* Jochimsens Definition
Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juni 2010
Die Linkekandidatin mit gestörtem Verhältnis zur Verfassung?
Grundgesetz, Artikel 3 (1) - Vor dem Gesetz sind alle Gleich!
Die Äußerung von Luc Jochimsen, über die ehemalige DDR ist eine Aussage, die nicht mehr hingenommen werden kann. So jemanden schickt DIE LINKE ins Rennen um das Amt des/der Bundepräsidenten/in, da kann einem ja nur noch Angst und Bange werden.
Nachdem Lafontaine sich heftigst gegen Gauck geäußert hat, nun auch noch Jochimsen.
Das Desaster der Linken scheint kein Ende nehmen zu wollen, denn es hat den Anschein, als ob DIE LINKE sich selbst ins Aus schießen wolle, nun ja die WM läuft zwar, allerdings wohl auch auf politischer Ebene.
Der ehemalige DDR Bürgerrechtler Gauck, hat alle Sympathien auf seiner Seite, aber nun wohl doch nicht alle, denn mit vehementer Kraft versucht DIE LINKE alles daran zu setzen, Gauck als völlig unglaubwürdig hinzu stellen, doch zu den STASI-verstrickten “Spitzenkräften” der Linken gehört er nicht.
Alleine durch ihre bereits früher getätigte Aussage, man solle die Stasi Akten schließen, fördert sie eine “Schlußstrichdebatte”, denn vor dem Gesetz sind alle gleich und eine Unterteilung in “gute” Verbrechen und “böse” Verbrechen sieht das Grundgesetz nun einmal nicht vor. Wer einen Schlussstrich unter die Verbrechen der einen ziehen will, darf sie den anderen nicht verweigern! “Täter sitzen ihre Strafe ab, Opfer leiden ihr Leben lang” Frau möchte-gern-Bundespräsidentin: Opfer der 2. Diktatur auf deutschem Boden gibt es wahrlich mehr als genug!
DIE LINKE hat noch immer in ihren “Spitzen” Parteigenossen mit nicht aufgeklärter STASI-Vergangenheit in den Reihen, die dank der “Seilschaften” aus alten Tagen fest geschlossen……. und wer weiß, was sich dahinter noch alles verbirgt? Wer braucht eine Diktatur auf deutschem Boden? Sicher nicht mehr all zu lange, denn der eigentliche Frontmann Gregor Gysi ist auch nur noch eher selten in der Öffentlichkeit zu sehen und Oskar Lafontaine, naja wir wissen alle, das dieser sich schmollend in seine Heimat zurückgezogen hat. Soll er bleiben wo er keinen Schaden anrichten kann. Mein Tipp, man nehme DIE LINKE - Partei schieße sie auf den Mond, ohne Rückfahrtticket, versteht sich, wo sie keine weitere Schäden anrichten kann.
Da kann ich nur noch ein Zitat von Wolfgang Thierse hinzufügen und das als Linke -Sympathisant: “Sie sind in gewissem Sinne vaterlandslose Gesellen, weil sie in einem Widerspruch leben.” Interessant wenn man so bezeichnet wird, als Partei, vor allem wenn der Ursprung dieser Aussage noch sehr weit zurück reicht. So gesehen, trifft diese Aussage Thierses den Nagel auf den Kopf, danke Herr Thierse!
Gabi Köhler/Albert Schtschepik (Rheinland-Pfalz)
Luc Jochimsen: DDR war juristisch kein “Unrechtsstaat”
Scharfe CDU-Kritik an Linken-Präsidentschaftskandidatin
Die Präsidentschaftskandidatin der Linken, Luc Jochimsen, ist mit Äußerungen zur Beurteilung der DDR auf scharfe Kritik gestoßen. Im “Hamburger Abendblatt” lehnte es Jochimsen ab, die DDR pauschal als “Unrechtsstaat” zu bezeichnen. Jochimsen sagte in dem Interview: “Die DDR war ein Staat, der unverzeihliches Unrecht an seinen Bürgern begangen hat. Nach juristischer Definition war sie allerdings kein Unrechtsstaat.” Derartige Definitionen sollten “juristisch und staatsrechtlich haltbar” sein, begründete Jochimsen ihre Haltung. “Der Begriff Unrechtsstaat ist es nicht.”
Jochimsen bedauerte, dass der Präsidentschaftskandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, nicht zu einem Gespräch mit ihr über das Unrecht der DDR bereit sei. Weiter brachte sie in dem Interview die Möglichkeit eines Generalstreiks ins Gespräch, um gegen die Sparpläne der Bundesregierung zu protestieren. Ein solcher politischer Streik ist in Deutschland verboten.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf Jochimsen vor, sie verhöhne die Opfer des DDR-Regimes. “Frau Jochimsen ist nicht in der Lage, die DDR als das zu bezeichnen, was sie war: Ein Unrechtsstaat, der mit Mauer, Stacheldraht und Stasi-Terror das Volk unterdrückt hat”, sagte Gröhe weiter in Berlin.
“Die DDR war ein Unrechtsstaat. Das darf nicht vergessen oder verklärt werden”, sagte auch Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in einer Erklärung zum Jahrestag der Niederschlagung des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953. Deutlicher wurde FDP-Generalsekretär Christian Lindner: “Das Regime, das sich nur mit Stasi und Schießbefehl zu helfen wusste, war ein Unrechtsstaat. Das sollte auch die Kandidatin der Linkspartei für das Amt des Staatsoberhaupts der Bundesrepublik Deutschland anerkennen”, erklärte er in Berlin.
Jochimsen “redet den alten SED-Kadern nach dem Mund”, kritisierte auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne). Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) nannte es eine Provokation, dass Jochimsen ausgerechnet am 17. Juni versuche, “die SED-Diktatur zu relativieren”.
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oder normale menschliche Vergesslichkeit welche uns die Bundespräsidentschafts-Kandidatin der Linken mit ihren Äußerungen darbietet ? Es ist auf alle Fälle aber eine Geschichtsklitterung welche von Demokraten nicht hinnehmbar ist und reiht sich damit in eine Serie von nicht mehr zu akzeptierenden Äußerungen der letzten Wochen ein. Besonders in NRW zeigt sich dem Bürger, in welch eine Richtung, sich diese Partei entwickelt. Besonders hier wird sichtbar, wie auch bei den