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Archiv für September, 2009

* HONDURAS

Erstellt von UP. am 30. September 2009

Militärputsch in Honduras - eine Retrospektive von KARL WEISS

Man hält es nicht für möglich: WESTERWELLEs anderes Gesicht
oder ein JANUSKOPF als künftiger Aussenminister
oder: So macht man Böcke zum Gärtner!
UP.

11. Absatz
Kein einziger anderer Staat hat direkten Kontakt mit den Putschisten. Leider ist die deutsche FDP da eine beklagenswerte Ausnahme. Sie hat über ihre Friedrich-Naumann-Stiftung direkt an der Vorbereitung und Durchführung des Putsches teilgenommen und trommelt bis heute für die Putschisten. Eine Mahnung für alle, die noch an die Demokratietreue der kapitalistischen System-Parteien geglaubt hatten.

hier der ganze Artikel von KARL WEISS

Über ABGEORDNETENWATCH versuchten wir, von WESTERWELLE eine Stellungnahme zu erhalten; hier ist sie:

Guten Tag [...],
zu Ihrer folgenden Frage an Dr. Guido Westerwelle ist auf
www.abgeordnetenwatch.de eine Antwort eingetroffen.
Um die Antwort zu lesen, klicken Sie folgenden Link an:
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-650-5485–f236810.html#q236810

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* von Schweine-

Erstellt von UP. am 25. September 2009

und andere Grippen und Hähnen und grossen Schweinen im Hintergrund

In der mexikanischen Tageszeitung “La Jornada” ist folgender, lesenswerte Artikel zum Thema Schweinegrippe publiziert worden …


Pandemie der Profitg(e)ier?

Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Menschen an der Malaria, die ganz einfach durch ein Moskitonetz geschützt werden könnten.
- und den Nachrichten ist es keine Zeile wert!

Auf der Erde sterben jedes Jahr 2 Mio. Mädchen und Jungen an Durchfallerkrankungen, die mit einer isotonischen Salzlösung im Wert von
ca.25 Cent behandelt werden könnten.
- und den Nachrichten ist es keine Zeile wert!

Die Masern, Lungenentzündungen und andere, mit relativ preiswerten Impfstoffen heilbare Krankheiten rufen jedes Jahr bei fast 10 Mio. Menschen den Tod hervor.
- und den Nachrichten ist es keine Zeile wert!

Aber als vor einigen Jahren die famose “Vogelgrippe” ausbrach
- überfluteten uns die globalen Informationssysteme mit Nachrichten -
Mengen an Tinte wurden verbraucht und beängstigende Alarmsignale ausgegeben
- Eine Epidemie, die gefährlichste von allen! Eine Pandemie!

Die Rede von der schrecklichen Krankheit der Hühner ging um den Globus. Und trotz alledem, die Vogelgrippe hatte weltweit “nur” 250 Menschen zu beklagen. 250 Menschen in zehn Jahren, das ist ein Mittel von 25 Menschen pro Jahr. Die normale Grippe tötet jährlich weltweit ca. 500.000 Menschen.
- eine halbe Million gegen 25 ! ! !
Aber einen Moment mal. Warum wird ein solcher Rummel um die Vogelgrippe veranstaltet? Etwa weil es hinter diesen Hühnern einen “Hahn” gibt, einen Hahn mit gefährlichen Spornen. Der transnationale Pharmariese Roche hat von seinem famosen Tamiflu zig Millionen Dosen alleine in den asiatischen Ländern verkauft. Obgleich Tamiflu von zweifelhafter Wirksamkeit ist, hat die britische Regierung 14 Mio. Dosen zur Vorsorge für die Bevölkerung gekauft.
Die Vogelgrippe hat Roche und Relenza, den beiden Herstellern der antiviralen Produkte milliardenschwere Gewinne eingespült.

- Zuerst mit den Hühnern, jetzt mit den Schweinen.
- Jetzt beginnt die Hysterie um die Schweinegrippe.
- und alle Nachrichtensender der Erde reden nur noch davon…
- Jetzt redet niemand mehr von der ökonomischen Krise, den sich wie Geschwüre ausbreitenden Kriegen oder den Gefolterten von Guantanamo…
- nur die Schweingrippe, die Grippe der Schweine…
- Und ich frage mich, wenn es hinter den Hühnern einen großen Hahn gab, gibt es hinter den Schweinen ein “großes Schwein”?
Was sagt ein Verantwortlicher der Roche dazu -
“Wir sind sehr besorgt um diese Epidemie, soviel Leid - darum, werden wir das wundervolle Tamiflu zum Verkauf anbieten.”
- Und zu welchem Preis verkaufen sie das wunderbare Tamiflu?
- OK, wir haben es gesehen - 50 US$ das Päckchen.
- 50 US$ für dieses Schächtelchen Tabletten?
- Verstehen Sie doch - die Wunder werden teuer bezahlt.
- Das was ich verstehe ist, dass diese multinationalen Konzerne einen guten Gewinn mit dem Leid der Menschen machen.

Die nordamerikanische Firma Gilead Sciences hält das Patent für Tamiflu. Der größte Aktionär dieser Firma ist niemand weniger als die verhängnisvolle Person, Donald Rumsfeld, der frühere Verteidigungsminister der US-Administration George W. Bushs, der Urheber des Irak-Krieges. Die Aktionäre von Roche und Relenza reiben sich die Hände, sie sind glücklich über die neuen Millionen-Gewinne mit dem zweifelhaften Tamiflu. Die wirkliche Pandemie ist die Gier, die enormen Gewinne dieser “Gesundheitssöldner”.
Wir sind nicht gegen die zu treffenden Vorbeugemaßnahmen der einzelnen Staaten. Aber wenn die Schweingrippe eine so schreckliche Pandemie ist, wie sie von den Medien angekündigt wurde, wenn die Weltgesundheitsorganisation so besorgt ist, um diese Krankheit, warum wird sie dann nicht zum Weltgesundheitsproblem erklärt und die Herstellung von Generika erlaubt, um sie zu bekämpfen?

Das Aufheben der Patente von Roche und Relenza und die kostenlose Verteilung von Generika in allen Ländern, die sie benötigen, besonders in den ärmeren, wäre die beste Lösung.

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* Die Peacemaker

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2009

Die Peacemaker

Gibt’s an der Basis einmal Streit,
sind meist die Peacemaker nicht weit.
Sie sind gesandt von Obrigkeiten
und sollten in dem Streit vergleichen.

So ziehen sie von Ort zu Ort
und forschen was denn dort verdorrt.
Man redet hier und hört auch da,
vergleicht die Meinung und gibt Rat.

So soll es sein, in diesem Sinne,
werden sie gesandt die Hauspostille.
Jedoch und dass ist ein Desaster,
sie sorgen nur für mehr Theater.

Herab vom Blocks - Berg kamen zwei,
die sorgten gleich für viel Geschrei.
Sie brachten mit Intrigen satt,
denn außer Manipulationen fand nichts statt.

Die Zwei, es ist sehr schwer zu glauben,
sie sorgten auch für Daumenschrauben.
Diplomatie? Wollt ihr uns necken ?
Ein runder Tisch ? Nein, zu viel Ecken !

Das Pärchen war nett an zusehen.
Er, typisch Gockel ! Bin ich schön?
Posierend, ach du meine Güte,
das Hirn passt zu der Aldi-Tüte.

Sie, Primadonna, blond gestylt,
Diplome sie sehr gerne zeigt.
Das ist auch nötig, niemand glaubt,
das so was heut’ wird noch gebraucht.

Ein fader Duft schwebt noch im Raum,
kommt vom Parfüm, was sie gebraucht.
Zwei Karrieristen ach wie schrecklich,
für die sind nur sie selber wichtig.

Auf einem Platz im Rat gebucht,
beim Nachbarn wurd auch ein Bürgermeister gesucht.
Der Bundestag käme auch gelegen,
im Notfall wir den Landtag nehmen.

Nur auf der Jagd noch nach Mandaten,
das sind die echten Polit – Vandalen.
Die eigene Kasse nur noch zählt
und so man über Leichen geht.

Stets unter vier Prozent war das Ergebnis.
Das in der Heimat ! Wirklich kläglich !
Man proklamiert dass dann als Sieg,
ob das der Wähler auch so sieht ?

Sie brauchen die Stimmen der Delegierten
um ihre Macht zu zementieren.
Sie suchen Menschen möglichst viele
um sich entsprechend zu platzieren.

Als Blockwart nimmt man sich das Recht,
zu scheiden zwischen gut und schlecht.
Die, welche zeigen eigenen Geist,
die schiebt man gleich aufs Abstellgleis.

Die Basis nutzt man, sehr subtil,
wie Hütchen in dem Schwindelspiel.
Die allzu Willigen man gern hofiert
und mit Mandaten ausstaffiert.

Aus Rheinland – Pfalz, dort ein Versager,
kommt er hierher als Chefberater.
Gesandt vom großem Zampano,
versucht er hier den nächsten Coup.

Der nächste kam vom Campingplatz,
ein Mann in Rot nahm auch dort Platz.
Das all zusammen macht dann aus,
was man gekungelt hat, uns graust.

Um dieses Ganze noch zu toppen,
sucht man heraus auch uralt Socken.
Und findet in der Abstellkammer,
ne’ Flasche leer, mit viel Gejammer.

Als Ganzes bleibt ein groß Paket
was auch den Staatsanwalt angeht.
Bleibt es beim eins und eins macht zwei
ist dieser Spuk recht schnell vorbei.

2009 Ingo Engbert

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* VIERSEN-WAF?

Erstellt von UP. am 18. September 2009

Ähnlichkeiten mit dem Kreisverband Warendorf NRW sind “nicht beabsichtigt und rein zufälliger Natur”… - sozusagen!

Die Linke. KV-Viersen: Ehemalige Vorstandsmitglieder verlassen die Partei


Bildmontage: HF

Mehrere langjährige Vorstandsmitglieder aus den Ursprungsparteien WASG und PDS sind sich einig und verlassen Die Linke! Somit haben fast alle Vorstandsmitglieder der Ursprungsparteien die Linke verlassen. Gründe für diesen Schritt gibt es offenbar genügend. So werden der undemokratische Führungsstil, stalinistische Methoden, falsche eidesstattliche Erklärungen sowie faschistoide Tendenzen genannt.

weiterlesen bei Scharf-Links, dem Weblog von Edith Bartelmus-Scholich

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* STEINMERKEL

Erstellt von UP. am 14. September 2009

Jens Berger hat’s auf seinem SPIEGELFECHTER “volle Kanne” gebracht oder den “Nagel auf den Kopf getroffen”.
Und der Sieger heisst Steinmerkel!
Die messerscharfe Folgerung resultiert aus dem von Berger mit-stenografierten Streitgespräches zwischen Steinmerkel und Steinmerkel am gestrigen Sonntag auf den VFD (Vereinigten Fernsehsendern Deutschlands). Aber lesen Sie selbst hier nach, wenn Sie nicht oben schon geklickert haben.
UP.

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* Basisdemokratie

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2009

Für eine pluralistische, basisdemokratische Linke

Essenz aus einem Diskussionsabend “Die Linke als Veranstaltung ihrer Eliten?” am 4.9.09 in Neumünster

Im folgenden Artikel beschreibt Edith sehr genau die Probleme in der Linken.
Eine treffende Analyse, welche auch die Situation im KV WAF wiedergibt.
Ingo Engbert

Von Edith Bartelmus-Scholich

Auch in Schleswig-Holstein hatten mehrere Hundert Mitglieder aus WASG und PDS Mitte 2007 darauf gehofft, dass mit der Vereinigung der beiden Parteien eine von ihren Mitgliedern regierte Partei entstehen könnte. Zwei Jahre nach der Vereinigung ist jedoch Ernüchterung eingekehrt. In der Landespartei bestimmen Seilschaften, die eng mit dem Karl-Liebknecht-Haus in Berlin kooperieren. Politik wird kaum gemacht. Mehrere Hundert Mitglieder des linken und basisdemokratischen Flügels erwägen die Partei in den nächsten Wochen zu verlassen. Um mit der Autorin Ursachen für die Misere und Mittel gegen die “Obrigkeitsdemokratie” zu diskutieren, trafen sich am 4.9.09 mehr als 30 Linke aus ganz Schleswig-Holstein, die noch nicht aufgegeben haben.

weiterlesen: scharf-links

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Leserbrief von xxxxxxxxxx zum Artikel:

“Für eine pluralistische, basisdemokratische Linke”

13.09.09

Ediths intelligente und analytische Bestandsaufnahme innerhalb der Partei Die Linke schliesst mit dem Satz:
” Ein neuer politischer Akteur ohne die angesprochenen Mängel der Partei DIE LINKE kann durchaus in einem solchen Prozess entstehen.”
Wolfgang Huste hat in seiner Stellungnahme daraus u.a. gefolgert, dass es eine “Linke neben oder links der Linken” geben solle. Ich denke, das er das falsch interpretiert. Vielmehr sollte sich die Linke INNERHALB der Linke aus eigenen Kräften stärken und vermehren und möglichst mit einer starken und hörbaren Stimme sprechen. Dazu ruft meines Erachtens Edith in ihrem Artikel auf, dies unter Berücksichtigung und Miteinbeziehung der Stimmen, welche sie zu dem Thema in Neumünster gehört hat.

Neumünster ist überall. Von Flensburg bis Berchtesgarden. Viele Mitglieder fühlen sich gegängelt, desinformiert, bevormundet und “links” liegen gelassen. Auch in meinem westfälischen Heimatverband Warendorf sehen nicht nur ich, die Zahl derer die es ebenso empfinden wächst stetig, das machtpolitische Faktoren über die eigentliche linke Politik gestellt werden. Ein jeder will seine Pfründe behalten, ein jeder will an den großen Honigtopf. Dies fängt in Kreisverbänden an und mündet in Landesvorständen. Wichtige Madaten und Positionen werden im Landesvorstand ausgelost. Zukünftige Positionen und Mandate werden für den Fall, das “man” es jetzt nicht geschafft hat, versprochen. Erstaunlich auch, wieviele aktuelle BT-Mitglieder wieder auf sicheren Landeslisten, wie hier in NRW, stehen. Waren sie alle derart richtungsweisend und erfolgreich? Gibt es nichts “besseres”?

In unserem Fall ist der ehemalige Landesschatzmeister Rheinland-Pfalz überraschend Spitzenkandidat des Kreisverbandes geworden. Gestern noch glücklos in RH-PF, Heute mit Unterstützung aus dem NRW-LavO Mandatsträger im Kreistag Warendorf. Scharf-links hat oft und kritisch über ihn berichtet. Aber die Strukturen ändern sich nicht. Spezi-Tum und Seilschaften machen sich auch bei der LINKEN breit!

Ich stimme Edith ausdrücklich zu, das vieles, was wir hier beobachten, PDS-gesteuert zu sein scheint. Das politische Know-How und das intellektuelle Werkzeug hat die PDS ihren Spitzenfunktionären mit auf den weiteren politischen Weg gegeben. Dies wird nun eingesetzt. Auch gegen eigene, und vor allem, kritische Mitglieder und Mitbewerber. Wo unterscheiden wir uns noch von den etablierten Parteien? Sind wir nicht zwischenzeitlich eine von denen geworden? Macht-und Funktionsbesessen? Ist die Schiedsgerichtsbarkeit der Linken wirklich, wie ich vor Tagen mal las, Deutscher Meister der Parteien?

Strömungen werden zu Themen gemacht, wenn es darum geht innerparteiliche Differenzen erklären zu müssen. Strömungen kommt von Strom(Fluss). Alle Ströme münden letztendlich in ein großes Meer oder Gewässer und vereinigen sich dort zu einer Materie. Aber gerade dies geschieht bei der Linken in Deutschland nicht. Eine jede Strömung sucht sich ihr eigenes Meer.

Dies wird dazu führen, das ein Auseinanderbrechen der Partei nur noch eine Frage der Zeit sein wird. Nach den Bundestagswahlen sind wir klüger. Danach werden innerparteilich  Dämme brechen. Dies könnte aber auch durchaus als positiv angesehen werden! Bestenfalls würde es die Schiedsgerichte der Partei deutlich und spürbar entlasten helfen.

xxxxxxxxxxxxx

nachlesen: scharf-links

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* Die Wahlen in NRW

Erstellt von DL-Redaktion am 2. September 2009

Kommunalwahlen in NRW

Als typisch politische Reaktionen werte ich die zufriedenen Äußerungen der linken Parteivertreter auf die Ergebnisse der Kommunalwahlen in NRW. Typisch in dem Sinn, da wieder einmal alle Parteien mit ihren erreichten Ergebnissen zufrieden sind. Aber - und hier sollte Kritk ansetzen - wollte “Links sein” nicht einmal etwas Neues in der Parteienlandschaft darstellen? Muß deswegen nicht innerhalb einer Bewertung auch das angestrebte Ziel in der Beurteilung des Ergebnisses seine Berücksichtigung finden?

Ein Landesdurchschnitt von erzielten 4,4 % ist kein Sieg, sondern schlicht eine Abfuhr. Wenn dabei dann noch die schwache Wahlbeteiligung von 52,3 % gewichtet wird, haben sich in diesem, von der Industrie bestimmten Land, nur ca. 2,5 % der Wähler für die Linke entschieden; das sind 316.562 Stimmen für eine linke Politik.

Unter den 14.132.543 wahlberechtigten Bürgern finden wir 1,6 Millionen Hartz IV- Empfänger, Hunderttausende Leiharbeiter, Niedriglohn-Empfänger, Kurzarbeiter und Rentner. Es sind rund 3 Millionen Menschen, die unter unsagbaren Mühen um ihre tägliche Existenz kämpfen müssen.

Etwa 68 % der bundesdeutschen Bevölkerung lehnt den Afghanistan Krieg ab, mehr als 70 % aller Bundesbürger sind für Mindestlöhne. Im Angesicht dieser Zahlen ein erschütterndes Ergebnis für die Partei DIE LINKE, dass die Partei diese Menschen nicht erreicht hat.

Ein solches Ergebnis dann als einen Erfolg der Linken verkaufen zu wollen, kommt einer Verhöhnung der Wähler durch die Partei-Grosskopferten nahe. In schlichter Realität zeigt das Ergebnis auf, dass diese Partei nicht einmal von der angesprochenen Klientel angenommen wird, und eine weitere Bindung zur Bevölkerung nicht vorhanden ist.

Die Menschen fühlen, dass in manchen Dingen LINKS nicht drin ist, obwohl es draufsteht. Die Menschen sehen, dass sich diese Partei in der Führung überwiegend aus ehemaligen Funktionären der Gewerkschaften und der anderen Parteien zusammensetzt. Alle den Funktionären ähnlich, welche in den letzten Jahrzehnten dieses Land dorthin gebracht haben, wohin die Wähler es nicht haben möchten. Und intern werden die immer weniger werdenden Verbindungen und rigoros abgeschnitten, die dem Gedankengut der WASG nahestehen. Diese Mitglieder werden zugunsten einer PDS-basierten karrieregeilen Cliquenwirtschaft bekämpft und mit Ausschlussverfahren überzogen - und das bundesweit. Es sollte nicht wundern, wenn sich die LINKE  irgendwann in PDS zurück-benennt.

Karl Marx sagte einmal: “Die Linke könnte an einem schönen Morgen finden, dass ihr parlamentarischer Sieg und ihre wirkliche Niederlage zusammen fallen.”

Dieser Morgen kommt immer näher!

Ingo Engbert

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