Das grosse Rätselraten: Wer führt den Zug an und wer mögen die anderen Teilnehmer sein und warum ist das so? Der Verfasser oder die Verfasserin der schlüssigsten Antwort darf bei einer Sitzung dieses Lavo anwesend sein.

Klacke einfach auf die Grafik!

Wie bereits gestern und zuvor des öfteren berichtet, öffnen sich anscheinend jetzt die Schleusen in RLP und decken Schritt für Schritt die Machenschaften in und um diesen Landesverband auf. So fordern denn einige Mitglieder vehement die Niederlegung aller Mandate von Ulrich. Mit nachfolgender Erklärung wendet sich eine größere Gruppe an die Mitglieder.

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Wir fordern Alexander Ulrich, MdB, und zweiter  Bevollmächtigter der IG Metall Kaiserslautern auf, sein Mandat als  Abgeordneter des Deutschen Bundestages sowie alle seine Parteiämter  niederzulegen!

Die fristlose Kündigung einer schwangeren  Mitarbeiterin seines Berliner Abgeordnetenbüros steht im krassen  Widerspruch zu den Inhalten und Zielen linker Politik, und er hat der Glaubwürdigkeit der Fraktion sowie der neuen Partei DIE LINKE. erheblichen Schaden zugefügt.

DIE LINKE. steht an der Seite der abhängig Beschäftigten, der  Arbeitslosen, der Frauen, der Eltern und Kinder, der Rentner und aller  anderen Bedrängten, die die Opfer der neoliberalen Politik sowie die  Opfer skrupelloser, inhumaner Kleinunternehmer geworden sind. Für  einen Bundestagsabgeordneten, und zweiten Bevollmächtigen der IG Metall  in Kaiserslautern, der sich wie ein gnadenlos heuernder und  feuernder Arbeitgeber benimmt , kann es keinen Platz in der Partei geben!
Nicht in der DIE LINKE. !

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Zu dieser Erklärung passt auch der folgender Kommentar des Antragstellers auf dem Blog Lafontaines-linke, vom 03.08.10, aus dem ich einen Auszug zitiere:

„Der Parlamentarismus selektiert einen Politikertypus aus der Gesellschaft heraus, der für Macht und Moneten fast zu allem bereit ist, bis hin zu illegalen Handlungen die sich durch die steuerfreie (und vor den Steuerbehörden nachweisfreie) Kostenpauschale so gut wie überhaupt nicht beweisen oder nachweisen lassen.“

Mit diesen Aussagen trifft der Antragsteller den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. So ist es auffällig, dass es gerade einer Partei die so anders als die anderen sein wollte nicht gelingt, in der Gesellschaft Fuß zu fassen. Zu dieser Tatsache auch ein Kommentar auf dem Blog Sozialismus Aktuell.
Für RLP wird vieles verständlich wenn wir bereit sind einmal ein wenig zurück zu blicken:

Zu der Gruppe dieses benannten Politikertypus gehörte auch einmal ein gewisser Karl-Stephan Schulte, damals in der Position eines Landes Schatzmeisters in RLP. Nach dem Lesen einiger Protokolle und vom hören sagen her scheinbar mit einer solche Position völlig überfordert. Ein absoluter Stiefelputzer von Ulrich, welcher sich vermutlich durch das Klingeln des Kollektenbeutels in einer Kirche befähigt fühlte, eine solche Position einzunehmen. Geld hat einen besonderen Klang!  Zu diesem Thema lässt sich hier auch einiges nachlesen. Ebenfalls dazu gehörend: Ein gewisser Dr. Vollmann.

Rechtzeitig vor den Kommunalwahlen tauchte dieser Schulte plötzlich, wie vom NRW Landesgeschäftsführer  Günter Blocks angekündigt, im Kreis Warendorf auf und wurde wie nicht anders zu Erwarten, prompt in den Kreistag gewählt,  wo er ebenfalls wie erwartet bei der Verabschiedung  des Kreis Haushaltes mit der CDU abgestimmte. Des weiteren  befürwortet er die Hartz Gesetzgebung und tituliert sich hier als Unternehmensberater.

Die alten Seilschaften gehen auch weit über RLP hinaus und der bereits erwähnte Rufmörder und  Betrüger Günter Blocks, welcher öffentlich  des Ausfüllens falscher Reisekostenberichte beschuldigt wird und auch ein Klaus Ernst ist Mitglied dieser alten Seilschaft. Reiner Zufall, dass den meisten der Umgang mit fremden Geldern irgendwie belanglos erscheint?

Ich persönlich glaube an einer solchen Häufung von Zufällen nicht mehr, vor allen Dingen da einige dieser Angesprochenen scheinbar auch ohne Job und Mandate von der politischen “nicht Arbeit“  leben können. So warten wir denn  darauf, dass durch die erhellenden Einblicke in die RLP Vergangenheit, auch die Verbindungen zu anderen Landesverbänden offen werden und damit so manchem Vasallen einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht wird.

IE

…dann mal HARTZ IV

So heisst das Buch von Brigitte Vallenthin, welches im Herbst im Handel erscheint. B. Vallenthin ist mit ihrer Website über über das gemeinsame Thema mit uns verbunden, daher stellen wir gerne das Buch vor, in dem sie über eigene Erfahrungen in dieser Tretmühle schildert.
UP.

Das Buch für den Hartz IV-Herbst: Die Wahrheit über das Schikane-System

Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin: „Ich bin dann mal Hartz IV - (K)Ein Einzelfall-Bericht“ erscheint im September im VSA-Verlag

„Nach fünf Jahren bitterer persönlicher Erfahrung hält Brigitte Vallenthin Hartz IV den Spiegel vor“, so kündigt der Hamburger VSA-Verlag das im September erscheinende Buch der Hartz4-Plattform Sprecherin mit dem Titel „Ich bin dann mal Hartz IV“ an. Und im Sinne des Untertitels „(K)Ein Einzelfall-Bericht“ wird erstmals auf dem deutschen Buchmarkt schonungslos und detailgenau das Tabu der systematischen, willkürlichen Menschenwürde-Verletzungen aufgedeckt, die tagtäglich hinter den verschlossenen Türen von Hartz IV-Amtsstuben millionenfach vollzogen werden. Denn „systematische Hilfeverweigerungen und nötigendes Unter-Druck-Setzen zwischen den Stühlen von Sozialbehörden und Sozialgerichten“, so die VSA-Vorankündigung weiter, sind millionenfache Erfahrung und – nach Auffassung der Autorin eine mit der Menschenwürde des Grundgesetzes unvereinbare Form staatlicher Gewalt. Brigitte Vallenthins mittlerweile fünf Jahre langer Rechtsweg begann mit einem wegweisenden „Hausbesuchs“-Urteil zugunsten des Grundrechts auf die private Wohnung für Hartz IV-Betroffene, an dem auch Landessozialrichter Dr. Jürgen Borchert mitgewirkt hatte.

Ein Vorwort von Prof. Dr. jur. Helga Spindler, Universität Duisburg-Essen – der Expertin für Sozialhilferecht und Kritikerin der Hartz-Gesetze sowie des dahinter stehenden Menschenbildes - beleuchtet u.a. die politisch gewollten Hintergründe und Beweggründe der Hartz-Reformen aus den menschenverachtenden Ideen-Schmieden von Rot-Grün und beispielsweise Geheimpapieren von Roland Berger. „Was sie hier an Erfahrungen zu Papier bringt ist schwere Kost, trotz der ansprechenden Aufmachung,“ schreibt Helga Spindler und weiter: „Überall schimmert die tiefe Erschütterung ihres Vertrauens in eine Hilfeverwaltung durch, die keinerlei Sicherheiten und Verlässlichkeit mehr bietet; die Erschütterung ihres Vertrauens in Rechtsstaatlichkeit und Gerichte.“
„Sie schildert subjektiv, ehrlich und nachvollziehbar, mit welcher Wucht das System“ Hartz IV „auf Bürger trifft.“ Bestätigung für das Geschilderte sieht die Professorin vom Institut für Soziale Arbeit und Sozialpolitik u.a. in Untersuchungen von Tacheles in Wuppertal und dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbans sowie den Forschungen von Anne Ames und dem Bündniss für ein Sanktionsmoratorium.

Das Buch liefert – im Zusammenhang mit Brigitte Vallenthins Musterklage – ebenfalls reichlich Fakten und Zahlen für die bevorstehende Regelsatz-Diskussion.
Und dann erklärt es auch noch im Kapitel „Reicht was Sarrazin genug ist? - Oder das Hartz IV-Budget“ des SPD-Politikers Ernährungsempfehlung: Müll statt Lebensmittel.
Und zu guterletzt gibt es im Kapitel „An den Pranger gestellt“ den Lesern Hinweise darauf, wo Henrico Franks Porsche parkt.

Brigitte Vallenthin hat ihre Erfahrungen ganz besonders aus solidarischer Verbundenheit mit allen ebenso oder ähnlich Betroffenen zwischen Buchdeckel gepackt. Sie können die menschenverachtenden Schikanen jetzt endlich schwarz auf weiß denjenigen vor Augen halten, die die Wahrheit hinter den Kulissen von Hartz IV immer noch nicht kennen und/oder nicht wahr haben wollen. Nicht nur ihnen empfiehlt die Autorin das Buch als Pflichtlektüre sondern insbesondere den Regierenden und Parlamentariern, damit sie endlich wissen, wofür sie im Bundestag ihre Hand heben. „Denn es geht nicht etwa – wie es in Talk-Runden oft den Anschein hat – um abstrakte statistische Zahlen. Vielmehr geht es bei dem von mir erlebten Schikane-System um Menschen mit allen Rechten auf Menschenwürde, die auch anderen Mitbürgern zugebilligt werden,“ stellt Brigitte Vallenthin fest. Und sie appelliert an die Politik, „das Buch zu lesen und nach dem, was es offenbart, zukünftig jegliche Schikanen, Betrugsunterstellungen und Kriminalisierungen gegenüber Hartz IV-Betroffenen verantwortungsbewusst zu unterbinden.“ Insbesondere wünscht sich Brigitte Vallenthin, „dass die Politik in Sachen Menschenrechts- und Menschenwürde-Verletzung nicht ständig billig mit dem Finger auf China, Russland und andere Länder zeigt, sondern erst einmal vor der eigenen Haustür kehrt.“

Titelangaben:
Brigitte Vallenthin: „Ich bin dann mal Hartz IV – (K)Ein Einzelfall-Bericht“, VSA Verlag Hamburg,
120 Seiten, ISBN 978-3-89965-433-2, Preis: 9,80 €, Subskriptionspreis 7,80 € inkl. Porto
VORBESTELLUNG zum Sonderpreis von 7,80 € (begrenzte Anzahl) über: www.hartz4-plattform.de