Hier unsere heutige redaktionelle Anfrage per Email an die Funktionsträger der Linkspartei im Kreise Warendorf. Wir erwarten entsprechende Antworten. Die Anfrage war öffentlich, das heisst, auch an die Presse gerichtet:

Sehr geehrter Herr Epping,
sehr geehrter Herr Jenkel,
sehr geehrter Herr Busse,
sehr geehrter Herr Schulte,
sehr geehrter Herr Vöcking,
sehr geehrte Frau Müller,
sehr geehrte Frau Zöller,

als öffentliche Mandatsträger der Linkspartei in Ahlen und im Kreise WAF , bitten wir Sie als gewählte Mitglieder des Rates in Ahlen und des Kreisrates Warendorf  um entsprechende Beantwortung folgender redaktioneller Fragen:

1. Hätten Sie Joachim Gauck bei der Wahl zum Präsidenten unterstützt?
Wenn nicht, warum?

2. Würden Sie unsere Ansicht, das die DDR ein Unrechtsstaat war, unterstützen?
Wenn nicht, warum?

3. Würden Sie, wie die MdL Gunhild Böth (die Linke), die DDR als “in toto für akzeptabel” halten?

4. Unterstützen Sie die Fraktionsvorsitzende* der Linkspartei im Düsseldorfer Landtag hinsichtlich ihrer Wahrnehmung, das die Stasi der DDR dem bundesdeutschen Verf.-Schutz gleich zu stellen ist? (*Bärbel Beuermann)

5. Unterstützen Sie die Ansichten einer Inge Hoeger bezgl. ihrer Aussagen zu ihrer “Friedensmission nach GAZA” uneingeschränkt?
Oder akzeptieren Sie auch hier Kritik, wie sie beisplw. Petra Pau von den LINKEN geäussert hat?

6. Sehen Sie die DKP und die MLPD, Partner der LINKEN, als verfassungsrechtlich bedenklich und extremistisch?
Wenn nicht, warum?

7. Stehen Sie grundsätzlich auf dem Boden der bundesdeutschen Verfassung?

8. Wie stehen Sie zur weiteren Beobachtung des Verf.-Schutzes der Linkspartei, speziell in NRW?

Wir danken für Ihre Antworten bereits im Vorraus!
(BCC-Kopie an MdB Ingrid Remmers, G. Blocks)

Herzlichste Grüße

DL - REDAKTION WARENDORF

Der “Kreisverband” der Linkspartei im Kreise Warendorf ist ein Problemverband für die Landespartei in NRW seit je her. Seit seiner Gründung sorgte dieser Kreisverband für zumeisst Negativschlagzeilen, oder wie derzeit, für gar keine Schlagzeilen. Unter der Federführung der langjährigen, ehemaligen DKP-Funktionärin Müller und des NRW-Landesgeschäftsführers Günter Blocks findet dort aktuell nur Hinterzimmerpolitik statt. Verschlimmerung dieses Zustandes erfolgte durch die “Übernahme” des Kreisverbandes der MdB Ingrid Remmers, welche eigentlich im Ruhrgebiet ihren Wahlkreis hat. Die Heimatpresse, immerhin zwei größere kreisweite Tageszeitungen, nehmen kaum, oder gar nicht, Notiz von der Linkspartei.

Bereits mehrfach hatten wir auf die schlechte und mangelhafte Informationspolitik dieses “Kreisverbandes” hingewiesen. Ein “Kreisverband”, der aus nur zwei Ortsverbänden besteht, obgleich der Kreis Warendorf über 13 Gemeinden verfügt. In nunmehr über 4 Jahren hat es die Linke nicht geschafft, kreisweit Fuss zu fassen. Ob dies gewollt oder ungewollt ist, sei dahingestellt. Zu konstatieren ist, das der “Kreisverband” Warendorf keine Anbindung in der Bevölkerung, in sozialen Gruppierungen, öffentlichen und/oder kirchlichen Einrichtungen oder bei den ansässigen Gewerkschaften gefunden hat. Scheinbar ist  dies nicht gewollt.

Unter der neuen und alten Führung des grünen Lobbyisten Knud Vöcking sollte Anfang 2009 alles besser werden. Zwar mit dem gleichen vorhandenen, oftmals persönlich gescheiterten Personal, aber mit großen eigenen Vorschusslorbeeren. Nun, im Juli 2010, heisst es festzustellen, das Vöcking den Wagen nicht ins Laufen bekam. Zu verkrustet, zu verquast und zu alt-ideologisch sind die Strukturen dieser “Kreisführung”, als das sie Signale für einen Aufbruch in die politische Zukunft geben könnte. In einer Schule hätte Vöcking für seine erbrachte Leistung ein glattes “MANGELHAFT” erhalten. Bereits zu Beginn der Neustrukturierung dieses Politverbandes wurde den Beobachtern immer klarer, das sich dort Menschen zusammen taten, die weiter dachten. Weiter allerdings nicht im Sinne von linker Politik, oder gar im Interesse der potenziellen Linkswähler, nein, vielmehr weiter im Hinblick auf ihre eigenen Ambitionen. Sei es finanzieller Art oder auch aufgrund scheinbarer Machtpositionen. Namen wie Ute Müller, Karl-Stephan Schulte, Reiner Jenkel, Wigand Busse, Christopher Epping, Knud Vöcking und Siggi Darga seien dafür stellvertretend, und erschreckend signifikant, zu nennen. Alle haben mehr oder weniger an dieser Partei persönlich in verschiedenster Art partizipiert. (Über alle genannten haben wir hier mehrfach und ausführlich berichtet .Die Red.)

Externen, und oftmals zweifelhaften, Zuspruch erhielten sie durch, unter anderem, den Geschäftsführer des PARI-Sozial in Ahlen und Ahlener SPD-Mitglied Dietmar Zöller. Auch hier scheint eine unheilige Allianz von Karriereristen parteiübergreifend am Werke zu sein. Da mag die SPD dementieren, wie sie will. Herr Zöller wird immer noch auf der Kreisseite des Kreises WAF als Mitglied der SPD ausgewiesen. Demzufolge ist er es auch noch. Anderenfalls mag die SPD - Ahlen dies nachvollziehbar dementieren.

Augenwischerei und vollmundige haltlose Versprechungen sind seither von diesem “Kreisverband” erfolgt. Verifizierbare Erfolge oder auch nur “Erfölgchen” sind bis dato nicht festzustellen. Scheinbar gut besuchte Podiumsdiskussionen, zu denen dieser Verein einlud, interessiert ausser die Akteure selbst, niemand. Auch nicht die Presse. So verpuffte der Besuch des MdB und engen Freundes der Frau Müller, Paul Schäfer, am 13.7.2010 in Telgte, vollends. Vielleicht auch dem Umstand geschuldet, das Schäfer zwei Tage zuvor bei der Vorstandswahl der NRW-Linken durchgefallen war.

Ebenso unglücklich die geplanten Aktivitäten des im Sommer “neugegründeten” Ortsvereines der Linken in Ennigerloh. Statt sich als Ortsverein nunmehr voll der kommunalen Ennigerloher Politik und Problematik zu widmen, wird darüber nachgedacht, die umstrittene Inge Hoeger zu einem Diskussionsabend über “Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland” einzuladen. Jene Hoeger, die aufgrund ihrer Teilnahme an der zweifelhaften Gaza-Hilfsflottenaktion selbst innerhalb der Bundestagsfraktion ihrer Partei kritisiert wird. Immerhin hat der OV Ennigerloh doch einen “Hochkommunalen”! Siggi Darga. Aber auch von ihm und seiner Zweitpartei, der GAL-Ennigerloh, ist nichts zu vernehmen. Seine “politische” Hauptarbeit beschränkt sich derzeit auf sein privates Hobby.

Aus der Tageszeitung war zu entnehmen, das der “Kreisverband” nunmehr eine neue “Kreisvorsitzende” hat. Auf der eigenen Linke-Homepage wird allerdings dazu kein Wort verloren. Julia Wolfrum, 18-jährige Mutter eines Kindes, ist nunmehr zusammen mit Knud Vöcking für die Geschicke der Linken im Gesamtkreis Warendorf zuständig. Immerhin ist sie jung und vermutlich unvorbelastet. Ansonsten scheint auch sie politisch farblos, liest man ihr Bewerbungsstatement in den Westfälischen Nachrichten.

Die eigentlichen Geschicke aber werden von einigen Ahlener GenossenInnen gelenkt. Und dies, wie gehabt, per Hinterzimmerniveau. Abseits der Öffentlichkeit, fern der Presse, abgewandt von den Wählern. Selbst Kleinigkeiten, wie die Schliessung wegen Urlaubs des Ahlener Parteibüros, wird auf der eigenen Website nicht vermerkt. Um das festzustellen, muss der Interessierte die Website der Mentorin Ingrid Remmers besuchen. Sie schreibt dort vollmundig: “Auch der Fleissigste muss mal Kräfte tanken….!” Ja, Frau Remmers, aus Ihrem Munde sicher ein netter Scherz!

Es wird fabuliert über Söldner in Somalia, über Freigabe von Rauschmitteln und ähnlichem, dabei liefert die Regierungskoalition in Berlin gerade massenhaft Munition für soziale und humanitäre politische Fragen. Hier aber versagt die Linkspartei im Kreise Warendorf vollig. Klammernd an alten Seilschaften versucht ein jeder dort, seine eigenen Pfründe zu retten und über die Wahllegislatur hinweg zu retten. Wo sind politische Statements einer Ute Müller, eines Schulte oder eines Jenkels in der Presse zu vernehmen? Wer interessiert sich dafür, ob die beiden linken Ahlener Ratsmitglieder im September eine Radtour durch Ahlen machen wollen, wo doch die sozialen Probleme derzeit immens sind?! Selbst wenn diese beiden Strategen den gesamten Kreis Warendorf abradeln, sind die Probleme am Ende immer noch die gleichen!

Komplettes Politversagen auf allen Ebenen. Die Schützenhilfe eines Günter Blocks oder einer Ingrid Remmers stets herbei bittend, offenbaren sich die o.g. Führungspersonen dieses Linksverbandes ihres eigenen politischen Unvermögens. Die Wählerinnen und Wähler in den Warendorfer Gemeinden werden dies zur Kenntnis nehmen und zu quittieren wissen. Allein die Bündnis/Grünen und Teile der SPD besetzen derzeit die “soziale Frage”. Die Linkspartei, die zu sehr mit sich und ihrer SED-Geschichte befasst ist, schaut zu und handelt nach dem Brecht’schen Zitat:  „Und so sehen wir betroffen / Den Vorhang zu und alle Fragen offen.“

Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 16.07.2010

Elterngeld: Bundesregierung plant furchtbareren Anschlag auf Kinder und Eltern mit geringem Einkommen

Einem Zeitungsbericht zufolge plant die Bundesregierung wesentlich weitreichendere Kürzung beim Elterngeld, wie bisher bekannt. Demnach müssen sich auch Eltern, die wegen ihres niedrigen Einkommens den sogenannten Kindergeldzuschlag erhalten und auch Eltern die einem Minijob nachgehen, auf ein geringeres Elterngeld einstellen. Wer wegen seines geringen Verdienstes zusätzlich vom Staat Hartz-IV-Leistungen erhält und so sein Einkommen aufstockt, soll genauso wie alle Hartz-IV-Bezieher bis zu 300 Euro weniger Elterngeld bekommen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnete die Pläne aus dem Bundesfamilienministerium als einen furchtbaren Anschlag auf Kinder und Eltern mit geringem Einkommen. Christliche Werte würden gegen vulgär-kapitalistische Gesinnung ausgetauscht.

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„Sollte die Bundesregierung diese Pläne tatsächlich umsetzen, müssen wir uns leider in unserer Auffassung bestätigt fühlen, dass die Sparorgien ausschließlich zu Lasten der armen Menschen gehen. Wir bezeichnen die erneuten Pläne als einen furchtbaren Anschlag auf Kinder und Eltern mit geringem Einkommen. Hier werden die von der CDU propagierten christlichen Werte durch eine vulgär-kapitalistische Gesinnung ausgetauscht. Abscheulicher kann man sich kaum dem Neoliberalismus anbiedern. Menschen aus armen Klassen dienen ausschließlich der Verwertung und da stören Kinder anscheinend gewaltig.“

Kontakt: Martin Behrsing, Erwerbslosen Forum Deutschland: 0160/99278357

————————————————————–

Pressekontakt:

Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing
Schickgasse 3
53117 Bonn
Tel.:  0228 2495594
Mobil: 0160 99278357
Fax: 0228 18019099
redaktion@erwerbslosenforum.de

Stützpunkte Tarnen und Täuschen endgültig in die Revision.

Das einige Jahre aktive Netzwerk zur Deformierung der Landespartei hat namentlich bekannte verantwortliche Akteure.

Dazu gehören LAG´s und sogenannte Rosa-Luxemburg-Clubs die als “Platzhalter” oder als Plattformen im innerparteilichen Machtkampf gegründet wurden. Ihr gemeinsames Merkmal, kein allgemeiner Zugang für Mitglieder und Interessenten, instrumentelle Ausrichtung als Werkzeuge des innerparteilichen Machtkampfes und nicht transparentes Wirken oder Passivität (Platzhalter zur Verhinderung konkurrierender Aktivitäten).
Namentlich nenne ich hier zwei Beispiele:

LAG Elektronische Kommunikation
LAG Politische Weiterbildung

Diese Aktivitäten im “Tarnen und Täuschen” wurden stets von einem Spezialisten in Sachen innerparteilicher Machtkampf, nämlich Dr. Wilhelm Vollmann, maßgeblich ins Leben gerufen.

Jüngst machen Akteure der LAG Elektronische Kommunikation, darunter Genosse J. Bülow und Genosse R. Preuss den Versuch, den früheren elektronischen Pranger - das Parteiforum der Landespartei - wieder zu beleben.

Bisher hat der Landesvorstand auf meine Forderungen (Förmlicher Beschlußantrag) nicht reagiert. Das verweist möglicher Weise darauf, dass er sich der bisherigen Verantwortung für den Betrieb des Forums als elektronischer Pranger immer noch entziehen möchte.

Die Akteure Jochen Bülow, Rudi Preuß und Hans Domeyer halten es bisher unter ihren Wert auf klare Anfragen zur Fortsetzung dieses Forums zu antworten.

Liebe Genossinnen,
ich rate euch ab, aus welch guten Motiven auch immer, mit diesen Forenbetreibern zu kooperieren. Fordert die Vollständige Archivierung durch die Partei und die Neueröffnung eines Parteiforums! Wehrt euch gegen den “Privatisierungstrick” des Landesvorstandes!

Bernd Wittich

**********************************************************************************************************

Dokumentiert: 1 - 3

(1) Gesendet: Mittwoch, 30. Juni 2010 10:00
Von: Bernd Wittich [mailto:Bernd.Wittich@t-online.de]
An: “Hörner, Dieter Linke RLP Schiedskommission”; Ferner, Wolfgang Linke RLP Koblenz; Linke RLP Landesvorstand; Linke Bund Parteivorstand Sekretariat; Linke Bundesschiedskommission; Ernst, Klaus Linke Bund
Betreff: Parteiforum Rheinland-Pfalz

Sehr geehrter Genosse Ferner, liebe Landesvorstände, liebe Genossinnen der LSK, nach den Ereignissen der Vergangenheit gibt es keinen Automatismus für wiedergewonnene Glaubhaftigkeit. Ich werde auch weiterhin im Interesse der Partei die Entwicklungen kritisch begleiten.
Ich bitte den Landesvorstand und die Juristen, dafür Sorge zu tragen, dass die Datenbestände des früheren Parteiforums, ich teile die Kompromißlösung “Privatforum Vollmann” nicht, der Partei zur vollständigen Archivierung übergeben werden und Parteieigentum werden. Die Forenteilnehmer konnten darauf vertrauen, dass es sich um ein Forum der Partei handelt.

Die Landespartei gibt sich, orientiert an der Bundespartei, meine Vorschläge habe ich nach Konsultation mit dem Archiv der Partei seit langer Zeit und mehrfach unterbreitet, eine demokratische Archivordnung.

Gegen die Wiedereröffnung des Forums durch einen beliebigen privaten Betreiber mit den vorhanden Datenbeständen geht die Partei juristisch vor und zwar ohne Verzug.

Beste Grüße

Bernd Wittich

****************************************************************************************************

(2) Info vom 01.07. 2010
Von: “Bernd Wittich” <Bernd.Wittich@t-online.de>
Betreff: Vorstandsmitglied Domeyer weiter im “Forumgeschäft”
Datum: 01. Jul 2010 20:12

Orwell lässt grüßen - Forum im Wandel

Die LAG Medien nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass der Gen. Dr. Wilhelm Vollmann aufgrund einer “Schließungsbitte“ des Landesvorstands nicht mehr länger als „Betreiber“ des „Linken Forums RLP“ im medienrechtlichen Sinne zur Verfügung steht. Gen. Vollmann teilte mit, dass er nicht mehr „Betreiber“ ist, aber die Eigentums- und Lizenzrechte an Hard- und Software davon unberührt und unverändert bei ihm persönlich verbleiben.

Der Vorstand begrüßt für die LAG Medien, dass Wilhelm und das LAG-Mitglied Gen. Preuß
übereingekommen sind, dass Rudolf Preuß ab sofort die „Betreiberschaft“ des Forums übernimmt, damit dieses funktionsfähig bleibt. Dies ist mit folgender Anschrift im Impressum auszuweisen:
Rudolf Preuß
ImWäldchen 7, 55481 Kludenbach
fon: +49 6763 302813
email:r.preuss@die-automatiktuer.de

Die Zulassungs- und Teilnahmebedingungen, sowie die „Erläuterungen“ sollen im Konsens mit dem neuen Betreibers unverändert in Kraft bleiben - im rechtlichen Sinne wird das Forum unter neuer Betreiberschaft (Herausgeberschaft) unverändert wie bisher weitergeführt und bleibt auch dem bisherigen Benutzerkreis nichtöffentlich vorbehalten. Die Anmeldedaten der Benutzerinnen und Benutzer bleiben in Funktion. Auch die Datenschutzrechtlichen Bedingungen bestehen unverändert wie im Impressum, in den Teilnahmebedingungen und in den Erläuterungen dargestellt.

Das bisherige Moderatorenteam verliert im Benehmen mit dem neuen Betreiber ab so sofort seine Funktion. Als kommissarische Moderatoren fungieren bis zur Neuwahl des Moderatorenteams die LAG-Mitglieder Annette Kanmaz, Jochen Bülow, Hans-S. Domeyer und Rudolf Preuß.

Das Obenstehende soll nach Auskunft des neuen Betreibers sobald wie möglichen sinngemäß den Benutzerinnen und Benutzern über die Forumsinternen Kommunikationswege mitgeteilt werden. Diese sollen über das rechtlich Notwendige hinaus auch ausdrücklich noch einmal auf die in den von ihnen anerkannten Teilnahmebedingungen enthaltene Möglichkeit hingewiesen werden, dass sie nach wie vor selbst die vollständige Verfügungsgewalt und Verantwortung über und für alle Ihre Postings besitzen und diese jederzeit nach persönlichem Bedarf editieren und löschen können, sowie dass sie auch jederzeit ihre Mitgliedschaft im Forum beenden können.

Annette Kanmaz
Jochen Bülow
Sprecher/in LAG-Medien
Altenkirchen, den 13. Juni 2010

**********************************************************************************************************

(3) An Rudi Preuss und Jochen Bülow
Von: “Bernd Wittich” <Bernd.Wittich@t-online.de>
Betreff: Forum
Datum: 02. Jul 2010 00:53

Liebe Genossen, lieber Rudi,

könnt ihr mir bitte erklären, was ihr mit der Fortsetzung des Forums beabsichtigt? Vorerst sehr ich die Sache so:

Warum soll dieses Forum garantieren das es positiv (Argument gegen Argument) weiter geht?
Wir haben KK.  Da können alle mitmachen, sowie es mal gedacht war, als wir uns noch integrative Linke nannten.

Für programmatische Diskussionen brauchten wir eher ein Wiki. Ihr könntdas Forum ja betreiben… Ich habe nichts gegen “Ungehorsam”, wenn er der Partei und der Emanzipation dient! Ich bin dafür, dass klar anerkannt wird:

1. Das Forum wurde für die Partei und in den Augen der Tn guten Glaubens als Parteiforum
betrieben. Deshalb ist der LaVo, die LAG-Moderatoren dafür verantwortlich, was die Vergangenheit anbelangt.

2. Deshalb gehören die Daten ins “Parteiarchiv…” So wie sie jetzt (!!!) sind, denn so haben sie auch in der Partei gewirkt.

Warum soll ich und andere GenossInnen dir, Jochen, dir Hans und Genn. Kanmaz vertrauen? Was fehlt, ist doch der Versuch, die bisherige Praxis (gemeinsam) kritisch zu reflektieren und sich zur Verantwortung klar zu bekennen.

Es geht nicht um Abrechnung, sondern um reale Entwicklungschancen, um Dialogfähigkeit, um echten Diskurs. Ich bekenne auch, Jochen, Du hast Praxen ausgeübt, die für die Partei nicht förderlich waren. Wie wollen wir uns in gegenseitigen Respekt begegnen? ich möchte nicht die alten Ausgrenzungen und Diffamierungen durch neue ersetzen, aber es braucht einige ANSTRENGUNGEN für einen gemeinsamen Neuanfang.

Ich bin strikt dagegen, dass Beiträge gelöscht und geändert werden können. Jede/r muss zu seiner Verantwortung stehen! In Wikipedia haben wir ein Vorbild, wer ändert muss die Sache nachvollziehbar machen, sonst ist es politisch eine Katastrophe. Wilhelm hat bei Webauftritten selbst namentlich gezeichnete Texte laufend “angepaßt”. (So dokumentiert)
Als Historiker bin ich unbedingt für die elektronische Archivierung. Wie soll sonst jemals die Partei ihre Entwicklung/Geschichte reflektieren!

Mit besten Grüßen Bernd Wittich