Die Krise produktiv wenden!

Aufruf der Interessengemeinschaft Linke Kreise Kommunizieren.

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Partei DIE LINKE ist vor fünf Jahren angetreten, den Interessen derjenigen zu dienen, deren Leben dadurch geprägt ist, dass sie vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben müssen. Viele Menschen sehen uns als Alternative zu den anderen Parteien, weil wir glaubwürdig für mehr soziale Gerechtigkeit eintreten. Der aktuelle Machtkampf an der Spitze unserer Partei in RLP gefährdet aber zunehmend unsere Handlungsfähigkeit.

Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Aufrufs, sind der Meinung, dass diese Fehlentwicklung strukturelle Gründe hat. Das Hauptproblem ist, dass die Parteibasis zu wenig Einfluss auf die Entwicklung der Partei hat und nimmt. Wir betrachten unseren Aufruf als ersten Schritt in einem Prozess, der dies ändert und unsere Partei damit aus der Krise führt.

· Wir setzen auf offene demokratische Diskussionen, nicht auf Gremiendiplomatie!
· Wir arbeiten zunächst darauf hin, dass der nächste Landesparteitag zuerst Satzungsänderungen beschließt und danach einen neuen Landesvorstand (LaVo) wählt.
· Wir suchen dabei auch das Gespräch mit denjenigen Genossinnen und Genossen, die wegen ihrer Erfahrungen mit unserer Partei in Rheinland-Pfalz inaktiv geworden oder ausgetreten sind und auch mit denjenigen, die ausgeschlossen wurden.
· Wir nutzen die Kontakte, die sich aus unserer Arbeit für die Verbreitung dieses Aufrufs ergeben, nicht nur zur Veränderung unserer Partei, sondern auch für den beginnenden Landtagswahlkampf.

Wir wollen Folgendes mittels Satzungsänderungen erreichen:

Trennung von Amt und Mandat!

Das bedeutet: Mitglieder des Europa-Parlaments, des Bundestages oder eines Landesparlaments und von ihnen oder der jeweiligen Fraktion bezahlte Mitarbeiter dürfen nicht gleichzeitig stimmberechtigte Mitglieder im LaVo der Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz sein.
Erläuterung: die Parlamentsfraktionen sollen ein Instrument in den Händen unserer Partei sein und nicht umgekehrt.

Demokratisierung der elektronischen Kommunikation!

Das bedeutet: es wird eine IT-Kommission eingerichtet, deren Aufgabe es unter anderem ist, den Administrator des neu zu schaffenden Online-Parteiforums zu berufen und zu kontrollieren.
Erläuterung: damit soll beispielsweise das Problem handhabbar gemacht werden, dass der Admin selbst gegen die Forenregeln verstößt.

Kontrolle des LaVo durch den Landesparteirat!

Das bedeutet: Mitglieder des LaVo und von ihm bezahlte oder eingesetzte Funktionsträger     (innen) haben im Landesparteirat nur beratende Stimme.
Erläuterung: der LaVo soll keinen Einfluss auf das Gremium nehmen können, welches ihn laut Satzung kontrolliert (und das ist der Landesparteirat).

Transparenz der Entscheidungsprozesse!

Das bedeutet: Gremiensitzungen sind grundsätzlich parteiöffentlich und die Protokolle werden den Parteimitgliedern zeitnah in einem dafür reservierten Bereich des Internet-Auftritts der Landespartei zugänglich gemacht.
Erläuterung: Transparenz ist die Grundlage für die politische Arbeit in unserer Partei, die auf die aktive Mitwirkung möglichst vieler Mitglieder angewiesen ist.

Wer diesen Aufruf unterzeichnen möchte, schreibt an Kreise Kommunizieren
info@linke-kk.net
Diese Liste wird regelmäßig aktualisiert und an die Unterstützer(innen) verteilt.
Wer von den Unterstützer(innen) sich an der Diskussion und dem Erfahrungsaustausch untereinander beteiligen möchte, teilt mit, dass die Email-Adresse hier aufgeführt werden soll. Wer als Kontaktperson zur Verfügung steht, gibt zusätzlich eine Telefonnummer mit an.

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Auch aus dem erschütterten Landesverband Saarland immer das gleiche Presseecho: chaotische Linke blockieren sich selbst oder machen den gesamten LV Saar lächerlich.

Wir hatten bereits u.a. am 3.8.2010 darüber als erste berichtet, das vor einer Sitzung der Linke die Hymne der DDR abgespielt wurde. Die BILD im Saarland nahm dieses Thema am vergangenen Wochenende ebenfalls auf.

Zur Erinnerung:

Der Landesvorstand der Saar-Linken musste vergangenen Monat zerknirscht einräumen, das gut ein Drittel seiner bisher veröffentlichten Mitgliederzahlen gefaket war. Auch hier fragt sich jeder, ob denn dann alle Wahlen, inclusive der Landtagswahl Saar, rechtes sind und Einsprüche dagegen vor einem ordentlichen Gericht nicht Sinn machen würden!

Die Saarbrücker Zeitung nennt in ihrem Artikel die Schiedskommission in einem Atemzug mit “Lach- und Sachgeschichten”, und an anderer Stelle berichtet das Blatt von der sinnlosen Selbstblockade der Saarlouiser Linken im Stadtrat.

Ob NRW, Saarland, Bayern oder Rheinland-Pfalz: Überall das gleiche desolate Bild einer einstmals gut gestarteten linken Partei! Fragt sich nun langsam mal, wann die nächsten linken Westverbände in gleicher Form von sich reden machen.

….weitere Artikel zur Linken Saarland finden Sie HIER!

Auf ihrer Website fordern kritische Linke aus Rheinland-Pfalz ein Umdenken hin zu mehr innerparteilicher Demokratie und Mitsprache der Mitglieder. Diese neue Website stellt linkspolitische Inhalte in den Mittelpunkt ihrer Berichterstattung. Zugleich stellt sie Forderungen hinsichtlich des Umgangs von Amt und Mandat auf, welches in der LINKE eigentlich Tradition hat.

Die Interessengemeinschaft Linke Kreise Kommunizieren fordert:

Die Krise produktiv wenden!
Aufruf der Interessengemeinschaft Linke Kreise Kommunizieren (www.linke-kk.net)

Wir wollen Folgendes mittels Satzungsänderungen erreichen:
Trennung von Amt und Mandat!
Das bedeutet: Mitglieder des Europa-Parlaments, des Bundestages oder eines Landesparla-
ments und von ihnen oder der jeweiligen Fraktion bezahlte Mitarbeiter dürfen nicht gleichzeitig
stimmberechtigte Mitglieder im LaVo der Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz sein.
Erläuterung: die Parlamentsfraktionen sollen ein Instrument in den Händen unserer Partei sein
und nicht umgekehrt.

Die Diskussion im RLP-Landesverband der Linken geht weiter. Ein Ende ist derzeit nicht absehbar.

…weiter Artikel zur Linken in RLP finden Sie HIER!

Google Street View – Pro und Contra!

Ja Ja, immer wieder dasselbe, da kommen die Firmen auf irgendwelche neue Ideen und meinen es doch irgendwie einfach nur gut! Denken die Betreiber, aber nicht alles Neue ist automatisch auch gut!

Die Diskussionen über Google Street View gehen immer weiter und irgendwie ist das auch Verständlich, denn nun geht es uns an die Privatsphäre und das ist dann gar nicht mehr so lustig.

Inzwischen haben schon viele Menschen gegen Street View Widerspruch eingelegt und ich werde es auch noch machen, denn irgendwo hört doch der Spaß auf. Nutzen wird ich dieses Programm auch nicht, denn wenn ich will, dass andere meine Privatsphäre respektieren, dann mache ich dies natürlich auch nicht bei anderen. Irgendwo hat das Ganze doch nicht nur etwas mit Gegenseitigem Respekt zu tun, sondern man sollte auch einmal weiter denken…..

- Was ist mit Kindern? Vor allem, wenn sie im Sommer im Garten ungezwungen herumtollen und gerade kleine Kinder haben oft nur ein Badehöschen an, was ist, wenn dann ein Pädophiler dies im Internet sieht und sich dann ausgerechnet dieses Kind aussucht und später dann Missbraucht oder vielleicht auch sogar noch weiter geht. Denkt jemand auch einmal an die Eltern, die dann das Leid durch machen müssen, wohl kaum!

- Was ist mit Menschen, die durch Stalker umziehen und dann durch Zufall wieder aufgespürt werden und somit immer wieder Opfer des Stalkers werden, vielleicht immer wieder dadurch umziehen müssen, das ist doch ein Kreislauf ohne Ende.

- Was ist mit Menschen, die durch Missbrauch oder andere schlimme Taten sich irgendwo verstecken, wiegen sich in Sicherheit und dann kommt das böse erwachen.

- Was ist mit dem Datenschutz? Es werden dann Straßen – und Hausnummern zu sehen sein. Sonst wird doch bei uns immer auf Datenschutz so großen Wert legen.

Ein Beispiel zum Thema Datenschutz, wenn ich beim Amt anrufe, dann muss ich alles Preis geben, inklusive meinem Geburtsdatum, da wird Wert darauf gelegt und wenn ich dann zu Hause bin, dann sehe ich mich oder meine Haus im Internet, diese Logik soll mir doch bitte einer mal erklären! Im Grunde sind wir doch immer auf der Suche nach neuen Dingen am forschen und setzten diese auch nur allzu gerne um, aber über die Konsequenzen macht sich zu diesem Zeitpunkt wohl keiner Gedanken. Forschung ist gut und wichtig, keine Frage!

Auch sollen wir uns weiter entwickeln, denn das Leben geht immer weiter und wir sollten doch eigentlich irgendwann einmal aus unseren Fehlern aus der Vergangenheit lernen, aber irgendwie ist das wohl zu viel erwartet. Sicherlich wird es auch hier wieder Stimmen geben, die sagen, ach stell dich nicht so an, aber wohin soll das Ganze denn noch führen?

Demnächst haben wir dann Kameras bei uns in den Wohnungen und werden auf Schritt und Tritt überwacht, ich hoffe, ich kann irgendwann auch noch in Ruhe auf das Klo gehen, oder noch besser, ich habe keine Zuschauer in meinem Schlafzimmer.

Übrigens noch eine Sache, an die man in Zukunft denken sollte, wer eine Geliebte hat, muss sich auch hüten, denn sonst sieht es womöglich die Ehefrau mal versehentlich im Internet, schon schlecht, naja, das Gute daran, entweder müssen die Fremdgänger sich dann lauschige Plätzchen suchen, wo halt nicht gefilmt wurde oder man lässt es am besten gleich, dann braucht man natürlich auch nichts zu befürchten und die Rate der Fremdgänger sinkt dann vielleicht. Aber auch nur vielleicht! Welch eine Ironie!

Sollten hier noch einige Aufzählungen fehlen, kann diese Liste gerne erweitert werden, denn an alles kann ich mich hier nun leider sicherlich auch nicht erinnern, aber Nobody ist Perfect! Auch diese Programm halt nicht, denn es wurde ja schließlich auch von Menschen entworfen und die machen halt nun auch mal Fehler. Auch beim heimlichen Gang in irgendwelche Clubs sollte man doch vorher genau überlegen, wann und wo man hingeht, denn „Bi g Brother is watching you!“

So gesehen können wir uns doch ganz entspannt zurück legen und Google Street View in Ruhe erwarten!

LINKE: Fließt der Rhein durch Bayern oder wie klevisch sind die Bajuwaren?

Zugegeben – beide Fragen muss man mit „Nein“ beantworten…Weißwurst gegen Zuckerrüben, Bayrisch gegen Plattdeutsch, Bergen gegen unendliches Flachland, Lederhosen gegen Blaumann, Hochwasser gegen Lawinen und vieles mehr was gegensätzlicher kaum sein könnte.

Und doch: es gibt so viele Parallelen zwischen Bayern und Kleve. Hier (Bayern) ganz oben in der Spitze einer Partei, dort (Kleve) ganz unten in der Diaspora einer Partei, z.B., um mal einige wenige zu nennen,:

„Linke“ Mitgliederverwaltung

„Linke“ Aufarbeitung…

„Linke“ Finanzfragen

„Linkes“ Vorgehen gegen Schatzmeister, Kritiker

„Linke“ Bemühungen um Ausschlüsse der Kritiker

Die Dimensionen wechseln von Kreis-/Ortsebene über Landesebene bis hin zu Bundesebene – Die Gemeinsamkeit: Fragwürdige Mitgliederzahlen mit profitierenden „Lenkern“ die sich auch noch jeglicher Aufklärung in den Weg stellen. Was nun im Zusammenhang mit Bayern und Klaus Ernst berichtet wurde war/ ist Alltag im Kreis Kleve: Irgendwo um die 25% der Mitglieder waren oder sind keine Mitglieder wenn man die eigene Satzung zu Grunde legt. Diese Mitglieder bringen aber was: Stimmen, Stimmen für die hierfür verantwortlichen Leute. In Kleve gab’s die Spitze des Eisbergs wo jemand fast 7 Jahre keinen Beitrag zahlte. Dafür war er aber Schatzmeister, Sprecher und wohl einer der heftigsten Spesenkönige – Konsequenzen gab’s keine, nicht vom Kreisvorstand, nicht vom LaVO NRW. Erst ein Brief an Gregor Gysi (wieder eine Parallele) brachte mal ein wenig in’s Rollen: Der fast 7-jährige Nicht-Zahler ist heute Kassenprüfer….

Weitere Parallele: Es gab Bedrohungen, Unangenehmste Einflüsse auf das familiäre und soziale Umfeld eines Kreisschatzmeisters, der das aufklären wollte.

Es gab Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder in Kleve, die Aufarbeitung wünschten.

Es gab extra Finanzspritzen vom LaVo NRW für die Verantwortlichen um die Kritiker mit einer Aktion“ Auf die Fresse“ zum Schweigen zu bringen.

Der um Aufklärung bedachte und bemühte Kreisschatzmeister lief gegen eine Wand von Apparatschiks und Systemfürsten; seine Arbeit wurde allseits unmöglich gemacht, Kandidaturen aus seinem Umfeld systematisch und mit der Macht der Gremien, entgegen Satzung und Demokratieanspruch, verhindert.

Dem Kreisschatzmeister wurde, mit Duldung wenn nicht gar Hilfe des LaVo, fässerweise Gülle in Form von Behauptungen wie „Gründer einer neuen Partei“, „verantwortlich für leere Kassen“ etc. übergeschüttet.

Übergeordnete Gremien verhielten sich wohlfeil gegenüber den missbrauchenden Ämter- und Mandatsinhabern, es hagelte Rechtsanwaltschreiben…

Wo und wann? Nicht in Bayern – in Kleve z.B. verteilt über’s Jahr 2009, aber wohl eher schon seit 2002. Erst unter PDS, dann unter PDS/WASG nun DIE LINKE…Man hört und liest die Tage Ähnliches aus dem Saarland, aus RLP, aus verschiedensten Orten NRW’s und natürlich Bayern. Alles fand jeweils statt mit angeblicher Legitimation der Mitglieder und im Namen der Partei DIE LINKE…Da macht man sich Sorgen, große Sorgen! Der LaVo NRW sagte, dass Kleve ein Einzelfall und nicht so schlimm sei. Als Mitglieder dennoch auf Aufarbeitung beharrten und Anträge stellten (Okt. 2009) gab’s statt einer Antwort deftige Reaktionen: Anwälte, Aussperrungen, Denunziationen, gespürte Mächte eines Apparates – der doch eigentlich die Interessen der Mitglieder und Wähler auf Basis der Satzung und politischen Eckpunkte vertreten soll und nicht die Mitglieder treten…

Dort ein Klaus Ernst der Porsche fährt, Mehrfach-Verdiener ist und auch ansonsten viele Fragen hinsichtlich Mitgliederverwaltung und Finanzverhalten (Spesen…) aufwirft. Hier ein Clique um wohl eher dimetral von links stehende Personen, die nicht nur Kandidaturen mit mehrheitlichen Nicht-Mitgliedern errangen sondern auch noch 0,00 Cent ( in Worten: Null-komma-Null-Null )an Mandatsträgerbeiträge abführen. „Linke“ Praxis von sozialer Gerechtigkeit bei gleichzeitigem Auslassen jeder Verbesserung für z.B. Hartz-4-Empfänger?

Ach ja – die Liste der Parallelen ließe sich noch beliebig fortsetzen. Zum Beispiel, dass, um die Kreis- und Landesverantwortlichen aus der Schusslinie zu nehmen, Informationen an die Mitglieder kontrollieren zu können, der KV Kleve zeitweise dem „Politkommissar“ Kretschmer unterstellt wurde. Oder dass es (dazu noch falsche) Informationen an Hartz-Ämter gab, die nur aus Kreisvorstandskreisen kommen konnten und den Kritikern „Hausbesuche“ der übelsten Art und Weise bescherten – soviel zum stets, wenn man mal was fragt, zitierten „Datenschutz“…

Resumée ist die Frage: Wenn Kleve ein Einzelfall war/ ist – seit wann gibt es Kleve in Bayern, mehrfach in NRW, RLP, Saarland und womöglich in Berlin? Was bleibt übrig vom politischen Anspruch einer Partei wenn diese scheinbar von Kreis bis Bund durchsetzt ist von eher undemokratischen, intransparenten Verhältnissen?!  Ich wünsche mir – und da bin ich ganz konservativ – mehr lokale Eigenarten in dieser Partei statt Uniformität von Nord bis Süd. Eine zusammenwachsende Partei, eine „linke“ Identität habe ich mir anders vorgestellt! Das Ganze kann doch nicht nur eine Frage der fast einheitlich alltäglich gewordenen Verwerfungen linker Ideale sein zu Gunsten Cliquen, Oligopolen und Karrieristen? Stellt man sich diese Frage ernsthaft, kommt man hoffentlich auch bald weg von Redeverboten, Teilnahmeverboten, Bedrohungen, Existenzvernichtungsbemühungen in Kleve, in …

Und schafft Strukturen, die linke Politik lebendig machen statt sie zu verordnen!

Es ist nicht allein die LINKE KLEVE oder die LINKE BAYERN die in einer Krise stecken – daraus ehrlich, glaubwürdig und besinnend auf Anspruch und Satzung dieser Partei, zu agieren, Krisen als Herausforderung an die Machbarkeit eigener Ziele und Ideale zu verstehen – dazu wird es Zeit. Wer fängt wo an?! Zugegeben – ich bin eher lokal fokussiert; aber wie soll das „unten“ funktionieren wenn es „oben“ nicht wesentlich anders ist?!

Jens-Uwe Habedank/ Kleve