wird traditionell als Tag der Arbeit begangen.

Die grosskopferten Verweser des Kreisverbandes Warendorf der Partei DIE LINKE sind scheinbar nicht in der Lage oder nicht willens, auf diesen Tag auf ihrem ohnehin erbärmlichen Webauftritt hinzuweisen. Diese pseudo-linke Truppe schwafelt immer noch davon, dass “heute am Freitag” abgestimmt wird, obwohl dieser Freitag, wenn gleich heute auch Freitag ist, schon ein paar Tage vorbei ist. Und weiter geht es mit der Fehlinformation, dass HARTZ IV endgültig gescheitert ist. Ganz unten wird man mit Musterschreiben wie dem “Überprüfungsantrag” (nach dem zu erwartenden Urteil des BVG am 09.02.2010 ) konfrontiert. Abgesehen davon, dass der Schrott auf dieser Seite längst nicht mehr aktuell ist, wird mit keinem Wort erwähnt, dass der Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X hätte zwingend vor dem 9.2.10 erfolgen müssen. Das sind wahrlich keine zeitnahen aktuellen Informationen!

Wir kommen daher gern dem Ansinnen des DGB nach, die bis dato bekannten Veranstaltungen zu erwähnen. Das Plakat für die Haupstadt des Münsterlandes als zentrale Veranstaltung ist nachfolgend eingefügt:

Die anderen uns mitgeteilten Veranstaltungen in den Orten Gronau, Borken, Dülmen, Coesfeld-Lette, Ibbenbüren, Rheine, Lengerich, Ahlen, Ennigerloh, können hier als zusammengefasstes PDF angeschaut oder heruntergeladen werden (das PDF lädt aufgrund der Dateigrösse ein wenig länger und öffnet im gleichen Fenster).

UP.

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Ein interessanter Bericht über die Situation der “Gesundheitreform” ? Können wir dieses denn überhaupt noch als eine Reform bezeichnen, oder befinden wir uns schon in der Reichweite von politischen Abrissbirnen welche von Lobbyistischen Interessengruppen gesteuert werden? Ein Bericht von Ulrike Baureithel.–IE.

Dr. Röslers Rezept:

Gesundheit nach Kassenlage. Da muss man sich Krankheit schon leisten können

Positivliste. Preisstopp. Fest- und Höchstbeträge. Rabattverträge. Was haben Philipp Röslers Amtsvorgängerinnen im Gesundheitsministerium nicht alles unternommen, um die Kosten für Arzneimittel zu kontrollieren. Andrea Fischers Lieblingsprojekt, eine Positivliste für alle von den gesetzlichen Kassen getragenen Arzneimitteln, wurde von Ulla Schmidt aufgegeben. Das von ihr wiederum geplante Preismoratorium hintertrieb Kanzler Schröder, der die Industrie gegen einen Ablass von 200 Millionen Euro aus der Verantwortung entließ. Die Kniffe im Kampf gegen das pharmazeutische Diktat drosselten höchstens den Preisauftrieb. Die Ausgaben für Arzneimittel stiegen 2009 um 5,9 Prozent auf 32 Milliarden Euro, etwa ein Fünftel aller Gesundheitskosten. Eine Pille gegen die Pharma-Lobby scheint noch nicht gedreht. Oder doch?

Ausgerechnet die Union, die im Bundesrat und später in der großen Koalition allen Versuche entgegentrat, das Patent auf Gewinn zu brechen, holt nun die Instrumente heraus, die die Pillenmogule fürchten. Im Unterschied zu Rösler will sie einen dreijährigen Preisstopp verhängen, und die heute schon für Nachahmerprodukte geltenden Festbeträge sollen auf andere Medikamente ausgeweitet werden. Wollen die Hersteller ihre Preise für patentgeschützte Arzneimittel durchsetzen, sollen sie diese durch das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit prüfen lassen. Das geht weiter als die Vorschläge des FDP-Ministers; und manches könnte, anders verpackt, aus dem Willy-Brandt-Haus stammen.

Quelle : Der Freitag >>>>> Weiterlesen