euro herhalten. Von vielen Landesvertretungen wird noch nicht einmal diese Leistung erbracht und  nachhaltige  Vorschläge und Aktivitäten zur Verbesserung der beklagten Situationen auch nicht verbreitet.  Eine Meinung über viele Kreisverbände verbietet die Höflichkeit.

Gängige Praxis ist es auch nichts sagende Platzhalter aus dem Bundes- oder den Land -Tag/en in die Türkei, nach Kuba oder sonst wohin zu versenden, erinnert ein wenig an die Kinderlandverschickung der Vergangenheit, um das Zeigen von Unfähigkeit wenigstens ein wenig verschleiern zu können. Mit anderen Worten: keine Zeit zur Regelung der Probleme vor Ort.

Hier nun der Leserbrief:

Ein Leben am Abgrund

Lebe ich noch oder existiere ich nur noch? Diese Frage stellen sich viele Hartz-IV - Betroffene oder Minirentner. Jeder Mensch empfindet anders, deshalb kann ich hier nur über meine Gefühle berichten. Ich erhalte 277 Euro EU-Rente. Das reicht nicht zum Leben und nicht zum Sterben. Mit meinen Ehemann lebe ich in einer Bedarfsgemeinschaft und erhalte zusätzlich Hartz IV. Mein Mann ist 56 Jahre alt und hat keine Chance mehr auf dem ersten Arbeitsmarkt. Ich bin zwar erst 49, aber zu 70 Prozent behindert und sitze im Rollstuhl. Alte Menschen und Menschen mit Behinderung sind in diesem Staat unerwünscht. Ich fühle mich jedenfalls diskriminiert, wenn die Vergünstigungen für Bus- und Zugfahrten wegfallen sollen. Gerade alte Menschen und Behinderte sind auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Da sind aber noch die vielen Arztbesuche, die wir in Anspruch nehmen müssen. Aber wenn die Praxisgebühr auch noch steigen sollte, dann geben wir eben den Löffel ab.

Auch bei der Medikamentenzuzahlung sollen gerade die Behinderten und alte Menschen mehr in die Tasche greifen. Auf diese Art und Weise kann man auch die Bevölkerung reduzieren, denn nicht alle werden sich auf Dauer die notwendigen Medikamente leisten können. Ich sitze zwar im Rollstuhl, bin aber nicht blöd und kämpfe für meine Rechte. Niemand wird mich aufhalten, wenn ich an Protestaktionen teilnehme oder selber welche organisiere.

Ein Leben am Abgrund: Ich weiß, was das bedeutet. je weiter der Monat voranschreitet, je mehr leert sich der Kühlschrank. Die Werbungen mit Sonderangeboten bei Lebensmitteln werden sorgfältig studiert. Ein dringend nötiger Schrank wird immer ein Traum bleiben. Die größte Angst hat man vor Reparaturen, zum Beispiel am Kühlschrank. Am kulturellen Leben kann man nur bei kostenlosen Veranstaltungen teilnehmen. Dafür muss man sich durch Bürokratenkram wälzen. Vergisst man einen Antrag oder eine Auflage, hat es schwerwiegende Folgen. Sind wir noch Menschen oder nur unnötiger Ballast für die Gesellschaft? Ich möchte Kontakte knüpfen, denn nur gemeinsam können wir den Regierenden Angst machen.
Birgit Kuehr

Websiten: Ich leiste Widerstand

Artikel eins

Video: Sklavenmarkt in Angermünde

IE

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* Linke Kartenhäuser

Erstellt von DL-Redaktion am 9. September 2010

Erst der angekündigte Rücktritt der Kaderführerin Ute Müller vom Kreistagsmandat nach nur 11 Monaten, nun der Parteiaustritt eines der wohl wichtigsten Mitglieder, dem Ver.di-Vorstandschef Ahlen-Beckum, Thomas Bolle.

Der linke Kreisverband in Warendorf ist erschüttert. Nicht emotional, sondern in seinen Grundfesten. Der kadermäßig geführte Kreisverband, der in der Vergangenheit wenig Wert auf personellen Zuwachs legte, verliert mit Bolle ein Mitglied, welches für über 1000 GewerkschaftlerInnen im gesamten Kreis Warendorf steht. Die Reaktion auf seinen Austritt von Seiten der Linkspartei ist aber stets, wie auch in vergleichbaren Fällen, die gleiche: eisiges Schweigen und ein trotziges Weiter so! Anlass zu Veränderungen, wie beispielsweise Rücktritt des gesamten Kreisvorstandes von deren Ämtern, sieht aber dieser kleine zusammengeschweisste Zirkel nicht. Durchhalten, lautet die Parole, koste es was es wolle! Denn Veränderung würde auch zwangsläufig bedeuten, die eigene Unfähigkeit öffentlich einzugestehen, was den derzeitigen Protagonisten im Ahlener Verbandszirkel aufgrund ihrer politischen und charakterlichen Schwächen unmöglich ist.

Das der Kreisverband der Linken in Ahlen/Warendorf ausser schlechten Nachrichten, sonst nicht viel politisch auf die Beine bringt, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Einige wenige haben sich nach den Kommunalwahlen 2009 die Mandate unter einander verteilt und sehen sich immer noch als “Gewählte”. Dies ist aber ein Trugschluss, den auch sie so langsam selbst eingestehen müssen. Durch autokratische Verhaltensweisen vergraulen sie die Mitglieder und was letztlich fataler sein wird, auch die potenziellen WählerInnen. Und das die Misere weiter gehen wird, darf schon heute als gesichert gelten.

Warendorf ist kein Einzelfall der NRW-Linken. Viel zu viele Kreisverbände werden von kleinen Provinzfürsten, andere würden sagen: Provinzheinis, geleitet, unter der schützenden Hand des Landesgeschäftsführers Günter Blocks. Seine politischen Kartenhäuser, man spricht sonst von Kreisverbänden, drohen der Reihe nach einzustürzen. Jahrelanges Missmanagement zahlt sich am Ende nicht aus. Das er alle Kritiker aus der Partei mobbt, sei es durch tatsächliches direktes oder indirektes Mobbing oder aber durch die willfährige Schiedskommission, zeichnet ihn als eine denkbar unqualifizierte Führungsperson aus. Ähnliches zeigt er auch im politischen Bereich. Innovation, wie sonst bei Generalsekretären, bzw. Geschäftsführern einer Partei, zu Recht erwartet werden darf, bewegt sich bei ihm Nahe Null. Zu sehr damit beschäftigt, seine Kartenhäuser am Leben zu erhalten, bleibt ihm kaum noch Zeit für weiteres. Dieser Mann ist eigentlich für eine Partei, die derzeit mal wieder in NRW unter 5% gehandelt wird, nicht mehr tragbar. Die kritischen Stimmen zu seiner Amtsführung mehren sich. Er klebt allerdings, gleich einem Oberbürgermeister Adolf Sauerland, fest an seinem Stuhl. Wissend, das es dann für ihn eine unpolitische Zukunft geben wird. Denn in der SPD, seine scheinbar einzige Nothilfe, war er auch mal, ähnlich erfolglos. Ihm bliebe dann nur noch aktive Politik in einer der linken Satellitenparteien, wie der DKP oder MLPD, zu gestalten. Denn dort fände er sicher viele Gesinnungsfreunde.

Ein Rücktritt von Günter Blocks ergebe nur dann Sinn, und die Aussicht auf eventuelle Verbesserung der inneren Demokratie dieser Partei, wenn es im Duo mit der Landesvorsitzenden Katharina Schwabedissen erfolgen würde. Beide haben nun in wenigen Jahren bewiesen, das sie diesen Landesverband nicht führen können. Nun sollten sie wenigstens beweisen, das sie den Charakter und die politische Weitsicht besitzen, um durch ihre Rücktritte den Weg für Neues freizumachen und ihre eigene Partei nicht weiter zu belasten.

Der Kreisverband Warendorf wird sich, da es so weitergeht wie bisher, selbstständig abwickeln. Die nächsten Rück- und/oder Austritte scheinen vorprogrammiert.

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* von der Leyen

Erstellt von UP. am 9. September 2010

Die totale Unfähigkeit der Politik und die Verachtung der Politik für die Menschen, für die sie eigentlich verantwortlich zeichnet, resultiert aus dem Teil des Sparpaketes (Fragen und Antworten), welches das ärmste “Personal” des Staates tragen soll - wohlverpackt in geschliffenen Worten, die soziales Bewusstsein dieses Staates vorgaukelt.
Die Atom-Lobby, die ebenfalls unter dem Sparpaket “leiden” sollte, erfreut sich dagegen über die Merkel-Entscheidung hinsichtlich längerer Laufzeiten der Atommeiler und wird in den kommenden Jahren zig Milliarden steuerlich subventionierte Gewinne einstreichen. Die sogenannte Brennelemente Steuer bezahlen die lachend aus der Portokasse.
Das nennt die politische Bourgeoisie dann soziale Ausgewogenheit!
UP.

Dazu ein Rundbrief von Frieder Claus, Diakonie Stuttgart: *)
…nun hat Ministerin van der Leyen ihr Konzept für ihre “Kinderreform” nach dem BVerfG-Urteil vom 9.2.2010 zur Neubemessung des Regelsatzes mit der Förderung von Bildung und “Teilhabe” (Link für PDF-Dokument) vorgestellt:

Einen Großteil der Regelsatzerhöhung scheint es danach als “Bildungspaket” zu geben, dessen Bedarfe aber jeweils einzeln beim Jobcenter beantragt und genehmigt werden müssen. Die zweckgerechte Verwendung ist teils nachzuweisen, teils wird die Sachleistung von den Leistungserbringern (Ziel Chipkarte) direkt mit den Jobcentern abgerechnet.

Neben allen Problemen von Sachleistungen und Gutscheinen, neuen Flops mit IT-Großprojekten… wird hier eine höchst problematische Doppelstruktur zur funktionierenden Kinder-und Jugendhilfe aufgebaut: “Die Jobcenter erhalten ab dem 1.1.2011 eine neue Aufgabe: die gezielte Förderung hilfebedürftiger Kinder in den Bereichen Bildung und Teilhabe”.

Die Mitarbeitenden der Jobcenter stoßen bereits mit den bisherigen Aufgaben an Leistungsgrenzen (s. fehlerhafte Bescheide, “Klageflut”, von der BA eingeräumte Qualifikationsmängel…). Mit der zusätzlichen Aufgabe als “Experten für Kinderförderung” wächst die Überforderung durch eine unnötige Parallelstruktur. Die Aufgabe wird nämlich bereits von der kommunalen Kinder- und Jugendhilfe kompetent wahrgenommen und bedarf dort nur der Sicherung durch entsprechende Rechtsansprüche. Weshalb brauchen wir noch eine zentralistisch gesteuerte Jugendhilfe für arme Kinder ?

Wenn man sich anschaut, dass dann nicht nur ein neuer Budgetteil des pauschalierten Regelsatzes auf die Chipkarten geladen werden sollen sondern Einzelleistungen auf Antrag, wird nicht nur die weitere Überforderung der Jobcenter sondern ein riesiger neuer Bürokratieapparat sichtbar.

Das Sachleistungs- und Chipkartenmodell hat mindestens folgende problematische Seiten:

- Leistungen sind nicht überall verfügbar. Besonders auf dem Land fehlen sowohl die entsprechenden Angebote als vermutlich auch die Anbieter, die sich die teuren Lesegeräte kaufen. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass der kleine Sportverein eines Dorfes oder ein Nachhilfelehrer mit wenigen Schülern ein Lesegerät für ca. 250 Euro kaufen wird.

- Sachleistungen schränken Dispositionsfreiheit unvertretbar ein: Knappe Ressourcen brauchen die Dispositionsfreiheit, etwa im Herbst auf ein kulturelles Angebot zu verzichten und dafür Winterstiefel für die Tochter zu kaufen. Die geplante Chipkarte bevormundet und verhindert diese notwendige Planungsfreiheit

- Chipkarten nur als Zusatzleistung bei gesicherter Existenz denkbar: Was nützt es der Mutter in ländlicher Region, wenn die Fahrtkosten für die Angebote in der nächsten Stadt nicht finanziert werden können?

- Missbrauchsverdacht bei den Schwächsten: Ist empirisch nicht belegt, begründet sich insbesondere aus negativem Menschenbild von sozial Schwachen. Es gibt auch beim Kindergeld oder dem entspr. Steuerfreibetrag Familien, die daraus lieber Spielekonsolen oder das nächste Auto finanzieren, ohne dass dies zu Sachleistungsüberlegungen führt.

- Diskriminierung: Zumindest anfänglich kann eine Chipkarte nur für bedürftige Kinder umgesetzt werden. Die Bereitschaft der Kommunen zur Umsetzung für alle Kinder fehlt und kann auf Bundesebene nicht festgesetzt werden. Damit werden Kinder mit Chipkarte als bedürftig erkenntlich, was insbesondere in dörflichen Strukturen schnell die Runde macht.

- Umsetzbarkeit für die Fläche Deutschlands ungesichert: Auch nach Einschätzung des Stuttgarter Chipherstellers ein “hochkomplexes Problem” [2]. Das Stuttgarter Modell funktioniert nur in einer Großstadt mit dichter Anbieterstruktur. Ein landesweit umgesetztes Modell ist nicht bekannt - auch nicht im vom Ministerium behaupteten Schweden. Bisherige IT-Großprojekte waren in der Umsetzung katastrophal (Toll Collect, Software der Bundesagentur A2LL).
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[2] Der Sprecher der Firma Sodaxa in der Financial Times Deutschland vom 10.8.2010

Diese Probleme stehen in keinem Verhältnis zu der vermeintlichen Sicherheit, dass damit Bildung und Teilhabe für alle bedürftigen Kinder möglich wird. Denn ob und wie diese Leistungen abgerufen und verwertet werden, hängt immer auch vom Maß der Zuwendung ab. Die aber kann weder mit Geld- noch mit Sachleistung sicher gestellt werden.

Weiterhin darf nicht vergessen werden, dass mit dem eingeplanten Haushaltsbudget von 480 Mio. Euro für jedes Kind etwa 25 Euro monatlich zur Verfügung stehen. Nehmen wir 10 Euro für die Regelsatzerhöhung an, bleiben vielleicht noch 15 Euro für Mittagessen, Kultur, Sport, Ferienmaßnahmen und Lernförderung. Und dafür dieses Gedöns?

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*) Freigabe zum 09.09.2010
Diakonisches Werk Württemberg
Heilbronnerstr. 180, 70191 Stuttgart
Referat Wohnungslosenhilfe und Armut
Tel. 0711 / 1656-207, Fax / 1656-49207
E-mail: claus.f@diakonie-wuerttemberg.de

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* Unruhen an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 8. September 2010

Auch in Saarbrücken gibt es keine Ruhe innerhalb der “LINKEN”. So meldet die Saarbrücker Zeitung den Parteiaustritt der Stadtverordneten Jessica Zeyer. In einem Interview des Saar-Fernsehens kritisiert Frau Zeyer im besonderen das mangelnde Demokratieverständnis innerhalb der Fraktion und der Partei.

Da genau diese Vorwürfe immer und immer wieder und aus den verschiedensten Bundesländern geäußert werden, wundere ich mich schon seit langem, das dieses Thema in der Presse und der breiten Öffentlichkeit nicht weit höhere Wellen schlägt. Es gibt in der Partei “DIE LINKE” keine Demokratie. In dieser Partei versucht eine Gang von vielleicht 50-60 Personen alles unter Kontrolle zu halten. Diese “Spitzenleute” füllen sich das Geld in die Taschen, welches auf der Straße von den kleinen “Aktiven” durch das Kleben und Verteilen von Plakaten und Flyern erarbeitet wird. Sie kassieren die KM-Gelder und erwarten von den einfachen Mitgliedern den Dienst für die Partei. Treu dem Motto: “Oben Maßlos - Unten Ahnungslos”. Wenn die da Unten bemerken, dass sie nie eine Change bekommen werden, auf normalen Wegen auch nach Oben zu kommen, wird diese Partei wie ein Kartenhaus zusammen fallen.

Die Vorwürfe welche Frau Zeyer jetzt gemacht werden, sind auch in Bayern, RLP und Nordrhein Westfalen bestens bekannt. Es ist immer wieder das gleiche, schon langweilig, abgesprochene Strickmuster.

Hier nun der Bericht der Saarbrücker Zeitung:
IE

Palaver bei Saarbrücker Linken - Stadtverordnete Jessica Zeyer verläßt Partei

Mit elf Stadtverordneten ist die Linke im Sommer vergangenen Jahres in den neuen Stadtrat eingezogen. Jetzt sind es nur noch zehn. Rot-Rot-Grün hat allerdings weiter eine Mehrheit im Rat. Von SZ-Redakteur Martin Rolshausen

Ob es eine gute oder schlechte Nachricht für ihre Partei ist, darüber gehen die Meinungen in der Saarbrücker Linken auseinander. Es ist auf jeden Fall eine Nachricht, die gestern nicht nur in der Linkspartei für Unruhe sorgte: Jessica Zeyer hat gestern ihren Austritt aus der Partei und aus der Linke-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat erklärt.

Ihr Stadtratsmandat werde sie behalten, teilte Zeyer mit.

Quelle : Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

Schrift unter der Grafik: “Ist es immer so, dass oben immer ein Schwein sitzt?”

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* Frauen verändern Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 8. September 2010

Suffragetten – oder wie Frauen unsere Politik und unser Leben beeinflussten!

Die Welt und ihre Menschen und auch die Politik verändern sich täglich.

Doch wer erinnert sich noch daran, wer der Keim/ Ursprung für das eine oder andere war, was wir heute doch als Selbstverständlich hinnehmen und damit auch tagtäglich konfrontiert werden.

Ich habe kürzlich einen sehr interessanten Bericht gesehen, wobei mir auffiel, dass gerade dies unsere/die Politik sehr beeinflusst hat, daher widme ich diesen Bericht den Suffragetten bzw. den Frauen, die sich für die Politik und auch viele andere Sachen eingesetzt haben und somit das Weltanschauungsbild gravierend verändert haben, ohne Rücksicht auf sich und ihre Familien.

Als Suffragetten bezeichnete man zu Beginn des 20. Jahrhunderts die mehr oder weniger organisierten Frauenrechtlerinnen in Großbritannien und auch den USA (von engl./franz. suffrage, „Wahl“).

Besonders auffallend waren dabei die Methoden, mit denen die Suffragetten vorgingen.

Passiver Wiederstand, Störungen von offiziellen Veranstaltungen, bis hin zu Hungerstreiks, all dies nahmen die Suffragetten auf sich, um ihre Ansichten/Meinungen durch zu setzen und haben dabei den Grundstein für das Frauenwahlrecht gelegt, dabei gingen sie radikal vor, oft auch weil man ihnen keine andere Wahl ließ.

Damals durften Frauen sich nur auf die Aufgabengebiete beschränken, die ihnen „zugeteilt“ wurden, heute spricht man manchmal noch von den 3 großen Ks: Kinder, Küche, Kirche!

Doch gab es schon damals einige Frauen, die mehr wollten, ja sie wollten sich nicht mehr unterdrücken lassen, sie wollten Meinungsfreiheit, Wahlrecht, ja sie wollten so vieles.

Nicht mit all ihren „Wünschen“ kamen sie durch, aber mit zwei ganz entscheidenden Dingen, dem Frauenwahlrecht und die Gleichberechtigung. Sie kämpften für bessere Bedingungen.

Wobei sich mir heute immer wieder die Frage stellt, warum haben diese Frauen so sehr um die Gleichberechtigung gekämpft, wenn ich heute doch immer noch Differenzen zwischen Männern und Frauen sehe. Besonders wenn ich weiß, wie spät in der Schweiz und Lichtenstein erst das Frauenwahlrecht eingeführt wurde. In den vielen Ländern haben heute noch die Frauen keinerlei Recht auf freie Meinungsäußerung oder müssen verschleiert herumlaufen, oder wenn ich sehe, dass bei uns in der Bundesrepublik noch heute die Frauen in der Politik heraus gemobbt werden, um die Frauenquote nicht zu erreichen, damit die Herren der Schöpfung ihren Machtwahn durchsetzten können. Oder wenn ich sehe, dass Frauen immer noch weniger verdienen als Männer, ich könnte diese Liste undendlich fortsetzten.

Eines ist mir Schleierhaft, warum wir diese Frauen, die Suffragetten, ohne Rücksicht auf Verlust ihre Rechte erkämpft haben, doch so in Vergessenheit geraten sind. Oder warum haben wir noch heute soviele Probleme und wehren uns nicht endlich auch einmal auf eine Art und Weise, dass den Männern Hören und sehen vergeht?!

Sicherlich haben wir auch heute Frauenrechtlerinnen, die will ich hier sicher nicht vergessen, doch dieses Thema ist durch viele andere Themen sehr weit in den Hintergrund geraten und vor allem auch das Gedenken an die Frauen, die sich noch etwas getraut haben.

Die Suffragetten haben uns schon vieles ermöglicht, was heute sonst noch undenkbar wäre.

Damals stand es nur den Männern zu, zu rauchen, vor allem in der Öffentlichkeit, dies war eine der ersten Tabus, die die Suffragetten brachen, indem sie in der Öffentlichkeit rauchten und somit sich den Unmut nicht nur der Männer, sondern vor auch vieler Frauen, die halt nicht den Mut zu solchen Veränderungen hatten, zuzogen. Vielleicht war es auch Neid?!

Fakt ist, dass die Suffragetten sogar soweit gingen, dass sie inhaftiert wurden und durch ihre damaligen Hungerstreiks später Menschen wie Mahatma Gandhi zu ihren Hungerstreiks „inspirierten“ und somit zu weiteren Interessen in der Politik führten.

Emmeline Pankhurst, die nicht das Privileg hatte, wie manche unserer Politikerinnen heute, dass man, wie eine Frau von der Leyen, mit Kindermädchen und Haushälterinnen gesegnet war, musste sich, nachdem ihr Mann gestorben war, selbst um ihre Existenz und ihre 5 Kinder kümmern, was zu damaliger Zeit wohl niemanden interessierte.

Das bewegte Leben der Emmeline Pankhurst, war geprägt, von ihren Eltern, die sich schon früh gegen die Sklaverei einsetzten und auch schon früh ihre Tochter auf politische Versammlungen mitnahmen. So gesehen wurde Emmeline Pankhurst schon recht früh mit den Grausamkeiten und der harten Realität konfrontiert wurde, was wohl maßgeblich ihre Einstellung beeinflusste.

Auch von ihrem Mann wurde sie unterstützt, der auch eine politische Karriere anstrebte und daher mit seiner Familie nach Großbritannien ging. Da dies jedoch nicht so gelang, ging Pankhurst mit seiner Familie nach Manchester zurück, wo Emmeline Pankhurst im folgenden Jahr ehrenamtlich in der staatlichen Armenfürsorge als »Poor Law Guardian« tätig wurde. Sie entrüstete sich darüber, dass Schwangere im Arbeitshaus bis kurz vor der Entbindung die Böden schrubben mussten.“ Many of them were unmarried women, very, very young, mere girls. These poor mothers were allowed to stay in the hospital after confinement for a short two weeks.”

Hier starb auch ihr Mann und Emmeline Pankhurst musste Bücher und Möbel verkaufen, um ihre sich und ihre Kinder zu ernähren. Als sie mit dem in Manchester eröffneten Einrichtungsgeschäft scheiterte, übernahm sie eine Stelle beim Standesamt, und von 1900 bis 1903 gehörte sie der städtischen Schulkommission an.

Die Suffragetten entwickelten sich in Großbritannien aus Gegnerinnen der Contagious Diseases Acts, der Gesetze über ansteckende Krankheiten. Im Jahr 1903 gründete Emmeline Pankhurst in Großbritannien die Women’s Social and Political Union, eine radikal-bürgerliche Frauenbewegung, die in den folgenden Jahren durch öffentliche Proteste und Hungerstreiks auf sich aufmerksam machte. Ihre Tochter Christabel Pankhurst war eine der führenden Suffragetten im Kampf um das Frauenwahlrecht in Großbritannien.

In den USA dagegen führten Alice Paul und Lucy Burns eine Serie von Protesten gegen den als „Kaiser Wilson“ titulierten amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson an. Zahlreiche Mitglieder der im Juni 1916 von Alice Paul gegründeten National Woman’s Party (NWP) waren in den Jahren 1917 bis 1919 inhaftiert.

Der Kampf ging weiter, doch dann kam der 1.Weltkrieg und durch den kriegsbedingten Arbeitskräftemangel kam es aber sowohl in den USA als auch in Großbritannien zu einer stärkeren Verankerung der Frauen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens, was letztlich auch zur allgemeinen Akzeptanz des Frauenwahlrechts führte.

An dieser Stelle sollte ich auch eine Frau erwähnen, die als erste 1873 das Stimmrecht für Frauen einforderte, Hedwig Dohm, sie war die erste Frau, die mit dieser Forderung an die Öffentlichkeit ging, doch bevor es überhaupt so weit kam, sollte es noch ein langer und steiniger Weg für die Frauen werden.

Doch bis zum 10. Oktober 1903, sollte es noch dauern, bis Emmeline Pankhurst mit ihrer dreiundzwanzigjährigen Tochter Christabel und vier weiteren Frauen in Manchester eine überparteiliche Frauen-Vereinigung: „Women’s Social and Political Union“ gründete. Drei Jahre später schloss sich auch Sylvia Pankhurst den Frauenrechtlerinnen an, die als Suffragetten bezeichnet wurden.

Anfangs propagierte, Emmeline Pankhurst und die Suffragetten noch friedlich, doch schon bald stellten sie fest, dass sie mit Großkundgebungen und warmen Worten nicht weiter kamen, änderten sie ihre Strategie.

Bei einer öffentlichen Versammlung in der Free Trade Hall in Manchester am 13. Oktober 1905 fragten sie mehrfach den damaligen und völlig überforderten Edward Grey, ob seine Regierung den Frauen das Wahlrecht erteilen wolle, doch diese Befragung wurde ignoriert und standen wenig später Annie Kenney und Christabel Pankhurst auf Stühlen um sich Gehör zu verschaffen, doch sie wurden unsanft heraus geschmissen und am nächsten Morgen verhaftet, weil sie Polizisten bespuckt hatten, diesmal „nur“ für drei und sieben Tage, doch es sollten noch weitere Verhaftungen und Hungerstreiks folgen, vor allem von Emmeline Pankhurst.

Bei einer Großkundgebung der »Women’s Social and Political Union« am 21. Juni 1908 im Hyde Park strömten annähernd 250 000 Teilnehmerinnen herbei. Davon angespornt, verteilten Emmeline und Christabel Pankhurst Flugblätter mit einem Aufruf zu einer weiteren Demonstration am 30. Juni. Deshalb sollten sie sich bei der Polizei melden, aber sie kamen der Vorladung nicht nach und wurden deshalb am 12. Oktober erneut festgenommen und neun Tage später zu mehrmonatigen Freiheitsstrafen verurteilt.

Immer wieder versuchten die von Emmeline Pankhurst angeführte Suffragetten, gewaltsam zu Premierminister Herbert Henry Asquith vorzudringen und ihm Petitionen zu übergeben. Bei Auseinandersetzungen am 29. Juni 1909 mit den Ordnungskräften provozierte Emmeline Pankhurst absichtlich ihre Verhaftung, indem sie einen Polizisten ohrfeigte. Mehr als hundert Aktivistinnen wurden festgenommen, als sie am 18. November 1910 mehrere Stunden lang versuchten, die polizeiliche Abriegelung des Unterhauses zu durchbrechen, um gegen die Ablehnung eines Gesetzes zu protestieren, das wenigstens einer Million Frauen das Wahlrecht zugestanden hätte (»Conciliation Bill«). Zwei der Demonstrantinnen starben an den Folgen von Verletzungen.

Nach einem Bombenattentat der einundvierzigjährigen Suffragette Emily Davison auf das Landhaus des britischen Schatzkanzlers David Lloyd George in Walton-on-Hill, für das Emmeline Pankhurst die Verantwortung übernahm, wurde die Anführerin der Suffragetten am 3. April 1913 zu drei Jahren Haft verurteilt. Darauf reagierten ihre Anhängerinnen mit weiterer Gewalt: Beispielsweise bewarfen sie Premierminister Asquith mit Pfeffer und schleuderten einen Katzenkadaver auf ihn. Sie verwüsteten öffentliche Omnibusse, zerstörten Briefkästen mit Säure, schlugen Schaufenster von Kaufhäusern ein und zündeten Kirchen an; militante Aktivistinnen lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei und führten weitere Sprengstoffanschläge durch.

Am 4. Juni 1913 warf sich Emily Davison beim English Derby in Epsom (Surrey) vor das galoppierende Pferd König Georgs V. mit der Fahne der »Women’s Social and Political Union

Um für das Frauenwahlrecht zu demonstrieren und verunglückte dabei, dass sie vier Tage später in einem Krankenhaus starb, somit wurde sie später als Märtyrerin dargestellt.

Immer mehr Suffragetten folgten dem Beispiel Emmeline Pankhurst und begaben sich nach ihrer Inhaftierung in Hungerstreiks. Das Parlament verabschiedete deshalb 1913 ein von der Regierung Asquith eingebrachtes Gesetz, demzufolge die Frauenrechtlerinnen zwar aus dem Gefängnis entlassen werden sollten, sobald sie ernsthaft erkrankten, aber nach ihrer Genesung den Rest ihrer Strafe verbüßen mussten. Aufgrund dieses im Volksmund »Cat and Mouse Act« genannten Gesetzes wurde Emmeline Pankhurst im Februar 1914 erneut festgenommen, worauf sie mit einem weiteren Hungerstreik reagierte und damit wieder ihre Freilassung durchsetzte.

Während des 1. Weltkrieges änderte sich vieles, u.a. auch, dass Sylvia Pankhurst seit 1912 mit Kommunistinnen zusammenarbeitete, während Emmeline Pankhurst 1918 zum Entsetzen ihrer zweitältesten Tochter der konservativen Partei beitrat.

Schrittweise bekamen die Frauen nach dem Ersten Weltkrieg politische Rechte: Mit Wirkung vom 6. Februar 1918 erhielten Frauen über dreißig, die selbst Steuern zahlten und über ein Mindesteinkommen verfügten, das Wahlrecht. Bei den Parlamentswahlen am 14. Dezember 1918 konnten erstmals Frauen über einundzwanzig für einen Sitz im Unterhaus kandidieren (passives Wahlrecht). Von den siebzehn Kandidatinnen kam allerdings keine ins Parlament. Die erste Frau, die ein Unterhaus-Mandat ausübte, war von Dezember 1919 an Lady Nancy Astor (1879 – 1964), eine Bewunderin von Emmeline Pankhurst.
Emmeline Pankhurst, die inzwischen vier minderjährige Mädchen adoptiert hatte, reiste im September 1919 nach New York, um auf einer Vortragsreise in den USA und in Kanada über die Rolle der Frau im Kampf gegen den Bolschewismus zu sprechen. Fünf Jahre lebte Emmeline Pankhurst mit ihren Adoptivtöchtern in Nordamerika. Dann verbrachte sie aus gesundheitlichen Gründen einige Zeit auf den Bermudas, bevor sie 1925 nach Europa zurückkehrte und an der Côte d’Azur eine Teestube eröffnete. Weil die Briten, die dort ihre Ferien verbrachten, eine frühere Suffragette nicht für gesellschaftsfähig hielten, musste sie das Projekt bald wieder aufgeben und kehrte Weihnachten nach London zurück.
Als das Unterhaus am 29. März 1928 die »Equal Suffrage Bill« verabschiedete und damit endlich allen Frauen im Vereinigten Königreich das Wahlrecht zugestand, saß Emmeline Pankhurst im Publikum. Damit hatte sie ihr großes Ziel erreicht.
Ende Mai ließ Christabel Pankhurst ihre Mutter, deren Gesundheitszustand sich in den letzten Jahren immer weiter verschlechtert hatte, in ein Krankenhaus bringen. Dort starb Emmeline Pankhurst am 14. Juni 1928, genau einen Monat vor ihrem siebzigsten Geburtstag.

Inzwischen hat sich zwar vieles geändert, aber den Kampfgeist dieser Frauen, haben wir nicht mehr alle, vielleicht einige Frauen, aber es reicht halt nicht, vor allem es immer noch Frauen gibt, die sich alles Gefallen und Unterdrücken lassen, leider.

Klar sehen wir tagtäglich Frauen in den Medien, aber wie oft, sehen wir auch andere Bilder, warum gibt es Frauenhäuser, warum werden Frauen von Männern/Familienangehörigen verstümmelt, umgebracht, weil sich immer noch nicht genügend geändert hat. Soviele Warum Fragen?

Im weiteren Sinn wurde der Begriff Suffragette in der Folge abwertend für engagierte Frauenrechtlerinnen verwendet. Insofern entspricht er dem heutigen Begriff Emanze in seiner pejorativen Bedeutung.

Wir alle kennen viele Frauenrechtlerinnen, doch warum hört und sieht man heute kaum noch etwas? Ich denke, dass wir viele unserer Ideale und Ziele aus den Augen verloren haben und manchmal einfach nur daran erinnert werden müssen.

Es gibt im Grunde noch so viel Material, worüber ich hier schreiben könnte, doch dies würden dann sicherlich zu einem Roman führen und nicht so wie ich es geplant habe, zu einem Bericht. Ich bewundere all diese Frauen, die schon in sehr frühen Zeiten, sich für die Rechte der Frauen eingesetzt haben, ohne dabei auch nur an die Folgen zu denken, denn sie wollten etwas verändern, ein Zeichen setzen, damit wir es heute besser haben, was aber leider nicht überall der Fall ist.

Sicherlich würde manch einer hier sagen, dass es Utopisch wäre, zu glauben, dass es überall Gleichheit, Gerechtigkeit, Frieden oder was auch immer geben würde, aber mal Hand aufs Herz, wenn es nicht irgendwo einen Menschen gäbe, wie zum Beispiel eine Emmeline Pankhurst, die es wenigstens versuchen, dann würden wir doch sicherlich als Frauen noch heute den Status von damals haben, oder?!

Ich bin eine der Frauen, die es zumindest versucht, alleine dadurch, dass ich meine Berichte schreibe und versuche die Menschen zu erinnern, wie es durch die Kraft vieler oder auch einzelner, zu Veränderungen kommen kann.

Mit kleinen Schritten können auch wir heute noch große Veränderungen schaffen, mit Beharrlichkeit und sehr viel Ausdauer.

Im Gedenken an all die Frauen, die bei der Durchsetzung ihrer Rechte ihr Leben verloren haben.

Marife Hutton 2010

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* Bolle verlässt Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 8. September 2010

Heute erreichte uns die Austrittserklärung aus der Linkspartei NRW des Vorsitzenden der Gewerkschaft VER.Di Ahlen-Beckum ( Kreis Warendorf)   mit rd. 1000 Mitgliedern , Thomas Bolle!

Der dortige Gewerkschaftschef Thomas Bolle hat entnervt sein Parteibuch an die Linken-NRW-Zentrale zurückgegeben. Er kritisiert die Linke in NRW als nicht demokratisch. Unter anderem bemängelt er, dass “sein” linker Kreisverband Warendorf es mit Protokollen von Sitzungen nicht genau nimmt und die innerparteiliche Demokratie nicht pflegt. Gewerkschaftliche Zusammenarbeit fände dort, zu seinem allergrößten Bedauern, nicht statt.

Bereits zu Beginn seiner linken Mitgliedschaft bekam er es mit den neo-stalinistischen Machenschaften dieser Partei zu tun. Die dortige, mittlerweile vom Amt zurückgetretene Ratsfrau des Kreises Warendorf , Ute Müller, hatte schon zu Beginn seiner Mitarbeit gegen ihn geschossen. Und dies in sehr übelster Form. Sie verbreitete über Bolle sehr private Mitteilungen, die dieser ihr in intim-vertrauten Gesprächen offenbart hatte. Die langjährige DKP-Funktionärin Müller, enge Freundin und Verbündete des Linken NRW-Geschäftsführers, dem äusserst umstrittenen Günter Blocks, versuchte bereits während des Kommunalwahlkampfes 2009 den Gewerkschafter mundtot zu machen. Ihr zur Seite standen die vermeintlichen Warendorfer Altkommunisten Wigand Busse, Reiner Jenkel und Wilhelm Döll. Seinerzeit warf Bolle bereits völlig entnervt das Handtuch und trat als Landtagskandidat der Linken Warendorf unter Protest zurück. Bolle hätte seinerzeit ein überragendes Ergebnis für die LINKE im Kreis Warendorf aufgrund seiner Reputation erreichen können. Dies war aber scheinbar seitens des Landesverbandes NRW nicht erwünscht.

Verdi besteht nicht  nur aus Mitgliedern wie der Linken Duisburgerin Edith Fröse, nein, auch Männer wie Thomas Bolle gehören ihr an. Bolle ist ein anerkannter Gewerkschafter im münsterländischen Landkreis Warendorf und in vielen sozialen Einrichtungen, wie der AIDS-Hilfe, engagiert. Sein Verlust für diese Linkspartei ist im Münsterland kaum zu ermessen.

Das Bolle der Linkspartei den Rücken gekehrt hat, ist auch ein massives Verschulden des NRW-Landesvorstandes, insbesondere des Landesgeschäftsführes Günter Blocks der NRW-Linkspartei. Und auch der betreuenden Linken-Funktionären für den Kreis Warendorf, der MdB Ingrid Liselotte Remmers. Sie ist wie Blocks, Mitglied der als linksextremistisch eingestuften Strömung “Sozialistische Linke“.

Die Linke NRW verliert zusehends den Kontakt zu den Gewerkschaften und den sozialen Organisationen und Verbänden unserer Gesellschaft. Dies bewusst, da sie an alten, herkömmlichen Politprinzipien à la DDR scheinbar stoisch festhält. Eine breite Verankerung dieser Partei in NRW und ihrer Menschen ist offensichtlich seitens des Landesvorstandes nicht erwünscht. Zumindest wird es dort nicht gefördert.

Thomas Bolle sandte sein Parteibuch am vergangenen Wochenende an die NRW-Linke zurück!

Nach unserer Meldung berichtet heute auch die AHLENER ZEITUNG über den Austritt von Thomas Bolle!

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* Protokolle vom LAVO

Erstellt von DL-Redaktion am 7. September 2010

Nicht Spesen–sondern Inhalte! Bloss welche? schreibt die FAZ heute in ihrem Artikel zum Zustand der Linkspartei nach den Meldungen über Parteichef Klaus Ernst und die Diskussion über das Parteiprogramm der Linken.

Man habe sich verständigt und Klaus Ernst akzeptiere natürlich den Verzicht auf seine Parteizulage. Wohl formuliert in typischen Sätzen wird der Öffentlichkeit ein einiges Bild der Linkenspitze vermittelt. Letztlich aber war es wohl doch der große öffentliche Druck auf Klaus Ernst und die Linke an sich, die dazu führte, das Ernst in puncto eigener Zusatzbezahlung zurücksteckte.

Denn das Thema Bezahlung von Parteispitzen ist für eine sozialistische Partei geradezu tödlich. Eine Partei, die sich stets auf Marx, Engels und Rosa Luxemburg bezieht, aber gleichzeitig dem schnöden Mammon frönt, wird nicht ernst genommen. Ernst hatte nicht nur den Druck von aussen, zunehmend erwuchs er auch in den eigenen Reihen. Hubertus Zdebel, der NRW-Landesvorsitzende, hatte noch vor wenigen Wochen dem TAGESSPIEGEL ein Interview gegeben, in dem er die Zulagen-Politik für den Parteichef als nicht angemessen empfinden würde. Das Blatt zitiert ihn mit den Worten: “ Etwa für Hartz-IV-Empfänger seien die Meldungen über die Zulagen des Vorsitzenden „schwer zu verdauen“. Offenheit sei zwingend. „Da sind wir Genossen und Wählern verpflichtet”.

Ähnliches meint auch der Bundesschatzmeister der Linken, Raju Sharma. ZEIT-online berichtet dazu über ihn:” Der Bundesschatzmeister der Linken, Raju Sharma, sprach sich indes für einen Zulagenverzicht bei der Vergütung von Führungsmitgliedern aus. “Ich finde, dass tatsächliche Aufwendungen erstattet werden müssen, genauso wie ein realer Verdienstausfall, mehr nicht.” Er sitze für Schleswig-Holstein im Bundestag und habe als Bundesschatzmeister auf das Zubrot der Partei verzichtet, sagte der 46-jährige Jurist.”

Nun sind Hubertus Zdebels Worte wohl eher an die eigenen NRW-Mitglieder gerichtet, wohl aber nicht an ihn selbst oder seine Vorstandskolleginnen Katharina Schwabedissen und Nina Eumann. Alle drei lassen sich seit dem 1. August d.J. von der Partei hauptamtlich entlohnen. In der gut dotieren Vergütungsstufe 8. Das die Landesschatzmeisterin Eumann sich von der eigenen Partei bezahlen lässt, hat einen besonders bitteren Beigeschmack.

Beschlossen wurde diese selbstbestimmte Entlohnung auf der Klausurtagung des in diesem Jahr neu gewählten Landesvorstandes der NRW-Linken. Uns liegt das entsprechende Protokoll vor. Ferner das Zusatzprotokoll über innerparteiliche Massnahmen. Beide Protokolle wurden uns zugespielt.

Dem eigenen Bundesparteichef eine gewisse Form von Masslosigkeit vorzuwerfen, um aber in der selben Zeit die eigenen Futtertröge üppigst zu füllen, und dazu an der großen Mitgliedschaft vorbei, wird der Linkenspitze in NRW noch sauer aufstossen. Zwar würden diese Spitzengehälter der nunmehr festangestellten Linke-GenossenInnen von den freiwilligen Abgaben der NRW Landtags-und Bundestagsabgeordneten finanziert, wie es heisst aber einen direkten verifizierbaren Nachweis gibt es dafür noch nicht.

Das die NRW-Mandatsträger Parteigelder abführen ist in allen Parteien übrigens Usus, und bedarf so mit hin keiner besonderen Erwähnung. Es bleibt für jeden/jede immer noch genug übrig. Aber ob dieses Geld für die Finanzierung der Gehälter von drei SpitzengenossenInnen verwandt werden muss, mag für eine sozialistische Partei wohl einmalig sein.

Von diesem Geldfluss hätte beispielsweise die relativ junge NRW-Linke infrastrukturelle Massnahmen, innerparteiliche Fortbildungen, Sponsoring für kleinere Kreisverbände und ähnliches, finanzieren können. Dies aber alles werden weiterhin die Mitglieder berappen müssen. In einer Partei, wie der Linken, mit einem hohen Anteil von Kleinstverdienern, ist das sich selbst zu gesprochene Salär eine Ohrfeige für die Mitgliedschaft. Erstaunlich nur, das bisher keine Wortmeldungen der Basis erfolgt sind. Dies dürfte sich aber bald ändern, da der neugewählte Landesvorstand der NRW-Linken dabei ist, sich von der Basis weg in ferne Sphären abzuheben.

Fazit: Sozialisten und Kommunisten sind auch nur Menschen, und dazu, noch nicht einmal die besseren!

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* Die Macht der Lobbyisten

Erstellt von DL-Redaktion am 7. September 2010

Da wird es aber viel Beifall aus den Reihen der Energieriesen RWE, EnBW, EON und Vattenfall gegeben haben. Hatte doch die Bundesregierung deutlich gemacht, das die Kernkraft noch länger benötigt wird. Das Ergebnis konnte sich dann auch sehen lassen. Mindestens 12 Jahre längere Laufzeit ohne konkrete Auflagen zur Sicherheit werden drei Viertel des Gewinns in die eigenen Taschen spülen.  Insider sprechen in diesem Zusammenhang von einem Zusatzgewinn in Höhe von 100 Milliarden Euro.

Bei solchen Summen spielen dann auch alle Gegenargumente eines Norbert Röttgen keine Rolle mehr und machen ihn damit zu dem großem Verlierer der Verhandlungen. So wird er aus breiten  Kreisen der heutigen Presse bereits zum Rücktritt aufgefordert.  Da kommt denn auch die Erklärung seiner Chefin, diesen Kniefall vor der Atomlobby als eine Energiepolitische „Revolution und das anspruchsvollstes Konzept der ganzen Welt“ zu verkaufen, einer Verhöhnung des Umweltministers gleich und ist an politischer Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.

Bei den „Grünen“ wird diese Entscheidung der Bundesregierung  bereits als eine Katastrophe und Kriegserklärung an das „Grüne“ Lager gewertet. Viele Befürworter schwarz-grüner Bündnisse werden jetzt erneut über dergleichen Verbindungen nachdenken. Ist doch die Bedeutung des Themas Atomenergie bei den „Grünen“ in den letzten Jahren in der Gewichtung eher noch gestiegen. Vor allen Dingen wird nun als Gefahr erkannt, dass durch eine Verlängerung der Atomkraftwerke die erneuerbaren Energien zurückgeworfen werden. So werden wir denn interessiert die Landtagswahlen in Baden-Württemberg verfolgen, um zu erfahren inwieweit die heutigen Befürchtungen dann noch relevant sind, da gerade der letzte Spagat der „Grünen“ in Hamburg noch nicht in Vergessenheit geraten ist.

Verantwortliche SPD Politiker aus den Ländern haben unterdessen schon  eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt, sollte die Regierung die Laufzeitverlängerung ohne die Zustimmung des Bundesrat durchziehen wollen. So warf Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, der Bundeskanzlerin „ein einknicken vor der Atomlobby“ vor. „Sie, die Regierung stelle die Interessen der Atomindustrie über die Interessen der Bürger“.

Von den LINKEN  wird in einer Presseerklärung von Dorothée Menzner vom Diktat der Atomwirtschaft geschrieben. Ich zitiere:„Die Bundesregierung unterwirft sich dem Diktat der Atomwirtschaft und pfeift auf demokratische Prinzipien. Die Menschen in diesem Land werden sich das nicht länger gefallen lassen“. Ein wenig weiter: „DIE LINKE nimmt ihre politische Verantwortung wahr, indem sie sich aktiv an den Protesten beteiligt.“

Wenn ich dann so die Presseerklärung der LINKEN lese, kommt mir wieder der Gründungsspruch in den Sinn: „Wir wollen alles anders und besser machen als die anderen Parteien“. Ist eine Beteiligung an Protesten denn schon etwas anderes? Müsste man nicht als hoch bezahlte Politik Profis den unbezahlten Amateuren, der Basis, voraus marschieren ? „Die Menschen lassen sich das nicht gefallen“? Die LINKE ja? Und dann zum guten Schluss die Erwähnung fehlender Demokratie? Stehen Kleve, Bayern, Hagen, Steinfurt, Herne, Warendorf und, und, und, für Demokratie?

Ich appeliere hier noch einmal den Aufruf der Organisation Campact gegen die Laufzeitverlängerung zu unterstützen. Den Link zu diesen Aufruf findet man in dem Artikel “Der Atom Kompromiss”

IE

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* Der Atom Kompromiss

Erstellt von DL-Redaktion am 6. September 2010

In der letzten Nacht einigte sich die Regierung auf den Kompromiss die Atomkraftwerke im Schnitt 12 Jahre länger laufen zu lassen. Auch entschied die Runde unter der Leitung von Merkel keine weiteren Vorgaben bei den Sicherheitsstandards zu machen. Ergo brauchen die Reaktoren nicht gegen Terrorangriffe aus der Luft nachgerüstet werden. Eine Brennelementesteuer soll für sechs Jahre in Höhe von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr erhoben werden. Gegen diese Entscheidung ruft die Organisation Campact zum Widerstand und Protest auf:

Bis Mitternacht hat Kanzlerin Merkel mit ihren Minister/innen im Kanzleramt gefeilscht - und sich auf die Seite der Atomlobby geschlagen. Um durchschnittlich 12 Jahre will die Regierung die AKW-Laufzeiten verlängern. Selbst Sicherheitsnachrüstungen etwa gegen Flugzeugabstürze scheinen vom Tisch zu sein. Noch drei Jahrzehnte würden die Atomreaktoren uns einem tödlichen Unfallrisiko aussetzen - und für die Atomkonzerne jährlich Milliardengewinne abwerfen!

Dieses üppige Geschenk an die Atomlobby werden wir nicht einfach hinnehmen: Wir wollen der Regierung zeigen, wie hoch der Preis dafür ist, Klientelpolitik gegen die Bevölkerung zu machen. Heute starten wir einen Appell der Bürger/innen, den wir am 28. September in bundesweiten Zeitungen veröffentlichen wollen. Denn dann entscheidet das ganze Kabinett über die Laufzeiten. Mindestens 100.000 Unterschriften wollen wir bis dahin sammeln.

Unterzeichnen Sie hier den Appell gegen Merkels Atompläne!

Heute morgen verkündete Merkel, die Koalition habe mit der Laufzeitverlängerung einen Fahrplan, “um das Zeitalter der Erneuerbaren Energien möglichst schnell zu erreichen”. Hanebüchener Unfug! Denn Atomkraft blockiert die Stromnetze und macht damit Investitionen in Erneuerbare Energien unrentabel. Diese Atompolitik würde den weiteren dynamischen Ausbau der Erneuerbaren verhindern.

Jetzt müssen wir der Regierung zeigen, dass sich die Menschen diese ignorante Politik für die Atomkonzerne nicht bieten lassen. Heute mit unserem Appell - und am Samstag, den 18. September, auf der Straße, wenn Zehntausende in Berlin demonstrieren und symbolisch das Regierungsviertel umzingeln. Der Atomdeal ist noch längst nicht in trockenen Tüchern - jetzt ist unser Protest gefragt!

Herzliche Grüße

Susanne Jacoby
Campact

PS: Während die Koalitionsspitzen tagten, protestierten wir mit über 2.000 Menschen gegen den Atomgipfel - und empfingen lautstark die einfahrenden Politiker/innen. In allen Nachrichtensendungen liefen den ganzen Tag Bilder von der Aktion, heute morgen schmückten sie die Titelseiten der Tageszeitungen. Jetzt folgt als nächstes die Großdemonstration am 18. September.

Sehen Sie hier unseren Kurzfilm über die gestrige Aktion!

Und hier alle Infos zur Großdemo…

IE

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* Wie geht es uns,

Erstellt von DL-Redaktion am 6. September 2010

…Herr Küppersbusch?

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Zwei Stunden von Eving bis Barop, Negativrekord für eine Dortmund-Durchquerung mit dem Auto.

Was wird besser in dieser?

Karlsruher Richter können das Nazipack gern zu sich nach Hause einladen, wir würden dann mal verzichten.

Minister Brüderle stellt sich in der Atomfrage gegen Minister Röttgen. Der wiederum zieht über Minister Westerwelle her. Im Kern gespalten?

Hätte man Adenauer als Friedensfürsten gehuldigt, wenn er - gegen den Kapitulationsvertrag - noch mal acht Jahre Krieg drangehängt hätte ? Röttgen will, gegen das Ausstiegsgesetz, mindestens acht Jahre weiterstrahlen und dafür Umweltengel werden. Da nutzt das Konzert der Enthemmten aus FDP, Union und Stromkonzernen: Wo immer er da den Arschgeigerzähler dranhält - es piepst zuverlässig. Zudem will Röttgen in NRW, wo man Atomkraft auch nicht mag, eine Mitgliederbefragung gewinnen. Und er kann von seiner Chefin lernen, dass ein weitgehend unbegründetes grünes Image kein Karrierehindernis ist. Mag sein, dass Rot-Grün sich am Pöbeln der Koalition delektiert, am Ende wird trotzdem der Ausstieg aus dem Ausstieg stehen. Und den bekämpft man mit Mobilisierung, die möglich wäre. Dass diese Woche alle über das tollwütige Tischfeuerwerk Thilo reden und keiner über Atomkraft, ist doch ein schöner Erfolg für die Regierung. Die Freude am total unmöglichen Pöbelhaus Umweltministerium hat dagegen nur geringe Halbwertzeit.

Röttgen gegen Kauder, Mappus gegen McAllister und mittendrin die Kanzlerin. Warum bekämpfen sich die Mächtigen in der Union beim Atomausstieg so heftig?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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* Aktion Massenzeitung !

Erstellt von DL-Redaktion am 6. September 2010

Nachdem vor einigen Tagen die Massenzeitung der Organisationen der „Erwerbsloseniniativen“ angeliefert wurde, haben wir von DL postwendend mit der Verteilung dieser Zeitungen begonnen. Dieses EXTRABLATT wurde unter dem Titel „Einkommen zum Auskommen“ gedruckt und wird  im Laufe des  Monat September von uns sowohl als Posteinwurf in die Briefkästen direkt an die Haushalte, als auch vor den Arbeitsämtern direkt an die Besucher dieser Institution verteilt werden. Das hierzu auch ein gewisser logistischer Aufwand benötigt wird, versteht sich von selbst, und die Redaktion möchte sich hier auch schon im voraus bei unseren vielen Helfern bedanken, ohne denen eine solche Aufgabe nicht zu bewältigen wäre.

Unter dem Aufruf „Gemeinsam stark!“ rufen in dieser Zeitung verschiedene Erwerbsloseninitiativen und Gewerkschaften zur Zusammenarbeit auf. Namentlich weisen wir auf folgende Institutionen hin:

Aktionsbündnis Sozialproteste,
Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg,
Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen,
Erwerbslosen Forum Deutschland,
Erwerbslosenverein Tacheles,
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen
ver.di Erwerbslose

Ziel der Zeitung ist es, in der breiten Bevölkerung auf die immer stärker sichtbar werdenden Missstände in der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Des weiteren werden Aktionstermine vermittelt und Wege zur Hilfe und Selbsthilfe aufgezeigt.

Es ist interessant zu sehen, dass in dieser Druckausgabe die Partei DIE LINKE keine Erwähnung findet. Die Partei, welche einst aus Protest gegen das Schleifen der Sozialgesetze von mutigen Frauen und Männern gegründet wurde, scheint in den Augen der Erwerbsloseninitiativen keine Bedeutung mehr zu haben. Sie scheinen auch festgestellt zu haben, dass vielfach miese Trittbrettfahrer die Plätze von vielen Mitgründern eingenommen haben und mit Spinnern und Sektierern keine Reale Politik machbar ist. Sie fühlen ausserdem, dass die Spitzen dieser Partei bereits kurz nach der Gründung die Verbindung zur Bevölkerung verloren haben. Mandats- und Vorstands-Bezüge machen bekanntlich fett und träge, was man bei einigen der nun Neureichen auch sehr gut beobachten kann.

Da sich im besonderen hier vor Ort, im Kreis Warendorf, die  LINKE in einer desolaten Unfähigkeitsstarre befindet, haben wir uns entschlossen, für die Verteilung dieser Zeitung hier im Kreis zu sorgen. Diese LINKE wird ihre Kader-Brigaden ehe nicht mobilisieren können. Als bestes Beispiel für die Unfähigkeit dieser LINKEN weise ich auf zwei Artikel innerhalb der letzten Woche in unserer Heimatzeitung hin. Da wurde zum ersten ein Leserbrief von Bodo Mantey aus der Gewerkschaft Komba zu den sozialen Verwerfungen gedruckt, ebenfalls wurde ein Bericht über die Aktivitäten des  Ahlener Integrationsrat verbreitet, zwei urlinke Themen, sollte der Leser denken? Irrtum! Nicht im Kreis WAF, hier sind diese Themen längst von den anderen Parteien besetzt und den LINKEN aus den Händen genommen worden. Sie wurden durch Untätigkeit und Unfähigkeit vergeben. Als  Beispiel der leeren Hände kann der Rücktritt der Kreisrätin Müller gewertet werden. Man wir sie nicht vermissen, denn Hände und Kopf waren bei ihr nie gefüllt. Nur der Mund war zu vernehmen, wenn er denn dazu gebraucht wurde, Mitmenschen mit Rufmorden zu verunglimpfen und zu betrügen. Da wird der aus Herne geflüchteten MdB Remmers in Zukunft die entsprechende Partnerin fehlen.

So  zogen wir bereits gestern eine Bilanz des Versagens in dem Bericht: “365 Tage Stillstand.”

Dass diese Zustände aber nicht auf den KV WAF begrenzt sind, zeigt sich schon dadurch, dass zur Herstellung dieser Zustände vor Ort die Mithilfe unfähiger Mitglieder aus dem Landesvorstand benötigt wurde. Diese Unfähigkeit ist heute ein Spiegelbild der gesamten NRW Partei. Zeigt dieses doch auf, dass eine Auflistung geleisteter politischer Arbeit nicht erwähnenswert ist. Eine zu erstellende Bilanz der Westlinken würde im besten Falle zeigen, dass die Partei von einem Skandal in den nächsten trudelt und in diesem Zustand als politisch-demokratische Kraft nicht mehr ernst genommen werden kann. Nur allzu sehr haben hier die Spinner und Sektierer das Sagen. Sollte nicht schnellstes eine Richtungsänderung eingeschlagen werden, hat diese Partei ihren Zenit lange überschritten.

IE

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* Sarrazin und das Gen

Erstellt von DL-Redaktion am 4. September 2010

Die Auseinandersetzungen über die von Sarrazin geäußerten Thesen weisen auf die tiefen Probleme innerhalb unserer Gesellschaft hin. Es reicht praktisch ein Demagoge aus, die Grundsätze einer ganzen Bevölkerung in Frage zu stellen.  So sind auch die Parteien heute nicht mehr in der Lage den Bürgern die entsprechend notwendigen politischen Leitlinien glaubhaft aufzuzeigen. Zu den wichtigen Themen der Gesellschaft, als da wären, die Frage um den Afghanistan-Krieg, Regulierung des Bankenwesens, Ausstieg aus der Atomenergie, Rente mit 67, Hartz IV oder auch die Arbeitsmarktregulierung, um hier nur einige zu nennen, läuft die Politik Lobbyisten und Wirtschaftsweisen hinterher, welche in ihren Aussagen in der Vergangenheit nachweislich meistens nicht richtig lagen. So stellt die Politik dann die Weichen für eine Debatte, welche die meisten Menschen in diesem Lande bereits für endgültig begraben hielten.

Gleichwohl er seine These vom “Juden-Gen” als “Riesenunfug” zurückziehen musste, wird ihm dieser Ausspruch wohl letztendlich seinen Job bei der Bundesbank kosten. In Erinnerung der letzten Fernsehwoche wird uns so ein stotternder Sarrazin bleiben, der dort zugeben musste, von der Genetik keine Ahnung zu haben. So lesen wir denn heute an vielen Stellen, dass nach dem großen Fehler seiner Bestellung in den Vorstand der Bundesbank nun ein noch größerer mit seiner Abberufung erfolgen wird. Man macht diesen Mann damit zu einem Märtyrer, einem quicklebendigen und sehr gut abgefundenen natürlich, welcher nie in eine so exponierte Stellung hätte berufen werden dürfen, da bereits im Jahre 1994 der Spiegel erstmalig über seine kruden Sprüche berichtete.

So wurden denn in der Mittwochabend-Sendung „Hart aber fair“ Textpassagen der Psychologin  Elsbeth Stern eingeblendet, die sich dagegen verwehrte, von Sarrazin als Kronzeugin zu dem Thema Intelligenztheorien und Gene missbraucht zu werden. Auch ist es pure Fahrlässigkeit sich zur Zeit auf amerikanische Wissenschaftler zu verlassen, welche sich seit einigen Jahren in einer harten inner-amerikanischen Auseinandersetzung zwischen den Darwinisten und Gottgläubigen im gegenseitigen Übertreffen ihrer Auslegungen befehden. So zitiere ich hier von der Website Science at home:

“Der Kreationismus ist in der Tat auf dem Vormarsch. „1995 wurden Schulbücher in Alabama mit Aufklebern versehen, die darauf hinweisen, dass die Evolution eine umstrittene Theorie ist, die nicht als Tatsache angesehen werden darf’. In Kentucky müssen Buchseiten zum Thema ‚Urknall’ verklebt werden. Lehrer in Louisiana und Arizona sind gehalten, vor Lektionen über Darwins Lehre Warnungen zu verlesen. In Georgia wurde das gesamte Kapitel “Über die Entstehung des Lebens” aus den Grundschulbüchern entfernt. Auch in Illinois, New Mexico, Texas und Nebraska versuchten die Schulbehörden, die Evolutionstheorie aus den Schulbüchern verschwinden zu lassen.“”

Unter dem Titel „Die eugenischen Vordenker“ beschäftigt sich auch Cord Riechelmann mit dem Thema der Vererbungslehre. Aus diesem Artikel zitiere ich wie folgt:

“In der Studie geht es um die Struktur des Genoms der über die Welt verstreuten jüdischen Gemeinden. In deren Genom fanden die Forscher einige Gensequenzen, die unter den Juden ähnlich waren und wesentlich häufiger auftraten als unter nichtjüdischen Vergleichspopulationen. Die entsprechenden Gensequenzen kamen aber überall vor, es lag lediglich eine Häufigkeitsverschiebung vor.

Ein Phänomen, das Populationsbiologen auch bei Inselpopulationen wie den Isländern finden. Das war’s, mehr steht in dem Text nicht und interessant ist er zuerst für Historiker, die mit dem Material nämlich die These stützen können, dass alle jüdischen Gruppen ihren Ursprung in der Levante hatten. Von einem Juden-Gen ist darin nirgendwo die Rede. Was auch nicht verwunderlich ist, weil es ein Juden-Gen genauso wenig gibt wie ein Intelligenz- oder Faulheits-Gen.”

Zum Abschluss eine Kolumne von Sheila Mysorekar “Redefreiheit ohne Qualitätskontrolle”

Redefreiheit ist was Schönes. Für Thilo Sarrazin und für mich auch. Er nennt das “Klartext”, ich nenne das Polemik. Aber wir meinen dasselbe. Mein Klartext heute: Thilo Sarrazin hat einen äußerst geringen volkswirtschaftlichen Mehrwert. Er sitzt (noch) im Vorstand der Bundesbank, er lebt also von unseren Steuergeldern, redet aber das Ansehen des Landes in Grund und Boden.

Sarrazin mietet für sein Buch die Bundespressekonferenz, vor der Tür stehen Polizisten: wiederum bezahlt von Steuergeldern, die dieser Sozialschmarotzer für seine private Buchsause verprasst. Da gebe ich mein Geld doch lieber der hirn- und arbeitslosen Unterschicht (Definition: Sarrazin), wo es garantiert besser angelegt ist als bei diesem paranoiden NPD-Sprachrohr, das weniger zum Bruttosozialprodukt beiträgt als jeder türkische Gemüsehändler.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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* Linke Klevener Querelen

Erstellt von DL-Redaktion am 3. September 2010

Der linke Kreisverband Kleve/Niederrhein kommt nicht zur Ruhe. Der Verein, der durch die Familie Gonder in autokratischer Weise geführt wird, —Ehemann, Ehefrau und Sohn auf diversen Posten—, erscheint immer mehr als ein Musterbeispiel für den innerpartlichen Zustand der Linken in NRW.

Seit Monaten verfolgt Jens-Uwe Habedank, zusammen mit seinem Freund und Genossen Volker Peters und einigen anderen, das Ziel, diesen krisengeschüttelten Kreisverband zu demokratisieren. Inzwischen wird er mit einem Parteiausschlussverfahren seitens der Linkspartei NRW überzogen. Mithin immer die letzte und entscheidende Waffe dieser undemokratischen Parteispitze.

Seitens des Landesvorstandes wurde zur Betreuung dieses Kreisverbandes die Duisburgerin Edith Fröse abgestellt. Fröse, Gewerkschaftssekräterin aus Duisburg und somit aktive Gewerkschafterin, konnte aber bis zu ihrem Abgang im Jahre 2010 dem Kreisverband keinen positiven Stempel aufdrücken. Ganz im Gegenteil. Bereits in der Einigungsphase von WASG und PDS kam es zu bemerkenswerten Ereignissen bei Sitzungen dieses neu zu entstehenden Klever Kreisverbandes. Edith Fröse nahm an diesen in massgeblicher Position teil. Im folgenden drei Fallbeispiele aus dieser Zeit, die die Rolle einer gewerkschaftlich engagierten Edith Fröse in ein äusserst diskussionswürdiges Licht stellen:

-WASG-Kreisvorstandssitzung, Dez. 2005, Vorstandsmitglieder, Gäste (Parteimitglieder) und Kreisbetreuerin Edith Fröse: Thema, wg. der absehbaren vermutelichen Zusammenarbeit mit der PDS,  war u.a. die ständigen Störungen der Parteiarbeit durch den Kreisvorsitzenden der PDS, Axel Gonder und seiner Kamarilla. Auch sein permanenter Alkoholkonsum mit anschliessenden Ausfälligkeiten wurde bemängelt. Edith F. wurde um Rat befragt ob man auf LaVo-Ebene da nicht helfen könne… Es gab im wesentlichen 2 Statements von Edith Fröse:
a) “Politik kann so viel Spass machen” - damit  wußte keiner was anzufangen….
b) “Wenn Axel Gonder, den ich sehr  schätze, ein  Alkoholproblem hat- dann müßt ihr ihm  helfen…!”

Im nächsten Beispiel geht es um offenen Rassismus gegenüber Afrikanern. Auch hier ist die Rolle der Frau Fröse in höchstem Masse suspekt:

Gleiche Sitzung, Beitrag des Gastes Horst Bender (heute OV-Sprecher Kevelaer):

” Da turnen immer die Neger am Bahnhof (Kevelaer) herum und belästigen unsere deutschen Frauen. Wenn ich das schon sehe, kriege ich das kotzen. In den Container damit und zurück nach Afrika….”
Empörung im Vorstand und den Rat an Horst in eine andere Partei  zu gehen….
Reaktion Edith Fröse.: “Das ist nicht unbedingt Thema der WASG und nun ist gut….”

Beim nächsten Fall versagte Fröse in einem krassen Fall von Unterdrückung einer weiblichen Sitzungsteilnehmerin:

-In einer Diskussion zur Zusammenarbeit mit der PDS, in gleicher Sitzung, erklärte eine Frau aus dem Vorstand sachlich ihre Meinung. Abrupt wurde sie unterbrochen vom Neffen des Horst Bender, Patrick Kuchenbäcker, mit den Worten: ” Du hältst jetzt die Schnauze sonst hau ich dir eine ‘rein”.  Patrick K. war, wie sein Onkel, ein glühender Anhänger von Axel Gonder (=  PDS)… Der GF-Kreisvorstand bestand auf Entfernung des Patrick Kuchenbäcker aus dieser Sitzung - Edith Fröse intervenierte und erklärte sinngemäß, dass einem ja schon mal die Pferde durchgehen könnten…

Weitere Beispiele aus diesem zerüttetem Kreisverband gibt es zuhauf. Und immer wieder tauchen die Namen des Kreisvorsitzenden Axel Gonder und der Betreuerin des Landesverbandes, Edith Fröse, auf, wie auch dieser Zustandsbericht aus 2008 wiederspiegelt. Zu Axel Gonder ist weiterhin zu vermerken, das er seit der Kommunalwahlen 2009 im Klever Rathaus als Fraktionsmitglied der Linken sitzt. Seine eigene dortige Website ist allerdings ein Witz. Nach fast einem Jahr wurde diese Homepage nicht überarbeitet. Dort finden sich immer noch die Vorgaben der Homepagebetreiber, wie z.B. Hans Mustermann aus Musterhausen. Auch dies ein Sinnbild für politische Untätigkeit eines linken Kreisvorstandes in Kleve. Gonder ist der Mann für alle Fälle. Von den Kreisfinanzen bis hin zur “Mitgliederbetreuung” geht nichts ohne ihn. Und gerade bei den Finanzen des Kreisverbandes Kleve setzen Habedanks Kritiken massiv an. Uns liegen einige Dokumente und Emailverkehre vor, die teilweise haarsträubende Zustände offenbaren. Oftmals war Frau Fröse, oder auch die Landesvorsitzende Schwabedissen, in den Mailverkehr involviert.

Jens-Uwe Habedank stösst immer wieder an seine Grenzen. Der Clan um den Vorsitzenden Axel Gonder herum, weis sich seiner Kritiker stets zu erwehren. Auch mit Wissen und verdeckter aktiver Hilfe des linken Landesvorstandes, oder auch einer Frau Edith Fröse, die Gonder stets unterstützte. Habedank berichtet von sehr seltsamen Aktionen, die Kritiker des Gonder und seiner Truppe widerfahren sind. So berichtet er in seinem Kommentar Nr 5 zu einem Artikel über Klever Verhältnisse von schier unglaublichen Vorgängen, die der Einschüchterung von missliebigen Parteigenossen dienlich sein sollten. Auch hier wäre Edith Fröse wieder eingeweiht gewesen. Unter anderem erhielt ein Arzt (er war mal Mitglied der Linken) ungebetenen Besuch in seiner Praxis. Dies hatte zur Folge, das dem Mediziner die Patienten davon liefen und er Kündigungen gegenüber seiner Mitarbeiterinnen aussprechen musste. Oder es wurden anonym HARTZ-4-Bezieher bei ihren ARGEn der Untreue bezichtigt, oder aber Frau Fröse hätte, wörtlich, die Berufsvernichtungsbemühungen gegen den ehemaligen Sprecher Jorgos T., ausgedacht und durchgeführt von Fam. Gonder und Co., voll mitgetragen.

Fröse, auf diese Vorfälle per Email zur Stellungnahme gebeten, antwortete lapidar darauf am 22.8.2010:

“…..es ist richtig, dass es im Kreisverband Kleve in der Mitgliedschaft Auseinandersetzungen gegeben hat. Nach Satzung der LINKEN ist bei Streitigkeiten die Landesschiedskommission anzurufen. Mir ist nicht bekannt, dass in den von Ihnen genannten Fällen die Schiedskommission angerufen wurde. Der Landesvorstand hat nach unserer Satzung keinerlei Möglichkeit sozusagen „von oben herab“ auf Kreisverbände einzuwirken. Aus vorgenannten Gründen nehme ich auch zu den haltlosen Behauptungen einzelner Mitglieder des Kreisverbandes nicht Stellung. Wäre es den Mitgliedern um eine Klärung gegangen, hätten sie jeder Zeit die Schiedskommission anrufen können.

Ihre Frage, wieso ich nicht mehr dem Landesvorstand angehöre, ist schnell zu beantworten: ich habe für diese Funktion nicht erneut kandidiert. Ich bitte daher, weiteren Schriftverkehr mit dem Landesvorstand zu führen, deren SprecherIn ich in CC genommen habe.

Mit freundlichen Grüßen Edith Fröse “

Auch das ein Witz! Die Einflussnahmen des linken Landesvorstandes finden statt. Und dies teilweise massiv, wie Beispiele aus Warendorf oder Hagen durch den Landesgeschäftsführer Günter Blocks belegen.

Und auch hier wieder kein Wort des Bedauerns oder der eigenen Einsicht, vielleicht doch an der einen oder auch anderen Stelle Fehler begangen zu haben. Sie wälzt ihre Verantwortung ab auf das derzeitige Führungsduo der Linken NRW, Katharina Schwabedissen und Hubertus Zdebel. Selbstverständlich erfolgte auch von diesen beiden kein Wort in mündlicher oder schriftlicher Form. Fröse gab auch keinen Hinweis darauf, wer nun für diesen desolaten Kreisverband zuständig sei. Fairerweise hätte sie ihren nun amtierenden Nachfolger im Amt des Klever Betreuers, den Duisburger Marc Mulia, auch in Mail-CC setzen müssen. Wieso sie es nicht tat, zumindest nicht offen, erschliesst sich. Herr Mulia meldete sich aber dann  schriftlich per Email und versicherte in seiner Mail : “ Es wäre prima, wenn Sie durch ihre Arbeit dazu beitragen, dass die Konflikte in Kleve gelöst werden. In diesem Sinne informiere ich Sie gerne, wenn ich weiter gekommen bin.” Der Kontakt zu Herrn Mulia fand bereits heute seine Fortsetzung.

Frau Fröse war also zu einer Stellungnahme nicht zu bewegen. Jens-Uwe Habedank, der selbst eine vielbeachtete Website unterhält, und die teils unfassbaren Zustände immer und immer wieder dort anprangert, hat auch mehrfach versucht, den Dialog mit Frau Fröse zu suchen. In der Regel blieben seine Anschreiben ohne Reaktion seitens der Angeschriebenen. Auch das ein vielfach kritisierter Punkt von Mitgliedern, die sich in ihrer Not an die LaVo-Vertreter wenden.

Fröse, das Duisburger Linke-Mitglied und die Gewerkschaftssekretärin, hat sich offensichtlich in einem Maße an den Grundsätzen ihrer eigenen Partei und vor allem, an den Solidaritätsgrundsätzen der deutschen Gewerkschaftsbewegung versündigt, das mittlerweile unglaublich ist. Die Aussagen des Jens-Uwe Habedank sind von ihm autorisiert worden und offenbaren einen Einblick in reale linke Kreisverbands-Welten in Nordrhein-Westfalen. Das es eine Gewerkschafterin Fröse in den Jahren ihrer Zuständigkeit für den KV Kleve nicht geschafft hat, auch nur ansatzweise Normalität und demokratische Strukturen zu erschaffen, qualifiziert sie keinesfalls mehr für weitere diesbezügliche Aufgaben. Ihr persönliches Versagen kann allerdings nur dadurch relativiert werden, das sie in der linken Landesführung auf ebenfalls Persönlichkeiten traf, die fernab einer innerdemokratischen Struktur, ihre eigenen Ziele vorrangig verfolgten. Das Ergebnis dieser Zielverfolgung sitzt zumeisst nun im Bundestag oder Landtag NRW auf bestens dotierten Mandatsstühlen.

Habedanks mit entworfenes Logo “Kein Bock auf Gonderismus” wird sicher Nachahmer in linken Kreisen finden, zeigt es doch zu deutlich den Zustand dieser Partei.

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* Die West - Linke :

Erstellt von DL-Redaktion am 3. September 2010

…Alternative oder Sackgasse?”

Ein Artikel von Dieter Carstensen, Waldbröl.

Waldbröler Erklärung - Positionsbestimmung links denkender Menschen aus NRW.

Am 1. September, dem Antikriegstag, trafen sich in Waldbröl 142 links denkende Wählerinnen und Wähler aus ganz NRW zu einem ganztägigen Gedankenaustausch. Thema unseres Treffens: “Die West - Linke: Alternative oder Sackgasse?” Diesmal waren wir 83 Frauen und 59 Männer, die wenigsten davon in Parteien organisiert, aber allesamt linksdemokratisch - sozialistisch denkend, dem linken Gewerkschaftsflügel, den linken Sozialdemokraten oder realistischen Linken zugeneigt.  Seit 4 Jahren trifft sich dieser offene, nicht parteilich gebundene Freundes- und Bekanntenkreis jährlich 3 bis 4 mal, unter anderem immer zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit und zum 1. September, dem Antikriegstag.

Die meisten der Zugehörigen sind berufstätig, z.B. als Lehrer, Krankenschwester, Reinigungsfachkraft, Sozialarbeiter, Rechtsanwalt, Facharbeiter, Ingenieur. 24 von uns sind alleinerziehende Mütter und /oder Hausfrauen, 31 sind arbeitssuchend, auf ALG I oder II angewiesen und 2 Erwerbsunfähigkeitsrentner. 3 sind körperlich gehandicapt und schwerbehindert. Man kann sicher sagen, dass sich unser Kreis einen Querschnitt unserer Gesellschaft bildet.

Als undogmatisch links denkende Menschen hatten wir uns am 30. April 2010 mit unserer “Positionsbestimmung links denkender WählerInnen in NRW” an die Öffentlichkeit gewandt und, trotz erheblicher Bedenken, zur Wahl der Die Linke in NRW aufgerufen. Auf dem damaligen Treffen waren wir 72 Frauen und Männer aus ganz NRW. Wir alle kennen uns seit vielen Jahren aus den verschiedensten Lebenszusammenhängen heraus.

In unserem gemeinsamen Wahlaufruf zur NRW Landtagswahl vom 30. April 2010 formulierten wir u.a.:

“Wir wählen die NRW Linke als das kleinste Übel, nicht aus tieferer Überzeugung, sondern hauptsächlich, um Die Linke bundesweit zu stärken.”

Am 1. September kamen wir jetzt zu dem Ergebnis, dass wir diese Erklärung so nicht mehr abgeben würden und sie im Nachhinein für falsch halten.

Wir haben keine Probleme damit Fehler, auch öffentlich, einzugestehen. Wir alle sind bitter enttäuscht, von dem, wie Die Linke sich zur Zeit öffentlich darstellt, wie ihre innerparteilichen Grabenkämpfe jegliche sachorientierte linke Politik zunichte machen und wie sehr die Wählerschaft, aber auch die Mitgliedschaft, durch die innerparteilichen Ränkespiele und Manipulationen, z.B. bei den falschen Mitgliederzahlen, getäuscht wurde, welche auch die Delegiertenschlüssel zu den innerparteilichen Wahlen bestimmten.

Wir formulierten daher auf unserem Treffen folgende “Waldbröler Erklärung”, die wir bei 3 Stimmenthaltungen mit 139 Ja Stimmen beschlossen:

“Wir distanzieren uns von der zur Zeit praktizierten Politik der Partei Die Linke in ihren westlichen Landesverbänden. Wir fühlen uns getäuscht und betrogen durch die Angabe von falschen Mitgliederzahlen in den Landesverbänden der West - Linken, die daraus resultierenden Delegiertenschlüssel zu den innerparteilichen Wahlen und zweifeln daher die Rechtmäßigkeit aller auf diesen Delegiertenzahlen beruhenden Abstimmungen in ihrer demokratischen Legitimität an.

Wir glauben nicht, dass es der West - Linken gelingen wird, ihre innerparteilichen Grabenkämpfe aus sich heraus zu beenden. Wir halten die Kluft zwischen den verschiedenen Strömungen der Partei Die Linke für nicht überwindbar. Wir möchten bewusst nicht die Eine, oder die Andere Strömung mit unserer Erklärung angreifen, aber wir stellen resigniert fest, dass wir die West - Linke bei allen anstehenden Landtagswahlen zur Zeit für unwählbar halten.

Schweren Herzens haben wir feststellen müssen, dass die von uns in Die Linke gesetzten Erwartungen auf das Bitterste enttäuscht wurden. Wir vermissen nahezu jegliche politische Professionalität in der Selbstdarstellung der West - Linken und ihrem öffentlichen politischen Erscheinungsbild. Die Ausreden dafür, wie z.B. Die Linke sei eine neue Partei, akzeptieren wir nicht, da auch die West - Linke nicht aus dem Nichts entstand und in ihren Reihen genug Leute mit längerer politischer Erfahrung hat.

Die Kernthemen der Die Linke, wie “Raus aus Afghanistan, Hartz IV abwählen, ein Ja zum Mindestlohn, gegen jeden weiteren Sozialabbau und ein Nein zur Rente ab 67″, gehen unseres Erachtens nach mehr und mehr im alltäglichen innerparteilichen Gezänk unter. In der Öffentlichkeit wird Die Linke überwiegend nur noch negativ wahrgenommen, und dies ist nicht die Schuld der bürgerlichen Presse, sondern ein “hausgemachtes” Problem, so unsere Meinung.

Wir sind enttäuscht, dass sich Die Linke im Westen nicht an die Spitze der sozialen Bewegungen, z.B. gegen Hartz IV und den Afghanistankrieg, mit breit angelegten, öffentlichkeitswirksamen Aktionen gestellt hat, diese mit innovativen, eigenen Aktionsformen voran treibt, sondern wenn, dann meist als Trittbrettfahrer der Aktionen anderer auftritt. Das ist nicht das, was wir uns von der Partei Die Linke erwartet haben.

Eine linke Partei, die im Westen mittlerweile zu mindestens 50 % aus Mandatsträgern, vom Parteiamt bis hin zu kommunalen Wahlämtern etc., besteht, dabei immer weiter den Kontakt zu denen verliert, die sie vorgibt zu vertreten, erscheint uns realitätsfremd und nicht unterstützenswert. Wir zweifeln den Alleinvertretungsanspruch dieser Linken für linke, demokratisch-sozialistische, reformorientierte Positionen aus den vorgenannten Gründen an. Der neueste Streit bei der Linken wird u.E. die Programmdiskussion sein, welche unserer Meinung nach, wie sich bereits in Ansätzen zeigt, die Gräben innerhalb der Linken noch weiter vertiefen wird.

Diejenigen von uns, es sind sechs Personen, die noch der Partei Die Linke angehören, werden aus dieser austreten. Wir sind gemeinsam zu dem Ergebnis gekommen, dass Die Linke West, in dieser Form, für uns nicht wählbar ist und die beste Hilfestellung für die Linke insgesamt nur sein kann, der Mehrzahl der selbstherrlichen Funktionäre der West - Linken durch deutliche Wahlniederlagen bei den anstehenden Landtags - und z.T. Kommunalwahlen ihre Grenzen aufzuzeigen.

Wir sind der Meinung, dass es an der Zeit ist, in Überlegungen einzutreten, zur Gründung einer linken Wahlalternative in den westlichen Bundesländern. Unsererseits werden wir ab jetzt an diesem Ziel arbeiten.”

**************************************************************

Ich engagiere mich für die Kampagne “Freunde fürs Leben e.V.”, die über Suizid und Depression aufklärt, sowie ADHS und Borderline.

In Deutschland nehmen sich im Durchschnitt täglich sechs junge Menschen (unter 40 Jahren) das Leben und schätzungsweise über 150 versuchen es.

Suizid ist ein Tabu, aber das muss sich ändern. Wenn man darüber spricht, ist das der erste Schritt, um Selbstmord zu verhindern.

Hier kann man mehr erfahren. Ich bitte darum, unsere Kampagne weiter zu empfehlen, danke!

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* Nazi-Demo!*UPDATE!*

Erstellt von DL-Redaktion am 3. September 2010

Die Nazi-Demo am kommenden Samstag in Dortmund wurde von der Polizei verboten. Vorausgegangen war ein Bombenfund bei einem 19-jährigen Aachener Rechtsextremisten. Mittlerweile haben sich die Initiatoren der Nazi-Demo anwaltlich vertreten lassen und klagen gegen das erlassene Versammlungsverbot. Der Ausgang dieser Klage dürfte heute zu erwarten sein.*****Aktuell: RUHRBARONE*****

Nicht verboten wurde hingegen der Nazi-Aufmarsch am heutigen Freitagabend am Dortmunder Hauptbahnhof.

Die Dortmunder Jusos  veröffentlichten auf ihrer Website einen Fahrplan an friedlichen Gegenaktivitäten zum Aufmarsch der rechten Gruppierungen. Weiterhin dokumentieren sie dort die aktuellen Geschehnisse und weitere Aktivitäten anderer Gruppierungen.

U.a. planen die GRÜNEN in Dortmund eine Fahrradtour gegen Rechts am Dortmunder Nordmarkt.

Wir unterstützen diesen Aufruf und hoffen, das dieses Wochenende in Dortmund friedlich verlaufen wird.

UPDATE v. 4.9.: 10.50 Uhr. Das Bundesverfassungsgericht hat die bislang verbotene Nazidemo erlaubt

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* das “rote” Umfeld

Erstellt von DL-Redaktion am 3. September 2010

Unsere Gastautorin Gabi Köhler hatte vor zwei Tagen einen Bericht zum “Deutschen Herbst 77″ verfasst und darin an die Verbrechen und Unmenschlichkeiten der Mörderbande RAF erinnert.

Denn nichts anderes als gewöhnliche und brutale Kriminelle waren diese Mörder, Kidnapper und Terroristen. Die Entführung und letztendliche sinnlose Ermordung des Hans-Martin Schleyer und die Entführung der Lufthansa-Maschine LANDSHUT waren die schrecklichen “Höhepunkte” dieses deutschen Herbstes. Die Qualen der Lufthansa-Passagiere sind diesen Menschen, auch viele Jahre danach, noch immer anzumerken. Auch hier mordeten die terroristischen Verbrecher sinnlos und irre den Kapitän der Landshut, bevor das Flugzeug von der GSG9 gestürmt und die Passagiere befreit werden konnten.

Das Fernsehbild eines kleinen verschwitzten und ängstlichen Kindes, welches unter den Geiseln war, ging um die Welt. Quasi als Sinnbild, was verrückte und ideologisch irregeleitete Menschen anderen Menschen imstande sind, anzutun. Der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt nennt diese Zeit die schlimmste seines Lebens. Seine Verdienste als Krisenmanager des “schwarzen Herbstes” sind mittlerweile historisch und unbestritten.

Das dieses schwarze Kapitel deutscher Nachkriegsgeschichte im kommunistischen Lager anders gesehen wird, und dazu noch voller menschlicher Verachtung für die Opfer der Terrorbande RAF, zeigt dieser “Artikel” in einem kommunistischen Blog. Wörtlich steht dort: “Auch wenn sich die tapferen Genossinnen und Genossen der RAF und der Bewegung 2. Juni strafbar gemacht haben, so waren sie doch die größten Heldinnen und Helden des westdeutschen Widerstandes. Nieder mit den Bonzen und Faschisten!Hoch die internationale Solidarität!“ Des weiteren werden die Verbrechen der RAF in einem Kommentar als heldenhaft angesehen.

Auf diesem Blog finden sich auch immer wieder Terminhinweise und ähnliches der Linkspartei. Bis heute hat sich die LINKE von diesem Blog nicht distanziert. Wir berichteten mehrfach.

Die heutige Veröffentlichung dort über den “Deutschen Herbst 77″ sollte aber an gewissen Stellen Beachtung finden und verdeutlichen, das Gewalt, auch verbaler Art, auch ein Mittel der “linken Politszene” ist. Das sich die Linkspartei von derartigen Ansichten und Auswüchsen distanzieren wird, scheint auch diesmal wieder völlig ausgeschlossen.

Der Dunstkreis der Linkspartei ist erschreckend. Wie auch DIESE belgisch-deutsche Website deutlich macht. Hier ist die Herausgeberin eine gewisse Nadja Norden, die laut eigenen Angaben immer noch Staatsbürgerin der “DDR” sei und eine glühende Anhängern der Website “Die rostige Laterne” ist. Zum Lachen, wenns nicht so ernst wäre!

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* Streit um Grundsätze

Erstellt von DL-Redaktion am 2. September 2010

Mit großem Interesse lesen wir heute von einer aufkommenden Kritik an den Entwurf des Grundsatzprogramm der LINKEN. Dieses Grundsatzprogramm trägt die eindeutige Handschrift von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine.

Das Überraschende daran: Die Kritik kommt aus der eigenen Partei! Vier Pragmatiker aus der Partei, die Bundestagsabgeordneten Jan Korte, Stefan Liebich, Raju Sharma und die Vizeparteichefin Halina Wawzyniak, wollen die Debatte über das Grundsatzprogramm neu eröffnen. Auf der Website von Halina Wawzyniak kritisieren sie im Besonderen die Mangelhaftigkeit der Aussagen zur aktiven Arbeitsmarktpolitik. Im Text heißt es weiter und ich zitiere hier:“Auch sonst erweisen sich die im Programmentwurf unter der ambitionierten Überschrift Linke Reformprojekte beschriebenen Ansätze bei näherem Hinsehen eher als Reförmchen, die sich in Trippelschritten am aktuellen Tagesgeschehen orientieren und weniger an den Wegmarken einer gesellschaftlichen Umgestaltung hin zu einem demokratischen Sozialismus.“

Weiterhin merken die vier an, das die digitale Welt als eine der größten Veränderungen in unserer Zeit, in diesen Entwurf keine Berücksichtigung findet. Ich zitiere weiter: „Der Programmentwurf zieht derartige Möglichkeiten überhaupt nicht in Betracht und bleibt statt dessen bei einer schlichten Ausweitung der Vertreterdemokratie des 20. Jahrhunderts stehen.“

Auch die Konzepte zur Bürgerversicherung und die Vorschläge zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung werden nicht ausreichend berücksichtigt.

Klaus Lederer, Landeschef in Berlin, fürchtet hingegen, dass alle die, welche noch grundsätzliche Kritik an den Entwurf äußern, „als Abweichler“ hingestellt werden. Dabei sei die Kritik mehr als berechtigt.

Ich persönlich befürchte dass es diesen Kritikern so ergeht wie schon vielen vor Ihnen, zuletzt noch in Bayern, man wird sie als Ketzer beschimpfen und versuchen, sie dann still und heimlich aus der Partei zu entfernen. Kritik ist nun einmal nur in einer  Demokratie akzeptabel und von dieser ist in der LINKEN Partei recht wenig zu sehen.

Wir sollten auch einmal darüber nachdenken wer denn in der West-Partei die Denkweisen vorgibt: Wir finden hier überwiegend Personen aus der SPD, den Gewerkschaften und K-Gruppen. Alle diese haben ihre Möglichkeiten zum aktiven Widerstand gegen die Gesetzgebung der letzten  30 Jahre innerhalb ihrer ehemaligen Organisationen nicht genutzt. Die SPD und die Gewerkschaften schwimmen auch heute noch auf der Welle der Gesetzgebung mit. Sie haben vor allem die SPD verlassen, da sie dort keine Aufstiegsmöglichkeiten mehr sahen. Sie standen bis auf ganz wenige Ausnahmen in der zweiten oder dritten Reihe. Die gefüllten Fleischtöpfe in einer neuen Partei waren Ihnen näher. Das ihnen schon in der Vergangenheit das politische Rüstzeug fehlte beweisen sie auch heute wieder.

Die Stärke der heutigen Regierung spiegelt als allererstes die Schwäche der Opposition wieder. Das diese Partei, in diesem Zustand, an der zur Zeit laufenden Politik auch nur etwas verändern wird ist absolut unglaubwürdig.  Stattdessen verrennt man sich in Alibiaktionen in der Türkei oder im Mittelmeer. Dort bewegen sich die LINKEN „Vertreter des Volkes“ abseits direkter Aufsicht der heimischen Presse und ihrer Wähler. Die Problemlösungen im eigenem Lande überlässt man den außer parlamentarischen Oppositionen oder den karikativen Einrichtungen. Die gegebenen Möglichkeiten Politik aktiv zu gestalten werden aus Leichtfertig- und Unfähig-keit verspielt. In einer selbstgefälligen Zufriedenheit erfreut man sich an den erreichten Mandats oder/und/und Pöstchen Bezügen, um mit Argus Augen darauf zu achten, dass ja kein/e MitbewerberIn dem/der BezieherIn die Pfründe streitig machen kann. Wie lautete einst das Ergebnis einer Gallus Studie: Unfähigkeit fördert Unfähigkeit um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken.

Hier ein Link zu gleichem Thema:
Linkspartei streitet ums Grundsätzliche

IE

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* der deutsche Herbst

Erstellt von Gabi Koehler am 2. September 2010

5. September 1977 – Der „deutsche Herbst“ hält ganz Deutschland in Atem

Am 5. September ist es nun 33 Jahre her, dass eine Gruppe von Menschen, später bekannt als die RAF, eine blutige Spur in Deutschland hinter ließen. Es war mit Sicherheit eine der schlimmsten Zeiten, die Deutschland durchleben musste, da die damalige RAF die Schlagzeilen beherrschten.

Jeden Tag waren neue Schreckensmeldungen zu verzeichnen. Viele Menschen starben, unnötigerweise, muss man an dieser Stelle sagen. Begonnen hat alles mit den Studentenunruhen der späten Sechziger Jahre, die die RAF prägten.

Hinzu kam, dass die 60-iger Jahre Generation ihren Nationalsozialistischen Eltern gegenüber wesentlich kritischer waren. Dies betraf auch den Vietnamkrieg, den Kapitalismus, die parlamentarische Demokratie, sowie die bürgerlichen Lebensformen. All dies wurde sehr kritisch in Frage gestellt. Die Studenten begannen sich öffentlich, d.h. durch Demonstrationen gegen die Politik der USA, die sich damals im Vietnamkrieg befand zu demonstrieren. In den damaligen Universitätsstädten sammelten sich die Studenten und gründeten aus den Studentenbewegungen die außerparlamentarische Opposition.

Dies zerfiel jedoch bereits 1969. Einige Studenten gaben danach auf, während andere sich “dem Marsch durch die Institutionen“ anschlossen, die eine 1967 von Rudi Dutschke(der bei einer Protestaktion verletzt wurde/Schussverletzung) verbreitete Parole wurde. Hieraus ergaben sich langfristige politisch-strategische Perspektiven. Wir kennen „den langen Marsch“ heute als die „68-iger Bewegung“. Die führenden waren, Andreas Bader, Gudrun Ensslin, Horst Mahler und Ulrike Meinhof, die ihre Aktivitäten später, nach ihrer Gefangennahme auch vom Gefängnis aus weiter führten. Bei ihren terroriristischen Anschlägen und auch Geiselnahmen wurden 34 Menschen von RAF Mitgliedern ermordet, viele wurden verwundet. Hinzu kommen die 20 Todesopfer seitens der RAF! Die grausamen Überfälle auf Politiker, Privatpersonen und neutrale Menschen(wie bei Entführungen) waren nicht zu überbieten. Um damit ihre politischen Rechte/Ansichten durchzusetzen, wurde während der RAF-Zeit sehr viel Blut vergossen, was nicht im eigentlichen Sinn der Gründungsmitglieder war. Begonnen hat alles mit den Studentenunruhen, wobei am 2.Juni 1967, der wehrlose Student Benno Ohnesorg von einem Polizisten erschossen wurde. Die bereits angespannte Situation wurde durch Vertuschungsversuche, seitens der Behörden immer mehr geschürt.

Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Thorwald Proll und Horst Söhnlein hatten bereits am 2. April 1968 mittels Zeitzündern in zwei Frankfurter Kaufhäusern Brände verursacht, um somit gegen den Vietnamkrieg zu protestieren. Wenig später wurden die Attentäter festgenommen und zu 3 Jahren Haft verurteilt. Wenig später kamen die Verurteilten frei, da sie in Revision gingen, dies hatte zur Folge, dass Andreas Baader und Gudrun Ensslin untertauchten. Im April 1971 trat die RAF mit dem Strategiepapier Das Konzept Stadtguerilla an die Öffentlichkeit. Kurz darauf wurde eine bundesweite Fahndung nach den mittlerweile etwa fünfzig Gruppenmitgliedern gestartet. Der harte Kern der ersten Generation bestand aus Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Holger Meins, Ulrike Meinhof und Jan-Carl Raspe. Am 15. Juli 1971 wurde Petra Schelm erschossen, am 22. Oktober und 22. Dezember des Jahres die Polizisten Norbert Schmid und Herbert Schoner. Am 1. März 1972 kam in diesem Zusammenhang erstmals eine Person durch die Polizei ums Leben, die mit der RAF nichts zu tun hatte, der siebzehnjährige Lehrling Richard Epple. 1972 ging die Gruppe dazu über, auch Bombenanschläge gegen US-Militäreinrichtungen oder staatliche Einrichtungen zu verüben. Bei fünf Sprengstoffanschlägen wurden 1972 insgesamt vier Menschen getötet und über 30 verletzt. Am 11. Mai 1972 verübte das Kommando Petra Schelm auf das Foyer des Terrace Clubs (ehemals I.G.-Farben-Haus) ein Bombenattentat, bei dem der amerikanische Oberstleutnant Paul A. Bloomquist getötet und weitere dreizehn Personen verletzt wurden. Das „Kommando Ulrike Meinhof“, dem unter anderen Brigitte Mohnhaupt und Christian Klar angehören, versucht weitere Aktionen zu starten, welche aber allesamt keine Wirkung mehr erzielen. Zwecks Freipressung sämtlicher Gesinnungsgenossen besetzt das „Kommando Holger Meins“ die deutsche Botschaft in Stockholm und nimmt zwölf Geiseln (Geiselnahme von Stockholm). Während dieser Aktion werden Oberstleutnant Andreas von Mirbach und Wirtschaftsattaché Heinz Hillegaart getötet. Bei einer Befreiungsaktion kommt es zu einer Explosion, alle sechs Kommandomitglieder werden verletzt.

Die RAF ermordet Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seine Begleiter in Karlsruhe. Mohnhaupt und Klar erschießen bei einem Entführungsversuch Jürgen Ponto, den Vorstandssprecher der Dresdner Bank AG, in seinem Haus in Oberursel. Nachdem die Stammheimer Häftlinge erfahren, dass die Entführung des Flugzeugs Landshut (Mogadischu, wo der Flugkapitän stirbt)durch die PFLP zu ihrer Freipressung fehlgeschlagen ist, nehmen sie sich in der Todesnacht von Stammheim das Leben. Daraufhin erschießen die letzten Anhänger der Gruppe den entführten Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer in einem Waldstück an der deutsch-französischen Grenze. Im Grunde endet mit der Ermordung Hans-Martin Schleyers, die Geschichte der RAF, denn die spektakulärsten und grausamsten Morde/Hinrichtungen gehen auf das Konto der 1. Generation. Das schlimmste an der Ermordung Schleyers war, dass die Polizei wusste, dass er gefährdet war und es trotzdem zu seinem Tod kam, noch heute habe ich die Bilder, die damals durch die Medien gingen vor Augen, es war einfach schrecklich. Zu den renommierten Anwälten der ersten RAF-Generation gehörten die späteren Politiker Otto Schily, Hans-Christian Ströbele und Rupert von Plottnitz sowie der angesehene Jurist Hans Heinz Heldmann.

Ich kann nur hoffen, dass wir solch eine Zeit nie wieder durchleben müssen, doch wenn ich mir die heutige Zeit so betrachte, könnte es jederzeit wieder passieren, dass sich solche Szenarien wiederholen würden, leider. Es war der Unmut der Menschen und die Unfähigkeit unserer Politiker, die zu solch schlimmen Zeiten führten, denn die RAF hat ja über Jahrzehnte die Bundesregierung beschäftigt, doch der „deutsche Herbst“ war halt die aller schlimmste Zeiten, der RAF. Eine Zeit die uns alle verändert hat und uns auch hoffentlich gelehrt hat, dass so etwas nie wieder passieren darf.

In Erinnerung an die Menschen, die durch diese schlimme Zeit ungerechtfertigt ermordet, verletzt oder entführt wurden, denn auch die Menschen, die die Entführungen durchleben mussten, werden diese grausame Zeit nie vergessen.

Kommentar Gabi Köhler 2010–Quellenangaben:www.wikipedia.de

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* Obama und der Irak

Erstellt von Gabi Koehler am 1. September 2010

Obama´s offizielles Kriegsende mit Irak!

Katz – und Mausspiel a la Carte!

Obama hat gerade in einer öffentlichen Pressemitteilung erklärt, dass der Irakkrieg nun offiziell beendet sei. Sehr Lobenswert – stellt sich hier nur die Frage, warum wurde dieser Krieg überhaupt erst unter Fadenscheingen Begründungen herbeigeführt wurde.

Wir alle Wissen inzwischen, dass es dabei um den 11. September ging, keine Frage, aber inzwischen sind auch so viele Theorien laut geworden, dass all dies von der damaligen amerikanischen Regierung selber herbei geführt worden sei.

Klar wird dies alles Geleugnet, aber meiner Meinung nach ist es so, dass wenn solche Behauptungen erst einmal im Raume stehen, auch irgendwo immer ein Funke Wahrheit daran ist.

Amerika wollte damals diesen Krieg – auf wessen Kosten sei dahin gestellt!

Grundsätzlich aalt sich Obama nun im dem Ruhme, er hätte den Krieg beendet, klasse Schachzug.

Nur war dieser Krieg es Wert? Mussten damals so viele Menschen ihr Leben lassen, nur damit ein amerikanischer Präsident ihren Kopf durch setzten musste?

Das Ereignis vom 11. September ist eines der schlimmsten in unserer Zeit – ich selbst saß damals fassungslos vorm Fernseher und sah die Bilder, die Menschen, die Ohnmacht und die Verzweiflung.

Und dennoch ist die amerikanische Regierung hin gegangen und hat es als Attentat an die Bevölkerung verkauft – wurde es jemals öffentlich bewiesen?

Nein – stattdessen kamen neue Hypothesen auf, dass die amerikanische Regierung selber daran Beteiligt gewesen sei.

Wen wollen die hier eigentlich noch für Dumm verkaufen? Immerhin gab es auch genügend andere Szenarien in Amerika, wo es erst hieß der und der ist Schuld und Jahre später kam dann die Wahrheit ans Licht und es stellte sich heraus, dass irgend welche Präsidenten nur ihren Ego durch setzten wollten und dabei ihre eigenen Landsleute geopfert haben – der Presse wurde es natürlich immer anders verkauft und wir haben es geschluckt.

Nun geht Obama hin und erklärt Freudestrahlend – wir haben offiziell den Irakkrieg beendet – wir ziehen unsere letzten Kampftruppen ab. Aber es bleiben immer noch 50.000 Soldaten im Irak zurück. Angeblich um den irakischen Truppen zu Unterstützung zu gewähren. Der Job eines Soldaten ist es aber zu töten. Welch ein Hohn, uns für so dumm verkaufen zu wollen. Öffentlich den großen Kriegsbeender spielen auch wenn der Krieg Lustig und Munter weiter geht. Wir alle Wissen, dass Politiker eines sicher sehr gut können, sich in der Öffentlichkeit gut präsentieren, aber was hinter den Köpfen vor sich geht und was im Nachhinein irgendwo für Fäden gezogen werden, dass erfährt die Öffentlichkeit nie. Warum auch, dann würde man doch sein Gesicht verlieren und man würde seinen Posten auch aufgeben müssen.

Die Kunst unserer Politiker ist es uns etwas so gut zu verkaufen, dass wir auch daran glauben, dass ist allerbeste Propaganda, dass ist es was uns Obama mit seiner Rede verkaufen will.

Der Wolf im Schafspelz!

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* Linker Freundeskreis.

Erstellt von DL-Redaktion am 1. September 2010

„Und einmal in der Woche muss jeder Nord-Koreaner zur ideologischen Unterweisung und zum Zweck der Selbstkritik zu einer Versammlung erscheinen, was von dem Regime beschönigend als “Lebensbilanz” bezeichnet wird.“ Ein wenig weiter: „Ob diese Opfer es wert seien? “Ja”, antwortet er, er wolle das Regime der Kims entlarven, das seiner Meinung nach “viel schlimmer als das von Adolf Hitler sei.“

Das sind Auszüge aus einem Bericht über einen Dissidenten aus Nordkorea. Ich nenne diese Selbstkritik schlichtweg eine Gehirnwäsche, welche diese Menschen dort über sich ergehen lassen müssen. Dieses Regime gehört zum Freundeskreis der Partei DIE Linke und ich muss dann sagen: Hier treffen sich gleichgesinnte, denn wie Gehirnwäsche sehen auch die „Seminare“ der SL z.B. in Sennestadt aus. Auch in den vielen Parteiausschlussverfahren und Schreiben der Landes - Geschäftsführung werden die Mitglieder dann belehrt, wie für die Parteispitze Demokratie aussieht.

Ich zitiere auch hier über Parteiausschlüsse:

„Parteiausschlussverfahren sind umständlich, außerdem müssen die Urteile vor normalen Gerichten Bestand haben. Der Sinn dieser Prozedur ist es, zu verhindern, dass innerparteiliche Kämpfe per Ausschluss ausgetragen werden. Niemand, der machtpolitisch gerade stört, darf einfach vor die Tür gesetzt werden. Dieses Verfahren ist bürokratisch - aber es schützt die Rechte von Parteimitgliedern vor Willkür.“ So das Zitat aus einem Kommentar von Stefan Reineke.

Zu einem Ausschluss bei den LINKEN reicht schon der private Lügenbericht in Form eines „offenen Brief“ der machtgeilen, verlogenen  Alt-Kommunistin Müller aus dem Warendorfer Kreis -Verband, einer “anmaßenden” Ingrid Remmers, welche mir leider zuvor nur einmal in meinem Leben, mehr per Zufall, über den Weg gelaufen ist, und eines “schmierigen” Landesgeschäftsführers Günter Blocks. Dazu nehme man eine Landesschiedskommission welche dem Vorstand des Landesverbandes devot ergeben ist, verbreite durch Presse und persönliche Gespräche reichlich Rufmord, Lügen und Betrügereien, um so zum guten Schluss auch den Vorsitzenden der Bundesschiedskommission, Hendrik Thomé, hauptberuflicher Richter am Familiengericht in Duisburg, mit in diese ganzen Machenschaften ein zu beziehen.

Wie oft ist diese Sache Bundesweit so oder ähnlich gelaufen? Ich würde mich freuen, wenn sich noch mehr  Betroffene melden würden, da ich plane in Form einer Sammelklage? diese ganzen undemokratischen Machenschaften aufzudecken. Auch Rechtsanwälte, welche an einen solchen Prozess interessiert sind, können sich bei mir gerne melden. Dazu stelle ich alle  notwendigen Dokumente, Unterlagen und Schriftwechsel zur Verfügung. Auch eine Reihe von Zeugen sind gerne bereit ihre Aussagen vor Gericht zu machen. IE


Hier nun der Bericht über das LINKE Traumland:

Die Rache des Wiederauferstandenen

Jahrzehnte war Kim Jong Ryul treuer Gefolgsmann des Regimes, ging für die “Geliebten Führer” auf Einkaufstour in Europa. 1994 täuschte er seine Ermordung vor und tauchte unter. Jetzt klagt er an. AUS WIEN CIGDEM AKYOL

Den Mord plante Kim Jong Ryul jahrelang voraus. Anfangs hatte er mit dem Gedanken gespielt, einfach so zu verschwinden. Er wusste, dass er mit äußerster Vorsicht vorgehen musste. Immerhin ist sein Feind eine paranoide Diktatur. Deswegen hatte er die Idee rasch verworfen, zu kompliziert. Er wählte einen anderen Weg. Tat so, als sei er von slowakischen Gangstern ermordet worden.

“Wenn der Tiger stirbt, hinterlässt er sein Fell. Wenn ein Mensch stirbt, möge er seinen Namen hinterlassen.” Mit diesem konfuzianischen Sprichwort antwortet Kim Jong Ryul auf die Frage, warum er sich nun aus seinem Versteck wagt. Dabei wurde er vor 16 Jahren für tot erklärt. Er hatte seine eigene Ermordung inszeniert und verschwand im Untergrund, war plötzlich weg. Jetzt ist er wieder da, das Regime weiß zumindest grob, wo Kim Jong Ryul steckt: Der Totgesagte lebt in Österreich, ist nun ein “Vaterlandsverräter”. Und er will erzählen. Seine Meinungen äußern, sich “rächen”, wie der 76-jährige sagt. Er sitzt in einem Wiener Kaffeehaus, gekleidet in einen viel zu großen Anzug, und hat eine Papiertüte dabei. In ihr bewahrt er alle seine Unterlagen auf, seinen nordkoreanischen Pass, die Studentenausweise aus der DDR und Bilder aus der Vergangenheit.

Staat der Angst

Quelle Taz >>>>> weiterlesen

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* Klassengesellschaft

Erstellt von Gabi Koehler am 1. September 2010

Kinder gegen Kinder, den Grundstein legen die Eltern!

Es ist wieder soweit, überall wo man hinschaut, sind die I-Dötzchen unterwegs.

Kinder mit großen Augen, in Erwartung, was auf sie zukommt. Wer kommt in meine Klasse? Ist es hoffentlich die beste Freundin oder Freund? Wer wird mein Klassenlehrer?

Zumindest waren dies die Fragen, die mir zu dieser Zeit durch den Kopf gingen. Während die Eltern mit ganz anderen Dingen beschäftigt waren, besonders in der Vorbereitungszeit.

Ich erinnere mich daran, dass ich meine Tochter fragte, wie sie sich ihre Schultüte wünschte, was darauf für Motive sein sollten? Wir haben uns damals die Mühe gemacht und die Schultüte selbst gebastelt, damit sie nachher so aussehen sollte, wie meine Tochter es sich vorstellte. Glücklicherweise habe ich damals es auch richtig gemacht und meine Tochter war an ihrem Einschulungstag super glücklich.

Allerdings kommt auf jede Eltern die erst dann entscheidende Frage, wie befülle ich die Schultüte meines Kindes?

Für mich stand damals fest, es kommen Dinge in die Schultüte, wie Süßigkeiten, Buntstifte und vielleicht noch eine schöne Brotdose, kurz gesagt Dinge, die meine Tochter für die Schule gebrauchen konnte und etwas worüber sie sich freuen konnte, es hat auf jeden Fall gepasst. Auch war es für mich damals kein Thema, darüber nach zu denken, was haben die anderen Kinder in ihren Schultüten, ich sollte bereits kurze Zeit später eines besseren belehrt werden, als meine Tochter zu Hause war und mir erzählte, was die anderen Kinder so tolles in ihren Schultüten hatten. Doch dies war erst der Anfang, denn im Laufe der Zeit kamen immer neue Wünsche meiner Tochter auf mich zu, die hat dies, der hat das, ich brauche….usw.

Ich brauche an dieser Stelle wohl nicht groß erwähnen, dass ich zu den Geringverdienern gehörte. Nun zurück in die heutige Zeit.

Allerdings hat mich heute ein Bericht sehr schockiert. Ich sah, wie Eltern ihrem Kind sogar zwei Schultüten in die Arme drückten, die dann auch noch so schwer waren, dass das Kind diese kaum tragen konnte.

Meine Augen wurden sehr groß, als die Mutter dann zeigte, was sie dem Kind alles in die Schultüte getan hatte, alles hier auf zu zählen, wäre zu viel. Fakt ist, dass die Schultüten einen Gesamtwert von 400.-€ hatten, ich war sprachlos und entsetzt.

Nun muss ich dazu sagen, dass die Kinder anderer Eltern daneben standen und zum Teil sogar weinten, da sie nicht solch tolle Sachen in ihrer Schultüte hatten. Was war passiert?

Die anderen Kinder hatten nicht so „reiche“ Eltern, mussten sich also mit weniger zufrieden geben. Selbst den Eltern dieser Kinder stand der Schock ins Gesicht gezeichnet. Lehrer versuchen zwar zu vermitteln, aber oftmals ohne jede Chance.

Eines steht fest, dass bereits bei der Einschulung der Grundstock für die sozialen Kluften, die sowieso schon groß genug sind, gelegt wird. Denn die Eltern legen den Grundstock für die soziale Kluft bei ihren Kindern. Klar wird der eine oder andere hier nun sagen, es gab schon immer Menschen, die mehr oder weniger verdient haben, richtig. Aber sind es nicht letztendlich die Werte, die wir unseren Kindern vermitteln und die dann am Ende das ausmachen, was aus unseren Kindern später einmal wird.

Hand aufs Herz, wer möchte nicht da Beste für sein Kind! Klar jeder, aber dabei sollten wir doch unseren Kindern auch die richtigen Ideale vermitteln, den Umgang mit anderen Kindern, sie nicht von oben herab zu behandeln, für andere da sein, das miteinander und nicht das gegeneinander. Allerdings genau das Gegenteil ist leider der Fall.

Die sozialen Unterschiede machen doch aus unseren Kindern, dass was wir eigentlich nicht erwartet haben, Mobbing, Sticheleien, Druck auf andere ausüben, „die“ halt nicht so sind wie die Masse es erwartet. So werden diese sozialschwachen Kinder ungewollt zu Außenseitern, ob sie wollen oder nicht. Nun, wir können uns unsere Eltern nicht aussuchen und auch nicht deren Werdegang, wir können nur versuchen es später zu ändern, wenn uns nicht gefällt, in was wir hineingeboren wurden. Einige schaffen es, andere eben nicht. Die die es nicht schaffen, bleiben in dem Kreislauf der Sozialschwachen und werden dies auch ein Leben lang mit sich tragen und auch leider immer wieder zu spüren bekommen.

Mit Sicherheit tragen auch andere Einflüsse mit dazu bei, wie unsere Kinder sich entwickeln und was später aus ihnen wird. Die Umgebung in denen sie groß werden, Freunde, die Medien und viele andere Kleinigkeiten, die wir oftmals gar nicht mehr bewußt wahr nehmen, da sie für uns selbstverständlich geworden sind oder wir keine Zeit dafür haben.

Oftmals sind es ganz einfache Dinge, Worten oder Taten, die eine große Wirkung haben, nur sind wir Eltern oftmals mit so vielen anderen Dingen beschäftigt, dass wir diese Kleinigkeiten glatt vergessen oder es selber nicht anders beigebracht bekommen haben, leider.

Ein Beispiel, oft denken wir, was für eine Situation, da komme ich nie heraus! Denke ich aber einfach nur, ich werde eine Lösung finden, dann kommt die Idee, sich aus einer unangenehmen Situation heraus zu finden ganz von selbst. Und dieses Umdenken, ist es welches wir unseren Kindern manchmal ganz einfach beibringen müssten, damit auch unsere Kinder dann lernen mehr an sich selbst zu glauben und somit die anderen „die“ nicht so sind, wie es die Masse halt eben vorschreibt, einfacher macht.

Ist nicht jeder schon einmal in der Situation gewesen, dass er dachte, ach, der hat aber ein tolles neues Teil, Neid erfasst uns. Und diesen Neid spüren dann unsere Kinder, auch wenn wir es oftmals nicht merken oder wahr haben wollen und diese negativen Gefühle, die wir unbewusst durch Taten oder noch schlimmer sogar durch Worte, vielleicht nur einem Freund oder einer Freundin gegenüber äußern, schlicht unsere Kinder merken es.

Haben wir uns eigentlich darüber einmal Gedanken gemacht, wie viel unsere Kinder mitbekommen, von dem wir keine Ahnung haben, ich denke, es sind die wenigsten, doch mit solch einem Verhalten prägen wir unsere Kinder, genauso wenn wir meinen wir müssen immer nur das Beste, dass Neueste oder die teuersten Klamotten für unsere Kinder kaufen, nur um dem Gro gerecht zu werden, denn wir wollen ja immer nur das Beste für unser Kind, oder?!

Aber tun wir damit auch das Beste für unser Kind? Ich denke nicht, denn wenn manche Eltern schon bei der Einschulung so teure Geschenke kaufen, verlieren unsere Kinder doch jegliche Realität für die kleinen Dinge im Leben aus den Augen. Sie gehen hin und halten es natürlich, denn so sind Kinder nun einmal, den anderen das Neueste immer wieder unter die Nase. Zorn, Wut und vielleicht sogar handgreifliche Taten sind die Folge, Ausgrenzungen, Mobbing und oftmals sogar passiert es, dass die Kinder, die diese Sachen dann nicht haben, immer auffälliger werden. Einige werden später vielleicht sogar der Schule verwiesen, andere wieder ziehen sich immer mehr in Sich zurück und werden vielleicht dann irgendwann mal zu Amokläufern, andere wieder rutschen in schlimme Szenen ab, man könnte diese Liste um einiges weiter führen, leider!

Eines ist Sicher, dass wir für unsere Kinder verantwortlich sind und ihnen beibringen sollten, wie sie mit ihren Mitmenschen umzugehen haben. Wir sollten sie wieder einmal das Miteinander lehren und nicht das Gegeneinander, denn so wird unsere Welt sicher nicht besser, sondern eher immer schlimmer, oder warum haben viele Kids heute keinen Respekt mehr vor den Erwachsenen oder gar Mitschülern?! Aufregen tun wir uns alle, aber ändern wir es dadurch? Nein!

Den Grundstein legen wir Eltern, alleine schon dadurch, was wir unseren Kindern beim Schulanfang die Schultüte tun und was nicht, der Rest sind viele Kleinigkeiten, die unsere Kinder prägen, keine Frage, aber wie heißt es so schön in unserem Grundgesetz:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Aber leben wir auch danach? Geben wir es auch an unsere Kinder weiter?

Mehr Toleranz unseren Mitmenschen gegenüber, dass ist es was wir unseren Kindern viel öfter beibringen sollten. Die Beeinflussung durch unsere Umwelt wird zunehmend größer und wir lassen es zu.

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