ÜBER FÜNF JAHRE HARTZ IV

Hass auf die Unterschicht

von Ulrike Herrmann
Ein Flop feiert Jubiläum: Fünf Jahre gibt es Hartz IV jetzt, doch gebracht hat diese Reform überhaupt nichts. Offiziell sollte sie ganz viele Langzeitarbeitslose in Jobs befördern, doch stattdessen sind die allermeisten noch immer ohne Beschäftigung. Gleichzeitig grassiert die Armut, die weit mehr Menschen erfasst als nur die Erwerbslosen. Hartz IV hat sich von unten in die Gesellschaft hineingefressen und in der gesamten Unterschicht die Löhne abwärts rutschen lassen.
Neue Zahlen vom Statistischen Bundesamt belegen, wie sehr sich die Armut in Deutschland verfestigt. Es bildet sich ein stabiler Sockel der Ausgeschlossenen.Im Jahr 2005 gehörten  15 Prozent der Bevölkerung zu den Armen; 2008 waren es immer noch 14 Prozent, obwohl die Bundesrepublik in der Zwischenzeit einen langen Konjunkturaufschwung erlebt hatte. Doch dieses Wachstum hat die unteren Schichten nicht mehr erreicht.
Hartz IV ist gescheitert, weil schon der Grundansatz völlig falsch war.
Rot-Grün wollte den klassischen Wohlfahrtsstaat in einen „aktivierenden Sozialstaat” umbauen. Dahinter stand die Idee, dass die Langzeitarbeitslosen nur deswegen keine Stelle fänden, weil sie antriebsarm auf dem Sofa säßen und Unterschichten-TV glotzten. Die Losung hieß daher „Fordern und Fördern”. -
Gerade für Exkanzler Schröder und seinen damaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement war unvorstellbar, dass die Arbeitslosen auch deswegen arbeitslos sein könnten, weil schlicht die Arbeit fehlt. Fünf Jahre später ist nun eindeutig erwiesen, was Kritiker schon damals sagten: Arbeitsplätze lassen sich nicht schaffen, indem man die Arbeitslosen triezt.
Bisher hat Hartz IV vor allem unter den Bedingungen eines Wirtschaftsaufschwungs stattgefunden, doch im nächsten Jahr wird die Arbeitslosigkeit dramatisch steigen. Wenn jedoch selbst im Boom die Armut kaum noch gesunken ist- wie wird es dann erst in der Krise?

Quellenhinweis: TAZ

Ingo Engbert

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Direktkommentar von UP.

Fünf Jahre HARTZ IV! Fünf Jahre Demütigung durch teilweise mutmasslich neurotische Mitarbeiter der ARGEn, die ihr mangeldes Ego durch “die ihnen verliehene Macht” aufzuwerten versuchen oder Knechte dieser perversen Idee: Wir haben nur Vorschriften angewendet. Das hatten wir schon einmal: Wir haben nur Befehle ausgeführt.

Fünf Jahre grandioses Versagen der Gewerkschaften, die HARTZ IV nicht verhinderten mit aller Macht, sondern sich in Verbalerotik ergingen. Ein ’schönes’ Beispiel für die fortführende Unfähigkeit und das Versagen von ver.di in BERLIN zeigt sich hier.

Fünf Jahre Knechtschaft bei 1-euro-Jobbern, bei Niedriglohnsegmenten und staatlich verordneter Armut.
Fünf Jahre Kinderarmut quer durch die Republik heisst fünf Jahre Krieg gegen den deutschen Sozialstaat im Namen der Bänker, der Heuschrecken und der menschenverachtenden Globalisierung.

Die “Krake Bertelsmann” *) kreisste HARTZ IV, und die Geburtshelfer waren Schröder, Clement, Steinbrück und Fischer; und einer der geistigen Väter war der Graf. Was haben diese Politiker den Menschen Verachtendes angetan!

*) siehe NDS