Seit einiger Zeit hat jeder eine Nummer. Nein, keine Kontonummer, auf die der Staat das uneingeschränkte Grundeinkommen überweist, wie es seine Staatspflicht wäre, sondern die ominöse Personenkennziffer. Von “der Wiege bis zur Bahre”… - eine Nummer, die alles hält, was die Vernetzung verspricht.
Die geplante Volkszählung wird ihr “Scherflein” dazu beitragen, dass der gläserne ‘citoyen’ noch durchsichtiger wird. Es würde den Verfasser nicht wundern, wenn in späterer Zukunft auch die Pizzeria um die Ecke “Bescheid” weiss: Eine Nummer für alles. Dann wird auch die gute alte Rentenversicherungsnummer irgendwann ausgedient haben; denn die neue Nummer ist auf digitales Leben abgestimmt. Diese Nummer wird dann auch der Ausweis tragen, den das Personal dieses Staates - abgeleitet von ‘Personalausweis’ (nicht Personenausweis!!!) - identifiziert. Das beste wäre, diese Nummer bei Geburt einzutätowieren. So etwas Ähnliches hatten wir schon einmal. Die Zeiten sind in dieser Hinsicht jedoch nicht stehenbeblieben: Ein RFID macht alles und noch mehr möglich. So ein Teilchen - bspw. nach Geburt in den Herzmuskel implantiert - definiert DICH für alle Zeiten, womit dann auch der Ausweis des Personals dieses Staates überflüssig würde.
Bei Demonstrationen könnten Identitäten festgestellt werden, Geldstrafen könnten gleich aktiviert werden und man merkt es, wenn man an der Kasse bei ALDI nicht mehr bezahlen könnte. Mit dem eingebauten Chip - natürlich.

Und die Agentur für Arbeit hätte nicht viel Arbeit bei Erfassung und Verwaltung ihrer Opfer. Der Such- und Kontrolldienst dieser Behörde, die sich mehr und mehr zum Kontrollorgan des sogenannten Prekariats ‘mausert’, kann bei Wohnungskontrollen von vor der Haus- oder Wohnungstür feststellen, ob doch noch ein Partner in der Wohnung sich befindet, der da vielleicht nicht hingehören darf.

Die geplante Briefkontrolle durch diese ‘Anstalt’ gibt natürlich einiges her: Aufmüpfige Briefe können unverzüglich zugeordnet werden - der perversen Durchführungs-Verordnungs-Fantasie der “Grüne-Tisch-Gehirnakrobaten” sind keine Grenzen gesetzt.

Nachfolgend eine Pressemitteilung, die für sich selber spricht:

Offener Brief an Peter Schaar in Sachen Datenschutz- und Grundgesetz-Verstoß der Bundesagentur für Arbeit
_____________________________________________________________________
Hartz4-Plattform fordert Aufklärung vom Bundesdatenschutzbeauftragten

An den
Bundesbeauftragten für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Peter Schaar
Husarenstraße 30
D-53117 Bonn
poststelle@bfdi.bund.de
pressestelle@bfdi.bund.de

Wiesbaden, 25. Juni 2010

Sehr geehrter Herr Schaar,

die Absicht der Bundesagentur für Arbeit, bereits in den Örtlichkeiten der Post Briefe öffnen und digitalisieren zu lassen, wirft zahlreiche Fragen in Ihrem Zuständigkeitsbereich auf.

1. Sehen Sie wie wir darin einen Verstoß gegen das Grundgesetz, wo es in Artikel 10 heißt: „Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden“?

2. Sind Sie als Datenschutzbeauftragter vorab in die Pläne eingeweiht und um Stellungnahme gebeten worden? Wenn ja: In welcher Form?

3. Welche Stellungnahme haben Sie dazu abgegeben und welche konkreten Empfehlungen für die Datensicherheit?

4. Was bedeutet es, wenn BA-Vorstand Raimund Becker heute erklärt: „Die Kundendaten befinden sich zu jeder Zeit in einem datengeschützten Kreislauf“? Wie sind Ein- und Ausgang in diesen Kreis abgesichert? Und welche einzelnen Schritte finden innerhalb des Kreises statt?

5. Welches Personal wird eingesetzt? Welche Qualifikation besitzt dieses? Und welche Kontrollen des Personals sowie der Arbeit finden statt und wie oft?

6. Wer garantiert den Postabsendern, dass deren geschützte Sozialdaten nicht an Dritte weiter gegeben und weiter verwendet werden? Immerhin haben die mit ihrer Postsendung an die BA keinerlei Freigabe solcher Art gegeben.

7. Ist es möglich, dass diese Daten beispielsweise für die Daten-Zusammenführung der Volkszählung 2011, Zensus 2011, benutzt werden?

8. Werden Sie in dieser Sache tätig werden?

Wir bitten Sie um eilige Beantwortung, da die Umsetzung von der BA bereits kurzfristig geplant ist.

Mit Dank für Ihre Unterstützung und
freundlichen Grüßen

Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! - kein Hunger! - kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen
Festnetz 0611-1721221 - Mobil 0160-91279465
info@hartz4-plattform.de
www.hartz4-plattform.de

“Uns stößt übel auf, dass genau damit der Ursprungsgedanke des Wettstreits zwischen Völkern vernichtet wird. Frankreich hat dafür schon die Quittung bekommen. Nur die afrikanischen Mannschaften haben ihre Wurzeln behalten” So die Aussage des Pressesprechers der NPD, Klaus Beier, laut Tageszeitung TAZ. Es ist verständlich das dieses bunte Völkergemisch zu Zeiten von großen, weltweiten Sportveranstaltungen dem “Braunen Sumpf” zuwider ist. Nationalistisches Gedankentum gibt es aber nicht nur auf der “Rechten” Seite, sondern wird auch in “Linken” Gruppen gelebt. So machten im KV WAF der Partei DIE LINKE im Oktober 2009 zwei türkischstämmige Mitbürger mit einem ausführlichen Schreiben auf die Nationalistische Einstellung der heutigen Kreisrätin und Alt-Kommunistin Ute Müller aufmerksam. Auch mir ist aus Zeiten meiner kritischen Zusammenarbeit mit ihr immer noch ihr folgender Ausspruch im Gedächnis welcher da lautete : “Bedingung für einen Eintritt von Türken in DIE LINKE muß  aber  das  Verstehen  der deutschen Sprache sein”. Diesen Ausspruch interpretiere ich so : Sie
( Die Türken ) müssen verstehen können was Frau Müller ihnen zu sagen hat. Was die Türken zu sagen haben ist für Frau Müller nicht wichtig.  Unterstützung erhält diese Person durch den Landesgeschäftsführer der Linken  Günter Blocks und der MdB Ingrid Remmers. IE

“Immerhin kann der Türke wat”

Das schwarz-rot-goldene Farbenmeer auf Deutschlands Straßen ist kein Paradies für Nationalisten. Die Cacaus, Boatengs und Özils stürzen sie in ernsthafte Identitätsprobleme. VON LENA KAMPF

Der User “HamburgerJung” schaut sich das entscheidende Spiel gegen Ghana nur nebenbei an. Am Mittwochabend sitzt er stattdessen vor seinem Computer. Für das Nazi-Nachrichtenportal Altermedia schreibt er eine Abhandlung über die “Urdeutschen Farben und deren Missbrauch durch die BRD”. Das 1:0 in der 60. Minute kriegt er dennoch mit: “Jetzt seh ich grade das Özil das 1. Tor geschossen hat? Armes Deutschland”, kommentiert er im Forum den Treffer des türkischstämmigen Mesut Özil für die deutsche Nationalmannschaft.

Im selben Moment fallen sich Bernd* und Neptun* in einer Eckkneipe im Berliner Osten johlend in die Arme. Sie springen von ihren Barhockern auf, verteilen Bussis an die anderen jubelnden Stammgäste. Es wird so ausgelassen geküsst und gedrückt, dass die schwarz-rot-gelbe Schminke auf den ärmellosen Tankshirts landet.

Die Raucherkneipe ist kein ausgewiesener Nazitreffpunkt, steht aber in dem Ruf, von überwiegend rechtem Publikum besucht zu werden. Die Fotos an den Wänden zeigen glatzköpfige Männer. Unter den zehn Gästen an diesem Fußballabend ist außer Michaela*, der Bardame aus Marzahn, nur noch eine andere Frau. Sie grölt allerdings am lautesten: “Keine Angst vorm schwarzen Mann” ist ihr geflügeltes Wort für das deutsch-ghanaische Vorrundenspiel.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

Workshop zum

“Wege in die Solidarische(re) Gesellschaft”

Hierzu möchte ich gemeinsam mit Freunden zu einem Workshop im Raum Ludwigshafen vom 20.- 22. August einladen.  Wer sich an der Vorbereitung und Durchführung, auch schon für einen Ausschreibungstext, beteiligen möchte, der ist herzlichst willkommen. Ich möchte gern mit einer Vorbereitungsgruppe solidarisch beginnen. Erster Ort und Anlass für das Thema war einst die Diskussion in der “Scheunengruppe” in Rheinland-Pfalz, deren Mitglieder ich gern einlade.

Auch durch meine Logotherapieausbildung (sinnorientierte Existenzanalyse und Beratung) habe ich neue Impulse erhalten, die ich gern vorstellen würde. Ebenso kann ich auf meine Erfahrungen mit Seminaren und den Seminarteilnehmern aus ver.di und den anderen DGB-Gewerkschaften  zu diesem Thema zurück greifen. Auch dafür gibt es in Hattingen beim DGB-Bildunsgwerk Bund / Forum Politische Bildung noch einen Termin, 19.-24. September.

Ergebnisse aus meinen Literaturstudien zur Geschichte der Linken in Deutschland und zu den aktuellen internationalen Diskursen zum Thema bringe ich gern ein.

Ganz praktisch geht es auch um Beiträge der Soziologie und Psychologie zu Problemen und zu emanzipatorischen Lösungen in der uns vertrauten Linken.

Diese Gruppe sollte sich virtuell verständigen und sich mindestens einmal vor dem Workshop einen Tag treffen, so meine Bitte!

Interesse an der Teilnahme bitte bis 3. Juli, UnterstützerInnen für die Vorbereitungsgruppe bitte bis 19. Juli, bitte mit einer bestimmten Verbindlichkeit, denn wir tragen denn gemeinsam den Erfolg und die Risiken für unnötige Reservierungen, Kosten usw.. Der Workshop  findet ab 9 TeilnehmerInnen statt.

Es sind ausdrücklich Menschen jeder humanistischen Weltanschauung, Atheisten, Marxisten, Christen, Muslime und… zum Dialog eingeladen, jeden Alters und Geschlechts.
Auch die Parteizugehörigkeit spielt keine Rolle!

Mit solidarischen Grüßen Bernd Wittich
Um Verbreitung wird gebeten, da DIE LINKE RLP solche Angebote bisher nicht unterstützt.Aber vielleicht ist es dieses mal anders.

–
Bernd Wittich Hochdorferstr. 2
D-67127 Rödersheim-Gronau
Tel. 06231-98812
Fax 06231-98846 D1 01701827952
Skypekontakt auf Nachfrage.
Fax&Fon Rufnummer via T-Online: +4932223742158
E-Mailgröße bis 50 MB

Telefonischer Kontakt: Bei eingeschalteter Rufnummernerkennung erhalte ich ihre Anrufe auf meinen Anrufbeantworter per SMS mitgeteilt.