Dieser Bericht aus dem Herner Umfeld erreichte mich gestern abend. Nach dem Lesen könnte ich wiederum auf der Stelle drei bis vier Beispiele mit gleichen Ablaufschema benennen. Wie aus vielen anderen Fällen bekannt; es sind immer die gleichen Protagonisten welche aus dem Hintergrund die Richtung vorgeben. Es ist nicht zufällig dass auch hier wieder über den Hütchenspieler Blocks und seiner Assistentin Remmers zu lesen ist. Beide haben wie auch in vielen anderen Fällen, die Schiedskommissionen sowohl im Land als auch im Bund, zum Vorteil ihrer Sympathisanten manipuliert. Das auch ein Dr. Michael Kretschmar, seines Zeichens abgesandter Bürobote der ehemaligen SED, in der Absicht mithilft, auch noch die letzten Demokraten aus der Partei in NRW zu vertreiben, kommt nicht von ungefähr. So bin ich mir sicher, dass man keinen Versuch unterlässt, um einer Beuermann auch bei ihrem zweiten Mandat zu unterstützen. Zusätzliche Einnahmen kann schließlich ein jeder gebrauchen und gerade in der LINKEN kann man nicht genug davon zu bekommen, da der Nachholbedarf sehr groß erscheint. Zum Erreichen hehrer, linker  Ziele schreckt man dort auch vor Rufmord und Betrug nicht zurück, wie ich es selber erfahren durfte. IE

Ist es Dummheit oder Arroganz, was den Vorstand im Kreisverband Herne beflügelt, sich über den Spruch der Schiedskommission (in diesem Stadium noch Schlichtungskommission) hinwegzusetzen. „Dieser Schlichtungsspruch“, heißt es in der schriftlichen Begründung der Landesschiedskommission, „erfolgt in Sorge um die Funktionsfähigkeit des Kreisverbandes Herne/Wanne-Eickel.“

Kurz nach dem Termin am 29. Mai 2010 in Witten hatten die drei Mitglieder der abgespaltenen Linksfraktion Herne/Wanne-Eickel den beiden Ratsfrauen der Linken Ratsgruppe vier Termine vorgeschlagen um zu sondieren, wie eine neue gemeinsame Fraktion – die Auflage der LSK sowohl mündlich als auch jetzt schriftlich – zu gründen ist.

Diese vier Termine wurden von der Gruppe durch den Vorstand des KV ausgeschlagen, aber mit einem neuen Termin für die Mitglieder der Linksfraktion vorgeschlagen. Jetzt aber kommt die Bedingung des Kreisverbandes: von seiner Seite sollten diese Sondierungsgespräche mit drei Mitgliedern des Vorstandes des KV geführt werden.

Diese handelnden Personen des KV Herne können es einfach nicht mit der Landesverfassung. (§ 56, Abs. 1, GO NRW). Diese Situation des „Miteinanders“ hatten die drei Ratsmitglieder vor drei Wochen der LSK zur Beantwortung des „quo vadis“ zugesandt.

Als Antwort kam in der letzten Woche die schriftliche Begründung der LSK.

Kann es die eingangs erwähnte Dummheit sein, die den Vorstand des KV Herne/Wanne-Eickel umzingelt, eben diesen KV an die Wand zu fahren? Warum kann die Fraktionsführerin im Landtag Beuermann, die auch gleichzeitig noch eine der beiden Ratsfrauen der LINKEN Gruppe ist,  nicht auf den Vorstand einwirken, dieses erbärmliche Geeiere sein zu lassen? Hat sie keinen Einfluss auf den Europaabgeordneten Klute, der auch Mitglied im Vorstand des KV ist und dieses Schurkenstück mitspielt, oder kann er nicht anders?

Denn wie die Mitglieder des KV in dieser Situation „mitgenommen“ werden zeigt die letzte MV, auf der der KV-Vorstand ermächtigt wurde, die Verhandlungen mit der „anderen Seite“ aufzunehmen.

Oder ist es gar Arroganz, weil der Vorstand des KV sich der Rückendeckung des Landesvorstandes in Personen Blocks und dieses Michael Kretschmer sicher sein kann, die ja beide (ach ja, die Remmers auch noch) in einer MV reißerisch für den Parteiausschluss der drei „Abtrünnigen“ waren?

Beides ist fatal. Sowohl diese Tumbheit der KV-Protagonisten der Partei die LINKE, oder die wieder einmal unanständige Personaleinflussnahme des Landesvorstandes.

Wenn der Landesvorstand endlich einmal Flagge und Ehrlichkeit zeigt, muss er wohl nolens volens in Verbindung mit der LSK diesen Kreisverband auflösen.

Aus dem Landesverband Saar erreichte uns folgender Bericht, welchen wir hiermit veröffentlichen. Siehe auch den Link zu einer Stellungnahme des Landesvorstand Saar an die Schiedskommission. Der Berichterstatter ist der DL Redaktion bekannt. IE

Wer das Protokoll der Kreismitgliederversammlung SPK vom 06.06. der Anfechtung vom 19.06. anpasst, und unterzeichnet (Bierbaum) hat keine Probleme, erneut Unwahres zu Papier zu bringen. Als Belohnung für sein „Engagement“ wurde der Zeuge Jürgen Karr als Nichtmitglied der Partei zum Delegierten in den Landesausschuss gewählt. Die  Wahl fand am 31.03.2010 statt.

In der konstituierenden Sitzung am 04.03.2010 erfolgte keine Verteilung einer Broschüre und es gab auch keine Beschimpfungen gegenüber verschiedener MandatsträgerInnen. Seit der Mitgliederversammlung des OV St. Ingbert am 21.02. war uns allen bewusst, dass Jürgen Karr zum Spaniol-Clan gehörte.

Jürgen Karr kandidierte als 1. Vorsitzender (unterlegen), daraufhin Kandidatur als Schatzmeister (unterlegen). Die  Kandidatur zum Schriftführer war erfolgreich, weil jemand anderes seine  Kandidatur zurückzog. Die Gratulation von Spaniol an  Karr war überschwenglich.
Jürgen K. brüstete sich am 04.03. damit, dass er allerengste Kontakte zu Ostermann hat.

Weiter erzählte Jürgen Karr, dass er schon einige Jährchen Mitglied in der Partei DIE LINKE ist und im OV Malstatt mitgearbeitet hat. Eng zusammen gearbeitet haben will er mit dem 1. Vorsitzenden Jörg Becher. Dass Thomas Schaumburger der 1. Vorsitzende des OV Malstatt ist, stritt Jürgen Karr energisch ab.

Einen Vorsitzenden namens Jörg Becher hat es im OV Malstatt nie gegeben.

So viel zur Glaubwürdigkeit des Zeugen Jürgen Karr.
Wenn jemand so sehr darauf bedacht war, eine immer wieder erwähnte Broschüre zu verteilen hätte dieses  schon in der Mitgliederversammlung am 21.02.2010 in St. Ingbert, oder beim Info-Stand am Karsamstag in Verbindung mit dem verteilen von Ostereiern geschehen können. Es wäre interessant zu erfahren, wie viele Seiten die Broschüre hat, welche Jürgen Karr erhalten haben soll.

Zur Erinnerung:
Nachweislich des Protokolls hat Prof. Bierbaum am 27.03. keinen Antrag gestellt; sondern die Broschüre übergeben und ins Verfahren am 23.09. eingebracht. Auf Befragen von Fieg konnte Bierbaum noch nicht einmal angeben, wann genau er in den Besitz dieser Broschüre kam. Auf Seite 6 wird ausgeführt: “In der Folge erfuhr der Landesvorstand dann erst über den zuvor geschilderten konkreten Vorfall bei der konstituierten Sitzung des OV St. Ingbert”.

Die Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol informierte Heinz Bierbaum über den konkreten Vorfall nach der mündlichen Verhandlung am 27.03.2010. Am 04.03.2010 sollte die Broschüre angeblich in der konstituierenden Sitzung des OV St. Ingbert verteilt worden sein, hier insbesondere an Jürgen Karr. (hat dieser geträumt ?) Bierbaum kam am 27.03. im Besitz dieser angeblich verteilten Broschüre.

Am 16.04. stellte Genosse Bierbaum einen Eilantrag auf Ausschluss. In diesem Ausschlussantrag heißt es lediglich: Ergänzende Gründe im Hinblick auf die aktuell von der Antragsgegnerin als “presserechtliche Verantwortliche” verteilte Broschüre. Keine Angaben dazu, wann und wo diese Broschüre verteilt worden ist. Der Schiedsspruch wurde am 17.04. verkündet. Einen  Tag vor der Verkündung des Schiedsspruchs stellte Bierbaum einen erneuten Ausschlussantrag, ohne konkret Bezug auf die Broschüre zu nehmen.

Folglich ist davon auszugehen, dass Bierbaum von Fieg oder Bierth oder wer auch immer, vorab informiert wurde, dass der LaVo mit dem ersten  konstruierten Antrag baden geht. Im ersten Ausschlussantrag ging es auch um Beschimpfungen/Beleidigungen; 3 Leute haben angebliche Beschimpfungen gehört, während  die Mehrzahl der Anwesenden, über einhundert, die alle im Umfeld saßen, nichts hörten.
Festzuhalten ist auch, dass es für diesen Eil-Antrag am 16.04. keinen Beschluss des Landesvorstandes gibt.

Auf der Seite 7 - 3.1. “die Broschüre wird auch weiterhin verteilt, denn zu diesem Zweck ist sie hergestellt worden”. Wann und wo diese Broschüre verteilt wurde, schreibt Bierbaum nicht.
Seite 8 - 3. Absatz. Wenn Bierbaum & Co. die Presse so sehr fürchten, warum hat man bis dato
noch keinen Versuch unternommen,  sich an einen Tisch setzen?

Es wurde vor der Anfechtung beim Kreiswahlleiter mehrfach um ein Gespräch nach gesucht. Die
Arroganz, die der Landesvorstand seinerzeit, insbesondere Prof. Bierbaum & Co., und  jetzt an den Tag legen, lässt nur einen Schluss zu: Auf Biegen und Brechen muss das fortgesetzt werden, was bereits 2007 erfolgreich zum Ziel führte.

Dass sich der. LaVo, hier insbesondere Bierbaum & Co.,  mit diesen fortgesetzten Lügenmärchen selber Schaden zufügt, hat die “Elite” offensichtlich immer noch nicht begriffen. So erstaunt es doch immer wieder feststellen zu müssen, dass der Antragsteller erst dann dezidiert vorträgt, wenn seitens der LSK ein Wink mit dem Zaunpfahl erfolgt.

Es gibt Menschen, die geizen mit ihrem Verstande, wie Andere mit ihrem Geld
(Ludwig Börne)
Es gibt hohe Stellungen, die man am leichtesten in gebückter Haltung erreicht.
Robert Lembke
Die Inhaber der Macht haben niemals Sympathie für Außenseiter und Selbstdenker.
Hans Mayer

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Probleme in der Linken

Linke Saar Demokratie II

In den letzten Monaten und Wochen erreichten uns immer mehr Zuschriften, die dazu aufrufen, eine neue, eine demokratische Linke Partei zu gründen. Viele Mitglieder der Linkspartei, auch viele ehemalige Mitglieder, vor allem in den “West-Bundesländern”, fühlen sich von dieser Linken und ihren Protagonisten nicht mehr vertreten.

Viele, die in den vergangenen Monaten und Jahren der LINKE beigetreten sind oder mit ihr sympathisieren, müssen erkennen, das ihre politischen Ideale in der bestehenden Linkspartei nicht oder nur unzureichend umgesetzt werden. Zu sehr beklagen sie die ständigen Personalquerelen in ihren Kreisverbänden, die innerparteilichen Mauscheleien und Postenschachereien. Unerträglich ist für viele links-politisch Denkende die Dauerdebatte um DDR und STASI. Zu wenig fühlen sie sich durch die LINKE vertreten, wenn es um die Umsetzung der politischen Themen geht. In den Westverbänden haben zunehmend viele Mitglieder kein Verständnis mehr dafür, das die linke Partei das “hohe Lied” auf die untergegangene DDR singt und sich ansonsten als ein elitärer Club von Politspinnern, Sektierern und Karriereristen präsentiert. Die undemokratischen Verhaltensweisen der westlichen Landesverbände gegenüber ihren eigenen KritikernInnen gibt vielen Frustrierten der bisherigen Linkspartei den Rest.

Der Ruf nach Gründung einer demokratischen Linken ist lauter geworden!

Wir spüren das nicht nur an/in den vielen Zuschriften, Gastkommentaren und persönlichen Telefonaten. Wir erkennen den Trend zu einer Veränderung auch an unseren stetig steigenden Besucherzahlen (allein seit April weit über 20000 neue Besucher) oder auch durch die Übernahme unserer Artikel in andere Medien. Vermehrt findet eine westdeutsche Vernetzung von links-kritischen Internetblogs statt, an der wir ebenfalls beteiligt sind. Unsere Internetauftritte bei social Networks, wie u.a. FACEBOOK oder TWITTER, werden kontinuierlich steigend besucht. Viele, die einstmals Mitglieder der Linkspartei wurden in dem persönlichen festen Glauben nach Veränderung, in dem Wunsch nach Mitwirkung und Mitarbeit, und heute vor “der Parteitür” stehen, haben nicht etwa ihre linke Gesinnung verloren. Nein, sie haben lediglich das Parteibuch abgegeben oder abgeben müssen, und erhielten dafür die passenden Stempel, wie etwa: “Antikommunist”, “Neoliberaler” oder “Nestbeschmutzer”.

Hier aber zeigen sich gerade und besonders die undemokratischen Verhaltensweisen der jetzigen Parteiführungen in den westlichen Bundesländern. Viele haben die Nase voll von der Selbstbedienungsmentalität der aktuell “herrschenden Parteiklasse”. Gerade sie sind es, die stets nach Veränderungen schreien, die das Staatssystem abschaffen wollen, das Kapital gleich mit dazu, aber selbst um sich bei allen diesen Forderungen einen weiten Bogen machen! Schlimme Beispiele gibts dafür genug. Allein die Gesamtumstände um die Wahl in NRW herum belegen dies zu augenscheinlich.

Eine Idee wird zur Strömung

Parteien entstehen durch Zusammenschlüsse von Menschen mit gleichen Zielen, Wertevorstellungen und Idealen. Über Interessensgemeinschaften, Verbände/Vereine, Strömungen hinaus wird eine Partei “geboren”. Gerade linke Parteien leben von der Freiheit der einzelnen Meinung, dem Schutz von Minderheiten und von dauerhafter kritischer Diskussion. Alles dies kann die Linkspartei im “Westen” derzeit nicht mehr ausreichend bieten. Sie stellt sich als eine autokratische Partei im Umgang mit ihren Mitgliedern dar. Politische Schlagzeilen, oder gar Innovationen, bietet sie seit langem nicht mehr. Sie ist zu sehr mit sich und ihren eigenen Pfründen beschäftigt, als das sie sinnvolle linke Politik gestalten könnte.

So ist beispielsweise der Landesverband der Linken in NRW der traurige Spitzenreiter, wenn es um Parteischiedsverfahren geht. Damit endlich wieder linke Politik für die Menschen gemacht wird, braucht es Veränderung. Braucht es eine Erneuerung. Dies kann die derzeitige Linkspartei nicht mehr bieten. Zu verkrustet ist sie in ihren Strukturen, zu verklebt an altideologischem Gedankengut, als das sie die innere Kraft zur Konsolidierung aufbringen könnte.

Links von der SPD und den GRÜNEN ist ein politisches Vakuum entstanden. Dies gilt es auszufüllen. Immer mehr besetzen gerade SPD und GRÜNE linke Themen, da die derzeitige West-Linke viele politische Terrains unbesetzt und verwaisen lässt. Gerade hier kann eine neue demokratische linke Bewegung ansetzen. Sie kann auch ansetzen in einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den genannten Parteien SPD und GRÜNE. Die neuesten Zahlen belegen immer mehr, das der Wunsch nach echten linken Mehrheiten in der Bevölkerung stark vorhanden ist. Mit einer zerstrittenen Linkspartei, die dazu noch viel zu sehr mit ihrer Ostgeschichte behaftet ist, geht das nicht. Mit dem Personal, welches die LINKE derzeit im Westen an führenden Positionen stellt, ist eine Zusammenarbeit oder gar eine Erneuerung der Partei nicht mehr möglich und vermutlich auch seitens der Linken, nicht gewollt.

Realvision und Aufruf

Überlassen wir der Linkspartei nicht das Monopol und den Alleinanspruch auf “linke Politik”! Sie hat, speziell im Westen der Republik, bewiesen, das sie diesem Anspruch nicht mehr gerecht werden kann. Vermutlich konnte sie es von Beginn an nicht. Zu viele Strömungen haben diese Partei zu einem Konglomerat von politischen Kräften werden lassen, die es selbst Insidern oftmals schwer macht, noch durchzublicken.

Die demokratischen Kräfte in der bestehenden Linkspartei, von denen es eine große Zahl gibt, sind aufgerufen und eingeladen, die Idee zu verfolgen und weiter voran zu treiben, um über eine Gründung einer wirklich demokratischen Linkspartei nachzudenken. Einer neuen LINKEN, die unbelastet von der DDR-Thematik, und allem was damit zusammenhängt, sein sollte und sich den sozialen Themen unserer Zeit annimmt. Die keine Klassenkämpfe führen wird, aber dennoch auf die Unterschiede zwischen Arm und Reich deutlich hinweist. Einer neuen Linken, in der es keine Ämter-und Postenhäufungen mehr geben soll. Wo nicht einzelne die Fäden in ihren Händen halten, um für sich selbst die dicksten Stücke der Torte zu ergattern. Eine neue Linke, die tatsächlich politisch arbeiten kann und das auch mit anderen Parteien, ohne gleich vor lauter Altideologien zu platzen. Eine neue Linke, die ihre Visionen nicht allein aus der Vergangenheit heraus bezieht, sondern aus dem hier und jetzt. Die sich mit zentralen sozialen Themen der Gegenwart auseinandersetzt und die immer bereit ist, sich von alten untauglichen Zöpfen zu trennen. Bei allem internen Streit sollte eine neue demokratische Linke stets den besonderen Wert auf Verständnis und Miteinander legen und nicht auf Ausgrenzung und Stigmatisierung von KritikernInnen. Zu allererst aber sollte sie politisch agieren in dem sie sich an den Menschen und dem Puls der Zeit orientiert. Und, auch das ist in der heutigen Zeit von größter Wichtigkeit: sie sollte offen gegenüber der Presse, auch der kritischen, sein!

Vermutlich ist die Zeit reif und der frische Wind für eine linke Veränderung gekommen. Dies gilt es nun, insbesondere in den “alten” Bundesländern zu nutzen. Aus den einzelnen Gemeinden, Städten und Kommunen heraus muss sich eine Bewegung bilden, die zu einer ernst zu nehmenden politischen linken Kraft wird. Dazu sind auch alle links-demokratischen Parteimitglieder herzlich eingeladen, die auch heute noch das Parteibuch der LINKE in ihren Händen halten.

Über eine rege Diskussion würden wir uns freuen!

Kommentar Detlef Obens 2010

weiterführend siehe HIER und HIER !

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