Gastartikel von Jens - Uwe Habedank aus Kleve, bezugnehmend auf den Artikel im linken Internetblog “Scharf-Links.de” zum Thema ARGE-Bonn

Gute Aktion und lobenswert!!! Chapeau, Respekt, Zuspruch und Anerkennung!

Allerdings – wohl kein wirklich linkes Ding, oder? Jedenfalls nicht von den Partei-Offiziellen?!
Von Bearbeitungszeiten von 6 bis zu 6 Wochen ist im Artikel die Rede – in Kleve dauert es schon mal bis zu 10 Monaten! Von Unregelmäßigkeiten war im Antrag die Rede – deren, eher an der Tagesordnung denn die Ausnahme, Klärung dauert dann schon mal bis zu 3 Jahren (beim notwendigen Gang zum Sozialgericht Duisburg). Von Erwerbsloseninitiativen ist im Artikel die Rede – so etwas gibt es in Kleve erst gar nicht; widerspricht nämlich den landvogtlichen Regelungen einer optierenden Kommune. Von Probleme mit Bescheiden war im Artikel die Rede – Probleme gibt’s nur wenn man hier mal aufmuckt; dann aber richtig….alles andere ist Majestätsbeleidigung – wobei die offiziellen LINKEN in Kleve eher aristokratisch und absolutistisch eingestellt sind.

Nun – traurige Wahrheit im Kreis Kleve. Marx sei Dank nicht in allen Teilen NRW’s wie das Bonner Beispiel zeigt! Man könnte ja, so mal als LINKER, versuchen einiges in Kleve, beim Landvogt und seinen Paten, für die Menschen zu ändern – man könnte! Aber wer – die LINKE?
Nein – da sitzen Mandatsträger der LINKEN in Kleve und riefen große Worte zur Kommunalwahl in 2009…Und Heute? Nun ja – alle von Heiserkeit und Weißhemden befallen…Jedenfalls ist da nichts zu hören. Sie kassieren ihre Mandatsgelder, wissen scheinbar selbst nicht wofür, geben davon nicht einen einzigen Cent an die Kreiskasse ab (!) und lassen sich vom Landvogt grüßen – ihre Genossen, ihre Mitglieder, ihre Wähler kennen sie nicht mehr…

Oje – ein bisschen mehr „Bonn“ täte uns in Kleve ganz gut. Leider, mit diesen „Linken“ in Kleve und im Lande NRW (denn die unterstützen und schützen solche „Linke“ in Kleve) wird der Hartzler in Kleve sich genauso schwer tun wie mit Schröder; Merkel, Roth oder Westerwelle; er ist auf sich alleine gestellt, soviel zum Begriff „Solidarität“.
Und – diejenigen „Linken“, die den Mut haben/ hätten sich mit Landvogt Gnadenlos in Kleve anzulegen – werden von der eigenen Partei gebremst, rausgeworfen, gemobbt, getriezt, verleumdet und bekämpft…stehen ihre, eigentlich programmbedingten, Forderungen doch den Monetär-Interessen „ihrer“ Vertreter im Weg!. Wie Wahlen doch die Menschen verändern – oder waren die schon immer so?
Also – in Kleve sind das folgende Volkstreter, die im Namen der LINKEN kassieren und treten lassen bzw. treten:

Axel Gonder Kreis Kleve Kreistag ( 3-fache Kohle, Fraktionsführer)

Bernd Nellissen Kreis Kleve Kreistag (2-fache Kohle, stv. Fraktionsführer)

Bernd Nellissen Emmerich Stadtrat ( 3-fache Kohle, Fraktionsführer)

Thomas Meschkapowitz Emmerich Stadtrat ( 2-fache Kohle, stv. Fraktionsführer)

Axel Duchac Kleve Stadtrat (1-fache Kohle; ohne Fraktion)

Ach ja – „Selbstverständlich“ zahlen die Vertreter der „sozialen Gerechtigkeit“ keinen einzigen Cent an Mandatsträgerbeiträgen in die Kreiskasse wie von der Satzung vorgesehen, den LaVo interessiert es nicht und somit ist es kein Problem….Ca. 12.000,– bis 17.000,– Euro im Jahr die der Kreiskasse Kleve fehlen dürften – und sie somit weiterhin mit 1.000,– bis 1.500,– Euronen im Jahr auskommen muss ( Was schon der eine oder andere Volkstreter der LINKEN im Monat hat!)

Leute – wofür zahlen wir unseren Beitrag und engagieren uns in der LINKEN?! Soziale Gerechtigkeit? Frieden oder Friedhof? Hartz4, Hartz light oder Hartz links? Frieden oder Friedhof (bei Widerspruch)? Sollte man mal drüber nachdenken – Was Links ist und was links sein sollte….

Zahltage DIE LINKE….?

Jens-Uwe Habedank/ Kleve (noch, trotz intensivster Bemühungen vom LV, Mitglied der LINKEN.NRW)

Unser Protest war friedlich, fröhlich und gewaltfrei, so schrieb Wolfgang Thierse im Internet. Der SPD Politiker und Vizepräsident des Bundestages hatte am Samstag in Berlin an einer Sitzblockade gegen einen Aufmarsch von NPD Anhängern teilgenommen.
In diesem Zusammenhang fordert nun der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt den Rücktritt von Thierse, da dieser das Ansehen des Deutschen Parlaments beschädigt habe. Auch Konrad Freiberg als Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nannte das Verhalten Thierses empörend.
Als Leser solcher Statements frage ich mich dann doch in was für einem Land wir hier leben. Seien wir froh, dass endlich einmal ein Politiker den Mut aufbringt seine persönliche Meinung frei von allen politischen Sachzwängen aufzuzeigen. Danken wir ihn für die hier gezeigte Zivilcourage.
Absolut unverständlich hierbei ist das Staatsverständnis der Polizei. Ein Dank nochmal an Thierse,  dass Recht auf Meinungsfreiheit wieder einmal verdeutlicht zu haben. Auf diese Art die Demonstrationsfreiheit von 6 000  “Gegen”-Demonstranten gegen dieses “Häuflein” von 700 Rechtsradikalen aushebeln zu wollen, ist schon bizarr.

Hierzu passend ein Bericht von Tilo Gräser unter dem Titel “Beobachterrolle aufgeben. IE

Blockieren mit dem Bundestagsvize: Wie ich plötzlich neben Wolfgang Thierse auf der Straße saß. Eine persönliche Erinnerung.

Ich hatte eher zufällig von der geplanten Nazi-Demo am 1. Mai in Berlin und den dazu aufgerufenen Blockadeaktionen gehört. Zwei Gründe brachten mich schließlich dazu, mich auf den Weg in den Prenzlauer Berg zu machen: Ich erinnerte mich an Dresden, wo im Februar Tausende schon einmal Rechtsradikale daran gehindert hatten, durch die Stadt zu ziehen. Zum anderen hatte ich am Morgen in einer Fernsehdokumentation über die letzten Tage des 2. Weltkrieges Bilder von der Befreiung des KZ Dachau im April 1945 gesehen. So etwas darf sich nie wiederholen, dachte ich, und machte mich auf den Weg in Richtung Bornholmer Straße, wo sich die Nazis treffen wollten, wie es hieß. Meine Kollegin Franziska W., Journalistin wie ich, begleitete mich.

Quelle : Der Freitag <<<<< Weiterlesen