Aufgrund der Krisensitzung von gestern in Mainz werden aus Rheinland Pfalz die ersten Rücktritte und Abwahlen gemeldet. Hier ein Video und eine Textnachricht von gestern.  IE

Pressemeldung 23.08.2010 KV DIE LINKE RLP

Nach der gestern ergebnislos verlaufenen Krisensitzung in Mainz erklärt heute Frank Eschrich aus Pirmasens als 4. Direktkandidat nach Bettina Stratmann, Karl Rösner und Klaus Engenhardt seinen Rückritt als Direkkandidat für den Wahlkreis 48

Sehr geehrte Damen und Herren,
unten mein Rücktritt als Direktkandidat zur Landtagswahl 2011 mit Begründung.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Eschrich, DIE LINKE Pirmasens

Frank Eschrich tritt als Direktkandidat zur Landtagswahl 2011 zurück.

Der Direktkandidat der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 48 Pirmasens,  Frank Eschrich, tritt von seiner Kandidatur für die Landtagswahl 2011  zurück.

Dazu erklärt Frank Eschrich: Die gestrige Krisensitzung der rheinlandpfälzischen Kreisverbände unter Leitung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Heinz Bierbaum verlief ergebnis- und substanzlos.  Ein Problembewusstsein des Rest-Landesvorstandes oder eine selbstkritische Einschätzung des eigenen Handelns war nicht erkennbar.  Wenn es noch eines Beweises der Politikunfähigkeit des Landesvorstandes bedurft hätte, wurde er gestern geliefert.

Zu Beginn  des Treffens saßen die Landesvorstandsmitglieder mehr als zwei Stunden  teilnahmslos herum und sagten kein einziges Wort. Dies gab Raum für  ein weiteres Tribunal gegen Alexander Ulrich, dem man erneut die  Alleinschuld für das Versagen des gesamten Landesvorstandes in die  Schuhe schieben wollte. Dieses Verhalten entlarvt die nachträglich geäußerte Distanz zu den vorliegenden Ausschlussverfahren als Farce  und Täuschung der Öffentlichkeit.

Gestern wurde die letzte Chance für einen glaubwürdigen politischen  Neuanfang verspielt. Die von den 11 kritischen Kreisverbänden eingebrachten Themen und Konfliktpunkte wurden nicht einmal ansatzweise diskutiert. Insbesondere der für die ganze Partei eingetretene Glaubwürdigkeitsverlust durch Hunderte von zahlungssäumigen Mitgliedern alleine in Rheinland-Pfalz und die vom  politischen Gegner damit verknüpften Manipulationsvorwürfe bei der Listenaufstellung wurden auf der gestrigen Konferenz nicht thematisiert. Die von Kathrin Senger-Schäfer und ihren Sprechern in der Öffentlichkeit verbreiteten hilflosen Versuche, diese Angelegenheit zu beschönigen und unter den Teppich zu kehren, haben somit Bestand und werden der gesamten Partei weiterhin schaden.

Ein politischer Neuanfang wäre dann gelungen, wenn die beiden  Bundestagsabgeordneten Kathrin Senger-Schäfer und Kathrin Werner von sich aus die Einsicht gehabt hätten, dass die Schaffung von finanziellen Abhängigkeiten im Landesvorstand zum eigenen Machterhalt für eine demokratische und sozialistische Partei untragbar ist. Sie hätten ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur im Landesvorstand deshalb gestern öffentlich erklären müssen. Weiterhin hätte das klare  Bekenntnis erfolgen müssen, dass man sich mit Nachdruck und aller Konsequenz für eine seriöse und satzungskonforme Bereinigung der Mitgliederliste einsetzt. In einem weiteren Schritt hätten auf Kreisebene Neuwahlen der Vertreter auf der Grundlage eines realistischen Delegiertenschlüssels und eine Neuaufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl auf Bezirksebene  erfolgen können, umeinen erfolgversprechenden Wahlantritt zu gewährleisten und den Glaubwürdigkeitsverlust der momentanen Landesliste zu beseitigen. Dies alles ist nicht passiert.

Was sich zurzeit im Landesverband Rheinland-Pfalz abspielt, ist mit den Zielen und Werten der Partei DIE LINKE unvereinbar. Auch persönlich und menschlich bin ich tief enttäuscht von Kathrin  Senger-Schäfer. Sie hat mich mehrfach schamlos belogen, als sie mir ihre politische Unterstützung für meine Kandidatur auf der Landesliste  zugesagt hatte. Ich bin nicht bereit, die chaotischen und beschämenden Zustände im Landesverband DIE LINKE Rheinland-Pfalz mitzutragen. Dies  käme einem Wählerbetrug gleich. Ich stehe für eine demokratische, sozialistische Politik im Dienst der Menschen. Für die Un-Politik dieses Landesverbandes stehe ich in absehbarer Zeit nicht mehr zur Verfügung. Deshalb trete ich von meiner Kandidatur als Direktkandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 48 Pirmasens zurück und werde mich auf meine politische Arbeit im Stadtverband und im Stadtrat konzentrieren.

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens

Pressemitteilung 2:

PRESSEMITTEILUNG

von Oliver Simon, Patrick Hoffmann und Uwe Schmitt

Robert Drumm vor Abwahl als Kreisvorsitzender

30 Mitglieder und damit mehr als das satzungsgemäße Quorum haben eine außerordentliche Kreismitgliederversammlung beantragt, mit dem Ziel einen neuen Kreisvorstand der Linken zu wählen.

Dazu erklären Oliver Simon ( früherer Kreisvorsitzender), Uwe Schmitt ( Kreisschatzmeister) und Patrick Hoffmann (Mitglied des Verbandsgemeinderats Altenglan):

“Der Kreisverband braucht einen personellen Neuanfang. Robert Drumm hat durch seine egoistische Art nicht nur die Landespartei in eine tiefe Spaltung getrieben, auch im Kreis Kusel hat er durch seine Handlungen viel Vertrauen bei den Wählerinnen und Wähler verspielt. Viele Mitglieder haben in den letzten Jahren das Projekt ” Die Linke” erfolgreich aufgebaut und etabliert. Gemeinsam mit MdB Alexander Ulrich wurden bei den Kommunalwahlen und bei der Bundestagswahlen herausragende Ergebnisse erzielt. Wir können nicht länger hinnehmen, daß eine Person diese erfolgreiche Arbeit nachweislich schwächt und nachhaltig gefährdet. Seit der Bundestagswahl findet keine politische Arbeit mehr statt.

Das Interview mit der Rheinpfalz war für die Mitgliedschaft ein letzter Beweis, daß Robert Drumm nicht mehr länger als Kreisvorsitzender tragbar ist.”

Ich glaube nicht dass sich die Deutschen Atomlobbyisten mit ihrer aufwendigen Anzeige einen großen Gefallen getan haben. Weisen diese Ignoranten der Tschernobyl Katastrophe damit doch sehr eindringlich darauf hin wo ihre Prioritäten denn letztendlich liegen. Dem ungehemmten Scheffeln von Geld. Die Sicherheit, sowie die Zukunft der Kinder ist diesen Menschen dabei vollkommen egal. Wichtig ist alleine, dass der Rubel rollt. Vergessen wir aber bei allem nicht dass ihnen diese Macht von einer unfähigen Politischen Führung der letzten Jahre  gegeben wurde.

Unter dem Titel : AKW-Streit: Die Putschisten berichtet die FR heute ausführlich:

Konzernchefs rücken der Kanzlerin auf den Leib, um sie auf Linie zu zwingen. Man liest und staunt: Ist Deutschland in Gefahr? Geht es um Menschenrechte? Nein. Nur um die Brennelementesteuer.

Es passiert selten, dass Journalisten, die lange im Job sind, sich noch richtig aufregen. Meist hat man doch alles schon mal gehört, schon mal erlebt, schon mal geschrieben. Und wenn Emotionen ins Spiel kommen, so sind die meist dem Zynismus näher als der echten Empörung.

Nicht so hier: Eine so unverhohlene Erpressung durch Leute, die sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise gerade Milliarden von der Regierung und den Steuerzahlern überweisen ließen, sprengt alles Dagewesene. Wir erinnern uns an die vergangene Woche: Da drohten die Chefs der Energiekonzerne via Bildzeitung der Kanzlerin mit dem Abschalten der Atomkraftwerke, wenn die Regierung nicht 15 Jahre Laufzeitverlängerung genehmigt. Schon damals ernteten sie Spott und Hohn. Dann macht sie doch dicht, eure Schrottreaktoren, schallte es durch die Republik. Und jetzt? Jetzt rennen die Energie-Chefs mit demselben Kopf gegen dieselbe Wand. Nur mit Verstärkung. Leute, die sich zur Elite aus Wirtschaft und Politik zählen, springen den Konzernchefs bei. In einer fulminanten Anzeigenkampagne wollen sie der Regierung offenbar zeigen, wo der Hammer hängt. Vom Sozialdemokraten Schily über den Fußballmanager Bierhoff bis zum Bahnchef Grube zeichnen sie den Protest.

Quelle : Frankfurter-Rundschau >>>>> weiterlesen

Die politische Opposition wird wieder einmal von der Organisation Campact angeführt welche hier zu einer Aktion ausruft:

Bundeskanzlerin Merkel setzt diese Woche ihre “Energie-Reise” fort. Am Donnerstag macht sie beim Atomkraftwerk Emsland Station. Merkel präsentiert ihre Reise als Lernreise – “gut informiert” will sie im September über längere AKW-Laufzeiten entscheiden. Doch bei wem sie sich informiert, zeigt auf wessen Argument sie hört: Sie trifft im AKW die Chefs der Atomkonzerne RWE und Eon.

Wir lassen sie nicht ungestört kungeln - und wollen mit möglichst vielen Menschen vor Ort demonstrieren. Wir haben zusammen mit .ausgestrahlt Busse aus etlichen Städten zum AKW Emsland bei Lingen organisiert. Sind Sie mit dabei?

> Informieren Sie sich über die Aktion…

> Reservieren Sie sich bei .ausgestrahlt ein Busticket zum AKW Emsland!

Jetzt zählt es: Bis Anfang September will die Regierung über die Brennelementesteuer, bis Ende des Monats über längere Laufzeiten entscheiden. Wir haben Merkel für Donnerstag eingeladen, mit uns Bürger/innen zu diskutieren, statt nur mit den Atombossen zu kungeln. Gemeinsam wollen wir ihr unseren Appell “Atomkraft abschalten” überreichen, den über 160.000 Menschen unterzeichnet haben.

Wie Merkel gemeinsame Sache mit den Atombossen macht, wollen wir zudem vor Ort mit einer Aktion darstellen: Eine große Merkel-Puppe kungelt mit Atombossen in Skelettkostümen um Laufzeiten, Sicherheit und Brennelementesteuer. Dahinter steigt eine große “radioaktive Wolke” aus Tausenden schwarz-gelben Ballons vor dem AKW Emsland auf. Mit Plakaten verlangen viele Campact-Aktive: “Schluss mit der Kungelei! – Tödliche Nachbarn abschalten!”

Die Aktion haben wir noch nicht finanziert. Sie kostet uns gut 3.000 Euro. Können Sie uns mit einer Spende unterstützen?
> Spenden Sie für eine kraftvolle Aktion!

Mit herzlichen Grüßen

Christoph Bautz
PS. Ihre steuerlich abzugsfähige Spende können Sie auch auf folgendes Konto überweisen:
Campact e.V.
Konto-Nr. 6980780111
BLZ 251 205 10
Bank für Sozialwirtschaft

Die LINKE (Opposition im Bundestag) verschickt mal wieder eine ihrer obligatorischen Pressemitteilungen und verweist in dieser auf die Kampagne der Gewerkschaften zu den geplanten Sozialkürzungen im Herbst. Motto wir kassieren die Gelder für die erreichten Mandate, die Arbeit sollen mal die anderen machen.  IE

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

23.08.2010, Dorothée Menzner

Schwarz-Gelb tanzt nach der Pfeife der Atom-Lobby

“Schwarz-Gelb tanzt nach der Pfeife der Atom-Lobby. Die im Kürzungspaket vorgesehene Atomsteuer stellt Bundeskanzlerin Merkel infrage, die ebenfalls geplanten Sozialkürzungen werden rücksichtslos durchgezogen”, kommentiert Dorothée Menzner, die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE die Debatte in der Bundesregierung um die Abschöpfung der Gewinne der AKW-Betreiber. Menzner weiter:

“Wir begrüßen, dass die Gewerkschaften in ihrer Herbst-Kampagne gegen die Sozialkürzungen auch den Einfluss der Energie- und Industrie-Lobby auf die Bundesregierung anprangern wollen. Wo das Kürzungspaket einen Beitrag der Wirtschaft verlangte, sei es bei der Ökosteuer oder der Brennelementesteuer, lässt die Bundesregierung mit sich reden - Sozialkürzungen, wie die Abschaffung des Kindergelds für Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher, werden konsequent umgesetzt.

Das Hin und Her bei der Atomsteuer lenkt von den geplanten Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke ab. Denn noch wichtiger als eine Abschöpfung der Gewinne der Atomkonzerne ist die Verhinderung dieser Gewinne durch einen beschleunigten Atom-Ausstieg.”

Hier die Liste der Atombefürworter.

…Herr Küppersbusch?

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Die Nachricht von Christof Schlingensiefs Tod.

Was wird besser in dieser?

Sein Werk sorgt dafür, das man sich selbst bei seinem Tod fragt: Wie, genau, meint er das jetzt?

Israelis und Palästinenser wollen sich offenbar in den USA zu Friedensverhandlungen treffen. Setzen Sie darin irgendwelche Hoffnungen?

Ja nun. In was sonst?

40 Deutsche Manager und Prominente ergreifen in großen Anzeigen Partei für die Atomindustrie. Zu den Unterzeichnern zählt Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann. Warum waren Sie nicht dabei?

Ich dachte, die seien von der Titanic. An der Unterzeichnerliste würde eine intakte RAF auch nur noch die Großschreibung ändern. Mit Bahnchef Grube polemisiert hier ein Staatsangestellter gegen den Staat, Gewerkschaftsboss Vassilidiadis steht trotz Absage drauf. Olli Bierhoffs Kindheit mit RWE-Papa muss man sich wohl so heiter - verstrahlt vorstellen wie Loriots “Weihnachten bei Hoppenstedts”. Ansonsten Titanen des opinion - hoppings: Clement, Schily, Merz. Schließlich Manager von Strom- und stromnahen Konzernen und Einrichtungen. Allein RWE und eon haben im ersten Halbjahr rund neun Milliarden verdient - hier sieht man, was man mit einem Almosen daraus publizistisch anrichten kann. 2,3 MRD soll die Brennelementesteuer dem Bund bringen. Die Anzeige wirkt, als wäre deutlich mehr zu holen. Eine wertvolle Anregung von Ollis Papa und die 40 Räuber.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

Abzug der letzten Sowjettruppen aus Berlin!

31. August 1994 – historisches Datum – Kohl reserviert - Jelzin feierte zu viel!

Wer erinnert sich nicht an den 31. August 1994, als am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl und der damalige russische Präsident Boris Jelzin in einer feierlichen Handlung die Verabschiedung der letzten Sowjet Truppen zusammen vornahmen. Im brandenburgischen Wünsdorf, am Standort des sowjetischen Oberkommandos, fand im Juni zunächst die Verabschiedung der Truppen statt.

Die Bilder sind mir noch heute präsent, zumal Boris Jelzin durch extremes Verhalten auffiel.

Wir alle haben es damals in den Medien gesehen, dass Jelzin in sehr betrunkenem Zustand Showeinlagen zum Besten gab, ob dies jedoch an dieser Stelle richtig war, ist jedem selbst überlassen. Meine Meinung ist, dass sich öffentliche Staatsoberhäupter bei solch offiziellen Anlässen nicht so gehen lassen sollten, aber wie gesagt, jeder hat hierzu sicherlich seine eigene Meinung. Vielleicht war es auch eine Art Erleichterung für Jelzin, wer weiß?

Bereits zuvor war im Zwei-Plus-Vier –Vertrag der Abzug der sowjetischen Truppen festgelegt worden, allerdings gab es zwei Gesichtspunkte, die hierbei zu berücksichtigen waren, denn bereits seit 1989 wurden diese sowjetischen Truppen als „Westgruppe der Truppen“ bezeichnet, womit sicherlich eine deutliche Entschärfung statt fand. Anderseits hielten viele Berliner die sowjetischen Truppen noch für eine Bedrohung. Die Meinungen waren also immer noch geteilt, wie vielleicht auch noch zu diesem Zeitpunkt Berlin durch die bloße Anwesenheit der Sowjet Truppen. Während andere Freundschaften schlossen, waren andere für den damaligen sofortigen Abzug der Truppen. Allerdings muß man auch fairer Weise sagen, dass dieser Abzug auch wohl gut Vorbereitet sein musste, denn sonst wäre es sicherlich zum Chaos gekommen.

Wiederum ist hierbei zu Bedenken, wie lange die Truppen Vorort waren und es auch sicherlich den Soldaten nicht leicht fiel sich auf ihre alten Gewohnheiten in der Sowjetunion zurück umzustellen. Man sollte immer beide Seiten betrachten, zu einem die Soldaten, die ihre Befehle ausführten und zum andern die Bevölkerung die unter dem damaligen Zustand der Teilung, der Angst und der ständigen Beobachtung beträchtlich litten. Eines steht zumindest fest, dass dieser Abzug der letzten Truppen, eine sehr wichtige historische und auch politische Auswirkung hatte, denn die Feindseligkeiten wurden dadurch doch sehr gemindert und die Bevölkerung wurde sicherlich versöhnlicher gestimmt.

Doch was ist von dem Ganzen geblieben?

Rund 500.000 Soldaten und Beschäftigte, 120.000 Fahrzeuge und tausende Tonnen Munition treten den Rückweg nach Russland an. Zurück bleiben vielerorts ruinierte und ohne Sanierung unbrauchbare Gebäude, durch giftige Chemikalien verseuchte Anlagen und Übungsgelände sowie viele Tonnen von Blindgängern und gefährliche Munition. An den alten Standorten entstehen nur langsam wieder Wohnungen, Schulen, Gewerbebetriebe oder Naturschutzflächen. Sehr langsam kommt in die zurückgegebenen Flächen und Häuser wieder Leben. Es hat lange gedauert bis die Bevölkerung wieder zu einer „Normalität“ zurück gefunden hatte, denn 45 Jahre ließen sich nicht mal so eben wieder umkrempeln, das steht fest!

Man kann nur hoffen, dass wir Menschen und allen voran unsere Politiker aus solchen Dingen gelernt haben sollten, doch weit gefehlt, es gibt genügend solcher Ereignisse die mich immer wieder an den Fähigkeiten unserer Politiker zweifeln lassen! Immer wieder gibt es Einmärsche von Truppen in fremde Länder, unter welchen Voraussetzungen, oder was Vorher passierte, gibt sicherlich Anlass zu vielen Spekulationen. Fest steht, dass immer wieder unter Vorspieglung falscher Tatsachen Menschen geopfert werden, damit das eine Land dem anderen den Krieg erklären oder nur „angeblich“ Truppen einmarschieren lassen kann, was dann auch letztendlich zu einem Krieg führt!

Ich könnte hier eine Liste solcher Menschenrechtsverletzungen aufführen, ja dies sind sie, denn wenn irgendwelche Politiker einen Krieg mit einem anderen Land anfangen wollen, dann werden uns in den Medien die dubiosesten Gründe vorgegaukelt und wir wissen es oftmals nicht anders und glauben natürlich diesen Hanebüchenen Unsinn, der auf uns Schrecklich wirkt. Die Menschen sind die Leidtragenden ob sie es wollen oder nicht! Söhne fallen im Krieg, trauernde Familien bleiben zurück, die Betroffenen Menschen stehen Ängste aus und oftmals kommt es doch immer wieder zu Morden an dieser Bevölkerung, ob gewollt oder ungewollt, sei dahin gestellt.

Fazit ist doch, dass wir Menschen unsere Politiker gewählt haben, damit sie unser Volk in Bester und nicht in schlechtester Weise vertreten, soll heißen, dass wir unsere Politiker für ein Leben in Frieden gewählt haben und nicht damit sie Hass unter den Völkern bzw. hier in diesem besonderem Fall sogar innerhalb eines Volkes schüren! Denn dies beweisen die Jahre nach dem Mauerfall, wo die großen Unterschiede zwischen Ost und West waren und auch zum Teil sicherlich noch sind. War das Nötig? Klar, werden einige hier nun sagen, dass waren doch die damaligen Besatzungszonen, richtig, aber ein damaliges DDR Staatsoberhaupt war z.B. ein ehemaliger Saarländer, also ehemals aus Deutschland, (damals West und ging dann über zu Ost)! Da stellt sich mir doch die Frage, wozu Menschen untereinander fähig sind, wenn einer bzw. mehrere ihr eigenes Volk unterjochen, Auspionieren, Familien trennen usw.!?

So etwas sollte nie wieder passieren, wenn wir schlau sind, denken wir zurück an diese Zeit bzw. deren Beendigung damit solche Dinge in unserer Zukunft nie wieder passieren!

In Gedenken an eine gemeinsame starke deutsche Nation, die sich auf ihren Zusammenhalt in guten Zeiten besinnen sollte!