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Archiv für März 19th, 2010

* Linke WAF unwählbar!

Erstellt von DL-Redaktion am 19. März 2010

Heute erreichte uns die folgende Stellungnahme des ehemaligen Ortsverbundsvorsitzenden Ennigerloh-Beckum DIE LINKE, Michael Ortner, die wir in seinem Namen hier veröffentlichen:

Als ehemaliger Vorsitzender des OV Ennigerloh-Beckum unterstütze ich die DEMO gegen Rechts, die von der Ahlener SPD, der Ahlener CDU und den Jungsozialisten Heute in Ahlen durchgeführt wird. Ich danke auch ausdrücklich dem Ahlener BM Ruhmöller für seine Initiative. Eben so den Migrantenverbänden und dem Integrationsrat der Stadt Ahlen. Alle haben sich sich dem Aufstand gegen Rechts verschworen und haben damit meine vollste Solidarität als letztem demokratisch gewählten Vorsitzenden der Linken in Ennigerloh und Beckum. Ich wünsche den Organisatoren dieser Demo gutes Gelingen.

Leider ist von der Partei DIE LINKE in Ahlen oder im Kreis Warendorf zu diesem Thema nichts zu hören. Ihnen ging es in erster Linie darum, nach den letztjährigen Wahlen möglichst viele Mandatsträger in die Rat-und Kreishäuser zu bringen. Aber weil sie auch schon damals wenig an politischen Inhalten hatten, bekamen sie nur insgesamt vier Mandatsposten. Für diese vier: Ute Müller, Karl-S. Schulte, Reiner Jenkel und Christopher Epping, war dann auch sofort Schluss mit arbeiten. Sie kassieren seitdem ihre Bezüge, da wo sie sitzen und spielen für die Menschen, die sie mal gewählt haben, keine Rolle mehr. Ausserdem hat diese Partei kein neues Personal.

Alles altgediente Genossen der Altkommunistin Ute Müller, die diesen Verein führt, als wäre das ihr eigener Taubenzuchtverein.

Müller hat in der Zeit, wo ich mit dabei war, nie aktiv für die Partei gearbeitet. Damals wie Heute hat sie sich immer als zweitklassige Strippenzieherin  betätigt. Ging es ums arbeiten, jammerte sie stets, wie krank sie sein. Heute scheint es ihr aber blendend zu gehen!

Ihr ist es auch zu verdanken, das der Ortsverbund Ennigerloh-Beckum geschlossen wurde. Sie hatte damals ihrem Kumpel-Spezi Siggi Darga von der GAL-Ennigerloh, versprochen, das der Verband dicht gemacht wird, damit Darga bessere Chancen für sich und seine Splitterpartei bekommt. Dafür musste er ihr natürlich danken und wurde Mitglied im zweitschlechtesten Vorstand, den die Linken im Kreis Warendorf je hatten. Der schlechteste Vorstand amtiert aktuell. Wie immer, hält die ehemalige DKP-Funktionärin die Fäden in der Hand und lässt die Mitglieder wie Marionetten herumtanzen. Wer nicht pariert wie sie es will, fliegt! Heute hat sie Unterstützung durch Ingrid Remmers. Sie sitzt für die Linke im Bundestag. Eine Frau, die andere Mitglieder gern unter Druck setzt um an ihr Ziel zu kommen. Kommenden Sonntag eröffnet sie ein Büro in Ahlen, welches die Kommunistin Müller ausgesucht hat. Dort wird dann sowas wie ein Politbüro entstehen. Die Glocke berichtete von dieser Büroeröffnung und ich gehe davon aus, das das Schild für dieses Büro am Sonntag enthüllt wird, und dem Schild des linken Zentrums Münster gleich sein wird. Somit wird die DKP auch für den Kreis Warendorf verfügbar sein. Müller, die ehemalige DKP-Funktionärin hat sich damit ihrem Lebenstraum von der Wiederbelebung der DKP im Kreis Warendorf wieder einen großen Schritt genähert.

http://www.dkp-ms.de/Bilder/LinkesZentrum.jpg

Erstaunlich, das zum neuen Kreisvorstand der Ennigerloher Hans-Jürgen Lenzer gehört! Lenzer, der vor mir Sprecher der Ennigerloher Linken war, musste seinerzeit sein Amt auch auf massivem Druck der Kommunistin Müller aufgeben. Lenzer hatte sich in Gesprächen mit anderen Parteimitgliedern abfällig über Müller geäussert. Später wechselte er aber die Fronten. Das macht er eigentlich stets. Lenzer, der auch bei Ortstreffen gern mal über Minderheiten, wie Homosexuelle, deftig ablästert, so das daraufhin zwei Jungmitglieder den Ortsverein Ennigerloh verlassen haben, passt sich in diesen Vorstand bestens ein. Lenzer ist sicher die größte Tratschtante der Linken westlich von Berlin. Die Wahrheitsgehalte seiner Geschichten sind in aller Regel dürftig. Er, der immer für die Müller zum “allerletzten” gehörte–ich gehörte in ihren Augen auch dazu–entblödet sich so sehr, das er Heute dieser Frau sonstwo reinkriecht! Politisch nimmt ihn sowieso keiner Ernst, von daher kann er da auch keinen allzu großen Schaden hinterlassen.

Um auf die Demo in Ahlen zu kommen: Epping, der Ratsherr und große Antifaschist und Muffinwerfer der linken Szene, Schwätzer vor dem Herrn und Dauerschüler spielt sich derzeit wieder auf, als wäre der Kampf gegen Rechts auf seinem Mist gewachsen. Für ihn gehts bei solchen Demos nur um Krawall, Gegröhle und Bier. Zusammen mit seiner Solid und Leuten, die keiner kennt (Internetauftritt gibts natürlich von denen auch nicht!) wird er vermutlich mit roten Fahnen und Kommunistenliedern Radau auf dem Marktplatz in Ahlen machen und der Sache am Ende noch schaden. Aber die Ahlener sind klug und durchschauen die Linken dort sehr gut. Die Linkspartei ist zu einer Sekte geraten, die nicht mehr wählbar geworden ist. Leute wie Epping, Müller, Jenkel oder auch Schulte, den tollen Finanzjongleur aus Rheinland-Pfalz, haben die Linkspartei abgewirtschaftet, auf Jahre zerstört und ihre Wähler getäuscht.

Der ganze linke Verein wird “geführt” (unter Aufsicht der DKP-Ratsfrau Müller) von Knud Vöcking. Vöcking arbeitet bei Urgewald, einem Lobbyistenverein. Er benutzt auch schon mal gern Parteiadressen von Mitglieder, um sie an seinen Spendenverein weiter zu geben.

Ich muss Heute sagen, das diese Partei bei weitem nicht das ist, was sie mal werden wollte. Sie ist nur noch ein Clübchen für Kommunisten, Stalinisten und Weltfremden, von Gescheiterten, Machthungrigen und Wirrköpfen. Die Gurkentruppe der Ahlener Linken ist leider nur zu gut das Beispiel dafür. Haben sie mal jemanden, der gute Sozialpolitik hätte machen können, wie der Gewerkschaftler Thomas Bolle, sorgen sie dafür, das er sein Amt hinschmeisst. Und die Methoden, die sie dafür benutzt haben, kennt man sonst nur aus der SED. Persönliches über Thomas Bolle wird an viele mögliche weitergetratscht, unter anderem auch an mich, bis die Runde ihn dann endlich erreicht. Ich wünsche ihm aber für seine weitere Arbeit alles Gute. Sein Nachfolger ist dann mal wieder der Hauptschullehrer Jenkel geworden. Jemand, der bei kleinster Kritik ausrastet. Auch in seinem Job als Lehrer. Aber auch er passt wunderbar in diesen Verein. Viel reden, wenig arbeiten! Aber gut kassieren!

Die Linke ist für mich nicht mehr wählbar, solang sie von solchen Menschen vertreten wird.

Michael Ortner     Email: ortner_michael@hotmail.com

Vorsitzender die Linke Ennigerloh-Beckum a.D.

Kreis Warendorf, den
19. März 2010


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* DEMO gegen Rechts!

Erstellt von DL-Redaktion am 19. März 2010

Bezugnehmend auf den Artikel vom 18.3.2010 Ahlener Integrationsrat

Wenn es noch eines Beweises ob der Untätigkeit im Kampf gegen Rechts durch die Ahlener/Warendorfer Linken bedurft hätte, verweisen wir auf folgenden TWITTER-BLOG des Ahlener Ratsherrn Epping, gleichzeitig auch selbsterklärter Vorsitzender einer Jugendorganisation.

Dort finden sich seine gestrigen Twitter-Einträge zu den Themen “gegen Rechts“. Unschwer zu erkennen, das diese Nachrichten NACH der öffentlich Gestern hier gemachten Kritik erschienen sind. Wir freuen uns, das Herrn Epping zum Lachen zumute ist, wenn er unsere Artikel zu diesem Thema liesst. Uns bleibt das Lachen allerdings im Halse stecken, wenn wir an die Ernsthaftigkeit dieser Thematik denken.

An Peinlichkeit fast nicht mehr zu überbieten.

Es bleibt dabei, selbst wenn die Linke Heute ihre roten Fähnchen aus dem Kleiderschrank holt: Andere waren eher da, andere haben sich dieser Thematik angenommen. Die Linke kann nur noch auf den fahrenden Zug aufspringen und hat damit weiter an Glaubwürdigkeit im Kreis Warendorf verloren.

Die Linke hat auf ihrer offiziellen Website nicht EINEN Aufruf zu irgendeiner Ahlener Demo gegen Rechts veröffentlicht. Dieses Thema besetzen andere nun, und auch authentischer!

Die Redaktion unterstützt die Heutige Ahlener Aktion, die durch SPD/CDU und Jungsozialisten, sowie dem Integrationsrat, gegen RECHTS stattfindet!

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* Campact ruft auf !!

Erstellt von DL-Redaktion am 19. März 2010

Aufruf für ein solidarisches Gesundheitssystem.

Die Pläne der Bundesregierung zur Gesundheitsreform untergraben die Solidarität im Gesundheitswesen. Ihre Umsetzung wird auf dem Rücken von Patient/innen, Geringverdienenden und sozial Benachteiligten ausgetragen.

* Mit der Kopfpauschale zahlen alle einen Einheitsbeitrag - egal, wie viel sie verdienen. Damit stemmen Menschen mit niedrigem Einkommen die Entlastung der Besserverdienenden. Den angekündigten Steuerausgleich müssten Millionen in Anspruch nehmen, was angesichts geplanter Steuersenkungen und leerer Kassen nicht finanzierbar sein wird.    * Mit eingefrorenem Arbeitgeberanteil werden Kostensteigerungen in der Gesundheitsversorgung allein den Arbeitnehmer/innen aufgebürdet. Das hat eine kontinuierliche Kürzung des Nettolohns zur Folge, denn die Beitragssteigerungen werden sich nicht immer durch höhere Lohnabschlüsse ausgleichen lassen.    * Zusatzversicherungen sollen ausgebaut und der Wechsel zu privaten Kassen erleichtert werden. Damit verstärkt sich der Wettbewerb um Gesunde und Gutverdienende, der das öffentliche Gesundheitswesen ruiniert. Medizinische Versorgung wird in einem bisher nicht gekannten Ausmaß vom Geldbeutel abhängen.

Deshalb fordern wir:


Die gesetzliche Krankenversicherung muss solidarisch finanziert und unter Einbeziehung aller Einkommen weiterentwickelt werden. Sie soll dauerhaft allen Menschen eine gesicherte medizinische Versorgung hoher Qualität garantieren - unabhängig von Einkommen und Alter.

Unterzeichnen: Hier

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* Linke wählen — Nein !!

Erstellt von DL-Redaktion am 19. März 2010

Eine Bestandsaufnahme von Dieter Carstensen, Waldbröl.

Liebe Leserinnen und Leser,

hiermit rufe ich öffentlich zum Wahlboykott auf, da es keinen Sinn mehr macht, den Parteien, die vorgeben UNS zu vertreten, noch irgendwie zu vertrauen! Es macht auch keinen Sinn, z.B. Die Linke in NRW noch zu wählen, was soll sich durch diesen völlig zerstrittenen, chaotischen Verein zum Besseren wenden? In jedem öffentlichen Kindergarten herrscht mehr Frieden!

Daß wir keine Neonazis oder Rechtsradikalen wählen erklärt sich von selbst, nur Idioten wählen Mörder und Henker.

Dieses Land, dieser Staat sind absolut PLEITE, sagt uns nur noch keiner so offen, von DENEN in Berlin, aber jeder, der das kleine Einmaleins beherrscht kann es nachrechnen. Die DDR Pleite war dagegen harmlos.

Eine skrupellose Politikernomenklatura hat uns in diese Situation geführt, sich selber die Taschen gefüllt, ihre Wirtschaftsfreunde satt bedient, aber das Volk beraubt und Millionen Menschen in das Elend getrieben. Wo landen die abgewählten Politiker denn? Alle bei ihren Freunden von der Wirtschaft, Beispiele gibt es genug.

Da gibt es Aussenminister die ihren Lebenspartnern auf Steuerzahlerkosten die Welt zeigen und gleichzeitig gegen Hartz IV Bedürftige HETZEN! Und die halten das auch noch für “normal”!

Da gibt es Kriegsminister, welche die Wahrheit so verdrehen, daß sich selbst Balken vor Scham verbiegen, nach dem Motto “Adel verpflichtet”! Waren ja nur ein paar Tote, mehr nicht …

Da gibt es eine Kanzlerin, die hochrangige FDJ Funktionärin der DDR war, einem Unrechtsstaat, und uns nun die Demokratie verkaufen will, mit Aussitzen, Ammenmärchen und Tatsachenverdrehungen.

Da gibt es eine “Linke” mit “Neo Stalinistinnen” wie Sarah Wagenknecht, die uns nun zurück in einen Trabbi Fahrerstaat führen möchte, Motto “VEB - BRD” als Markenzeichen!

Es macht keinen Sinn mehr, all diesen Leuten mit unseren Stimmen bei Wahlen auch nur noch einen Hauch von Legalität zu geben. Wir legitimieren damit eine “Scheindemokratie”, die längst jeden Anspruch auf Legalität verloren hat.

Berufspolitiker, deren Aussagen weniger wert sind als die Wetternachrichten “verdienen” unsere Stimmen nicht mehr!

Es gilt Artikel 20 Grundgesetz:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Es ist höchste Zeit zum Widerstand, und sei es einfach nur mit Wahlboykott, was ja niemanden körperlich gefährdet, aber es den “sogenannten” demokratischen Parteien auch nicht mehr ermöglicht zu sagen: “Ihr habt uns ja gewählt” und fortlaufend gegen unser Grundgesetz zu verstossen.

Mit einem absoluten Wahlboykott können wir jene Leute, die uns jahrzehntelang ausgeraubt, ausgeplündert, belogen und betrogen haben am Effektivsten vorführen. WIR machen einfach nicht mehr mit!

Es funktioniert so einfach, wie “Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin.” “Stell Dir vor, es ist Wahl und keiner geht hin”??? Dann ist die Politnomenklatura ad absurdum geführt, der Lächerlichkeit preisgegeben, so wie sie ja in Wahrheit ist, LÄCHERLICH und kann nur zurücktreten, so einfach ist das. Oder sie rufen das Miltär, was dann aber, bei dem öffentlichen Druck, auch Soldaten haben Verwandte, nicht mehr mitmachen kann.

Tja - und ohne uns stehen sie nackt da, in ihrer ganzen Armseligkeit, haben keinerlei Legitimation zur Macht mehr, müssen zurücktreten und können sich als arbeitslose Berufspolitiker bei Hartz IV anmelden, um mal zu erleben, wie das ist, was sie selber für ANDERE beschlossen haben.

Beste Grüsse,

Dieter C.

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